DE3990977C2 - Sanitäre Mischarmatur mit zwei Abflüssen und einem Umschaltventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Mischarmatur mit zwei Abflüssen und einem innerhalb des Armaturengehäuses be­ findlichen Umschaltventil.

Mischarmaturen mit Umschaltventilen werden normalerweise an Kü­ chenspülbecken verwendet. Bei diesen Mischarmaturen ist der er­ ste Abfluß gewöhnlich an ein flexibles Rohr angeschlossen, wel­ ches an seinem anderen Ende einen kleinen Brausekopf oder Hand­ brause aufweist. Die Handbrause besitzt ein Ventil, welches normalerweise für den Wasserdurchfluß geschlossen ist, jedoch von Hand geöffnet werden kann. Der zweite Abfluß versorgt ein Wasserauslaufrohr, welches gewöhnlich einstellbar ist. Die Wir­ kungsweise des in der Mischarmatur montierten Umschaltventils besteht darin, Wasserzufluß zu dem Wasserauslaufrohr vorzuse­ hen, wenn der Brausekopf abgestellt ist. Wenn jedoch das Ventil dieses Brausekopfes für den Wasserdurchfluß geöffnet ist, wird der Wasserzufluß zu der kleinen Handbrause unter Ausschaltung des Wasserauslaufrohres umgeleitet.

Wünschenswerterweise besitzen diese Mischarmaturen ein Armatu­ rengehäuse, das Volumensteuerungs- und Temperaturmischeinrich­ tungen für die Abgabe veränderbarer Durchflußmengen von warmem und kaltem Wasser enthält. Ausgehend von dem unteren Teil des Armaturengehäuses besitzt der erste Abfluß ein daran ange­ schlossenes flexibles Rohr, das eine Handbrause versorgt. Von dem oberen Teil des Armaturengehäuses ausgehend ist der zweite Abfluß an ein Wasserauslaufrohr angeschlossen, welches fest eingebaut ist oder einen an dem Armaturengehäuse befestigten Träger aufweist. Das Auslaufrohr ist einstellbar mit dem Träger verbunden. Der Anschluß des flexiblen Rohres ist in das Gehäuse eingeschraubt worden. Ein besonderes Problem tritt jedoch auf bei dem Anschluß des Wasserauslaufrohres oder des Trägers an das Armaturengehäuse. Das fest eingebaute Auslaufrohr muß eine bestimmte Ausrichtung haben, die durch eine normale Schraubver­ bindung nicht vorgesehen ist. Auch jeder Träger für ein ein­ stellbares Wasserauslaufrohr muß eine bestimmte Ausrichtung ha­ ben, mindestens in den Fällen, in welchen der Träger ein ein­ stellbares daran durch einen Stift oder Vorsprung angebrachtes Wasserauslaufrohr aufweist, das von dem Träger in einer beson­ deren Drehstellung entkuppelbar ist, welche der Drehausrichtung des Auslaufrohres, bei welcher es normalerweise arbeitet, ge­ genüberliegt. Aus diesem Grund ist das Auslaufrohr oder der Träger für ein einstellbares Auslaufrohr an dem Gehäuse durch Löten befestigt worden. Dieses stört jedoch schwerwiegend den automatischen Produktionsablauf, wenn die Herstellung des Ge­ häuses durch automatische Maschinen besorgt wird. Weiterhin verhindert das Anlöten die Erzielung einer guten Fertigbear­ beitung der Armatur. Weil das Umschaltventil zwischen den bei­ den Abflüssen in das Innere des Armaturengehäuses eingesetzt wird, erschwert das Vorhandensein einer gelöteten Verbindung, welche ein Auseinandernehmen nicht gestattet, außerdem die Mon­ tage des Umschaltventils. Vor allen Dingen macht eine feste Lötverbindung das für Revisionen und Reparaturen erforderliche Auseinandernehmen sehr schwierig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine sanitäre Misch­ armatur der eingangs angegebenen Ausführung bereitzustellen, welche bei einfacher Ausbildung leicht zusammengebaut und aus­ einandergenommen werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ge­ hen aus den Unteransprüchen 2 bis 9 hervor und sind nachstehend ebenfalls beschrieben.

Die erfindungsgemäße sanitäre Mischarmatur besitzt im Armatu­ rengehäuse für die beiden Abflüsse eine gestufte Bohrung, wel­ che durch das Gehäuse hindurchgeführt ist und kein Schraubge­ winde aufweist. Der eine Abfluß besitzt ein erstes Anschlußele­ ment für die Verrohrung, welche für die Belieferung einer klei­ nen Handbrause oder eines anderen Apparates flexibel sein kann.

Das gestufte erste Anschlußelement ist in das eine Ende der Bohrung abgedichtet und drehbar eingeführt und besitzt einen Gewindeabschnitt an seinem inneren Ende. Der Gewindeabschnitt weist einen Durchmesser auf, der kleiner ist als der Durchmes­ ser der Bohrung in dem Armaturengehäuse. Der andere Abschluß an dem anderen Ende der Bohrung weist ein zweites gestuftes An­ schlußelement auf, das von der entgegengesetzten Seite in die Bohrung abgedichtet eingeführt ist und welches entweder ein feststehendes Wasserauslaufrohr oder ein Träger für ein ein­ stellbares Wasserauslaufrohr sein kann. Das feststehende zweite Anschlußelement weist an seinem inneren Ende einen Gewindeab­ schnitt auf, mit welchem der Gewindeabschnitt des ersten An­ schlußelements verschraubt ist. Mindestens eines oder beide der Anschlußelemente weisen zur Aufnahme des Umschaltventils vorge­ sehene und angepaßte Sitze auf. In dem ersten und dem zweiten Anschlußelement befinden sich Durchflußkanäle für den Wasser­ durchfluß.

Die Anbringung der beiden Anschlußelemente an das Armaturengehäuse erfolgt einfach durch Einführen der beiden Anschlußelemente in die gegenüberliegenden Enden der gestuften Bohrung und durch Verschrauben derselben, wodurch beide Anschlußelemente abgedichtet an dem Gehäuse befestigt sind. Da die gegenseitige Verschraubung der Anschlußelemente nur die Relativdrehung zwischen diesen erfordert, kann die Relativdrehung durch Drehen des einen oder des anderen der Anschlußelemente erzielt werden. Es ist möglich, das zweite Anschlußelement zu drehen, bis es die richtige Ausrichtung bezüglich des Armaturengehäuses erreicht, wonach das zweite Anschlußelement festgehalten und nur das erste Anschlußelement (dessen Ausrichtung nicht kritisch ist) gedreht wird. Alternativ kann das zweite Anschlußelement mit der Bohrung verkeilt sein, um seine richtige Ausrichtung vorzusehen, wobei nur das erste Anschlußelement bei der Befestigung an dem zweiten Anschlußelement gedreht wird. Diese Arbeitsgänge können einfach entweder manuell oder mit Vorrichtungen durchgeführt werden, und sie erlauben die richtige Ausrichtung des zweiten Anschlußelements derart, daß, wenn das Verschrauben bis zum Anschlag beendet ist, die beiden Anschlußelemente und das Armaturengehäuse sehr fest miteinander verbunden sind, so als wenn sie aus einem Stück bestehen.

Bei der Durchführung der beschriebenen Arbeitsgänge, kann die richtige Ausrichtung des zweiten Anschlußelements bezüglich des Armaturengehäuses sichergestellt werden durch die Bedienungsperson oder durch die Maschine, die das gegenseitige Verschrauben der beiden Anschlußelemente besorgt. Das zweite Anschlußelement und das Armaturengehäuse können komplementäre Elemente aufweisen, die den Eingriff des zweiten Anschlußelements in die Bohrung nur in ihrer richtigen Ausrichtung erlauben. Diese Elemente können einfach ausgebildet sein, z. B. als zusammenwirkende Zähne und Nuten in dem zweiten Anschlußelement und dem Armaturengehäuse.

Das Umschaltventil wird vorzugsweise in eines der beiden Anschlußelemente eingeführt, bevor dieses in die Bohrung des Armaturengehäuses eingeführt wird. Auf diese Weise können die beiden Anschlußelemente leicht durch Auseinanderschrauben auseinander genommen werden und das Umschaltventil kann aus dem Armaturengehäuse zusammen mit den Strömungsanschlüssen herausgezogen werden und ist daher sofort zugänglich.

Nunmehr wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, in welchen:

Fig. 1 eine Querschnittsansicht einer erfindungsgemäßen Mischarmatur ist,

Fig. 2 eine Schnittansicht des zweiten in Fig. 1 gezeigten Anschlußelements ist und

Fig. 3 eine Schnittansicht des ersten in Fig. 1 dargestellten Anschlußelements ist.

Die in Fig. 1 dargestellte Mischarmatur besitzt ein Gehäuse 1, das eine mittels eines Deckels 3 geschlossene Mischkammer 2 aufweist, in welcher eine Ventilkartusche 8 angebracht ist. Die Kartusche 8 umschließt einen Ventilmechanismus für die Steuerung der Menge und der Temperatur des gemischten Wassers. Diese Kartusche kann mittels eines Schafts 9 bedient werden, welcher durch den Deckel 3 vorsteht. Am Schaft 9 ist ein nicht dargestellter Knopf oder Handgriff anbringbar. Das warme und kalte Wasser wird zu der Kartusche 8 durch die Einlaßkanäle 4 innerhalb des Gehäuses 1 geleitet. Die Einlaßkanäle 4 sind an Zuführungsrohre 10 angeschlossen (nur ein Kanal 4 und nur ein Rohr 10 sind in Fig. 1 sichtbar). Das Mischwasser wird von der Kartusche 8 in die Kammer 2 des Gehäuses 1 umgelenkt, von wo es durch einen quer angeordneten Auslaßkanal 5 zu den Anschlußelementen 13 und 20 gelangt. Die Elemente 13 und 20 sind innerhalb einer vertikalen Bohrung 6 im Gehäuse 1 angebracht. Die Bohrung 6 ist vollständig durch das Gehäuse geführt und besitzt an beiden Enden vergrößerte Durchmesserstufen 14′ bzw. 21′. Zusätzlich weist das Gehäuse einen ausgesparten Sitz 7 für eine Tragsäule 11 auf.

Das deutlich in Fig. 3 gezeigte erste Anschlußelement 13 versorgt einen kleinen Handbrausekopf über flexible Verrohrung (nicht dargestellt). Das Element 13 ist annähernd zylindrisch und angepaßt, um von unten in die Bohrung 6 des Gehäuses 1 eingeführt zu werden. Das Element 13 besitzt einen Abschnitt 14 vergrößerten Durchmessers, welcher der Durchmesserstufe 14′ der Bohrung 6 entspricht, und weist eine Nut für einen Dichtungsring auf, der das Anschlußelement 13 gegenüber dem Gehäuse 1 abdichtet. Das Anschlußelement 13 erstreckt sich in das Gehäuse mit einem Gewindeabschnitt 15 verringerten Durchmessers, der Außengewinde 16 aufweist und innen einen Sitz 17 bildet, der zur Aufnahme eines Umschaltlippenventils ausgebildet ist. Das Anschlußelement 13 schließt auch ein sich abwärts erstreckendes Rohr 18 ein. Ein Teil des äußeren Endes des Rohrs ist mit Außengewinde 19 versehen. In der gezeigten Ausführungsform ist das Rohr 18 von dem zylindrischen Anschlußelement 13 getrennt hergestellt und ist daran durch Löten, Verpressen, Schrauben oder andere Anbringungsarten befestigt. Alternativ können das Rohr 18 und das Element 13 auch so ausgeführt sein, daß sie ein einstückiges Teil bilden.

Das in Fig. 2 dargestellte zweite rohrförmige Anschlußelement 20 trägt ein einstellbares Abflußrohr 30. Das Element 20 erstreckt sich in die obere vergrößerte Durchmesserstufe 21′ der Bohrung 6 und weist einen darin sitzenden Abschnitt 21 vergrößerten Durchmessers auf. Der Abschnitt 21 weist eine Nut für einen Dichtungsring auf, der das rohrförmige Element 20 gegenüber dem Gehäuse 1 abdichtet. Das rohrförmige Element 20 besitzt ein Innengewinde 22 an seinem inneren Ende. Dieses Innengewinde 22 ist zur Verschraubung mit dem Außengewinde 16 des ersten Anschlußelements 13 angepaßt. Das rohrförmige Element 20 besitzt einen inneren Sitz 23, der zur Aufnahme des ringförmigen Sockels 32 des Umschaltventils ausgebildet ist. An diesem Sitz 23 weist die Wand des Elements 20 eine seitliche Öffnung 24 in einer solchen Lage auf, daß, wenn das zweite Anschlußelement 20 in seiner richtigen Lage in dem Gehäuse 1 montiert ist, die Öffnung 24 mit dem Auslaßkanal 5 in dem Gehäuse 1 fluchtet. Das rohrförmige Element 20 erstreckt sich aufwärts mit einem Abschnitt 25 verringerten Durchmessers aus dem Gehäuse 1 heraus. Der Abschnitt 25 weist Nuten 26 für Dichtungsringe auf. Der Abschnitt 25 verringerten Durchmessers endet mit einer ringförmigen Nut 27 und einem angeformten Kragen 28, der axial oberhalb der Nut 27 angeordnet ist. Der Kragen 28 besitzt eine darin angebrachte axiale Kerbe 29. Der Abschnitt 25 verringerten Durchmessers bildet einen Träger, welcher das Abflußrohr 30 drehbar aufnehmen kann. Das Abflußrohr besitzt einen angeformten Stift oder Vorsprung 31. Das Abflußrohr 30 ist so auszurichten, daß der Stift 31 mit der Kerbe 29 gefluchtet ist, worauf es axial abwärts bewegt wird, bis der Stift 31 mit der Nut 27 fluchtet. Das Abflußrohr 30 wird dann gedreht, so daß der Stift 31 nicht mehr mit der Kerbe 29 fluchtet, wodurch es nicht axial angehoben werden kann. Diese Anordnung erlaubt die einfache Anbringung und Entfernung des einstellbaren Abflußrohres an seinem Träger, ohne daß eine unbeabsich­ tigte Trennung auftreten kann, wenn sich das Abflußrohr in seiner normalen Betriebsstellung befindet. Es ist je­ doch auch möglich, den Kragen 28 durchgehend ohne Kerb­ unterbrechung auszubilden und das Abflußrohr mit einer Stiftschraube oder einer ähnlichen Feststellvorrichtung zu versehen. Eine Stiftschraube würde unterhalb des Kragens 28 angeordnet, um das Abflußrohr axial festzulegen.

Das Umschaltventil ist in den Sitzen 17 und 23 mon­ tiert, welche in dem ersten bzw. dem zweiten Anschlußelement 13, 20 angeordnet sind. Der Umschaltven­ tilsockel 32 bildet einen Schließsitz wie auch eine Füh­ rung für einen Schaft 33, welcher sich axial ver­ schieben kann, an seinem oberen Ende einen Ventilkopf 34 trägt und an seinem unteren Ende ein aus einem elastomeren Material hergestelltes Lippenventil 35 aufweist. Falls das Ventil des kleinen Handbrausekopfes offen ist, kann Wasser durch die Öffnung 24 und durch das erste Anschlußelement 13 und den damit verbundenen kleinen Brausekopf fließen. In einem solchen Fall werden die Elemente 33 bis 35 des Um­ schaltventils durch die Wasserströmung nach unten gedrückt, der Ventilkopf 34 schließt an dem Element 32 und versperrt den Wasserdurchfluß durch das zweite Anschlußelement 20 und das damit verbundene Wasserabflußrohr 30.

Wenn das Ventil des kleinen Brausekopfes geschlossen ist, wird der in dem kleinen Brausekopf aufgebaute Gegendruck auf das erste Anschlußelement 13 übertragen und drückt die Elemente 33 bis 35 des Umschaltventils nach oben. Der Ventilkopf 34 hebt vom Element 32 ab und das Wasser fließt durch die Öffnung 24 und durch das zweite Anschlußelement 20 zu dem damit verbundenen Wasserabflußrohr 30.

Um die Mischarmatur zu montieren, werden die das Umschaltventil bildenden Elemente gemeinsam in den Sitz 17 des ersten Anschlußelements 13 eingesetzt, und dieses wird von unten her in die Bohrung 6 des Gehäuses 1 eingeführt. Das zweite Anschlußelement 20 wird von oben her in die Bohrung 6 eingeführt, wobei es beim Einführen die richtige gedrehte Ausrichtung einnimmt. Danach wird das erste Anschlußelement in das zweite eingeschraubt, wobei die Gewindeabschnitte 16 und 20 miteinander eingreifen. Die Stufen der Elemente 13 und 20 setzen sich beide auf die entsprechenden Gehäusestufen mit richtig im Inneren montierten Umschaltventil auf. Das zweite Anschlußelement besitzt eine richtige Drehausrichtung, entweder weil es absichtlich in der richtigen Stellung bei der Montage eingesetzt wurde oder weil die Bohrung 6 und das Gehäuse 1 die richtige Ausrichtung sicherstellen. Durch Anwendung von den jetzt beschriebenen Arbeitsgängen entgegengesetzten Arbeitsgänge kann die Mischarmatur jederzeit auseinander genommen werden, wodurch die inneren Teile des Umschaltventils sofort zugänglich sind.

Das Außengewinde 19 des rohrförmigen Abschnitts 18 des ersten Anschlußelements 13 wird für den Anschluß des flexiblen Rohres, das den kleinen Handbrausekopf versorgt, und auch für die Befestigung der Mischarmatur an dem Rand des Spülbeckens oder an einem anderen Träger verwendet. Die Tragsäule 11 wird einfach in den Sitz 7 des Gehäuses 1 und in einen ausgesparten Abschnitt eines Endstückes 12 eingesetzt und diese Teile werden zusammengespannt mittels einer Mutter (nicht dargestellt), die mit dem Außengewinde 19 eingreift. Die Säule 11 hält die Mischarmatur in einer geeigneten Höhe auf seinem Träger und umhüllt und schützt gleichzeitig die Zuführungsrohre 10 und das Rohr 18 des ersten Anschlußelements 13.

Claims (9)

1. Sanitäre Mischarmatur mit zwei Abflüssen und einem inner­ halb des Armaturengehäuses (1) befindlichen Umschaltventil, ge­ kennzeichnet durch:
eine durch das Armaturengehäuse (1) ohne Schraubgewinde hin­ durchgeführte beidseitig gestufte Bohrung (6, 14′, 21′),
ein abgedichtet und drehbar in die Bohrung (6) eingeführtes ge­ stuftes erstes Anschlußelement (13) für den einen Abfluß, das an seinem inneren Ende einen Gewindeabschnitt (15) kleineren Durchmessers als die Bohrung (6) aufweist,
ein von der dem ersten Anschlußelement (13) entgegengesetzten Seite in die Bohrung (6) abgedichtet eingeführtes gestuftes zweites Anschlußelement (20) für den anderen Abfluß, das an seinem inneren Ende einen Gewindeabschnitt (22) aufweist, mit welchem der Gewindeabschnitt (15) des ersten Anschlußelements (13) verschraubt ist,
in mindestens einem der beiden Anschlußelemente (13, 20) zur Aufnahme des Umschaltventils (32, 35) vorgesehene und angepaßte Ventilsitze (17, 23) und
Durchflußkanäle in dem ersten und dem zweiten Anschlußelement (13, 20) für den Wasserfluß.

2. Sanitäre Mischarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das zweite Anschlußelement (20) und das Armatu­ rengehäuse (1) zur richtig gedrehten Ausrichtung des zweiten Anschlußelements (20) bezüglich des Armaturengehäuses (1) kom­ plementär ausgebildet sind.

3. Sanitäre Mischarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Armaturengehäuse (1) und das zweite Anschluß­ element (20) komplementär verzahnt und genutet sind.

4. Sanitäre Mischarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das erste Anschlußelement (13) einen zylindri­ schen rohrförmigen Körper aufweist,
der zur Einführung in die Bohrung (6) des Armaturengehäuses (1) angepaßt ist,
der mit einem Abschnitt (14) vergrößerten Durchmessers entspre­ chend dem Abschnitt (14′) des unteren Endes der Bohrung (6) versehen ist, der eine Nut für einen Dichtungsring aufweist,
der mit einem Abschnitt verringerten Durchmessers versehen ist, der sich zwischen dem Abschnitt (14) und dem Gewindeabschnitt (15) erstreckt,
der einen Ventilsitz (17) für das Umschaltventil (32, 35) bil­ det,
dessen Gewindeabschnitt (15) Außengewinde (16) aufweist, und
der mit einem rohrförmigen Abschnitt (18) versehen ist, der sich aus dem Armaturengehäuse (1) nach außen erstreckt und mit einem mit Außengewinde versehenen Teil (19) endet.

5. Sanitäre Mischarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der sich nach außen erstreckende rohrförmige Ab­ schnitt (18) des ersten Anschlußelements (13) getrennt herge­ stellt und an den rohrförmigen Körper des Anschlußelements (13) fest angeschlossen ist.

6. Sanitäre Mischarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das zweite Anschlußelement (20) einen zylindri­ schen rohrförmigen Körper aufweist,
der zur Einführung in die Bohrung (6) des Armaturengehäuses (1) angepaßt ist,
der mit einem Abschnitt (21) vergrößerten Durchmessers entspre­ chend dem Abschnitt (21′) des oberen Endes der Bohrung (6) ver­ sehen ist, der eine Nut für einen Dichtungsring aufweist,
der einen Ventilsitz (23) für das Umschaltventil (32, 35) bil­ det,
dessen Gewindeabschnitt (22) Innengewinde aufweist, und
der einen zylindrischen rohrförmigen Abschnitt (25) aufweist, welcher sich aus dem Armaturengehäuse (1) nach außen erstreckt, mindestens eine Nut für einen Dichtungsring (26) besitzt und einen Träger für ein einstellbares Wasserabflußrohr (30) bil­ det, das an dem zylindrischen rohrförmigen Körper angebracht ist.

7. Sanitäre Mischarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der sich nach außen erstreckende zylindrische rohrförmige Abschnitt (25) des zweiten Anschlußelements (20) nahe seinem oberen Ende eine ringförmige Nut (27) besitzt, be­ grenzt durch einen unterbrochenen Kragen (28) mit einer hin­ durchgeführten axialen Kerbe (29) für die Montage des Wasserab­ flußrohrs (30), das einen darin befindlichen Stift (31) auf­ weist, welcher nur axial eingeführt oder von dem Träger ent­ fernt werden kann, wenn er in eine Stellung drehausgerichtet ist, die von der normalen Funktionsstellung verschieden ist.

8. Sanitäre Mischarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der sich nach außen erstreckende zylindrische rohrförmige Abschnitt (25) des zweiten Anschlußelements (20) nahe seinem oberen Ende eine ringförmige Nut (27) besitzt, die durch einen Kragen (28) begrenzt ist, und daß das Wasserabfluß­ rohr (30) eine Stiftschraube aufweist, die zum Eingriff in die ringförmige Nut geeignet ist, um das Abflußrohr (30) axial fest und drehbar zu montieren.

9. Sanitäre Mischarmatur nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Armaturengehäuse (1) einen ausgesparten Sitz (7) aufweist, um eine rohrförmige Tragsäule (11) zu hal­ ten, welche den rohrförmigen Abschnitt (18) und Zuflußrohre (10) aufnimmt und an ihrem unteren Teil ein Endstück (12) auf­ weist, wobei das Armaturengehäuse (1), die Tragsäule (11) und das Endstück (12) zusammengehalten sind durch die durch das er­ ste Anschlußelement (13) für die Befestigung der sanitären Mischarmatur und der Tragsäule ausgeübte Zugkraft.