DE112018001233T5

DE112018001233T5 - Hydrauliköl-Steuerventil und Ventiltiming-Einstellvorrichtung

Info

Publication number: DE112018001233T5
Application number: DE112018001233.6T
Authority: DE
Inventors: Tetsuro Mitsutani
Original assignee: Denso Corp
Current assignee: Denso Corp
Priority date: 2017-03-07
Filing date: 2018-03-05
Publication date: 2019-12-05
Anticipated expiration: 2038-03-06
Also published as: US11248502B2; CN110291275B; CN110291275A; JP6790925B2; DE112018001233B4; US20190368387A1; JP2018145906A; WO2018164022A1

Abstract

Eine äußere Hülse (40) ist in einer rohrförmigen Form geformt. Eine innere Hülse (50) ist in einer rohrförmigen Form geformt und ist an einer Innenseite der äußeren Hülse (40) platziert. Eine Zufuhrpassage (501) erstreckt sich in einer radialen Richtung durch die innere Hülse (50) und leitet Hydrauliköl, das ausgehend von einer Hydraulikölquelle (8) aufgenommen wird. Eine axiale Passage (502) befindet sich zwischen der äußeren Hülse (40) und der inneren Hülse (50) und erstreckt sich in einer axialen Richtung. Die Zufuhrpassage (501) öffnet sich zu einem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage (502), während ein anderer Endabschnitt der axialen Passage (502) dazu konfiguriert ist, um mit einer Ventiltiming-Einstellvorrichtung (10) verbunden zu sein. Ein Zufuhr-Rückschlagventil (71) ist in der axialen Passage (502) installiert und befindet sich auf einer radialen Seite der Zufuhrpassage (501), auf welcher eine radial äußere Seite der inneren Hülse (50) platziert ist. Das Zufuhr-Rückschlagventil (71) ist dazu konfiguriert, einen Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der Zufuhrpassage (501) hin zu der axialen Passage (502) zu ermöglichen und einen Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der axialen Passage (502) hin zu der Zufuhrpassage (501) zu beschränken.

Description

Querverweis auf ähnliche Anmeldung
Diese Anmeldung basiert auf der Japanischen Patentanmeldung mit der Nr. 2017-42607 , eingereicht am 7. März 2017, welche hierin durch Bezugnahme mit aufgenommen wird.
Technisches Gebiet
Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Hydrauliköl-Steuerventil und eine Ventiltiming-Einstellvorrichtung, die dieses verwendet.
Stand der Technik
Bisher ist ein Hydrauliköl-Steuerventil bekannt, das einen Fluss von Hydrauliköl steuert. Zum Beispiel ist bei der Patentliteratur 1 eine innere Hülse an einer Innenseite einer äußeren Hülse platziert, die in einer rohrförmigen Form geformt ist, und ein Rückschlagventil, welches in einer radialen Richtung federnd verformbar ist, ist an einem ringförmigen Raum platziert, der zwischen der äußeren Hülse und der inneren Hülse ausgebildet ist. Das Rückschlagventil steuert einen Fluss des Hydrauliköls zwischen einer Außenseite der äußeren Hülse und der inneren Hülse und einer Innenseite der äußeren Hülse und der inneren Hülse.
Liste der Entgegenhaltungen
Patentliteratur
Patentliteratur 1: US 6 899 126 B2
Kurzfassung der Erfindung
In dem Fall des Hydrauliköl-Steuerventils der Patentliteratur 1 ist es notwendig, dass das Hydrauliköl einen äußeren Randabschnitt des Rückschlagventils umgeht, sodass ein Druckverlust in der Durchflusspassage möglicherweise erhöht werden kann, wenn das Hydrauliköl ausgehend von der Außenseite der äußeren Hülse durch das Rückschlagventil in die Innenseite der inneren Hülse fließt.
Außerdem kann das Rückschlagventil bei dem Hydrauliköl-Steuerventil der Patentliteratur 1 möglicherweise nahe an der Durchflusspassage der inneren Hülse angeordnet sein, und dadurch kann der Fluss des Hydrauliköls hin zu der Innenseite der inneren Hülse möglicherweise blockiert sein, wenn eine große Menge des Hydrauliköls ausgehend von der Außenseite der äußeren Hülse durch das Rückschlagventil in die Innenseite der inneren Hülse fließt.
Außerdem kann ein Nachteil, welcher dem vorstehend erörterten Nachteil ähnelt, möglicherweise auftreten, wenn das Hydrauliköl ausgehend von der Innenseite der inneren Hülse zu der Außenseite der äußeren Hülse durch das Rückschlagventil fließt.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung, ein Hydrauliköl-Steuerventil und eine Ventiltiming-Einstellvorrichtung vorzusehen, welche einen niedrigeren bzw. geringeren Druckverlust in der Passage umsetzen kann und eine nicht beabsichtigte bzw. ungewollte Blockade der Passage beschränken kann.
Ein Hydrauliköl-Steuerventil der vorliegenden Offenbarung ist dazu konfiguriert, einen Fluss eines Hydrauliköls zu steuern, das einem Gegenstand der Zufuhr des Hydrauliköls ausgehend von einer Hydraulikölquelle zugeführt werden soll. Das Hydrauliköl-Steuerventil beinhaltet eine äußere Hülse, eine innere Hülse, eine Zufuhrpassage, eine axiale Passage und ein Zufuhr-Rückschlagventil.
Die äußere Hülse ist in einer rohrförmigen Form geformt.
Die innere Hülse ist in einer rohrförmigen Form geformt und ist an einer Innenseite der äußeren Hülse platziert.
Die Zufuhrpassage erstreckt sich in einer radialen Richtung durch die innere Hülse oder die äußere Hülse. Die Zufuhrpassage ist dazu konfiguriert, Hydrauliköl zu leiten, das ausgehend von der Hydraulikölquelle zugeführt wird.
Die axiale Passage befindet sich zwischen der äußeren Hülse und der inneren Hülse und erstreckt sich in einer axialen Richtung. Die Zufuhrpassage öffnet sich zu einem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage, während ein anderer Endabschnitt der axialen Passage derart konfiguriert ist, dass dieser mit dem Gegenstand der Zufuhr des Hydrauliköls verbunden ist.
Das Zufuhr-Rückschlagventil ist in der axialen Passage installiert und befindet sich auf einer radialen Seite der Zufuhrpassage, auf welcher eine radial äußere Seite der inneren Hülse oder eine radial innere Seite der äußeren Hülse platziert ist. Das Zufuhr-Rückschlagventil ist dazu konfiguriert, einen Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der Zufuhrpassage hin zu der axialen Passage zu ermöglichen, und ist dazu konfiguriert, einen Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der axialen Passage hin zu der Zufuhrpassage zu beschränken.
Bei der vorliegenden Offenbarung fließt das Hydrauliköl, welches ausgehend von der Zufuhrpassage zu der axialen Passage geleitet wird, zu der anderen Endseite der axialen Passage, ohne dass dieses das Zufuhr-Rückschlagventil umgeht, und wird dem Gegenstand der Zufuhr des Hydrauliköls zugeführt. Daher kann der Druckverlust in der Durchflusspassage an dem Hydrauliköl-Steuerventil beschränkt werden.
Außerdem kontaktiert das Zufuhr-Rückschlagventil bei der vorliegenden Offenbarung nur eine Wandoberfläche, welche einer Öffnung der Zufuhrpassage gegenüberliegt, und dadurch blockiert das Zufuhr-Rückschlagventil nicht die axiale Passage, selbst falls eine große Menge des Hydrauliköls ausgehend von der Zufuhrpassage zu der axialen Passage fließt. Daher ist es möglich, die ungewollte Blockade der Passage an dem Hydrauliköl-Steuerventil zu beschränken.
Figurenliste
Die vorliegende Offenbarung wird gemeinsam mit zusätzlichen Aufgaben, Merkmalen und Vorteilen dieser am besten aus der folgenden Beschreibung mit Blick auf die beiliegenden Zeichnungen verstanden werden. Es zeigt/es zeigen:

1 eine Querschnittsansicht, welche ein Hydrauliköl-Steuerventil und eine Ventiltiming-Einstellvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform veranschaulicht.
2 eine Querschnittsansicht, wobei der Querschnitt entlang einer Linie II-II in 1 vorgenommen worden ist.
3 eine Querschnittsansicht, welche das Hydrauliköl-Steuerventil gemäß der ersten Ausführungsform veranschaulicht.
4 eine entwickelte Ansicht, welche ein Zufuhr-Rückschlagventil des Hydrauliköl-Steuerventils gemäß der ersten Ausführungsform veranschaulicht.
5 eine Ansicht, welche das Zufuhr-Rückschlagventil des Hydrauliköl-Steuerventils gemäß der ersten Ausführungsform veranschaulicht.
6 eine Perspektivansicht, welche eine innere Hülse und das Zufuhr-Rückschlagventil des Hydrauliköl-Steuerventils gemäß der ersten Ausführungsform veranschaulicht.
7 eine Ansicht, welche das Zufuhr-Rückschlagventil des Hydrauliköl-Steuerventils gemäß der ersten Ausführungsform veranschaulicht.
8 eine entwickelte Ansicht, welche ein Recycling-Rückschlagventil des Hydrauliköl-Steuerventils gemäß der ersten Ausführungsform veranschaulicht.
9 eine Querschnittsansicht, welche ein Hydrauliköl-Steuerventil gemäß einer zweiten Ausführungsform veranschaulicht.
10 eine Draufsicht, welche eine innere Hülse des Hydrauliköl-Steuerventils gemäß der zweiten Ausführungsform veranschaulicht.
11 eine Querschnittsansicht, welche eine Fläche um ein Zufuhr-Rückschlagventil des Hydrauliköl-Steuerventils gemäß der zweiten Ausführungsform veranschaulicht.
12 eine Querschnittsansicht, welche eine Fläche um ein Zufuhr-Rückschlagventil eines Hydrauliköl-Steuerventils gemäß einer dritten Ausführungsform veranschaulicht.
13 eine Querschnittsansicht, welche ein Hydrauliköl-Steuerventil gemäß einer vierten Ausführungsform veranschaulicht.
14 eine entwickelte Ansicht, welche ein Zufuhr-Rückschlagventil eines Hydrauliköl-Steuerventils gemäß einer fünften Ausführungsform veranschaulicht.
15 eine Querschnittsansicht, welche das Zufuhr-Rückschlagventil des Hydrauliköl-Steuerventils gemäß der fünften Ausführungsform veranschaulicht.
16 eine entwickelte Ansicht, welche ein Zufuhr-Rückschlagventil eines Hydrauliköl-Steuerventils gemäß einer sechsten Ausführungsform veranschaulicht.
17 eine Ansicht, welche das Zufuhr-Rückschlagventil des Hydrauliköl-Steuerventils gemäß der sechsten Ausführungsform veranschaulicht.
18 eine Querschnittsansicht, welche eine Fläche um ein Zufuhr-Rückschlagventil eines Hydrauliköl-Steuerventils gemäß einer siebten Ausführungsform veranschaulicht.
19 eine Querschnittsansicht, wobei der Querschnitt entlang einer Linie XIX-XIX in 18 vorgenommen worden ist.

Beschreibung der Ausführungsformen
Nachfolgend wird eine Ventiltiming-Einstellvorrichtung gemäß verschiedener Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben werden. Komponenten, welche bei den Ausführungsformen im Wesentlichen die gleichen sind, werden durch die gleichen Bezugszeichen angegeben und diese werden nicht redundant beschrieben werden.
Erste Ausführungsform
Die 1 bis 3 zeigen ein Hydrauliköl-Steuerventil und eine Ventiltiming-Einstellvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform. Die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 verändert eine Drehphase eine Nockenwelle 3 relativ zu einer Kurbelwelle 2 einer Maschine 1 (die als ein Verbrennungsmotor dient), sodass die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 ein Ventiltiming von Ansaugventilen 4 bei den Ansaugventilen 4 und Abgasventilen 5, die durch die Nockenwelle 3 derart angetrieben werden, dass diese sich öffnen und schließen, anpasst bzw. einstellt. Die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 ist in einem Antriebskraftübertragungspfad installiert, der sich ausgehend von der Kurbelwelle 2 zu der Nockenwelle 3 erstreckt. Die Kurbelwelle 2 entspricht einer Antriebswelle. Die Nockenwelle 3 entspricht einer Abtriebswelle. Die Ansaugventile 4 und die Abgasventile 5 entsprechen Ventilen.
Die Struktur der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 wird unter Bezugnahme auf die 1 und 2 beschrieben werden.
Die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 beinhaltet ein Gehäuse 20, einen Flügelrotor 30 und ein Hydrauliköl-Steuerventil 11.
Das Gehäuse 20 beinhaltet ein Kettenrad 21 und eine Einhausung 22. Das Kettenrad 21 ist an einem Endabschnitt der Nockenwelle 3 eingepasst. Die Nockenwelle 3 lagert das Kettenrad 21 drehbar. Eine Kette 6 ist um das Kettenrad 21 und die Kurbelwelle 2 gewunden. Das Kettenrad 21 wird synchron mit der Kurbelwelle 2 gedreht. Die Einhausung 22 ist in einer mit einem Boden versehenen rohrförmigen Form geformt. Die Einhausung 22 ist durch Bolzen 12 an dem Kettenrad 21 fixiert, während ein Öffnungsende der Einhausung 22 das Kettenrad 21 kontaktiert. Die Einhausung 22 bildet eine Mehrzahl von Trennwandabschnitten 23 aus, die in der radialen Richtung nach innen hervorstehen. Eine Öffnung 24 ist an einem Mittelpunkt eines Bodens der Einhausung 22 derart ausgebildet, dass sich die Öffnung 24 zu einem Raum öffnet, welcher sich an der Außenseite der Einhausung 22 befindet. Die Öffnung 24 befindet sich auf einer gegenüberliegenden Seite des Flügelrotors 30, welche gegenüber der Nockenwelle 3 angeordnet ist.
Der Flügelrotor 30 weist eine Nabe 31 und eine Mehrzahl von Flügeln 32 auf. Die Nabe 31 ist in einer rohrförmigen Form geformt und an dem Endabschnitt der Nockenwelle 3 fixiert. Jeder der Flügel 32 steht ausgehend von der Nabe 31 in der radialen Richtung nach außen hervor und ist zwischen zwei entsprechenden benachbarten Trennwandabschnitten 23 platziert. Der Raum 200, welcher in dem Inneren des Gehäuses 20 ausgebildet ist, ist durch jeden Flügel 32 in eine Verzögerungskammer 201 und eine Vorschubkammer 202 aufgeteilt. Die Verzögerungskammer 201 ist auf einer Umfangsseite des Flügels 32 positioniert. Die Vorschubkammer 202 ist auf der anderen Umfangsseite des Flügels 32 positioniert. Die Verzögerungskammern 201 und die Vorschubkammern 202 entsprechen Hydraulikkammern. Der Flügelrotor 30 dreht sich relativ zu dem Gehäuse 20 gemäß einem Öldruck in den jeweiligen Verzögerungskammern 201 und einem Öldruck in den jeweiligen Vorschubkammern 202 in einer Verzögerungsrichtung oder einer Vorschubrichtung.
Das Hydrauliköl-Steuerventil 11 beinhaltet eine äußere Hülse 40, eine innere Hülse 50, einen Kolben 60, eine Mehrzahl von Zufuhrpassagen 501, eine axiale Passage 502, eine Umfangspassage 503, eine radiale Passage 504, ein Zufuhr-Rückschlagventil 71 und Bewegungs-Beschränkungsabschnitte 56, 57.
Bei der vorliegenden Ausführungsform ist das Hydrauliköl-Steuerventil 11 an einem Mittelpunkt des Flügelrotors 30 platziert (vergleiche die 1 und 2).
Die äußere Hülse 40 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt und ist aus einem Material hergestellt, welches zum Beispiel Eisen beinhaltet und einen relativ hohen Härtegrad aufweist. Eine innere periphere Wand der äußeren Hülse 40 liegt im Wesentlichen in einer Form einer zylindrischen Oberfläche vor.
Ein Gewindeabschnitt 41 ist an einer äußeren peripheren Wand eines einzelnen Endabschnitts der äußeren Hülse 40 ausgebildet. Ein Halteabschnitt 49 ist derart an dem anderen Endabschnitt der äußeren Hülse 40 ausgebildet, dass der Halteabschnitt 49 in einer Ringform geformt ist und sich ausgehend von einer äußeren peripheren Wand des anderen Endabschnitts der äußeren Hülse 40 in der radialen Richtung nach außen erstreckt.
Ein Wellenloch 100 und ein Zufuhrloch 101 sind an einem Endabschnitt der Nockenwelle 3 ausgebildet, der sich auf der Seite der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 befindet. Das Wellenloch 100 ist derart ausgebildet, dass dieses sich in einer axialen Richtung der Nockenwelle 3 ausgehend von einem Mittelpunkt einer Endoberfläche der Nockenwelle 3 erstreckt, welche sich auf der Seite der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 befindet. Das Zufuhrloch 101 ist derart ausgebildet, dass das Zufuhrloch 101 sich ausgehend von einer Außenwand der Nockenwelle 3 in der radialen Richtung nach innen erstreckt und mit dem Wellenloch 100 in Verbindung steht.
Ein Gewindeabschnitt 110 auf der Seite der Welle ist an einer Innenwand des Wellenlochs 100 der Nockenwelle 3 ausgebildet, um schraubbar mit dem Gewindeabschnitt 41 der äußeren Hülse 40 in Eingriff zu stehen.
Die äußere Hülse 40 tritt durch das Innere bzw. die Innenseite der Nabe 31 des Flügelrotors 30 hindurch und ist derart an der Nockenwelle 3 fixiert, dass der Gewindeabschnitt 41 der äußeren Hülse 40 mit dem Gewindeabschnitt 110 auf der Seite der Welle der Nockenwelle 3 in Eingriff steht. Zu dieser Zeit hält der Halteabschnitt 49 eine Endoberfläche der Nabe 31 des Flügelrotors 30, welche gegenüber der Nockenwelle 3 angeordnet ist. Auf diese Weise ist der Flügelrotor 30 derart an der Nockenwelle 3 fixiert, dass der Flügelrotor 30 zwischen der Nockenwelle 3 und dem Halteabschnitt 49 gehalten wird. Die äußere Hülse 40 ist somit an dem Mittelpunkt des Flügelrotors 30 installiert.
Eine Ölpumpe 8 ist mit dem Zufuhrloch 101 verbunden. Die Ölpumpe 8 saugt das Hydrauliköl an, das in der Ölwanne 7 gespeichert ist, und führt dem Zufuhrloch 101 das angesaugte Hydrauliköl zu. Im Ergebnis fließt das Hydrauliköl in das Wellenloch 100. Hierbei entspricht die Ölpumpe 8 einer Hydraulikölquelle. Außerdem entspricht die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 einem Gegenstand der Zufuhr des Hydrauliköls.
Die innere Hülse 50 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt und ist aus einem Material hergestellt, welches zum Beispiel Aluminium beinhaltet und einen relativ niedrigen Härtegrad aufweist. Genauer gesagt ist die innere Hülse 50 aus dem Material hergestellt, das den Härtegrad aufweist, der niedriger ist als ein Härtegrad der äußeren Hülse 40. Eine äußere periphere Wand der inneren Hülse 50 liegt im Wesentlichen in einer Form einer zylindrischen Oberfläche vor.
Die innere Hülse 50 ist derart an der Innenseite der äußeren Hülse 40 platziert, dass eine äußere periphere Wand der inneren Hülse 50 an die innere periphere Wand der äußeren Hülse 40 eingepasst ist. Die innere Hülse 50 ist relativ zu der äußeren Hülse 40 nicht beweglich.
Eine Hülsenplatte 51 ist derart an dem einzelnen Endabschnitt der inneren Hülse 50 ausgebildet, dass die Hülsenplatte 51 in einer Form einer Platte vorliegt und sich ausgehend von einer inneren peripheren Wand des einzelnen Endabschnitts der inneren Hülse 50 radial nach innen erstreckt. Die Hülsenplatte 51 befindet sich auf der radial inneren Seite des Gewindeabschnitts 41 der äußeren Hülse 40 und die Hülsenplatte 51 unterteilt einen Raum in der Innenseite der inneren Hülse 50 in einen Raum, der sich auf einer Seite der Hülsenplatte 51 befindet und einen Raum, der sich auf der anderen Seite der Hülsenplatte 51 befindet.
Der Kolben 60 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt und ist zum Beispiel aus Metall hergestellt.
Der Kolben 60 ist derart in einer Innenseite der inneren Hülse 50 platziert, dass eine äußere periphere Wand des Kolbens 60 entlang der inneren peripheren Wand der inneren Hülse 50 gleitbar ist, um eine Hin- und Herbewegung des Kolbens 60 in der axialen Richtung zu ermöglichen.
Eine Kolbenplatte 61 ist derart an einem einzelnen Endabschnitt des Kolbens 60 ausgebildet, dass die Kolbenplatte 61 in einer Form einer Platte vorliegt und sich ausgehend von einer inneren peripheren Wand des einzelnen Endabschnitts des Kolbens 60 radial nach innen erstreckt. Die Kolbenplatte 61 unterteilt den Raum an der Innenseite des Kolbens 60 in einen Raum, der sich auf einer Seite der Kolbenplatte 61 befindet und einen Raum, der sich auf der anderen Seite der Kolbenplatte 61 befindet.
Ein Dichtabschnitt 62 ist an dem anderen Endabschnitt des Kolbens 60 ausgebildet. Eine äußere periphere Wand des Dichtabschnitts 62 ist an die innere periphere Wand des Kolbens 60 eingepasst und schließt den anderen Endabschnitt des Kolbens 60. Ein Innenraum 600, welcher in eine im Wesentlichen zylindrische Form geformt ist, ist zwischen dem Dichtabschnitt 62 und der Kolbenplatte 61 an der Innenseite des Kolbens 60 ausgebildet.
Ein Raum 500 mit variablem Volumen ist zwischen der Hülsenplatte 51 und der Kolbenplatte 61 an der Innenseite der inneren Hülse 50 ausgebildet. Ein Volumen des Raums 500 mit variablem Volumen verändert sich, wenn der Kolben 60 relativ zu der inneren Hülse 50 in der axialen Richtung bewegt wird.
Eine Feder 63 ist in dem Raum 500 mit variablem Volumen installiert. Die Feder 63 ist eine sogenannte Spulenfeder. Ein einzelner Endabschnitt der Feder 63 kontaktiert die Hülsenplatte 51 und ein anderer Endabschnitt der Feder 63 kontaktiert die Kolbenplatte 61. Die Feder 63 drückt den Kolben 60 in einer Richtung weg von der Hülsenplatte 51 bzw. spannt diese vor.
Ein Halteabschnitt 59 ist auf der radial inneren Seite des anderen Endabschnitts der äußeren Hülse 40 platziert. Der Halteabschnitt 59 ist in einer mit einem Boden versehenen rohrförmigen Form geformt. Eine äußere periphere Wand des Halteabschnitts 59 ist an die innere periphere Wand der äußeren Hülse 40 eingepasst. An einem Mittelpunkt eines Bodens des Halteabschnitts 59 ist ein Loch ausgebildet und der Dichtabschnitt 62 ist in einem Inneren dieses Lochs installiert.
Der Boden des Halteabschnitts 59 ist dazu konfiguriert, den anderen Endabschnitt des Kolbens 60 zu halten. Der Halteabschnitt 59 kann eine Bewegung des Kolbens 60 hin zu der Seite, die gegenüber der Hülsenplatte 51 angeordnet ist, beschränken. Auf diese Weise ist ein Entfernen des Kolbens 60 aus dem Inneren der inneren Hülse 50 beschränkt.
Die Zufuhrpassagen 501 sind an dem einem bzw. einzelnen Endabschnitt der inneren Hülse 50 ausgebildet. Die Zufuhrpassagen 501 befinden sich auf der Seite der Hülsenplatte 51, welche gegenüber dem Kolben 60 angeordnet ist. Die Zufuhrpassagen 501 erstrecken sich in der radialen Richtung durch die innere Hülse 50. Die Anzahl der Zufuhrpassagen 501 beträgt vier, und diese Zufuhrpassagen 501 sind mit gleichen Intervallen eine nach der anderen in einer Umfangsrichtung der inneren Hülse 50 angeordnet.
Das Hydrauliköl fließt ausgehend von der Ölpumpe 8 durch das Zufuhrloch 101, das Wellenloch 100 und die Innenseite der inneren Hülse 50 in die Zufuhrpassagen 501.
Hierbei ist an der radial inneren Seite der Zufuhrpassagen 501 an der Innenseite der inneren Hülse 50 ein Filter 58 installiert. Der Filter 58 ist ein Geflecht, das in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt ist. Der Filter 58 kann Fremdobjekte einfangen, die in dem Hydrauliköl enthalten sind, das ausgehend von der Innenseite der inneren Hülse 50 zu den Zufuhrpassagen 501 fließt.
Die axiale Passage 502 ist derart ausgebildet, dass diese sich in der axialen Richtung an einer Stelle zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 erstreckt.
Die axiale Passage 502 ist an einer Passschnittstelle T1 bzw. Rastung zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 derart ausgebildet, dass die axiale Passage 502 ausgehend von der äußeren peripheren Wand der inneren Hülse 50 radial nach innen ausgespart ist.
Eine der vier Zufuhrpassagen 501 verbindet einen einzelnen Endabschnitt der axialen Passage 502 mit dem Raum an der Innenseite der inneren Hülse 50. Genauer gesagt öffnet sich diese Zufuhrpassage 501 zu dem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage 502.
Die Umfangspassage 503 ist derart zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 ausgebildet, dass die Umfangspassage 503 sich ausgehend von dem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage 502 in der Umfangsrichtung erstreckt, und ist dadurch in einer ringförmigen Form geformt (vergleiche die 3 und 6). Genauer gesagt sind die vier Zufuhrpassagen 501 zu der Umfangspassage 503 geöffnet.
Das Hydrauliköl, welches durch das Zufuhrloch 101 in das Wellenloch 100 fließt, kann durch die Zufuhrpassagen 501 zu der axialen Passage 502 und der Umfangspassage 503 fließen. Das Hydrauliköl, welches durch die Zufuhrpassagen 501 in die Umfangspassage 503 eintritt, fließt durch die Umfangspassage 503 und fließt anschließend durch die axiale Passage 502.
Die radiale Passage 504 erstreckt sich in der radialen Richtung durch die innere Hülse 50. Ein einzelner Endabschnitt der radialen Passage 504 ist mit dem anderen Endabschnitt der axialen Passage 502 verbunden und der andere Endabschnitt der radialen Passage 504 ist mit einem Raum an der Innenseite der inneren Hülse 50 verbunden (vergleiche 3).
Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 wird ausgebildet, indem eine rechteckige dünne Metallplatte derart gerollt wird, dass eine Längsrichtung der rechteckigen dünnen Metallplatte mit der Umfangsrichtung zusammenfällt, sodass das Zufuhr-Rückschlagventil 71 in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt ist. 4 zeigt eine entwickelte Ansicht des Zufuhr-Rückschlagventils 71. 5 zeigt eine Ansicht des Zufuhr-Rückschlagventils 71, die in der axialen Richtung betrachtet wird.
Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 beinhaltet einen Überlappungsabschnitt 700 und eine Mehrzahl von Ventilabschnitten 701.
Der Überlappungsabschnitt 700 ist an einem Umfangsendabschnitt des Zufuhr-Rückschlagventils 71 ausgebildet. Der Überlappungsabschnitt 700 ist derart ausgebildet, dass dieser mit einer radial äußeren Seite des anderen Umfangsendabschnitts des Zufuhr-Rückschlagventils 71 überlappt (vergleiche 5). Die Anzahl der Ventilabschnitte 701 beträgt hierbei vier, und diese Ventilabschnitte 701 sind mit gleichen Intervallen einer nach dem anderen in der Umfangsrichtung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 angeordnet.
Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ist an der Umfangspassage 503 platziert. Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ist derart an dem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage 502 und der Umfangspassage 503 platziert, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 71 in der radialen Richtung federnd verformbar ist. Hierbei ist das Zufuhr-Rückschlagventil 71 derart ausgebildet, dass die vier Ventilabschnitte 701 jeweils den vier Zufuhrpassagen 501 entsprechen. Genauer gesagt befindet sich das Zufuhr-Rückschlagventil 71 auf einer radialen Seite der Zufuhrpassagen 501, auf welcher die radial äußere Seite der inneren Hülse 50 platziert ist.
Die axiale Passage 502 beinhaltet eine Ventilsitzoberfläche 52, eine Ventilsitz-Stufenoberfläche 53, eine Stopperoberfläche 42 und eine Stopper-Stufenoberfläche 43.
Die Ventilsitzoberfläche 52 ist an der inneren Hülse 50 in einer Ringform geformt und befindet sich um die Öffnungen der Zufuhrpassagen 501 herum, und die Ventilabschnitte 701 des Zufuhr-Rückschlagventils 71 können die Ventilsitzoberfläche 52 kontaktieren. Die Ventilsitz-Stufenoberfläche 53 befindet sich auf einer axialen Seite der Ventilsitzoberfläche 52, auf welcher der andere Endabschnitt der axialen Passage 502 platziert ist, während die Ventilsitz-Stufenoberfläche 53 sich auf einer radialen Seite der Ventilsitzoberfläche 52 befindet, auf welcher die radial äußere Seite der inneren Hülse 50 platziert ist (vergleiche 7).
Die Stopperoberfläche 42 ist an der äußeren Hülse 40 an einer Stelle ausgebildet, an welcher die Stopperoberfläche 42 den Öffnungen der Zufuhrpassagen 501 gegenüberliegt. Die Stopper-Stufenoberfläche 43 befindet sich auf einer axialen Seite der Stopperoberfläche 42, auf welcher der andere Endabschnitt der axialen Passage 502 platziert ist, während die Stopper-Stufenoberfläche 43 sich auf einer radialen Seite der Stopperoberfläche 42 befindet, auf welcher die radial äußere Seite der äußeren Hülse 40 platziert ist (vergleiche 7).
Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ist wie folgt in der Umfangspassage 503 installiert. Das heißt in einem Zustand, in welchem das Hydrauliköl nicht in die Zufuhrpassagen 501 fließt, d. h. in einem Zustand, in welchem keine externe Kraft auf das Zufuhr-Rückschlagventil 71 angewendet wird, überlappt der Überlappungsabschnitt 700 mit dem anderen Umfangsendabschnitt des Zufuhr-Rückschlagventils 71 (vergleiche 6). Außerdem wird eine Oberfläche der äußeren peripheren Wand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 an einer Position, die im Wesentlichen die gleiche ist wie eine Position der Ventilsitz-Stufenoberfläche 53, radial platziert (vergleiche 7).
Hierbei befindet sich eine Grenze B1 zwischen der Stopperoberfläche 42 und der Stopper-Stufenoberfläche 43 innerhalb einer axialen Ausdehnung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 (vergleiche 7).
Wenn das Hydrauliköl durch die Zufuhrpassage 501 zu den axialen Passagen 502 und der Umfangspassage 503 fließt, werden Innenwände der Ventilabschnitte 701 des Zufuhr-Rückschlagventils 71 durch das Hydrauliköl gedrückt, und dadurch wird das Zufuhr-Rückschlagventil 71 derart verformt, dass sich das Zufuhr-Rückschlagventil 71 hin zu der radial äußeren Seite ausdehnt, das heißt, ein Innendurchmesser des Zufuhr-Rückschlagventils 71 wird erhöht. Auf diese Weise sind die Ventilabschnitte 701 des Zufuhr-Rückschlagventils 71 von der Ventilsitzoberfläche 52 beabstandet, sodass das Hydrauliköl hin zu dem anderen Endabschnitt der axialen Passage 502, d. h. durch einen Spalt zwischen jedem Ventilabschnitt 701 und der Ventilsitzoberfläche 52 hin zu der radialen Passage 504 fließen kann. Zu dieser Zeit behält der Überlappungsabschnitt 700 einen Zustand bei, in welchem ein Teil des Überlappungsabschnitts 700 mit dem anderen Endabschnitt des Zufuhr-Rückschlagventils 71 überlappt, während eine Länge des überlappenden Bereichs bzw. Überlappungsbereichs, in welchem der Überlappungsabschnitt 700 mit dem anderen Endabschnitt des Zufuhr-Rückschlagventils 71 überlappt, reduziert wird.
Wenn eine Durchflussrate des Hydrauliköls, das durch die Zufuhrpassagen 501 fließt, höher als oder gleich einem vorgegebenen Wert wird, kontaktiert die äußere periphere Wand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 die Stopperoberfläche 42. Auf diese Weise wird die Verformung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der radial äußeren Seite beschränkt. Zu dieser Zeit wird ein Spalt S1 zwischen einer äußeren peripheren Wand eines axialen Endabschnitts des Zufuhr-Rückschlagventils 71 und der Stopper-Stufenoberfläche 43 ausgebildet (vergleiche 7).
Im Gegensatz dazu wird das Zufuhr-Rückschlagventil 71 derart verformt, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 71 radial nach innen schrumpft, d. h. der Innendurchmesser des Zufuhr-Rückschlagventils 71 wird reduziert, wenn die Durchflussrate des Hydrauliköls, das durch die Zufuhrpassagen 501 fließt, niedriger bzw. kleiner als der vorgegebene Wert wird. Außerdem wird die äußere periphere Wand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 durch das Hydrauliköl radial nach innen gedrückt, wenn das Hydrauliköl ausgehend von der axialen Passage 502 hin zu den Zufuhrpassagen 501 fließt. Dadurch kontaktieren die Ventilabschnitte 701 die Ventilsitzoberfläche 52. Auf diese Weise ist der Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der axialen Passage 502 hin zu den Zufuhrpassagen 501 beschränkt. Zu dieser Zeit wird das Zufuhr-Rückschlagventil 71 derart verformt, dass die äußere periphere Wand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 sich auf der radialen Seite der Ventilsitz-Stufenoberfläche 53 befindet, auf welcher die radial innere Seite der inneren Hülse 50 platziert ist.
Wie vorstehend erörtert fungiert das Zufuhr-Rückschlagventil 71 derart als das Rückschlagventil, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 71 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den Zufuhrpassagen 501 hin zu der axialen Passage 502 ermöglicht und den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der axialen Passage 502 hin zu den Zufuhrpassagen 501 beschränkt.
Der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 ist in der Umfangspassage 503 an einer Stelle platziert, die auf der Seite des Zufuhr-Rückschlagventils 71 angeordnet ist, auf welcher der Halteabschnitt 59 platziert ist. Der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 kann die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 in der axialen Richtung hin zu dem Halteabschnitt 59 beschränken, wenn der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 den axialen Endabschnitt des Zufuhr-Rückschlagventils 71 kontaktiert.
Der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 ist in der Umfangspassage 503 an einer Stelle platziert, die auf der anderen Seite des Zufuhr-Rückschlagventils 71 angeordnet ist, welche gegenüber dem Halteabschnitt 59 angeordnet ist. Der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 kann die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 in der axialen Richtung hin zu der gegenüberliegenden Seite, die gegenüber dem Halteabschnitt 59 angeordnet ist, beschränken, wenn der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 den anderen axialen Endabschnitt des Zufuhr-Rückschlagventils 71 kontaktiert.
Wie vorstehend beschrieben können die Bewegungs-Beschränkungsabschnitte 56, 57 die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 in der axialen Richtung beschränken, um die Versetzung bzw. Verschiebung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 weg von den Zufuhrpassagen 501 zu beschränken. Außerdem kann der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der anderen Seite der axialen Passage 502 beschränken, um eine Schließung der radialen Passage 504 durch das Zufuhr-Rückschlagventil 71 zu beschränken.
Der Kolben 60 beinhaltet eine Zufuhrpassage 601, eine Mehrzahl von primären Steuerpassagen 611, eine Mehrzahl von sekundären Steuerpassagen 612, eine Ablaufpassage 602 und eine Mehrzahl von Recyclingpassagen 603.
Die Zufuhrpassage 601 ist derart in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt, dass die Zufuhrpassage 601 ausgehend von einer äußeren peripheren Wand des einzelnen Endabschnitts des Kolbens 60 radial nach innen ausgespart ist und sich in einer Umfangsrichtung erstreckt. Die Zufuhrpassage 601 ist mit der radialen Passage 504 verbunden. Auf diese Weise steht die Zufuhrpassage 601 durch die axiale Passage 502 mit den Zufuhrpassagen 501 in Verbindung. Dadurch wird der Zufuhrpassage 601 durch die Zufuhrpassagen 501, die axiale Passage 502 und die radiale Passage 504 das Hydrauliköl ausgehend von der Ölpumpe 8 zugeführt.
Jede der primären Steuerpassagen 611 ist derart ausgebildet, dass sich die primäre Steuerpassage 611 in der radialen Richtung durch den Kolben 60 erstreckt. Genauer gesagt verbindet die primäre Steuerpassage 611 den Innenraum 600 des Kolbens 60 mit der Außenseite des Kolbens 60. Die primären Steuerpassagen 611 sind integral mit der Zufuhrpassage 601 ausgebildet. Daher steht die Zufuhrpassage 601 durch die primären Steuerpassagen 611 mit dem Innenraum 600 des Kolbens 60 in Verbindung. Somit kann das Hydrauliköl durch die Zufuhrpassage 601 und die primären Steuerpassagen 611 in den Innenraum 600 fließen.
Jede der sekundären Steuerpassagen 612 ist derart ausgebildet, dass sich die sekundäre Steuerpassage 612 in der radialen Richtung durch den Kolben 60 erstreckt. Genauer gesagt verbindet die sekundäre Steuerpassage 612 den Innenraum 600 des Kolbens 60 mit der Außenseite des Kolbens 60. Die sekundären Steuerpassagen 612 befinden sich auf der Seite des Dichtabschnitts 62 der primären Steuerpassagen 611.
Die Ablaufpassage 602 befindet sich in dem Kolben 60 in der axialen Richtung zwischen den primären Steuerpassagen 611 und den sekundären Steuerpassagen 612 und ist ausgehend von der äußeren peripheren Wand des Kolbens 60 radial nach innen ausgespart.
Jede der Recyclingpassagen 603 ist derart ausgebildet, dass sich die Recyclingpassage 603 an der Ablaufpassage 602 in der radialen Richtung durch den Kolben 60 erstreckt. Genauer gesagt verbindet die Recyclingpassage 603 den Innenraum 600 des Kolbens 60 mit der Ablaufpassage 602.
Ein primärer Steueranschluss 411 und ein sekundärer Steueranschluss 412 werden an der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 ausgebildet.
Der primäre Steueranschluss 411 befindet sich auf der Seite des Halteabschnitts 49 der axialen Passage 502 und erstreckt sich in der radialen Richtung durch die äußere Hülse 40 und die innere Hülse 50. Ein einzelner Endabschnitt des primären Steueranschlusses 411 ist mit dem Raum an der Innenseite der inneren Hülse 50 verbunden. Der andere Endabschnitt des primären Steueranschlusses 411 ist durch eine Mehrzahl von Verzögerungspassagen 301 mit den Verzögerungskammern 201 verbunden.
Der sekundäre Steueranschluss 412 befindet sich auf der Seite des Halteabschnitts 49 des primären Steueranschlusses 411 und erstreckt sich in der radialen Richtung durch die äußere Hülse 40 und die innere Hülse 50. Ein einzelner Endabschnitt des sekundären Steueranschlusses 412 ist mit dem Raum an der Innenseite der inneren Hülse 50 verbunden. Der andere Endabschnitt des sekundären Steueranschlusses 412 ist durch eine Mehrzahl von Vorschubpassagen 302 mit den Vorschubkammern 202 verbunden.
Ein lineares Solenoid 9 befindet sich auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbens 60, welche gegenüber der Nockenwelle 3 angeordnet ist. Das lineare Solenoid 9 ist dazu konfiguriert, den Dichtabschnitt 62 zu kontaktieren. Wenn das lineare Solenoid 9 erregt wird, drückt das lineare Solenoid 9 den Kolben 60 durch den Dichtabschnitt 62 gegen die Vorspannkraft der Feder 63 hin zu der Nockenwelle 3. Im Ergebnis verändert sich die Position des Kolbens 60 in der axialen Richtung relativ zu der inneren Hülse 50. Ein beweglicher Bereich des Kolbens 60 erstreckt sich ausgehend von einer Position, an welcher der Kolben 60 den Halteabschnitt 59 kontaktiert, zu einer Position, an welcher der Kolben 60 die Hülsenplatte 51 kontaktiert.
Die Zufuhrpassage 601 steht ungeachtet der axialen Position des Kolbens 60 relativ zu der inneren Hülse 50 mit der radialen Passage 504 in Verbindung.
Wenn der Kolben 60 derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 59 kontaktiert, sind die primären Steuerpassagen 611 mit dem primären Steueranschluss 411 verbunden. Außerdem ist zu dieser Zeit der sekundäre Steueranschluss 412 mit der Ablaufpassage 602 und den Recyclingpassagen 603 verbunden. Außerdem sind die sekundären Steuerpassagen 612 von dem sekundären Steueranschluss 412 getrennt.
Im Gegensatz dazu sind die sekundären Steuerpassagen 612 mit dem sekundären Steueranschluss 412 verbunden, wenn der Kolben 60 derart positioniert ist, dass dieser die Hülsenplatte 51 kontaktiert. Außerdem ist zu dieser Zeit der primäre Steueranschluss 411 mit der Ablaufpassage 602 und den Recyclingpassagen 603 verbunden. Überdies sind die primären Steuerpassagen 611 von dem primären Steueranschluss 411 getrennt.
Außerdem sind die primären Steuerpassagen 611, die sekundären Steuerpassagen 612, die Ablaufpassage 602 und die Recyclingpassagen 603 von den primären Steueranschluss 411 und dem sekundären Steueranschluss 412 getrennt, wenn der Kolben 60 an einer Zwischenposition zwischen dem Halteabschnitt 59 und der Hülsenplatte 51 platziert ist. Zu dieser Zeit sind sowohl die Verzögerungskammern 201 als auch die Vorschubkammern 202 geschlossen.
Wie vorstehend erörtert können die primären Steuerpassagen 611 und die sekundären Steuerpassagen 612 relativ zu dem primären Steueranschluss 411 und dem sekundären Steueranschluss 412 abhängig von der axialen Position des Kolbens 60 relativ zu der inneren Hülse 50 verbunden oder getrennt sein.
Außerdem ist der andere Endabschnitt der axialen Passage 502 durch die radiale Passage 504, die Zufuhrpassage 601, die primären Steuerpassagen 611 und den primären Steueranschluss 411 mit den Verzögerungskammern 201 verbunden, wenn der Kolben 60 derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 59 kontaktiert.
Außerdem ist der andere Endabschnitt der axialen Passage 502 durch die radiale Passage 504, die Zufuhrpassage 601, die primären Steuerpassagen 611, den Innenraum 600, die sekundären Steuerpassagen 612 und den sekundären Steueranschluss 412 mit den Vorschubkammern 202 verbunden, wenn der Kolben 60 derart positioniert ist, dass dieser die Hülsenplatte 51 kontaktiert.
Wie vorstehend erörtert kann der andere Endabschnitt der axialen Passage 502 durch die radiale Passage 504 mit den Verzögerungskammern 201 oder den Vorschubkammern 202 der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 verbunden sein.
Bei der vorliegenden Ausführungsform sind ein Atemloch 505 und ein Ablaufanschluss 506 an der inneren Hülse 50 ausgebildet.
Das Atemloch 505 ist ausgehend von der äußeren peripheren Wand der inneren Hülse 50 radial nach innen ausgespart und erstreckt sich in der axialen Richtung der inneren Hülse 50 (vergleiche die 3 und 6). Ein einzelner Endabschnitt des Atemlochs 505 ist mit dem Raum 500 mit variablem Volumen verbunden und der andere Endabschnitt des Atemlochs 505 ist durch einen Spalt zwischen dem Halteabschnitt 59 und dem Dichtabschnitt 62 mit der Außenseite, d. h. der Atmosphäre, verbunden. Im Ergebnis kann der Druck in dem Raum 500 mit variablem Volumen gleich dem atmosphärischen Druck hergestellt werden. Dies ermöglicht eine störungsfreie Bewegung des Kolbens 60 in der axialen Richtung.
Der Ablaufanschluss 506 ist dazu ausgebildet, den Raum an der Innenseite der inneren Hülse 50 mit dem Atemloch 505 zu verbinden. Der gegenüberliegende Endabschnitt des Ablaufanschlusses 506, welcher gegenüber dem Atemloch 505 angeordnet ist, ist ungeachtet der axialen Position des Kolbens 60 relativ zu der inneren Hülse 50 mit der Ablaufpassage 602 verbunden. Auf diese Weise kann das Hydrauliköl der Ablaufpassage 602 durch den Ablaufanschluss 506, das Atemloch 505 und den Spalt zwischen dem Halteabschnitt 59 und dem Dichtabschnitt 62 zu der Außenseite des Hydrauliköl-Steuerventils 11 fließen.
Bei der vorliegenden Ausführungsform beinhaltet das Hydrauliköl-Steuerventil 11 ferner ein Recycling-Rückschlagventil 81.
Das Recycling-Rückschlagventil 81 ist an dem Innenraum 600 des Kolbens 60 installiert.
Zum Beispiel wird das Recycling-Rückschlagventil 81 ausgebildet, indem eine dünne Metallplatte gerollt wird. 8 zeigt eine entwickelte Ansicht des Recycling-Rückschlagventils 81. 3 zeigt das Recycling-Rückschlagventil 81, das in einer Richtung betrachtet wird, die senkrecht zu der Achse verläuft.
Das Recycling-Rückschlagventil 81 beinhaltet eine Welle 811 und einen Ventilabschnitt 812.
Die Welle 811 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt. Der Ventilabschnitt 812 befindet sich an einem Mittelpunkt der Welle 811 und erstreckt sich derart ausgehend von einem Umfangsendabschnitt der Welle 811, dass der Ventilabschnitt 812 ringsum ganz um die Welle 811 herum gewunden ist. Ein Endabschnitt des Ventilabschnitts 812, welcher gegenüber der Welle 811 angeordnet ist, überlappt eine radial äußere Seite des Ventilabschnitts 812.
Das Recycling-Rückschlagventil 81 ist derart an dem Innenraum 600 platziert, dass der Ventilabschnitt 812 den Recyclingpassagen 603 entspricht. Hierbei kontaktieren zwei gegenüberliegende Endabschnitte der Welle 811 jeweils die Kolbenplatte 61 und den Dichtabschnitt 62, sodass die Bewegung der Welle 811 in der axialen Richtung beschränkt ist.
Das Recycling-Rückschlagventil 81 ist derart an dem Innenraum 600 platziert, dass der Ventilabschnitt 812 die Recyclingpassagen 603 schließt. Der Ventilabschnitt 812 des Recycling-Rückschlagventils 81 ist in der radialen Richtung federnd verformbar.
Wenn das Hydrauliköl ausgehend von den Recyclingpassagen 603 hin zu dem Innenraum 600 fließt, wird die Außenwand des Ventilabschnitts 812 des Recycling-Rückschlagventils 81 durch das Hydrauliköl gedrückt und wird dadurch derart verformt, dass der Ventilabschnitt 812 radial nach innen schrumpft, das heißt, ein Innendurchmesser des Ventilabschnitts 812 wird reduziert. Auf diese Weise ist der Ventilabschnitt 812 von den Recyclingpassagen 603 beabstandet, sodass das Hydrauliköl in den Innenraum 600 fließt und anschließend durch einen Spalt zwischen dem Ventilabschnitt 812 und der inneren peripheren Wand des Kolbens 60 fließt. Zu dieser Zeit wird eine überlappende Fläche bzw. Überlappungsfläche, an welcher die Umfangsendabschnitte des Ventilabschnitts 812 miteinander überlappen, erhöht.
Im Gegensatz dazu wird eine Innenwand des Ventilabschnitts 812 des Recycling-Rückschlagventils 81 durch das Hydrauliköl gedrückt und wird dadurch derart verformt, dass der Ventilabschnitt 812 sich radial nach außen ausdehnt, das heißt, der Innendurchmesser des Ventilabschnitts 812 wird erhöht, wenn das Hydrauliköl ausgehend von dem Innenraum 600 hin zu den Recyclingpassagen 603 fließt. Auf diese Weise schließt der Ventilabschnitt 812 die Recyclingpassagen 603, sodass der Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Innenraum 600 hin zu den Recyclingpassagen 603 blockiert ist.
Wie vorstehend erörtert, kann das Recycling-Rückschlagventil 81 derart als ein Rückschlagventil fungieren, dass das Recycling-Rückschlagventil 81 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den Recyclingpassagen 603 hin zu dem Innenraum 600 ermöglicht und den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Innenraum 600 hin zu den Recyclingpassagen 603 beschränkt.
Als nächstes wird der Betrieb des Hydrauliköl-Steuerventils 11 und der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 beschrieben werden. Das Hydrauliköl-Steuerventil 11 kann in einem ersten Betriebszustand, einem zweiten Betriebszustand und einem Haltezustand betrieben werden, indem der Kolben 60 durch den Betrieb des linearen Solenoids 9 gedrückt wird. In dem ersten Betriebszustand ist die Ölpumpe 8 mit den Verzögerungskammern 201 verbunden und die Vorschubkammern 202 sind mit der Ablaufpassage 602 und den Recyclingpassagen 603 verbunden. In dem zweiten Betriebszustand ist die Ölpumpe 8 mit den Vorschubkammern 202 verbunden und die Verzögerungskammern 201 sind mit der Ablaufpassage 602 und den Recyclingpassagen 603 verbunden. In dem Haltezustand sind die Verzögerungskammern 201 und die Vorschubkammern 202 beide geschlossen.
In dem ersten Betriebszustand wird das Hydrauliköl den Verzögerungskammern 201 zugeführt und das Hydrauliköl wird ausgehend von den Vorschubkammern 202 durch die Ablaufpassage 602 und die Recyclingpassagen 603 zu dem Innenraum 600 rückgeführt, während eine überschüssige Menge des Hydrauliköls durch den Ablaufanschluss 506 und das Atemloch 505 zu der Außenseite des Hydrauliköl-Steuerventils 11 abgeführt wird und zu der Ölwanne 7 rückgeführt wird. In dem zweiten Betriebszustand wird das Hydrauliköl den Vorschubkammern 202 zugeführt und das Hydrauliköl wird ausgehend von den Verzögerungskammern 201 durch die Ablaufpassage 602 und die Recyclingpassagen 603 zu dem Innenraum 600 rückgeführt, während eine überschüssige Menge des Hydrauliköls durch den Ablaufanschluss 506 und das Atemloch 505 zu der Außenseite des Hydrauliköl-Steuerventils 11 abgeführt wird und zu der Ölwanne 7 rückgeführt wird. In dem Haltezustand werden das Hydrauliköl in den Verzögerungskammern 201 und das Hydrauliköl in den Vorschubkammern 202 gehalten.
Die vorliegende Ausführungsform ist ferner mit einem Sperrstift 33 vorgesehen (vergleiche die 1 und 2). Der Sperrstift 33 ist in einer mit einem Boden versehenen zylindrischen rohrförmigen Form geformt. Der Sperrstift 33 ist in einem Aufnahmeloch 321 aufgenommen, das auf eine derartige Weise an dem Flügel 32 ausgebildet ist, dass der Sperrstift 33 sich in dem Aufnahmeloch 321 axial hin und her bewegen kann. Eine Feder 34 ist in einem Inneren des Sperrstifts 33 installiert. Die Feder 34 drückt den Sperrstift 33 hin zu einem Boden der Einhausung 22. Eine Passaussparung 25 ist an dem Boden der Einhausung 22 auf der Seite des Flügels 32 des Bodens der Einhausung 22 ausgebildet.
Der Sperrstift 33 kann in die Passaussparung 25 eingepasst werden, wenn der Flügelrotor 30 in Hinblick auf das Gehäuse 20 an der am meisten verzögerten Position gehalten wird. Wenn der Sperrstift 33 in die Passaussparung 25 eingepasst wird, ist eine relative Drehung des Flügelrotors 30 relativ zu dem Gehäuse 20 beschränkt. Andererseits ist die relative Drehung des Flügelrotors 30 relativ zu dem Gehäuse 20 möglich, wenn der Sperrstift 33 nicht in die Passaussparung 25 eingepasst wird.
Eine Stiftsteuerpassage 304, welche mit einer entsprechenden der Vorschubkammern 202 in Verbindung steht, ist in dem Flügel 32 an einer Stelle zwischen dem Sperrstift 33 und der Vorschubkammer 202 ausgebildet (vergleiche 2). Der Druck des Hydrauliköls, welches ausgehend von der Vorschubkammer 202 in die Stiftsteuerpassage 304 fließt, wird in einer Entfernungsrichtung zum Entfernen des Sperrstifts 33 aus der Passaussparung 25 gegen die Vorspannkraft der Feder 34 ausgeübt.
Bei der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10, die auf die vorstehend beschriebene Weise konstruiert ist, fließt das Hydrauliköl in die Stiftsteuerpassage 304, wenn den Vorschubkammern 202 das Hydrauliköl zugeführt wird. Somit wird der Sperrstift 33 aus der Passaussparung 25 entfernt, und dadurch ist eine relative Drehung des Flügelrotors 30 relativ zu dem Gehäuse 20 möglich.
Die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 bringt das Hydrauliköl-Steuerventil 11 in den ersten Betriebszustand, wenn die Drehphase der Nockenwelle 3 auf der Vorschubseite eines Sollwerts vorliegt. Im Ergebnis wird der Flügelrotor 30 in der Verzögerungsrichtung einer relativen Drehung relativ zu dem Gehäuse 20 unterzogen, sodass sich die Drehphase der Nockenwelle 3 zu der Verzögerungsseite verschiebt.
Die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 bringt das Hydrauliköl-Steuerventil 11 in den zweiten Betriebszustand, wenn die Drehphase der Nockenwelle 3 auf der Verzögerungsseite des Sollwerts vorliegt. Im Ergebnis wird der Flügelrotor 30 in der Vorschubrichtung einer relativen Drehung relativ zu dem Gehäuse 20 unterzogen, sodass sich die Drehphase der Nockenwelle 3 zu der Vorschubseite verschiebt.
Die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 bringt das Hydrauliköl-Steuerventil 11 in den Haltezustand, wenn die Drehphase der Nockenwelle 3 mit dem Sollwert zusammenfällt. Auf diese Weise wird die Drehphase der Nockenwelle 3 beibehalten.
Bei der vorliegenden Ausführungsform erlauben die Recyclingpassagen 603 eine Wiederverwendung eines Anteils des Hydrauliköls, das ausgehend von den Verzögerungskammern 201 abgeführt wird, und eines Anteils des Hydrauliköls, das ausgehend von den Vorschubkammern 202 abgeführt wird.
Außerdem wird bei der vorliegenden Ausführungsform der Druck des Raums 500 mit variablem Volumen durch das Atemloch 505 im Wesentlichen gleich dem atmosphärischen Druck gehalten. Daher kann der Kolben 60 an der Innenseite der inneren Hülse 50 störungsfrei hin und her bewegt werden, wenn der Kolben 60 durch das lineare Solenoid 9 gedrückt ist. Wenn sich das Hydrauliköl in dem Raum 500 mit variablem Volumen sammelt, fließt das Hydrauliköl durch das Atemloch 505 zu der Seite des Hydrauliköl-Steuerventils 11, welche gegenüber der Nockenwelle 3 angeordnet ist, das heißt, das Hydrauliköl fließt durch das Atemloch 505 zu der Außenseite der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 und wird zu der Ölwanne 7 rückgeführt.
Wenn die Ölpumpe 8 in dem ersten Betriebszustand oder dem zweiten Betriebszustand des Hydrauliköl-Steuerventils 11 betrieben wird, fließt das Hydrauliköl durch die Zufuhrpassagen 501 zu der axialen Passage 502. Zu dieser Zeit ist das Zufuhr-Rückschlagventil 71 von der Ventilsitzoberfläche 52 versetzt, d. h. ist geöffnet, sodass das Zufuhr-Rückschlagventil 71 den Fluss des Hydrauliköls ermöglicht. Zu dieser Zeit wird das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ferner hin zu der radial äußeren Seite verformt und kontaktiert die Stopperoberfläche 42, falls die Durchflussrate des Hydrauliköls groß ist. Zu dieser Zeit wird der Fluss des Hydrauliköls nicht durch das Zufuhr-Rückschlagventil 71 gestört, sodass das Hydrauliköl störungsfrei ausgehend von den Zufuhrpassagen 501 in die axiale Passage 502 fließt und anschließend in der axialen Richtung in der axialen Passage 502 fließt. Hierbei kann in einem Fall, bei welchem das Hydrauliköl in den Verzögerungskammern 201 oder den Vorschubkammern 202 durch eine Wirkung eines Drehmoments, das ausgehend von der Nockenwelle 3 übertragen wird, komprimiert bzw. zusammengedrückt wird und dadurch einen erhöhten Druck aufweist, möglicherweise an den Zufuhrpassagen 501 und der axialen Passage 502 ein Rückfluss auftreten. Hierbei bezeichnet der Rückfluss einen Fluss ausgehend von der axialen Passage 502 hin zu den Zufuhrpassagen 501. Diese Definition wird auch auf die folgende Beschreibung angewendet.
Wenn der Rückfluss des Hydrauliköls in dem Zustand auftritt, in dem das Zufuhr-Rückschlagventil 71 die Stopperoberfläche 42 kontaktiert, fließt das Hydrauliköl in den Spalt S1 zwischen dem Zufuhr-Rückschlagventil 71 und der Stopper-Stufenoberfläche 43, und dadurch wird die Außenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der radial inneren Seite gedrückt. Auf diese Weise kann das Zufuhr-Rückschlagventil 71 rasch geschlossen werden.
Außerdem befindet sich die Ventilsitz-Stufenoberfläche 53 bei der vorliegenden Ausführungsform auf einer radialen Seite der Ventilsitzoberfläche 52, auf welcher die radial äußere Seite der inneren Hülse 50 platziert ist. In einem Zustand, in welchem keine externe Kraft auf das Zufuhr-Rückschlagventil 71 angewendet wird, wird eine Oberfläche einer äußeren peripheren Wand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 an einer Position, die im Wesentlichen die gleiche ist wie eine Position der Ventilsitz-Stufenoberfläche 53, radial platziert. Wenn der Rückfluss des Hydrauliköls in diesem Zustand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 erzeugt wird, fließt das Hydrauliköl der axialen Passage 502 nicht in den Spalt zwischen der Innenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 und der Ventilsitzoberfläche 52 und drückt die Außenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der radial inneren Seite. Auf diese Weise kann das Zufuhr-Rückschlagventil 71 rasch geschlossen werden.
Außerdem können die Bewegungs-Beschränkungsabschnitte 56, 57 bei der vorliegenden Ausführungsform eine Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 in der axialen Richtung beschränken, um die Verschiebung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 weg von den Zufuhrpassagen 501 zu beschränken. Außerdem kann der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der anderen Seite der axialen Passage 502 beschränken, um eine Schließung der radialen Passage 504 durch das Zufuhr-Rückschlagventil 71 zu beschränken.
Wie vorstehend erörtert ist gemäß der vorliegenden Ausführungsform das Hydrauliköl-Steuerventil 11 vorgesehen, das den Fluss von Hydrauliköl steuern kann, welches der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 ausgehend von der Ölpumpe 8 zugeführt werden soll. Das Hydrauliköl-Steuerventil 11 beinhaltet die äußere Hülse 40, die innere Hülse 50, die Zufuhrpassagen 501, die axiale Passage 502 und das Zufuhr-Rückschlagventil 71.
Die äußere Hülse 40 ist in der rohrförmigen Form geformt.
Die innere Hülse 50 ist in der rohrförmigen Form geformt und ist an der Innenseite der äußeren Hülse 40 platziert.
Jede der Zufuhrpassagen 501 erstreckt sich in der radialen Richtung durch die innere Hülse 50 und leitet das Hydrauliköl, das ausgehend von der Ölpumpe 8 aufgenommen wird.
Die axiale Passage 502 befindet sich zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 und erstreckt sich in der axialen Richtung. Die Zufuhrpassage 501 öffnet sich zu dem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage 502, während der andere Endabschnitt der axialen Passage 502 dazu konfiguriert ist, um mit der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 verbunden zu sein.
Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ist in der axialen Passage 502 installiert und befindet sich auf der radialen Seite der Zufuhrpassagen 501, auf welcher die radial äußere Seite der inneren Hülse 50 platziert ist. Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ermöglicht den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den Zufuhrpassagen 501 hin zu der axialen Passage 502 und beschränkt einen Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der axialen Passage 502 hin zu den Zufuhrpassagen 501.
Bei der vorliegenden Ausführungsform fließt das Hydrauliköl, welches ausgehend von den Zufuhrpassagen 501 zu der axialen Passage 502 geleitet wird, zu der anderen Endseite der axialen Passage 502, ohne dass dieses das Zufuhr-Rückschlagventil 71 umgeht, und wird der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 zugeführt. Daher kann der Druckverlust in der Durchflusspassage an dem Hydrauliköl-Steuerventil 11 beschränkt werden. Auf diese Weise kann das Ansprechverhalten der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 verbessert werden.
Außerdem kontaktiert das Zufuhr-Rückschlagventil 71 bei der vorliegenden Ausführungsform nur die Wandoberfläche, welche den Öffnungen der Zufuhrpassagen 501 gegenüberliegt, und dadurch blockiert das Zufuhr-Rückschlagventil 71 nicht die axiale Passage 502, selbst falls eine große Menge des Hydrauliköls ausgehend von den Zufuhrpassagen 501 zu der axialen Passage 502 fließt. Daher ist es möglich, die ungewollte Blockade der Passage an dem Hydrauliköl-Steuerventil 11 zu beschränken.
Außerdem sind bei der vorliegenden Ausführungsform die Bewegungs-Beschränkungsabschnitte 56, 57 vorgesehen, welche die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 in der axialen Richtung beschränken können. Daher ist es möglich, die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 in der axialen Richtung zu beschränken, um die Verschiebung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 weg von den Zufuhrpassagen 501 zu beschränken. Dadurch ist es möglich, den Zustand beizubehalten, in welchem das Zufuhr-Rückschlagventil 71 als das Rückschlagventil fungiert.
Außerdem ist die vorliegende Ausführungsform mit der Umfangspassage 503 vorgesehen. Die Umfangspassage 503 ist derart zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 ausgebildet, dass die Umfangspassage 503 sich ausgehend von dem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage 502 in der Umfangsrichtung erstreckt, und ist dadurch in der ringförmigen Form geformt.
Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ist in einer rohrförmigen Form geformt und ist derart an dem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage 502 und der Umfangspassage 503 platziert, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 71 in der radialen Richtung federnd verformbar ist.
Die axiale Passage 502 weist die Ventilsitzoberfläche 52 und die Stopperoberfläche 42 auf. Die Ventilsitzoberfläche 52 ist um die Öffnung der jeweiligen Zufuhrpassagen 501 ausgebildet. Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ist dazu konfiguriert, die Ventilsitzoberfläche 52 zu kontaktieren. Die Stopperoberfläche 42 ist an der Stelle ausgebildet, an welcher die Stopperoberfläche 42 der Öffnung der jeweiligen Zufuhrpassagen 501 gegenüberliegt. Die Stopperoberfläche 42 ist dazu konfiguriert, die radiale Verformung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 zu beschränken, wenn das Zufuhr-Rückschlagventil 71 die Stopperoberfläche 42 kontaktiert.
Bei der vorliegenden Ausführungsform können die Umfangspassage 503 und das Zufuhr-Rückschlagventil 71 in relativ einfacher Weise ausgebildet werden. Außerdem kann die Verformung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 beschränkt werden, ohne dass der Fluss des Hydrauliköls gestört wird, indem die Stopperoberfläche 42 auf die vorstehend beschriebene Weise ausgebildet wird.
Außerdem weist die axiale Passage 502 bei der vorliegenden Ausführungsform die Ventilsitz-Stufenoberfläche 53 auf. Die Ventilsitz-Stufenoberfläche 53 befindet sich auf der axialen Seite der Ventilsitzoberfläche 52, auf welcher die andere Endseite der axialen Passage 502 platziert ist, während die Ventilsitz-Stufenoberfläche 53 sich auf der radialen Seite der Ventilsitzoberfläche 52 befindet, auf welcher die radial äußere Seite der inneren Hülse 50 platziert ist. Daher kann die Oberfläche der Außenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 an den Folgenden platziert sein: der Position, die im Wesentlichen die gleiche ist wie die Position der Ventilsitz-Stufenoberfläche 53; oder der Position, die auf der Seite der Ventilsitzoberfläche 52 der Ventilsitz-Stufenoberfläche 53 angeordnet ist. Wenn der Rückfluss des Hydrauliköls in diesem Zustand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 erzeugt wird, fließt das Hydrauliköl der axialen Passage 502 nicht in den Raum an der Innenseite des Zufuhr-Rückschlagventils 71 und drückt die Außenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der radial inneren Seite. Auf diese Weise kann das Zufuhr-Rückschlagventil 71 rasch geschlossen werden. Genauer gesagt kann die Ventilsitz-Stufenoberfläche 53 eine Erzeugung eines Flusses des Hydrauliköls beschränken, welche die Ventilschließung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 stören würde.
Außerdem weist die axiale Passage 502 bei der vorliegenden Ausführungsform die Stopper-Stufenoberfläche 43 auf. Die Stopper-Stufenoberfläche 43 befindet sich auf der axialen Seite der Stopperoberfläche 42, auf welcher der andere Endabschnitt der axialen Passage 502 platziert ist, während die Stopper-Stufenoberfläche 43 sich auf der radialen Seite der Stopperoberfläche 42 befindet, auf welcher die radial äußere Seite der äußeren Hülse 40 platziert ist.
Außerdem befindet sich bei der vorliegenden Ausführungsform die Grenze zwischen der Stopperoberfläche 42 und der Stopper-Stufenoberfläche 43 innerhalb der axialen Ausdehnung des Zufuhr-Rückschlagventils 71. Daher wird der Spalt S1 zwischen der Außenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 und der Stopper-Stufenoberfläche 43 in dem Zustand ausgebildet, in welchem das Zufuhr-Rückschlagventil 71 die Stopperoberfläche 42 kontaktiert, sodass eine weitere Verformung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 beschränkt ist. Somit fließt das Hydrauliköl in den Spalt S1, wenn der Rückfluss des Hydrauliköls erzeugt wird, sodass die Außenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der radial inneren Seite gedrückt wird. Auf diese Weise kann das Zufuhr-Rückschlagventil 71 rasch geschlossen werden.
Außerdem ist die vorliegende Ausführungsform mit der radialen Passage 504 vorgesehen. Die radiale Passage 504 erstreckt sich in der radialen Richtung durch die innere Hülse 50. Der einzelne Endabschnitt der radialen Passage 504 ist mit dem anderen Endabschnitt der axialen Passage 502 verbunden und der andere Endabschnitt der radialen Passage 504 ist dazu konfiguriert, um mit der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 verbunden zu sein. Die radiale Passage 504 ermöglicht den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der axialen Passage 502 zu der Innenseite der inneren Hülse 50.
Bei der vorliegenden Ausführungsform kann die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der anderen Seite der axialen Passage 502 aufgrund des Vorhandenseins des Bewegungs-Beschränkungsabschnitts 56 beschränkt werden, um die Schließung der radialen Passage 504 durch das Zufuhr-Rückschlagventil 71 zu beschränken. Daher ist es möglich, die ungewollte Blockade der Passage an dem Hydrauliköl-Steuerventil 11, das die radiale Passage 504 aufweist, zu beschränken.
Außerdem liegt die innere periphere Wand der äußeren Hülse 40 bei der vorliegenden Ausführungsform im Wesentlichen in der Form der zylindrischen Oberfläche vor. Die äußere periphere Wand der inneren Hülse 50 liegt im Wesentlichen in der Form der zylindrischen Oberfläche vor. Die axiale Passage 502 ist an der Passschnittstelle T1 zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 derart ausgebildet, dass die axiale Passage 502 ausgehend von der äußeren peripheren Wand der inneren Hülse 50 radial nach innen ausgespart ist. Daher kann die Passschnittstelle T1 zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 sowie der axialen Passage 502 genau ausgebildet werden.
Außerdem weist die äußere Hülse 40 bei der vorliegenden Ausführungsform den Gewindeabschnitt 41 auf, der an der äußeren peripheren Wand der äußeren Hülse 40 ausgebildet ist, während der Gewindeabschnitt 41 schraubbar mit der Innenwand der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 in Eingriff stehen kann. Die innere Hülse 50 ist aus dem Material hergestellt, das den Härtegrad aufweist, der niedriger ist als der Härtegrad der äußeren Hülse 40. Die axiale Passage 502 und die Bewegungs-Beschränkungsabschnitte 56, 57 sind an der inneren Hülse 50 ausgebildet. Entsprechend können die axiale Passage 502 und die Bewegungs-Beschränkungsabschnitte 56, 57 in einfacher Weise und genau an der inneren Hülse 50 beispielsweise durch Schneiden ausgebildet sein, während eine erforderliche Festigkeit des Gewindeabschnitts 41 der äußeren Hülse 40 sichergestellt wird.
Außerdem ist die äußere Hülse 40 bei der vorliegenden Ausführungsform aus dem Material hergestellt, das Eisen beinhaltet. Die innere Hülse 50 ist aus dem Material hergestellt, das Aluminium beinhaltet. Dies gibt genauer gesagt die Struktur der inneren Hülse 50 an, die den Härtegrad aufweist, welcher niedriger ist als der Härtegrad der äußeren Hülse 40. Bei dieser Struktur kann die axiale Passage 502 in einfacher Weise an der inneren Hülse 50 ausgebildet sein, während die erforderliche Festigkeit der äußeren Hülse 40 sichergestellt wird.
Außerdem weisen bei der vorliegenden Ausführungsform die äußere Hülse 40 und die innere Hülse 50 den primären Steueranschluss 411 und den sekundären Steueranschluss 412 auf, die dazu konfiguriert sind, mit der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 verbunden zu sein. Außerdem ist die vorliegende Ausführungsform mit dem Kolben 60 vorgesehen. Der Kolben 60 ist in der rohrförmigen Form geformt. Der Kolben 60 ist dazu konfiguriert, sich an der Innenseite der inneren Hülse 50 in der axialen Richtung hin und her zu bewegen und bildet den Innenraum 600 an der Innenseite des Kolbens 60 aus. Der Kolben 60 weist die Zufuhrpassage 601, die primären Steuerpassagen 611 und die sekundären Steuerpassagen 612 auf. Die Zufuhrpassage 601 ist dazu konfiguriert, den Innenraum 600 mit dem anderen Endabschnitt der axialen Passage 502 zu verbinden. Jede ausgewählt aus den primären Steuerpassagen 611 und den sekundären Steuerpassagen 612 ist dazu konfiguriert, den Innenraum 600 mit dem entsprechenden ausgewählt aus dem primären Steueranschluss 411 und dem sekundären Steueranschluss 412 zu verbinden. Der Kolben 60 ermöglicht und verhindert eine Verbindung zwischen den primären Steuerpassagen 611 oder den sekundären Steuerpassagen 612 und dem primären Steueranschluss 411 oder dem sekundären Steueranschluss 412 abhängig von der Position des Kolbens 60 relativ zu der inneren Hülse 50.
Dies gibt ein spezifisches Beispiel des Falls an, bei welchem das Hydrauliköl-Steuerventil 11 für die Steuerung der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 verwendet wird. Indem die Verbindung zwischen jeder Steuerpassage und des entsprechenden Steueranschlusses mit dem Kolben 60 ermöglicht und verhindert wird, kann der Betriebszustand der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 ausgewählt aus der Mehrzahl von Zuständen verändert werden.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 vorgesehen, die in dem Antriebskraftübertragungspfad, welcher sich ausgehend von der Kurbelwelle 2 auf die Nockenwelle 3 der Maschine 1 erstreckt, installiert ist, um das Ventiltiming der Ansaugventile 4 oder der Abgasventile 5 einzustellen, die durch die Nockenwelle 3 derart angetrieben werden, dass diese sich öffnen oder schließen. Die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 der vorliegenden Ausführungsform beinhaltet das Gehäuse 20, den Flügelrotor 30 und das Hydrauliköl-Steuerventil 11.
Das Gehäuse 20 wird synchron mit der Kurbelwelle 2 gedreht und ist derart an einen Endabschnitt der Nockenwelle 3 eingepasst, dass das Gehäuse 20 durch die Nockenwelle 3 drehbar gelagert ist.
Der Flügelrotor 30 ist an dem Endabschnitt der Nockenwelle 3 fixiert. Der Flügelrotor 30 beinhaltet die Flügel 32, von welchen jeder den Innenraum 200 des Gehäuses 20 in die Verzögerungskammer 201 und die Vorschubkammer 202 aufteilt. Der Flügelrotor 30 wird abhängig von dem Druck des Hydrauliköls, das den Verzögerungskammern 201 und den Vorschubkammern 202 ausgehend von der Ölpumpe 8 zugeführt wird, relativ zu dem Gehäuse 20 gedreht.
Das Hydrauliköl-Steuerventil 11 kann den Fluss von Hydrauliköl steuern, welches der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 ausgehend von der Ölpumpe 8 zugeführt werden soll.
Der primäre Steueranschluss 411 ist mit den Verzögerungskammern 201 verbunden und der sekundäre Steueranschluss 412 ist mit den Vorschubkammern 202 verbunden.
Dies gibt ein spezifisches Beispiel des Falls an, bei welchem das Hydrauliköl-Steuerventil 11 für die Steuerung der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 verwendet wird. Das Hydrauliköl-Steuerventil 11 der vorliegenden Ausführungsform kann den Druckverlust in der Durchflusspassage sowie die ungewollte Blockade der Passage beschränken. Daher kann das gute Ansprechverhalten des Hydrauliköl-Steuerventils 11 erzielt werden, und dadurch kann die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 effizient und genau gesteuert werden.
Außerdem ist bei der vorliegenden Ausführungsform das Hydrauliköl-Steuerventil 11 an dem Mittelpunkt des Flügelrotors 30 installiert. Genauer gesagt sind das Hydrauliköl-Steuerventil 11 und die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 integral ausgebildet. Daher können das Hydrauliköl-Steuerventil 11 und die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 kompakt angeordnet sein.
Zweite Ausführungsform
Die 9 bis 11 zeigen einen Abschnitt eines Hydrauliköl-Steuerventils gemäß einer zweiten Ausführungsform. Die zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform in Hinblick auf die Konfigurationen der äußeren Hülse 40, der inneren Hülse 50 und des Kolbens 60.
Bei der zweiten Ausführungsform ist eine Mehrzahl von Zufuhrpassagen 401 an der äußeren Hülse 40 ausgebildet. Jede der Zufuhrpassagen 401 ist derart ausgebildet, dass sich die Zufuhrpassage 401 auf der Seite des Halteabschnitts 49 des Gewindeabschnitts 41 in der radialen Richtung durch die äußere Hülse 40 erstreckt. Zum Beispiel beträgt die Anzahl der Zufuhrpassagen 401 vier, und diese Zufuhrpassagen 401 sind mit gleichen Intervallen eine nach der anderen in der Umfangsrichtung der äußeren Hülse 40 angeordnet. Die Zufuhrpassagen 401 leiten das Hydrauliköl, das ausgehend von der Ölpumpe 8 zugeführt wird.
Eine Mehrzahl von axialen Passagen 502 ist derart ausgebildet, dass diese sich in der axialen Richtung an einer Stelle zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 erstrecken.
Jede der axialen Passagen 502 ist an der Passschnittstelle T1 zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 derart ausgebildet, dass die axiale Passage 502 ausgehend von der äußeren peripheren Wand der inneren Hülse 50 radial nach innen ausgespart ist.
Bei der vorliegenden Ausführungsform beträgt die Anzahl der axialen Passagen 502 vier, und diese vier axialen Passagen 502 sind mit gleichen Intervallen eine nach der anderen in der Umfangsrichtung der inneren Hülse 50 angeordnet (vergleiche 10).
Jede der vier Zufuhrpassagen 401 verbindet einen einzelnen Endabschnitt mit der entsprechenden der vier axialen Passagen 502 und der Außenseite der äußeren Hülse 40. Genauer gesagt öffnet sich jede der Zufuhrpassagen 401 zu dem einzelnen Endabschnitt der entsprechenden der axialen Passagen 502.
Die Umfangspassage 503 ist derart zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 ausgebildet, dass die Umfangspassage 503 sich ausgehend von dem einzelnen Endabschnitt der jeweiligen axialen Passagen 502 in der Umfangsrichtung erstreckt, und ist dadurch in einer ringförmigen Form geformt (vergleiche die 9 bis 11). Genauer gesagt sind die vier Zufuhrpassagen 401 zu der Umfangspassage 503 geöffnet. Außerdem ist die Umfangspassage 503 mit den einzelnen Endabschnitten der vier axialen Passagen 502 verbunden.
Das Hydrauliköl, welches ausgehend von der Ölpumpe 8 zugeführt wird, kann durch die Zufuhrpassagen 401 zu den axialen Passagen 502 und der Umfangspassage 503 geleitet werden.
Jede einer Mehrzahl von radialen Passagen 504 erstreckt sich in der radialen Richtung durch die innere Hülse 50. Ein einzelner Endabschnitt jeder radialen Passage 504 ist mit dem anderen Endabschnitt der entsprechenden axialen Passage 502 verbunden und der andere Endabschnitt der radialen Passage 504 ist mit einem Raum an der Innenseite der inneren Hülse 50 verbunden (vergleiche die 9 bis 11). Die Anzahl der radialen Passagen 504 beträgt vier, und die vier radialen Passagen 504 sind jeweils mit den vier axialen Passagen 502 verbunden (vergleiche 10).
Die Konfiguration des Zufuhr-Rückschlagventils 71 ähnelt der der ersten Ausführungsform.
Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ist an der Umfangspassage 503 platziert. Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ist derart an den einzelnen Endabschnitten der axialen Passagen 502 und der Umfangspassage 503 platziert, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 71 in der radialen Richtung federnd verformbar ist. Hierbei ist das Zufuhr-Rückschlagventil 71 derart ausgebildet, dass die vier Ventilabschnitte 701 jeweils den vier Zufuhrpassagen 401 entsprechen. Genauer gesagt befindet sich das Zufuhr-Rückschlagventil 71 auf der radialen Seite der Zufuhrpassagen 401, auf welcher die radial innere Seite der äußeren Hülse 40 platziert ist.
Die axialen Passagen 502 beinhalten eine Ventilsitzoberfläche 44, eine Ventilsitz-Stufenoberfläche 45, eine Stopperoberfläche 54 und eine Stopper-Stufenoberfläche 55.
Die Ventilsitzoberfläche 44 ist in einer Ringform geformt und befindet sich an der äußeren Hülse 40 um die Öffnungen der Zufuhrpassagen 401, und die Ventilabschnitte 701 des Zufuhr-Rückschlagventils 71 können die Ventilsitzoberfläche 44 kontaktieren. Die Ventilsitz-Stufenoberfläche 45 befindet sich auf einer axialen Seite der Ventilsitzoberfläche 44, auf welcher die anderen Endabschnitte der axialen Passagen 502 platziert sind, während die Ventilsitz-Stufenoberfläche 45 sich auf einer radialen Seite der Ventilsitzoberfläche 44 befindet, auf welcher die radial innere Seite der äußeren Hülse 40 platziert ist (vergleiche 11).
Die Stopperoberfläche 54 ist an der inneren Hülse 50 an einer Stelle ausgebildet, an welcher die Stopperoberfläche 54 den Öffnungen der Zufuhrpassagen 401 gegenüberliegt. Die Stopper-Stufenoberfläche 55 befindet sich auf einer axialen Seite der Stopperoberfläche 54, auf welcher die anderen Endabschnitte der axialen Passagen 502 platziert sind, während die Stopper-Stufenoberfläche 55 sich auf einer radialen Seite der Stopperoberfläche 54 befindet, auf welcher die radial innere Seite der inneren Hülse 50 platziert ist (vergleiche 11).
Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ist wie folgt in der Umfangspassage 503 installiert. Das heißt in einem Zustand, in welchem das Hydrauliköl nicht in die Zufuhrpassagen 401 fließt, d. h. in einem Zustand, in welchem keine externe Kraft auf das Zufuhr-Rückschlagventil 71 angewendet wird, ist die Oberfläche der inneren peripheren Wand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 im Wesentlichen an der Position platziert, an welcher die Ventilsitz-Stufenoberfläche 45 platziert ist (vergleiche 11).
Hierbei befindet sich eine Grenze B1 zwischen der Stopperoberfläche 54 und der Stopper-Stufenoberfläche 55 innerhalb einer axialen Ausdehnung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 (vergleiche 11).
Wenn das Hydrauliköl durch die Zufuhrpassagen 401 zu den axialen Passagen 502 und der Umfangspassage 503 fließt, werden die Außenwände der Ventilabschnitte 701 des Zufuhr-Rückschlagventils 71 durch das Hydrauliköl gedrückt, und dadurch wird das Zufuhr-Rückschlagventil 71 derart verformt, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 71 hin zu der radial inneren Seite schrumpft, das heißt, ein Innendurchmesser des Zufuhr-Rückschlagventils 71 wird reduziert. Auf diese Weise ist jeder der Ventilabschnitte 701 des Zufuhr-Rückschlagventils 71 von der Ventilsitzoberfläche 44 beabstandet, sodass das Hydrauliköl hin zu den anderen Endabschnitten der axialen Passagen 502, d. h. durch einen Spalt zwischen jedem Ventilabschnitt 701 und der Ventilsitzoberfläche 44 hin zu den radialen Passagen 504 fließen kann.
Wenn eine Durchflussrate des Hydrauliköls, das durch die Zufuhrpassagen 401 fließt, höher als oder gleich einem vorgegebenen Wert wird, kontaktiert die innere periphere Wand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 die Stopperoberfläche 54. Auf diese Weise wird die Verformung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der radial inneren Seite beschränkt. Zu dieser Zeit wird ein Spalt S1 zwischen einer inneren peripheren Wand eines axialen Endabschnitts des Zufuhr-Rückschlagventils 71 und der Stopper-Stufenoberfläche 55 ausgebildet (vergleiche 11).
Im Gegensatz dazu wird das Zufuhr-Rückschlagventil 71 derart verformt, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 71 sich radial nach außen ausdehnt, d. h. der Innendurchmesser des Zufuhr-Rückschlagventils 71 wird erhöht, wenn die Durchflussrate des Hydrauliköls, das durch die Zufuhrpassagen 401 fließt, niedriger bzw. kleiner als der vorgegebene Wert wird. Außerdem wird die innere periphere Wand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 durch das Hydrauliköl radial nach außen gedrückt, wenn das Hydrauliköl ausgehend von den axialen Passagen 502 hin zu den Zufuhrpassagen 401 fließt. Dadurch kontaktieren die Ventilabschnitte 701 die Ventilsitzoberfläche 44. Auf diese Weise ist der Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den axialen Passagen 502 hin zu den Zufuhrpassagen 401 beschränkt. Zu dieser Zeit wird das Zufuhr-Rückschlagventil 71 derart verformt, dass die innere periphere Wand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 sich auf der radialen Seite der Ventilsitz-Stufenoberfläche 45 befindet, auf welcher die radial äußere Seite der äußeren Hülse 40 platziert ist.
Wie vorstehend erörtert fungiert das Zufuhr-Rückschlagventil 71 derart als das Rückschlagventil, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 71 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den Zufuhrpassagen 401 hin zu den axialen Passagen 502 ermöglicht und den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den axialen Passagen 502 hin zu den Zufuhrpassagen 401 beschränkt.
Der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 ist in der Umfangspassage 503 an einer Stelle platziert, die auf der anderen Seite des Zufuhr-Rückschlagventils 71 angeordnet ist, welche gegenüber dem Halteabschnitt 59 angeordnet ist. Der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 kann die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 in der axialen Richtung hin zu der gegenüberliegenden Seite, die gegenüber dem Halteabschnitt 59 angeordnet ist, beschränken, wenn der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 einen anderen axialen Endabschnitt des Zufuhr-Rückschlagventils 71 kontaktiert.
Der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 ist in der Umfangspassage 503 an einer Stelle platziert, die auf der Seite des Zufuhr-Rückschlagventils 71 angeordnet ist, auf welcher der Halteabschnitt 59 platziert ist. Der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 kann die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 in der axialen Richtung hin zu dem Halteabschnitt 59 beschränken, wenn der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 den axialen Endabschnitt des Zufuhr-Rückschlagventils 71 kontaktiert.
Wie vorstehend beschrieben können die Bewegungs-Beschränkungsabschnitte 56, 57 die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 in der axialen Richtung beschränken, um die Verschiebung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 weg von den Zufuhrpassagen 401 zu beschränken. Außerdem kann der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der anderen Seite der axialen Passage 502 beschränken, um eine Schließung der radialen Passagen 504 durch das Zufuhr-Rückschlagventil 71 zu beschränken.
Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Hülsenplatte 51 derart ausgebildet, dass die Hülsenplatte 51 den einzelnen Endabschnitt der inneren Hülse 50 schließt (vergleiche 9). Ein Atemloch 507 ist an der Hülsenplatte 51 ausgebildet. Das Atemloch 507 verbindet den Raum 500 mit variablem Volumen mit der Außenseite des Hydrauliköl-Steuerventils 11, d.h. der Atmosphäre. Im Ergebnis kann der Druck des Raums 500 mit variablem Volumen gleich dem atmosphärischen Druck hergestellt werden, und dadurch wird die störungsfreie Bewegung des Kolbens 60 in der axialen Richtung ermöglicht.
Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Zufuhrpassage 601 derart in der im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt, dass die Zufuhrpassage 601 ausgehend von der äußeren peripheren Wand des einzelnen Endabschnitts des Kolbens 60 radial nach innen ausgespart ist und sich in der Umfangsrichtung erstreckt. Der einzelne Endabschnitt der Zufuhrpassage 601 ist mit den radialen Passagen 504 verbunden. Auf diese Weise steht die Zufuhrpassage 601 durch die axialen Passagen 502 mit den Zufuhrpassagen 401 in Verbindung. Dadurch wird der Zufuhrpassage 601 durch die Zufuhrpassagen 401, die axialen Passagen 502 und die radialen Passagen 504 das Hydrauliköl ausgehend von der Ölpumpe 8 zugeführt.
Jede der primären Steuerpassagen 611 ist derart ausgebildet, dass sich die primäre Steuerpassage 611 in der radialen Richtung durch die innere Hülse 50 erstreckt. Die primären Steuerpassagen 611 sind integral mit der Zufuhrpassage 601 ausgebildet. Daher steht die Zufuhrpassage 601 durch die primären Steuerpassagen 611 mit dem Innenraum 600 des Kolbens 60 in Verbindung. Somit kann das Hydrauliköl durch die Zufuhrpassage 601 und die primären Steuerpassagen 611 in den Innenraum 600 fließen.
Die Konfigurationen der sekundären Steuerpassagen 612, der Ablaufpassage 602, der Recyclingpassagen 603, des primären Steueranschlusses 411 und des sekundären Steueranschlusses 412 ähneln jenen der ersten Ausführungsform und werden dadurch nicht redundant beschrieben werden.
Außerdem ähneln die Ermöglichung und Verhinderung bzw. das Öffnen und Schließen der Verbindung zwischen jeder Steuerpassage und dem entsprechenden Steueranschluss durch den Kolben 60 ebenfalls jenen der ersten Ausführungsform und werden dadurch nicht redundant beschrieben werden.
Zudem ähneln die Konfiguration und die Stelle des Recycling-Rückschlagventils 81 jenen der ersten Ausführungsform und werden dabei nicht redundant beschrieben werden.
Bei der vorliegenden Ausführungsform ist anstelle des Atemlochs 505 ein Ablaufloch 508 an der inneren Hülse 50 ausgebildet. Das Ablaufloch 508 ist ausgehend von der äußeren peripheren Wand der inneren Hülse 50 radial nach innen ausgespart und erstreckt sich in der axialen Richtung der inneren Hülse 50 (vergleiche 9). Außerdem öffnet sich der Ablaufanschluss 506 zu einem einzelnen Endabschnitt des Ablauflochs 508 und der andere Endabschnitt des Ablauflochs 508 steht durch einen Spalt zwischen dem Halteabschnitt 59 und dem Dichtabschnitt 62 mit der Außenseite, d. h. der Atmosphäre, in Verbindung. Auf diese Weise kann das Hydrauliköl durch den Ablaufanschluss 506 und das Ablaufloch 508 zu der Außenseite des Hydrauliköl-Steuerventils 11 abgelassen werden bzw. ablaufen.
Bei der vorliegenden Ausführungsform fließt das Hydrauliköl durch die Zufuhrpassagen 401 zu den axialen Passagen 502, wenn die Ölpumpe 8 in dem ersten Betriebszustand oder dem zweiten Betriebszustand des Hydrauliköl-Steuerventils 11 betrieben wird. Zu dieser Zeit ist das Zufuhr-Rückschlagventil 71 von der Ventilsitzoberfläche 44 versetzt, d. h. ist geöffnet, sodass das Zufuhr-Rückschlagventil 71 den Fluss des Hydrauliköls ermöglicht. Zu dieser Zeit wird das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ferner hin zu der radial inneren Seite verformt und kontaktiert die Stopperoberfläche 54, falls die Durchflussrate des Hydrauliköls groß ist. Zu dieser Zeit wird der Fluss des Hydrauliköls nicht durch das Zufuhr-Rückschlagventil 71 gestört, sodass das Hydrauliköl störungsfrei ausgehend von den Zufuhrpassagen 401 in die axialen Passagen 502 fließt und anschließend störungsfrei in der axialen Richtung in den axialen Passagen 502 fließt. Hierbei kann möglicherweise ein Rückfluss des Hydrauliköls an den Zufuhrpassagen 401 und den axialen Passagen 502 auftreten, falls die Ölpumpe 8 gestoppt wird.
Wenn der Rückfluss des Hydrauliköls in dem Zustand auftritt, in dem das Zufuhr-Rückschlagventil 71 die Stopperoberfläche 54 kontaktiert, fließt das Hydrauliköl in den Spalt S1 zwischen dem Zufuhr-Rückschlagventil 71 und der Stopper-Stufenoberfläche 55, und dadurch wird die Innenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der radial äußeren Seite gedrückt. Auf diese Weise kann das Zufuhr-Rückschlagventil 71 rasch geschlossen werden.
Außerdem befindet sich die Ventilsitz-Stufenoberfläche 45 bei der vorliegenden Ausführungsform auf der radialen Seite der Ventilsitzoberfläche 44, auf welcher die radial innere Seite der äußeren Hülse 40 platziert ist. In einem Zustand, in welchem keine externe Kraft auf das Zufuhr-Rückschlagventil 71 angewendet wird, wird eine Oberfläche einer inneren peripheren Wand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 an einer Position, die im Wesentlichen die gleiche ist wie eine Position der Ventilsitz-Stufenoberfläche 45, radial platziert. Wenn der Rückfluss des Hydrauliköls in diesem Zustand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 erzeugt wird, fließt das Hydrauliköl der axialen Passage 502 nicht in den Spalt zwischen der Außenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 und der Ventilsitzoberfläche 44 und drückt die Innenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der radial äußeren Seite. Auf diese Weise kann das Zufuhr-Rückschlagventil 71 rasch geschlossen werden.
Außerdem können die Bewegungs-Beschränkungsabschnitte 56, 57 bei der vorliegenden Ausführungsform die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 in der axialen Richtung beschränken, um die Verschiebung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 weg von den Zufuhrpassagen 401 zu beschränken. Außerdem kann der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 hin zu der anderen Seite der axialen Passage 502 beschränken, um eine Schließung der radialen Passagen 504 durch das Zufuhr-Rückschlagventil 71 zu beschränken.
Wie vorstehend beschrieben ist bei der vorliegenden Ausführungsform jede der Zufuhrpassagen 401 derart ausgebildet, dass sich die Zufuhrpassage 401 in der radialen Richtung durch die äußere Hülse 40 erstreckt und ist dazu konfiguriert, das Hydrauliköl zu leiten, das ausgehend von der Ölpumpe 8 zugeführt wird. Jede der axialen Passagen 502 befindet sich zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 und erstreckt sich in der axialen Richtung. Die Zufuhrpassage 401 öffnet sich zu dem einzelnen Endabschnitt der entsprechenden axialen Passage 502, während der andere Endabschnitt der axialen Passage 502 dazu konfiguriert ist, um mit der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 verbunden zu sein. Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ist in den axialen Passagen 502 installiert und befindet sich auf der radialen Seite der Zufuhrpassagen 401, auf welcher die radial innere Seite der äußeren Hülse 40 platziert ist. Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ermöglicht den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den Zufuhrpassagen 401 hin zu den axialen Passagen 502 und beschränkt den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den axialen Passagen 502 hin zu den Zufuhrpassagen 401.
Bei der vorliegenden Ausführungsform fließt das Hydrauliköl, welches ausgehend von jeder der Zufuhrpassagen 401 zu der entsprechenden axialen Passage 502 geleitet wird, zu der anderen Endseite der axialen Passage 502, ohne dass dieses das Zufuhr-Rückschlagventil 71 umgeht, und wird der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 zugeführt. Daher kann der Druckverlust in der Durchflusspassage an dem Hydrauliköl-Steuerventil 11 beschränkt werden. Auf diese Weise kann das Ansprechverhalten der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 verbessert werden.
Außerdem kontaktiert das Zufuhr-Rückschlagventil 71 nur die Wandoberfläche, welche den Öffnungen der Zufuhrpassagen 401 gegenüberliegt, und dadurch blockiert das Zufuhr-Rückschlagventil 71 nicht die axialen Passagen 502, selbst falls eine große Menge des Hydrauliköls ausgehend von den Zufuhrpassagen 401 zu den axialen Passagen 502 fließt. Daher ist es möglich, die ungewollte Blockade der Passage an dem Hydrauliköl-Steuerventil 11 zu beschränken.
Außerdem weist die axiale Passage 502 bei der vorliegenden Ausführungsform die Ventilsitzoberfläche 44 und die Stopperoberfläche 54 auf. Die Ventilsitzoberfläche 44 ist um die Öffnung der Zufuhrpassage 401 ausgebildet. Das Zufuhr-Rückschlagventil 71 ist dazu konfiguriert, die Ventilsitzoberfläche 44 zu kontaktieren. Die Stopperoberfläche 54 ist an einer Stelle ausgebildet, an welcher die Stopperoberfläche 54 der Öffnung der Zufuhrpassage 401 gegenüberliegt. Die Stopperoberfläche 54 ist dazu konfiguriert, die radiale Verformung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 zu beschränken, wenn das Zufuhr-Rückschlagventil 71 die Stopperoberfläche 54 kontaktiert.
Bei der vorliegenden Ausführungsform kann die Verformung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 beschränkt werden, ohne dass der Fluss des Hydrauliköls gestört wird, indem die Stopperoberfläche 54 auf die vorstehend beschriebene Weise ausgebildet wird.
Außerdem weist die axiale Passage 502 bei der vorliegenden Ausführungsform die Ventilsitz-Stufenoberfläche 45 auf. Die Ventilsitz-Stufenoberfläche 45 befindet sich auf der axialen Seite der Ventilsitzoberfläche 44, auf welcher der andere Endabschnitt der axialen Passage 502 platziert ist, während die Ventilsitz-Stufenoberfläche 45 sich auf der radialen Seite der Ventilsitzoberfläche 44 befindet, auf welcher die radial innere Seite der äußeren Hülse 40 platziert ist. Daher können die Vorteile erzielt werden, welche denen der ersten Ausführungsform ähneln.
Außerdem weist die axiale Passage 502 bei der vorliegenden Ausführungsform die Stopper-Stufenoberfläche 43 auf, die sich auf der axialen Seite der Stopperoberfläche 42 befindet, auf welcher der andere Endabschnitt der axialen Passage 502 platziert ist, während die Stopper-Stufenoberfläche 43 sich auf der radialen Seite der Stopperoberfläche 42 befindet, auf welcher die radial äußere Seite der äußeren Hülse 40 platziert ist. Daher können die Vorteile erzielt werden, welche denen der ersten Ausführungsform ähneln.
Dritte Ausführungsform
12 zeigt einen Abschnitt eines Hydrauliköl-Steuerventils gemäß einer dritten Ausführungsform. Die dritte Ausführungsform unterscheidet sich von der zweiten Ausführungsform in Hinblick auf die Konfiguration der inneren Hülse 50.
Die zweite Ausführungsform beinhaltet ferner eine Mehrzahl von Ventilschließ-Unterstützungspassagen 509. Jede der Ventilschließ-Unterstützungspassagen 509 erstreckt sich derart in der radialen Richtung durch die innere Hülse 50, dass ein einzelner Endabschnitt der Ventilschließ-Unterstützungspassage 509 sich an der Stopperoberfläche 54 öffnet. Das Hydrauliköl der Zufuhrpassage 601 kann in die Ventilschließ-Unterstützungspassage 509 fließen.
Bei der vorliegenden Ausführungsform wird die Innenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 durch das Hydrauliköl in den Ventilschließ-Unterstützungspassagen 509 gedrückt, wenn ein Rückfluss des Hydrauliköls in dem Zustand erzeugt wird, in welchem die Innenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 die Stopperoberfläche 54 kontaktiert, wenn die Außenwand des Zufuhr-Rückschlagventils 71 durch das Hydrauliköl gedrückt wird, sodass das Zufuhr-Rückschlagventil 71 hin zu der radial äußeren Seite verformt wird und dadurch geschlossen wird. Wie vorstehend erörtert unterstützen die Ventilschließ-Unterstützungspassagen 509 die Ventilschließung des Zufuhr-Rückschlagventils 71.
Wie vorstehend erörtert beinhaltet die vorliegende Ausführungsform ferner die Ventilschließ-Unterstützungspassagen 509. Jede der Ventilschließ-Unterstützungspassagen 509 erstreckt sich derart in der radialen Richtung durch die innere Hülse 50, dass der einzelne Endabschnitt der Ventilschließ-Unterstützungspassage 509 sich an der Stopperoberfläche 54 öffnet, und das Hydrauliköl kann in die Innenseite der Ventilschließ-Unterstützungspassage 509 fließen. Die Ventilschließ-Unterstützungspassagen 509 können die Ventilschließung des Zufuhr-Rückschlagventils 71 unterstützen.
Vierte Ausführungsform
13 zeigt ein Hydrauliköl-Steuerventil gemäß einer vierten Ausführungsform. Die vierte Ausführungsform unterscheidet sich von der zweiten Ausführungsform in Hinblick auf die Konfiguration der inneren Hülse 50.
Bei der vierten Ausführungsform beinhaltet die innere Hülse 50 eine erste innere Hülse 511 und eine zweite innere Hülse 512.
Die erste innere Hülse 511 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt und ist aus einem Material wie beispielsweise Harz hergestellt, welches einen relativ niedrigen Härtegrad aufweist. Genauer gesagt ist die erste innere Hülse 511 aus dem Material hergestellt, das den Härtegrad aufweist, welcher niedriger ist als der Härtegrad der äußeren Hülse 40.
Die zweite innere Hülse 512 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt und ist aus einem Material hergestellt, welches zum Beispiel Eisen beinhaltet und einen relativ hohen Härtegrad aufweist. Genauer gesagt ist die zweite innere Hülse 512 aus dem Material hergestellt, das den Härtegrad aufweist, welcher höher ist als der Härtegrad der ersten inneren Hülse 511.
Die erste innere Hülse 511 ist derart an der Innenseite der äußeren Hülse 40 platziert, dass eine äußere periphere Wand der ersten inneren Hülse 511 an die innere periphere Wand der äußeren Hülse 40 eingepasst ist. Die erste innere Hülse 511 ist relativ zu der äußeren Hülse 40 nicht beweglich.
Die zweite innere Hülse 512 ist derart an der Innenseite der ersten inneren Hülse 511 platziert, dass eine äußere periphere Wand der zweiten inneren Hülse 512 an eine innere periphere Wand der ersten inneren Hülse 511 eingepasst ist. Die zweite innere Hülse 512 ist relativ zu der ersten inneren Hülse 511 nicht beweglich.
Eine Mehrzahl von axialen Passagen 502 ist derart ausgebildet, dass diese sich in der axialen Richtung an einer Stelle zwischen der äußeren Hülse 40 und der ersten inneren Hülse 511 erstreckt.
Jede der axialen Passagen 502 ist an einer Passschnittstelle T1 zwischen der äußeren Hülse 40 und der ersten inneren Hülse 511 derart ausgebildet, dass die axiale Passage 502 ausgehend von der äußeren peripheren Wand der ersten inneren Hülse 511 radial nach innen ausgespart ist.
Eine Mehrzahl von radialen Passagen 504 erstreckt sich in der radialen Richtung durch die zweite innere Hülse 512. Ein einzelner Endabschnitt jeder der radialen Passagen 504 ist mit dem anderen Endabschnitt der entsprechenden axialen Passage 502 verbunden und der andere Endabschnitt der radialen Passage 504 ist mit einem Raum an der Innenseite der inneren Hülse 50 verbunden (vergleiche 13).
Bei der vierten Ausführungsform sind die Bewegungs-Beschränkungsabschnitte 56, 57 an der ersten inneren Hülse 511 ausgebildet. Außerdem ist die Hülsenplatte 51 derart in einem Stück integral mit der ersten inneren Hülse 511 ausgebildet, dass die Hülsenplatte 51 einen einzelnen Endabschnitt der ersten inneren Hülse 511 schließt.
Bei der vierten Ausführungsform sind die Ventilsitz-Stufenoberfläche 45 und die Stopper-Stufenoberfläche 55 nicht ausgebildet.
Wie vorstehend beschrieben weist die äußere Hülse 40 bei der vorliegenden Ausführungsform den Gewindeabschnitt 41 auf, der an der äußeren peripheren Wand der äußeren Hülse 40 ausgebildet ist, während der Gewindeabschnitt 41 schraubbar mit der Innenwand der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 in Eingriff stehen kann.
Die innere Hülse 50 beinhaltet die erste innere Hülse 511 und die zweite innere Hülse 512. Die erste innere Hülse 511 ist in der rohrförmigen Form geformt und ist aus dem Material hergestellt, welches den Härtegrad aufweist, der niedriger ist als der Härtegrad der äußeren Hülse 40. Die zweite innere Hülse 512 ist in der rohrförmigen Form geformt und ist an der Innenseite der ersten inneren Hülse 511 platziert. Die zweite innere Hülse 512 ist aus dem Material hergestellt, das den Härtegrad aufweist, welcher höher ist als der Härtegrad der ersten inneren Hülse 511. Die axialen Passagen 502 sind an der ersten inneren Hülse 511 ausgebildet. Bei der vorliegenden Ausführungsform sind die axialen Passagen 502 und die Bewegungs-Beschränkungsabschnitte 56, 57 an der ersten inneren Hülse 511 ausgebildet, die den Härtegrad aufweist, welcher niedriger ist als der Härtegrad der äußeren Hülse 40. Entsprechend können die axialen Passagen 502 und die Bewegungs-Beschränkungsabschnitte 56, 57 in einfacher Weise und genau an der ersten inneren Hülse 511 beispielsweise durch Schneiden ausgebildet sein, während eine erforderliche Festigkeit des Gewindeabschnitts 41 der äußeren Hülse 40 sichergestellt ist.
Außerdem ist die zweite innere Hülse 512, welche den Härtegrad aufweist, der höher ist als der Härtegrad der ersten inneren Hülse 511, in der im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt, die eine einfache Form ist. Daher kann die zweite innere Hülse 512 in einfacher Weise ausgebildet werden, obwohl der Härtegrad der zweiten inneren Hülse 512 hoch ist. Außerdem ist es möglich, die erforderliche Festigkeit der zweiten inneren Hülse 512 sicherzustellen, welche die innere Wand bzw. Innenwand aufweist, entlang der die äußere Wand bzw. Außenwand des Kolbens 60 gleitet.
Außerdem ist die äußere Hülse 40 bei der vorliegenden Ausführungsform aus dem Material hergestellt, das Eisen beinhaltet. Die erste innere Hülse 511 ist aus dem Harz hergestellt. Die zweite innere Hülse 512 ist aus dem Material hergestellt, das Eisen beinhaltet. Dies erläutert genauer gesagt die Konfigurationen der äußeren Hülse 40, der ersten inneren Hülse 511 und der zweiten inneren Hülse 512. Bei diesen Konfigurationen können die axialen Passagen 502 in einfacher Weise an der ersten inneren Hülse 511 ausgebildet sein, während die erforderliche Festigkeit der äußeren Hülse 40 und der zweiten inneren Hülse 512 sichergestellt wird.
Fünfte Ausführungsform
Die 14 und 15 zeigen einen Abschnitt eines Hydrauliköl-Steuerventils gemäß einer fünften Ausführungsform. Die fünfte Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform in Hinblick auf die Konfiguration des Zufuhr-Rückschlagventils.
Bei der fünften Ausführungsform wird ähnlich wie bei dem Zufuhr-Rückschlagventil 71 der ersten Ausführungsform das Zufuhr-Rückschlagventil 72 ausgebildet, indem eine rechteckige dünne Metallplatte derart gerollt wird, dass eine Längsrichtung der rechteckigen dünnen Metallplatte mit der Umfangsrichtung zusammenfällt, sodass das Zufuhr-Rückschlagventil 72 in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt ist. 14 zeigt eine entwickelte Ansicht des Zufuhr-Rückschlagventils 72. 15 zeigt eine Querschnittsansicht des Zufuhr-Rückschlagventils 72 an dessen Zwischenposition in der axialen Richtung.
Bei der fünften Ausführungsform beinhaltet das Zufuhr-Rückschlagventil 72 einen Überlappungsabschnitt 700, eine Mehrzahl von Öffnungen 720, eine Mehrzahl von Lagerabschnitten 721 und eine Mehrzahl von Ventilabschnitten 701.
Der Überlappungsabschnitt 700 ist an einem Umfangsendabschnitt des Zufuhr-Rückschlagventils 72 ausgebildet. Der Überlappungsabschnitt 700 ist derart ausgebildet, dass dieser mit einer radial äußeren Seite des anderen Umfangsendabschnitts des Zufuhr-Rückschlagventils 72 überlappt (vergleiche 15).
Hierbei beträgt die Anzahl der Öffnungen 720 vier, und diese Öffnungen 720 sind mit gleichen Intervallen eine nach der anderen in der Umfangsrichtung des Zufuhr-Rückschlagventils 72 angeordnet.
Jeder der Lagerabschnitte 721 erstreckt sich ausgehend von dem inneren Randteil einer entsprechenden der vier Öffnungen 720 in der Umfangsrichtung des Zufuhr-Rückschlagventils 72.
Jeder Ventilabschnitt 701 ist mit einem distalen Endteil des entsprechenden Lagerabschnitts 721 verbunden. Die Anzahl der Ventilabschnitte 701 beträgt hierbei vier, und diese Ventilabschnitte 701 sind mit gleichen Intervallen einer nach dem anderen in der Umfangsrichtung des Zufuhr-Rückschlagventils 72 angeordnet.
Das Zufuhr-Rückschlagventil 72 ist an der Umfangspassage 503 platziert. Das Zufuhr-Rückschlagventil 72 ist derart an den einzelnen Endabschnitten der axialen Passage 502 und der Umfangspassage 503 platziert, dass die Lagerabschnitte 721 und die Ventilabschnitte 701 in der radialen Richtung federnd verformbar sind. Hierbei ist das Zufuhr-Rückschlagventil 72 derart ausgebildet, dass die vier Ventilabschnitte 701 jeweils den vier Zufuhrpassagen 501 entsprechen. Genauer gesagt befindet sich das Zufuhr-Rückschlagventil 72 auf einer radialen Seite der Zufuhrpassagen 501, auf welcher die radial äußere Seite der inneren Hülse 50 platziert ist.
Sechste Ausführungsform
Die 16 und 17 zeigen einen Abschnitt eines Hydrauliköl-Steuerventils gemäß einer sechsten Ausführungsform. Die sechste Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform in Hinblick auf die Konfiguration des Zufuhr-Rückschlagventils.
Bei der sechsten Ausführungsform wird ähnlich wie bei dem Zufuhr-Rückschlagventil 71 der ersten Ausführungsform das Zufuhr-Rückschlagventil 73 ausgebildet, indem eine rechteckige dünne Metallplatte derart gerollt wird, dass eine Längsrichtung der rechteckigen dünnen Metallplatte mit der Umfangsrichtung zusammenfällt, sodass das Zufuhr-Rückschlagventil 73 in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt ist. 16 zeigt eine entwickelte Ansicht des Zufuhr-Rückschlagventils 73. 17 zeigt eine Ansicht des Zufuhr-Rückschlagventils 73, die in der axialen Richtung betrachtet wird.
Bei der sechsten Ausführungsform beinhaltet das Zufuhr-Rückschlagventil 73 den Überlappungsabschnitt 700, die Ventilabschnitte 701 und die Ausschnitte 731.
Der Überlappungsabschnitt 700 ist an einem Umfangsendabschnitt des Zufuhr-Rückschlagventils 73 ausgebildet. Der Überlappungsabschnitt 700 ist derart ausgebildet, dass dieser mit einer radial äußeren Seite des anderen Umfangsendabschnitts des Zufuhr-Rückschlagventils 73 überlappt (vergleiche 17). Die Anzahl der Ventilabschnitte 701 beträgt hierbei vier, und diese Ventilabschnitte 701 sind mit gleichen Intervallen einer nach dem anderen in der Umfangsrichtung des Zufuhr-Rückschlagventils 73 angeordnet.
Die Ausschnitte 731 sind an zwei gegenüberliegenden axialen Endteilen des Zufuhr-Rückschlagventils 73 ausgebildet, indem diese die gegenüberliegenden axialen Endteile des Zufuhr-Rückschlagventils 73 axial schneiden. Die Mehrzahl der Ausschnitte 731 ist in der Umfangsrichtung des Zufuhr-Rückschlagventils 73 voneinander beabstandet.
Das Zufuhr-Rückschlagventil 73 ist an der Umfangspassage 503 platziert. Das Zufuhr-Rückschlagventil 73 ist derart an dem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage 502 und der Umfangspassage 503 platziert, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 73 in der radialen Richtung federnd verformbar ist. Hierbei ist das Zufuhr-Rückschlagventil 73 derart ausgebildet, dass die vier Ventilabschnitte 701 jeweils den vier Zufuhrpassagen 501 entsprechen. Genauer gesagt befindet sich das Zufuhr-Rückschlagventil 73 auf der radialen Seite der Zufuhrpassagen 501, auf welcher die radial äußere Seite der inneren Hülse 50 platziert ist.
Wenn das Zufuhr-Rückschlagventil 73 derart verformt wird, dass sich das Zufuhr-Rückschlagventil 73 radial nach außen ausdehnt, d. h. der Innendurchmesser des Zufuhr-Rückschlagventils 73 erhöht wird, ist der Überlappungsabschnitt 700 von dem anderen Umfangsendabschnitt des Zufuhr-Rückschlagventils 73 beabstandet.
Wenn das Zufuhr-Rückschlagventil 73 radial nach außen verformt wird oder radial nach innen verformt wird, kann das Hydrauliköl durch die Ausschnitte 731 fließen. Daher ist es insbesondere weniger wahrscheinlich, dass die radiale Verformung des Zufuhr-Rückschlagventils 73 durch das Hydrauliköl gestört wird, welches um den Endabschnitt des Zufuhr-Rückschlagventils 73 vorliegt, das sich auf der Seite des Bewegungs-Beschränkungsabschnitts 57 befindet. Im Ergebnis kann der störungsfreie Betrieb des Öffnens/Schließens der Ventilabschnitte des Zufuhr-Rückschlagventils 73 gefördert werden.
Siebte Ausführungsform
Die 18 und 19 zeigen einen Abschnitt eines Hydrauliköl-Steuerventils gemäß einer siebten Ausführungsform. Die siebte Ausführungsform unterscheidet sich von der zweiten Ausführungsform in Hinblick auf die Konfigurationen der äußeren Hülse 40, der inneren Hülse 50 und des Zufuhr-Rückschlagventils.
Bei der siebten Ausführungsform beträgt die Anzahl der Zufuhrpassagen 401 zwei, und diese zwei Zufuhrpassagen 401 sind mit gleichen Intervallen eine nach der anderen in der Umfangsrichtung der äußeren Hülse 40 angeordnet (vergleiche die 18 und 19). Die Zufuhrpassagen 401 leiten das Hydrauliköl, das ausgehend von der Ölpumpe 8 zugeführt wird.
Eine Mehrzahl von axialen Passagen 502 ist zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 ausgebildet und erstreckt sich in der axialen Richtung.
Jede der axialen Passagen 502 ist an einer Passschnittstelle T1 zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 derart ausgebildet, dass die axiale Passage 502 ausgehend von der äußeren peripheren Wand der inneren Hülse 50 radial nach innen ausgespart ist.
Bei der vorliegenden Ausführungsform beträgt die Anzahl der axialen Passagen 502 zwei, und diese zwei axialen Passagen 502 sind mit gleichen Intervallen eine nach der anderen in der Umfangsrichtung der inneren Hülse 50 angeordnet (vergleiche die 18 und 19).
Jede der zwei Zufuhrpassagen 401 verbindet einen einzelnen Endabschnitt mit der entsprechenden der zwei axialen Passagen 502 und der Außenseite der äußeren Hülse 40. Genauer gesagt öffnet sich jede der Zufuhrpassagen 401 zu dem einzelnen Endabschnitt der entsprechenden der axialen Passagen 502.
Bei der siebten Ausführungsform ist die Umfangspassage 503, die bei der zweiten Ausführungsform erörtert wird, nicht ausgebildet.
Eine Mehrzahl von radialen Passagen 504 erstreckt sich in der radialen Richtung durch die innere Hülse 50. Ein einzelner Endabschnitt jeder der radialen Passagen 504 ist mit dem anderen Endabschnitt der entsprechenden axialen Passage 502 verbunden und der andere Endabschnitt der radialen Passage 504 ist mit dem Raum an der Innenseite der inneren Hülse 50 verbunden (vergleiche 18). Die Anzahl der radialen Passagen 504 beträgt zwei, und die zwei radialen Passagen 504 sind jeweils mit den zwei axialen Passagen 502 verbunden (vergleiche 18).
Zum Beispiel wird jedes einer Mehrzahl von Zufuhr-Rückschlagventilen 74 ausgebildet, indem eine rechteckige dünne Metallplatte in einer Längsrichtung der rechteckigen dünnen Metallplatte abwechselnd rückwärts und vorwärts gefaltet wird.
Jedes der Zufuhr-Rückschlagventile 74 ist an dem einzelnen Endabschnitt der entsprechenden axialen Passage 502 platziert. Das Zufuhr-Rückschlagventil 74 ist derart an dem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage 502 installiert, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 74 in der radialen Richtung der inneren Hülse 50 federnd verformbar ist. Hierbei beträgt die Anzahl der Zufuhr-Rückschlagventile 74 zwei, um jeweils den zwei Zufuhrpassagen 401 zu entsprechen. Genauer gesagt befindet sich das Zufuhr-Rückschlagventil 74 auf der radialen Seite der Zufuhrpassage 401, auf welcher die radial innere Seite der äußeren Hülse 40 platziert ist.
Das Zufuhr-Rückschlagventil 74 weist eine Kraft auf, um sich hin zu der radial äußeren Seite der inneren Hülse 50 auszudehnen. Daher grenzt das Zufuhr-Rückschlagventil 74 an der Ventilsitzoberfläche 44 an und schließt die entsprechende Zufuhrpassage 401.
Bei der siebten Ausführungsform sind die Ventilsitz-Stufenoberfläche 45 und die Stopper-Stufenoberfläche 55, die bei der zweiten Ausführungsform erörtert werden, nicht ausgebildet.
Wenn das Hydrauliköl durch die Zufuhrpassage 401 zu der axialen Passage 502 fließt, wird das Zufuhr-Rückschlagventil 74 derart verformt, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 74 durch das Hydrauliköl gedrückt wird und derart verformt wird, dass dieses hin zu der radial inneren Seite der inneren Hülse 50 schrumpft. Auf diese Weise ist das Zufuhr-Rückschlagventil 74 von der Ventilsitzoberfläche 44 beabstandet, sodass das Hydrauliköl hin zu dem anderen Endabschnitt der axialen Passage 502, d. h. durch einen Spalt zwischen dem Zufuhr-Rückschlagventil 74 und der Ventilsitzoberfläche 44 hin zu der radialen Passage 504 fließen kann.
Wenn eine Durchflussrate des Hydrauliköls, das durch die Zufuhrpassage 401 fließt, kleiner gleich einem vorgegebenen Wert wird, wird das Zufuhr-Rückschlagventil 74 derart verformt, dass dieses sich hin zu der radial äußeren Seite der inneren Hülse 50 ausdehnt. Dadurch kontaktiert das Zufuhr-Rückschlagventil 74 die Ventilsitzoberfläche 44 und ist dadurch geschlossen. Auf diese Weise ist der Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der axialen Passage 502 hin zu der Zufuhrpassage 401 beschränkt.
Wie vorstehend erörtert fungiert das Zufuhr-Rückschlagventil 74 derart als das Rückschlagventil, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 74 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der Zufuhrpassage 401 hin zu der axialen Passage 502 ermöglicht und den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der axialen Passage 502 hin zu der Zufuhrpassage 401 beschränkt.
Der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 ist auf der Seite des Zufuhr-Rückschlagventils 74 platziert, welche gegenüber dem Halteabschnitt 59 angeordnet ist. Der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 kann die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 74 in der axialen Richtung der inneren Hülse 50 hin zu der gegenüberliegenden Seite, die gegenüber dem Halteabschnitt 59 angeordnet ist, beschränken, wenn der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 das Zufuhr-Rückschlagventil 74 kontaktiert.
Der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 ist auf der Seite des Zufuhr-Rückschlagventils 74 platziert, auf welcher der Halteabschnitt 59 platziert ist. Der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 kann die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 74 in der axialen Richtung der inneren Hülse 50 hin zu dem Halteabschnitt 59 beschränken, wenn der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 das Zufuhr-Rückschlagventil 74 kontaktiert.
Wie vorstehend beschrieben können die Bewegungs-Beschränkungsabschnitte 56, 57 die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 74 in der axialen Richtung der inneren Hülse 50 beschränken, um eine Verschiebung des Zufuhr-Rückschlagventils 74 weg von der Zufuhrpassage 401 zu beschränken. Außerdem kann der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 die Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils 74 hin zu der anderen Seite der axialen Passage 502 beschränken, um eine Schließung der radialen Passage 504 durch das Zufuhr-Rückschlagventil 74 zu beschränken.
Andere Ausführungsformen
Bei den vorstehenden Ausführungsformen werden der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 und der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 derart beschrieben, dass der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 die axiale Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils hin zu dem Halteabschnitt 59, d. h. die axiale Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils hin zu dem anderen Endabschnitt der axialen Passage 502 beschränkt, und der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 die axiale Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils hin zu der gegenüberliegenden Seite, welche gegenüber dem Halteabschnitt 59 angeordnet ist, d. h. die axiale Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils hin zu der Seite, die gegenüber dem anderen Endabschnitt der axialen Passage 502 angeordnet ist, beschränkt. Alternativ kann bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung nur einer ausgewählt aus dem Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 und dem Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 ausgebildet werden. Ferner können alternativ sowohl der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 56 als auch der Bewegungs-Beschränkungsabschnitt 57 beseitigt werden.
Außerdem können bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung die Ventilsitz-Stufenoberfläche und die Stopper-Stufenoberfläche beseitigt werden.
Außerdem wird bei den vorstehenden Ausführungsformen das Beispiel beschrieben, bei welchem sich die radialen Passagen 504 in der radialen Richtung durch die innere Hülse 50 erstrecken. Alternativ können bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung die radialen Passagen 504 derart ausgebildet sein, dass diese sich in der radialen Richtung durch die äußere Hülse 40 erstrecken. In diesem Fall kann der Endabschnitt jeder radialen Passage 504, welche gegenüber der axialen Passage 502 angeordnet ist, direkt mit dem Gegenstand der Zufuhr des Hydrauliköls verbunden sein, während diese die Innenseite der inneren Hülse 50 umgeht.
Ferner wird bei den vorstehenden Ausführungsformen das Beispiel beschrieben, bei welchem die axiale Passage 502 derart an der Passschnittstelle T1 zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 ausgebildet ist, dass die axiale Passage 502 ausgehend von der äußeren peripheren Wand der inneren Hülse 50 radial nach innen ausgespart ist. Alternativ kann die axiale Passage 502 bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung an der Passschnittstelle T1 zwischen der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 derart ausgebildet sein, dass die axiale Passage 502 ausgehend von der inneren peripheren Wand der äußeren Hülse 40 radial nach außen ausgespart ist.
Außerdem wird bei der ersten bis dritten und der siebten Ausführungsform das Beispiel beschrieben, bei welchem die äußere Hülse 40 aus dem Material hergestellt ist, das Eisen beinhaltet, und die innere Hülse 50 aus dem Material hergestellt ist, das Aluminium beinhaltet. Alternativ kann die innere Hülse 50 bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung aus einem beliebigen anderen Material hergestellt sein, solange ein derartiges Material den Härtegrad aufweist, der niedriger ist als der Härtegrad der äußeren Hülse 40. Außerdem kann die äußere Hülse 40 aus einem beliebigen anderen Material hergestellt sein, solange ein derartiges Material den Härtegrad aufweist, der höher ist als der Härtegrad der inneren Hülse 50.
Bei der vierten Ausführungsform wird das Beispiel beschrieben, bei welchem die äußere Hülse 40 aus dem Material hergestellt ist, das Eisen beinhaltet, und die erste innere Hülse 511 aus Harz hergestellt ist, sowie die zweite innere Hülse 512 aus dem Material hergestellt ist, das Eisen beinhaltet. Alternativ kann die erste innere Hülse 511 bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung aus einem beliebigen anderen Material hergestellt sein, solange ein derartiges Material den Härtegrad aufweist, der niedriger ist als der Härtegrad der äußeren Hülse 40 und der Härtegrad der zweiten inneren Hülse 512. Außerdem kann die äußere Hülse 40 aus einem beliebigen anderen Material hergestellt sein, solange ein derartiges Material den Härtegrad aufweist, der höher ist als der Härtegrad der ersten inneren Hülse 511. Außerdem kann die zweite innere Hülse 512 aus einem beliebigen anderen Material hergestellt sein, solange ein derartiges Material den Härtegrad aufweist, der höher ist als der Härtegrad der ersten inneren Hülse 511.
Außerdem ist das Hydrauliköl-Steuerventil 11 bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung nicht notwendigerweise an dem Mittelpunkt des Flügelrotors 30 platziert und kann an der Außenseite der Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 platziert sein. In einem derartigen Fall kann der Gewindeabschnitt 41 aus der äußeren Hülse 40 beseitigt werden. Zudem können in diesem Fall sowohl die äußere Hülse 40 als auch die innere Hülse 50 aus einem Material hergestellt sein, das Aluminium beinhaltet. In einem derartigen Fall können die Materialkosten der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 reduziert werden, während die erforderliche Festigkeit der äußeren Hülse 40 und der inneren Hülse 50 sichergestellt wird.
Außerdem können bzw. müssen die äußere Hülse 40 und die innere Hülse 50 bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung nicht den primären Steueranschluss 411 und den sekundären Steueranschluss 412 beinhalten und der Kolben 60 kann beseitigt werden. In einem derartigen Fall kann die radiale Passage 504 an der äußeren Hülse 40 ausgebildet sein, oder die axiale Passage 502 kann sich an einer axialen Endoberfläche der äußeren Hülse 40 und einer axialen Endoberfläche der inneren Hülse 50 öffnen und kann mit dem Gegenstand der Zufuhr des Hydrauliköls verbunden sein.
Außerdem wird das Hydrauliköl-Steuerventil 11 der vorliegenden Offenbarung nicht notwendigerweise auf die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 angewendet, welche die zwei Arten von Hydraulikkammern, d. h. die Verzögerungskammern 201 und die Vorschubkammern 202 beinhaltet. Zum Beispiel kann das Hydrauliköl-Steuerventil 11 der vorliegenden Offenbarung dazu verwendet werden, das Hydrauliköl zu steuern, das einer anderen Art von Vorrichtung zugeführt werden soll, die durch das Hydrauliköl angetrieben wird.
Außerdem können das Gehäuse 20 und die Kurbelwelle 2 bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung anstelle der Kette 6 durch ein Übertragungsbauteil bzw. Getriebebauteil, wie beispielsweise einen Riemen, verbunden sein.
Bei den vorstehenden Ausführungsformen wird das Beispiel beschrieben, bei welchem die Kurbelwelle 2 als die erste Welle dient und die Nockenwelle 3 als die zweite Welle dient. Alternativ kann bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung die Kurbelwelle 2 als die zweite Welle dienen und die Nockenwelle 3 kann als die erste Welle dienen. Genauer gesagt kann der Flügelrotor 30 an dem Endabschnitt der Kurbelwelle 2 fixiert sein und das Gehäuse 20 kann synchron mit der Nockenwelle 3 gedreht werden.
Die Ventiltiming-Einstellvorrichtung 10 der vorliegenden Offenbarung kann das Ventiltiming der Abgasventile 5 der Maschine 1 einstellen.
Wie vorstehend erörtert, ist die vorliegende Offenbarung nicht auf die vorstehenden Ausführungsformen beschränkt und kann in verschiedenen Formen umgesetzt werden, ohne sich von deren Umfang zu entfernen.
Die vorliegende Offenbarung wurde unter Bezugnahme auf die Ausführungsformen beschrieben. Allerdings sollte die vorliegende Offenbarung nicht auf die Ausführungsformen und die hierin beschriebenen Strukturen beschränkt werden. Die vorliegende Offenbarung umfasst verschiedene Modifikationen und Variationen im Umfang der Äquivalente. Zudem sind verschiedene Kombinationen und Formen sowie andere Kombinationen, von welchen jede nur ein Element oder mehrere oder weniger der verschiedenen Kombinationen beinhaltet, ebenfalls in dem Umfang und Geist der vorliegenden Offenbarung enthalten.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

JP 201742607 [0001]
US 6899126 B2 [0004]

Claims

Hydrauliköl-Steuerventil (11), das dazu konfiguriert ist, einen Fluss eines Hydrauliköls zu steuern, das einem Gegenstand (10) der Zufuhr des Hydrauliköls ausgehend von einer Hydraulikölquelle (8) zugeführt werden soll, wobei das Hydrauliköl-Steuerventil umfasst: eine äußere Hülse (40), die in einer rohrförmigen Form geformt ist; eine innere Hülse (50), die in einer rohrförmigen Form geformt ist und an einer Innenseite der äußeren Hülse platziert ist; eine Zufuhrpassage (501), die sich in einer radialen Richtung durch die innere Hülse oder die äußere Hülse erstreckt, wobei die Zufuhrpassage dazu konfiguriert ist, das Hydrauliköl zu leiten, das ausgehend von der Hydraulikölquelle zugeführt wird; eine axiale Passage (502), die sich zwischen der äußeren Hülse und der inneren Hülse befindet und sich in einer axialen Richtung erstreckt, wobei sich die Zufuhrpassage zu einem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage öffnet, während ein anderer Endabschnitt der axialen Passage derart konfiguriert ist, dass dieser mit dem Gegenstand der Zufuhr des Hydrauliköls verbunden ist; und ein Zufuhr-Rückschlagventil (71, 72, 73, 74), das in der axialen Passage installiert ist und sich auf einer radialen Seite der Zufuhrpassage befindet, auf welcher eine radial äußere Seite der inneren Hülse oder eine radial innere Seite der äußeren Hülse platziert ist, wobei das Zufuhr-Rückschlagventil dazu konfiguriert ist, einen Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der Zufuhrpassage hin zu der axialen Passage zu ermöglichen, und dazu konfiguriert ist, einen Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der axialen Passage hin zu der Zufuhrpassage zu beschränken.
Hydrauliköl-Steuerventil nach Anspruch 1, ferner aufweisend einen Bewegungs-Beschränkungsabschnitt (56, 57), der dazu konfiguriert ist, eine Bewegung des Zufuhr-Rückschlagventils in der axialen Richtung zu beschränken.
Hydrauliköl-Steuerventil nach Anspruch 1 oder 2, ferner aufweisend eine Umfangspassage (503), die in einer ringförmigen Form geformt ist und sich ausgehend von dem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage an einer Stelle, die zwischen der äußeren Hülse und der inneren Hülse angeordnet ist, in einer Umfangsrichtung erstreckt, wobei: das Zufuhr-Rückschlagventil (71, 72, 73) in einer rohrförmigen Form geformt ist und derart an dem einzelnen Endabschnitt der axialen Passage und der Umfangspassage platziert ist, dass das Zufuhr-Rückschlagventil in der radialen Richtung federnd verformbar ist; und die axiale Passage das Folgende aufweist: eine Ventilsitzoberfläche (52, 44), die um eine Öffnung der Zufuhrpassage ausgebildet ist, wobei das Zufuhr-Rückschlagventil dazu konfiguriert ist, die Ventilsitzoberfläche zu kontaktieren; und eine Stopperoberfläche (42, 54), die an einer Stelle ausgebildet ist, an welcher die Stopperoberfläche der Öffnung der Zufuhrpassage gegenüberliegt, wobei die Stopperoberfläche dazu konfiguriert ist, eine radiale Verformung des Zufuhr-Rückschlagventils zu beschränken, wenn das Zufuhr-Rückschlagventil die Stopperoberfläche kontaktiert.
Hydrauliköl-Steuerventil nach Anspruch 3, wobei die axiale Passage eine Ventilsitz-Stufenoberfläche (53, 45) aufweist, die sich auf einer axialen Seite der Ventilsitzoberfläche befindet, auf welcher der andere Endabschnitt der axialen Passage platziert ist, und die Ventilsitz-Stufenoberfläche sich auf einer radialen Seite der Ventilsitzoberfläche befindet, auf welcher eine radial äußere Seite der inneren Hülse oder eine radial innere Seite der äußeren Hülse platziert ist.
Hydrauliköl-Steuerventil nach Anspruch 3 oder 4, wobei die axiale Passage eine Stopper-Stufenoberfläche (43, 55) aufweist, die sich auf einer axialen Seite der Stopperoberfläche befindet, auf welcher der andere Endabschnitt der axialen Passage platziert ist, und die Stopper-Stufenoberfläche sich auf einer radialen Seite der Stopperoberfläche befindet, auf welcher eine radial äußere Seite der äußeren Hülse oder eine radial innere Seite der inneren Hülse platziert ist.
Hydrauliköl-Steuerventil nach Anspruch 5, wobei eine Grenze (B1) zwischen der Stopperoberfläche und der Stopper-Stufenoberfläche sich innerhalb einer axialen Ausdehnung des Zufuhr-Rückschlagventils befindet.
Hydrauliköl-Steuerventil nach einem der Ansprüche 3 bis 6, ferner aufweisend eine Ventilschließ-Unterstützungspassage (509), die sich in der radialen Richtung durch die innere Hülse oder die äußere Hülse erstreckt, wobei ein einzelner Endabschnitt der Ventilschließ-Unterstützungspassage sich an der Stopperoberfläche öffnet, und die Ventilschließ-Unterstützungspassage dazu konfiguriert ist, einen Einfluss des Hydrauliköls in eine Innenseite der Ventilschließ-Unterstützungspassage zu ermöglichen.
Hydrauliköl-Steuerventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, ferner aufweisend eine radiale Passage (504), die sich in der radialen Richtung durch die innere Hülse oder die äußere Hülse erstreckt, wobei ein einzelner Endabschnitt der radialen Passage mit dem anderen Endabschnitt der axialen Passage verbunden ist und ein anderer Endabschnitt der radialen Passage derart konfiguriert ist, dass dieser mit dem Gegenstand der Zufuhr des Hydrauliköls verbunden ist.
Hydrauliköl-Steuerventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei: eine innere periphere Wand der äußeren Hülse in einer Form einer zylindrischen Oberfläche vorliegt; eine äußere periphere Wand der inneren Hülse in einer Form einer zylindrischen Oberfläche vorliegt; und die axiale Passage an einer Passgrenze (T1) zwischen der äußeren Hülse und der inneren Hülse derart ausgebildet ist, dass die axiale Passage ausgehend von der äußeren peripheren Wand der inneren Hülse radial nach innen ausgespart ist oder ausgehend von der inneren peripheren Wand der äußeren Hülse radial nach außen ausgespart ist.
Hydrauliköl-Steuerventil nach Anspruch 9, wobei: die äußere Hülse einen Gewindeabschnitt (41) aufweist, der an einer äußeren peripheren Wand der äußeren Hülse ausgebildet ist, während der Gewindeabschnitt derart konfiguriert ist, dass dieser schraubbar mit einer Innenwand des Gegenstands der Zufuhr des Hydrauliköls in Eingriff steht; die innere Hülse aus einem Material hergestellt ist, das einen Härtegrad aufweist, welcher niedriger ist als ein Härtegrad der äußeren Hülse; und die axiale Passage an der inneren Hülse ausgebildet ist.
Hydrauliköl-Steuerventil nach Anspruch 10, wobei: die äußere Hülse aus einem Material hergestellt ist, das Eisen beinhaltet; und die innere Hülse aus einem Material hergestellt ist, das Aluminium beinhaltet.
Hydrauliköl-Steuerventil nach Anspruch 9, wobei: die äußere Hülse einen Gewindeabschnitt (41) aufweist, der an einer äußeren peripheren Wand der äußeren Hülse ausgebildet ist, während der Gewindeabschnitt derart konfiguriert ist, dass dieser schraubbar mit einer Innenwand des Gegenstands der Zufuhr des Hydrauliköls in Eingriff steht; die innere Hülse das Folgende beinhaltet: eine erste innere Hülse (511), die in einer rohrförmigen Form geformt ist und aus einem Material hergestellt ist, welches einen Härtegrad aufweist, der niedriger ist als ein Härtegrad der äußeren Hülse; und eine zweite innere Hülse (512), die in einer rohrförmigen Form geformt ist und an einer Innenseite der ersten inneren Hülse platziert ist, wobei die zweite innere Hülse aus einem Material hergestellt ist, das einen Härtegrad aufweist, welcher höher ist als der Härtegrad der ersten inneren Hülse; und die axiale Passage an der ersten inneren Hülse ausgebildet ist.
Hydrauliköl-Steuerventil nach Anspruch 12, wobei: die äußere Hülse aus einem Material hergestellt ist, das Eisen beinhaltet; die erste innere Hülse aus Harz hergestellt ist; und die zweite innere Hülse aus einem Material hergestellt ist, das Eisen beinhaltet.
Hydrauliköl-Steuerventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei: die äußere Hülse und die innere Hülse aus einem Material hergestellt sind, das Aluminium beinhaltet.
Hydrauliköl-Steuerventil nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei: die äußere Hülse und die innere Hülse zumindest einen Steueranschluss (411, 412) aufweisen, der derart konfiguriert ist, dass dieser mit dem Gegenstand der Zufuhr des Hydrauliköls verbunden ist; das Hydrauliköl-Steuerventil ferner einen Kolben (60) umfasst, der in einer rohrförmigen Form geformt ist, während der Kolben dazu konfiguriert ist, sich an einer Innenseite der inneren Hülse in der axialen Richtung hin und her zu bewegen, und an einer Innenseite des Kolbens einen Innenraum (600) ausbildet; wobei der Kolben das Folgende aufweist: eine Zufuhrpassage (601), welche dazu konfiguriert ist, den Innenraum mit dem anderen Endabschnitt der axialen Passage zu verbinden; und zumindest eine Steuerpassage (611, 612), welche dazu konfiguriert ist, den Innenraum mit dem zumindest einen Steueranschluss zu verbinden; und der Kolben eine Verbindung zwischen der zumindest einen Steuerpassage und dem zumindest einen Steueranschluss abhängig von einer Position des Kolbens relativ zu der inneren Hülse ermöglicht und verhindert.
Ventiltiming-Einstellvorrichtung (10), die dazu konfiguriert ist, in einem Antriebskraftübertragungspfad zum Übertragen einer Antriebskraft ausgehend von einer Antriebswelle (2) auf eine Abtriebswelle (3) eines Verbrennungsmotors (1) installiert zu sein, und die dazu konfiguriert ist, ein Ventiltiming eines Ventils (4, 5) einzustellen, das durch die Abtriebswelle derart angetrieben ist, dass dieses sich öffnet und schließt, wobei eine ausgewählt aus der Antriebswelle und der Abtriebswelle als eine erste Welle definiert ist, während die andere ausgewählt aus der Antriebswelle und der Abtriebswelle als eine zweite Welle definiert ist, wobei die Ventiltiming-Einstellvorrichtung das Folgende umfasst: ein Gehäuse (20), das dazu konfiguriert ist, sich synchron mit der ersten Welle zu drehen und an einen Endabschnitt der zweiten Welle eingepasst zu sein, wobei das Gehäuse durch die zweite Welle drehbar gelagert ist; einen Flügelrotor (30), der an dem Endabschnitt der zweiten Welle fixiert ist, und der einen Flügel (32) beinhaltet, der einen Raum (200) an einer Innenseite des Gehäuses in eine Mehrzahl von Hydraulikkammern (201, 202) aufteilt, wobei der Flügelrotor dazu konfiguriert ist, sich gemäß einem Druck eines Hydrauliköls, das der Mehrzahl von Hydraulikkammern ausgehend von der Hydraulikölquelle zugeführt wird, relativ zu dem Gehäuse zu drehen; und das Hydrauliköl-Steuerventil (11) nach Anspruch 15, wobei: der Gegenstand der Zufuhr des Hydrauliköls die Ventiltiming-Einstellvorrichtung ist, und der zumindest eine Steueranschluss mit der Mehrzahl von Hydraulikkammern verbunden ist.
Ventiltiming-Einstellvorrichtung nach Anspruch 16, wobei das Hydrauliköl-Steuerventil an einem Mittelpunkt des Flügelrotors platziert ist.