DE112020001448T5

DE112020001448T5 - Hydrauliköl-Steuerventil und Ventil-Timing-Einstellvorrichtung

Info

Publication number: DE112020001448T5
Application number: DE112020001448.7T
Authority: DE
Inventors: Futoshi Kawamura
Original assignee: Denso Corp
Current assignee: Denso Corp
Priority date: 2019-03-25
Filing date: 2020-03-24
Publication date: 2021-12-09
Also published as: JP2020159196A; US20220010694A1; US11585248B2; WO2020196456A1; CN113614334A

Abstract

Ein Hydrauliköl-Steuerventil (10) ist mit einer Drehachse (AX) einer Ventil-Timing-Einstellvorrichtung (100) koaxial angeordnet. Das Hydrauliköl-Steuerventil beinhaltet eine Hülse (20) und einen Kolben, der innerhalb der Hülse in einer radialen Richtung (RD) gleitend in einer axialen Richtung (AD) bewegt wird. Die Hülse beinhaltet eine innere Hülse (40), die radial außerhalb des Kolbens angeordnet ist, und eine äußere Hülse, die ein axiales Loch (34) definiert, das sich in der axialen Richtung erstreckt. Die innere Hülse wird in das axiale Loch eingesetzt. Die äußere Hülse ist an einem Endabschnitt (321) einer Welle (320) fixiert, wenn in der axialen Richtung eine axiale Kraft auf die äußere Hülse ausgeübt wird. Ein Endabschnitt (42) der inneren Hülse ragt in der axialen Richtung weg von dem Aktuator in der axialen Richtung ausgehend von der äußeren Hülse weg von dem Aktuator hervor.

Description

Querverweis auf verwandte Anmeldung
Diese Anmeldung basiert auf der japanischen Patentanmeldung mit der Nr. 2019-055 898 , eingereicht am 25. März 2019, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme mit aufgenommen wird.
Technisches Gebiet
Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Hydrauliköl-Steuerventil, das für eine Ventil-Timing-Einstellvorrichtung verwendet wird.
Hintergrund
Herkömmlich ist eine hydraulische Ventil-Timing-Einstellvorrichtung bekannt, die dazu in der Lage ist, ein Ventil-Timing bzw. eine Ventilsteuerzeit eines Ansaugventils oder eines Abgasventils einer Maschine mit interner Verbrennung anzupassen bzw. einzustellen. Bei der hydraulischen Ventil-Timing-Einstellvorrichtung kann eine Zufuhr eines Hydrauliköls in Hydraulikkammern, die durch einen Flügelrotor in einem Gehäuse definiert sind, und eine Abfuhr des Hydrauliköls ausgehend von den Hydraulikkammern durch ein Hydrauliköl-Steuerventil erzielt werden, das bei einem Mittenabschnitt des Flügelrotors angeordnet ist. Patentliteratur 1 offenbart ein Hydrauliköl-Steuerventil, das eine rohrförmige Hülse mit Doppelstruktur aufweist, die eine äußere Hülse und eine innere Hülse beinhaltet. Die äußere Hülse ist an einem Endabschnitt einer Nockenwelle befestigt und ein Kolben wird innerhalb der inneren Hülse bewegt, sodass ein Ölkanal umgeschaltet bzw. gewechselt wird. Bei einem derartigen Hydrauliköl-Steuerventil dienen Abschnitte in der Umfangsrichtung eines Innenraums zwischen der äußeren Hülse und der inneren Hülse in der radialen Richtung jeweils als ein Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass und ein Ablaufdurchlass.
Literatur zum Stand der Technik
Patentliteratur
Patentliteratur 1: WO 2015/141 245
Kurzfassung
Bei dem Hydrauliköl-Steuerventil, das in Patentliteratur 1 beschrieben wird, ist ein Rückschlagventil in einem Endabschnitt der inneren Hülse angeordnet, der näher an der Nockenwelle angeordnet ist, sodass eine Abmessung der inneren Hülse in der axialen Richtung erhöht bzw. vergrößert wird. Ferner ist der Innenraum zwischen der äußeren Hülse und der inneren Hülse in der radialen Richtung zumindest an einem Abschnitt in der Umfangsrichtung abgedichtet, um den Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass von dem Ablaufdurchlass zu trennen. Somit kann eine Abmessung der äußeren Hülse verglichen mit der Abmessung der inneren Hülse weiter erhöht werden, um eine vorgegebene Abmessung als eine Abmessung des Dichtungsabschnitts in der axialen Richtung sicherzustellen. Wenn die Abmessung der äußeren Hülse in der axialen Richtung erhöht wird, ist es notwendig, in dem Endabschnitt der Nockenwelle ein tiefes Loch auszubilden, um die äußere Hülse an der Nockenwelle zu fixieren. Daher wird eine Technik zum Unterbinden einer Erhöhung bzw. Vergrößerung hinsichtlich der Abmessung der äußeren Hülse in der axialen Richtung benötigt.
Die vorliegende Offenbarung kann als die folgenden Ausführungsformen umgesetzt werden.
Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung ist ein Hydrauliköl-Steuerventil vorgesehen. Das Hydrauliköl-Steuerventil wird für eine Ventil-Timing-Einstellvorrichtung verwendet. Die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung ist dazu konfiguriert, ein Ventil-Timing bzw. eine Ventilsteuerzeit eines Ventils anzupassen bzw. einzustellen, und ist an einem Endabschnitt von einer aus einer Antriebswelle und einer Abtriebswelle fixiert bzw. befestigt. Die Abtriebswelle ist dazu konfiguriert, das Ventil mit einer Antriebskraft selektiv zu öffnen und zu schließen, die ausgehend von der Antriebswelle übertragen wird. Das Hydrauliköl-Steuerventil ist koaxial zu einer Drehachse der Ventil-Timing-Einstellvorrichtung angeordnet und dazu konfiguriert, einen Fluss bzw. eine Strömung eines Hydrauliköls zu steuern, das ausgehend von einer Hydrauliköl-Zufuhrquelle zugeführt wird. Das Hydrauliköl-Steuerventil beinhaltet eine rohrförmige Hülse und einen Kolben. Der Kolben weist einen Endabschnitt auf, der mit einem Aktuator in Kontakt steht, und wird durch den Aktuator innerhalb der Hülse in einer radialen Richtung gleitend in einer axialen Richtung bewegt. Die Hülse beinhaltet eine innere Hülse und eine äußere Hülse. Die innere Hülse ist in der radialen Richtung außerhalb des Kolbens angeordnet. Die äußere Hülse definiert darin ein axiales Loch, das sich in der axialen Richtung erstreckt, und die innere Hülse wird in das axiale Loch eingesetzt. Die äußere Hülse ist an dem Endabschnitt der einen aus der Antriebswelle und der Abtriebswelle fixiert, wenn in der axialen Richtung eine axiale Kraft auf die äußere Hülse ausgeübt wird. Die innere Hülse weist einen Endabschnitt der inneren Hülse auf, der ein Endabschnitt der inneren Hülse ist, der in der axialen Richtung von dem Aktuator entfernt angeordnet ist. Der Endabschnitt der inneren Hülse erstreckt sich über die äußere Hülse hinaus in einer Richtung weg von dem Aktuator.
Gemäß dem Hydrauliköl-Steuerventil erstreckt sich der Endabschnitt der inneren Hülse, der ein Endabschnitt der inneren Hülse ist, in der axialen Richtung weg von dem Aktuator über die äußere Hülse hinaus weg von dem Aktuator. Somit ist es möglich, eine Erhöhung hinsichtlich einer Abmessung der äußeren Hülse in der axialen Richtung verglichen mit einer Konfiguration zu unterbinden, bei welcher der Endabschnitt der inneren Hülse in der radialen Richtung mit der äußeren Hülse überlappt.
Die vorliegende Offenbarung kann als die folgenden Ausführungsformen umgesetzt werden. Zum Beispiel kann dies bei einem Verfahren zur Herstellung eines Hydrauliköl-Steuerventils, einer Ventil-Timing-Einstellvorrichtung, bei der ein Hydrauliköl-Steuerventil vorgesehen ist, einem Verfahren zur Herstellung der Ventil-Timing-Einstellvorrichtung und dergleichen umgesetzt werden.
Figurenliste
Die vorstehende und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Offenbarung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen deutlich werden. Es zeigt/es zeigen:

1 eine Querschnittsansicht, die eine schematische Konfiguration einer Ventil-Timing-Einstellvorrichtung zeigt, die ein Hydrauliköl-Steuerventil beinhaltet;
2 eine Querschnittsansicht, wobei der Schnitt entlang einer Linie II-II in 1 vorgenommen worden ist;
3 eine Querschnittsansicht, welche eine detaillierte Konfiguration des Hydrauliköl-Steuerventils zeigt;
4 eine auseinander gezogene Perspektivansicht, welche eine detaillierte Konfiguration des Hydrauliköl-Steuerventils zeigt;
5 eine Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem ein Kolben mit einem Stopper in Kontakt steht;
6 eine Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem sich der Kolben in einer Gleitfläche im Wesentlichen an einem Mittelpunkt befindet;
7 ein erläuterndes Diagramm, das eine Abmessungsdifferenz zwischen dem Hydrauliköl-Steuerventil der vorliegenden Ausführungsform und einem Hydrauliköl-Steuerventil eines Vergleichsbeispiels veranschaulicht.

Beschreibung der Ausführungsformen
A. Ausführungsform
A-1. Vorrichtungs-Konfiguration:
Eine Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100, die in 1 gezeigt wird, wird für eine Maschine 300 mit interner Verbrennung eines (nicht näher dargestellten) Fahrzeugs verwendet und ist dazu konfiguriert, ein Ventil-Timing eines Ventils einzustellen, das durch eine Nockenwelle 320 geöffnet oder geschlossen wird, auf welche ausgehend von einer Kurbelwelle 310 eine Antriebskraft übertragen wird. Die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 ist in einem Leistungsübertragungspfad ausgehend von der Kurbelwelle 310 zu der Nockenwelle 320 vorgesehen. Genauer gesagt ist die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 in einer Richtung entlang einer Drehachse AX der Nockenwelle 320 (die nachfolgend als „eine axiale Richtung AD“ bezeichnet wird) an einem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 fixiert. Die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 weist eine Drehachse AX auf, die koaxial zu der Drehachse AX der Nockenwelle 320 verläuft. Die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 der vorliegenden Ausführungsform ist dazu konfiguriert, ein Ventil-Timing eines Ansaugventils 330 aus dem Ansaugventil 330 und einem Abgasventil 340 einzustellen.
Der Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 definiert einen Wellenlochabschnitt 322 und einen Zufuhreinlass 326. Der Wellenlochabschnitt 322 ist in der axialen Richtung AD ausgebildet. Der Wellenlochabschnitt 322 weist einen Wellen-Fixierabschnitt 323 auf einer Innenumfangsoberfläche des Wellenlochabschnitts 322 auf, um ein Hydrauliköl-Steuerventil 10 zu fixieren, welches später beschrieben wird. Der Wellen-Fixierabschnitt 323 weist einen Innengewindeabschnitt 324 auf. Der Innengewindeabschnitt 324 ist dazu konfiguriert, mit einem Außengewindeabschnitt 33 verschraubt zu sein, der in einem Fixierabschnitt 32 des Hydrauliköl-Steuerventils 10 ausgebildet ist. Der Zufuhreinlass 326 ist in einer Richtung ausgebildet, die senkrecht zu der axialen Richtung AD verläuft (die nachfolgend auch als „eine radiale Richtung RD“ bezeichnet wird), und verbindet die Außenumfangsoberfläche der Nockenwelle 320 und den Wellenlochabschnitt 322 fluidmäßig. Die Erstreckungsrichtung des Zufuhreinlasses 326 ist nicht auf die radiale Richtung RD beschränkt und kann eine beliebige Richtung sein, welche die axiale Richtung AD schneidet. Der Zufuhreinlass 326 wird verwendet, um dem Hydrauliköl-Steuerventil 10 ausgehend von einer Hydrauliköl-Zufuhrquelle 350 Hydrauliköl zuzuführen. Die Hydrauliköl-Zufuhrquelle 350 beinhaltet eine Ölpumpe 351 und eine Ölwanne 352. Die Ölpumpe 351 pumpt das Hydrauliköl, das in der Ölwanne 352 gespeichert ist.
Wie in den 1 und 2 gezeigt wird, beinhaltet die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 ein Gehäuse 120, einen Flügelrotor 130 und das Hydrauliköl-Steuerventil 10. In 2 wird eine Darstellung des Hydrauliköl-Steuerventils 10 weggelassen.
Wie in 1 gezeigt wird, beinhaltet das Gehäuse 120 ein Kettenrad 121 und eine Einhausung 122. Das Kettenrad 121 ist in den Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 eingepasst und drehbar gestützt bzw. gelagert. Das Kettenrad 121 definiert einen ausgesparten Passabschnitt 128 an einer Position, die einem Sperrstift 150 entspricht, welcher später beschrieben wird. Eine ringförmige Steuerkette 360 ist um das Kettenrad 121 und ein Kettenrad 311 der Kurbelwelle 310 angeordnet. Das Kettenrad 121 ist mit einer Mehrzahl von Bolzen 129 an der Einhausung 122 fixiert. Somit dreht sich das Gehäuse 120 zusammen mit der Kurbelwelle 310. Die Einhausung 122 weist eine mit einem Boden versehene rohrförmige Form auf, und ein Öffnungsende der Einhausung 122 wird durch das Kettenrad 121 geschlossen. Wie in 2 gezeigt wird, beinhaltet die Einhausung 122 eine Mehrzahl von Trennwänden 123, welche in der radialen Richtung RD nach innen hervorragen und in einer Umfangsrichtung arrangiert sind. Räume, die in der Umfangsrichtung zwischen benachbarten Trennwänden 123 definiert sind, dienen als Hydraulikkammern 140. Wie in 1 gezeigt wird, definiert die Einhausung 122 eine Öffnung 124 an einem Mittelpunkt eines Bodenabschnitts der Einhausung 122.
Der Flügelrotor 130 ist innerhalb des Gehäuses 120 eingehaust und dazu konfiguriert, sich in Übereinstimmung mit einem Hydraulikdruck des Hydrauliköls, das ausgehend von dem Hydrauliköl-Steuerventil 10 zugeführt wird, welches später beschrieben wird, relativ zu dem Gehäuse 120 in einer Verzögerungsrichtung oder in einer Vorverlagerungsrichtung zu drehen. Daher dient der Flügelrotor 130 als ein Phasenverschiebungsabschnitt, der dazu konfiguriert ist, eine Phase einer Abtriebswelle relativ zu der Antriebswelle zu verschieben. Der Flügelrotor 130 beinhaltet eine Mehrzahl von Flügeln 131 und eine Nabe 135.
Wie in 2 gezeigt wird, ragt die Mehrzahl von Flügeln 131 ausgehend von der Nabe 135, die sich an einem Mittelpunkt des Flügelrotors 130 befindet, in der radialen Richtung RD nach außen hervor, und diese sind in der Umfangsrichtung zueinander benachbart arrangiert. Die Flügel 131 sind jeweils in den Hydraulikkammern 140 eingehaust und unterteilen die Hydraulikkammern 140 in der Umfangsrichtung in Verzögerungskammern 141 und Vorverlagerungskammern 142. Jede der Verzögerungskammern 141 befindet sich in der Umfangsrichtung auf einer Seite des Flügels 131. Jede der Vorverlagerungskammern 142 befindet sich in der Umfangsrichtung auf der anderen Seite des Flügels 131. Einer der Mehrzahl von Flügeln 131 definiert in der axialen Richtung ein Gehäuseloch 132. Das Gehäuseloch 132 steht durch einen Verzögerungskammer-Stiftsteuerungs-Ölkanal 133, der in dem Flügel 131 definiert ist, mit der Verzögerungskammer 141 in Verbindung, und durch einen Vorverlagerungskammer-Stiftsteuerungs-Ölkanal 134 mit der Vorverlagerungskammer 142 in Verbindung. Der Sperrstift 150 ist derart in dem Gehäuseloch 132 eingehaust, dass sich der Sperrstift 150 in der axialen Richtung AD in dem Gehäuseloch 132 hin und her bewegen kann. Der Sperrstift 150 ist dazu konfiguriert einzuschränken, dass der Flügelrotor 130 sich relativ zu dem Gehäuse 120 dreht, und einzuschränken, dass der Flügelrotor 130 in der Umfangsrichtung mit dem Gehäuse 120 in Kontakt kommt, wenn der Hydraulikdruck unzureichend ist. Der Sperrstift 150 wird durch eine Feder 151 in der axialen Richtung AD hin zu dem ausgesparten Passabschnitt 128 vorgespannt, der in dem Kettenrad 121 ausgebildet ist.
Die Nabe 135 weist eine rohrförmige Form auf und ist an dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 fixiert. Daher ist der Flügelrotor 130 mit der Nabe 135 an dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 fixiert und dreht sich integral zusammen mit der Nockenwelle 320. Die Nabe 135 definiert ein Durchgangsloch 136, das an einem Mittelpunkt der Nabe 135 in der axialen Richtung AD durch die Nabe 135 durchtritt bzw. verläuft. Das Hydrauliköl-Steuerventil 10 ist in dem Durchgangsloch 136 arrangiert. Die Nabe 135 definiert eine Mehrzahl von Verzögerungskanälen 137 und eine Mehrzahl von Vorverlagerungskanälen 138. Die Verzögerungskanäle 137 und die Vorverlagerungskanäle 138 treten in der radialen Richtung RD durch die Nabe 135 hindurch. Die Verzögerungskanäle 137 und die Vorverlagerungskanäle 138 sind in der axialen Richtung AD zueinander benachbart arrangiert. Die Verzögerungskanäle 137 verbinden die Verzögerungskammern 141 und die Verzögerungsanschlüsse 27 des Hydrauliköl-Steuerventils 10, welche später beschrieben werden, fluidmäßig. Die Vorverlagerungskanäle 138 verbinden die Vorverlagerungskammern 142 und die Vorverlagerungsanschlüsse 28 des Hydrauliköl-Steuerventils 10, welche später beschrieben werden, fluidmäßig. In dem Durchgangsloch 136 werden Räume zwischen den Verzögerungskanälen 137 und den Vorverlagerungskanälen 138 durch eine äußere Hülse 30 des Hydrauliköl-Steuerventils 10 abgedichtet, welche später beschrieben wird.
Bei der vorliegenden Ausführungsform sind das Gehäuse 120 und der Flügelrotor 130 aus einer Aluminiumlegierung hergestellt, aber ein Material des Gehäuses 120 und des Flügelrotors 130 ist nicht auf die Aluminiumlegierung beschränkt und kann irgendein Metallmaterial wie beispielsweise Eisen oder Edelstahl, ein Harzmaterial oder dergleichen sein.
Wie in 1 gezeigt wird, wird das Hydrauliköl-Steuerventil 10 für die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 verwendet und ist koaxial zu der Drehachse AX der Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 arrangiert. Das Hydrauliköl-Steuerventil 10 ist dazu konfiguriert, eine Strömung des Hydrauliköls zu steuern, das ausgehend von der Hydrauliköl-Zufuhrquelle 350 zugeführt wird. Der Betrieb des Hydrauliköl-Steuerventils 10 wird durch eine (nicht näher dargestellte) ECU gesteuert, die einen Gesamtbetrieb der Maschine 300 mit interner Verbrennung steuert. Das Hydrauliköl-Steuerventil 10 wird durch ein Solenoid 160 angetrieben, das auf einer Seite des Hydrauliköl-Steuerventils 10 arrangiert ist, die in der axialen Richtung AD gegenüber der Nockenwelle 320 angeordnet ist. Das Solenoid 160 weist einen elektromagnetischen Abschnitt 162 und eine Welle 164 auf. Das Solenoid 160 bewegt die Welle 164 in der axialen Richtung AD, wenn der elektromagnetische Abschnitt 162 durch Anweisungen von der ECU erregt wird. Dabei drückt die Welle 164 einen Kolben 50 des Hydrauliköl-Steuerventils 10, welcher später beschrieben wird, entgegen einer Vorspannkraft einer Feder 60 hin zu der Nockenwelle 320. Wie später beschrieben wird, gleitet der Kolben 50 in der axialen Richtung AD, indem dieser gedrückt wird, sodass Ölkanäle zwischen Ölkanälen, die mit den Verzögerungskammern 141 in Verbindung stehen, und Ölkanälen, die mit den Vorverlagerungskammern 142 in Verbindung stehen, umgeschaltet werden können. In der folgenden Beschreibung wird eine Seite des Hydrauliköl-Steuerventils 10, die in der axialen Richtung AD gegenüber dem Solenoid 160 angeordnet ist, zum Zweck der Beschreibung als eine Seite bezeichnet, die näher an der Nockenwelle 320 angeordnet ist.
Wie in den 3 und 4 gezeigt wird, beinhaltet das Hydrauliköl-Steuerventil 10 eine Hülse 20, den Kolben 50, die Feder 60, ein Fixierelement 70 und ein Rückschlagventil 90. 3 zeigt eine Querschnittsansicht, wobei der Schnitt entlang der Drehachse AX vorgenommen worden ist.
Die Hülse 20 beinhaltet die äußere Hülse 30 und eine innere Hülse 40. Sowohl die äußere Hülse 30 als auch die innere Hülse 40 weisen im Wesentlichen eine rohrförmige Form auf. Die Hülse 20 weist eine schematische Konfiguration auf, bei welcher die innere Hülse 40 in ein axiales Loch 34 eingesetzt ist, das in der äußeren Hülse 30 definiert ist.
Die äußere Hülse 30 bildet eine äußere Kontur bzw. Umriss des Hydrauliköl-Steuerventils 10 aus und ist in der radialen Richtung RD außerhalb der inneren Hülse 40 angeordnet. Die äußere Hülse 30 weist den Hauptkörper 31, einen Fixierabschnitt 32, einen Vorsprung 35, einen Abschnitt 36 mit großem Durchmesser, einen Bewegungs-Einschränkungsabschnitt 80 und einen Werkzeug-Eingriffsabschnitt 38 auf. Der Hauptkörper 31 und der Fixierabschnitt 32 definieren das axiale Loch 34, das sich in der axialen Richtung AD erstreckt. Das axiale Loch 34 tritt in der axialen Richtung AD durch die äußere Hülse 30 durch. In der folgenden Beschreibung wird ein Endabschnitt des axialen Lochs 34 in der axialen Richtung AD, der näher an der Nockenwelle 320 angeordnet ist, auch als „ein Endabschnitt 341 des axialen Lochs“ bezeichnet.
Der Hauptkörper 31 weist im Wesentlichen eine rohrförmige Erscheinung auf und ist in dem Durchgangsloch 136 des Flügels 131 arrangiert, wie in 1 gezeigt wird. Wie in 4 gezeigt wird, definiert der Hauptkörper 31 eine Mehrzahl von äußeren Verzögerungsanschlüssen 21 und eine Mehrzahl von äußeren Vorverlagerungsanschlüssen 22. Die Mehrzahl von äußeren Verzögerungsanschlüssen 21 ist in der Umfangsrichtung zueinander benachbart arrangiert und tritt zwischen einer Außenumfangsoberfläche des Hauptkörpers 31 und dem axialen Loch 34 durch den Hauptkörper 31 durch. Die Mehrzahl von äußeren Vorverlagerungsanschlüssen 22 ist in der axialen Richtung AD zwischen den äußeren Verzögerungsanschlüssen 21 und dem Solenoid 160 definiert. Die Mehrzahl von äußeren Vorverlagerungsanschlüssen 22 ist in der Umfangsrichtung zueinander benachbart arrangiert und tritt zwischen der Außenumfangsoberfläche des Hauptkörpers 31 und dem axialen Loch 34 durch den Hauptkörper 31 durch.
Der Fixierabschnitt 32 weist eine rohrförmige Erscheinung auf und ist in der axialen Richtung AD mit dem Hauptkörper 31 verbunden. Der Fixierabschnitt 32 bildet einen Endabschnitt der äußeren Hülse 30 aus, der von dem Solenoid 160 entfernt angeordnet ist. Der Fixierabschnitt 32 weist einen Durchmesser auf, der im Wesentlichen der gleiche ist wie der des Hauptkörpers 31, und in den Wellen-Fixierabschnitt 323 der Nockenwelle 320 eingesetzt ist, wie in 1 gezeigt wird. Der Fixierabschnitt 32 weist den Außengewindeabschnitt 33 auf. Der Außengewindeabschnitt 33 ist dazu konfiguriert, mit dem Innengewindeabschnitt 324 des Wellen-Fixierabschnitts 323 verschraubt zu werden. Der Außengewindeabschnitt 33 und der Innengewindeabschnitt 324 sind derart konfiguriert, dass diese aneinander befestigt sind, sodass eine axiale Kraft in der axialen Richtung AD auf die äußere Hülse 30 ausgeübt wird und die äußere Hülse 30 an dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 fixiert ist. Es ist möglich mit der axialen Kraft zu verhindern, dass das Hydrauliköl-Steuerventil 10 aufgrund einer exzentrischen Kraft der Nockenwelle 320, die das Ansaugventil 330 schiebt, von dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 versetzt wird. Somit ist es möglich einzuschränken, dass das Hydrauliköl ausleckt.
Der Vorsprung 35 ragt ausgehend von dem Hauptkörper 31 in der radialen Richtung RD nach außen hervor. Wie in 1 gezeigt wird, hält der Vorsprung 35 den Flügelrotor 130 in der axialen Richtung AD zwischen dem Vorsprung 35 und dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320.
Wie in 3 gezeigt wird, ist der Abschnitt 36 mit großem Durchmesser in einem Endabschnitt des Hauptkörpers 31 ausgebildet, der näher an dem Solenoid 160 angeordnet ist. Der Abschnitt 36 mit großem Durchmesser weist einen Innendurchmesser auf, der größer ist als die von anderen Abschnitten des Hauptkörpers 31. Bei dem Abschnitt 36 mit großem Durchmesser ist ein Flanschabschnitt 46 der inneren Hülse 40 arrangiert, welcher später beschrieben wird.
Der Bewegungs-Einschränkungsabschnitt 80 ist als ein gestufter Abschnitt in der radialen Richtung RD auf der Innenumfangsoberfläche der äußeren Hülse 30 konfiguriert, welcher durch den Abschnitt 36 mit großem Durchmesser ausgebildet ist. Der Bewegungs-Einschränkungsabschnitt 80 hält den Flanschabschnitt 46 der inneren Hülse 40, welche später beschrieben wird, in der axialen Richtung AD zwischen dem Bewegungs-Einschränkungsabschnitt 80 und dem Fixierelement 70. Im Ergebnis schränkt der Bewegungs-Einschränkungsabschnitt 80 ein, dass sich die innere Hülse 40 in einer Richtung weg von dem elektromagnetischen Abschnitt 162 des Solenoids 160 entlang der axialen Richtung AD bewegt.
Der Werkzeug-Eingriffsabschnitt 38 ist in der axialen Richtung AD zwischen dem Vorsprung 35 und dem Solenoid 160 ausgebildet. Der Werkzeug-Eingriffsabschnitt 38 ist dazu konfiguriert, mit einem Werkzeug wie beispielsweise einem Sechskantschlüssel (nicht näher dargestellt) in Eingriff zu stehen, und wird dazu verwendet, das Hydrauliköl-Steuerventil 10, das die äußere Hülse 30 beinhaltet, an dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 zu befestigen und zu fixieren.
Die innere Hülse 40 weist einen rohrförmigen Abschnitt 41, einen Endabschnitt 42 der inneren Hülse, eine Mehrzahl von Verzögerungs-Vorsprungswänden 43, eine Mehrzahl von Vorverlagerungs-Vorsprungswänden 44, eine Dichtungswand 45, den Flanschabschnitt 46 und einen Stopper 49 auf.
Der rohrförmige Abschnitt 41 weist im Wesentlichen eine rohrförmige Form auf und befindet sich in der radialen Richtung RD innerhalb der äußeren Hülse 30 zwischen dem Hauptkörper 31 und dem Fixierabschnitt 32. Wie in den 3 und 4 gezeigt wird, definiert der rohrförmige Abschnitt 41 Verzögerungs-Zufuhranschlüsse SP1, Vorverlagerungs-Zufuhranschlüsse SP2 und Recycling-Anschlüsse 47. Die Verzögerungs-Zufuhranschlüsse SP1 sind in der axialen Richtung AD zwischen den Verzögerungs-Vorsprungswänden 43 und der Nockenwelle 320 definiert und treten zwischen einer Außenumfangsoberfläche und einer Innenumfangsoberfläche des rohrförmigen Abschnitts 41 durch den rohrförmigen Abschnitt 41 durch. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Mehrzahl von Verzögerungs-Zufuhranschlüssen SP1 in der Umfangsrichtung auf einem halben Umfang des rohrförmigen Abschnitts 41 arrangiert. Allerdings kann die Mehrzahl von Verzögerungs-Zufuhranschlüssen SP1 auf einem gesamten Umfang des rohrförmigen Abschnitts 41 arrangiert sein, oder der rohrförmige Abschnitt 41 kann einen einzelnen Verzögerungs-Zufuhranschluss SP1 aufweisen. Die Vorverlagerungs-Zufuhranschlüsse SP2 sind in der axialen Richtung AD zwischen den Vorverlagerungs-Vorsprungswänden 44 und dem Solenoid 160 definiert und treten zwischen der Außenumfangsoberfläche und der Innenumfangsoberfläche des rohrförmigen Abschnitts 41 durch den rohrförmigen Abschnitt 41 durch. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Mehrzahl von Vorverlagerungs-Zufuhranschlüssen SP2 in der Umfangsrichtung auf einem halben Umfang des rohrförmigen Abschnitts 41 arrangiert. Allerdings kann die Mehrzahl von Vorverlagerungs-Zufuhranschlüssen SP 1 auf einem gesamten Umfang des rohrförmigen Abschnitts 41 arrangiert sein, oder der rohrförmige Abschnitt 41 kann einen einzelnen Vorverlagerungs-Zufuhranschluss SP2 aufweisen. Die Verzögerungs-Zufuhranschlüsse SP1 und die Vorverlagerungs-Zufuhranschlüsse SP2 stehen mit dem Wellenlochabschnitt 322 der Nockenwelle 320 in Verbindung, der in 1 gezeigt wird. Wie in den 3 und 4 gezeigt wird, sind die Recycling-Anschlüsse 47 in der axialen Richtung AD zwischen den Verzögerungs-Vorsprungswänden 43 und den Vorverlagerungs-Vorsprungswänden 44 definiert und treten zwischen der Außenumfangsoberfläche und der Innenumfangsoberfläche des rohrförmigen Abschnitts 41 durch den rohrförmigen Abschnitt 41 durch. Die Recycling-Anschlüsse 47 stehen mit den Verzögerungs-Zufuhranschlüssen SP1 und den Vorverlagerungs-Zufuhranschlüssen SP2 in Verbindung. Genauer gesagt stehen die Recycling-Anschlüsse 47 durch Räume, die zwischen der Innenumfangsoberfläche des Hauptkörpers 31 der äußeren Hülse 30 und der Außenumfangsoberfläche des rohrförmigen Abschnitts 41 der inneren Hülse 40 definiert sind, und die in der Umfangsrichtung zwischen benachbarten Verzögerungs-Vorsprungswänden 43 definiert sind, mit den Verzögerungs-Zufuhranschlüssen SP1 in Verbindung. Die Recycling-Anschlüsse 47 stehen durch Räume, die zwischen der Innenumfangsoberfläche des Hauptkörpers 31 der äußeren Hülse 30 und der Außenumfangsoberfläche des rohrförmigen Abschnitts 41 der inneren Hülse 40 definiert sind, und die in der Umfangsrichtung zwischen benachbarten Vorverlagerungs-Vorsprungswänden 44 definiert sind, mit den Vorverlagerungs-Zufuhranschlüssen SP2 in Verbindung. Daher dienen die Recycling-Anschlüsse 47 als ein Recycling-Mechanismus zum Rückführen des Hydrauliköls, das ausgehend von den Verzögerungskammern 141 oder den Vorverlagerungskammern 142 zu der Zufuhrquelle abgeführt wird. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist eine Mehrzahl von Recycling-Anschlüssen 47 in der Umfangsrichtung zueinander benachbart ausgebildet, aber der rohrförmige Abschnitt 41 kann auch einen einzelnen Recycling-Anschluss 47 aufweisen. Ein Betrieb der Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100, der ein Umschalten bzw. Wechseln der Ölkanäle durch Gleiten des Kolbens 50 beinhaltet, wird später beschrieben werden.
Wie in 3 gezeigt wird, ist der Endabschnitt 42 der inneren Hülse der Endabschnitt der inneren Hülse 40, der in der axialen Richtung AD näher an der Nockenwelle 320 angeordnet ist. Der Endabschnitt 42 der inneren Hülse ist integral mit dem rohrförmigen Abschnitt 41 ausgebildet und schließt die Öffnung des rohrförmigen Abschnitts 41. Der Endabschnitt 42 der inneren Hülse erstreckt sich in der axialen Richtung AD über die äußere Hülse 30 hinaus hin zu der Nockenwelle 320, d. h. weg von dem Solenoid 160. 3 zeigt eine Länge L1, bei welcher der Endabschnitt 42 der inneren Hülse ausgehend von der äußeren Hülse 30 hervorragt. Wie in 1 gezeigt wird, überlappt der Endabschnitt 42 der inneren Hülse in der radialen Richtung RD mit dem Zufuhreinlass 326, der in dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 ausgebildet ist, wenn die äußere Hülse 30 an dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 fixiert ist, d. h. wenn das Hydrauliköl-Steuerventil 10 verwendet wird. Wie in 3 gezeigt wird, steht ein Ende der Feder 60 mit dem Endabschnitt 42 der inneren Hülse in Kontakt.
Wie in 4 gezeigt wird, ragt die Mehrzahl von Verzögerungs-Vorsprungswänden 43 ausgehend von dem rohrförmigen Abschnitt 41 in der radialen Richtung RD nach außen hervor, und diese sind in der Umfangsrichtung zueinander benachbart arrangiert. Die Verzögerungs-Vorsprungswände 43 definieren dazwischen in der Umfangsrichtung Räume. Die Räume stehen mit dem Wellenlochabschnitt 322 der Nockenwelle 320 in Verbindung, der in 1 gezeigt wird, und das Hydrauliköl, das ausgehend von der Hydrauliköl-Zufuhrquelle 350 zugeführt wird, strömt durch die Räume. Wie in den 3 und 4 gezeigt wird, definieren die Verzögerungs-Vorsprungswände 43 jeweils innere Verzögerungsanschlüsse 23. Jeder der inneren Verzögerungsanschlüsse 23 tritt zwischen einer Außenumfangsoberfläche und einer Innenumfangsoberfläche der Verzögerungs-Vorsprungswände 43 durch die Verzögerungs-Vorsprungswand 43 hindurch. Wie in 3 gezeigt wird, stehen die inneren Verzögerungsanschlüsse 23 jeweils mit den äußeren Verzögerungsanschlüssen 21 in Verbindung, die in der äußeren Hülse 30 definiert sind. Jeder der inneren Verzögerungsanschlüsse 23 weist eine Achse auf, die in der axialen Richtung AD von einer Achse des äußeren Verzögerungsanschlusses 21 versetzt ist.
Wie in 4 gezeigt wird, ist die Mehrzahl von Vorverlagerungs-Vorsprungswänden 44 in der axialen Richtung AD zwischen den Verzögerungs-Vorsprungswänden 43 und dem Solenoid 160 angeordnet. Die Mehrzahl von Vorverlagerungs-Vorsprungswänden 44 ragt ausgehend von dem rohrförmigen Abschnitt 41 in der radialen Richtung RD nach außen hervor, und diese sind in der Umfangsrichtung zueinander benachbart arrangiert. Die Vorverlagerungs-Vorsprungswände 44 definieren dazwischen in der Umfangsrichtung Räume. Die Räume stehen mit dem Wellenlochabschnitt 322 in Verbindung, der in 1 gezeigt wird, und das Hydrauliköl, das ausgehend von der Hydrauliköl-Zufuhrquelle 350 zugeführt wird, strömt durch die Räume. Wie in den 3 und 4 gezeigt wird, definieren die Vorverlagerungs-Vorsprungswände 44 jeweils innere Vorverlagerungsanschlüsse 24. Jeder der inneren Vorverlagerungsanschlüsse 24 tritt zwischen einer Außenumfangsoberfläche und einer Innenumfangsoberfläche der Vorverlagerungs-Vorsprungswand 44 durch die Vorverlagerungs-Vorsprungswand 44 hindurch. Wie in 3 gezeigt wird, stehen die inneren Vorverlagerungsanschlüsse 24 jeweils mit den äußeren Vorverlagerungsanschlüssen 22 in Verbindung, die in der äußeren Hülse 30 definiert sind. Jeder der inneren Vorverlagerungsanschlüsse 24 weist eine Achse auf, die in der axialen Richtung AD von einer Achse des äußeren Vorverlagerungsanschlusses 22 versetzt ist.
Die Dichtungswand 45 ragt ausgehend von einem gesamten Umfang des rohrförmigen Abschnitts 41 in der radialen Richtung RD nach außen hervor. Die Dichtungswand 45 ist in der axialen Richtung AD zwischen den Vorverlagerungs-Zufuhranschlüssen SP2 und dem Solenoid 160 angeordnet. Die Dichtungswand 45 dichtet einen Raum zwischen der Innenumfangsoberfläche des Hauptkörpers 31 der äußeren Hülse 30 und der Außenumfangsoberfläche des rohrförmigen Abschnitts 41 der inneren Hülse 40 ab, wodurch eingeschränkt wird, dass das Hydrauliköl, das durch einen Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass 25 strömt, welcher später beschrieben wird, hin zu dem Solenoid 160 ausleckt. Die Dichtungswand 45 weist einen Außendurchmesser auf, der im Wesentlichen der gleiche ist wie der der Verzögerungs-Vorsprungswände 43 und der der Vorverlagerungs-Vorsprungswände 44.
Der Flanschabschnitt 46 ragt an einem Endabschnitt der inneren Hülse 40, der näher an dem Solenoid 160 angeordnet ist, ausgehend von einem gesamten Umfang des rohrförmigen Abschnitts 41 in der radialen Richtung RD nach außen hervor. Der Flanschabschnitt 46 ist in dem Abschnitt 36 mit großem Durchmesser der äußeren Hülse 30 arrangiert. Wie in 4 gezeigt wird, beinhaltet der Flanschabschnitt 46 eine Mehrzahl von Passabschnitten 48. Die Mehrzahl von Passabschnitten 48 ist bei einem äußeren Rand des Flanschabschnitts 46 in der Umfangsrichtung zueinander benachbart arrangiert. Bei der vorliegenden Ausführungsform werden die Passabschnitte 48 ausgebildet, indem der äußere Rand des Flanschabschnitts 46 gerade abgeschnitten wird. Allerdings können die Passabschnitte 48 ausgebildet werden, indem der äußere Rand in einer gekrümmten Form abgeschnitten wird. Passvorsprünge 73 des Fixierelements 70, welche später beschrieben werden, sind in die Passabschnitte 48 eingepasst.
Wie in 3 gezeigt wird, ist der Stopper 49 an dem Endabschnitt der inneren Hülse 40 ausgebildet, der in der axialen Richtung AD näher an der Nockenwelle 320 angeordnet ist. Der Stopper 49 weist einen Innendurchmesser auf, der kleiner ist als der von anderen Abschnitten des rohrförmigen Abschnitts 41, sodass der Endabschnitt des Kolbens 50, der näher an der Nockenwelle 320 angeordnet ist, mit dem Stopper 49 in Kontakt kommen kann. Der Stopper 49 definiert eine Gleit-Beschränkungsposition des Kolbens 50 in einer Richtung weg von dem elektromagnetischen Abschnitt 162 des Solenoids 160.
Das axiale Loch 34, das in der äußeren Hülse 30 definiert ist, und die innere Hülse 40 definieren dazwischen einen Raum. Der Raum dient als der Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass 25, wenn die äußere Hülse 30 an dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 fixiert ist, d. h. wenn das Hydrauliköl-Steuerventil 10 verwendet wird. Der Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass 25 steht mit dem Wellenlochabschnitt 322 der Nockenwelle 320 in Verbindung, der in 1 gezeigt wird. Das Hydrauliköl wird ausgehend von der Hydrauliköl-Zufuhrquelle 350 in den Zufuhreinlass 326 zugeführt und strömt ausgehend von dem Endabschnitt 341 des axialen Lochs durch den Wellenlochabschnitt 322 in den Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass 25. Anschließend wird das Hydrauliköl zu den Verzögerungs-Zufuhranschlüssen SP1 und den Vorverlagerungs-Zufuhranschlüssen SP2 geführt. Wie in 3 gezeigt wird, bilden die äußeren Verzögerungsanschlüsse 21 und die inneren Verzögerungsanschlüsse 23 Verzögerungsanschlüsse 27 aus, die durch die Verzögerungskanäle 137, die in 2 gezeigt werden, mit den Verzögerungskammern 141 in Verbindung stehen. Wie in 3 gezeigt wird, bilden die äußeren Vorverlagerungsanschlüsse 22 und die inneren Vorverlagerungsanschlüsse 24 Vorverlagerungsanschlüsse 28 aus, die durch die Vorverlagerungskanäle 138, die in 2 gezeigt werden, mit den Vorverlagerungskammern 142 in Verbindung stehen.
Wie in 3 gezeigt wird, ist in der axialen Richtung AD zumindest ein Teil eines Zwischenraums zwischen der äußeren Hülse 30 und der inneren Hülse 40 abgedichtet, um eine Leckage des Hydrauliköls einzuschränken. Genauer gesagt dichten die Verzögerungs-Vorsprungswände 43 einen Zwischenraum zwischen den Verzögerungsanschlüssen 27 und den Verzögerungs-Zufuhranschlüssen SP1 und einen Zwischenraum zwischen den Verzögerungsanschlüssen 27 und den Recycling-Anschlüssen 47 ab. Die Vorverlagerungs-Vorsprungswände 44 dichten einen Zwischenraum zwischen den Vorverlagerungsanschlüssen 28 und den Vorverlagerungs-Zufuhranschlüssen SP2 und einen Zwischenraum zwischen den Vorverlagerungsanschlüssen 28 und den Recycling-Anschlüssen 47 ab. Ferner dichtet die Dichtungswand 45 einen Zwischenraum zwischen dem Hydrauliköldurchlass 25 und einer Außenseite des Hydrauliköl-Steuerventils 10 ab.
Der Kolben 50 ist in der radialen Richtung RD innerhalb der inneren Hülse 40 arrangiert. Der Kolben 50 weist einen Endabschnitt auf, der mit dem Solenoid 160 in Kontakt steht, und wird durch das Solenoid 160 in der axialen Richtung AD angetrieben und bewegt.
Der Kolben 50 weist einen rohrförmigen Abschnitt 51 des Kolbens, einen Kolben-Bodenabschnitt 52 und einen Feder-Aufnahmeabschnitt 56 auf. Ferner definiert der Kolben 50 darin ein axiales Loch, das sich entlang der axialen Richtung AD erstreckt. Das axiale Loch definiert einen Teil eines Ablaufdurchlasses 53, welcher später beschrieben wird. Ferner definiert der Kolben 50 einen Ablaufeinlass 54 und einen Ablaufauslass 55, die mit dem axialen Loch in Verbindung stehen.
Wie in den 3 und 4 gezeigt wird, weist der rohrförmige Abschnitt 51 des Kolbens im Wesentlichen eine rohrförmige Form auf. Der rohrförmige Abschnitt 51 des Kolbens weist auf einer Außenumfangsoberfläche des rohrförmigen Abschnitts 51 des Kolbens einen Verzögerungs-Dichtungsabschnitt 57, einen Vorverlagerungs-Dichtungsabschnitt 58 und einen Stopper 59 auf. Der Verzögerungs-Dichtungsabschnitt 57, der Vorverlagerungs-Dichtungsabschnitt 58 und der Stopper 59 sind ausgehend von dem Endabschnitt des Kolbens 50, der in der axialen Richtung AD näher an der Nockenwelle 320 angeordnet ist, in dieser Reihenfolge arrangiert. Sowohl der Verzögerungs-Dichtungsabschnitt 57, der Vorverlagerungs-Dichtungsabschnitt 58 als auch der Stopper 59 ragen in der Umfangsrichtung vollständig in der radialen Richtung RD nach außen hervor. Wie in 3 gezeigt wird, blockiert der Verzögerungs-Dichtungsabschnitt 57 eine Verbindung zwischen den Recycling-Anschlüssen 47 und den Verzögerungsanschlüssen 27, wenn sich der Kolben 50 an der am nächsten an dem elektromagnetischen Abschnitt 162 des Solenoids 160 angeordneten Position befindet. Wie in 5 gezeigt wird, blockiert der Verzögerungs-Dichtungsabschnitt 57 eine Verbindung zwischen den Verzögerungs-Zufuhranschlüssen SP1 und den Verzögerungsanschlüssen 27, wenn sich der Kolben 50 an der am weitesten von dem elektromagnetischen Abschnitt 162 entfernten Position befindet. Wie in 3 gezeigt wird, blockiert der Vorverlagerungs-Dichtungsabschnitt 58 eine Verbindung zwischen den Vorverlagerungs-Zufuhranschlüssen SP2 und den Vorverlagerungsanschlüssen 28, wenn sich der Kolben 50 an der am nächsten an dem elektromagnetischen Abschnitt 162 angeordneten Position befindet. Wie in 5 gezeigt wird, blockiert der Vorverlagerungs-Dichtungsabschnitt 58 eine Verbindung zwischen den Recycling-Anschlüssen 47 und den Vorverlagerungsanschlüssen 28, wenn sich der Kolben 50 an der am weitesten von dem elektromagnetischen Abschnitt 162 entfernten Position befindet. Wie in 3 gezeigt wird, definiert der Stopper 59 die Gleitbeschränkung bzw. Gleitgrenze des Kolbens 50 hin zu dem elektromagnetischen Abschnitt 162 des Solenoids 160, indem dieser mit dem Fixierelement 70 in Kontakt kommt.
Der Kolben-Bodenabschnitt 52 ist integral mit dem rohrförmigen Abschnitt 51 des Kolbens ausgebildet und schließt einen Endabschnitt des rohrförmigen Abschnitts 51 des Kolbens, der dem Solenoid 160 zugewandt angeordnet ist. Der Kolben-Bodenabschnitt 52 kann ausgehend von der Hülse 20 in der axialen Richtung AD hin zu dem Solenoid 160 hervorragen. Die Welle 164 des Solenoids 160, die in 1 gezeigt wird, steht mit dem Kolben-Bodenabschnitt 52 in Kontakt. Der Kolben-Bodenabschnitt 52 dient als ein naher bzw. proximaler Endabschnitt des Kolbens 50.
Wie in 3 gezeigt wird, ist der Feder-Aufnahmeabschnitt 56 an einem Endabschnitt des rohrförmigen Abschnitts 51 des Kolbens ausgebildet, der näher an der Nockenwelle 320 angeordnet ist, und weist einen Innendurchmesser auf, der größer ist als der von anderen Abschnitten des rohrförmigen Abschnitts 51 des Kolbens. Das andere Ende der Feder 60 steht mit dem Feder-Aufnahmeabschnitt 56 in Kontakt.
Ein Raum, der durch den rohrförmigen Abschnitt 51 des Kolbens, den Kolben-Bodenabschnitt 52, den rohrförmigen Abschnitt 41 der inneren Hülse 40 und den Endabschnitt 42 der inneren Hülse umgeben ist, dient als der Ablaufdurchlass 53. Daher ist zumindest ein Teil des Ablaufdurchlasses 53 innerhalb des Kolbens 50 ausgebildet. Das Hydrauliköl, das ausgehend von den Verzögerungskammern 141 und den Vorverlagerungskammern 142 abgeführt wird, strömt durch den Ablaufdurchlass 53.
Der Ablaufeinlass 54 ist in der axialen Richtung AD in dem rohrförmigen Abschnitt 51 des Kolbens zwischen dem Verzögerungs-Dichtungsabschnitt 57 und dem Vorverlagerungs-Dichtungsabschnitt 58 definiert. Der Ablaufeinlass 54 tritt zwischen der Außenumfangsoberfläche und der Innenumfangsoberfläche des rohrförmigen Abschnitts 51 des Kolbens durch den rohrförmigen Abschnitt 51 des Kolbens durch. Der Ablaufeinlass 54 führt das Hydrauliköl, das ausgehend von den Verzögerungskammern 141 und den Vorverlagerungskammern 142 abgeführt wird, zu dem Ablaufdurchlass 53. Ferner steht der Ablaufeinlass 54 durch die Recycling-Anschlüsse 47 mit den Zufuhranschlüssen SP1 und SP2 in Verbindung.
Der Kolben-Bodenabschnitt 52, welcher ein Ende des Kolbens 50 ist, definiert den Ablaufauslass 55, der sich in der radialen Richtung RD nach außen öffnet. Das Hydrauliköl in dem Ablaufdurchlass 53 strömt durch den Ablaufauslass 55 aus dem Hydrauliköl-Steuerventil 10. Wie in 1 gezeigt wird, wird das Hydrauliköl, das durch den Ablaufauslass 55 abgeführt wird, in der Ölwanne 352 gesammelt.
Bei der vorliegenden Ausführungsform sind sowohl die äußere Hülse 30 als auch der Kolben 50 aus Eisen hergestellt, und die innere Hülse 40 ist aus Aluminium hergestellt. Materialien der äußeren Hülse 30, des Kolbens 50 und der inneren Hülse 40 sind nicht auf diese Materialien beschränkt, sondern können irgendein Metallmaterial, Harzmaterial oder dergleichen sein. Ferner ist bei der vorliegenden Ausführungsform eine Abmessung der äußeren Hülse 30 in der axialen Richtung AD kleiner als eine Abmessung der inneren Hülse 40 in der axialen Richtung AD.
Die Feder 60 ist aus einer Kompressionsschraubenfeder zusammengesetzt und weist ein Ende, das mit dem Endabschnitt 42 der inneren Hülse 40 in Kontakt steht, und ein anderes Ende, das mit dem Feder-Aufnahmeabschnitt 56 des Kolbens 50 in Kontakt steht, auf. Die Feder 60 spannt den Kolben 50 in der axialen Richtung AD hin zu dem Solenoid 160 vor.
Das Fixierelement 70 ist an dem Endabschnitt der äußeren Hülse 30 fixiert, der dem Solenoid 160 zugewandt angeordnet ist. Wie in 4 gezeigt wird, beinhaltet das Fixierelement 70 einen ebenen Plattenabschnitt 71 und eine Mehrzahl von Passvorsprüngen 73.
Der ebene Plattenabschnitt 71 weist eine ebene Plattenform auf, die sich in der radialen Richtung RD erstreckt. Eine Erstreckungsrichtung des ebenen Plattenabschnitts 71 ist nicht auf die radiale Richtung RD beschränkt und kann eine Richtung sein, welche die axiale Richtung AD schneidet. Der ebene Plattenabschnitt 71 definiert an einem Mittelpunkt des ebenen Plattenabschnitts 71 eine Öffnung 72. Wie in 3 gezeigt wird, wird der Kolben-Bodenabschnitt 52, welcher ein Endabschnitt des Kolbens 50 ist, in die Öffnung 72 eingesetzt.
Wie in 4 gezeigt wird, ragt die Mehrzahl von Passvorsprüngen 73 in der axialen Richtung AD ausgehend von dem ebenen Plattenabschnitt 71 hervor, und diese sind in der Umfangsrichtung Seite an Seite arrangiert. Eine Vorsprungsrichtung der Passvorsprünge 73 ist nicht auf die axiale Richtung AD beschränkt und kann irgendeine Richtung sein, welche die radiale Richtung RD schneidet. Die Passvorsprünge 73 sind jeweils in die Passabschnitte 48 der inneren Hülse 40 eingepasst.
Wie in 3 gezeigt wird, wird der Kolben 50 in die innere Hülse 40 eingesetzt und das Fixierelement 70 wird derart zusammengesetzt, dass die Passvorsprünge 73 in die Passabschnitte 48 eingepasst sind. Danach wird das Fixierelement 70 derart verformt, dass dieses an der äußeren Hülse 30 fixiert ist. Ein äußerer Randabschnitt der Endoberfläche des Fixierelements 70, der dem Solenoid 160 zugewandt angeordnet ist, dient als verformte Abschnitte 74, die derart verformt sind, dass diese an der äußeren Hülse 30 fixiert sind.
Das Fixierelement 70 ist an der äußeren Hülse 30 fixiert, während die Passvorsprünge 73 in die Passabschnitte 48 eingepasst sind. Somit ist die innere Hülse 40 darin eingeschränkt, sich in der Umfangsrichtung relativ zu der äußeren Hülse 30 zu drehen. Ferner ist das Fixierelement 70 an der äußeren Hülse 30 fixiert, sodass eingeschränkt ist, dass sich die innere Hülse 40 und der Kolben 50 in der axialen Richtung AD hin zu dem Solenoid 160 von der äußeren Hülse 30 lösen.
Das Rückschlagventil 90 unterbindet einen Rückfluss bzw. eine Rückströmung des Hydrauliköls. Das Rückschlagventil 90 beinhaltet zwei Zufuhr-Rückschlagventile 91 und ein Recycling-Rückschlagventil 92. Wie in 4 gezeigt wird, werden jedes der Zufuhr-Rückschlagventile 91 und das Recycling-Rückschlagventil 92 ausgebildet, indem eine bandförmige dünne Platte in eine ringförmige Form gewickelt wird, sodass jedes der Zufuhr-Rückschlagventile 91 und das Recycling-Rückschlagventil 92 in der radialen Richtung RD elastisch verformt werden können. Wie in 3 gezeigt wird, ist jedes der Zufuhr-Rückschlagventile 91 in Kontakt mit der Innenumfangsoberfläche des rohrförmigen Abschnitts 41 an einer Position arrangiert, die dem Verzögerungs-Zufuhranschluss SP1 oder dem Vorverlagerungs-Zufuhranschluss SP2 entspricht. Wenn jedes der Zufuhr-Rückschlagventile 91 einen Druck des Hydrauliköls in der radialen Richtung RD ausgehend von einer Außenseite jedes der Zufuhr-Rückschlagventile 91 aufnimmt, erhöht bzw. vergrößert sich eine Überlappungsfläche der bandförmigen dünnen Platte, und jedes der Zufuhr-Rückschlagventile 91 schrumpft in der radialen Richtung RD. Das Recycling-Rückschlagventil 92 ist in Kontakt mit der Außenumfangsoberfläche des rohrförmigen Abschnitts 41 an einer Position arrangiert, die dem Recycling-Anschluss 47 entspricht. Wenn das Recycling-Rückschlagventil 92 den Druck des Hydrauliköls in der radialen Richtung RD ausgehend von einer Innenseite des Recycling-Rückschlagventils 92 aufnimmt, verringert sich eine Überlappungsfläche der bandförmigen dünnen Platte und dehnt sich in der radialen Richtung RD aus.
Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Kurbelwelle 310 ein untergeordnetes Konzept der Antriebswelle bei der vorliegenden Offenbarung, die Nockenwelle 320 ist ein untergeordnetes Konzept der Abtriebswelle bei der vorliegenden Offenbarung, und das Ansaugventil 330 ist ein untergeordnetes Konzept des Ventils bei der vorliegenden Offenbarung. Ferner entspricht das Solenoid 160 bei der vorliegenden Offenbarung einem untergeordneten Konzept des Aktuators.
A-2. Betrieb einer Ventil-Timing-Einstellvorrichtung:
Wie in 1 gezeigt wird, strömt das Hydrauliköl, das dem Zufuhreinlass 326 ausgehend von der Hydrauliköl-Zufuhrquelle 350 zugeführt wird, ausgehend von dem Endabschnitt 341 des axialen Lochs durch den Wellenlochabschnitt 322 in den Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass 25. Wenn das Solenoid 160 nicht erregt wird und sich der Kolben 50 an der am nächsten an dem elektromagnetischen Abschnitt 162 des Solenoids 160 angeordneten Position befindet, wie in 3 gezeigt wird, stehen die Verzögerungsanschlüsse 27 mit den Verzögerungs-Zufuhranschlüssen SP1 in Verbindung. Im Ergebnis wird das Hydrauliköl in dem Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass 25 in die Verzögerungskammern 141 zugeführt, der Flügelrotor 130 dreht sich relativ zu dem Gehäuse 120 in der Verzögerungsrichtung, und eine relative Drehphase der Nockenwelle 320 wird in Hinblick auf die Kurbelwelle 310 in der Verzögerungsrichtung verschoben. Ferner stehen die Vorverlagerungsanschlüsse 28 in diesem Zustand nicht mit den Vorverlagerungs-Zuführanschlüssen SP2 in Verbindung, sondern stehen mit den Recycling-Anschlüssen 47 in Verbindung. Im Ergebnis wird das Hydrauliköl, das aus den Vorverlagerungskammern 142 ausströmt, durch die Recycling-Anschlüsse 47 zu den Verzögerungs-Zufuhranschlüssen SP1 rückgeführt und rezirkuliert. Ferner strömt ein Teil des Hydrauliköls, das aus den Vorverlagerungskammern 142 ausströmt, durch den Ablaufeinlass 54 in den Ablaufdurchlass 53, und wird durch den Ablaufauslass 55 zu der Ölwanne 352 rückgeführt.
Wenn das Solenoid 160 erregt wird und sich der Kolben 50 an der am weitesten von dem elektromagnetischen Abschnitt 162 des Solenoids 160 entfernten Position befindet, wie in 5 gezeigt wird, d. h., wenn der Kolben 50 mit dem Stopper 49 in Kontakt steht, stehen die Vorverlagerungsanschlüsse 28 mit den Vorverlagerungs-Zufuhranschlüssen SP2 in Verbindung. Im Ergebnis wird das Hydrauliköl in dem Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass 25 in die Vorverlagerungskammern 142 zugeführt, der Flügelrotor 130 dreht sich relativ zu dem Gehäuse 120 in der Vorverlagerungsrichtung, und die relative Drehphase der Nockenwelle 320 wird in Hinblick auf die Kurbelwelle 310 in der Vorverlagerungsrichtung verschoben. Ferner stehen die Verzögerungsanschlüsse 27 in diesem Zustand nicht mit den Verzögerungs-Zufuhranschlüssen SP1 in Verbindung, sondern stehen mit den Recycling-Anschlüssen 47 in Verbindung. Im Ergebnis wird das Hydrauliköl, das aus den Verzögerungskammern 141 ausströmt, durch die Recycling-Anschlüsse 47 zu den Vorverlagerungs-Zufuhranschlüssen SP2 rückgeführt und rezirkuliert. Ferner strömt ein Teil des Hydrauliköls, das aus den Verzögerungskammern 141 ausströmt, durch den Ablaufeinlass 54 in den Ablaufdurchlass 53, und wird durch den Ablaufauslass 55 zu der Ölwanne 352 rückgeführt.
Ferner stehen die Verzögerungsanschlüsse 27 mit den Verzögerungs-Zufuhranschlüssen SP1 in Verbindung, und die Vorverlagerungsanschlüsse 28 stehen mit den Vorverlagerungs-Zufuhranschlüssen SP2 in Verbindung, wenn das Solenoid 160 erregt wird und sich der Kolben 50 im Wesentlichen in dem Mittelpunkt der Gleitfläche befindet, wie in 6 gezeigt wird. Im Ergebnis wird das Hydrauliköl in dem Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass 25 sowohl den Verzögerungskammern 141 als auch den Vorverlagerungskammern 142 zugeführt, der Flügelrotor 130 ist darin eingeschränkt, sich relativ zu dem Gehäuse 120 zu drehen, und die relative Drehphase der Nockenwelle 320 in Hinblick auf die Kurbelwelle 310 wird beibehalten.
Das Hydrauliköl, das den Verzögerungskammern 141 oder den Vorverlagerungskammern 142 zugeführt wird, strömt durch den Verzögerungskammer-Stiftsteuerungs-Ölkanal 133 oder den Vorverlagerungskammer-Stiftsteuerungs-Ölkanal 134 in das Gehäuseloch 132. Daher löst sich der Sperrstift 150 entgegen der Vorspannkraft der Feder 151 durch das Hydrauliköl, das in das Gehäuseloch 132 strömt, von dem ausgesparten Passabschnitt 128, wenn ausreichend Hydraulikdruck auf die Verzögerungskammern 141 oder die Vorverlagerungskammern 142 ausgeübt wird, und es ist möglich, dass sich der Flügelrotor 130 relativ zu dem Gehäuse 120 dreht.
Wenn die relative Drehphase der Nockenwelle 320 gegenüber der Soll-Phase vorverlagert ist, stellt die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 einen Erregungsbetrag für das Solenoid 160 auf einen relativ kleinen Wert ein, und der Flügelrotor 130 wird relativ zu dem Gehäuse 120 in der Verzögerungsrichtung gedreht. Im Ergebnis wird die relative Drehphase der Nockenwelle 320 in Hinblick auf die Kurbelwelle 310 in der Verzögerungsrichtung verschoben, und das Ventil-Timing wird verzögert. Wenn die relative Drehphase der Nockenwelle 320 gegenüber dem Sollwert verzögert ist, stellt die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 den Erregungsbetrag für das Solenoid 160 ferner auf einen relativ großen Wert ein, und der Flügelrotor 130 wird relativ zu dem Gehäuse 120 in der Vorverlagerungsrichtung gedreht. Im Ergebnis wird die relative Drehphase der Nockenwelle 320 in Hinblick auf die Kurbelwelle 310 in der Vorverlagerungsrichtung verschoben, und das Ventil-Timing wird vorverlagert. Wenn die relative Drehphase der Nockenwelle 320 mit der Soll-Phase übereinstimmt, stellt die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 den Erregungsbetrag für das Solenoid 160 ferner auf einen mittleren Wert ein und schränkt ein, dass sich der Flügelrotor 130 relativ zu dem Gehäuse 120 dreht. Im Ergebnis wird die relative Drehphase der Nockenwelle 320 in Hinblick auf die Kurbelwelle 310 beibehalten, und das Ventil-Timing wird beibehalten.
Gemäß dem Hydrauliköl-Steuerventil 10 der vorstehend beschriebenen vorliegenden Ausführungsform ragt der Endabschnitt 42 der inneren Hülse in der axialen Richtung AD ausgehend von der äußeren Hülse 30 hin zu der Nockenwelle 320 hervor, d. h. weg von dem Solenoid 160. Somit kann eine Erhöhung hinsichtlich der Abmessung der äußeren Hülse 30 in der axialen Richtung AD verglichen mit einer Konfiguration unterbunden werden, bei welcher der Endabschnitt 42 der inneren Hülse in der radialen Richtung RD mit der äußeren Hülse 30 überlappt. Daher ist es möglich, eine Erhöhung hinsichtlich einer Abmessung in der axialen Richtung AD des Wellenlochabschnitts 322 zu unterbinden, der in dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 definiert ist, d. h. eine Abmessung in der axialen Richtung des Wellenlochabschnitts 322, der den Wellen-Fixierabschnitt 323 ausbildet, um das Hydrauliköl-Steuerventil 10 zu fixieren. Daher ist es möglich, eine Erhöhung hinsichtlich der Länge der Nockenwelle 320 zu unterbinden, und es ist möglich, eine Erhöhung hinsichtlich der Abmessung in der axialen Richtung AD der Maschine 300 mit interner Verbrennung zu unterbinden, die das Solenoid 160 und die Nockenwelle 320 beinhaltet. Ferner ist es möglich, die Montierbarkeit des Hydrauliköl-Steuerventils 10 und der Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 zu verbessern, da es möglich ist, eine Erhöhung bzw. Zunahme hinsichtlich der Größe der äußeren Hülse 30 in der axialen Richtung AD zu unterbinden.
Ferner ist es nicht notwendig, Gestaltungen der inneren Hülse 40, des Kolbens 50 und der äußeren Hülse 30 außer des Fixierabschnitts 32 zu verändern, da eine Erhöhung hinsichtlich der Abmessung des Wellenlochabschnitts 322 in der axialen Richtung AD unterbunden werden kann, indem die Abmessung der äußeren Hülse reduziert wird. Somit ist es möglich, einen Anstieg der Kosten zu unterbinden, die anfallen, wenn eine Erhöhung hinsichtlich der Größe des Wellenlochabschnitts 322 in der axialen Richtung AD unterbunden wird.
Ferner dient der Raum zwischen dem axialen Loch 34, der in der äußeren Hülse 30 und der inneren Hülse 40 definiert ist, als der Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass 25, und das Hydrauliköl strömt durch den Endabschnitt 341 des axialen Lochs in den Raum. Somit kann der Zufuhreinlass 326, der in der radialen Richtung RD mit dem Wellenlochabschnitt 322 in Verbindung steht, in einem Abschnitt des Endabschnitts 321 der Nockenwelle 320 in der axialen Richtung AD zwischen der äußeren Hülse 30 und der Nockenwelle 320 definiert sein. Daher ist es möglich einzuschränken, dass die Konfiguration des Zufuhreinlasses 326 kompliziert ist, und einzuschränken, dass die Konfiguration des Endabschnitts 321 der Nockenwelle 320 kompliziert ist. Ferner ist es möglich, eine Verringerung hinsichtlich des Freiheitsgrads hinsichtlich einer Gestaltung zur Montage des Hydrauliköl-Steuerventils 10 und der Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 zu unterbinden.
Ferner ist die Abmessung der äußeren Hülse 30 in der axialen Richtung AD kleiner als die Abmessung der inneren Hülse 40 in der axialen Richtung AD. Hierbei hält die äußere Hülse 30 den Flügelrotor 130 zwischen dem Vorsprung 35 und dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 in der axialen Richtung AD und ist an dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 befestigt, sodass eine axiale Kraft in der axialen Richtung auf die äußere Hülse 30 ausgeübt wird. Somit erfordert die äußere Hülse 30 eine höhere bzw. größere Festigkeit als die innere Hülse 40, und eine Verarbeitung der äußeren Hülse 30 ist schwieriger als eine Verarbeitung der inneren Hülse 40. Allerdings ist die Abmessung der äußeren Hülse 30 in der axialen Richtung AD gemäß der Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 der vorliegenden Ausführungsform kleiner als die Abmessung der inneren Hülse 40, sodass es möglich ist, eine Erhöhung hinsichtlich der Kosten zu unterbinden, die bei der Herstellung der äußeren Hülse 30 anfallen.
Ferner ist es möglich, eine Erhöhung hinsichtlich einer Abmessung des Wellenlochabschnitts 322 in der axialen Richtung AD weiter zu unterbinden, und eine Erhöhung hinsichtlich einer Abmessung der Maschine 300 mit interner Verbrennung in der axialen Richtung AD weiter zu unterbinden, da der Endabschnitt 42 der inneren Hülse in der radialen Richtung RD mit dem Zufuhreinlass 326 überlappt.
Ferner ist es möglich, eine Erhöhung hinsichtlich einer Abmessung in der axialen Richtung AD des Wellenlochabschnitts 322, der in dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 definiert ist, verglichen mit einer Konfiguration zu unterbinden, bei welcher der Fixierabschnitt 32 in einem Abschnitt der äußeren Hülse 30 zwischen dem Endabschnitt der äußeren Hülse 30, der näher an der Nockenwelle 320 angeordnet ist, und dem Solenoid 160 ausgebildet ist, da der Fixierabschnitt 32 an dem Endabschnitt der äußeren Hülse 30 ausgebildet ist, der in der axialen Richtung AD näher an der Nockenwelle 320 angeordnet ist.
Ferner kann eine komplizierte Konfiguration wie beispielsweise eine Struktur, um die Anschlüsse SP1, SP2, 23, 24 und 47, sowie den Verzögerungs-Zufuhranschluss SP1 und den Vorverlagerungs-Zufuhranschluss SP2 fluidmäßig zu verbinden, in einfacher Weise auf der inneren Hülse 40 ausgebildet sein, da die Hülse 20 eine Doppelstruktur aufweist, die aus der äußeren Hülse 30 und der inneren Hülse 40 zusammengesetzt ist Daher kann die Bearbeitbarkeit der Hülse 20 verbessert werden, und es kann eingeschränkt werden, dass der Herstellungsprozess der Hülse 20 kompliziert wird. Ferner kann der Freiheitsgrad bei einer Gestaltung jedes Anschlusses SP1, SP2, 27, 28, 47 und dergleichen verbessert werden, da die Bearbeitbarkeit verbessert werden kann, und die Montierbarkeit des Hydrauliköl-Steuerventils 10 und der Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 kann verbessert werden.
B. Vergleichsbeispiel:
In 7 wird in einem oberen Abschnitt der Drehachse AX eine Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100a gezeigt, die ein Hydrauliköl-Steuerventil 10a eines Vergleichsbeispiels beinhaltet, und in einem unteren Abschnitt der Drehachse AX wird die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100, die das Hydrauliköl-Steuerventil 10 der vorliegenden Ausführungsform beinhaltet, invertiert bzw. umgekehrt gezeigt.
Bei dem Hydrauliköl-Steuerventil 10a des Vergleichsbeispiels ragt ein Endabschnitt 42a der inneren Hülse nicht in der axialen Richtung AD ausgehend von einer äußeren Hülse 30a hin zu einer Nockenwelle 320a hervor. Mit anderen Worten überlappt der Endabschnitt 42a der inneren Hülse in der radialen Richtung RD mit der äußeren Hülse 30a. Somit wird die Größe der äußeren Hülse 30a in der axialen Richtung AD erhöht. Zusammen damit wird die Abmessung in der axialen Richtung AD eines Wellenlochabschnitts 322a erhöht, der an einem Endabschnitt 321a ausgebildet ist.
Andererseits ragt der Endabschnitt 42 der inneren Hülse bei dem Hydrauliköl-Steuerventil 10 der vorliegenden Ausführungsform in der axialen Richtung AD ausgehend von der äußeren Hülse 30 hin zu der Nockenwelle 320 hervor. Somit kann die Abmessung der äußeren Hülse 30 in der axialen Richtung AD verkürzt werden. Daher ist es möglich einzuschränken, dass die Abmessung in der axialen Richtung AD des Wellenlochabschnitts 322 groß wird, und eine Abmessung in der axialen Richtung AD der Maschine mit interner Verbrennung, die das Solenoid 160 und die Nockenwelle 320 beinhaltet, kann verglichen mit dem Vergleichsbeispiel verkürzt werden. 7 veranschaulicht eine Länge L2, die verglichen mit dem Vergleichsbeispiel verkürzt werden kann.
C. Andere Ausführungsformen
(1) Die Konfiguration des Hydrauliköl-Steuerventils 10 bei der vorstehenden Ausführungsform ist ein Beispiel und kann auf verschiedene Weise geändert werden. Zum Beispiel ist die vorliegende Offenbarung nicht auf die Konfiguration beschränkt, bei welcher das Hydrauliköl durch den Endabschnitt 341 des axialen Lochs der äußeren Hülse 30 in das Hydrauliköl-Steuerventil strömt. Die äußere Hülse 30 kann ein Durchgangsloch definieren, das in der radialen Richtung RD zwischen der Außenumfangsoberfläche der äußeren Hülse 30 und dem axialen Loch 34 durch die äußere Hülse 30 durchtritt, und das Hydrauliköl kann in der radialen Richtung RD durch das Durchgangsloch in den Raum zwischen dem axialen Loch 34 und der inneren Hülse 40 strömen. Ferner kann die Abmessung der äußeren Hülse 30 in der axialen Richtung AD zum Beispiel größer gleich der Abmessung der inneren Hülse 40 in der axialen Richtung AD sein, sodass ein Endabschnitt der äußeren Hülse 30, der näher an dem Solenoid 160 angeordnet ist, in der axialen Richtung AD über den Endabschnitt der inneren Hülse 40, der näher an dem Solenoid 160 angeordnet ist, hin zu dem Solenoid 160 hervorragt. Ferner muss der Endabschnitt 42 der inneren Hülse zum Beispiel nicht mit dem Zufuhreinlass 326 überlappen, der in der radialen Richtung RD in dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 definiert ist, und dieser kann sich in der axialen Richtung AD zwischen dem Zufuhreinlass 326 und dem Solenoid 160 befinden. Ferner kann zum Beispiel der Recycling-Mechanismus mit den Recycling-Anschlüssen 47 weggelassen werden. Ferner kann der Innenraum des Kolbens 50 zum Beispiel als der Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass 25 konfiguriert sein. Ferner ist ein Verfahren zum Fixieren an dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 nicht auf ein Befestigen zwischen dem Außengewindeabschnitt 33 und dem Innengewindeabschnitt 324 beschränkt. Das Fixieren an dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 kann durch irgendein Verfahren wie beispielsweise Schweißen verwirklicht bzw. umgesetzt werden. Ferner ist die vorliegende Offenbarung nicht auf das Solenoid 160 beschränkt, sondern irgendwelche Aktuatoren wie beispielsweise ein Elektromotor und ein Luftzylinder können das hydraulische Steuerventil antreiben. Eine derartige Konfiguration erzielt ebenfalls die gleichen Effekte wie die der vorstehend beschriebenen Ausführungsform.
(2) Bei der vorstehenden Ausführungsform stellt die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 das Ventil-Timing des Ansaugventils 330 ein, das durch die Nockenwelle 320 geöffnet und geschlossen wird, aber die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 kann auch das Ventil-Timing des Abgasventils 340 einstellen. Ferner kann die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung 100 an dem Endabschnitt 321 der Nockenwelle 320 als einer Abtriebswelle fixiert sein, auf welche ausgehend von der Kurbelwelle 310 als der Antriebswelle durch eine Zwischenwelle eine Antriebskraft übertragen wird, oder diese kann an einem aus dem Ende der Antriebswelle und dem Ende der Abtriebswelle der Nockenwelle mit der Doppelstruktur fixiert sein. Gemäß einer derartigen Konfiguration ist es möglich, eine Erhöhung hinsichtlich der Abmessung in der axialen Richtung AD des Wellenlochabschnitts zu unterbinden, der in dem Endabschnitt einer aus der Antriebswelle und der Abtriebswelle definiert ist.
Die vorliegende Offenbarung sollte nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsformen beschränkt werden, sondern es können verschiedene andere Ausführungsformen umgesetzt werden, ohne sich von dem Umfang der vorliegenden Offenbarung zu entfernen. Zum Beispiel können die technischen Merkmale bei der Ausführungsform, die den technischen Merkmalen in der Form entsprechen, die in der Kurzfassung beschrieben wird, verwendet werden, um einige oder alle der vorstehend beschriebenen Probleme zu lösen oder einen der vorstehend beschriebenen Effekte vorzusehen. Es kann geeignet eine Ersetzung oder Kombination durchgeführt werden, um einen Teil oder alle zu erzielen. Falls die technischen Merkmale in der vorliegenden Beschreibung nicht als wesentlich beschrieben werden, können diese zudem weggelassen werden, wo dies geeignet ist.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

JP 2019055898 [0001]
WO 2015/141245 [0004]

Claims

Hydrauliköl-Steuerventil (10) für eine Ventil-Timing-Einstellvorrichtung (100), wobei die Ventil-Timing-Einstellvorrichtung dazu konfiguriert ist, ein Ventil-Timing eines Ventils (330) einzustellen, und an einem Endabschnitt (321) einer Welle fixiert ist, die eine Antriebswelle (310) oder eine Abtriebswelle (320) ist, wobei die Abtriebswelle dazu konfiguriert ist, das Ventil mit einer Antriebskraft selektiv zu öffnen und zu schließen, die ausgehend von der Antriebswelle übertragen wird, wobei das Hydrauliköl-Steuerventil koaxial zu einer Drehachse (AX) der Ventil-Timing-Einstellvorrichtung angeordnet und dazu konfiguriert ist, eine Strömung eines Hydrauliköls zu steuern, das ausgehend von einer Hydrauliköl-Zufuhrquelle (350) zugeführt wird, wobei das Hydrauliköl-Steuerventil das Folgende aufweist: eine rohrförmige Hülse (20); einen Kolben, der einen Endabschnitt aufweist, der mit einem Aktuator (160) in Kontakt steht, und der durch den Aktuator innerhalb der Hülse in einer radialen Richtung (RD) gleitend in einer axialen Richtung (AD) bewegt wird, wobei die Hülse das Folgende beinhaltet: eine innere Hülse (40), die in der radialen Richtung außerhalb des Kolbens angeordnet ist; und eine äußere Hülse (30), die darin ein axiales Loch (34) definiert, das sich in der axialen Richtung erstreckt, wobei die innere Hülse in das axiale Loch eingesetzt ist, die äußere Hülse dazu konfiguriert ist, durch eine axiale Kraft, die in der axialen Richtung auf die äußere Hülse ausgeübt wird, an dem Endabschnitt der einen Welle fixierbar zu sein, die innere Hülse einen Endabschnitt (42) der inneren Hülse aufweist, der ein Endabschnitt der inneren Hülse ist, der in der axialen Richtung von dem Aktuator entfernt angeordnet ist, und der Endabschnitt der inneren Hülse sich in der axialen Richtung über die äußere Hülse hinaus weg von dem Aktuator erstreckt.
Hydrauliköl-Steuerventil nach Anspruch 1, wobei ein Raum zwischen dem axialen Loch und der inneren Hülse in der radialen Richtung als ein Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass (25) dient, wobei eine Fluidverbindung zwischen dem Hydrauliköl-Zufuhrdurchlass und der Hydrauliköl-Zufuhrquelle eingerichtet ist, wenn die äußere Hülse an dem Endabschnitt der einen Welle fixiert ist, das axiale Loch einen Endabschnitt (341) des axialen Lochs aufweist, der ein Endabschnitt des axialen Lochs ist, der in der axialen Richtung von dem Aktuator entfernt angeordnet ist, und das Hydrauliköl durch den Endabschnitt des axialen Lochs in den Raum strömt.
Hydrauliköl-Steuerventil nach Anspruch 1 oder 2, wobei die äußere Hülse in der axialen Richtung eine Abmessung aufweist, die kleiner ist als die der inneren Hülse.
Hydrauliköl-Steuerventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei: der Endabschnitt der einen Welle einen Zufuhreinlass (326) definiert, der sich in einer Richtung erstreckt, welche die axiale Richtung schneidet, wobei das Hydrauliköl durch den Zufuhreinlass in das Hydrauliköl-Steuerventil zugeführt wird, und der Endabschnitt der inneren Hülse in der radialen Richtung mit dem Zufuhreinlass überlappt, wenn die äußere Hülse an dem Endabschnitt der einen Welle fixiert ist.
Ventil-Timing-Einstellvorrichtung, aufweisend das Hydrauliköl-Steuerventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4.