DE60308308T2

DE60308308T2 - Behälter für kosmetische Erzeugnisse

Info

Publication number: DE60308308T2
Application number: DE60308308T
Authority: DE
Inventors: Young Kwang Byun
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-03-03
Filing date: 2003-05-16
Publication date: 2007-04-05
Anticipated expiration: 2023-05-17
Also published as: US20040173234A1; US6978790B2; KR100479410B1; EP1454556B1; DE60308308D1; EP1454556A1; KR20040077988A

Description

Hintergrund der Erfindung
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kosmetikbehälter zum Aufnehmen von Kosmetika, insbesondere betrifft sie einen Kosmetikbehälter bei dem ein Deckel zum Schutz der kosmetischen Zusammensetzung, die in dem Behälterkörper enthalten ist, an dem Behälterkörper befestigt ist, so dass er mittels eines Tupferkörpers oder eines Bürstenaufbaus, die als eine Komponente des Kosmetikbehälters verwendet werden, geöffnet und geschlossen werden kann.
Stand der Technik
Kosmetikbehälter mit gemäß den Eigenschaften der enthaltenen Kosmetika unterschiedlichen Strukturen wurden entwickelt. Die Kosmetika werden im Allgemeinen auf einem Teil des Körpers wie beispielsweise dem Gesicht aufgebracht, um einen feuchtigkeitsspendenden, farbkorrigierenden oder faltenverdeckenden Effekt zu bewirken. Dementsprechend wurden derartige funktionelle oder dekorative Kosmetika, die aus natürlichen Substanzen oder Verbindungen gebildet sind von vielen führenden Herstellern auf der ganzen Welt hergestellt und verkauft.
Die Kosmetika werden gemäß ihrer Eigenschaften in flüssige und feste Kosmetika unterteilt. Die festen Kosmetika werden in pulverförmige und vereinigte Kosmetika unterteilt. Daneben umfassen flüssige Kosmetika solche die im Aerosolzustand mittels eines Verneblers auf die Haut aufgebracht werden.
Im Falle pulverförmiger oder vereinigter Kosmetika bringt der Verwender die Kosmetika mittels einer Puderquaste, einem Tupfer oder einer Bürste auf ihren oder seinen Körper auf.
Wird eine Puderquaste verwendet, bringt er oder sie das Kosmetika in einer tätschelnden Bewegung mittels der Puderquaste auf die Haut auf. Wird in dessen der Tupfer oder die Bürste verwendet, bringt er oder sie das Kosmetika mit dem Tupfer oder der Brüste in einer tupfenden Bewegung auf die Haut auf. Ein herkömmlicher Kosmetikbehälter weist eine Doppelstruktur mit einem Deckel und einem Körper auf. Der Körper weist eine Aussparung auf, die zum Aufnehmen von kosmetischen Zusammensetzungen und des Tupfers oder der Bürste zur Verwendung beim Aufbringen der kosmetischen Zusammensetzung in dem Körper ausgebildet ist. Wenn der Verwender den Kosmetikbehälter verwenden möchten, öffnet er oder sie den Deckel und nimmt den Tupfer oder die Bürste aus dem Körper, um letzteren in ihrer oder seiner Hand zu halten. Danach bedeckt er oder sie den Tupfer oder die Bürste mit der kosmetischen Zusammensetzung, die in dem Körper enthalten ist, und bringt die kosmetische Zusammensetzung dann mittels des Tupfers oder der Bürste in einer tupfenden Bewegung auf die Haut auf. Der herkömmliche Kosmetikbehälter umfasst ein Befestigungselement zum verschwenkbaren Verbinden des Deckels mit dem Körper und um es zu gestatten den Deckel im geschlossenen Zustand zu halten, wenn er nicht im Gebrauch ist, wodurch verhindert wird, dass sich der Deckel unbeabsichtigt öffnet. Dies verkompliziert die Struktur des Körpers und kennzeichnet das äußere Erscheinungsbild des Kosmetikbehälters.
Wird der Tupfer oder die Bürste zusammen mit der kosmetischen Zusammensetzung in dem Körper aufgenommen, kann aufgrund des begrenzten Raums für die kosmetische Zusammensetzung keine großen Menge der kosmetischen Zusammensetzung aufgenommen werden. Um eine vorbestimmte Menge der kosmetischen Zusammensetzung aufzunehmen, muss der ebene Bereich des Körpers vergrößert werden und somit wird folglich die gesamte Dimension des Behälters vergrößert.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung wurde angesichts der obigen Probleme entwickelt und es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Kosmetikbehälter bereitzustellen, der eines oder mehrere Probleme aufgrund der Beschränkungen und Nachteile des Standes der Technik im Wesentlichen vermeidet.
Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es einen Kosmetikbehälter bereitzustellen, bei dem ein Deckel mittels eines kosmetischen Zusatzgeräts, beispielsweise eines Tupfers oder einer Bürste an einem Behälterkörper befestigt ist.
Eine noch weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin einen Kosmetikbehälter bereitzustellen, bei dem ein Deckel mittels eines kosmetischen Zusatzgeräts an einem Behälterkörper befestigt ist, so dass der Behälterkörper ein ästhetisch ansprechendes Erscheinungsbild aufweist.
Eine noch weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin einen Kosmetikbehälter bereitzustellen, in dem ein kosmetisches Zusatzgerät mittels eines Deckels fest in einem Behälterkörper gehalten wird.
Um diese Aufgaben zu lösen, wird bei einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ein Kosmetikbehälter vorgeschlagen umfassend einen Behälterkörper, der dazu geeignet ist, kosmetische Zusammensetzungen aufzunehmen, einen Deckel mit einem Scharnierteil, der an einer seiner Seitenflächen ausgebildet ist, um den Deckel gelenkig mit dem Behälterkörper zu verbinden und einen Tupferkörper, der dazu geeignet ist als kosmetisches Gerät bzw. Zusatzgerät zu fungieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tupferkörpereinführloch auf einer Seitenfläche des Behälterkörpers, die gegenüber dem Scharnierteil des Deckels liegt, ausgebildet ist, ein Deckelvorsprungsteil an der anderen Seitenfläche des Deckels gegenüber dem Scharnierteil des Deckels ausgebildet ist; der Tupferkörper einen Tupferteil, der an einem seiner Enden ausgebildet, um Kosmetika aufzubringen, einen Deckelkontaktteil, der an dem vorderen Abschnitt seines anderen Endes gegenüber dem Tupferteil ausgebildet ist und einen Federanschlag, der am Boden seines anderen Endes ausgebildet ist, aufweist; eine Bodenplatte auf der Bodenfläche des Behälterkörpers angebracht ist und eine Tupferkörperführungsnut aufweist, die darin ausgebildet ist, um es dem Tupferkörper zu gestatten fest in diese eingesetzt zu werden und mit einer Federanschlagsführungsnut, die darin ausgebildet ist, um es dem Federanschlag des Tupferkörpers zu gestatten fest in diese eingesetzt zu werden und mit einem Federbefestigungsorgan, das darauf ausgebildet ist, um es der Feder zu gestatten darauf befestigt zu werden und dadurch dass eine Feder auf der Bodenplatte angeordnet ist, um den Tupferkörper elastisch zu halten.
Vorzugsweise weist der Kosmetikbehälter eine zylindrische Form, eine hexagonale Prismenform oder eine polygonale Prismenform auf.
Vorzugsweise ist der Tupferkörper, der als das kosmetische Hilfsmittel bzw. Gerät fungiert, durch einen Bürstenaufbau ersetzt.
Vorzugsweise umfasst der Bürstenaufbau ein Aufbaugehäuse, eine Bürstenbefestigung, die dazu geeignet ist es zu gestatten mehrere Borsten an ihr zu befestigen und die innerhalb des Bürstengehäuses bewegbar ausgebildet ist und einen Bürstenbefestigungsbewegungsgriff, der integral mit der Bürstenbefestigung ausgebildet ist, so dass er durch eine Öffnung, die in einem Abschnitt des Bürstengehäuses ausgebildet ist, nach außen vorragt.
Vorzugsweise umfasst der Deckelvorsprungsteil des Deckels einen Vorsprung, der integral damit ausgebildet ist, so dass er sich senkrecht dazu und davon nach innen erstreckt und der Tupferkörper oder Bürstenaufbau weisen eine Aussparung auf, die in der Außenfläche eines Endes davon ausgebildet ist, so dass sie in Kontakt mit dem Deckelvorsprungsteil des Deckels kommt.
Vorzugsweise umfasst der Kosmetikbehälter ferner einen elastischen Körper, der zwischen der Außenfläche eines Aufnahmeteils für eine kosmetische Zusammensetzung des Behälterkörpers und der Innenfläche des Deckels ausgebildet ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Die obige und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden genauen Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen ersichtlich, in denen:
1 eine Explosionsansicht eines Kosmetikbehälters gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;
2 ein Schnitt ist, der einen Zustand darstellt, in dem der Kosmetikbehälter aus 1 geschlossen ist;
3 ein Schnitt ist, der einen Zustand zeigt, in dem der Kosmetikbehälter aus 1 geöffnet ist;
4 eine perspektivische Ansicht eines Kosmetikbehälters gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;
5 eine Draufsicht ist, die eine Bodenplatte des Kosmetikbehälters aus 4 zeigt;
6 ein Schnitt ist, der einen Zustand darstellt, in dem der Kosmetikbehälter aus 4 geschlossen ist;
7 ein Schnitt ist, der einen Zustand darstellt, in dem der Kosmetikbehälter aus 4 geöffnet ist;
8 eine perspektivische Ansicht ist, die einen Zustand darstellt, in dem ein Bürstenaufbau der in dem Kosmetikbehälter verwendet wird gemäß der vorliegenden Erfindung eingezogen ist;
9 eine perspektivische Ansicht ist, die einen Zustand darstellt, in dem der Bürstenaufbau aus 8 ausgeschoben ist;
10 eine perspektivische Ansicht ist, die ein weiteres Beispiel einer Feder darstellt, die in dem Kosmetikbehälter gemäß der vorliegenden Erfindung zum Einsatz kommt;
11 eine Draufsicht ist, die noch ein weiteres Beispiel einer Feder darstellt, die in dem Kosmetikbehälter gemäß der vorliegenden Erfindung zum Einsatz kommt;
12 eine Explosionsansicht eines Kosmetikbehälters gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;
13 ein Schnitt ist, der den Kosmetikbehälter aus 12 zeigt;
14 eine Explosionsansicht eines Kosmetikbehälters gemäß einer vierten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;
15 ein Schnitt des Kosmetikbehälters aus 14 ist;
16 eine Explosionsansicht eines Kosmetikbehälters gemäß einer fünften bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist; und
17 eine Explosionsansicht eines Kosmetikbehälters gemäß einer sechsten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist.
Genaue Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
Es wird nun genau Bezug genommen auf die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung von denen in den begleitenden Zeichnungen Beispiele dargestellt sind. Unter Bezugnahme auf die 1-3 umfasst ein Kosmetikbehälter einen Behälterkörper 11, der dazu geeignet ist eine kosmetische Zusammensetzung 17 aufzunehmen, einen Deckel 12 mit einem Scharnierteil, der an einer Seitenfläche ausgebildet ist, um den Deckel 12 gelenkig mit dem Behälterkörper zu verbinden, und einen Tupferkörper 14, der dazu geeignet ist als kosmetisches Gerät zu fungieren, dadurch gekennzeichnet, dass vorgesehen sind ein Tupferkörpereinführloch (113), das auf einer Seitenfläche des Behälterkörpers (11), die gegenüber dem Scharnierteil des Deckels (12) liegt, ausgebildet ist; ein Deckelvorsprungsteil (122), der an der anderen Seitenfläche des Deckels (12) gegenüber dem Scharnierteil des Deckels (12) ausgebildet ist; wobei der Tupferkörper (14) einen Tupferteil (141), der an einem seiner Enden ausgebildet ist, um Kosmetika aufzubringen, einen Deckelkontaktteil (142), der an dem vorderen Abschnitt seines anderen Endes gegenüber dem Tupferteil (141) ausgebildet ist, und einen Federanschlag (143), der am Boden seines anderen Endes ausgebildet ist, aufweist.
Der Behälterkörper 11 und der Deckel 12 sind auf herkömmliche Art und Weise gelenkig miteinander verbunden. D. h. ein erstes Gelenkelement 111, das an einer Seitenfläche des Behälterkörpers ausgebildet ist, ist mit einem zweiten Gelenkelement 121, das an einer Seitenfläche des Deckels 12 ausgebildet ist, derart verbunden, dass, wie es in 1 dargestellt ist, eine Gelenkachse 15 durch ein Durchgangsloch eingeführt ist, das jeweils in dem ersten Gelenkelement 111 und dem zweiten Gelenkelement 121 ausgebildet ist. Es ist dem Fachmann bekannt, dass die gelenkige Anordnung nicht auf das obige Beispiel beschränkt ist, sondern dass andere gelenkige Anordnungen verwendet werden können.
D. h. der Deckel 12 ist derart gelenkig mit dem Behälterkörper 11 verbunden, dass ein Ende des kosmetischen Geräts, dass so in den Behälterkörper 11 eingeführt ist, dass es durch die Feder 16 elastisch gehalten wird durch den Deckelvorsprungsteil 122, der von dem Deckel 12 vorragt, kontaktiert wird. Dadurch wird der Deckel 12 aufgrund der Reibung zwischen dem einen Ende des kosmetischen Geräts und dem Deckelvorsprungsteil 122 nicht unerwünscht geöffnet während das kosmetische Gerät durch den Deckelvorsprungsteil 122 des Deckels 12 in einem Zustand gehalten wird, in dem es in den Behälterkörper 11 eingeführt ist.
Es ist gut bekannt, dass ein herkömmlicher Kosmetikbehälter einen Behälterkörper, in dem eine kosmetische Zusammensetzung enthalten ist, einen Deckel, der gelenkig mit dem Behälterkörper verbunden ist und eine Tupferkörper, der als ein kosmetisches Gerät fungiert, umfasst. Ein derartiger herkömmlicher Kosmetikbehälter ist aus der US 6,298,863 bekannt. Gegenüber den herkömmlichen Kosmetikbehältern weist die vorliegende Erfindung eine Verbesserung auf, die den Behälterkörper 11, den Deckel 12 und die Bodenplatte 13 umfasst.
Erstens weist der Behälterkörper 11 das Tupferkörpereinführloch 113, das an der einen Seitenfläche des Behälterkörpers gegenüber dem Gelenkteil ausgebildet ist, auf. Der als kosmetisches Gerät fungierende Tupferkörper 14 ist über das Tupferkörpereinführloch 113 in den Behälterkörper 11 eingeführt.
Die Bodenplatte 13 ist fest mit der Bodenfläche des Behälterkörpers 11 gekoppelt. Die Bodenplatte 13 weist die Tupferkörperführungsnut 132, die darin ausgebildet ist, um es dem Tupferkörper 14 zu gestatten fest in sie eingeführt zu werden, die Federanschlagsführungsnut 133, die darin ausgebildet ist, um es dem Federanschlag 143 des Tupferkörpers 14 zu gestatten fest in sie eingesetzt zu werden und das Federbefestigungsorgan 131, das darin ausgebildet ist, um es der Feder 16, die den Tupferkörper 14 elastisch hält, zu gestatten daran befestigt zu werden, auf. Die Feder 16 weist ein Federbefestigungsloch 161 in ihrer Mitte auf, so dass das Federbefestigungsorgan 131 in das Federbefestigungsloch 16 eingeführt werden kann, um die Feder 16 daran zu befestigen. Der als kosmetisches Gerät fungierende Tupferkörper 14 wird durch das Tupferkörpereinführloch 113, das auf der einen Seitenfläche des Behälterkörpers 11 ausgebildet ist entlang der Tupferkörperführungsnut 132, die in der Bodenplatte 113 ausgebildet ist in einen Raum eingeführt, der beim Verbinden des Behälterkörpers 11 und der Bodenplatte 13 gebildet wird. Mit andern Worten wird der Tupferkörper 14 entlang der Tupferkörperführungsnut 132, die in der Bodenplatte 13 ausgebildet ist in den vorbestimmten Raum eingeführt. Zusätzlich zu der Tupferkörperführungsnut 132 ist die Federanschlagsführungsnut 133 in der Bodenplatte 13 ausgebildet, um den Federanschlag 143, der am Tupferkörper 14 ausgebildet ist, zu führen. Die Federanschlagsführungsnut 133 gestattet es den Federanschlag 143 des Tupferkörpers 14 in einen vorbestimmten Raum einzuführen. Das Federbefestigungsorgan 131 ist ebenfalls auf der Bodenplatte 13 ausgebildet. Die Feder 16 wird an dem Federbefestigungsorgan 131 befestigt und in Kontakt mit dem Federanschlag 143 des Tupferkörpers 14 angeordnet, um den Tupferkörper 14 elastisch zu halten bzw. stützen.
Der Deckel 12 umfasst den Deckelvorsprungsteil 122, der an der einen Seitenfläche gegenüber dem Gelenkteil davon ausgebildet ist. Ferner kann der Deckel 12 einen transparenten Ausschnitt 123 umfassen, der es gestattet den Behälterkörper 11 einzusehen, so dass der Verwender leicht die Farbe der kosmetischen Zusammensetzung 17 erkennen kann ohne den Deckel 12 zu öffnen. Der transparente Ausschnitt 123 kann aus einem transparenten Kunstharz oder ähnlichem gebildet sein, was für den Fachmann leicht umzusetzen ist. Der transparente Ausschnitt 123 ist in seiner Form nicht beschränkt, sondern kann verschiedenartige Formen aufweisen, umfassend kreisförmig oder quadratisch.
Der Tupferkörper 14 weist den Tupferteil 141, der zum Aufbringen von Kosmetika an seinem einen Ende ausgebildet ist, den Deckelkontaktteil 142, der an dem vorderen Abschnitt des anderen Endes davon entgegengesetzt dem einen Ende davon ausgebildet ist und den Federanschlag 143, der an dem Bodenabschnitt des anderen Endes davon ausgebildet ist, auf.
Wie es oben beschrieben wurde, ist die Bodenplatte 13 auf der Bodenfläche des Behälterkörpers 11 angebracht und der Deckel 12 ist gelenkig mit dem Behälterkörper 11 verbunden. Die Feder 16 ist an dem Federbefestigungsorgan 131 der Bodenplatte 13 befestigt. Bei dem Kosmetikbehälter, der wie oben aufgebaut ist, wird wenn der Tupferkörper 14 durch das Tupferkörpereinführloch 113, das auf der einen Seitenfläche des Behälterkörpers 11 ausgebildet ist, in den Raum, der aufgrund der Verbindung zwischen dem Behälterkörper 11 und der Bodenplatte 13 ausgebildet ist, eingeführt wird, der Tupferkörper 14 mit seinem Tupferteil 141 dem Tupferkörpereinführloch 113 zugewandt eingeführt wird. Dabei wird der Federanschlag 143, der auf der Bodenfläche des Hinterabschnitts des Tupferkörpers 14 ausgebildet ist von einem Ende der Feder 16, die an der Bodenplatte 13 befestigt ist erfasst. Der Tupferkörper 14 wird durch das Tupferkörpereinführloch 113 durch kontinuierliches Zusammendrücken der Feder 16 um diese nach vorne zu drücken vollständig in das Tupferkörpereinführloch 113 eingeführt. Danach ist der Deckel vollständig geschlossen, um den Behälterkörper 11 vollständig zu verschließen. Wie es in 2 dargestellt ist, wird der Deckelvorsprungsteil 122, der an der einen Seitenfläche des Deckels 12 ausgebildet ist durch den Deckelkontaktteil 142 des Tupferkörpers 14 kontaktiert. Da die Federkraft der Feder 16 in einer Richtung kontinuierlich auf den Federanschlag 143 des Tupferkörpers 14 aufgebracht wird, in der der Tupferkörper 14 ausgeschoben wird, drückt der Deckelkontaktteil 142 des Tupferkörpers 14 kontinuierlich auf den Deckelvorsprungsteil 122 des Deckels 12. Folglich kann der Deckel 12 im geschlossenen Zustand gehalten werden. Bis der Verwender den Deckel 12 öffnet, wird sich der Deckel nicht unerwünscht öffnen.
Möchte der Verwender Kosmetika aufbringen, hält er oder sie, wie es in 3 dargestellt ist, den Behälterkörper 11 und den Deckel 12 in ihrer oder seiner Hand und öffnet dann den Deckel 12 durch Anheben des Deckels 12 relativ zum Behälterkörper 11 in der Richtung des Pfeils B in 3. Folglich wird der Zustand, in dem der Deckelvorsprungsteil 122 des Deckels 12 durch den Deckelkontaktteil 142 des Tupferkörpers 14 kontaktiert wird, gelöst. Der Tupferkörper 14, der im Behälterkörper 11 aufgenommen ist, während er durch die Feder 16 elastisch gestützt ist, wird aufgrund der Federkraft der Feder 16 in Richtung des Pfeils A in 3 aus dem Behälterkörper 11 geschoben. Daher kann der Verwender den Tupferkörper 14 leicht lösen und als kosmetisches Gerät aus dem Behälterkörper 11 entnehmen, indem der Deckel 12 einfach angehoben wird.
Folglich hält der Tupferkörper 14 den Deckel 12 im Zustand, in dem er im Behälterkörper 11 aufgenommen ist, so dass der Deckel 12 daran gehindert wird sich unerwünscht zu öffnen, es sei denn eine gewollte Kraft wird auf ihn ausgeübt. Möchte der Verwender Kosmetika aufbringen und öffnet somit den Deckel 12 wird der Tupferkörper 14, der im Behälterkörper 11 aufgenommen ist, leicht herausgezogen werden können, wodurch eine angenehme Verwendung erzielt wird.
Der Kosmetikbehälter gemäß der vorliegenden Erfindung kann eine hexagonale Prismenform aufweisen, wie es in den 4 bis 7 dargestellt ist, sowie auch eine zylindrische Form, wie sie oben beschrieben wurde.
Unter Bezugnahme auf die 4 bis 7, die eine zweite bevorzugte Ausführungsform zeigen, umfasst der Kosmetikbehälter einen Behälterkörper 21, der dazu geeignet ist kosmetische Zusammensetzungen aufzunehmen, einen Deckel 22 mit einem Scharnierteil, der an einer Seitenfläche davon ausgebildet ist, um den Deckel 22 gelenkig mit dem Behälterkörper zu verbinden und einen Bürstenaufbau als kosmetisches Gerät bzw. Hilfsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass vorgesehen sind: ein Tupferkörpereinführloch (113), das auf einer Seitenfläche des Behälterkörpers (21) gegenüber dem Scharnierteil des Deckels (22) ausgebildet ist; ein Deckelvorsprungsteil (222), der an einer anderen Seitenfläche des Deckels (22) gegenüber dem Scharnierteil des Deckels (22) ausgebildet ist, wobei der Bürstenaufbau (44) ein Aufbaugehäuse (243), eine Bürstenbefestigung (241), die dazu geeignet ist, es mehreren Borsten (252) zu gestatten, an ihr befestigt zu werden und innerhalb des Bürstengehäuses (243) beweglich ausgebildet ist, sowie einen Bürstenbefestigungsbewegungsgriff (244), der integral mit der Bürstenbefestigung (241) ausgebildet ist, so dass er durch eine Öffnung, die an einem Abschnitt des Bürstengehäuses (243) ausgebildet ist, nach außen vorragt, umfasst.
8 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand darstellt, in dem der Bürstenaufbau 24 gemäß der vorliegenden Erfindung eingefahren ist und 9 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand darstellt, in dem der Bürstenaufbau 24 aus 8 ausgefahren ist. Der Kosmetikbehälter der zweiten bevorzugten Ausführungsform ist im Grundaufbau identisch zu dem der ersten bevorzugten Ausführungsform. Es besteht jedoch ein geringer Unterschied zwischen den zwei Ausführungsformen. D. h. die Positionen und Formen der ersten Feder 16 und der zweiten Feder 26, der Aufbau des Tupferkörpers 14 und des Bürstenaufbaus 24, der statt des Tupferkörpers 14 verwendet wird und die Position der zweiten Feder 26, die kontaktiert wird, sind bei den Ausführungsformen unterschiedlich. Solche Unterschiede treten auf, weil die Strukturen der kosmetischen Geräte unterschiedlich sind und daher die Positionen und Formen der Federn 16 und 26, die die kosmetischen Geräte elastisch halten unterschiedlich sind. Wird der Bürstenaufbau 24 aus den 8 und 9 anstelle des Tupferkörpers 14 aus 1 als kosmetisches Gerät verwendet, erfordert der Bürstenaufbau 24 keinen Federanschlag 143 des Tupferkörpers 14. Der Bürstenaufbau 24 kann elastisch gehalten werden, wenn die Bodenfläche des Bürstengehäuses 243 des Bürstenaufbaus 24 durch die zweite Feder 26 kontaktiert wird. Wie es in 5 dargestellt ist, ist gemäß dem Unterschied der Kontaktposition zwischen dem Bürstenaufbau 24 und der zweiten Feder 26, die zweite Feder 26 variabel zur zweiten Bodenplatte 23 befestigt. Ferner ist die Bürstenaufbauführungsnut 233, die die gleiche Funktion aufweist wie die Tupferkörperführungsnut 132 in der zweiten Bodenplatte 23 ausgebildet. Da der Bürstenaufbau 24 jedoch keinen Federanschlag 143, besteht keine Notwendigkeit die Federanschlagführungsnut 133 in der Bodenplatte 13 von 1 auszubilden, um den Federanschlag 143 aufzunehmen und zu führen. 6 ist ein Querschnitt, der einen Zustand darstellt, in dem der Kosmetikbehälter der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung geschlossen ist. Hält ein Verwender den zweiten Deckel 22 und den zweiten Behälterkörper 21 in ihrer oder seiner Hand und hebt den Deckel 22 in Richtung des Pfeils B in 7 auf die gleiche Art und Weise wie bei der ersten bevorzugten Ausführungsform an, wird der Bürstenaufbau 24 in Richtung des Pfeils A herausgeschoben. Folglich kann der Verwender den Bürstenaufbau 24 als kosmetisches Gerät verwenden, während er selbigen hält. Der zweite Deckel 22 kann einen zweiten transparenten Ausschnitt 223 aufweisen, der identisch oder ähnlich dem transparenten Ausschnitt 123 sein kann. Der zweite transparente Ausschnitt 223 kann verschiedenartige Formen, umfassend kreisförmig oder quadratisch, aufweisen.
Ferner können andere kosmetisch Geräte als der Tupferkörper 14 oder der Bürstenaufbau 24 in dem Kosmetikbehälter verwendet werden. In diesem Fall kann eine andere Art einer Feder gemäß dem Kontaktzustand zwischen dem verwendeten kosmetischen Gerät und der Feder eingesetzt werden. Z. B. kann die zweite Feder 26, die an der zweiten Bodenplatte 23 befestigt ist, wie es in 5 dargestellt ist, durch eine dritte Feder 31, wie sie in 10 dargestellt ist, ersetzt werden.
Bezug nehmend auf 11 kann obwohl der Tupferkörper 14 als kosmetisches Gerät verwendet wird eine andere Art Feder zusammen mit einer dritten Bodenplatte 51 verwendet werden, die statt der Bodenplatte 13 verwendet wird. Rein beispielhaft kann eine linearartige vierte Feder 41 mit einem gekrümmten Mittelabschnitt verwendet werden, wie sie in
11 dargestellt ist. In diesem Fall weist die dritte Bodenplatte 51 mehrere vierte Federbefestigungsorgan 52 auf, die darauf ausgebildet sind, um beide Seiten der vierten Feder 41 zu befestigen und sie weist eine zweite Tupferkörperführungsnut 53 auf, die darin ausgebildet ist, um den Tupferkörper 14 zu führen und aufzunehmen.
Ferner kann im Falle, dass der Bürstenaufbau 24 verwendet wird eine zylindrische fünfte Feder 76 verwendet werden, wie es in den 14 und 15 dargestellt ist. Die fünfte Feder 76 sichert die elastische Halterung des Bürstenaufbaus 24.
Bezug nehmend auf 14 kann der Kosmetikbehälter eine gleichmäßige hexagonale Prismenform aufweisen. In diesem Fall ist ein dritter Deckel 72 mittels der Gelenkachse 15 gelenkig mit dem dritten Behälterkörper 71 verbunden. Der dritte Deckel 72 weist einen Deckelvorsprungsteil 721 an einer seiner Seitenflächen auf und eine dritte Bodenplatte 73 ist mit der Bodenfläche des dritten Behälterkörpers 71 gekoppelt. Der dritte Behälterkörper 21 weist eine Bürstenaufbaueinführnut 711 auf, die an einer seiner Seitenflächen ausgebildet ist, um es dem Bürstenaufbau 24 zu gestatten durch die Bürstenaufbaueinführnut 711 in diesen eingeführt zu werden. Der Aufbau dieser Ausführungsform ist identisch oder ähnlich zu dem der vorgenannten bevorzugten Ausführungsform.
Andererseits zeigend die 12 bis 15, dass ein Vorsprung und eine Aussparung in dem Kosmetikbehälter ausgebildet sind. Genauer gesagt umfasst in den 12 und 13 der Deckelvorsprungsteil 122 des Deckels 12 einen Vorsprung 124, der integral damit ausgebildet ist, so dass er sich davon nach innen und senkrecht dazu erstreckt und der Tupferkörper 14 umfasst eine Aussparung 144, die an der Außenfläche eines Endes davon ausgebildet ist, so dass sie in Kontakt mit dem Deckelvorsprungsteil 122 des Deckels 12 kommt, wohingegen in den 14 und 15 der Deckelvorsprungsteil 721 einen Vorsprung 741 umfasst, der integral damit ausgebildet ist, so dass er sich davon nach innen und senkrecht dazu erstreckt und der Bürstenaufbau 24 umfasst eine Aussparung 245, die an der Außenfläche eines seiner Enden ausgebildet ist, so dass sie in Kontakt mit dem Deckelvorsprungsteil 721 des dritten Deckels 72 kommt. Die Aussparung steht zur Verfügung, wenn der Tupferkörper 14 verwendet wird, während die Aussparung 245 zu Verfügung steht, wenn der Bürstenaufbau 24 verwendet wird. Die Aussparung 144 nimmt den Vorsprung 741, der am Deckelvorsprungteil 724 des dritten Deckels 72 ausgebildet ist, auf, um sicher zu verhindern, dass sich der Deckel 12 und der dritte Deckel 12 und der dritte Deckel 72 entsprechend unbeabsichtigt öffnen. Bei diesen Strukturen umfasst der Tupferkörper 14, um fest auf den Tupferkörper 14 zu drücken und den Deckel 12 gemäß dem Wunsch des Verwenders exakt zu öffnen, ferner einen Druckvorsprung 145, der an einer Endfläche davon ausgebildet, so dass er sich davon nach außen erstreckt.
Bezug nehmend auf die 12 und 13 kann ein elastischer Körper 61 zwischen der Außenfläche des die kosmetische Zusammensetzung aufnehmenden Teils 17 des Behälterkörpers 11 und der Innenfläche des Deckels 12 angeordnet sein. Der elastische Körper 61 ist aus Gummi oder einem anderen üblichen elastischen Material gebildet. Wird der Deckel 12 auf den Behälterkörper 12 gebracht, um diesen zu schließen, wird der Behälterkörper 12 durch den elastischen Körper 61 gestützt. Wenn der Verwender daher auf den Druckvorsprung 145 des Tupferkörpers 14, der in dem Behälterkörper 11 ausgebildet ist, drückt, wird die Aussparung 144 des Tupferkörpers 114 nach innen in den Behälterkörper 11 bewegt, während der Vorsprung 124, der auf dem Deckelvorsprungteil 122 des Deckels 112 ausgebildet ist, in Stellung verbleibt. Als Folge wird der Vorsprung 124 aus der Aussparung 144 gelöst und folglich der Deckel 12 aufgrund der Federkraft des elastischen Körpers 61 leicht angehoben, was zu einem geöffneten Zustand des Kosmetikbehälters führt.
Die Feder 16 zum elastischen Stützen des kosmetischen Geräts und das Federbefestigungsorgan 131 zum Befestigen der Feder 16 können bezüglich ihrer Formen gemäß den Formen und Dimensionen des kosmetischen Geräts und den Federn in Kontakt mit dem kosmetischen Gerät innerhalb des Umfangs der vorliegenden Erfindung abgewandelt oder modifizier werden.
Bezug nehmend auf 16 kann der Kosmetikbehälter der vorliegenden Erfindung keine Feder zum Beaufschlagen des Tupferkörpers 14 umfassen. Ohne jegliche Feder kann der Tupferkörper 14 und der Behälterkörper 12 aufgrund der Reibung zwischen dem Deckelkontaktteil 142 des Tupferkörpers 14 und der Innenfläche des Deckelvorsprungsteils 122 des Deckels 12 fixiert werden. Diese Ausführungsform kann mit dem einfachen Aufbau ohne jegliche Feder erzielt werden, was zur einer Verbesserung der Produktivität führt. Diese Struktur erfordert keine Bodenplatte, in der das Federbefestigungsorgan ausgebildet ist, aber sie umfasst eine Teilbodenplatte 125 zum Verschließen nur der Bodenfläche des Tupferkörpereinführlochs 113 durch das der Tupfkörper in den Behälterkörper 11 eingeführt wird.
Bezug nehmend auf 17 kann der Bürstenaufbau 24 durch ein Geräte- bzw. Zusatzgehäuse ersetzt werden, das zusätzliche Geräteaufnahmefächer 247 aufweist, die durch Unterteilen des Innenraums davon in mehrere Teile mittels einer oder mehrerer Trennwände 246 zum Aufnehmen einer Vielzahl kosmetischer Geräte 243 darin ausgebildet sind. Das Gerätegehäuse ist in der Dimension und dem äußeren Erscheinungsbild im Wesentlichen ähnlich dem Bürstenaufbau 24, weist aber eine kubische Form auf, wobei die Oberseite offen ist. Der Innenraum des Gerätegehäuse ist in mehrere Teile unterteilt und zwar durch eine oder mehrere Trennwände 246, so dass kosmetische Geräte mit verschiedenartigen Formen und Dimensionen in den mehreren Geräteaufnahmefächer 247 aufgenommen werden können, wodurch dem Verwender die Möglichkeit gegeben wird gemäß ihrer oder seiner Bevorzugung das Richtige zu wählen.
Wie es oben beschrieben wurde, weist der Kosmetikbehälter der vorliegenden Erfindung einen Vorteil darin auf, dass der Deckel 12 zum Schützen der kosmetischen Zusammensetzung 17, die in de Behälterkörper 11 enthalten ist so an dem Behälterkörper befestigt ist, dass er mittels des Bürstenaufbaus 24 oder des Tupferkörpers zur Verwendung beim Aufbringen der Kosmetika geöffnet und geschlossen werden kann, wobei der Deckel 12 aufgrund des Kontakts zwischen dem kosmetischen Gerät, das durch die Feder 16 elastisch gehaltert bzw. gestützt ist und dem Deckelvorsprungsteil 122 des Deckels 12 nicht unerwünscht geöffnet werden kann, das kosmetische Gerät in dem Behälterkörper 11 automatisch durch Öffnen des Deckels 12 herausgeschoben wird, um die Verwendung angenehmer zu gestalten, der Kosmetikbehälter ein ästhetisch ansprechendes Erscheinungsbild aufweist und eine ausreichende Menge der kosmetischen Zusammensetzung in dem Behälterkörper 11 enthalten sein kann.

Claims

Kosmetikbehälter, umfassend einen Behälterkörper (11), der dazu geeignet ist, kosmetische Zusammensetzungen (17) aufzunehmen, einen Deckel (12) mit einem Scharnierteil, der an einer seiner Seitenflächen ausgebildet ist, um den Deckel (12) gelenkig mit dem Behälterkörper (11) zu verbinden, und einen Tupferkörper (14), der dazu geeignet ist, als kosmetisches Gerät zu fungieren, ein Tupferkörpereinführloch (113), das auf einer Seitenfläche des Behälterkörpers (11), die gegenüber dem Scharnierteil des Deckels (12) liegt, ausgebildet ist; einen Deckelvorsprungsteil (122), der an einer anderen Seitenfläche des Deckels (12) gegenüber dem Scharnierteil des Deckels (12) ausgebildet ist; wobei der Tupferkörper (14) einen Tupferteil (141), der an einem seiner Enden ausgebildet ist, um Kosmetika aufzubringen, einen Deckelkontaktteil (142), der an dem vorderen Abschnitt seines anderen Endes gegenüber dem Tupferteil (141) ausgebildet ist, und einen Federanschlag (143), der am Boden seines anderen Endes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bodenplatte (13) auf der Bodenfläche des Behälterkörpers (11) angebracht ist, und eine Tupferkörperführungsnut (132) aufweist, die darin ausgebildet ist, um es dem Tupferkörper (14) zu gestatten, fest in diese eingesetzt zu werden, und mit einer Federanschlagsführungsnut (132), die darin ausgebildet ist, um es dem Federanschlag (143) des Tupferkörpers (14) zu gestatten, fest in diese eingesetzt zu werden, und mit einem Federbefestigungsorgan (131), das darauf ausgebildet ist, um es der Feder (16) zu gestatten, darauf befestigt zu werden; und dass eine Feder (16) auf der Bodenplatte (13) angeordnet ist, um den Tupferkörper (14) elastisch zu haltern.
Kosmetikbehälter nach Anspruch 1, bei dem der Kosmetikbehälter eine zylindrische Form, eine hexagonale Prismenform oder eine polygonale Prismenform aufweist.
Kosmetikbehälter nach Anspruch 1, bei dem der Tupferkörper (14), der als das kosmetische Gerät fungiert, durch einen Bürstenaufbau (24) ersetzt ist.
Kosmetikbehälter nach Anspruch 3, bei dem der Bürstenaufbau (24) ein Aufbaugehäuse (243), eine Bürstenbefestigung (241), die dazu geeignet ist, es zu gestatten, mehrere Borsten (242) an ihr zu befestigen, und die innerhalb des Bürstengehäuses bewegbar ausgebildet ist, und einen Bürstenbefestigungsbewegungsgriff (244), der integral mit der Bürstenbefestigung ausgebildet ist, so dass er durch eine Öffnung, die an einem Abschnitt des Bürstengehäuses ausgebildet ist, nach außen vorragt, aufweist.
Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem der Deckelvorsprungsteil des Deckels einen Vorsprung umfasst, der integral damit ausgebildet ist, so dass er sich senkrecht dazu und davon nach innen erstreckt, und bei dem der Tupferkörper oder der Bürstenaufbau eine Aussparung aufweist, die in der Außenfläche eines Endes davon ausgebildet ist, so dass sie in Kontakt mit dem Deckelvorsprungsteil des Deckels kommt.
Kosmetikbehälter nach Anspruch 1, ferner umfassend einen elastischen Körper, der zwischen der Außenfläche eines Aufnahmeteils für eine kosmetische Zusammensetzung des Behälterkörpers und der Innenfläche des Deckels ausgebildet ist.
Kosmetikbehälter, umfassend einen Behälterkörper (21), der dazu geeignet ist, kosmetische Zusammensetzungen aufzunehmen, einen Deckel (22) mit einem Scharnierteil, der an einer Seitenfläche davon ausgebildet ist, um den Deckel (22) gelenkig mit dem Behälterkörper (21) zu verbinden, und einen Bürstenaufbau als kosmetisches Gerät, ein Tupferkörpereinführloch (113), das auf einer Seitenfläche des Behälterkörpers (21) gegenüber dem Scharnierteil des Deckels (22) ausgebildet ist; einem Deckelvorsprungsteil (222), der an einer anderen Seitenfläche des Deckels (22) gegenüber dem Scharnierteil des Deckels (22) ausgebildet ist, wobei der Bürstenaufbau (44) ein Aufbaugehäuse (243), eine Bürstenbefestigung (241), die dazu geeignet ist, es mehreren Borsten (252) zu gestatten, an ihr befestigt zu werden und innerhalb des Bürstengehäuses (243) beweglich ausgebildet ist, sowie einen Bürstenbefestigungsbewegungsgriff (244), der integral mit der Bürstenbefestigung (241) ausgebildet ist, so dass er durch eine Öffnung, die an einem Abschnitt des Bürstengehäuses (243) ausgebildet ist, nach außen vorragt, umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass eine Bodenplatte (23) auf der Bodenfläche des Tupferkörpereinführlochs des Behälterkörpers (21) angebracht ist und eine Bürstenaufbauführungsnut (233) aufweist, um es dem Bürstenaufbau (24) zu gestatten, fest in diese eingesetzt zu werden, und mit einer Federbefestigung, um es zu gestatten, die Feder (26) daran zu befestigen, und mit Federbefestigungsvorsprüngen (232); und wobei eine Feder (26) auf der Bodenplatte (23) angeordnet ist, um den Bürstenaufbau (24) elastisch zu haltern.
Kosmetikbehälter nach Anspruch 7, bei dem der Bürstenaufbau durch ein Gerätegehäuse ersetzt ist, das zusätzliche Aufnahmefächer aufweist, die durch Unterteilen des Innenraums davon in mehrere Teile mittels einer oder mehrerer Trennwände ausgebildet sind, um mehrere kosmetische Utensilien darin aufzunehmen.