DE4102209C2 - Ausflußvorrichtung für sanitäre Armaturen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausflussvorrichtung für Sanitärarmaturen, umfassend zumindest einen Kopf, der an einem geeigneten Teil der Armatur befestigbar ist, wobei diese Vorrichtung durch einen Schlauch an eine Wasserzuführungsstelle angeschlossen ist und bei welcher der Kopf zwei Ausgänge aufweist.

Immer mehr Wasserhähne für Spülbecken, insbesondere Küchen­ spülbecken sind eher mit ausziehbaren Handduschen als mit schwenkbaren Hahnhälsen ausgestattet. In der Tat ermöglicht die Tatsache, die Handdusche vom Hahnkörper bis auf eine bestimmte Entfernung trennen zu können, eine größere Handlichkeit und einen gesteigerten Komfort bei der Reini­ gung des Spülbeckens und der Arbeitsfläche oder des benachbarten Abtropfgestells. Solche Handduschen können auch bei Badarmaturen oder Duscharmaturen vorgesehen sein.

Aus der DE 36 37 470 ist eine Ausflußeinrichtung für Sanitärarmaturen bekannt, die einen Kopf mit zwei Arten von nicht konzentrischen Wasserausgängen aufweist, von denen der eine mit einem Perlator und der andere mit einer Handdusche versehen ist. Dieser Kopf enthält einen Mechanismus zum Absperren des einen oder des anderen der Ausgänge je nach Auswahl des Benutzers. Eine Feder führt den Mechanismus in seine vorbestimmte Ruhelage, nämlich Dusche oder Perlator, immer wenn der Ausflußdruck unter einen bestimmten voreinge­ stellten Druckwert absinkt.

Der Steuermechanismus zum Absperren wird manuell betätigt, indem man auf einen Drücker durch einen nachgiebigen Teil der Wand des Kopfes der Vorrichtung drückt. Dies ist nachteilig, weil der nachgiebige Wandteil des Kopfes anfällig ist.

Außerdem ist die automatische Rückkehr in die Ruheposition des Steuermechanismus ebenfalls nachteilig, weil es unter­ halb eines bestimmten Wasserdruckes und daher unterhalb einer bestimmten Ausflußmenge nicht möglich ist die Art des Ausflusses zu bestimmen.

Man kennt auch noch aus dem DE-GM 87 16 239 eine Sanitär­ armatur mit einem Loch, die mit einer Handdusche versehen ist, die mit einem Schlauch angeschlossen ist. Der Griff dieser Handdusche paßt genau in den Körper der Armatur hinein, wobei der Körper, der den Handgriff aufnimmt, geschlitzt sein kann, um den Schlauch hindurchtreten zu lassen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Ausflußvor­ richtung für Sanitärarmaturen mit zwei Wasserausgängen unterschiedlicher Art, nämlich Dusche oder Perlator zu schaffen, die die oben erwähnten Nachteile vermeidet.

Außerdem soll die Ausflußvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung eine große Mobilität des Ausflußkopfes gestatten, indem ein geringer Platzbedarf als bei den bekannten Einrichtungen eingehalten wird, damit die Benutzung sowohl als Badedusche als auch als Küchendusche erleichtert wird. Schließlich ist es weiterhin Aufgabe der vorliegenden Erfindung den Steuermechanismus und die Auswahl des Wasser­ ausganges zu vereinfachen, um die Kosten bei der Herstellung der Vorrichtung zu verringern.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung durch die für die Ausflußvorrichtung für Sanitärarmaturen im Anspruch 1 angegebene Merkmale gelöst.

Die beigefügte Zeichnung zeigt in schematischer und bei­ spielhafter Form eine Ausführungsform und eine Variante der Ausflußvorrichtung nach der Erfindung.

Fig. 1 ist eine seitliche Gesamtansicht, die den Kopf der Ausflußvorrichtung darstellt, der an seinen Zuführungs­ schlauch angeschlossen ist, wobei ein Griff in den Körper einer Sanitärarmatur hineinpaßt.

Fig. 2 ist ein Schnitt durch den Griff und den Kopf der Ausflußvorrichtung, bei dem insbesondere der Steuerme­ chanismus für die Wasserausgänge dargestellt ist.

Fig. 3 ist ein Schnitt durch den Griff nach der Linie III-III in Fig. 4.

Fig. 4 ist ein Schnitt durch den Griff nach der Linie IV-IV in Fig. 3.

Fig. 5 ist eine Ansicht des stromabwärts gerichteten Endes des Griffes.

Fig. 6 ist ein Schnitt durch den Körper des Kopfes ohne Mechanismus und ohne Deckschalen.

Fig. 7 ist ein Teilschnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 2.

Fig. 8 ist eine Seitenansicht des Absperrelementes des Mechanismus.

Fig. 9 ist ein Teilschnitt des Absperrelementes des Mechanismus nach der Linie IX-IX in Fig. 8.

Die Fig. 10 und 11 zeigen im Schnitt und in Unteransicht eine Variante der Vorrichtung, bei welcher die Wasseraus­ gänge koaxial sind.

Die Ausführungsform der sanitären Handdusche gemäß der Erfindung, die in der Zeichnung als Ausführungsbeispiel dargestellt ist, ist eine Küchenhanddusche, mit der eine Mischbatterie mit einem Loch ausgerüstet ist.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, enthält der Körper 1 einer Mischbatterie ein von einem einzigen Hebel 2 betätigbaren Mechanismus und umfaßt einen Hals 3 mit geringer Länge, in welchem der Schlauch 4 der Handdusche gleitet und dessen offenes Ende für das Einschieben des Handgriffes 5 der Dusche ausgebildet ist.

Hierfür ist das stromaufwärts gelegene Ende des Griffes 5 mit einem metallischen Übergangsstück 6 versehen, welches eine Dichtung 7 aufweist, wobei das Übergangsstück 6 in die zentrale Öffnung 8 des Halses 3 hineinpaßt. Außerdem weist das stromaufwärts gelegene Ende des Griffes 5 einen Nocken 9 auf, der mit einem Sitz 10 am Ende des Halses 3 zusammen­ wirkt, um die Winkelstellung in der Funktion als Duschhals, d. h. mit den Austrittsöffnungen nach unten gerichtet, festzulegen, wie dies weiter unten hervorgehen wird. Auf diese Weise ist der Griff 5, wenn er einmal bis zum Anschlag in den Hals 3 eingeschoben ist, in einer vorbestimmten Winkellage fixiert.

Diese Befestigungsart oder Montageart einer Handdusche in einem Körper einer Einloch-Mischbatterie ist übrigens üblich und bis heute stark verbreitet.

Das, was im Gegensatz hierzu originell und neu bei der vorliegenden Handdusche ist, besteht darin, daß der starr mit dem Wasserzuführungsschlauch verbundene Kopf 11 entfern­ bar angeordnet ist, indem er gleichfalls auch in das stromabwärts gerichtete Ende des Griffes 5 einschiebbar ist. Der Duschkopf 11 und das stromabwärts gerichtete Ende des Griffes 5 weisen jeweils aufeinander abgestimmte Ausbildun­ gen 12, 13 auf, die die Winkellage des Kopfes 11 im bezug auf den Griff 5 festzulegen gestatten. Dieser Kopf 11 ist auch mit einem Übergangsstück 14 versehen, das identisch zu dem Übergangsstück 6 des Griffes 5 ist, wodurch es entweder in das stromabwärts gerichtete Ende des Griffes 5 oder in das Ende des Halses 3 in gleicher Weise hineinpaßt. Das stromabwärts gerichtete Ende des Schlauches 4, das durch den Griff 14 hindurchläuft, ist am Körper 15 des Kopfes 11 befestigt.

Dank dieser Anordnung kann der Benutzer mit einer Hand entweder die gesamte Dusche, d. h. Griff 5 und Kopf 11 oder nur den Kopf 11 erfassen, der weniger unhandlich für das Spülen kleiner Küchengeräte ist.

Außerdem umfaßt der Griff einen Längsschlitz 16, der sich von dem stromabwärts gerichteten Ende des Griffes 5 bis zumindest im allgemeinen 70 bis 90% der Länge des Griffes erstreckt. Dieser Schlitz 16 ist ausreichend groß, um einen Durchtritt des Schlauches 4 derart zu gestatten, daß, wenn der Benutzer nur den Kopf 11 erfaßt, er in einfacher Weise die unmittelbare Umgebung des Körpers 1 der Mischbatterie leicht spülen kann, was nicht der Fall ist, wenn man zwangsweise, wie dies gegenwärtig der Fall ist, die komplette Dusche verwenden muß.

Der Körper 15 des Kopfes 11 umfaßt auch einen Nocken 17 entsprechend dem Nocken 9 des Griffes 5, der mit dem Ende des Halses 3 und seinem Sitz 10 in dem Fall zusammenwirken kann, in welchem der Kopfe 11 direkt auf der Mischbatterie ohne Griff 5 aufgesetzt wird, wenn man beispielsweise Spültische oder Waschbecken kleiner Dimensionen ausrüstet.

Bei einer Variante kann der Griff 5 auf seine gesamte Länge geschlitzt sein, derart, daß es möglich ist, den Griff zu entfernen ohne den Schlauch 4 zu demontieren.

Der Kopf 11 der Dusche umfaßt einen Körper 15, dessen stromaufwärts gerichtetes Ende mit einem Übergangsstück 14 versehen ist, welches die Befestigungsmittel, üblicherweise Gewinde, aufweist, um den Schlauch 4 daran zu befestigen. Dieses stromaufwärts gerichtete Ende umfaßt einen Wasserzu­ führungskanal 18, der in eine erste Kammer 19 einmündet. Diese erste Kammer 19 ist durch einen Kanal 20 mit einer zweiten Kammer 21 verbunden, die ebenfalls in dem Körper 15 des Kopfes 11 ausgebildet ist.

Die untere Fläche des Körpers 15 des Kopfes 11 umfaßt zwei Ausgangsöffnungen 24, 25, vorzugsweise mit dem gleichen Durchmesser, die mit Gewinde versehen sind, welches einen Perlator 22 oder einen Duschkopf 23 zu befestigen gestattet. Wenn die Gewindesteigung der Ausgangsöffnungen identisch sind, sind der Perlator und der Duschkopf untereinander austauschbar.

Der Körper 15 umfaßt auch noch eine Wand 26, die die Austrittsöffnung 25 von der ersten Kammer 19 trennt, wobei die Wand 26 mit einer Öffnung 27 versehen ist, deren Durchmesser ungefähr gleich ist demjenigen des Kanales 20, der die Kammern 19 und 21 verbindet.

Ein Absperrelement, im vorliegendem Falle eine Klappe 28 ist schwenkbar in dem Körper 15 mit Hilfe einer Achse 29 gelagert, die einstückig mit der Klappe ausgeführt und mit Längsnuten 30 versehen ist. Jede Seite der Klappe 28 weist eine Dichtung 31, 32 auf. Bei einer ersten Ausführungsform der Klappe, die in Fig. 2 dargestellt ist, umgibt die Dichtung 32 die Öffnung 27 und ermöglicht so einen dichten Abschluß zwischen der ersten Kammer 19 und der Austrittsöff­ nung 25. Bei dieser ersten Stellung der Klappe 28 ist der Kanal 20 frei und das Wasser strömt von der ersten Kammer 19 in die zweite Kammer durch den Kanal 20, um aus der Austrittsöffnung 24 auszutreten.

In der zweiten Stellung der Klappe 28 umgibt die Dichtung 31 das stromaufwärts gerichtete Ende des Kanales 20 und verschließt diesen derart abdichtend, daß das Wasser aus der ersten Kammer 19 direkt aus der Austrittsöffnung 25 ausläuft.

Es sei bemerkt, daß diese beiden Winkelstellungen der Klappe 28 jeweils stabil sind, derart, daß selbst wenn der Wasserdruck abnimmt, die Klappe nicht automatisch ihre Position ändert. Außerdem sind diese beiden verschiedenen Winkelpositionen der Klappe 28 mechanisch fixiert. Tatsäch­ lich weist der Körper 15 Rippen 33 auf, die elastisch verformbar sind und mit Warzen 34 zusammenwirken, die an den Seitenflächen der Klappe 28 angeordnet sind, wodurch eine Gesamtanordnung entsteht, die die Klappe 28 in jeder ihrer Winkelpositionen zu halten gestattet.

Der Kopf umfaßt auch noch ein Betätigungsorgan 35, das die Form eines Steigbügels aufweist und dessen Schenkel fest mit den Achsen 36 verbunden sind, deren gerippte Enden mit den Nuten 30 der Achse 29 der Klappe zu deren Betätigung zusammenwirken. Die Achsen 36 weisen eine Nut 37 auf, die mit einer Dichtung 38 versehen ist, um die Abdichtung in der Bohrung des Körpers 15 zu gewährleisten.

Weiterhin umfaßt der Kopf 11 zwei Schalen oder Formteile 39, 40, die den Körper 15 umgeben und miteinander durch Klipsen oder Ineinandergreifen verbunden sind.

Die Herstellung und Montage dieses Kopfes ist sehr einfach und verringert somit die Herstellungskosten. Die Form des Kopfes ist durch die Schalen bestimmt und kann den jeweiligen Modeerscheinungen angepaßt werden, ohne daß es notwendig wäre, weder den Körper 15 noch den Mechanismus zu ändern. Schließlich ist der Mechanismus und zwar die Klappe 28 besonders einfach und bedarf keines Elementes, welches, wie z. B. eine Feder altern könnte.

Schließlich verbleibt der Mechanismus der vorliegenden Dusche in der durch den Benutzer gewählten Position im Gegensatz zu den bisher existierenden Duschen, die alle die Nachteile haben, die ein Mechanismus aufweist, wenn er automatisch in die Position "Perlator" gelangt, wenn der Wasserdruck abnimmt, wodurch der Benutzer die Dusche bei geringem Wasserdruck benützen kann und dadurch ein Versprit­ zen verhindert.

Schließlich, wie dies weiter oben erkennbar war, besteht einer der Hauptvorteile dieser Dusche in der Tatsache, daß der Benutzer nur den Kopf 11 benutzen kann, und daß er über eine große Handlichkeit aufgrund des Schlitzes 16 im Griff verfügt, der den Schlauch 4 verschwinden läßt.

Bei der in den Fig. 10 und 11 dargestellten Variante verbindet der Kanal 20 die erste Kammer 19 mit einer zweiten Kammer 21, die ringförmig und konzentrisch zur ersten Austrittsöffnung 27 ist. Diese ringförmige Kammer 21 versorgt eine Vielzahl von Kanälen 41, die um den nicht dargestellten Perlator herum ausmünden, welcher durch die Austrittsöffnung 27 versorgt wird. Man erhält auf diese Art und Weise einen sehr kompakten Duschkopf mit konzentrischen Austrittsmöglichkeiten, der alle Vorteile der vorher be­ schriebenen Ausführungsform aufweist.

Bei den Varianten ist es augenscheinlich, daß das Betäti­ gungsorgan 35, das das Verschwenken der Klappe ermöglicht, unterschiedlich ausgebildet sein kann. Das Betätigungsorgang kann in Form eines Knopfes oder eines Griffes ausgebildet und nur an einer Seite des Kopfes angeordnet sein.

Wie aus der vorhergehenden Beschreibung ersichtlich, bildet die Dusche nach der Erfindung eine Anordnung, die durch einen Kopf und einen Griff gebildet ist. Jedes dieser Elemente, Griff und Kopf, weist ursprüngliche Eigenschaften und Vorteile auf, die dazu beitragen, eine Anordnung einer Handdusche zu erhalten, deren Herstellung leicht und wenig kostspielig ist und die bei der Benutzung außergewöhnliche Eigenschaften und Qualitäten aufweist.

Die Originalität des Handgriffes beruht in seinem Längs­ schlitz, während die Originalität des Kopfes in der Konzeption seines einfachen Mechanismus beruht, der zwei stabile Winkellagen aufweist.

Claims (9)

1. Ausflußvorrichtung für Sanitärarmaturen, umfas­ send zumindest einen Kopf, der an einem geeigneten Teil der Armatur befestigbar ist, wobei diese Vorrichtung durch einen Schlauch an eine Wasserzuführungsstelle angeschlossen ist und bei welcher der Kopf zwei Ausgänge aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Ausgang (24, 25) mit jeweils einer im Inneren des Kopfes (11) vorgesehenen Kammer (21, 19) in Verbindung steht, daß die beiden Kammern (19, 21) durch einen Kanal (20) miteinander verbunden sind, daß die Vorrichtung ein Absperrelement (28) aufweist, das zwischen einer Stellung, in welcher es die Verbindung zwischen der ersten Kammer (19) und der ersten Austrittsöffnung (25) absperrt, und einer zweiten Position bewegbar ist, in welcher es den Kanal (20) absperrt, der beide Kammern (19, 21) verbindet, daß das Absperrelement (28) eine im Kopf (11) schwenkbar gelagerte Klappe ist, die im Inneren der ersten Kammer (19) des Kopfes (11) bewegbar ist und daß die Vorrichtung eine mechanische Hemmvorrichtung (33, 34) aufweist, die die Klappe (28) in der einen oder der anderen der winkelmäßigen Endlagen der Absperrung hält.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß sie ein Betätigungsorgan (35) aufweist, das an der Außenseite des Kopfes (11) für die winkelmäßige Verlagerung der Klappe (28) zugänglich ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Ausgänge (25, 41) des Kopfes (11) konzen­ trisch sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Ausgänge (24, 25) des Kopfes (11) nebenein­ ander angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (4) mit dem Kopf (11) für die Wasserzufuhr verbunden ist, daß die Vorrichtung einen Griff (5) umfaßt, der abnehmbar durch Einschieben eines stromaufwärts gelegenen Endes in den geeigneten Teil (3) der Sanitärarmatur (1) festlegbar ist, daß der Kopf (11) abnehmbar in das stromabwärts gelegene Ende des Griffes (5) einschiebbar ist und daß der Schlauch (4) den Griff (5) in axialer Richtung frei beweglich in einer axialen Ausnehmung desselben durch­ setzt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­ net, daß der Kopf (11) und das stromabwärts gerichtete Ende des geeigneten Teiles (3) der Sanitärarmatur (1) aufeinander abgestimmte Ausbildungen (9, 10) aufweisen, die die Winkella­ ge beim Ineinanderschieben dieser Elemente festlegen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­ net, daß die aufeinander abgestimmten Ausbildungen (13, 17; 9, 10) am stromabwärts gelegenen Ende des Griffes (5) und am Kopf (11) sowie am stromaufwärts gelegenen Ende des Griffes (5) und am geeigneten Teil (3) der Sanitärarmatur vorgesehen sind, um die relativen Winkellagen dieser Elemente im inein­ ander geschobenen Zustand festzulegen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Griff (5) eine radiale Durchbrechung bzw. einen Schlitz (16) aufweist, dessen Weite den Durchmesser des Schlauches (4) übersteigt, und der sich ausgehend von seinem stromabwärts gelegenen Ende zumindest über einen Teil der Grifflänge erstreckt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich­ net, daß der Schlitz (16) des Griffes (5) sich über die gesamte Länge des Griffes derart erstreckt, daß dieser abnehmbar ist, ohne daß der Schlauch (4) weder am Kopf (11) noch an der Wasserzuführung gelöst werden muß.