DE2252395A1

DE2252395A1 - Umschalter fuer ein system wanne-brause

Info

Publication number: DE2252395A1
Application number: DE19722252395
Authority: DE
Inventors: Claude Delpla; Regis Garnier
Original assignee: GENERALE DE FONDERIE PARIS Ste; Societe Generale de Fonderie SA
Current assignee: Internationale Des Produits Sanitaires " Cie
Priority date: 1971-11-10
Filing date: 1972-10-25
Publication date: 1973-05-17
Also published as: ES407840A1; IT966316B; BE789807A; DE2252395C3; LU66257A1; NL7215023A; DE2252395B2; FR2159718A5

Description

SOOIETE GElTERALE DE K)EDERIE

8, place ü¹IeQa

PARIS 16° /Frankreich Unser Zeichen; S 2746

Umschalter fur ein System Wanne-Brause.

Gegenstand der Erfindung ist ein hanäbetätigter Umschalter fur ein System Wanne-Brause.

Die Erfindung betrifft im besonderen eine Vorrichtung zur automatischen Umschaltung des Wasserdurehlaufs, welche gestattet, mit kaltem, warmem oder gemischtem Wasser je nachdem entweder ein Brausenrohr oder einen Auslauf zur Speisung einer Badewanne zu speisen, wobei es jedoch wohlverstanden ist, dass es sich hierbei um die häufigste Anwendung handelt, wobei jedoch die Vorrichtung auch auf anderen Anwendungsgebieten benutzt werden kann, welche die gleichen Betriebsbedingungen erfordern·

Auf dem Gebiet, der Hahnausrüstung sind Umschalter mit einem Verschlussglied bekannt, welches den Stromungskreis "Brause" schliesst und den Strömungskreis "Wanne" öffnet, wenn die Speisung mit Wasser abgestellt wird, um spater unzeitige Duschen zu verhindern. Bei diesen Umschaltern sucht.eine Feder das im allgemeinen fest mit dem Betatigungsglied verbundene Verschlussglied in die Stellung "Wanne" zu bringen, welche dem

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Wasserdurchfluss zu dem Ausfluss "Wanne¹* entspricht. Venn das Verschlussglied durch Betätigung von Hand in die Stellung "Brauee" gebracht wird, bleibt es in dieser, solange der auf es wirkende hydrostatische Druck die Gegenkraft der Feder übersteigt. Venn die Stromungsmenge zu der Brause auf einen zu geringen Wert sinkt, wird die Wirkung der Feder vorherrschend, und das Verschlussglied wird in die Stellung "Wanne" zurückgeführt. Das auf den Namen der Anmelderin am 17. März 1967 angemeldete franzosische Patent Nr. 1.524.210 hat einen derartigen Umschalter zum Gegenstand·

Die Erfahrung zeigt jedoch, dass diese Umschalsehalter im allgemeinen nicht unterhalb eines. Speieedrucke von 0,5)Bar arbeiten können. Fur kleine Strömungsmengen kehrt also der Umschalter in die Stellung Wanne zurück, wahrend der Benutzer den Brausenkreis beizubehalten wünscht. Nun kann es aber vorkommen, dass der Benutzer nicht über einen über 0,5 Bar liegenden Speisedruck verfügt. Dies ist z.B. der Fall während einer Trockenheitsperiode oder in gewissen Gebäuden, in welchen die Speisung der Wohnungen mit Wasser durch durch Schwimmerhahne versorgte Vorratsbehälter erfolgt. Ferner kann hinter elektrischen Warmwasserbereitern ein Druckverlust auftreten, welcher eine bedeutende Drucksenkung bewirkt.

Die Erfindung bezweckt, diesem Nachteil abzuhelfen und einen Umschalter mit automatischer Rückführung herzustellen, welcher auch in der Brausenstellung unabhängig von dem Druck arbeiten kann.

Der erfindungsgemäese handbetaligte Umschalter für den Wasserdurchfluss für ein System Wanne-Brause besitzt ein Gehäuse, welches ein Verschlussglied enthält, welches zwischen einer die Brause versorgenden Stellung,und einer die Wanne versorgenden Stellung verschiebllch, an einer axial verechieblichen Achse befestigt und mit a-dnem Handbetätigungeglied verbunden ist, wobei dieses Verschluseglied durch das H&ndbttätigungsglied in die Brausensteilung gebracht werden kann, wobei ein elastisches Glied das Verschlussglied in die Wannenstellung zurückführt, wenn der auf das Verschlussglied wirkende hydrostatische Druck kleiner als der Brück des elastischen Huckholgliedes wird, und ist dadurch gekennzeichnet, dass er Mittel

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zur Verriegelung des Verschlussgliedes in der Brausenstellung von Hand enthalt.

Das Verschluasglied ist vorzugsweise ein zwischen einem dem Wannenkreis angehörenden Sitz und einem dem Brausenkreis angehörenden Sitz bewegliches Ventil, und das elastische Ruckholglied ist eine Feder. .

Dank des gleichzeitigen Vorhandenseins des

automatischen Ruckholgliedes des Verschlussgliedes und von Mitteln zur Verriegelung des Verschlussgliedes in der Brausenstellung von Hand kann der Umschalter bei beliebigem Wasserspeisedruck benutzt werden. Wenn der Speisedruck ausreichend ist, wird der Umschalter vorzugsweise mit automatischer Rückführung benutzt. Wenn dagegen der Druck gering ist, kann der Benutzer den Umschalter in der die Brause versorgenden Stellung blockieren, worauf er in dieser Stellung selbst bei Abstellung der Speisung bleibt.

Gemäss einer bevorzugten Ausfuhrungsform des Umschalters ist die Achse drehfest mit einer gleichachsigen Mutter verbunden, welche mit dem Gehäuse durch ein Aussengewinde in Eingriff steht, zwischen einer Wannenstellung und einer Brausenstellung verschieblich ist, und einen Anschlag zur Verriegelung von Hand für das Betätigungsglied in der Braugenstellung bildet.

Diese Ausbildung ermöglicht, den Umschalter von Hand in der Brausenstellung zu verriegeln, indem man den Betätigungsknopf in dem Sinn verdreht, welcher die Mutter gleichzeitig mit dem Verschlussventil aus ihrer ursprünglichen Wannenstellung in ihre Brausenstellung verschiebt. Am Hubende bildet die Mutter einen Anschlag für den Betätigungsknopf und hält somit das Ventil auf seinem "Brausenc-itz" blockiert«

Die Erfindung ist nachstehend Unter Bezugnahme auf die Zeichnung beispielshalber erläutert·

Pig. 1 ist ein Axialschnitt eines erfindungsgemässen Umschalters zylindrischer Form, wobei das Verschlussventil in der den Wannenkreis versorgenden Stellung dargestellt ist.

Pig. 2 ist ein der Darstellung der Pig· 1 entsprechender Axialschnitt, wobei sich das Ventil in der den

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Braueenkreis versorgenden Stellung befindet und von Hand ver riegelt ist.

Fig. 3 ist eine axial geschnittene Teilansicht einer zweiten Ausführungsform des Systems zur Verriegelung von Hand.

Fig. 4 zeigt in einer axial geschnittenen

Teilansicht eine dritte Ausfuhrungsform des Systems zur Verriegelung von Hand.

F±£. 5 ist ein vereinfachtes Schema, welches die Vornanme der Verriegelung der Ausführung der Pig· 4 zeigt.

Fig. 1 und 2 zeigen einen Umschalter mit einem

Gehäuse 1 mit einer öffnung 2 zur jeweiligen Versorgung mit warmem,, kaltem oder gemischtem Wasser. Dieses Gehäuse besitzt ferner eine öffnung 3» welche mit einem Bund 3a versehen ist und das (nicht dargestellte) Rohr "Brause" versorgt, sowie eine öffnung 4 zur Versorgung des (ebenfalls nicht dargestellten) Auelaufs "Wanne". Ein zylinorisches Ventil 5 mit einer axialen Bohrung ist auf das Ende 6a einer Betätigungsachse 6 aufgesetzt und an dieser durch eine überwurfmutter 7 befestigt. Das Ventil 5 liegt an dem Bund 3a an und versorgt daher in dieser Stellung den Wannenkreis durch die Öffnung 4. Der Durchmesser des Endes 6a der Achse 6 ist kleiner als der der übrigen Achse, so dass diese eine ringförmige Schulter 6b besitzt. Zwischen dieser Schulter und dem Ventil 5 ist eine Lochscheibe 8 angeordnet, welche als Anschlag für eine zu der Achse 6 konzentrische Rückholfeder 9 dient.

Diese Feder stützt sich ferner an einem in

das Gehäuse 1 eingeschraubten üinsatz 10 ab, wobei die Abdichtung zwischen diesen beiden Teilen durch zwei Dichtungsringe 17, 18 aufrechterhalten wird. Der üinsats 10 wird durch eine zylindrische I;uffe 22 verlängert und besitzt eine axiale Bohrung 14f durch welche die Achse 6 tritt. Ferner weist er eine zylindrische Kammer 11 auf,welche durch eine ringförmige öffnung 12 mit einer zwischen dem Gehäuse und dem Einsatz ausgebildeten ringförmigen Kammer 13 in Verbindung steht, welche in die "Wannenoff nuns¹¹ 4 mündet. Diese Kammer 11 weist ferner eine öffnung 15 auf, deren Umfang 16 abgeschrägt ist. Diese öffnung 15 setzt die Kammer mit der Eingangsoffnung 2 in Verbindung,

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wenn das Ventil 5 durch die Peder 9 gegen den Bund 3a der "Brau-βenoffnung^w 3 gedruckt wird (Pig. 1). Die Kammer 11 versorgt dann den Wannenkreis durch den Auslauf 4. Die Achse 6 ist durch einen in eine Gewindebohrung 21 der Achse eingeschraubten Bolzen 20 fest mit einem Betätigungsknopf 19 verbunden. Der zwi- . sehen der Muffe 22 und dem Bolzen 20 liegende Teil der Achse 6 besitzt einen Sechseckquerschnitt! wie schematisch bei 23 dargestellt ("Sechskantquerschnitt"). Dieser Teil der Achse gleitet in einer Mutter 25* welche eine Bohrung entsprechenden Querschnitts besitzt und ein Aussengewinde 24 aufweist» mit welchem · βie mit dem Einsatz 10 in Eingriff steht. .

Der obige Umschalter arbeitet, folgendermaßen : Vor der Benutzung wird das Ventil 5 durch di· Feder 9 gegen den Bund 3a der "Brausenoffnung" 3 gedruckt und versorgt daher den Wannenkreis durch die Kammer 11 und die öffnung 4. Zur Speisung der Brause hat der Benutzer die Wahl zwischen zwei Möglichkeiten, je nachdem, ob der Speisedruck normal (2 bis 3 Bar) oder gering (kleiner als etwa 0,5 Bar) ist. In dem ersten Fall wird der Umschalter vorzugsweise mit automatischer Rückführung in die Wannenstellung benutzt. Hierfür genügt es, an dem Betatigungsknopf 19 zu ziehen. Dieser Zug erteilt der Achse 6 eine Translationsbewegung und druckt gleichzeitig die Feder 9 zusammen, so dass sich das Ventil 5 gegen den abgeschrägten Sitz 16 legt (Fig. 2). Der Wannenkreis ist dann abgesperrt, und das Wasser gelangt unmittelbar von der öffnung 2 zu der die ^Brause versorgenden öffnung 3. Die Feder 9 ist so ausgebildet, dass die von ihr auf das Ventil 5 ausgeübte Ruckholkraft merklich kleiner als der auf die andere Seite des Ventils wirkende hydrostausche Druck bei normaler Durchflussmenge ist. Das Ventil wird daher an dem "Wannensitz" gehalten. Wenn der hydrostatische Druck kleiner als die Gegenkraft der Feder wird, druckt diese das Ventil gegen die öffnung 3· Das Wasser gelangt dann in die Kammer 11 und versorgt den Wannenkreis durch die öffnung 4. Im allgemeinen betragt der Wert dieses Grenzdrucks etwa 0,5 ^Bar.

Wenn dagegen der dem Benutzer zur Verfugung stehende Druck zu schwach ist, um der Ruckholkraft der ?eder das Gleichgewicht zu halten, kann er trotzdem die Brause be-

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iiatztn. Hierfür genagt es, den Betatigungβknopf 19 so zu drehen, daaa die Mutter, 25 ausgeschraubt wird. Infolge de· Sechseokqueraohnitte 23 der Achse ist diese nämlich drehfest mit der Kutter 25 verbunden. Die Drehung des Betatigungsknopfβ 19 verschiebt daher die Mutter 25 axial nach ausβen, wobei gleichzeitig das Ventil 5 der Mündung der Kammer 11 genähert wird. Wenn das Tentil an dem Sitz 16 anschlagt, wird die Drehung des Betatigung·- knopfs angehalten (siehe Fig· 2), Und der Umsohalter ist so von Hand in der den Brausenkreis speisenden Stellung blockiert. Die drehbare Mutter 25 ist dann nämlich ein Verriegelungsansehlag fur den Betätigungsknopf, so dass selbst bei Abstellung der Wasserzufuhr das Ventil in dieser Stellung verriegelt bleibt· Um in die Wannenstellung zurückzukehren, dreht man natürlich den Betatigungsknopf in entgegengesetztem Sinn.

Der wesentliche Torteil des erfindungsgemäs-8en Umschalters besteht darin, die Benutzung des "Brausenkreises^N bei beliebigem Wert des Drucks der Wasserspeisung zu gestat ten. Dies bietet ein zweifelloses Interesse in allen Fällen, in welchen keine grosse Wasserzufuhr vorhanden ist. Dies üann z.B. in den oberen Teilen von Gebäuden grosser Höhe oder in einer Trockenheitsperiode der Fall sein. Ferner hat der einfache Aufbau dieses Umschalters einen geringen Gestehungspreie zur Folge*

Eine zweite mögliche Ausfuhrungeform de·

Umschalters ist in Fig. 3 dargestellt. Die Achse 6 besitzt eine Durohmeseergewindebohrung 30, welche an einem Ende in die Mutter 25 hinein durch einen radialen Durchlass 31 gleichen Durohmessers und an dem anderen Ende durch eine Nut 32 in der Mutter verlängert wird. Die Bohrung enthält eine Schraube 33« deren Lange nicht den Durchmesser der Achse 6 übersteigt, und welch· in Fig* 3 in der nicht in die Hut eingreifenden Stellung dargestellt ist.

Diese Ausführungθabwandlung arbeitet folgendermaßen : wenn sich die Sahraube in der Stellung dor Fig· 3 befindet, ist die Achse 6 unabhängig von der Mutter 25 drehbar. Die durch das Ventil, die Achse und den Betätigungeknopf gebildete Anordnung kann daher nicht von Hand blookiert werden, und der Umschalter arbeitet mit automatischer Rückführung. Wenn beim Einbau des Umschalter· der Speieedruok al· iu gering erachtet wird, um die automatische Rückführung zweokmaeelg benutzen

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zu können, kann der Installateur den Umschalter auseinander nehmen und die Schraube 53 in die Nut einfuhren. Die Achse 6 wird dann drehfeet mit der Mutter 25 verbunden, und der Umschalter kann mit Blockierung von Hand benutzt werden. Hierfür genügt es, wie bei der ersten Ausfuhrung, den Betatigungsknopf 19 in dem Sinn zu drehen, welcher den Ruckgang der Mutter 25 bewirkt und das Ventil in der B_rausenstellung blockiert.

Bei dieser zweiten Ausführung erfolgt also die Wahl zwischen den beiden Betriebsarten im Augenblick des Einbaus.

Eine andere zweckmassige Ausführungsform dee

erfindungsgemassen Umschalters ist in Pig. 4 und 5 dargestellt. Bei dieser Ausfuhrung ist die drehbare Mutter 25 durch eine ringförmige Schulter 26 ersetzt, in welche ein Stift 27 eingesetzt ist. Dieser Stift greift in eine bajonettformige Nut 28 ein, welche gegenüber in dem Eineatz 10 ausgebildet ist und einen Einschnitt 29 aufweist. Diese Ausführung arbeitet folgendermaßen :

Wenn das Ventil die öffnung des Duschenkreises verschliesst, nimmt der Stift 27 die Stellung 27a (Pig. 5) ein. Um den Umschalter von Hand in der Duschenstellung zu verriegeln, zieht man an dem Betatigungsknopf 19 bis der Stift in die Stellung 27b kommt, worauf man den Knopf etwas verdreht, bis der Stift in der Nut 29 in der Verriegelungsstellung 27c blockiert wird.

Der erfindungsgemssse Umschalter hat infolge seines einfachen Aufbaus einen geringen Gestehungspreis. Sein wesentlicher Vorteil besteht darin, an dem gleichen Modell gleichzeitig die Möglichkeiten der Umschalter mit automatischer Rückführung und der Umschalter mit Verriegelung von Hand zu vereinen. —

Die Erfindung kann naturlich abgewandelt werden. So kann das Verschlussventil entweder aus Metall oder aus einem Elastomer sein,und es kann auf die Achse aufgeschraubt oder gleitend an dieser angebracht oder auf sie auf beliebige andere Weise aufgesetzt sein.

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Claims

- O tentansprüche

1 Jf Handbetatigter Umschalter fur den WasserdurchfluBB für ein System Wanne-Brause mit einem Gehäuse (1) mit einem Verechluea^lied (5), welches zwischen eine* die Brause versorge*· den Stellung und einer die Wanne versorgenden Stellung verschieblieh, an einer Achse (6),welcher eine Translationebewegung erteilt werden kann, befestigt und mit einem Handbetätigungsorgan (19) verbunden ist, wobei das Verschluesglied (5) durch das Handbetätigungsorgan (19) in die Brausenstellung gebracht werden kann, wobei ein elastisches Glied (9) das Verschlussglied (5) auf die Wannenstellung zurückfuhrt, wenn der auf das Verschlueeglied (5) wirkende hydrostatische Druck kleiner als der Druck des elastischen Rückholgliedes (9) wird, gekennzeichnet durch Mittel zur Verriegelung des Verschlussgliedes (5) in der Brausenstellung von Hand.
2.) Umschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (6) drehfest mit einer gleichachsigen Mutter (25) verbunden ist, welche mit dem Gehäuse (1) durch ein Aussengewinde (24) in Eingriff steht, zwischen einer Wannenstellung und einer Brausenstellung verschieblich ist und einen Anschlag fur die Verriegelung des Betätigungsorgans (19) in der Brausenstellung von Hand bildet.
3.) Umschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (6) einen vieleckigen Abschnitt (23) aufweist, welcher durch eine gleichachsige Mutter (25)mit einem entsprechenden inneren Umriss tritt.
4.) Umschalter nach Anspruch 2, dacurch gekennzeichnet, dass die Achse (6) eine Durchmesoergewindebohrung (30) aufweist, welche in der Kutter auf einer Seite durch einen entsprechenden radialen Durchlass (31) und auf der entgegengesetzten Seite durch eine Wut (32) verlängert wird, wobei die Bohrung (30) und die Nut (32) so ausgebildet sind, dass sie eine Schraube (33) aufnehmen können.

i>.) Umschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse einen Stift (27) aufweist, welcher in einer in dem Gehäuse (1) ausgebildeten Führungsnut (28) zwischen einer Wannenstellung und einer Brausenstellung gleitet, wobei diese Nut (28) einen Einschnitt (29) zur Verriegelung des Stifts (27) in der Braueenstsllung aufweist.

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