DE3603503A1 - Mischbatterie mit schlauchbrausenauslauf - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Mischbatterie zur Mischung von Kalt- und Warmwasser und Abgabe von temperiertem Mischwasser, insbesondere für Spültische oder dergleichen, mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merk­ malen.

Eine derartige Mischbatterie ist z.B. durch offenkundige Vorbenutzung bekannt. Bei diesen Mischbatterien kann der Störfall auftreten, daß während des Wasserzapfens der Druck in der Versorgungsleitung zusammenbricht und durch Unterdruck ein Rücksaugen auftritt. Ist nun beim Wasser­ zapfvorgang die Schlauchbrause aus der Mischbatterie herausgezogen und z.B. im Spülbecken abgelegt, so kann Schmutzwasser durch das Vakuum angesaugt und in die Versorgungsleitungen gelangen, was beispielsweise aus hygienischen Gründen äußerst unerwünscht ist.

Es ist zwar bekannt, bei anderen Mischbatterien im Bereich des Wasserauslaßmundstücks ein Belüftungsventil vorzuschalten. Bei einer Mischbatterie mit einer her­ ausziehbaren Schlauchbrause ist eine derartige Anordnung jedoch nicht sinnvoll.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Ober­ begriff des Anspruchs 1 beschriebene Mischbatterie so auszubilden, daß ein Rücksaugen von Schmutzwasser nahezu ausgeschlossen ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kenn­ zeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­ sprüchen 2 bis 6 angegeben.

Mit diesen Maßnahmen wird erreicht, daß eine äußerst leicht ansprechende und damit frühzeitige Belüftung der Armatur bzw. der Misch- oder Auslaufkammer erfolgt, da der Belüftungsmechanismus schon bei geringen anliegenden Unterdrücken von 3 bis 5 cm Wassersäule einen Öffnungs­ querschnitt freigibt, durch den ein Volumenstrom atmos­ phärischer Luft eintreten kann, der dann zu einem Druck­ ausgleich im Trinkwasserversorgungsnetz führt. Der am Brauseauslauf für diesen Zustand noch anliegende Rest­ saugdruck überschreitet hierbei nicht die geometrische Siphonhöhe der Armatur selbst.

Der Belüftungsmechanismus wird vorteilhaft als eine Bau­ einheit ausgebildet, die in einer Aufnahmebohrung im Batteriegehäuse einfügbar und leicht auswechselbar ist. Zweckmäßig kann der Belüftungsmechanismus aus einem in Rückwärtsrichtung betriebenen, senkrecht positionierten, kommerziellen Rückflußverhinderer der Nenngröße 15 gebildet werden, wobei u.a. ein modifizierter Dichtkegel ohne Federanpressung einzusetzen ist. Die Geometrie und das Gewicht des Dichtkegels können hierbei unter strömungstechnischen Gesichtspunkten derart optimiert werden, daß im Zapfbetrieb eine wasserseitige Abdich­ tung zur Atmosphäre gewährleistet und im Belüftungs­ betrieb ein ausreichender Volumenstrom atmosphärischer Luft sichergestellt ist.

Der als Baueinheit ausgebildete Belüftungsmechanismus kann harmonisch in dem Batteriekörper integriert werden und kann sowohl den Kaltwasserzulauf als auch den Warm­ wasserzulauf belüften.

Eine Beeinträchtigung des Fließgeräuschverhaltens der Mischbatterie durch den Belüftermechanismus ist nicht gegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich­ nung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine Mischbatterie mit Schlauch­ brausenauslauf, teilweise im Schnitt;

Fig. 2 den in der Fig. 1 aufgeführten Belüftungsmechanismus in vergrößerter Darstellung, teilweise im Schnitt.

Die in der Zeichnung dargestellt Mischbatterie ist auf einem teilweise dargestellten Spültisch 4 befestigt und an die Versorgungsleitungen 5, 6 für Kalt- und Warmwasser angeschlossen. Die Mischbatterie steht hierbei mit einem am Batteriegehäuse 1 befestigten Sockel 14 auf dem Spül­ tisch. In dem Batteriekörper ist ein als Kartusche 7 eingesetztes Misch- und Mengenregulierventil angeordnet, das mit einem Randhebel 71 betätigbar ist. Die Gesamt­ menge des durch die Mischbatterie fließenden Wassers kann mit dem Handhebel 71 durch eine Bewegung in einem ersten Freiheitsgrad und das Mischungsverhältnis von Kalt- und Warmwasser durch eine Bewegung in einem zweiten Freiheitsgrad eingestellt werden.

Stromabwärts hinter der Kartusche 7 ist eine Misch- oder Auslaufkammer 11 im Batteriegehäuse 1 angeordnet, die einerseits über einen Schlauch 22 mit einer Schlauch­ brause 2 verbunden ist und andererseits über einen Belüftungsmechanismus 3 eine Verbindung zur Atmosphäre aufweist. Beim Wasserzapfvorgang strömt somit das in der Mischbatterie erzeugte Mischwasser aus der Misch- oder Auslaufkammer 11 durch den Schlauch 22 über die Schlauch­ brause 2 zu einem Wasserauslaßmundstück 21 und tritt hier als freier Strahl aus. Die Schlauchbrause 2 ist von einem verschwenkbar am Batteriekörper 1 an­ geordneten Rohr 15 gehaltert. Der Schlauch 22 ist dabei in dem Rohr 15 geführt , so daß je nach Bedarf die Schlauchbrause 2 mit dem Schlauch 22 aus der Misch­ batterie herausgezogen werden kann.

Der Belüftungsmechanismus 3 ist als eine Baueinheit in einer Aufnahmebohrung 12, die einerseits eine Verbin­ dung zur Misch- und Auslaufkammer 11 und andererseits zur atmosphärischen Luft herstellt, angeordnet. Wie insbesondere der Fig. 2 zu entnehmen ist, ist der Belüftungsmechanismus in einer Buchse 32 angeordnet, die in die Aufnahmebohrung 12 einschiebbar ist und mit einem Sprengring 13 in der Stecklage gesichert werden kann. Zur Abdichtung ist am äußeren Mantel der Buchse 32 ein O-Ring 321 angeordnet. In der Buchse 32 ist ein Verschlußglied 31 mit einer Führungsspindel 34 axial verschiebbar in einem mit Preßsitz in der Buchse 32 gehalterten Führungsstück 33 angeordnet. Das Verschluß­ glied 31 liegt dabei in der Schließlage an einer als Anschlag ausgebildeten Ringschulter 35 an, wobei zur guten Abdichtung in einer vorgeschalteten Stufen­ bohrung 36 ein O-Ring 38 von einer Ringnut 37 des Verschlußglieds 31 gehaltert ist. Die Stufenbohrung 36 weist eine konisch ausgebildete Stufe auf, an der der O-Ring 38 bei der Abdichtung aufliegt. Hierdurch wird eine relativ reibungsarme Verschiebung des Ventilglieds 31 ermöglicht. Oberhalb des O-Rings 38 ist auf dem Verschlußglied 31 ein als Messingring ausgebildetes Gewicht 311 mit Preßsitz gehaltert. Die Buchse 32 und das Führungsstück 33 können vorteil­ haft aus Kunststoff hergestellt und mittels Preß­ sitz zusammengefügt werden. Der Belüftungsmechanismus 3 kann so leicht zu einer Baueinheit zusammengefügt werden, wobei zunächst das Verschlußglied 31 mit dem O-Ring 38 und dem Gewicht 311 versehen wird und danach diese Teile in die Buchse 32 eingesetzt werden, worauf dann das Führungs­ stück 33 unter Aufnahme der Führungsspindel 34 in die Buchse 32 eingepreßt wird. Danach ist lediglich noch der O-Ring 321 in die Ringnut an der äußeren Mantel­ fläche einzulegen.

Die Baueinheit des Belüftungsmechanismus 3 kann nunmehr komplett in die senkrecht angeordnete Aufnahmebohrung 12 eingeschoben und mit dem Sprengring 13 gesichert werden.

Bei einem Unterdruck von 3 bis 5 cm Wassersäule in der Misch- oder Auslaufkammer 11 öffnet sich nunmehr der Belüftungsmechanismus 3, wie durch Versuche bestätigt worden ist, und gibt den Durchtritt für einen Volumen­ strom atmosphärischer Luft frei, so daß im vorgeschal­ teten Leitungsnetz das Vakuum zusammenbricht. Da durch den Sockel 14 das Batteriegehäuse 1 wenigstens 3 bis 5 cm oberhalb des Spültisches sich befindet und der höchstmög­ liche Schmutzwasserspiegel 41 von der Oberkante des Spültisches 4 bestimmt wird, ist ein Rücksaugen von Schmutzwasser durch eine in das Spülwasser gelegte Schlauchbrause 2 ausgeschlossen.

Eine vorteilhafte Dimensionierung der Buchse 32 bei gutem Belüftungsverhalten der Vorrichtung kann erreicht werden, wenn die Luftdurchtrittsöffnung in der Buchse 32 im Bereich des Verschlußglieds 31 etwa einen Durchmesser von 9 mm aufweist.

Bei dem vorstehend dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine sogenannte Eingriffmischbatterie mit Stand­ anschluß dargestellt worden. Selbstverständlich kann der erfindungsgemäße Belüftungsmechanismus auch in anderen Mischbatterien eingesetzt werden, wobei ledig­ lich sichergestellt sein muß, daß eine senkrecht ange­ ordnete Aufnahmebohrung vorgesehen ist und der Belüf­ tungsmechanismus wenigstens 3 bis 5 cm oberhalb des höchstmöglichen Schmutzwasserspiegels angeordnet wird.

Claims (6)

1. Mischbatterie zur Mischung von Kalt- und Warmwasser und Abgabe von temperiertem Mischwasser, insbesondere für Spültische oder dergleichen, mit einem an die Versorgungsleitungen (5, 6) anschließbaren Batterie­ gehäuse (1), wobei im Batteriegehäuse (1) eine Misch- oder Auslaufkammer (11) angeordnet ist, die mit einem in Form einer herausziehbaren Schlauch­ brause (2) ausgebildeten Wasserauslaßmundstück (21) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Batte­ riegehäuse (1) ein mit der Misch- oder Auslaufkammer (11) in Verbindung stehender, auf Unterdruck anspre­ chender Belüftungsmechanismus (3) integriert ist, der wenigstens aus einem, zumindest durch die Schwerkraft in die Schließlage gedrückten Verschlußglied (31) be­ steht, wobei das Gewicht des Verschlußgliedes (31) so bemessen ist, daß bei einem geringen Unterdruck in der Misch- oder Auslaufkammer (11) das Verschluß­ glied (31) in die Offenstellung gedrückt wird und eine Verbindung vom vor- und nachgeschalteten Lei­ tungssystem zur atmosphärischen Luft herstellt.

2. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Belüftungsmechanismus (3) als ein koaxial in einer Buchse (32) gehaltertes Rückschlagventil ausgebildet ist, wobei die Buchse (32) im Batteriegehäuse (1) in einer senkrecht angeordneten Aufnahmebohrung (12) oberhalb, vor­ zugsweise 3 bis 5 cm über dem höchstmöglichen Schmutzwasserspiegel (41) befestigbar ist.

3. Mischbatterie nach den Ansprüchen 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (32) und ein in der Buchse (32) angeordnetes Führungsstück (33) für das Verschlußglied (31) aus Kunststoff, das Verschlußglied (31) mit einer Führungsspindel (34) aus Messing hergestellt sind.

4. Mischbatterie nach wenistens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ver­ schlußglied (31) in der Schließlage an einer als Anschlag ausgebildeten Ringschulter (35) der Buchse (32) anliegt, während die Abdichtung in einer vor­ geschalteten Stufenbohrung (36) in der Buchse (32) mit einem in einer Ringnut (37) des Verschluß­ glieds (31) gehalterten O-Ring (38) erfolgt.

5. Mischbatterie nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß koaxial im Bereich der Führungsspindel (34) ein ringförmiges Gewicht (311) aus Messing an dem Verschlußglied (31) sowie das Führungsstück (33) in der Buchse (32) durch Preßsitz befestigt sind und zusammen mit dem O-Ring (38) eine den Belüftungsmechanismus (3) umfassende Baueinheit bilden, wobei die Baueinheit mit einem, am äußeren Mantel der Buchse (32) ange­ ordneten O-Ring (321) in der Aufnahmebohrung (12) gedichtet und mittels eines in der Aufnahmebohrung (12) einbringbaren Sprengrings (13) axial gesichert ist.

6. Mischbatterie nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftdurch­ trittsöffnung in der Buchse (32) im Bereich des Verschlußglieds (31) einen Durchmesser von etwa 9 mm aufweist und die Stufenbohrung (36) mit einer konischen Stufe versehen ist, an der der O-Ring (38) zur Abdichtung anliegt.