DE3929586A1 - Wasserauslaufbatterie - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserauslaufbatterie mit einem zur Füllung einer Badewanne oder dergleichen bestimmten Auslauf, mit in das Auslaufgehäuse mündenden Anschlüssen für Kalt- und Warmwasser, mit einer an dem Auslaufgehäuse angebrachten Steuereinrichtung für das Mischungsverhältnis und die Menge des aus dem Kalt- und Warmwasser gebildeten Mischwassers, mit einem von der Steuereinrichtung zu dem Auslauf verlaufenden Kanal für das Mischwasser, mit einem von dem Kanal ausgehenden Zweiganschluß für einen Brausekopf oder dergleichen, mit einem in dem Kanal angeordneten, von außen betätigbaren Umstellventil mit zwei Stellungen, mittels welchem in der ersten Stellung das Mischwasser dem Wannenauslauf zuleitbar und in der zweiten Stellung in den Zweiganschluß zur Brause umleitbar ist, wobei das Umstellventil nach Umstellung in die zweite Stellung durch den Druck des in den Zweiganschluß umgeleiteten Wassers gegen die Kraft einer Feder in der zweiten Stellung festhaltbar ist und mit einer mechanischen Sperre zur Verriegelung des Umstellventils in der zweiten Stellung.

Eine Wasserauslaufbatterie der vorbeschriebenen Art ist aus der DE-OS 37 13 296 bekannt. Die bekannte Wasserauslaufbatterie betrifft eine Armatur bei der das Auslaufgehäuse, die Steuerpatrone für die Einstellung der Wassertemperatur und der Menge des Mischwassers sowie das Umstellventil auf Putz also für die Bedienungsperson sichtbar angeordnet sind.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, unter Verwendung des an sich bekannten Ventils selbst eine Umstelleinrichtung für eine unter Putz liegende Armatur zu schaffen, die sowohl eine Umstellung von einer Hauptleitung auf eine Zweigleitung zuläßt als auch in der zweiten Stellung, bei der das Wasser in den Zweiganschluß umgeleitet wird, feststellbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine Wasserauslaufbatterie der Eingangs genannten Art, mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Hauptanspruchs. Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung liegt darin, daß das Einsatzteil des Ventils mit Ventilteller, axial verlagerbarer Spindel usw., das ein handelsübliches Teil ist auch für die Umstelleinrichtung bei der Unterputzbatterie verwendbar ist. Erfindungsgemäß wird ein vergleichsweise kostengünstig herstellbares Zusatzteil eingesetzt, das auf die Ventilspindel aufschraubbar ist und im Zusammenwirken mit einem endseitigen am Ventileinsatz angeformten Flansch die Umstellung des Ventils in die jeweilige Stellung sowie die Verriegelung des Ventils in der zweiten Stellung ermöglicht. Weiter ist eine Betätigungsstange vorgesehen, die hinsichtlich der Länge an die Einbautiefe des Armaturengehäuses anpaßbar ist und durch die Wand durchgeführt ist, so daß die Betätigung von außen her möglich ist. Die einzelnen Teile der erfindungsgemäßen Umstelleinrichtung also der Armaturenkörper mit eingebautem Ventileinsatz, das Zusatzteil, die Betätigungsstange sowie ein auf die Stange aufschraubbarer Betätigungsknopf werden vom Hersteller geliefert und in der Regel vom Installateur montiert. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt durch den unteren Teil der erfindungsgemäßen Wasserauslaufbatterie mit Umstelleinrichtung;

Fig. 2 eine der Darstellung gemäß Fig. 1 entsprechende Ansicht, wobei sich das Umstellventil in der zweiten Stellung befindet;

Fig. 3 eine Ansicht des Umstellventils im Originalmaßstab;

Fig. 4 eine Vorderansicht des Zusatzteils;

Fig. 5 einen Längsschnitt entlang der Linie V-V von Fig. 4;

Fig. 6 eine Vorderansicht des gesamten Batteriekörpers der erfindungsgemäßen Wasserauslaufbatterie.

Es wird zunächst auf Fig. 6 Bezug genommen. Die Darstellung zeigt eine Wasserauslaufbatterie mit einem Batteriekörper 28, die unter Putz verlegt wird. Die Einstellung der gewünschten Wassermenge sowie die Regelung der Temperatur des Mischwassers erfolgt in bekannter Weise über einen Einhebelmischer. Am Gehäuse der Batterie ist ein Anschluß 26 mit horizontaler Achse vorgesehen, der als Zulaufkanal für Warmwasser dient. Auf der gegenüberliegenden Seite liegt ebenfalls in horizontaler Anordnung ein entsprechender Zulaufkanal 27 für Kaltwasser. Das Mischwasser läuft in einem in Fig. 6 nicht sichtbaren Kanal 22 (siehe Fig. 2) im Batteriekörper 28 in vertikaler Richtung nach unten. Im unteren Bereich des Batteriekörpers ist ein Umstellventil 10 vorgesehen, in einer ersten Stellung des Umstellventils 10 läuft das Mischwasser nach unten über den Auslaufkanal 24 zur Wanne. In einer zweiten Stellung des Umstellventils 10, die durch Herausziehen erreicht wird, läuft das Mischwasser über einen Auslaufkanal 23, der an der Rückseite der Armatur gemäß der Darstellung von Fig. 6 angeordnet ist, nach oben zu einer Brause.

Der Fließweg des Mischwassers in den beiden Ventilstellungen des Umstellventils geht besser aus den Fig. 1 und 2 hervor. Durch den vertikalen Kanal 22 im Gehäusekörper 28 gelangt das Mischwasser zu dem Umstellventil, das als Doppelkegelventil ausgebildet ist. Wenn sich der Ventilteller 19 auf dem Ventilsitz 21 befindet, ist die Öffnung zu dem Auslaufkanal 23 der nach oben zur Brause führt geschlossen. In dieser Stellung fließt das Wasser aus dem Kanal 22 durch Durchlässe 14 (siehe Fig. 3) im Ventileinsatz 11 und gelangt in den Auslaufkanal 24 zur Wanne. In der zweiten Stellung gemäß Fig. 2 befindet sich der Ventilteller 19 auf dem Ventilsitz 20, so daß die Öffnung zu dem Auslaufkanal 24 verschlossen ist. Gleichzeitig wird die Öffnung zu dem Auslaufkanal 23 geöffnet und das Mischwasser kann von dem Kanal 22 über den Kanal 23 zur Brause fließen.

Der Ventilteller 19 wird über eine Ventilspindel 13 axial verlagert. Die Axialverlagerung der Ventilspindel 13 in die zweite Stellung (Fig. 2) erfolgt gegen die Kraft einer die Ventilspindel umgebende Schraubenfeder 29. Gewöhnlich wird das Umstellventil durch den Druck des in den Auslaufkanal 23 strömenden Wassers in dieser Stellung gehalten. Um auch bei zu geringem Wasserdruck zu verhindern, daß das Ventil ungewollt wieder in die erste Stellung zurückverlagert wird, ist erfindungsgemäß eine Einrichtung zur Verriegelung des Umstellventils in der zweiten Stellung vorgesehen. Die Verriegelungsfunktion wird im wesentlichen durch das Zusatzteil 15 im Zusammenwirken mit dem Flansch 12 des Ventileinsatzes 11 erzielt. Die Form des Flansches 12 geht aus der Darstellung gemäß Fig. 6 hervor. Dieser ist in oberen und unteren Abschnitten jeweils kreisförmig jedoch an den beiden gegenüberliegenden Seiten sind jeweils Kreissehnen abgeschnitten. Das Zusatzteil 15 (siehe Fig. 4) weist eine in der Form diesem Umriß des Flansches 12 entsprechende Ausnehmung 31 auf. In der ersten Stellung gemäß Fig. 1 ist der Flansch 12 von dieser Ausnehmung 31 des Zusatzteils 15 aufgenommen, wobei das Zusatzteil, das ein Innengewinde in seiner wandseitigen Bohrung 32 aufweist, fest auf die Ventilspindel 13 aufgeschraubt ist. Vor das Zusatzteil 15 ist die Betätigungsstange 17, die an ihrem Ende ein Innengewinde aufweist, ebenfalls auf das Gewinde 18 der Ventilspindel 13 fest aufgeschraubt. Die Betätigungsstange 17 ist axial beweglich durch die raumseitige Verkleidung 25 durchgeführt. Auf das Ende der Betätigungsstange 17 ist ein Betätigungsknopf 16, der ebenso wie die Betätigunsstange 17 seitliche Schlüsselflächen aufweist fest aufschraubbar. Zur Umstellung des Umstellventils wird nun durch Herausziehen des Betätigungsknopfs 16 und der Betätigungsstange 17 die Umstellung des Ventils in die zweite Stellung gemäß Fig. 2 vorgenommen. Durch anschließende Verdrehung des Betätigungsknopfs 16 um z.B. 90° wird das Umstellventil in dieser zweiten Stellung festgelegt, da wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, nun der Flansch 12 an den Auflagesegmenten 30 des Zusatzteils 15 aufliegt und eine axiale Verlagerung, die die Rückstellung des Ventils in die erste Stellung bewirken würde, nicht mehr möglich ist. Wie aus den Fig. 4 und 5 hervorgeht, ist der vordere Abschnitt des Zusatzteils 15 als Sechskant 33 ausgebildet, so daß das Zusatzteil 15 bei der Montage auf dem Gewindeabschnitt der Ventilspindel 13 fest angedreht werden kann. Wie in der Darstellung gemäß Fig. 3 angedeutet ist, können je nach Bedarf bei unterschiedlich tief unter der Wand liegenden Armaturen mit der erfindungsgemäßen Umstelleinrichtung Betätigungsstangen 17 verschiedener Länge geliefert werden.

Claims (4)

1. Wasserauslaufbatterie, mit einem zur Füllung einer Badewanne oder dergleichen bestimmten Auslauf, mit in das Auslaufgehäuse mündenden Anschlüssen für Kalt- und Warmwasser, mit einer an dem Auslaufgehäuse angebrachten Steuereinrichtung für das Mischungsverhältnis und die Menge des aus dem Kalt- und Warmwasser gebildeten Mischwassers, mit einem von der Steuereinrichtung zu dem Auslauf verlaufenden Kanal für das Mischwasser, mit einem von dem Kanal ausgehenden Zweiganschluß für einen Brausekopf oder dergleichen, mit einem in dem Kanal angeordneten, von außen betätigbaren Umstellventil mit zwei Stellungen, mittels welchem in der ersten Stellung das Mischwasser dem Wannenauslauf zuleitbar und in der zweiten Stellung in den Zweiganschluß zur Brause umleitbar ist, wobei das Umstellventil nach Umstellung in die zweite Stellung durch den Druck des in den Zweiganschluß umgeleiteten Wassers gegen die Kraft einer Feder in der zweiten Stellung festhaltbar ist und mit einer mechanischen Sperre zur Verriegelung des Umstellventils in der zweiten Stellung, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserauslaufbatterie eine Unterputzbatterie ist und ein unter Putz angeordnetes auf die Ventilspindel (13) aufschraubbares Zusatzteil (15) vorgesehen ist, durch dessen Verdrehung das Umstellventil in der zweiten Stellung verriegelbar ist, sowie eine durch die Wand (25) durchgeführte Betätigungsstange vorgesehen ist, die mit der Ventilspindel im Eingriff steht und axial verlagerbar und verdrehbar angeordnet ist.

2. Wasserauslaufbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Zusatzteil (15) Auflagesegmente (30) vorgesehen sind, die in der zweiten Stellung bei um die Ventilachse verdrehtem Zusatzteil (15) an einem endseitigen Flansch (12) des Ventileinsatzes (11) zur Anlage bringbar sind.

3. Wasserauslaufbatterie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (12) des Ventileinsatzes (11) bei Axialbewegung des Zusatzteils (15) in einer im Umriß der Form des Flansches (12) angepaßten Ausnehmung (31) des Zusatzteils (15) geführt ist.

4. Wasserauslaufbatterie nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine in der Länge an die Einbautiefe des Armaturengehäuses anpaßbare Betätigungsstange (17) für die Axialverlagerung der Ventilspindel (13) vorgesehen ist.