-
Die vorliegende Erfindung betrifft Griffe für Interdental-
Zahnbürsten und insbesondere Zahnbürstengriffe, die weniger
kosten und die dennoch eine aus gedreht ein Draht bestehende
Bürste fest und sicher halten.
-
Eine Reihe von US-Patenten stellt Interdental-Zahnbürsten
dar: 3,559,226; 4,303,199; 4,222,143; 4,319,377; 4,572,223;
4,691,404; 4,710,996 sowie 4,780,923. Letzteres Dokument
offenbart eine Interdental-Zahnbürste gemäß dem Oberbegriff
von Anspruch 1.
-
Eine gewöhnliche Zahnbürste weist erhebliche Einschränkungen
hinsichtlich der Erreichbarkeit des Zahnes und des
Zahnfleisches auf. Ein wichtiger Aspekt des Bürstens ist eine
Reinigung des Zahnes selbst. Darüber hinaus schließt es jedoch
eine Massage des Zahnfleisches und eine Reinigung des
Sulcus- bzw. Randbereiches unterhalb der
Nominal-Zahnfleischlinie und zwischen dem Zahn und dem Zahnfleisch ein.
Durch diese Massage wird das Zahnfleischgewebe gestärkt und
gesünder gemacht.
-
Aufgrund dieser Anforderungen ist es üblich, eine kleine aus
gedrehtem Draht bestehende Bürste herzustellen, die in die
Zwischenräume zwischen, um und unter Zähne, Brücken und
ähnliches paßt. Dieser Einsatz einer gedrehten Bürste führt zu
zwei Problemen. Ein Problem besteht darin, eine Bürste zu
schaffen, die ungefähr im rechten Winkel von einem Griff
vorsteht. Das andere Problem besteht in der sicheren
Arretierung der Bürste bei möglichst niedrigen Kosten. Die
Arretierung ist ein relativ schwer zu lösendes Problem, da eine
erhebliche Hebelkraft auf die Bürsten wirkt. Auch niedrige
Kosten stellen ein relativ schwer zu lösendes Problem dar,
da es sich beim Gebiet der Körperpflegegeräte, insbesondere
bei Zahnbürsten, um ein Gebiet mit starker Konkurrenz
handelt. Bruchteile eines Cents pro Einheit entscheiden über
kommerziellen Erfolg bzw. Mißerfolg.
-
Eine herkömmliche Zahnbürstengriffkonstruktion wird mit
automatischen Kunststofformmaschinen hergestellt, von denen
viele unbeaufsichtigt arbeiten. So ist es beispielsweise
möglich, eine derartige Maschine anzuschalten und
anschließend den Arbeitsplatz die Nacht über zu verlassen. Die
Maschine stellt die ganze Nacht Teile her, ohne daß jemand
die Funktion der Maschine überwacht. Beim Einsatz derartiger
herkömmlicher Herstellungsverfahren können die Kosten für
den Interproximal-Griff ebenfalls in der Größenordnung
lediglich eines Bruchteiles eines Cents verringert werden.
-
Einen weiteren Gesichtspunkt stellt die Zweckmäßigkeit für
den Benutzer dar. Viele Menschen, die Brücken oder eine
große Lücke zwischen ihren Zähnen, insbesondere an der
Wurzellinie, haben, sind in fortgeschrittenem Alter. Sie können
unter Umständen ihre Hände schwer bewegen, sehen schlecht
usw. Daher kann es viele Gründe dafür geben, daß sie große
Schwierigkeiten beim Gebrauch einiger der Interdental-Griffe
nach dem Stand der Technik haben, bei denen der
Bürstenschaft bewegt werden muß. Daher stellt die Einfachheit des
Anbringens und Austauschens der Bürste ebenfalls einen
wichtigen Gesichtspunkt dar.
-
Gemäß unserer Erfindung wird ein Griff für eine Interdental-
Zahnbürste geschaffen, der eine aus gedrehtem Draht
bestehende Bürste aufnimmt, wobei der Griff und das Griffelement
ein längliches Griffelement mit einer an dem Ende desselben
gelenkig angebrachten Befestigungseinrichtung aufweisen,
wobei die Befestigungseinrichtung und das Griffelement eine
Einheit bilden, wobei die Befestigungseinrichtung eine Raste
und eine Halteeinrichtung aufweist, die komplementär sind,
wobei die Raste ein Rastknopf ist und die Halteeinrichtung
ein Halteloch ist, wobei die Raste in die Halteeinrichtung
eintritt, wenn die Befestigungseinrichtung an dem Gelenk in
eine geschlossene Stellung an dem Griffelement geschwenkt
wird, wobei eine Nut an dem Griffelement ausgebildet ist,
ein Befestigungsloch in der Befestigungseinrichtung in der
Nähe des gelenkigen Endes ausgebildet ist, wobei das
Befestigungsloch so bemessen ist, daß es den Schaft einer aus
gedrehtem Draht bestehenden Bürste aufnimmt und hält, und
wobei die Nut so angeordnet ist, daß sie sich, wenn sich die
Befestigungseinrichtung in einer geschlossenen Stellung
befindet, von dem Befestigungsloch in Richtung des Rastknopfes
erstreckt.
-
Wir sind daher in der Lage, die Kosten zu verringern, indem
die Befestigungseinrichtung und das Griffelement als Einheit
aus einem Stück hergestellt werden. Dadurch fallen
bewegliche Teile weg, die betätigt werden müssen, während die
Bürste gehalten wird.
-
Unser System ermöglicht das schnelle und leichte Anbringen
und Auswechseln von Bürsten auch durch eine Person, die
schlecht sehen und ihre Hände weniger als normalerweise
benutzen kann.
-
In der Praxis muß lediglich der aus gedrehtem Draht
bestehende Schaft durch das Loch in der Befestigungseinrichtung
eingeführt und selbige anschließend verschlossen werden.
Wenn die Befestigungseinrichtung geschlossen wird, wird der
Drahtschaft fest in der Nut gehalten. Eine Raste an der
Befestigungseinrichtung tritt durch ein Loch in dem Griff
und führt zu einem formschlüssigen Einrasten. Wenn die Raste
auf diese Weise durch das Loch hindurchgetreten ist, wird
die Befestigungseinrichtung arretiert, wobei der Drahtschaft
der Bürste durch selbige festgehalten wird. Die Oberseite
der Raste ist so geformt, daß die aus gedrehtem Draht
bestehende Bürste mit einem Druckknopf gelöst werden kann.
-
Die Raste der Befestigungseinrichtung tritt vorzugsweise in
Preßpassung durch das Halteloch in dem Griff. Wenn die Raste
auf diese Weise durch das Halteloch getreten ist, ist die
Befestigungseinrichtung arretiert, wobei die Bürste fest von
selbiger gehalten wird.
-
- Andere spezielle Ausführungen der Erfindung sind in den
Ansprüchen 2 bis 11 aufgeführt.
-
Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung ist in den
beigefügten Zeichnungen dargestellt, wobei:
-
Fig. 1 eine Perspektivansicht einer Seite der
erfindungsgemäßen Zahnbürste ist, wobei die aus gedrehtem
Draht bestehende Bürste angebracht ist;
-
Fig. 2 eine Perspektivansicht der gegenüberliegenden
Seite der Zahnbürste in Fig. 1 ist;
-
Fig. 3 den Zahnbürstengriff ohne die aus gedrehtem Draht
bestehende Bürste zeigt, wobei sich die Arretier-
Befestigungseinrichtung in einer halb offenen und
halb geschlossenen Stellung befindet;
-
Fig. 4 eine teilweise als Schnitt ausgeführte
Seitenansicht der Zahnbürste ist, wie sie sich darstellt,
wenn sie aus der Form austritt;
-
Figuren 5-8 Schnitte durch den Griff (ohne die Bürste) entlang
der Linien 5-5; 6-6; 7-7 bzw. 8-8 in Fig. 1 und 11
sind;
-
Fig. 9 eine Perspektivansicht eines
Druckknopf-Rastmechanismus ist; und
-
Fig. 10 eine Seitenansicht des gleichen
Druckknopf-Rastmechanismus ist.
-
Fig. 11 eine Perspektivansicht einer Seite des
erfindungsgemäßen Zahnbürstengriffes ist, wobei die aus
gedrehtem Draht bestehende Bürste angebracht ist;
-
Fig. 12 eine Perspektivansicht der gegenüberliegenden
Seite des Zahnbürstengriffes in Fig. 11 ist;
-
Fig. 13 den Zahnbürstengriff ohne die aus gedrehtem Draht
bestehende Bürste zeigt, wobei sich die Arretier-
Befestigungseinrichtung in einer halb offenen und
einer halb geschlossenen Stellung befindet;
-
Fig. 14 ein Schnitt durch den Griff (ohne die Bürste)
entlang der Linien 15-15 in Fig. 11 ist.
-
Die erfindungsgemäße Zahnbürste umfaßt, wie am besten in
Fig. 1-4 zu sehen ist, einen Griff 20 mit einer Arretier-
Befestigungseinrichtung bzw. einer Kappe 22, die in 24 über
38 bewegliches Doppelgelenk daran angebracht ist. Eine aus
gedrehtem Draht bestehende Bürste ist in 26 zu sehen. Wenn
die Arretier-Befestigungseinrichtung 22 über dem Griff 20
geschlossen wird, ist die Bürste fest arretiert.
-
Die äußeren Umrisse des Griffes sind, wenn die Arretier-
Befestigungseinrichtung 22 darüber geschlossen ist, im
allgemeinen glatt und weisen eine allmähliche Krümmung auf, so
daß es keine unebenen oder vorstehenden Elemente gibt, die
sich in der Wange oder dem Zahnfleischgewebe verfangen
können oder sich uneben anfühlen können. Es ist nicht
erforderlich, Daumennagelkerben oder -anschläge zu schaffen, um ein
Öffnen der Arretier-Befestigungseinrichtung zu erleichtern,
da ein neuartiger Druckknopf-Öffnungsmechanismus vorhanden
ist.
-
Das bewegliche Doppelgelenk 24 enthält ein Element 30 (Fig.
4) mit im allgemeinen dreieckigem Querschnitt und einem
Winkel von 900 an der Spitze, das an einer Seite durch eine
dünne Membran 32 mit dem Griff 20 verbunden ist, und an der
anderen Seite durch eine dünne Membran 34 mit der Arretier-
Befestigungseinrichtung 22 verbunden ist. Die dünnen
Membranen 32,34 dienen als das bewegliche Gelenk, an dem Arretier-
Befestigungseinrichtung 22 und Griff 20 zueinander
geschwenkt werden. Die Membranen 32,34 werden an den Spitzen
33 von Winkeln A, B hergestellt, indem eine Form um ungefähr
0,0127 cm (0,005 Inch) abgerundet wird. Die
gegenüberliegende Seite des Griffes, hat, wie in 35 zu sehen ist, zwei
tiefe Einkerbungen, die zusammen das dreieckige Element 30
bilden, und die die Unterseiten beweglicher Gelenke 32,34
bilden.
-
Die Arretier-Befestigungseinrichtung 22 weist ein
vorstehendes, kaminartiges Element 35 mit einem darin ausgeformten
Loch 36 auf, das den Schaft ST einer aus gedrehtem Draht
bestehenden Bürste aufnimmt. Das äußere Ende des Loches 36
ist in 38 abgefast bzw. abgeschrägt und bildet eine
trichterförmige Öffnung, die das Ende der aus gedrehtem Draht
bestehenden Bürste führt, leitet und aufnimmt, um so die
Einführung desselben zu erleichtern. Daher steht Drahtschaft
ST durch Loch 36 vor und wird umgebogen, so daß er in der
Nut 40 liegt.
-
Eine Nut 40 ist vorzugsweise in dem Griff 20 an einer Stelle
ausgebildet, die mit dem Loch 36 fluchtend ist. Das Loch 36
und Nut 40 können sich in einem leicht umgestalteten Griff
auch an umgekehrten Positionen befinden. Das Ende des
Drahtschaftes ST ist mit der Befestigungseinrichtung 22 in
Eingriff und wird so geführt, daß es gebogen wird und in Nut 40
eintritt. Der Schaft ST der aus gedrehtem Draht bestehenden
Bürste wird so automatisch in Nut 40 eingeschlossen, wenn
die Arretier-Befestigungseinrichtung 22 geschlossen (in
Richtung C geschwenkt) wird.
-
Wenn die Arretier-Befestigungseinrichtung 22 in einer
geschlossenen Stellung arretiert wird, befindet sich der
Drahtschaft ST in einer Position in dem Loch 36 und der Nut
40 und ist arretiert. Dabei wird der Drahtschaft ST gebogen,
so daß er eine leichte L-Form aufweist, wobei ein Schenkel
des "L" in Nut 40 arretiert ist, und der andere Schenkel des
"L" durch das Loch 36 verläuft.
-
Die Bürste befindet sich am gegenüberliegenden Ende des
Schaftschenkels, der durch Loch 36 verläuft.
-
Die Arretier-Befestigungseinrichtung 22 enthält eine
aufrechtstehende Raste 42 (Fig. 9). Ein entsprechendes
Halteloch 46 (Fig. 3) ist an einem Punkt in dem Griff 20
ausgebildet, an dem die Raste 42 in Eingriff kommt, wenn die
Arretier-Befestigungseinrichtung 22 aus einer offenen in
eine geschlossene Stellung geschwenkt wird. Wenn die Raste
42 die gegenüberliegende Seite des Halteloches 46 verläßt,
wird die Arretier-Befestigungseinrichtung 22 arretiert. Die
Einrastkante 44 an der Oberseite der Raste 42 und das
gegenüberliegende Ende des Halteloches 36 bilden, wie in Fig. 2,9
zu sehen ist, einen doppelten Nocken, der das Einrasten
unterstützt und als Druckknopf wirkt, der gedrückt werden
kann, um die Befestigungseinrichtung zu öffnen.
-
Die Funktion der Raste 42 ist am besten aus Fig. 10
ersichtlich. Raste 42 umfaßt einen Schaft, an dessen Oberseite sich
ein doppelter Nocken befindet, der durch zwei abgeschrägte
Flächen 45,47 gebildet wird. Der Schaft ist flexibel genug,
um sich in Richtungen D, E hin und her zu biegen, wenn der
Schaft in das Halteloch 46 eintritt bzw. selbiges verläßt.
Der erste Nocken bzw. die erste abgeschrägte Fläche 47
bewirkt, daß sich der Schaft in Richtung E biegt, wenn er
auf den Umfang des Halteloches 46 auftrifft. Durch das
Formgedächtnis des Kunststoffes kehrt die Raste 42, wenn
Raste 44 durch das Halteloch 46 hindurchtritt, in Richtung D
zurück, kommt mit der gegenüberliegenden Kante des Griffes
20 (Fig. 2) am Umfang von Halteloch 46 in Eingriff und wird
dort arretiert.
-
Wenn der Benutzer die Arretier-Befestigungseinrichtung 22
lösen möchte, hält er Griff 20 in der Hand und drückt
vorzugsweise mit seinem Daumennagel auf Fläche 45. Der nach
unten gerichtete Druck des Daumennagels des Benutzers,
wirkt, wie in Fig. 10 dargestellt, auf den zweiten Nocken
bzw. die zweite abgeschrägte Fläche 45 und übt eine nach
unten gerichtete Kraft Fl auf die Oberseite des Schaftes
aus. Diese nach unten gerichtete Kraft wirkt auf den durch
die abgeschrägte Oberseite 45 von Raste 42 gebildeten Nocken
und erzeugt einen horizontalen Vektor F2, der den Schaft in
Richtung E biegt. Wenn sich der Schaft auf diese Weise
biegt, bewegt sich die Raste 42 aus der Einrastposition an
der gegenüberliegenden Seite des Griffes 20 und tritt durch
das Halteloch 46, so daß die
Arretier-Befestigungseinrichtung 22 gelöst wird. Es ist anzumerken, daß die Rückseite
der Raste 42 einen schrägen Entlastungsbereich R aufweist,
der die Hin- und Herbewegung des Rastenschaftes in den
Richtungen C und E ermöglicht, wenn er sich in dem Halteloch
46 befindet.
-
Der Aufbau des Zahnbürstengriffes ist aus Fig. 5-8 besser
ersichtlich, die vier Querschnitte an in Fig. 1 bezeichneten
Stellen sind. Oberhalb der Arretier-Befestigungseinrichtung
22 (Schnittlinien 5-5) ist der Griff, wie in Fig. 5
dargestellt, lediglich ein massives Stück geformten Kunststoffes,
mit jeder beliebigen geeigneten geometrischen Form (hier
kreisförmiger Querschnitt).
-
Am Einrastende (Schnitt 6-6) bilden die
Arretier-Befestigungseinrichtung 22 (Fig. 6) und der Griff gemeinsam einen
gleichförmigen und im wesentlichen ununterbrochenen Umriß,
der das Zahnfleisch, die Wange oder anderes weiches Gewebe
im Inneren des Mundes nicht verletzt. Das heißt, da sich die
Raste 42 durch Druckknopffunktion öffnet, ist es nicht
erforderlich, eine Öffnung oder einen Daumennagelanschlag an
der Trennlinie zwischen Griff 20 und
Arretier-Befestigungseinrichtung 22 herzustellen. Ein derartiger Anschlag kann
das weiche Mundgewebe von Menschen verletzen.
-
Weiter unten am Griff (Schnitt 7-7) in Richtung des
gelenkigen Endes 24 haben die Arretier-Befestigungseinrichtung 22
(Fig. 7) und Griff 20 im wesentlichen die gleichen Maße, so
daß der gleichförmige, zu keinen Verletzungen führende,
Umriß fortgesetzt wird. An diesem Punkt bildet die Nut 40
einen Arretierbereich, der das Ende des Schaftes ST des
gedrehten Drahtes aufnimmt, wenn die
Arretier-Befestigungseinrichtung 22 in einer geschlossenen Stellung eingerastet
wird. Im weiteren Verlauf des Griffes (Schnitt 8-8) nimmt
die Befestigungseinrichtung die Form eines Kamins 37 bzw.
einer Verlängerung mit einer Höhe H an, die weiter zur
Stabilisierung des Schaftes ST des gedrehten Drahtes beiträgt.
Die Höhe H reicht vorzugsweise bis an die Borsten der Bürste
heran, und verringert so jegliche Neigung des Schaftes, sich
bei der Benutzung desselben willkürlich zu biegen.
-
Die in Fig. 11-14 dargestellte Ausführung weist einen
ähnlichen Aufbau auf. Die gleichen Bezugszeichen werden zur
Bezeichnung der gleichen Teile verwendet. Diese Teile werden
nicht erneut im einzelnen beschrieben.
-
Die Interdental-Zahnbürste in Fig. 11-14 weist einen Griff
20 auf, eine mit einem beweglichen Doppelgelenk in 24
angebrachte Arretier-Befestigungseinrichtung 22, sowie eine aus
gedrehtem Draht bestehende Bürste 26. Wenn die
Befestigungseinrichtung 22 über dem Griff 20 geschlossen wird, ist die
Bürste arretiert.
-
Der Griff 20 ist in 50 unterschnitten, um einen Eintritt für
einen Daumennagel zum Anheben der Befestigungseinrichtung 22
vom Griff 20 beim Auswechseln der aus gedrehtem Draht
bestehenden Bürste herzustellen.
-
Ein wahlweise vorhandener Steg 41 kann, wie in Fig. 13
dargestellt, an der Befestigungseinrichtung 22 an einer Stelle
ausgebildet sein, die in die Nut 40 eintritt, um den Schaft
der aus gedrehtem Draht bestehenden Bürste festzuhalten.
Daher tritt, wenn ein Drahtschaft durch Loch 36 vorsteht, wenn
die Befestigungseinrichtung 22 geschlossen (in Richtung C
geschwenkt) wird, das Ende des Schaftes ein und biegt sich,
wenn es in der Nut 40 entlanggleitet.
-
Die Befestigungseinrichtung 22 enthält einen
aufrechtstehenden Rastknopf 52 mit einer daran ausgebildeten Vergrößerung
54. Das entsprechende Halteloch 46 ist an einer Stelle in
dem Griff 20 ausgebildet, mit der der Knopf in Eingriff
kommt, wenn die Befestigungseinrichtung aus einer offenen in
eine geschlossene Stellung geschwenkt wird. Die Vergrößerung
54 bewirkt eine Reibpassung, wenn sie durch das Halteloch 46
hindurchtritt. Wenn die Vergrößerung die gegenüberliegende
Seite des Halteloches verläßt, ist die
Befestigungseinrichtung arretiert. Die Vergrößerung 54 an der Oberseite von
Knopf 52 und am gegenüberliegenden Ende von Halteloch 46
wirkt, wie in Fig. 2 zu sehen ist, als ein Druckknopf, der
gedrückt werden kann, um die Befestigungseinrichtung zu
öffnen.
-
Der Aufbau des Zahnbürstengriffes wird aus Fig. 5,7,8 und 14
besser ersichtlich, die vier Querschnitte an in Fig. 11
bezeichneten Stellen sind. Der Griff oberhalb der
Befestigungseinrichtung (Schnittlinie 5-5) ist, wie in Fig. 5
dargestellt, lediglich ein massives Stück geformten
Kunststoffes mit jeder beliebigen geeigneten geometrischen Form (hier
kreisförmiger Querschnitt).
-
Am Einrastende (Schnitt 14-14) ist die
Befestigungseinrichtung 22 (Fig. 14) breit, so daß der Griff der Bereich ist,
in dem der Griff in 28 unterschnitten ist. Dadurch entstehen
Absätze 58,58, an denen ein Daumennagel angreifen kann, um
ebenfalls zur Öffnung der Befestigungseinrichtung
beizutragen.
-
Weiter unten am Griff (Schnitt 7-7) in Richtung des
gelenkigen Endes 24 haben die Befestigungseinrichtung 22 (Fig. 7)
und Griff 20 im wesentlichen die gleichen Maße und bilden
einen gleichförmigen Umriß. An diesem Punkt wird die Nut 40
zu einem Loch, das das Ende des aus gedrehtem Draht
bestehenden Schaftes aufnimmt, wenn die Befestigungseinrichtung
22 in einer geschlossenen Stellung eingerastet wird. In Fig.
7 ist der wahlweise vorhandene Steg 41 (Fig. 13) nicht
dargestellt. Der Steg 41 würde, wäre er dargestellt, die obere
Hälfte der Nut 40 ausfüllen (Fig. 7).
-
Im weiteren Verlauf des Griffes (Schnitt 8-8) nimmt die
Befestigungseinrichtung die Form eines Kamins bzw. einer
Verlängerung mit einer Höhe D an, die weiter zur
Stabilisierung des aus gedrehtem Draht bestehenden Schaftes beiträgt.
Die Strecke D reicht vorzugsweise bis an die Borsten der
Bürste heran und verringert so jegliche Neigung des
Drahtschaftes, sich bei der Benutzung desselben willkürlich zu
biegen.
-
Für den Fachmann ist leicht ersichtlich, wie die Erfindung
abgewandelt werden kann.