DE3222968C2 - Handbrause mit umstellbarem Ventil - Google Patents

Abstract

Eine Handbrause mit umstellbarem Ventil kann erfindungsgemäß gegen die Kraft des Wasserdruckes, der das Ventil in Brausestellung niedergedrückt hält, solange das Wasser läuft, mit Hilfe eines Rückstellhebels auf einen zentralen Strahl umgeschaltet werden. Dabei bleibt die bisher übliche Bedienung des Ventiles mit einem Druckschalter, der bei nachlassendem oder abgestelltem Wasserdruck selbsttätig zurückspringt erhalten. Die Rückumschaltung von einem Brausestrahl auf den zentralen Strahl während des laufenden Wassers kann jedoch ganz einfach und mit derselben Hand durchgeführt werden, die die Handbrause hält.

Description

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Die Erfindung betrifft eine Handbrause entsprechend dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Derartige Handbrausen sind bereits bekannt, haben jedoch noch verschiedene Nachteile. So ist z. B. bei einer Handbrause ein Druckknopf an der Oberseite des Brausekopfes vorgesehen, der zum Umschalten des Wasserstrahls von einem Zentralstrahl in einen Brausestrahl und umgekehrt dient (DE-OS 31 16 503). Diese Handbrause ist jedoch wenig bedienungsfreundlich. So muß, wenn eine Bedienungsperson die Handbrause in der einen Hand hält, dieser Druckknopf bei laufendem Wasser zum Umstellen aus der Brause- in die Zentralstrahlstellung mit der zweiten Hand zurückgezogen oder aber der Druck des laufenden Wassers durch Betatigung des Wasserhahns entsprechend vermindert werden.

Man kennt auch bereits eine Handbrause der eingangs erwähnten Art, bei der das Umschalten von Zentralstrahl- auf Brausebetrieb mit Hilfe einer Umschaltwippe mit einer Hand durchführbar ist (DE-OS 29 22 094). Diese Handbrause hat jedoch den Nachteil eines komplizierten Aufbaues, bei dem eine auf ihr Ventil und ihre Umschaltwippe wirkende Rückstellfeder innerhalb des Wasserweges angeordnet und deshalb einer Verkalkung und vorzeitigen Alterung ausgesetzt ist. Außerdem ist die Lagerung der Umschaltwippe ungünstig und bei ihr können leicht Bedienungsfehler auftreten.

Es besteht daher die Aufgabe, eine Handbremse der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die eine bequeme ■Bedienung und Wartung auch über einen längeren Gebrauchszeitraum begünstigt

Die erfindungsgemäße Lösung besteht bei einer Handbrause der eingangs erwähnten Art in den Kennzeichnungsmerkmalen des Anspruch 1. Eine solche Handbrause hat zwei voneinander unabhängige Schaltelemente, wodurch eine sichere Lagerung und ein einfacher Aufbau des Schalters erreicht, Bedienungsfehler weitgehend vermieden und ein Verkalken sowie vorzeitiges Altern bei den mit dem Wasser nicht in Berührung kommenden Rückstellfedern ausgeschlossen werden können. Außerdem ist die Wartung einer solchen Handbrause, beispielsweise beim Auswechseil, ihres Strahleinsatzes, verhältnismäßig einfach.

Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt Dabei begünstigen die Merkmale des 2. Anspruches eine platzsparende Bauweise der Handbrause und die Merkmale von Anspruch 3 eine sichere Lagerung der Rückstellfeder des Rückstellhebels. Die Maßnahmen des vierten Anspruches begünstigen neben einer sicheren Lagerung die einfache Herstellbarkeit und Montage des Rückstellhebels. Die Maßnahmen des fünften und des sechsten Anspruches schaffen jeweils günstige Verhältnisse für die Lagerung und den Betätigungsweg des Rücksteiihebels 14 einschließlich einer guten Führung für den Schah lies Ventiles.

Nachstehend wird die Erfindung anhand der Zeichnung noch näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine Seitenansicht einer Handbrause, und im vergrößerten Maßstab,

Fig.2 eine teilweise im Schnitt gehaltene Seitenansicht des Brausenkopfes, wobei links einer Mittellinie durch den Brausenkopf die Position des Ventiles für einen zentralen Strahl und rechts dieser Mittellinie die Position des Ventiles für die Brausestellung dargestellt ist,

F i g. 3 einen Längsschnitt durch einen Rückstellhebel der Handbrause und

F i g. 4 eine Aufsicht auf den Rückstellhebel nach F ig. 3.

Eine gewöhnlich als Küchenbrause dienende Handbrause 1 weist einen Handgriff 2, eine in dessen Innerem verlaufende Wasserzuleitung 3 sowie einen Brausekopf 4 auf. In dessen Innerem befindet sich ein umstellbares Ventil 5, das in seiner in F i g. 2 links dargestellten Position mit seiner Dichtung 6 an einem oberen Ventilsitz 7 anliegt. Bei dieser Ventilstellung tritt ein Wasserstrahl durch eine zentrale Öffnung 8 aus. In der anderen Ven-f-^ tilstellung, die in Fig.2 rechts dargestellt ist, befindet sich die Ventildichtung 6 an einem zweiten, unteren , Ventilsitz 9. Dann kann durch die Handbrause 1 fließen- ■■ des Wasser in bekannter Weise über entsprechende Durchtritte 10, die im Bereich des oberen Ventilsitzes 7 _., liegen, zu den äußeren Austrittsöffnungen 11 der Hand- Γ«, brause 1 gelangen, wo sich ein Brausestrahl bildet Das

Ventil 5 steht über einen Ventilschaft 31 mit einer Rückstellfeder 13 in Verbindung.

Gemäß der Erfindung ist der Schalter zum Umstellen des Ventües 5 von einem Druckschalter 12 sowie einem dazu benachbarten, separaten sowie gegen ein Widerlagerteil 26 schwenkbar gelagerten Rückstellhebel 14 gebildet Auf dem mit dem Ventil 5 verbundenen Druckschalter 12 wirkt die bereits erwähnte Rückstellfeder 13 und auf den Rückstellhebel 14 eine weitere Rückstellfeder 15 ein, wobei sich diese beiden Rückstellfedern 13, 15 außerhalb des Wasserweges befinden. Die Kraft der dem Druckschalter 12 zugeordneten Rückstellfeder 13 ist in bekannter Weise so bemessen, daß der Wasserdruck beim Austritt über die äußeren öffnungen 11, also in der »Brausestellung«, das Ventil 5 am Ventilsitz 9 hält Wird der Wasserdruck jedoch vermindert oder der Wasserzufluß abgestellt, drückt diese Feder 13 das Ventil 5 in bekannter Weise gegen den oberen Ventilsitz 7, so daß bei einem erneuten Zufluß von Wasser dieses über die zentrale Öffnung 8, also als »Zentralstrahl« austritt Ein Benutzer der Handbrause 1 kann diese mit der gleichen Hand, mit der er deren Handgriff 2 hält, bequem durch Niederdrücken des Druckschalters 12 von der Zentralstrahlstellung in die Brausestellung, durch Betätigen des Rückstellhebels 14 von der Brausestellung in die Zentralstrahlstellung umstellen und dieses Umstellen nach Belieben wiederholen.

Ein unter den Druckschalter 12 ragendes Ende 18 des Rückstellhebels 14 ist gabelförmig ausgebildet (Fig.4) und greift in eine entsprechende Aussparung einer zentralen Hülse 19 des Druckschalters 12 ein. Der Rückstellhebel 14 hat an seinem Betätigungsende 16 einen in Betätigungsrichtung ragenden, konischen Zapfen 20, der in das Innere der zum Rückstellhebel gehörigen Rückstellfeder 15 ragt Diese stützt sich an einem festen Gehäuseteil 21 des Handgriffes 2 ab, und zwar im Bereich eines weiteren, zum Handgriff 2 gehörenden konischen Zapfens 22. Als Schwenklagerung 17 sind für den ί. Rückstellhebel 14 eine Lagerrille 25 am feststehenden ί Widerlager^*'! 26 und eine im Querschnitt kreisbogen- \ förmige Rippe 27 an der Unterseite 34 des Rückstellhe-

Ί bels 14 vorgesehen. Die Oberseite des mit der Lagerrille

25 ausgerüsteten Widerlagerteiles 26 fällt, von dieser Lagerrille 25 ausgehend, in Richtung des Handgriffes 2 schräg ab. Dabei verläuft im Bereich des Widerlagertei-Ies 26 die Unterseite 34 des Rücksteühebels 14 in dessen Ausgangsstellung etwa horizontal und sie schließt mit ,j dem vorerwähnten schrägen Bereich des Widerlagertes-

■; Ies 26 einen Winkel ein (F i g. 2), wodurch der Rückstell-

■ hebel 14 genügend RauTi zum Niederdrücken erhält. wenn dadurch der niedergedrückte Druckschalter 12 angehoben und in seine A'isgangslage zurückgebracht werden soll. Das Widerlagerteil 26 ist mit Dichtrnigen 28 versehen, im Gehäuse 29 des Brausenkopfes 4 was-

■ serdicht eingesetzt jnd fixiert. Das Widerlager 26 ragt in die Mitte des Brausenkopfes 4 hinein und weist dort eine zentrale Hülse 30 als Führung für den Ventilschaft 31 auf. In der Hülse 30 ist eine weitere Dichtung 32 vorgesehen. Diese an sich bekannten Dichtungen 28 und 30 schließen die wasserführenden Teile der Handbrause

m 1 gegenüber den Rückstellfedern 13 und 15 ab.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Handbrause mit einem wahlweise auf eine Zentralstrahl- oder Brausestellung umstellbaren Ventil, an das eine Rückstellfeder sowie ein Schalter zum Einstellen der Brausestellung angreifen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter von einem Druckschalter (12) sowie einem dazu benachbarten, separaten sowie gegen ein Widerlagerteil (26) schwenkbar gelagerten Rücksiellhebel (14) gebildet ist und die bei dem Druckschalter sowie dem Rückstellhebel angebrachten Rückstellfedern (13,15) sich außerhalb des Wasserweges befinden.

2. Handbrause nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein unter den Druckschalter (12) ragendes Ende (18) des Rückstellhebels (14) gabelförmig ausgebildet ist und in oder unter eine zentrale Hülse (19) od. dgl. des Druckschalters (12) greift.

3. Handbtause nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückstellhebel (14) an seinem Betätigungsende (16) einen in Betätigungsrichtung ragenden, vorzugsweise konischen Zapfen (20) aufweist, der in das Innere der Rückstellfeder (15) ragt, die sich an einem festen Gehäuseteil (21) des Handgriffes (2), vorzugsweise ebenfalls auf einen konischen Zapfen (22) od. dgl. abstützt.

4. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Schwenklagerung für den Rückstellhebel (14) eine Lagerrille (25) am feststehenden Widerlagerteil (26) und eine im Querschnitt kreisbogenförmif e Ripp.~ (27) an der Unterseite (34) des Rücksteüheb^Is (14) vorgesehen sind.

5. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlagerteil (26) mit der Lagerriiie (25), von dieser ausgehend, in Richtung des Handgriffes (2) schräg abfällt, und daß die Unterseite (34) des Rückstellhebels (14), von der Lagerrippe (27) ausgehend, in Ausgangsstellung vorzugsweise etwa horizontal verläuft und mit diesem schrägen Bereich des Widerlagerteiles (26) einen Winkel einschließt.

6. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlagerteil (26) in die Mitte des Brausenkopfes (4) hineinragt und dort eine zentrale Hülse (30) od. dgl. als Führung für den Ventilschaft (31) aufweist