DE9206291U1

DE9206291U1 - Kosmetikdose

Info

Publication number: DE9206291U1
Application number: DE9206291U
Authority: DE
Original assignee: WILHELM KOOPMANN KG 5882 MEINERZHAGEN DE
Current assignee: WILHELM KOOPMANN KG 5882 MEINERZHAGEN DE
Priority date: 1992-05-11
Filing date: 1992-05-11
Publication date: 1993-06-09
Anticipated expiration: 2002-05-12
Also published as: EP0548457A1; ES2089295T3; DE59206490D1; EP0548457B1; US5331982A

Description

Dr. Werner Haßler . ^l "

Patentanwalt

Asenberg 62 8. Mai 1992

5880 Lüdenscheid A 92 092

Anmelder: Wilhelm Koppmann KG Auf der Koppel 7 5882 Meinerzhagen

Kosmetikdose Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Kosmetikdose mit einem schalenförmigen Gahäuseunterteil und einem über ein Scharnier angelenkten Deckel sowie mit einem Drücker an dem Deckel.

Bei einer derartigen Kosmetikdose kann der Deckel nach Betätigung des Drückers angehoben werden. Dieses Anheben des zwar entriegelten, aber noch geschlossenen Deckels ist unter Umständen mühsam.

Aufgabe der Erfindung ist eine Erleichterung des öffnens des Deckels nach erfolgter Entriegelung.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß an dem Gehäuseunterteil in einem Abstand von der Scharnierachse ein vorspannbares Element angeordnet ist, das an dem Deckel anliegt und denselben in Öffnungsrichtung vorspannt.

Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als das vorspannbare Element bei Entriegelung des Deckels durch den Drücker für eine teilweise öffnung des Deckels sorgt. Das Element kann in unterschiedlicher Weise ausgebildet und an unterschiedlichen Stellen angeordnet sein, wie noch in Einzelheiten erläutert wird.

Eine besonders wirtschaftliche Ausbildung erreicht man dadurch, daß das Element einstückig an dem Gehäuseunterteil angeformt ist.

Eine andere Ausführungsform sieht vor, daß das Element an einer Wandung eines Einsatzes des Gehäuseunterteils angeformt ist.

Eine weitere Ausführungsform ist derart ausgebildet, daß ein Halter mit dem Element in eine Ausnehmung einer Wandung des Gehäuseunterteils beziehungsweise des Einsatzes eingesetzt ist.

Eine kinematische Umkehr der-Ahordrtuag. Srg'ibt."sich dadurch, daß an dem Deckel in einem Abstand von der Scharnierachse ein vorspannbares Element angeordnet ist, das an einer Wandung des Gehäuseunterteils anliegt und den Deckel in Öffnungsrichtung vorspannt.

Ein funktionstüchtiges Element erhält man dadurch, daß das Element als elastisch nachgiebiger Steg ausgebildet ist.

Eine andere Ausbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Element bügeiförmig ausgebildet ist.

Weiterhin ist eine solche Ausbildung möglich, daß das Element als Zunge ausgebildet ist.

Eine weitere Abwaiidlung wird darin gesehen, daß das Element als nachgiebiges Kissen ausgebildet ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen erläutert, in denen darstellen:

Fig. 1 eine Kosmetikdose in teilweise geöffneter Ansicht, Fig. 2 eine Draufsicht zu fig. I,

Fig. 3 einen Teilschnitt eines ersten Ausführungsbeipiels, Fig. 4 eine Draufsicht auf das Gehäuseunterteil, Fig. 5 einen Teilschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels, Fig. 6 eine Draufsicht auf Fig. 5,

Fig. 7 einen Teilschnitt eines dritten Ausführungsbeispiels, Fig. 8 einen Teilschnitt eines vierten Ausführungsbeispiels, Fig. 9 einen Teilschnitt eines fünften Ausführungsbeispiels, Fig. 10 eine Draufsicht auf das Gehäuseunterteil, Fig. 11 einen Teilschnitt eines sechsten Ausführungsbeispiels, Fig. 12 eine Draufsicht auf das Gehäuseunterteil, Fig. 13 eine Draufsicht auf ein siebentes Ausführungsbeispiel, Fig. 14 einen Teilschnitt eines achten Ausführungsbeispiels, Fig. 15 eine Draufsicht auf das Gehäuseunterteil und Fig. 16 eine Draufsicht auf ein neuntes Ausführungsbeispiel. Die Fig. 1 und 2 zeigen schematisch eine Kosmetikdose 1 aus einem schalenförmigen Gehäuseunterteil 2 mit einem Drücker 4 und einem Deckel 3. Der Deckel 3 ist durch ein Scharnier 5 mit dem Gehäuseunterteil verbunden. Durch Betätigung des Drückers 4 springt der Deckel 3 in teilweise geöffnete Stellung gemäß Fig. 1 auf. Ein vollständiges öffnen des Deckels 2 ist dann ohne weiteres möglich.

Das Gehäuseunterteil 2 ist schalenförmig ausgebildet und weist eine Aufnahme 6 für einen Einsatz oder eine Puderpfanne auf. Das Scharnier 5 hält ein Scharnierband 8 des Deckels fest. Bei dem Ausfüh-

rungsbeispiel nach den Fig. 3 and 4 i^V'an.einer Rückwand 7 des Gehäuseunterteils 2 ein nachgiebiger bügelformiger Steg 9 angeformt. Dieser Steg 9 wird beim Schließen der Kosmetikdose 1 verformt und dadurch vorgespannt. Bei der Betätigung des Drückers 4 stellt sich der Steg 9 elestisch zurück, so daß er auf das Scharnierband 8 drückt und dadurch den Deckel 3 teilweise anhebt, wie dies aus Fig. 3 ersichtlich ist. In dieser teilweise geöffneten Stellung ist ein Anfassen und vollständiger Anheben des Deckels 3 ohne weiteres möglich.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 und 6 weist die Rückwand des Gehäuseunterteils 2 einen Ausschnitt 10 auf, in dem von der Bodenplatte 12 ein nachgiebiger Steg 11 mit abgebogener Endzunge nach oben ragt und an dem Scharnierband anliegt. Auch hier wird der Steg 11 beim Schließen des Deckels 3 gespannt, so daß er bei der Betätigung des Drückers 4 den Deckel 3 teilweise anhebt.

Der nachgiebige Steg kann auch an dem Deckel 3 angeformt sein. Das Ausführungsbeispiel der Fig. 7 zeigt einen Steg 13, der etwa parallel zu dem Scharnierband 8 verläuft und auf eine Profilfläche 14 der Bodenplatte 12 ausgerichtet ist. Die Profilfläche 14 bewirkt beim Schießen des Deckels 3 eine elastische Verformung und Spannung des Steges 13, so daß der Steg 13 bei der Betätigung des Drückers 4 in seine Ausgangsstellung zurückkehrt und dadurch den Deckel 3 anhebt.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 ist der bügeiförmige Steg 15 an dem Scharnierband angeformt. Die Rückwand 7 besitzt eine Ausnehmung 16, um die Verformungsverhältnisse zu verbessern. Die Funktion entspricht dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3 und 4, wobei der Steg 15 an dem Deckel anstelle des Gehäuseunterteils angebracht ist.

Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 und 10 bezieht sich auf ein Gehäuseunterteil 2 mit einem Einsatz 17 zur Aufnahme der Puderpfanne. In einem Ausschnitt 10 der Rückwand 7 des Einsatzes 17 ist ein Steg 11 mit abgewinkelter Endzunge angeordnet, so daß die Funktion dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 und 6 entspricht.

Bei dem Ausführungsbeipiel nach den Fig. 11 und 12 ist der Steg 9 unmittelbar an die Rückwand 7 angeformt. Der Steg 9 ist bügeiförmig ausgebildet. Nach Fig. 13 kann der Steg 18 als einseitig eingespannte Zunge ausgebildet sein.

Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 14 und 15 sieht in der Rückwand 7 des Gehäuseunterteils 2 eine Aufnahmeführung 19 für einen Halter 20 mit dem Steg 21 vor. Der Steg selbst kann in unterschiedicher Weise wie zuvor beschrieben gestaltet sein.

Fig. 16 zeigt eine Aufnah'me 2% der-Rückwand 7-mit einem nachgie bigen zusammendrückbaren Kissen 23. ~ ' ""

Claims

Dr. Werner Haßler . _- ..".:.. Patentanwalt Asenberg 62 8. Mai 1992 5880 Lüdenscheid A 92 092 Anmelder: Wilhelm Koppmann KG Auf der Koppel 7 5882 Meinerzhagen KosmetikdoseAnsprüche

1. Kosmetikdose mit einem schalenförmigen Gahäuseunterteil und einem über ein Scharnier angelenkten Deckel sowie mit einem Drücker an dem Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gehäuseunterteil (2) in einem Abstand von der Scharnierachse (5) ein vorspannbares Element angeordnet ist, das an dem Deckel (3) anliegt und denselben in Öffnungsrichtung vorspannt.

2. Kosmetikdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Element einstückig an dem Gehäuseunterteil (2) angeformt ist.

3. Kosmetikdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Element an einer Wandung (7) eines Einsatzes (17) des Gehäuseunterteils (2) angeformt ist.

4. Kosmetikdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Halter (20) mit dem Element in eine Ausnehmung einer Wandung (7) des Gehäuseunterteils beziehungsweise des Einsatzes eingesetzt ist.

5. Kosmetikdose mit einem schalenförmigen Gahäuseunterteil und einem über ein Scharnier angelenkten Deckel sowie mit einem Drücker an dem Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Deckel (3) in einem Abstand von der Scharnierachse (5) ein vorspannbares Element angeordnet ist, das an einer Wandung des Gehäuseunterteils (2) anliegt und den Deckel in Öffnungsrichtung vorspannt.

6. Kosmetikdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Element als elastisch nachgiebiger Steg (9) ausgebildet ist.

7. Kosmetikdose nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (9) bügeiförmig ausgebildet ist.

8. Kosmetikdose nach Anspruch S, 'dadurch'gekehnzeichnet, daß der Steg (11, 18) als Zunge ausgebildet ist.

9. Kosmetikdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5. dadurch gekennzeichnet, daß das Element als nachgiebiges Kissen (23) ausgebildet