DE2252395C3 - Umschalter für ein System Wanne-Brause - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen handbetätigten Umschalter für den Wasserdurchfluß für ein System Wanne-Brause mit einem Gehäuse mit einem Verschlußglied, welches zwischen einer die Brause versorgenden Stellung und einer die Wanne versorgenden Stellung verschieblich und dazu an einer Achse, welche mit einem Handbetätigungsorgan verbunden ist und welcher eine Axialbewegung erteilt werden kann, befestigt ist, wobei das Verschlußglied, durch das Handbetätigungsorgan gegen die Kraft einer Feder in Brausestellung gebracht, dann in die Wannenfüllstellung zurückgeführt wird, wenn der auf das Verschlußglied wirkende hydrostatische Druck kleiner als der Druck der Feder wird.

Eine Vorrichtung der vorgenannten Art ermöglicht eine automatische Umschaltung des Wasserdurchlaufs mit kaltem, warmem oder gemischtem Wasser entweder in Brausestellung oder zur Speisung einer Badewanne. Die vorgenannte Vorrichtung ist auch zur Anwendung auf angrenzenden Fachgebieten bestimmt, welche die gleichen Betriebsbedingungen erfordern.

Es ist auch eine Armatur mit einem Umschalter der vorgenannten Art bekannt (französische Patentschrift 1524 210), der ein Verschlußglied aufweist, welches den Strömungskreis »Brause« schließt und den Strömungskreis »Wanne« öffnet, wenn die Speisung mit Wasser abgestellt wird, damit bei einem erneuten Gebrauch der Armatur die Dusche nicht überraschend betätigt wird. Bei dem Umschalter der vorbekannten Art sucht eine Feder das im allgemeinen fest mit dem Betätigungsglied verbundene Verschlußglied in die Stellung »Wanne« zu bringen, welche dem Wasserdurchfluß zu dem Ausfluß »Wanne« entspricht. Wenn das Verschlußglied durch Betätigung von Hand in die Stellung »Brause« ge-

bracht wird, verbleibt es in dieser Stellung so lange, bis der auf das Verschlußglied einwirkende hydrostatische Druck die Gegenkraft der Feder übersteigt. Wenn die Strömungsmenge zu der Brause auf einen zu geringen Wert absinkt, übersteigt die Federkraft

ao den hydrostatischen Druck, und das Versehiußgiied wird in die Stellung »Wanne« verschoben.

Die Erfahrung zeigt jedoch, daß diese Umschalter im allgemeinen nicht unterhalb eines Speisedruckes von 0,5 bar arbeiten können. Für kleine Strömungs-

»5 mengen und damit kleine hydrostatische Drücke kehrt also der Umschalter in die Stellung »Wanne« zurück, obwohl der Benutzer den Brausenkreis beizubehalten wünscht. Es kann jedoch vorkommen, daß der Speisedruck in der Versorgungsleitung einen

kleineren als den erforderlichen Druck von 0,5 bar aufweist. Dies ist z. B. während einer Trockenheitsperiode oder in gewissen Gebäuden der Fall, in welchen die Speisung der Wohnungen mit Wasser durch mit Schwimmerhähnen gesteuerte Vorratsbehälter erfolgt. Ferner kann hinter elektrischen Wannwasserbereitern ein Druckverlust auftreten, welcher eine bedeutende Drucksenkung bewirkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Nachteil des vorbekannten Umschalters zu beseitigen und einen Umschalter mit automatischer Rückführung zu schaffen, welcher auch in der Brausestellung unabhängig von dem Druck arbeiten kann.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß Mittel vorgesehen sind, die ein Festhalten des Verschlußgliedes in der Brausestellung von Hand ermöglichen.

Dank des gleichzeitigen Vorhandenseins des als Feder ausgebildeten automatischen Rückholgliedes des Verschlußgliedes und der Mittel zur Verriegelung des Verschlußgliedes in der Brausestellung von Hand, kann der Umschalter bei beliebigem Wasserspeisedruck benutzt werden. Wenn der Speisedruck ausreichend groß ist, um die Federkraft zu überwinden, wird der Umschalter vorzugsweise mit automatischer Rückführung benutzt. Wenn dagegen der Druck zu klein ist, um die Federkraft zu überwinden, kann der Benutzer den Umschalter in der die Brause versorgenden Stellung blockieren, so daß der Umschalter selbst dann in dieser Stellung verbleibt, wenn die Vorrichtung abgeschaltet wird.

Gejnäß einer bevorzugten Ausführungsform des Umschalters kann das Mittel zum Festhalten ein im Gehäuse an dessen Betätigungsseite angeordneter Schraubstopfen sein, in dem die Achse drehfest, aber axial verschieblich geführt ist und der nach einer Schraubbewegung in Richtung aus dem Gehäuse heraus einen Anschlag für das Betätigungsorgan in der Brausestellung bildet. Diese Ausbildung ermöglicht

in vorteilhafter Weise, den Umschalter von Hand in der Brausestellung zu verriegeln, indem man den Betätigungsknopf in dem Sinne verdreht, daß das Verschlußventil aus seiner ursprünglichen Wannenstellung in die Brausestellung verschoben wird. Am Hubende bildet der Schraubstopfen einen Anschlag für den Betätigungsknopf und hält somit das Ventil auf seinem Brausesitz blockiert.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung kann die Achse im Bereich des Schraubstopfens einen vieleckigen Abschnitt aufweisen uder mit einem Stift versehen sein, welcher in einer in dem Gehäuse ausgebildeten, achsparallelen Führungsnut zwischen der Wannenfüllstellung und der Brausestellung gleitet, wobei die Führungsnut eine seitliche Kerbe zum Festhalten des Stiftes in der Brausestellung aufweisen kann.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen nach der Erfindung an Hand der Zeichnung.

Fig. 1 ist ein Axialschnitt eines erfindungsgemäßen Umschalters zylindrischer Form, wobei das Verschlußventil in der den Wannenkreis versorgenden Stellung dargestellt ist.

Fig. 2 ist ein der Darstellung der Fig. 1 entsprechender Axialschnitt, wobei sich das Ventil in der den Brausenkreis versorgenden Stellung befindet und von Hand verriegelt ist.

Fig. 3 zeigt in einer axial geschnittenen Teilansicht eine dritte Ausführungsform des Systems zur Verriegelung von Hand.

Fig. 4 ist ein vereinfachtes Schema, welches die Vornahme der Verriegelung der Ausführung der F i g. 3 zeigt.

Fig. 1 und 2 zeigen einen Umschalter mit einem Gehäuse 1 mit einer Öffnung 2 zur jeweiligen Versorgung mit warmem, kaltem oder gemichtem Wasser. Dieses Gehäuse besitzt ferner eine Öffnung 3, welche mit einem Bund 3 α versehen ist und das (nicht dargestellte) Rohr »Brause« versorgt, sowie eine Öffnung 4 zur Versorgung des (ebenfalls nicht dargestellten) Auslaufs »Wanne«. Ein zylindrisches Verschlußglied S mit einer axialen Bohrung ist auf das Ende 6 a einer Achse 6 aufgesetzt und an dieser durch eine Überwurfmutter 7 befestigt. Das Verschlußglied 5 liegt an dem Bund 3 a an und versorgt daher in dieser Stellung den Wannenkreis durch die Öffnung 4. Der Durchmesser des Endes 6 α der Achse 6 ist kleiner als der der übrigen Achse, so daß diese eine ringförmige Schulter 6 b besitzt. Zwischen dieser Schulter und dem Verschlußglied S ist eine Lochscheibe 8 angeordnet, welche als Anschlag für eine zu der Achse 6 konzentrische Feder 9 dient.

Diese Feder stützt sich ferner an einem in das Gehäuse 1 eingeschraubten Einsatz 10 ab, wobei die Abdichtung zwischen diesen beiden Teilen durch zwei Dichtungsringe 17, 18 aufrechterhalten wird. Der Einsatz 10 wird durch eine zylindrische Muffe 22 verlängert und besitzt eine axiale Bohrung 14, durch welche die Achse 6 tritt. Ferner weist er eine zylindrische Kammerll auf, welche durch eine ringförmige Öffnung 12 mit einer Zwischen dem Gehäuse und dem Einsatz ausgebildeten ringförmigen Kammer 13 in Verbindung steht, welche in die Öffnung 4 mündet. Diese Kammer si weist ferner eine Öffnung 15 auf, deren Sitz 16 abgeschrägt ist. Diese Öffnung 15 setzt die Kammer mit der Öffnung 2 in Verbindung, wenn das Verschlußglied 5 durch die Feder 9 gegen den Bund 3fl der Öffnung3 gedrückt wird (Fig. 1). Die Kammer 11 versorgt dann den Wannenkreis durch die Öffnung 4. Die Achse 6 ist durch einen in eine Gewindebohrung 21 der Achse eingeschraubten Bolzen 20 fest mit einem Betätigungsorgan 19 verbunden. Der zwischen der Muffe 22 und dem Bolzen 20 liegende Teil der Achse 6 besitzt einen Abschnitt 23 mit Sechseckquerschnitt. Dieser Teil der Achse gleitet in einem Schraubzapfen 25, welcher eine Boh-

rung entsprechenden Querschnitts besitzt und ein Außengewinde 24 aufweist, mit welchem er mit dem Einsatz 10 in Eingriff steht.

Der obige Umschalter arbeitet folgendermaßen:
Vor der Benutzung wird das Verschlußglied 5

durch die Feder 9 gegen den Bund 3 α der Öffnung 3 gedrückt und versorgt daher den Wannenkreis durch die Kammer 11 und die Öffnung 4. Zur Speisung der Brause hat der Benutzer die Wahl zwischen zwei Möglichkeiten, je nachdem, ob der Speisedruck nor-

mai (2 bis 3 Bar) oder gering (kleiner als etwa 0,5 Bar) ist. In dem ersten Fall wird der Umschalter mit automatischer Rückführung in die Wannenstellung benutzt. Hierfür genügt es, an dem Betätigungsorgan 19 zu ziehen. Dieser Zug erteilt der Achse 6 eine Translationsbewegung und drückt gleichzeitig die Feder 9 zusammen, so daß sich das Verschlußglied 5 gegen den abgeschrägten Sitz 16 legt (Fig 2). Der Wannenkreis ist dann abgesperrt, und das Wasser gelangt unmittelbar von der Öffnung 2 zu der die Brauce versorgenden Öffnung 3. Die Feder 9 ist so ausgebildet, daß die von ihr auf das Verschlußglied 5 ausgeübte Rückholkraft merklich kleiner als der auf die andere Seite des Ventils wirkende hydrostatische Druck bei normaler Durchflußmenge ist. Das Ventil

„ wird daher an dem »Wannensitz« gehalten. Wenn der hydrostatische Druck kleiner als die Gegenkraft der Feder 9 wird, drückt diese das Ventil gegen die Öffnung 3. Das Wasser gelangt dann in die Kammer 11 und versorgt den Wannenkreis durch die Öffnung 4.

Im allgemeinen beträgt der Wert dieses Grenzdrucks etwa 0",5 Bai.

Wenn dagegen der dem Benutzer zur Verfügung stehende Druck zu schwach ist, um der Rückholkraft der Feder 9 das Gleichgewicht zu halten, kann er trotzdem die Brause benutzen. Hierfür genügt es, das Betätigungsorgan 19 so zu drehen, daß der Schraubstopfen 25 ausgeschraubt wird. Infolge des Abschnitts 23 der Achse 6 ist diese nämlich drehfest mit dem Schraubstopfen 25 verbunden. Die Drehung des Be-

tätigungsorgans 19 verschiebt daher den Schraubstopfen 25 axial nach außen, wobei gleichzeitig das Verschlußglied 5 der Mündung der Kammer 11 genähert wird. Wenn das Verschlußglied 5 an dem Sitz 16 anschlägt, wird die Drehung des Betätigungsknopfes angehalten (siehe F i g. 2), und der Umschalter ist so von Hand in der den lirausenkreis speisenden Stellung blockiert. Der Sthraubstopfen 25 ist dann nämlich ein Verriegelungsanschlag für das Betätigungsorgan, so daß selbst bei Abstellung der Wasser-

zufuhr das Verschlußglied in dieser Stellung verriegelt bleibt. Um in die Wannenstellung zurückzukehren, dreht man natürlich das Betätigungsorgan in entgegengesetztem Sinn.

Der wesentliche Vorteil des erfindungsgemäßen Umschalters besteht darin, die Benutzung des Brausenkreises bei beliebigem Wert des Drucks der Wasserspeisung zu gestatten. Dies bietet ein zweifelloses Interesse in allen Fällen, in welchen keine große

Wasserzufuhr vorhanden ist. Dies kann z. B. in den oberen Teilen von Gebäuden großer Höhe oder in einer Trockenheitsperiode der Fall sein. Ferner hat der einfache Aufbau dieses Umschalters einen geringen Gestehungspreis zur Folge.

Eine andere zweckmäßige Ausführungsform des erfindungsgemäßen Umschalters ist in Fig. 3 und 4 dargestellt. Bei dieser Ausführung ist der Schraubstopfen 25 durch eine ringförmige Schulter 26 ersetzt, in welche ein Stift 27 eingesetzt ist. Dieser Stift greift in eine bajonettförmige Führungsnut 28 ein, weiche gegenüber in dem Einsatz 10 ausgebildet ist und eine Kerbe 29 aufweist. Diese Ausführung arbeitet folgendermaßen:

Wenn das Verschlußglied die öffnung des Duschenkreises verschließt, nimmt der Stift 27 die Stellung 27 α (Fi g. 4) ein. Um den Umschalter von Hand in der Duschenstellung zu verriegeln, zieht man an dem Betätigungsorgan 19 bis der Stift 27 in die Stellung 27 b kommt, worauf man das Betätigungsorgan etwas verdreht, bis der Stift 27 in der. Kerbe 29 in der Verriegelungsstellung 27 c blockiert wird.

Der erfindungsgemäße Umschalter hat infolge seines einfachen Aufbaus einen geringen Gestehungspreis. Sein wesentlicher Vorteil besteht darin, an dem gleichen Modell zugleich die Möglichkeiten der Um-

ίο schalter mit automatischer Rückführung und dei Umschalter mit Verriegelung von Hand zu vereinen.

Die Erfindung kann natürlich abgewandelt werden

So kann das Verschlußglied entweder aus Metal oder aus einem Elastomer sein, und es kann auf die

is Achse aufgeschraubt oder gleitend an dieser ange bracht oder auf sie auf beliebige andere Weise aufgesetzt sein.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   1- Handbetätigter Umschalter für den Wasserdurchfluß für ein System Wanne-Brause mit einem Gehäuse mit einem Verschlußglied, welches zwischen einer die Brause versorgenden Stellung und einer die Wanne versorgenden Stellung verschieblich und dazu an einer Achse, welche mit einem Handbetätigungsorgan verbunden ist und welcher eine Axialbewegung erteilt werden kann, befestigt ist, wobei das Verschlußglied, durch das Handbetätigungsorgan gegen die Kraft einer Feder in die Brausestellung gebracht, dann in die Wannenfüllstellung zurückgeführt wird, wenn der auf das Verschlußglied wirkende hydrostatische Druck kleiner als der Druck der Feder wird, gekennzeichnet durch Mittel zum Festhalten des Verschlußgliedes (S) in der Eirausestellung von Hand.
2. 2. Umschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zum Festhalten ein im Gehäuse (1) an dessen Betäügv^gsseite angeordneter Schraubstopfen (25) ist, in dem die Achse (6) drehfest, aber axial verschieblich geführt ist und der nach einer Schraubbewegung in Richtung aus dem Gehäuse (1) heraus einen Anschlag für das Betätigungsorgan (19) in der Brausestellung bildet.
3. 3. Umschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (6) im Bereich des Schraubstopfens (25) einen vieteckigen Abschnitt (23) aufweist.
4. 4. Umschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (6) mit einem Stift

   (27) versehen ist, welcher in einer in dem Gehäuse (1) ausgebildeten, achsparallelen Führungsnut (28) zwischen derWannenfüHstellung und der Brausestellung gleitet, wobei die Führungsnut

   (28) eine seitliche Kerbe (29) zum Festhalten des Stiftes (27) in der Brausestellung aufweist.