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Querverweis auf eine ähnliche Anmeldung
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Diese Anmeldung basiert auf der Japanischen Patentanmeldung mit der Nr.
JP 2017-7514 , eingereicht am 19. Januar 2017, welche hierin durch Bezugnahme mit aufgenommen wird.
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Technisches Gebiet
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Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Ventiltimingeinstellvorrichtung.
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Stand der Technik
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Es ist eine Ventiltimingeinstellvorrichtung bekannt, die in einem Antriebskraftübertragungspfad zum Übertragen einer Antriebskraft ausgehend von einer Antriebswelle auf eine Abtriebswelle eines Verbrennungsmotors installiert ist und ein Ventiltiming eines Ansaugventils und ein Ventiltiming eines Abgasventils einstellt, das durch die Abtriebswelle derart angetrieben wird, dass dieses sich öffnet und schließt. In einem Fall, bei welchem die Ventiltimingeinstellvorrichtung vom hydraulischen Typ ist, beinhaltet die Ventiltimingeinstellvorrichtung: ein Gehäuse, das synchron mit einer ausgewählt aus der Antriebswelle und der Abtriebswelle gedreht wird; und einen Flügelrotor, der an einem Endabschnitt der anderen ausgewählt aus der Antriebswelle und der Abtriebswelle fixiert ist. Die Ventiltimingeinstellvorrichtung dreht den Flügelrotor in einer Vorschubrichtung oder einer Verzögerungsrichtung relativ zu dem Gehäuse, indem einer ausgewählt aus einer primären Hydraulikkammer und einer sekundären Hydraulikkammer, die durch den Flügelrotor in dem Inneren des Gehäuses definiert sind, Hydrauliköl zugeführt wird. Das Hydrauliköl wird durch ein Passagenänderungsventil zugeführt.
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Liste der Entgegenhaltungen
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Patentliteratur
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Patentliteratur 1:
JP 5 941 602 B2
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Kurzfassung der Erfindung
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Bei einer Ventiltimingeinstellvorrichtung der Patentliteratur 1 beinhaltet eine Hülse eines Passagenänderungsventils zum Beispiel: einen Zufuhranschluss, der dazu konfiguriert ist, einem Drucksammelraum, der an einer Innenseite eines Kolbens ausgebildet ist, Hydrauliköl zuzuführen; einen primären Steueranschluss, welcher mit einer primären Hydraulikkammer in Verbindung steht; einen sekundären Steueranschluss, welcher mit einer sekundären Hydraulikkammer in Verbindung steht; einen primären Ablaufanschluss, welcher dazu konfiguriert ist, das Hydrauliköl ausgehend von der primären Hydraulikkammer zu einer Außenseite abzuführen; einen sekundären Ablaufanschluss, welcher dazu konfiguriert ist, das Hydrauliköl ausgehend von der sekundären Hydraulikkammer zu der Außenseite abzuführen; einen primären Recyclinganschluss, welcher dazu konfiguriert ist, das Hydrauliköl ausgehend von der primären Hydraulikkammer zu dem Drucksammelraum rückzuführen; und einen sekundären Recyclinganschluss, welcher dazu konfiguriert ist, das Hydrauliköl ausgehend von der sekundären Hydraulikkammer zu dem Drucksammelraum rückzuführen. Die vorstehend beschriebenen zwei Typen von Recyclinganschlüssen erlauben eine Wiederverwendung des Hydrauliköls, das ausgehend von der primären Hydraulikkammer abgeführt wird, und des Hydrauliköls, das ausgehend von der sekundären Hydraulikkammer abgeführt wird.
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Recyclingventile sind zwischen einer Innenwand der Hülse und einer Außenwand des Kolbens derart installiert, dass jedes der Recyclingventile einen Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem primären Recyclinganschluss oder dem sekundären Recyclinganschluss hin zu dem Drucksammelraum ermöglicht und einen Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum hin zu dem primären Recyclinganschluss oder dem sekundären Recyclinganschluss beschränkt. Dadurch ist es möglich, einen Rückfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum hin zu den jeweiligen Recyclinganschlüssen zu beschränken. Im Ergebnis kann bei der Struktur, welche die Wiederverwendung des Hydrauliköls ermöglicht, das Ansprechverhalten der Ventiltimingeinstellvorrichtung erhöht werden.
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Bei der Ventiltimingeinstellvorrichtung der Patentliteratur 1 weist die Hülse den Zufuhranschluss, den primären Ablaufanschluss, den primären Steueranschluss, den primären Recyclinganschluss, den sekundären Recyclinganschluss, den sekundären Steueranschluss sowie den sekundären Ablaufanschluss auf, welche einer nach dem anderen in der axialen Richtung der Hülse angeordnet sind. Im Ergebnis wird eine axiale Größe der Hülse groß und dadurch kann eine Größe des Passagenänderungsventils möglicherweise erhöht werden.
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Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung, eine Ventiltimingeinstellvorrichtung vorzusehen, welche ein kleines Passagenänderungsventil beinhaltet und ein gutes Ansprechverhalten aufweist.
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Gemäß der vorliegenden Offenbarung ist eine Ventiltimingeinstellvorrichtung vorgesehen, die dazu konfiguriert ist, in einem Antriebskraftübertragungspfad zum Übertragen einer Antriebskraft ausgehend von einer Antriebswelle auf eine Abtriebswelle eines Verbrennungsmotors installiert zu sein, und die dazu konfiguriert ist, ein Ventiltiming eines Ventils einzustellen, das durch die Abtriebswelle derart angetrieben ist, dass dieses sich öffnet und schließt. Die Ventiltimingeinstellvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse, einen Flügelrotor, eine Hülse, einen Kolben und ein Recycling-Rückschlagventil.
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Eine ausgewählt aus der Antriebswelle und der Abtriebswelle ist als eine erste Welle definiert, während die andere ausgewählt aus der Antriebswelle und der Abtriebswelle als eine zweite Welle definiert ist. Das Gehäuse ist dazu konfiguriert, synchron mit der ersten Welle gedreht zu werden, und das Gehäuse ist dazu konfiguriert, an einen Endabschnitt der zweiten Welle eingepasst zu sein, und ist dazu konfiguriert, durch die zweite Welle drehbar gelagert zu werden.
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Der Flügelrotor ist dazu konfiguriert, an dem Endabschnitt der zweiten Welle fixiert zu sein, und beinhaltet einen Flügel, der einen Innenraum des Gehäuses in eine primäre Hydraulikkammer und eine sekundäre Hydraulikkammer aufteilt, während sich die primäre Hydraulikkammer in einer Umfangsrichtung auf einer Seite des Flügels befindet, und die sekundäre Hydraulikkammer sich in der Umfangsrichtung auf der anderen Seite des Flügels befindet. Der Flügelrotor ist dazu konfiguriert, abhängig von einem Druck eines Hydrauliköls, das der primären Hydraulikkammer ausgehend von einer Hydraulikölquelle zugeführt wird, und einem Druck des Hydrauliköls, das der sekundären Hydraulikkammer ausgehend von der Hydraulikölquelle zugeführt wird, relativ zu dem Gehäuse gedreht zu werden.
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Die Hülse ist in einer rohrförmigen Form geformt und beinhaltet: einen Zufuhranschluss, welcher mit der Hydraulikölquelle in Verbindung steht; einen primären Steueranschluss, welcher mit der primären Hydraulikkammer in Verbindung steht; einen sekundären Steueranschluss, welcher mit der sekundären Hydraulikkammer in Verbindung steht; und einen Ablaufanschluss, welcher mit einer Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung in Verbindung steht.
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Der Kolben ist in einer rohrförmigen Form geformt und ist dazu konfiguriert, sich an einer Innenseite der Hülse in einer axialen Richtung des Kolbens hin und her zu bewegen. Der Kolben beinhaltet: einen Drucksammelraum, welcher an einer Innenseite des Kolbens ausgebildet ist; eine Zufuhrpassage, welche dazu konfiguriert ist, den Drucksammelraum und den Zufuhranschluss zu verbinden; eine primäre Steuerpassage, welche dazu konfiguriert ist, den Drucksammelraum und den primären Steueranschluss zu verbinden; eine sekundäre Steuerpassage, welche dazu konfiguriert ist, den Drucksammelraum und den sekundären Steueranschluss zu verbinden; und eine Recyclingpassage, welche dazu konfiguriert ist, den primären Steueranschluss oder den sekundären Steueranschluss mit dem Drucksammelraum zu verbinden. Die Recyclingpassage erlaubt eine Wiederverwendung des Hydrauliköls, das ausgehend von der primären Hydraulikkammer abgeführt wird, und des Hydrauliköls, das ausgehend von der sekundären Hydraulikkammer abgeführt wird.
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Das Recycling-Rückschlagventil ist an der Innenseite des Kolbens platziert und ist dazu konfiguriert, einen Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der Recyclingpassage hin zu dem Drucksammelraum zu ermöglichen, und ist dazu konfiguriert, einen Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum hin zu der Recyclingpassage zu beschränken. Dadurch ist es möglich, einen Rückfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum hin zu der Recyclingpassage zu beschränken. Im Ergebnis kann bei der Struktur, welche die Wiederverwendung des Hydrauliköls ermöglicht, das Ansprechverhalten der Ventiltimingeinstellvorrichtung erhöht werden.
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Bei der vorliegenden Offenbarung sind die Recyclingpassage und der Ablaufanschluss an der Innenseite der Hülse miteinander verbunden. Daher ist es anders als bei der zuvor vorgeschlagenen Technik nicht notwendig, dass die Hülse den Recyclinganschluss aufweist, welcher sich von dem Ablaufanschluss unterscheidet, und wird dazu verwendet, das Hydrauliköl ausgehend von den jeweiligen Hydraulikkammern zu dem Drucksammelraum rückzuführen. Im Ergebnis kann eine axiale Größe der Hülse klein hergestellt werden und dadurch kann das Passagenänderungsventil klein hergestellt werden.
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Figurenliste
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Die vorliegende Offenbarung wird gemeinsam mit zusätzlichen Aufgaben, Merkmalen und Vorteilen dieser am besten aus der folgenden Beschreibung mit Blick auf die beiliegenden Zeichnungen verstanden werden.
- 1 eine Querschnittsansicht, welche eine Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
- 2 eine Querschnittsansicht, wobei der Schnitt entlang einer Linie II-II von 1 vorgenommen worden ist, und diese veranschaulicht nur ein Gehäuse und einen Flügelrotor.
- 3A ein Diagramm, welches ein Rückschlagventil der Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
- 3B eine Ansicht aus einer Richtung eines Pfeils IIIB in 3A.
- 3C eine entwickelte Ansicht des Rückschlagventils.
- 4 eine Querschnittsansicht, welche einen Bereich um eine Recyclingpassage der Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
- 5 eine Querschnittsansicht, welche eine Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
- 6 eine Querschnittsansicht, welche eine Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
- 7A ein Diagramm, welches ein Rückschlagventil der Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
- 7B eine Querschnittsansicht, wobei der Querschnitt entlang einer Linie VIIB-VIIB in 7A vorgenommen worden ist.
- 7C eine Querschnittsansicht, wobei der Querschnitt entlang einer Linie VIIC-VIIC in 7A vorgenommen worden ist.
- 8 eine Querschnittsansicht, welche ein Passagenänderungsventil einer Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
- 9 eine Querschnittsansicht, welche einen Teil einer Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
- 10 eine Querschnittsansicht, welche ein Passagenänderungsventil einer Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
- 11 eine Querschnittsansicht, welche ein Passagenänderungsventil einer Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer siebten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
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Beschreibung der Ausführungsformen
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Nachfolgend wird eine Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer Mehrzahl von Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben werden. Komponenten, die bei der Mehrzahl von Ausführungsformen im Wesentlichen die gleichen sind, werden durch die gleichen Bezugszeichen angegeben und diese werden nicht redundant beschrieben werden.
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Erste Ausführungsform
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1 veranschaulicht eine Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung. Die Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 verändert eine Drehphase eine Nockenwelle 3 relativ zu einer Kurbelwelle 2 einer Maschine 1 (die als ein Verbrennungsmotor dient), sodass die Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 ein Ventiltiming von Ansaugventilen 4 bei den Ansaugventilen 4 und Abgasventilen 5, die durch die Nockenwelle 3 derart angetrieben werden, dass diese sich öffnen und schließen, anpasst bzw. einstellt. Die Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 ist in einem Antriebskraftübertragungspfad installiert, der sich ausgehend von der Kurbelwelle 2 zu der Nockenwelle 3 erstreckt. Die Kurbelwelle 2 entspricht einer Antriebswelle. Die Nockenwelle 3 entspricht einer Abtriebswelle.
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Die Struktur der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 wird unter Bezugnahme auf die 1 und 2 beschrieben werden.
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Die Ventilzeitabstimmungs-Einstellvorrichtung 10 beinhaltet ein Gehäuse 20, einen Flügelrotor 30 und ein Passagenänderungsventil 11.
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Das Gehäuse 20 beinhaltet ein Kettenrad 21 und eine Einhausung 22. Das Kettenrad 21 ist an einem Endabschnitt der Nockenwelle 3 eingepasst. Die Nockenwelle 3 lagert das Kettenrad 21 drehbar. Eine Kette 6 ist um das Kettenrad 21 und die Kurbelwelle 2 gewunden. Das Kettenrad 21 wird synchron mit der Kurbelwelle 2 gedreht. Die Einhausung 22 ist in einer mit einem Boden versehenen rohrförmigen Form geformt. Die Einhausung 22 ist durch Bolzen 12 an dem Kettenrad 21 fixiert, während ein Öffnungsende der Einhausung 22 das Kettenrad 21 kontaktiert. Die Einhausung 22 bildet eine Mehrzahl von Trennwandabschnitten 23 aus, die in der radialen Richtung nach innen hervorstehen. Eine Öffnung 24 ist an einem Mittelpunkt eines Bodens der Einhausung 22 derart ausgebildet, dass sich die Öffnung 24 zu einem Raum öffnet, welcher sich an der Außenseite der Einhausung 22 befindet. Die Öffnung 24 befindet sich auf einer gegenüberliegenden Seite des Flügelrotors 30, welche gegenüber der Nockenwelle 3 angeordnet ist.
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Der Flügelrotor 30 weist eine Nabe 31 und eine Mehrzahl von Flügeln 32 auf. Die Nabe 31 ist in einer rohrförmigen Form geformt und an dem Endabschnitt der Nockenwelle 3 fixiert. Jeder der Flügel 32 steht ausgehend von der Nabe 31 in der radialen Richtung nach außen hervor und ist zwischen zwei entsprechenden benachbarten Trennwandabschnitten 23 platziert. Ein Innenraum 200 des Gehäuses 20 ist durch die Flügel 32 in Verzögerungskammern 201 und Vorschubkammern 202 unterteilt. Jede der Verzögerungskammern 201 entspricht einer primären Hydraulikkammer und ist in der Umfangsrichtung auf einer Seite des entsprechenden Flügels 32 positioniert. Jede der Vorschubkammern 202 entspricht einer sekundären Hydraulikkammer und ist in der Umfangsrichtung auf der anderen Seite des entsprechenden Flügels 32 positioniert. Der Flügelrotor 30 dreht sich relativ zu dem Gehäuse 20 gemäß einem Öldruck in den jeweiligen Verzögerungskammern 201 und einem Öldruck in den jeweiligen Vorschubkammern 202 in einer Verzögerungsrichtung oder einer Vorschubrichtung.
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Das Passagenänderungsventil 11 weist eine Hülse 40, einen Kolben 50 und ein Rückschlagventil 60 auf.
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Die Hülse 40 weist eine innere Hülse 41, eine äußere Hülse 42, eine Mehrzahl von Zufuhranschlüssen 43, eine Mehrzahl von primären Steueranschlüssen 44, eine Mehrzahl von sekundären Steueranschlüssen 45, einen Ablaufanschluss 46 und einen Halteabschnitt 47 auf.
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Die innere Hülse 41 ist aus einem Metall wie beispielsweise Aluminium hergestellt, welches einen relativ niedrigen Härtegrad aufweist. Die innere Hülse 41 weist ein Hülsenrohr 411 und einen Hülsenboden 412 auf. Das Hülsenrohr 411 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt. Der Hülsenboden 412 ist integral in einem Stück derart mit dem Hülsenrohr 411 ausgebildet, dass der Hülsenboden 412 ein Ende des Hülsenrohrs 411 schließt.
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Die äußere Hülse 42 ist aus einem Metall wie beispielsweise Eisen hergestellt. Die äußere Hülse 42 weist ein Hülsenrohr 421 und einen Gewindeabschnitt 422 auf. Das Hülsenrohr 421 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt. Der Gewindeabschnitt 422 ist an einer Außenwand eines Endabschnitts des Hülsenrohrs 421 ausgebildet.
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Die innere Hülse 41 ist derart an einer Innenseite der äußeren Hülse 42 platziert, dass der Hülsenboden 412 der Seite des Gewindeabschnitts 422 zugewandt angeordnet ist. Eine Außenwand der inneren Hülse 41 ist an eine Innenwand der äußeren Hülse 42 eingepasst. Ein Innenraum 400, welcher in einer im Wesentlichen zylindrischen Form geformt ist, ist an einer Innenseite des Hülsenrohrs 411 der inneren Hülse 41, die an der Innenseite des Hülsenrohrs 421 der äußeren Hülse 42 platziert ist, ausgebildet.
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Jeder der Zufuhranschlüsse 43 ist derart ausgebildet, dass der Zufuhranschluss 43 die Außenwand und eine Innenwand des Hülsenrohrs 411 der inneren Hülse 41 verbindet. Die Seitenendregion des Hülsenbodens 412 des Hülsenrohrs 411 der inneren Hülse 41 weist einen Außendurchmesser auf, der kleiner ist als ein Innendurchmesser des Hülsenrohrs 421. Im Ergebnis ist eine ringförmige Passage 431, welche eine ringförmige Ölpassage ist, zwischen der Außenwand des Hülsenrohrs 411 und der Innenwand des Hülsenrohrs 421 ausgebildet. Der Innenraum 400 steht durch die Zufuhranschlüsse 43 und die ringförmige Passage 431 mit dem Raum an der Außenseite der Hülse 40 in Verbindung.
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Jeder der primären Steueranschlüsse 44 ist derart ausgebildet, dass der primäre Steueranschluss 44 die Außenwand des Hülsenrohrs 421 der äußeren Hülse 42 und die Innenwand des Hülsenrohrs 411 der inneren Hülse 41 verbindet. Die Mehrzahl von primären Steueranschlüssen 44 sind einer nach dem anderen in der Umfangsrichtung der Hülse 40 angeordnet.
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Jeder der sekundären Steueranschlüsse 45 ist derart ausgebildet, dass der sekundäre Steueranschluss 45 die Außenwand des Hülsenrohrs 421 der äußeren Hülse 42 und die Innenwand des Hülsenrohrs 411 der inneren Hülse 41 verbindet. Die Mehrzahl von sekundären Steueranschlüssen 45 sind einer nach dem anderen in der Umfangsrichtung der Hülse 40 angeordnet.
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Die Zufuhranschlüsse 43, die primären Steueranschlüsse 44 und die sekundären Steueranschlüsse 45 sind in dieser Reihenfolge mit vorgegebenen Intervallen ausgehend von einer Endseite zu der anderen Endseite der Hülse 40 angeordnet.
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Der Ablaufanschluss 46 ist derart ausgebildet, dass dieser die Außenwand und eine Innenwand des Hülsenrohrs 411 der inneren Hülse 41 verbindet.
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Eine Passage 48 auf der Innenseite der Hülse ist an dem Hülsenrohr 411 der inneren Hülse 41 ausgebildet. Die Passage 48 auf der Innenseite der Hülse ist ausgehend von der Außenwand des Hülsenrohrs 411 radial nach innen ausgespart und erstreckt sich ausgehend von dem Ablaufanschluss 46 in der axialen Richtung des Hülsenrohrs 411. Daher ist die Passage 48 auf der Innenseite der Hülse in dem Zustand, in welchem die innere Hülse 41 auf der Innenseite der äußeren Hülse 42 installiert ist, zwischen der inneren Hülse 41 und der äußeren Hülse 42 ausgebildet, das heißt, die Passage 48 auf der Innenseite der Hülse ist innerhalb eines Bereichs einer Wanddicke der Hülse 40 ausgebildet.
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Der Ablaufanschluss 46 steht durch die Passage 48 auf der Innenseite der Hülse mit der gegenüberliegenden Seite des Passagenänderungsventils 11 in Verbindung, welche gegenüber der Nockenwelle 3 angeordnet ist, d. h. der Ablaufanschluss 46 steht durch die Passage 48 auf der Innenseite der Hülse mit der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 in Verbindung.
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Der Halteabschnitt 47 ist in einer Ringform geformt und steht ausgehend von der Außenwand des anderen Endabschnitts des Hülsenrohrs 421 radial nach außen hervor.
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Ein Wellenloch 100 und Zufuhrlöcher 101 sind an einem Endabschnitt der Nockenwelle 3 ausgebildet, der sich auf der Seite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 befindet. Das Wellenloch 100 ist derart ausgebildet, dass dieses sich in einer axialen Richtung der Nockenwelle 3 ausgehend von einem Mittelteil einer Endoberfläche der Nockenwelle 3 erstreckt, welche sich auf der Seite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 befindet. Jedes der Zufuhrlöcher 101 ist derart ausgebildet, dass das Zufuhrloch 101 sich ausgehend von einer Außenwand der Nockenwelle 3 in der radialen Richtung nach innen erstreckt und mit dem Wellenloch 100 in Verbindung steht.
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Ein Gewindeabschnitt 110 auf der Seite der Welle ist an einer Innenwand des Wellenlochs 100 der Nockenwelle 3 ausgebildet, um schraubbar mit dem Gewindeabschnitt 422 der äußeren Hülse 40 in Eingriff zu stehen.
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Die Hülse 40 wird durch das Innere bzw. die Innenseite der Nabe 31 des Flügelrotors 30 eingesetzt und ist derart an der Nockenwelle 3 fixiert, dass der Gewindeabschnitt 422 der Hülse 40 mit dem Gewindeabschnitt 110 auf der Seite der Welle der Nockenwelle 3 in Eingriff steht. Zu dieser Zeit hält der Halteabschnitt 47 der Hülse 40 eine Endoberfläche der Nabe 31 des Flügelrotors 30, welche gegenüber der Nockenwelle 3 angeordnet ist. Auf diese Weise ist der Flügelrotor 30 derart an der Nockenwelle 3 fixiert, dass der Flügelrotor 30 zwischen der Nockenwelle 3 und dem Halteabschnitt 47 gehalten wird. Die Hülse 40 ist somit an dem Mittelpunkt des Flügelrotors 30 installiert.
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Eine Ölpumpe 8 ist mit den Zufuhrlöchern 101 verbunden. Die Ölpumpe 8 saugt das Hydrauliköl an, das in der Ölwanne 7 gespeichert ist, und führt den Zufuhrlöchern 101 das angesaugte Hydrauliköl zu. Im Ergebnis fließt das Hydrauliköl in das Wellenloch 100. Hierbei entspricht die Ölpumpe 8 einer Hydraulikölquelle.
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Das Hydrauliköl, welches dem Wellenloch 100 zugeführt wird, wird durch die ringförmige Passage 431 und die Zufuhranschlüsse 43 zu dem Innenraum 400 geleitet.
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In einem Zustand, in welchem die Hülse 40 an dem Mittelpunkt des Flügelrotors 30 installiert ist, stehen die primären Steueranschlüsse 44 durch die Verzögerungspassagen 301, die an der Nabe 31 ausgebildet sind, mit den Verzögerungskammern 201 in Verbindung. Außerdem stehen die sekundären Steueranschlüsse 45 durch die Vorschubpassagen 302, die an der Nabe 31 ausgebildet sind, mit den Vorschubkammern 202 in Verbindung.
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Der Kolben 50 weist ein Kolbenrohr 51, eine Kolbenabdeckung 52, einen Kolbenboden 53, eine Mehrzahl von Zufuhrpassagen 54, eine Mehrzahl von primären Steuerpassagen 55, eine Mehrzahl von sekundären Steuerpassagen 56 sowie eine Mehrzahl von Recyclingpassagen 57 auf.
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Das Kolbenrohr 51 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt. Die Kolbenabdeckung 52 ist derart ausgebildet, dass die Kolbenabdeckung 52 einen Endabschnitt des Kolbenrohrs 51 schließt. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Kolbenabdeckung 52 von dem Kolbenrohr 51 getrennt ausgebildet. Der Kolbenboden 53 ist in einem Stück integral mit dem Kolbenrohr 51 derart ausgebildet, dass der Kolbenboden 53 das andere Ende des Kolbenrohrs 51 schließt. Ein Drucksammelraum 500, welcher in einer im Wesentlichen zylindrischen Form geformt ist, ist durch eine Innenwand des Kolbenrohrs 51, die Kolbenabdeckung 52 und den Kolbenboden 53 ausgebildet.
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Jede der Zufuhrpassagen 54 ist derart ausgebildet, dass die Zufuhrpassage 54 die Innenwand des Kolbenrohrs 51 und eine ringförmige Aussparung verbindet, welche an einer Außenwand des Kolbenrohrs 51 ausgebildet ist. Die Zufuhrpassagen 54 sind eine nach der anderen in der Umfangsrichtung des Kolbens 50 angeordnet.
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Jede der primären Steuerpassagen 55 ist derart ausgebildet, dass die primäre Steuerpassage 55 die Innenwand des Kolbenrohrs 51 und eine ringförmige Aussparung verbindet, welche an der Außenwand des Kolbenrohrs 51 ausgebildet ist. Die primären Steuerpassagen 55 sind eine nach der anderen in der Umfangsrichtung des Kolbens 50 angeordnet.
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Jede der sekundären Steuerpassagen 56 ist derart ausgebildet, dass die sekundäre Steuerpassage 56 die Innenwand des Kolbenrohrs 51 und eine ringförmige Aussparung verbindet, welche an der Außenwand des Kolbenrohrs 51 ausgebildet ist. Die sekundären Steuerpassagen 56 sind eine nach der anderen in der Umfangsrichtung des Kolbens 50 angeordnet.
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Jede der Recyclingpassagen 57 ist derart ausgebildet, dass die Recyclingpassage 57 die Innenwand des Kolbenrohrs 51 und eine ringförmige Aussparung verbindet, welche an der Außenwand des Kolbenrohrs 51 ausgebildet ist. Die Recyclingpassagen 57 sind eine nach der anderen in der Umfangsrichtung des Kolbens 50 angeordnet.
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Die Zufuhrpassage 54, die primäre Steuerpassage 55, die Recyclingpassage 57 und die sekundäre Steuerpassage 56 sind in dieser Reihenfolge mit vorgegebenen Intervallen ausgehend von einer Endseite zu der anderen Endseite des Kolbens 50 angeordnet.
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Der Kolben 50 ist derart an der Innenseite der Hülse 40, d. h. an dem Innenraum 400 vorgesehen, dass die Kolbenabdeckung 52 dem Hülsenboden 412 zugewandt angeordnet ist. Der Kolben 50 kann sich an dem Innenraum 400 in der axialen Richtung des Kolbens 50 hin und her bewegen.
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Ein Halteabschnitt 71 befindet sich auf einer Seite des Kolbenrohrs 51, die gegenüber dem Hülsenboden 412 angeordnet ist. Der Halteabschnitt 71 ist in einer Ringform geformt und eine äußere Peripherie des Halteabschnitts 71 ist an die Innenwand der äußeren Hülse 42 eingepasst. Der Halteabschnitt 71 kann das Endteil des Kolbenrohrs 51 halten, welches gegenüber dem Kolbenboden 53 angeordnet ist. Auf diese Weise ist ein Entfernen des Kolbens 50 hin zu der Seite weg von dem Hülsenboden 412 beschränkt.
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Der Kolben 50 bildet zwischen der Kolbenabdeckung 52 und dem Hülsenboden 412 an dem Innenraum 400 der Hülse 40 einen Raum 401 mit variablem Volumen aus. Ein Volumen des Raums 401 mit variablem Volumen verändert sich, wenn der Kolben 50 in der axialen Richtung bewegt wird.
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Eine Feder 72 ist zwischen der Kolbenabdeckung 52 und dem Hülsenboden 412 installiert. Die Feder 72 den Kolben 50 hin zu dem Halteabschnitt 71 bzw. spannt diesen vor. Auf diese Weise wird der Kolben 50 gegen den Halteabschnitt 71 gedrückt.
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Ein lineares Solenoid 9 befindet sich auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbens 50, welche gegenüber der Nockenwelle 3 angeordnet ist. Wenn das lineare Solenoid 9 erregt wird, drückt das lineare Solenoid 9 den Kolben 50 gegen die Vorspannkraft der Feder 72 hin zu der Nockenwelle 3. Im Ergebnis verändert sich die Position des Kolbens 50 in der axialen Richtung in Hinblick auf die Hülse 40. Ein beweglicher Bereich des Kolbens 50 erstreckt sich ausgehend von einer Position, an welcher der Kolben 50 den Halteabschnitt 71 kontaktiert, zu einer Position, an welcher der Kolben 50 den Hülsenboden 412 kontaktiert.
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Die Zufuhrpassagen 54 stehen ungeachtet der axialen Position des Kolbens 50 relativ zu der Hülse 40 mit den Zufuhranschlüssen 43 in Verbindung.
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Wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 71 kontaktiert (vergleiche 1), stehen die primären Steuerpassagen 55 mit den primären Steueranschlüssen 44 in Verbindung und die sekundären Steueranschlüsse 45 stehen mit den Recyclingpassagen 57 in Verbindung. Auf diese Weise ist die Ölpumpe 8 mit den Verzögerungskammern 201 verbunden und die Vorschubkammern 202 sind mit den Recyclingpassagen 57 verbunden.
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Wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 412 kontaktiert, stehen die sekundären Steuerpassagen 56 mit den sekundären Steueranschlüssen 45 in Verbindung und die primären Steueranschlüsse 44 stehen mit den Recyclingpassagen 57 in Verbindung. Auf diese Weise ist die Ölpumpe 8 mit den Vorschubkammern 202 verbunden und die Verzögerungskammern 201 sind mit den Recyclingpassagen 57 verbunden.
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Wenn der Kolben 50 an einer Zwischenposition zwischen dem Halteabschnitt 71 und dem Hülsenboden 412 platziert ist, sind die Verbindungen der primären Steuerpassagen 55, der Recyclingpassagen 57 und der sekundären Steuerpassagen 56 zu den primären Steueranschlüssen 44 und den sekundären Steueranschlüssen 45 blockiert. Auf diese Weise sind sowohl die Verzögerungskammern 201 als auch die Vorschubkammern 202 geschlossen.
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Wie in den 3A bis 3C veranschaulicht wird, weist das Rückschlagventil 60 ein Zufuhr-Rückschlagventil 61, ein Recycling-Rückschlagventil 62 und eine Welle 63 auf.
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Das Rückschlagventil 60 wird ausgebildet, indem zum Beispiel eine dünne Platte 600 gerollt wird, die aus einem Metall hergestellt wird, wie in 3C veranschaulicht wird. Die dünne Platte 600 weist einen dem Zufuhr-Rückschlagventil entsprechenden Abschnitt 601, einen dem Recycling-Rückschlagventil entsprechenden Abschnitt 602 und einen der Welle entsprechenden Abschnitt 603 auf. Der dem Zufuhr-Rückschlagventil entsprechende Abschnitt 601, der dem Recycling-Rückschlagventil entsprechende Abschnitt 602 und der der Welle entsprechende Abschnitt 603 sind jeweils in einer rechteckigen Plattenform geformt. Der dem Zufuhr-Rückschlagventil entsprechende Abschnitt 601 und der dem Recycling-Rückschlagventil entsprechende Abschnitt 602 sind derart in einem Stück integral mit dem der Welle entsprechenden Abschnitt 603 ausgebildet, dass jeder ausgewählt aus dem dem Zufuhr-Rückschlagventil entsprechenden Abschnitt 601 und dem dem Recycling-Rückschlagventil entsprechenden Abschnitt 602 ausgehend von einer von zwei langen Seiten des der Welle entsprechenden Abschnitts 603 in einer querverlaufenden Richtung, die senkrecht zu einer Längsrichtung des der Welle entsprechenden Abschnitts 603 verläuft, hervorsteht. Das Rückschlagventil 60 wird ausgebildet, indem der der Welle entsprechende Abschnitt 603, der dem Zufuhr-Rückschlagventil entsprechende Abschnitt 601 und der dem Recycling-Rückschlagventil entsprechende Abschnitt 602 in der querverlaufenden Richtung des der Welle entsprechenden Abschnitts 603 gerollt werden.
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Die Welle 63 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt (vergleiche die 3A und 3B). Die Welle 63 ist derart ausgebildet, dass das Plattenmaterial, d. h. der der Welle entsprechende Abschnitt 603, keinen Überlappungsabschnitt aufweist, bei welchem ein Teil des der Welle entsprechenden Abschnitts 603 in der Umfangsrichtung mit einem anderen Teil des der Welle entsprechenden Abschnitts 603 überlappt.
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Das Zufuhr-Rückschlagventil 61 erstreckt sich ausgehend von der Welle 63 an einer Stelle um einen Endabschnitt der Welle 63 derart radial nach außen, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 61 ganz um die Welle 63 herum gewunden ist und dadurch in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt ist (vergleiche die 3A und 3B). Auf diese Weise ist das Zufuhr-Rückschlagventil 61 derart ausgebildet, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 61 in der radialen Richtung federnd verformbar ist. Wenn das Zufuhr-Rückschlagventil 61 radial nach innen verformt ist, wird ein Außendurchmesser des Zufuhr-Rückschlagventils 61 reduziert. Genauer gesagt weist das Zufuhr-Rückschlagventil 61 einen Überlappungsabschnitt auf, bei welchem ein Teil des Plattenmaterials, d. h. des dem Zufuhr-Rückschlagventil entsprechenden Abschnitts 601, in der Umfangsrichtung mit einem anderen Teil des dem Zufuhr-Rückschlagventil entsprechenden Abschnitts 601 überlappt. Wenn eine Größe dieses Überlappungsabschnitts erhöht wird, ist dieser radial nach innen verformt und schrumpft dadurch in der radialen Richtung. Im Gegensatz dazu ist dieser radial nach außen verformt und dehnt sich dadurch in der radialen Richtung aus, wenn die Größe dieses Überlappungsabschnitts reduziert wird. Ein Raum, welcher an der Innenseite des Zufuhr-Rückschlagventils 61 ausgebildet ist, das in der im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt ist, ist in der axialen Richtung des Rückschlagventils 60 geöffnet.
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Das Recycling-Rückschlagventil 62 erstreckt sich ausgehend von der Welle 63 derart radial nach außen, dass das Recycling-Rückschlagventil 62 ganz um die Welle 63 herum gewunden ist und dadurch in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt ist (vergleiche die 3A und 3B). Auf diese Weise ist das Recycling-Rückschlagventil 62 derart ausgebildet, dass das Recycling-Rückschlagventil 62 in der radialen Richtung federnd verformbar ist. Wenn das Recycling-Rückschlagventil 62 radial nach innen verformt ist, wird ein Außendurchmesser des Recycling-Rückschlagventils 62 reduziert. Genauer gesagt weist das Recycling-Rückschlagventil 62 einen Überlappungsabschnitt auf, bei welchem ein Teil des Plattenmaterials, d. h. des dem Recycling-Rückschlagventil entsprechenden Abschnitts 602, in der Umfangsrichtung mit einem anderen Teil des dem Recycling-Rückschlagventil entsprechenden Abschnitts 602 überlappt (vergleiche 3B). Wenn eine Größe dieses Überlappungsabschnitts erhöht wird, ist dieser radial nach innen verformt und schrumpft dadurch in der radialen Richtung. Im Gegensatz dazu ist dieser radial nach außen verformt und dehnt sich dadurch in der radialen Richtung aus, wenn die Größe dieses Überlappungsabschnitts reduziert wird. Ein Raum, welcher an der Innenseite des Recycling-Rückschlagventils 62 ausgebildet ist, das in der im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt ist, ist in der axialen Richtung des Rückschlagventils 60 geöffnet.
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Das Rückschlagventil 60 ist derart in dem Drucksammelraum 500 platziert, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 61 den Zufuhrpassagen 54 entspricht und das Recycling-Rückschlagventil 62 den Recyclingpassagen 57 entspricht (vergleiche die 1 und 4). Die Welle 63 ist zwischen der Kolbenabdeckung 52 und dem Kolbenboden 53 positioniert und lagert das Zufuhr-Rückschlagventil 61 und das Recycling-Rückschlagventil 62.
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Wenn das Hydrauliköl ausgehend von den Zufuhrpassagen 54 hin zu dem Drucksammelraum 500 fließt, wird eine äußere periphere Oberfläche des Zufuhr-Rückschlagventils 61 durch das Hydrauliköl radial nach innen gedrückt. Somit ist das Zufuhr-Rückschlagventil 61 radial nach innen verformt und wird geöffnet. Dadurch wird zwischen der Innenwand des Kolbens 50 und dem Zufuhr-Rückschlagventil 61 ein Spalt ausgebildet. Im Ergebnis kann das Hydrauliköl durch die Zufuhrpassagen 54 in den Drucksammelraum 500 fließen. Im Gegensatz dazu wird eine innere periphere Oberfläche des Zufuhr-Rückschlagventils 61 durch das Hydrauliköl radial nach außen gedrückt, wenn das Hydrauliköl ausgehend von dem Drucksammelraum 500 hin zu den Zufuhrpassagen 54 fließt. Somit ist das Zufuhr-Rückschlagventil 61 radial nach außen verformt und wird dadurch geschlossen. Dadurch wird das Zufuhr-Rückschlagventil 61 gegen die Innenwand des Kolbens 50 gedrückt, um die Zufuhrpassagen 54 zu schließen. Auf diese Weise wird der Ausfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 durch die Zufuhrpassage 54 zu der Außenseite des Kolbens 50 beschränkt. Somit ermöglicht das Zufuhr-Rückschlagventil 61 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den Zufuhrpassagen 54 zu dem Drucksammelraum 500 und beschränkt den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 zu den Zufuhrpassagen 54.
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Wenn das Hydrauliköl ausgehend von der Recyclingpassagen 57 hin zu dem Drucksammelraum 500 fließt, wird eine äußere periphere Oberfläche des Recycling-Rückschlagventils 62 durch das Hydrauliköl radial nach innen gedrückt. Somit ist das Recycling-Rückschlagventil 62 radial nach innen verformt und wird geöffnet. Dadurch wird zwischen der Innenwand des Kolbens 50 und dem Recycling-Rückschlagventil 62 ein Spalt ausgebildet. Auf diese Weise kann das Hydrauliköl durch die Recyclingpassagen 57 in den Drucksammelraum 500 fließen. Im Gegensatz dazu wird eine innere periphere Oberfläche des Recycling-Rückschlagventils 62 durch das Hydrauliköl radial nach außen gedrückt, wenn das Hydrauliköl ausgehend von dem Drucksammelraum 500 hin zu den Recyclingpassagen 57 fließt. Somit ist das Recycling-Rückschlagventil 62 radial nach außen verformt und wird dadurch geschlossen. Dadurch wird das Recycling-Rückschlagventil 62 gegen die Innenwand des Kolbens 50 gedrückt, um die Recyclingpassagen 57 zu schließen. Auf diese Weise wird der Ausfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 durch die Recyclingpassagen 57 zu der Außenseite des Kolbens 50 beschränkt. Somit ermöglicht das Recycling-Rückschlagventil 62 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den Recyclingpassagen 57 zu dem Drucksammelraum 500 und beschränkt den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 zu den Recyclingpassagen 57.
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Wie in 4 veranschaulicht wird, sind die Recyclingpassagen 57 an der Innenseite der Hülse 40 mit dem Ablaufanschluss 46 verbunden. Genauer gesagt sind die Recyclingpassagen 57 an einer ringförmigen Aussparung 501, die an der Außenwand des Kolbenrohrs 51 ausgebildet ist, mit dem Ablaufanschluss 46 verbunden.
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Außerdem ist der Ablaufanschluss 46 derart an der Hülse 40 ausgebildet, dass zumindest ein Abschnitt des Ablaufanschlusses 46 auf einer Seite der Recyclingpassage 57 platziert ist, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist. Genauer gesagt ist der Ablaufanschluss 46 derart an der Hülse 40 ausgebildet, dass zumindest der Abschnitt des Ablaufanschlusses 46 auf der Seite der Recyclingpassage 57 platziert ist, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist, wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 71 kontaktiert (vergleiche 1), oder wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 412 kontaktiert.
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Wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 71 kontaktiert, setzt die Aussparung 501 die sekundären Steueranschlüsse 45 mit den Recyclingpassagen 57 in Verbindung. Wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 412 kontaktiert, setzt die Aussparung 501 außerdem die primären Steueranschlüsse 44 mit den Recyclingpassagen 57 in Verbindung.
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Wenn der Kolben 50 bei der vorliegenden Ausführungsform derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 71 kontaktiert (vergleiche 1), wird den Verzögerungskammern 201 durch die primären Steueranschlüsse 44 das Hydrauliköl zugeführt und das Hydrauliköl in den Vorschubkammern 202 fließt durch die sekundären Steueranschlüsse 45 zu der Aussparung 501. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in die Aussparung 501 fließt, wird durch die Recyclingpassagen 57 und das Recycling-Rückschlagventil 62 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. Außerdem wird ein anderer Anteil des Hydrauliköls, welches in die Aussparung 501 fließt, durch den Ablaufanschluss 46 und die Passage 48 auf der Innenseite der Hülse zu der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 abgeführt.
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Wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 412 kontaktiert, wird den Vorschubkammern 202 durch die sekundären Steueranschlüsse 45 das Hydrauliköl zugeführt und das Hydrauliköl in der Verzögerungskammer 201 fließt durch die primären Steueranschlüsse 44 zu der Aussparung 501. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in die Aussparung 501 fließt, wird durch die Recyclingpassagen 57 und das Recycling-Rückschlagventil 62 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. Außerdem wird ein anderer Anteil des Hydrauliköls, welches in die Aussparung 501 fließt, durch den Ablaufanschluss 46 und die Passage 48 auf der Innenseite der Hülse zu der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 abgeführt.
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Das Passagenänderungsventil 11 kann in einem ersten Betriebszustand, einem zweiten Betriebszustand und einem Haltezustand betrieben werden, indem der Kolben 50 durch den Betrieb des linearen Solenoids 9 gedrückt wird. In dem ersten Betriebszustand ist die Ölpumpe 8 mit den Verzögerungskammern 201 verbunden und die Vorschubkammern 202 sind mit den Recyclingpassagen 57 verbunden. In dem zweiten Betriebszustand ist die Ölpumpe 8 mit den Vorschubkammern 202 verbunden und die Verzögerungskammern 201 sind mit den Recyclingpassagen 57 verbunden. In dem Haltezustand sind die Verzögerungskammern 201 und die Vorschubkammern 202 beide geschlossen. In dem ersten Betriebszustand wird das Hydrauliköl den Verzögerungskammern 201 zugeführt und das Hydrauliköl wird ausgehend von den Vorschubkammern 202 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. In dem zweiten Betriebszustand wird das Hydrauliköl den Vorschubkammern 202 zugeführt und das Hydrauliköl wird ausgehend von den Verzögerungskammern 201 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. In dem Haltezustand werden das Hydrauliköl in den Verzögerungskammern 201 und das Hydrauliköl in den Vorschubkammern 202 gehalten.
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Die vorliegende Ausführungsform ist ferner mit einem Sperrstift 81 vorgesehen (vergleiche die 1 und 2). Der Sperrstift 81 ist in einer mit einem Boden versehenen zylindrischen rohrförmigen Form geformt. Der Sperrstift 81 ist in einem Aufnahmeloch 321 aufgenommen, das auf eine derartige Weise an dem Flügel 32 ausgebildet ist, dass der Sperrstift 81 sich in dem Aufnahmeloch 321 axial hin und her bewegen kann. Eine Feder 82 ist in einem Inneren des Sperrstifts 81 installiert. Die Feder 82 drückt den Sperrstift 81 hin zu dem Kettenrad 21. Eine Passaussparung 25 ist an dem Kettenrad 21 auf der Seite des Flügels 32 des Kettenrads 21 ausgebildet.
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Der Sperrstift 81 kann in die Passaussparung 25 eingepasst werden, wenn der Flügelrotor 30 relativ zu dem Gehäuse 20 an der am meisten verzögerten Position gehalten wird. Wenn der Sperrstift 81 in die Passaussparung 25 eingepasst wird, ist eine relative Drehung des Flügelrotors 30 relativ zu dem Gehäuse 20 beschränkt. Andererseits ist die relative Drehung des Flügelrotors 30 relativ zu dem Gehäuse 20 möglich, wenn der Sperrstift 81 nicht in die Passaussparung 25 eingepasst wird.
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Eine Stiftsteuerpassage 303, welche mit einer entsprechenden der Verzögerungskammern 201 in Verbindung steht, ist in dem Flügel 32 an einer Stelle zwischen dem Sperrstift 81 und der Verzögerungskammer 201 ausgebildet. Außerdem ist eine Stiftsteuerpassage 304, welche mit einer entsprechenden der Vorschubkammern 202 in Verbindung steht, in dem Flügel 32 an einer Stelle zwischen dem Sperrstift 81 und der Vorschubkammer 202 ausgebildet (vergleiche 2). Der Druck des Hydrauliköls, welches ausgehend von der Verzögerungskammer 201 und der Vorschubkammer 202 in die Stiftsteuerpassage 303, 304 fließt, wird in einer Entfernungsrichtung zum Entfernen des Sperrstifts 81 aus der Passaussparung 25 gegen die Vorspannkraft der Feder 82 ausgeübt.
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Bei der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10, die auf die vorstehend beschriebene Weise konstruiert ist, fließt das Hydrauliköl in die Stiftsteuerpassage 303, 304, wenn den Verzögerungskammern 201 oder den Vorschubkammern 202 das Hydrauliköl zugeführt wird. Dadurch wird der Sperrstift 81 aus der Passaussparung 25 entfernt, und dadurch ist eine relative Drehung des Flügelrotors 30 relativ zu dem Gehäuse 20 möglich.
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Die Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 bringt das Passagenänderungsventil 11 in den ersten Betriebszustand, wenn die Drehphase der Nockenwelle 3 auf der Vorschubseite eines Sollwerts vorliegt. Im Ergebnis wird der Flügelrotor 30 in der Verzögerungsrichtung einer relativen Drehung relativ zu dem Gehäuse 20 unterzogen, sodass sich die Drehphase der Nockenwelle 3 zu der Verzögerungsseite verschiebt.
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Die Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 bringt das Passagenänderungsventil 11 in den zweiten Betriebszustand, wenn die Drehphase der Nockenwelle 3 auf der Verzögerungsseite des Sollwerts vorliegt. Im Ergebnis wird der Flügelrotor 30 in der Vorschubrichtung einer relativen Drehung relativ zu dem Gehäuse 20 unterzogen, sodass sich die Drehphase der Nockenwelle 3 zu der Vorschubseite verschiebt.
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Die Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 bringt das Passagenänderungsventil 11 in den Haltezustand, wenn die Drehphase der Nockenwelle 3 mit dem Sollwert zusammenfällt. Auf diese Weise wird die Drehphase der Nockenwelle 3 beibehalten.
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Wie vorstehend beschrieben ist gemäß der vorliegenden Ausführungsform die Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 vorgesehen, die in dem Antriebskraftübertragungspfad zum Übertragen der Antriebskraft ausgehend von der Kurbelwelle 2 auf die Nockenwelle 3 der Maschine 1 installiert ist und das Ventiltiming der Ansaugventile 4 einstellt, die durch die Nockenwelle 3 derart angetrieben werden, dass diese sich öffnen und schließen. Die Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 der vorliegenden Ausführungsform beinhaltet das Gehäuse 20, den Flügelrotor 30, die Hülse 40, den Kolben 50 und das Recycling-Rückschlagventil 62.
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Es wird nun angenommen, dass eine ausgewählt aus der Kurbelwelle 2 und der Nockenwelle 3 als eine erste Welle definiert ist, und die andere ausgewählt aus der Kurbelwelle 2 und der Nockenwelle 3 als eine zweite Welle definiert ist. In einem derartigen Fall wird das Gehäuse 20 synchron mit der ersten Welle gedreht. Das Gehäuse 20 ist an einen Endabschnitt der zweiten Welle eingepasst und wird durch die zweite Welle drehbar gelagert.
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Der Flügelrotor 30 ist an dem Endabschnitt der zweiten Welle fixiert. Der Flügelrotor 30 beinhaltet die Flügel 32, von welchen jeder den Innenraum 200 des Gehäuses 20 in die Verzögerungskammer 201, welche sich in der Umfangsrichtung auf einer Seite des Flügels 32 befindet, und die Vorschubkammer 202, welche sich in der Umfangsrichtung auf der anderen Seite des Flügels 32 befindet, aufteilt. Der Flügelrotor 30 wird abhängig von dem Druck eines Hydrauliköls, das den Verzögerungskammern 201 ausgehend von der Ölpumpe 8 zugeführt wird, und dem Druck des Hydrauliköls, das den Vorschubkammern 202 ausgehend von der Ölpumpe 8 zugeführt wird, relativ zu dem Gehäuse 20 gedreht.
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Die Hülse 40 ist in der rohrförmigen Form geformt. Die Hülse 40 beinhaltet: die Zufuhranschlüsse 43, welche mit der Ölpumpe 8 in Verbindung stehen; die primären Steueranschlüsse 44, welche mit den Verzögerungskammern 201 in Verbindung stehen; die sekundären Steueranschlüsse 45, welche mit den Vorschubkammern 202 in Verbindung stehen; und den Ablaufanschluss 46, welcher mit der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 in Verbindung steht.
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Der Kolben 50 ist in der rohrförmigen Form geformt und ist dazu konfiguriert, sich an der Innenseite der Hülse 40 in der axialen Richtung hin und her zu bewegen. Der Kolben 50 beinhaltet: den Drucksammelraum 500, welcher an der Innenseite des Kolbens 50 ausgebildet ist; die Zufuhrpassagen 54, welche dazu konfiguriert sind, den Drucksammelraum 500 und die Zufuhranschlüsse 43 zu verbinden; die primären Steuerpassagen 55, welche dazu konfiguriert sind, den Drucksammelraum 500 und die primären Steueranschlüsse 44 zu verbinden; die sekundären Steuerpassagen 56, welche dazu konfiguriert sind, den Drucksammelraum 500 und die sekundären Steueranschlüsse 45 zu verbinden; und die Recyclingpassagen 57, welche dazu konfiguriert sind, die primären Steueranschlüsse 44 oder die sekundären Steueranschlüsse 45 mit dem Drucksammelraum 500 zu verbinden. Die Recyclingpassagen 57 erlauben eine Wiederverwendung des Hydrauliköls, das ausgehend von den Verzögerungskammern 201 abgeführt wird, und des Hydrauliköls, das ausgehend von den Vorschubkammern 202 abgeführt wird.
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Das Recycling-Rückschlagventil 62 ist an der Innenseite des Kolbens 50 platziert. Das Recycling-Rückschlagventil 62 ermöglicht den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den Recyclingpassagen 57 hin zu dem Drucksammelraum 500 und beschränkt den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 hin zu den Recyclingpassagen 57. Dadurch ist es möglich, einen Rückfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 hin zu den Recyclingpassagen 57 zu beschränken. Im Ergebnis kann bei der Struktur, welche die Wiederverwendung des Hydrauliköls ermöglicht, das Ansprechverhalten der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 erhöht werden.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform ist jede der Recyclingpassagen 57 an der Innenseite der Hülse 40 mit dem Ablaufanschluss 46 verbunden. Daher ist es anders als bei der zuvor vorgeschlagenen Technik nicht notwendig, dass die Hülse 40 den Recyclinganschluss aufweist, welcher sich von dem Ablaufanschluss 46 unterscheidet, und wird dazu verwendet, das Hydrauliköl ausgehend von den jeweiligen Hydraulikkammern zu dem Drucksammelraum rückzuführen. Im Ergebnis kann eine axiale Größe der Hülse 40 klein hergestellt werden und dadurch kann das Passagenänderungsventil 11 klein hergestellt werden.
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Außerdem ist bei der vorliegenden Ausführungsform der Ablaufanschluss 46 derart ausgebildet, dass zumindest ein Abschnitt des Ablaufanschlusses 46 auf der Seite der Recyclingpassage 57 platziert ist, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist. Im Ergebnis kann die axiale Größe der Hülse 40 und die axiale Größe des Kolbens 50 klein hergestellt werden.
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Außerdem befinden sich die Recyclingpassagen 57 bei der vorliegenden Ausführungsform in der axialen Richtung der Hülse 40 zwischen den primären Steuerpassagen 55 und den sekundären Steuerpassagen 56. Daher können das Hydrauliköl, das ausgehend von den Verzögerungskammern 201 abgeführt wird, und das Hydrauliköl, das ausgehend von den Vorschubkammern 202 abgeführt wird, durch die Recyclingpassagen 57 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt werden. Außerdem ist das einzelne Recycling-Rückschlagventil 62 ausreichend.
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Außerdem steht der Ablaufanschluss 46 bei der vorliegenden Ausführungsform durch die Passage 48 auf der Innenseite der Hülse mit der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 in Verbindung, welche die Ölpassage ist, die in dem Bereich der Wanddicke der Hülse 40 ausgebildet ist. Daher kann eine Länge eines Pfads zwischen dem Ablaufanschluss 46 und der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 reduziert werden.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform ist das Recycling-Rückschlagventil 62 derart ausgebildet, dass das Recycling-Rückschlagventil 62 in der radialen Richtung des Kolbens 50 federnd verformbar ist. Daher kann das Recycling-Rückschlagventil 62 in einfacher Weise zum Beispiel aus der dünnen Platte ausgebildet werden.
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Überdies ist die Hülse 40 bei der vorliegenden Ausführungsform an dem Mittelpunkt des Flügelrotors 30 platziert. Genauer gesagt sind die Hülse 40 und der Kolben 50 des Passagenänderungsventils 11 bei der vorliegenden Ausführungsform an dem Mittelpunkt des Flügelrotors 30 platziert. Auf diese Weise kann eine Länge jedes Ölpfads, welcher sich ausgehend von dem Passagenänderungsventil 11 zu den entsprechenden Verzögerungskammern 201 oder Vorschubkammern 202 erstreckt, kurz hergestellt werden, und dadurch kann das Ansprechverhalten der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 verbessert werden.
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Zweite Ausführungsform
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5 veranschaulicht eine Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung. Die zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform in Hinblick auf die Konfigurationen der Hülse 40, des Kolbens 50, des Rückschlagventils 60, des Flügelrotors 30 und der Nockenwelle 3.
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Die Hülse 40 ist aus einem Metall wie beispielsweise Eisen hergestellt. Die Hülse 40 weist ein Hülsenrohr 451, einen Hülsenboden 452 und einen Gewindeabschnitt 453 auf.
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Das Hülsenrohr 451 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt. Der Hülsenboden 452 ist in einem Stück derart integral mit dem Hülsenrohr 451 ausgebildet, dass der Hülsenboden 452 ein Ende des Hülsenrohrs 451 schließt. Der Gewindeabschnitt 453 ist an einer Außenwand des Endabschnitts des Hülsenrohrs 451 ausgebildet, welche sich auf der Seite des Hülsenbodens 452 befindet.
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Die Hülse 40 wird durch das Innere bzw. die Innenseite der Nabe 31 des Flügelrotors 30 eingesetzt und ist derart an der Nockenwelle 3 fixiert, dass der Gewindeabschnitt 453 der Hülse 40 mit dem Gewindeabschnitt 110 auf der Seite der Welle der Nockenwelle 3 in Eingriff steht.
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Ein Atemloch 402 ist an dem Hülsenboden 452 ausgebildet. Das Atemloch 402 erstreckt sich durch den Mittelpunkt des Hülsenbodens 452 in der Plattendickenrichtung des Hülsenbodens 452. Das heißt, das Atemloch 402 ist mit dem Raum 401 mit variablem Volumen verbunden.
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An der Nockenwelle 3 sind externe Verbindungslöcher 102 ausgebildet. Die externen Verbindungslöcher 102 sind derart ausgebildet, dass die externen Verbindungslöcher 102 das Wellenloch 100 mit der Außenseite der Nockenwelle 3 in Verbindung setzen. Somit steht der Raum 401 mit variablem Volumen durch das Atemloch 402, das Wellenloch 100 und die externen Verbindungslöcher 102 mit der Außenseite der Nockenwelle 3 in Verbindung, das heißt der Raum 401 mit variablem Volumen steht durch das Atemloch 402, das Wellenloch 100 und die externen Verbindungslöcher 102 mit der Atmosphäre in Verbindung. Im Ergebnis kann der Druck in dem Raum 401 mit variablem Volumen gleich dem atmosphärischen Druck hergestellt werden. Bei der vorliegenden Ausführungsform wird der Druck des Raums 401 mit variablem Volumen durch das Atemloch 402 und die externen Verbindungslöcher 102 im Wesentlichen gleich dem atmosphärischen Druck gehalten. Daher kann der Kolben 50 an der Innenseite der Hülse 40 störungsfrei hin und her bewegt werden, wenn der Kolben 50 durch das lineare Solenoid 9 gedrückt ist.
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Die Kolbenabdeckung 52 ist in einem Stück integral mit dem Kolbenrohr 51 ausgebildet. Der Kolbenboden 53 ist von dem Kolbenrohr 51 getrennt ausgebildet und ist in ein gegenüberliegendes Ende des Kolbenrohrs 51 pressgepasst, welches gegenüber der Kolbenabdeckung 52 angeordnet ist.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform weist der Kolben 50 anstelle der Recyclingpassagen 57 eine Mehrzahl von Recyclingpassagen 571 und eine Mehrzahl von Recyclingpassagen 572 auf.
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Auf der Seite der Zufuhrpassagen 54, welche gegenüber der Kolbenabdeckung 52 angeordnet ist, ist jede der Recyclingpassagen 571 derart ausgebildet, dass die Recyclingpassage 571 die Innenwand des Kolbenrohrs 51 und eine ringförmige Aussparung verbindet, welche an der Außenwand des Kolbenrohrs 51 ausgebildet ist. Die Recyclingpassagen 571 sind eine nach der anderen in der Umfangsrichtung des Kolbens 50 angeordnet.
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Auf der Seite der Recyclingpassagen 571, welche gegenüber der Kolbenabdeckung 52 angeordnet ist, ist jede der Recyclingpassagen 572 derart ausgebildet, dass die Recyclingpassage 572 die Innenwand des Kolbenrohrs 51 und eine ringförmige Aussparung verbindet, welche an der Außenwand des Kolbenrohrs 51 ausgebildet ist. Die Recyclingpassagen 572 sind eine nach der anderen in der Umfangsrichtung des Kolbens 50 angeordnet.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform sind eine entsprechende der primären Steuerpassagen 55 und eine entsprechende der sekundären Steuerpassagen 56 integral an einer Stelle zwischen den Recyclingpassagen 571 und den Recyclingpassagen 572 ausgebildet.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform ist eine Mehrzahl von Ablaufanschlüssen 46 an einer Stelle zwischen den Zufuhranschlüssen 43 und den primären Steueranschlüssen 44 ausgebildet. Jeder Ablaufanschluss 46 ist derart an der Hülse 40 ausgebildet, dass zumindest ein Abschnitt des Ablaufanschlusses 46 auf einer Seite der entsprechenden Recyclingpassage 571 platziert ist, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist. Genauer gesagt ist der Ablaufanschluss 46 derart an der Hülse 40 ausgebildet, dass zumindest der Abschnitt des Ablaufanschlusses 46 auf der Seite der Recyclingpassage 571 platziert ist, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist, wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 71 kontaktiert (vergleiche 5), oder wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 452 kontaktiert. Die Recyclingpassagen 571 sind an der Innenseite der Hülse 40 mit den Ablaufanschlüssen 46 verbunden.
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Eine Passage 103 auf der Außenseite der Hülse ist an der Nockenwelle 3 an einer Stelle ausgebildet, die in der radialen Richtung der Hülse 40 auf der radial äußeren Seite der Ablaufanschlüsse 46 angeordnet ist. Außerdem ist die Passage 33 auf der Außenseite der Hülse derart an der Nabe 31 des Flügelrotors 30 ausgebildet, dass sich die Passage 33 auf der Außenseite der Hülse in der Plattendickenrichtung der Nabe 31 durch die Nabe 31 erstreckt. Die Ablaufanschlüsse 46 stehen mit der Passage 103 auf der Außenseite der Hülse und der Passage 33 auf der Außenseite der Hülse in Verbindung. Daher stehen die Ablaufanschlüsse 46 durch die Passage 103 auf der Außenseite der Hülse und die Passage 33 auf der Außenseite der Hülse mit der gegenüberliegenden Seite der Nabe 31 in Verbindung, welche gegenüber der Nockenwelle 3 angeordnet ist, das heißt die Ablaufanschlüsse 46 stehen durch die Passage 103 auf der Außenseite der Hülse und die Passage 33 auf der Außenseite der Hülse mit der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 in Verbindung.
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Die Hülse 40 weist zudem einen Ablaufanschluss 49 auf. Der Ablaufanschluss 49 ist derart an der Hülse 40 ausgebildet, dass zumindest ein Abschnitt des Ablaufanschlusses 49 auf der Seite der Recyclingpassagen 572 platziert ist, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist. Genauer gesagt ist der Ablaufanschluss 49 derart an der Hülse 40 ausgebildet, dass zumindest der Abschnitt des Ablaufanschlusses 49 auf der Seite der Recyclingpassagen 572 platziert ist, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist, wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 71 kontaktiert, oder wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 452 kontaktiert. Die Recyclingpassagen 571 sind an der Innenseite der Hülse 40 mit dem Ablaufanschluss 49 verbunden.
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Der Ablaufanschluss 49 steht mit der gegenüberliegenden Seite des Passagenänderungsventils 11 in Verbindung, welche gegenüber der Nockenwelle 3 angeordnet ist, d. h. der Ablaufanschluss 49 steht mit der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 in Verbindung.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform weist das Rückschlagventil 60 anstelle des Recycling-Rückschlagventils 62 Recycling-Rückschlagventile 621, 622 auf.
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Da die Konfiguration der jeweiligen Recycling-Rückschlagventile 621, 622 der Konfiguration des Recycling-Rückschlagventils 62 ähnelt, wird eine Beschreibung der Recycling-Rückschlagventile 621, 622 der Einfachheit halber weggelassen werden.
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Das Rückschlagventil 60 ist derart an dem Drucksammelraum 500 platziert, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 61 den Zufuhrpassagen 54 entspricht, und das Recycling-Rückschlagventil 621 den Recyclingpassagen 571 entspricht, sowie das Recycling-Rückschlagventil 622 den Recyclingpassagen 572 entspricht.
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Wenn das Hydrauliköl ausgehend von den Recyclingpassagen 571, 572 hin zu dem Drucksammelraum 500 fließt, sind die Recycling-Rückschlagventile 621, 622 radial nach innen verformt. Dadurch wird zwischen der Innenwand des Kolbens 50 und dem Recycling-Rückschlagventil 621, 622 ein Spalt ausgebildet. Im Ergebnis kann das Hydrauliköl durch die Recyclingpassagen 571, 572 in den Drucksammelraum 500 fließen. Im Gegensatz dazu sind die Recycling-Rückschlagventile 621, 622 radial nach außen verformt, wenn das Hydrauliköl ausgehend von dem Drucksammelraum 500 hin zu den Recyclingpassagen 571, 572 fließt. Dadurch werden die Recycling-Rückschlagventile 621, 622 gegen die Innenwand des Kolbens 50 gedrückt, um die Recyclingpassagen 571, 572 zu schließen. Auf diese Weise wird der Ausfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 durch die Recyclingpassagen 571, 572 zu der Außenseite des Kolbens 50 beschränkt. Somit ermöglicht das Recycling-Rückschlagventil 62 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den Recyclingpassagen 571, 572 zu dem Drucksammelraum 500 und beschränkt den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 zu den Recyclingpassagen 571, 572.
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Wenn der Kolben 50 bei der vorliegenden Ausführungsform derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 71 kontaktiert (vergleiche 5), wird den Vorschubkammern 202 durch die primären Steuerpassagen 55, die sekundären Steuerpassagen 56 und die sekundären Steueranschlüsse 45 das Hydrauliköl zugeführt und das Hydrauliköl in den Verzögerungskammern 201 fließt durch die primären Steueranschlüsse 44 zu der Aussparung, welche sich auf der radial äußeren Seite der Recyclingpassagen 571 befindet. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in diese Aussparung fließt, wird durch die Recyclingpassagen 571 und das Recycling-Rückschlagventil 621 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. Außerdem wird ein anderer Anteil des Hydrauliköls, welches in diese Aussparung fließt, durch die Ablaufanschlüsse 46, die Passage 103 auf der Außenseite der Hülse und die Passage 33 auf der Außenseite der Hülse zu der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 abgeführt.
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Wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 452 kontaktiert, wird den Verzögerungskammern 201 durch die primären Steuerpassagen 55, die sekundären Steuerpassagen 56 und die primären Steueranschlüsse 44 das Hydrauliköl zugeführt und das Hydrauliköl in den Vorschubkammern 202 fließt durch die sekundären Steueranschlüsse 45 in die Aussparung, welche sich auf der radial äußeren Seite der Recyclingpassagen 572 befindet. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in diese Aussparung fließt, wird durch die Recyclingpassagen 572 und das Recycling-Rückschlagventil 622 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. Außerdem wird ein anderer Anteil des Hydrauliköls, welches in diese Aussparung fließt, durch den Ablaufanschluss 49 zu der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 abgeführt.
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Abgesehen von den vorstehend beschriebenen Punkten ist die Struktur der zweiten Ausführungsform die gleiche wie die der ersten Ausführungsform. Daher kann die Struktur, welche die gleiche ist wie die Struktur der ersten Ausführungsform, die gleichen Vorteile erzielen wie die der ersten Ausführungsform.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform sind die Recyclingpassagen 571 an der Innenseite der Hülse 40 mit den Ablaufanschlüssen 46 verbunden, wie vorstehend erörtert wird. Außerdem sind die Recyclingpassagen 572 an der Innenseite der Hülse 40 mit dem Ablaufanschluss 49 verbunden. Daher ist es anders als bei der zuvor vorgeschlagenen Technik nicht notwendig, dass die Hülse 40 den Recyclinganschluss aufweist, welcher sich von den Ablaufanschlüssen 46, 49 unterscheidet und dazu verwendet wird, das Hydrauliköl ausgehend von den jeweiligen Hydraulikkammern zu dem Drucksammelraum rückzuführen. Im Ergebnis kann eine axiale Größe der Hülse 40 klein hergestellt werden und dadurch kann das Passagenänderungsventil 11 klein hergestellt werden.
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Außerdem ist bei der vorliegenden Ausführungsform jeder der Ablaufanschlüsse 46, 49 derart ausgebildet, dass zumindest ein Abschnitt des Ablaufanschlusses 46, 49 auf der Seite der Recyclingpassage 571, 572 platziert ist, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist. Im Ergebnis kann die axiale Größe der Hülse 40 und die axiale Größe des Kolbens 50 klein hergestellt werden.
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Außerdem steht der Ablaufanschluss 49 bei der vorliegenden Ausführungsform durch die Stelle zwischen der Hülse 40 und dem Kolben 50 mit der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 in Verbindung. Daher ist es nicht erforderlich, eine andere Passage an einem anderen Bauteil auszubilden, welches ein anderes ist als die Hülse 40, um den Ablaufanschluss 49 mit der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 in Verbindung zu setzen. Auf diese Weise kann die Struktur vereinfacht werden.
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Außerdem sind bei der vorliegenden Ausführungsform zwei Typen von Recyclingpassagen (571, 572) eine nach der anderen in der axialen Richtung der Hülse 40 angeordnet. Jede der primären Steuerpassagen 55 und die entsprechende der sekundären Steuerpassagen 56 sind integral an der Stelle zwischen diesen zwei Typen von Recyclingpassagen (571, 572) ausgebildet. Daher kann die axiale Größe des Kolbens 50 klein hergestellt werden, obschon die zwei Typen der Recyclingpassagen (571, 572) ausgebildet sind. Außerdem kann die Länge des Pfads ausgehend von dem Drucksammelraum 500 zu den primären Steueranschlüssen 44 oder den sekundären Steueranschlüssen 45 reduziert werden.
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Überdies stehen die Ablaufanschlüsse 46 durch die Passage 103 auf der Außenseite der Hülse, welche an der Nockenwelle 3 ausgebildet ist, und die Passage 33 auf der Außenseite der Hülse, welche an dem Flügelrotor 30 ausgebildet ist, mit der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 in Verbindung. Daher ist es nicht erforderlich, eine Passage auszubilden, welche die Ablaufanschlüsse 46 an der Innenseite der Hülse 40 mit der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 in Verbindung setzt. Somit kann die Größe der Hülse 40 und die Größe des Passagenänderungsventils 11 klein hergestellt werden.
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Dritte Ausführungsform
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6 veranschaulicht eine Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung. Die dritte Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform in Hinblick auf die Konfiguration des Rückschlagventils 60.
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Wie in den 7A bis 7C veranschaulicht wird, weist das Rückschlagventil 60 einen Hauptkörper 64, ein Zufuhr-Rückschlagventil 65, ein Recycling-Rückschlagventil 66 und ein Loch 67 auf.
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Der Hauptkörper 64 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt und ist zum Beispiel aus Metall hergestellt. Eine Wanddicke des Hauptkörpers 64 wird derart eingestellt bzw. festgelegt, dass diese relativ klein ist.
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Das Zufuhr-Rückschlagventil 65 wird ausgebildet, indem ein Loch ausgebildet wird, das eine Außenwand und eine Innenwand des Hauptkörpers 64 verbindet. Das Zufuhr-Rückschlagventil 65 weist einen Ventilabschnitt 651 und einen Lagerabschnitt 652 auf. Der Ventilabschnitt 651 ist in einer im Wesentlichen kreisförmigen Form geformt. Der Lagerabschnitt 652 verbindet den Hauptkörper 64 und den Ventilabschnitt 651 und lagert den Ventilabschnitt 651. Das Zufuhr-Rückschlagventil 65 ist derart ausgebildet, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 65 in der radialen Richtung federnd verformbar ist.
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Das Recycling-Rückschlagventil 66 wird ausgebildet, indem ein Loch ausgebildet wird, das eine Außenwand und eine Innenwand des Hauptkörpers 64 verbindet. Das Recycling-Rückschlagventil 66 weist einen Ventilabschnitt 661 und einen Lagerabschnitt 662 auf. Der Ventilabschnitt 661 ist in einer im Wesentlichen kreisförmigen Form geformt. Der Lagerabschnitt 662 verbindet den Hauptkörper 64 und den Ventilabschnitt 661 und lagert den Ventilabschnitt 661. Das Recycling-Rückschlagventil 66 ist derart ausgebildet, dass das Recycling-Rückschlagventil 66 in der radialen Richtung federnd verformbar ist.
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Das Zufuhr-Rückschlagventil 65 und das Recycling-Rückschlagventil 66 sind sogenannte Blattventile.
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Das Loch 67 ist in einer im Wesentlichen kreisförmigen Form geformt und verbindet die Außenwand und die Innenwand des Hauptkörpers 64 an einer Stelle, die zwischen dem Zufuhr-Rückschlagventil 65 und dem Recycling-Rückschlagventil 66 angeordnet ist.
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Das Rückschlagventil 60 ist derart in dem Drucksammelraum 500 platziert, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 65 der Zufuhrpassage 54 entspricht, und das Recycling-Rückschlagventil 66 der Recyclingpassage 57 entspricht, sowie das Loch 67 der primären Steuerpassage 55 entspricht (vergleiche 6). Das Rückschlagventil 60 ist auf der Seite der Kolbenabdeckung 52 der sekundären Steuerpassage 56 platziert.
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Wenn das Hydrauliköl ausgehend von der Zufuhrpassage 54 hin zu dem Drucksammelraum 500 fließt, wird eine äußere periphere Oberfläche des Ventilabschnitts 651 des Zufuhr-Rückschlagventils 65 durch das Hydrauliköl radial nach innen gedrückt. Somit ist der Ventilabschnitt 651 des Zufuhr-Rückschlagventils 65 radial nach innen verformt und wird geöffnet. Dadurch wird zwischen der Innenwand des Kolbens 50 und dem Ventilabschnitt 651 des Zufuhr-Rückschlagventils 65 ein Spalt ausgebildet. Im Ergebnis kann das Hydrauliköl durch die Zufuhrpassage 54 in den Drucksammelraum 500 fließen. Im Gegensatz dazu wird eine innere periphere Oberfläche des Ventilabschnitts 651 des Zufuhr-Rückschlagventils 65 durch das Hydrauliköl radial nach außen gedrückt, wenn das Hydrauliköl ausgehend von dem Drucksammelraum 500 hin zu der Zufuhrpassage 54 fließt. Somit ist der Ventilabschnitt 651 des Zufuhr-Rückschlagventils 65 radial nach außen verformt und wird dadurch geschlossen. Dadurch wird der Ventilabschnitt 651 des Zufuhr-Rückschlagventils 61 gegen die Innenwand des Kolbens 50 gedrückt, um die Zufuhrpassage 54 zu schließen. Auf diese Weise wird der Ausfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 durch die Zufuhrpassage 54 zu der Außenseite des Kolbens 50 beschränkt. Somit ermöglicht das Zufuhr-Rückschlagventil 65 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der Zufuhrpassage 54 zu dem Drucksammelraum 500 und beschränkt den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 zu der Zufuhrpassage 54.
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Wenn das Hydrauliköl ausgehend von der Recyclingpassage 57 hin zu dem Drucksammelraum 500 fließt, wird eine äußere periphere Oberfläche des Ventilabschnitts 661 des Recycling-Rückschlagventils 66 durch das Hydrauliköl radial nach innen gedrückt. Somit ist der Ventilabschnitt 661 des Recycling-Rückschlagventils 66 radial nach innen verformt und wird geöffnet. Dadurch wird zwischen der Innenwand des Kolbens 50 und dem Ventilabschnitt 661 des Recycling-Rückschlagventils 66 ein Spalt ausgebildet. Auf diese Weise kann das Hydrauliköl durch die Recyclingpassage 57 in den Drucksammelraum 500 fließen. Im Gegensatz dazu wird eine innere periphere Oberfläche des Ventilabschnitts 661 des Recycling-Rückschlagventils 66 durch das Hydrauliköl radial nach außen gedrückt, wenn das Hydrauliköl ausgehend von dem Drucksammelraum 500 hin zu der Recyclingpassage 57 fließt. Somit ist der Ventilabschnitt 661 des Recycling-Rückschlagventils 66 radial nach außen verformt und wird dadurch geschlossen. Dadurch wird der Ventilabschnitt 661 des Recycling-Rückschlagventils 66 gegen die Innenwand des Kolbens 50 gedrückt, um die Recyclingpassage 57 zu schließen. Auf diese Weise ist der Ausfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 durch die Recyclingpassage 57 zu der Außenseite des Kolbens 50 beschränkt. Somit ermöglicht das Recycling-Rückschlagventil 66 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der Recyclingpassage 57 zu dem Drucksammelraum 500 und beschränkt den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 zu der Recyclingpassage 57.
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Abgesehen von den vorstehend beschriebenen Punkten ähnelt die Struktur der dritten Ausführungsform der Struktur der ersten Ausführungsform. Daher kann die Struktur, welche die gleiche ist wie die Struktur der ersten Ausführungsform, die gleichen Vorteile erzielen wie die der ersten Ausführungsform.
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Vierte Ausführungsform
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8 veranschaulicht einen Abschnitt einer Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung. Die vierte Ausführungsform unterscheidet sich von der zweiten Ausführungsform in Hinblick auf die Konfigurationen der Hülse 40, des Kolbens 50 und des Rückschlagventils 60.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform sind die Zufuhranschlüsse 43 an einer Stelle zwischen den primären Steueranschlüssen 44 und den sekundären Steueranschlüssen 45 ausgebildet.
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Der Kolben 50 weist anstelle der Kolbenabdeckung 52 ein Dichtbauteil 58 auf. Das Dichtbauteil 58 ist in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt und ist an der Innenseite des Kolbenrohrs 51 platziert. Der Drucksammelraum 500, welcher in einer im Wesentlichen zylindrischen rohrförmigen Form geformt ist, ist zwischen einer Außenwand des Dichtbauteils 58 und einer Innenwand des Kolbenrohrs 51 platziert.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform sind eine entsprechende der primären Steuerpassagen 55, eine entsprechende der sekundären Steuerpassagen 56 sowie eine entsprechende der Zufuhrpassagen 54 integral an einer Stelle zwischen den Recyclingpassagen 571 und den Recyclingpassagen 572 ausgebildet.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform bildet die Hülse 40 den Ablaufanschluss 46 aus. An einer Stelle zwischen dem Hülsenrohr 451 und dem Kolbenrohr 51 ist der Ablaufanschlusses 46 auf einer Seite der Recyclingpassagen 571 platziert, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist. Der Ablaufanschluss 46 steht durch den Raum 401 mit variablem Volumen und das Atemloch 402 mit der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 in Verbindung, welche die Außenseite der Nockenwelle 3 ist, das heißt der Ablaufanschluss 46 steht durch den Raum 401 mit variablem Volumen und das Atemloch 402 mit der Atmosphäre in Verbindung. Die Recyclingpassagen 571 sind an der Innenseite der Hülse 40 mit dem Ablaufanschluss 46 verbunden.
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Die Hülse 40 bildet den Ablaufanschluss 49 aus. An einer Stelle zwischen dem Hülsenrohr 451 und dem Kolbenrohr 51 ist der Ablaufanschlusses 49 auf einer Seite der Recyclingpassagen 572 platziert, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist. Der Ablaufanschluss 49 steht mit der gegenüberliegenden Seite des Passagenänderungsventils 11 in Verbindung, welche gegenüber der Nockenwelle 3 angeordnet ist, d. h. der Ablaufanschluss 49 steht mit der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 in Verbindung. Die Recyclingpassagen 572 sind an der Innenseite der Hülse 40 mit dem Ablaufanschluss 49 verbunden.
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Das Rückschlagventil 60 beinhaltet das Zufuhr-Rückschlagventil 61 und die Recycling-Rückschlagventile 621, 622.
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Das Zufuhr-Rückschlagventil 61 und die Recycling-Rückschlagventile 621, 622 sind voneinander getrennt ausgebildet. Da die Konfigurationen des Zufuhr-Rückschlagventils 61 und die Recycling-Rückschlagventile 621, 622 denen der zweiten Ausführungsform ähneln, werden diese dadurch der Einfachheit halber nicht beschrieben.
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Das Zufuhr-Rückschlagventil 61 ist an einer Position platziert, die zwischen der Hülse 40 und dem Kolben 50 angeordnet ist und den Zufuhranschlüssen 43 entspricht. Das Recycling-Rückschlagventil 621 ist an einer Position platziert, die zwischen dem Kolbenrohr 51 und dem Dichtbauteil 58 angeordnet ist und den Recyclingpassagen 571 entspricht. Das Recycling-Rückschlagventil 622 ist an einer Position platziert, die zwischen dem Kolbenrohr 51 und dem Dichtbauteil 58 angeordnet ist und den Recyclingpassagen 572 entspricht.
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Wenn das Hydrauliköl ausgehend von den Zufuhranschlüssen 43 hin zu dem Drucksammelraum 500 fließt, ist das Zufuhr-Rückschlagventil 61 radial nach innen verformt. Dadurch wird zwischen der Innenwand der Hülse 40 und dem Zufuhr-Rückschlagventil 61 ein Spalt ausgebildet. Im Ergebnis kann das Hydrauliköl durch die Zufuhranschlüsse 43 und die Zufuhrpassagen 54 in den Drucksammelraum 500 fließen. Im Gegensatz dazu ist das Zufuhr-Rückschlagventil 61 radial nach außen verformt, wenn das Hydrauliköl ausgehend von dem Drucksammelraum 500 hin zu den Zufuhranschlüssen 43 fließt. Somit wird das Zufuhr-Rückschlagventil 61 gegen die Innenwand der Hülse 40 gedrückt, um die Zufuhranschlüsse 43 zu schließen. Auf diese Weise wird der Ausfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 durch die Zufuhrpassagen 54 und die Zufuhranschlüsse 43 zu der Außenseite der Hülse 40 beschränkt. Somit ermöglicht das Zufuhr-Rückschlagventil 61 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den Zufuhranschlüssen 43 zu dem Drucksammelraum 500 und beschränkt den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 zu den Zufuhranschlüssen 43.
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Wenn das Hydrauliköl ausgehend von den Recyclingpassagen 571, 572 hin zu dem Drucksammelraum 500 fließt, sind die Recycling-Rückschlagventile 621, 622 radial nach innen verformt. Dadurch wird zwischen der Innenwand des Kolbens 50 und dem Recycling-Rückschlagventil 621, 622 ein Spalt ausgebildet. Im Ergebnis kann das Hydrauliköl durch die Recyclingpassagen 571, 572 in den Drucksammelraum 500 fließen. Im Gegensatz dazu sind die Recycling-Rückschlagventile 621, 622 radial nach außen verformt, wenn das Hydrauliköl ausgehend von dem Drucksammelraum 500 hin zu den Recyclingpassagen 571, 572 fließt. Dadurch werden die Recycling-Rückschlagventile 621, 622 gegen die Innenwand des Kolbens 50 gedrückt, um die Recyclingpassagen 571, 572 zu schließen. Auf diese Weise wird der Ausfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 durch die Recyclingpassagen 571, 572 zu der Außenseite des Kolbens 50 beschränkt. Somit ermöglicht das Recycling-Rückschlagventil 62 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von den Recyclingpassagen 571, 572 zu dem Drucksammelraum 500 und beschränkt den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 zu den Recyclingpassagen 571, 572.
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Wenn der Kolben 50 bei der vorliegenden Ausführungsform derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 71 kontaktiert, wird den Vorschubkammern 202 durch die sekundären Steueranschlüsse 45 das Hydrauliköl zugeführt und das Hydrauliköl in den Verzögerungskammern 201 fließt durch die primären Steueranschlüsse 44 zu dem Ablaufanschluss 46. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in den Ablaufanschluss 46 fließt, wird durch die Recyclingpassagen 571 und das Recycling-Rückschlagventil 621 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in den Ablaufanschluss 46 fließt, wird durch den Raum 401 mit variablem Volumen und das Atemloch 402 zu der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 abgeführt, welche die Außenseite der Nockenwelle 3 ist, das heißt der Anteil des Hydrauliköls, welches in den Ablaufanschluss 46 fließt, wird durch den Raum 401 mit variablem Volumen und das Atemloch 402 zu der Atmosphäre abgeführt.
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Wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 452 kontaktiert, wird den Verzögerungskammern 201 durch die primären Steueranschlüsse 44 das Hydrauliköl zugeführt und das Hydrauliköl in den Vorschubkammern 202 fließt durch die sekundären Steueranschlüsse 45 zu dem Ablaufanschluss 49. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in den Ablaufanschluss 49 fließt, wird durch die Recyclingpassagen 572 und das Recycling-Rückschlagventil 622 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. Außerdem wird ein anderer Anteil des Hydrauliköls, welches in den Ablaufanschluss 49 fließt, zu der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 abgeführt.
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Abgesehen von den vorstehend beschriebenen Punkten ähnelt die Struktur der vierten Ausführungsform der Struktur der zweiten Ausführungsform. Daher kann die Struktur, welche die gleiche ist wie die Struktur der zweiten Ausführungsform, die gleichen Vorteile erzielen wie die der zweiten Ausführungsform.
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Fünfte Ausführungsform
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9 veranschaulicht eine Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung. Die fünfte Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform in Hinblick auf die Konfigurationen der Hülse 40, des Kolbens 50 und des Rückschlagventils 60.
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Ähnlich wie bei der zweiten Ausführungsform weist die Hülse 40 das Hülsenrohr 451, den Hülsenboden 452 und den Gewindeabschnitt 453 auf.
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Jeder der Zufuhranschlüsse 43 ist derart ausgebildet, dass der Zufuhranschluss 43 die Außenwand und die Innenwand des Hülsenrohrs 451 verbindet. Die Zufuhranschlüsse 43 stehen durch einen Spalt, der in einer rohrförmigen Form geformt ist und der zwischen der Außenwand des Kolbens 50 und der Innenwand des Wellenlochs 100 ausgebildet ist, mit den Zufuhrlöchern 101 in Verbindung.
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Jeder der primären Steueranschlüsse 44 ist derart ausgebildet, dass der primäre Steueranschluss 44 die Außenwand und die Innenwand des Hülsenrohrs 451 auf der Seite des Halteabschnitts 47 der Zufuhranschlüsse 43 verbindet.
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Jeder der sekundären Steueranschlüsse 45 ist derart ausgebildet, dass der sekundäre Steueranschluss 45 die Außenwand und die Innenwand des Hülsenrohrs 451 auf der Seite des Halteabschnitts 47 der primären Steueranschlüsse 44 verbindet.
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Der Ablaufanschluss 46 ist derart ausgebildet, dass der Ablaufanschluss 46 die Außenwand und die Innenwand des Hülsenrohrs 451 an einer Stelle zwischen den primären Steueranschlüssen 44 und den sekundären Steueranschlüssen 45 verbindet.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform ist jeder der Stiftsteueranschlüsse 410 derart ausgebildet, dass dieser die Außenwand und die Innenwand des Hülsenrohrs 451 an einer Stelle, die zwischen den Zufuhranschlüssen 43 und den primären Steueranschlüssen 44 angeordnet ist, verbindet. Außerdem ist eine Stiftsteuerpassage 305, welche die Stiftsteueranschlüsse 410 und das Aufnahmeloch 321 verbindet, an dem Flügelrotor 30 ausgebildet. Eine Passaussparung 26, in welche der Sperrstift 81 eingepasst werden kann, ist an der Einhausung 22 auf der Seite ausgebildet, an welcher der Flügel 32 platziert ist. Die Feder 82 drückt den Sperrstift 81 hin zu der Einhausung 22. Der Druck des Hydrauliköls, welches in die Stiftsteueranschlüsse 410 und die Stiftsteuerpassage 305 fließt, wird in einer Entfernungsrichtung zum Entfernen des Sperrstifts 81 aus der Passaussparung 26 gegen die Vorspannkraft der Feder 82 ausgeübt. Wenn der Sperrstift 81 in die Passaussparung 26 eingepasst wird, ist eine relative Drehung des Flügelrotors 30 relativ zu dem Gehäuse 20 beschränkt. Im Gegensatz dazu ist die relative Drehung des Flügelrotors 30 relativ zu dem Gehäuse 20 möglich, wenn der Sperrstift 81 nicht in die Passaussparung 26 eingepasst wird.
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Eine Passage 33 auf der Außenseite der Hülse ist an der Nabe 31 des Flügelrotors 30 ausgebildet. Die Passage 33 auf der Außenseite der Hülse ist derart ausgebildet, dass die Passage 33 auf der Außenseite der Hülse den Ablaufanschluss 49 mit der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 in Verbindung setzt.
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Der Kolben 50 weist anstelle der Kolbenabdeckung 52 ein Dichtbauteil 59 auf. Das Dichtbauteil 59 ist an der Innenseite des Kolbenrohrs 51 platziert. Der Drucksammelraum 500, welcher sich in der axialen Richtung des Kolbens 50 erstreckt, ist zwischen einer Innenwand des Dichtbauteils 59 und der Innenwand des Kolbenrohrs 51 ausgebildet.
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Die Zufuhrpassage 54, die primäre Steuerpassage 55, die Recyclingpassage 57 und die sekundäre Steuerpassage 56 sind in dieser Reihenfolge mit vorgegebenen Intervallen ausgehend von einer Endseite zu der anderen Endseite des Kolbens 50 angeordnet. Die Zufuhrpassage 54, die primäre Steuerpassage 55, die Recyclingpassage 57 und die sekundäre Steuerpassage 56 setzen den Drucksammelraum 500 mit der Außenseite des Kolbens 50 in Verbindung.
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Wenn der Kolben 50 bei der vorliegenden Ausführungsform derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 71 kontaktiert (vergleiche 9), sind die Zufuhranschlüsse 43 nicht mit der Zufuhrpassage 54 verbunden. Wenn der Kolben 50 sich um einen vorgegebenen Betrag hin zu der Nockenwelle 3 bewegt, sind die Zufuhranschlüsse 43 mit der Zufuhrpassage 54 verbunden und die primäre Steuerpassage 55 ist mit den primären Steueranschlüssen 44 verbunden und die sekundären Steueranschlüsse 45 sind mit der Recyclingpassage 57 verbunden. Zu dieser Zeit ist die primäre Steuerpassage 55 mit den Stiftsteueranschlüssen 410 verbunden.
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Wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 412 kontaktiert, sind die Zufuhranschlüsse 43 mit der Zufuhrpassage 54 verbunden und die sekundäre Steuerpassage 56 ist mit den sekundären Steueranschlüssen 45 verbunden und die primären Steueranschlüsse 44 sind mit der Recyclingpassage 57 verbunden. Zu dieser Zeit ist die primäre Steuerpassage 55 mit den Stiftsteueranschlüssen 410 verbunden.
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Der Ablaufanschluss 46 ist derart an der Hülse 40 ausgebildet, dass zumindest ein Abschnitt des Ablaufanschlusses 46 auf der Seite der Recyclingpassage 57 platziert ist, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist. Genauer gesagt ist der Ablaufanschluss 46 derart an der Hülse 40 ausgebildet, dass zumindest der Abschnitt des Ablaufanschlusses 46 auf der Seite der Recyclingpassage 57 platziert ist, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist, wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 71 kontaktiert (vergleiche 9), oder wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 452 kontaktiert.
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Das Rückschlagventil 60 beinhaltet ein Zufuhr-Rückschlagventil 68 und ein Recycling-Rückschlagventil 69.
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Das Zufuhr-Rückschlagventil 68 und das Recycling-Rückschlagventil 69 sind voneinander getrennt ausgebildet. Das Zufuhr-Rückschlagventil 68 und das Recycling-Rückschlagventil 69 werden jeweils ausgebildet, indem eine dünne Metallplatte gefaltet wird.
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Das Zufuhr-Rückschlagventil 68 ist in dem Drucksammelraum 500 an einer Stelle platziert, die der Zufuhrpassage 54 entspricht. Das Zufuhr-Rückschlagventil 68 ist durch den Lagerabschnitt 591 auf der Zufuhrseite gelagert, der an einer Innenwand des Dichtbauteils 59 ausgebildet ist. Das Zufuhr-Rückschlagventil 68 ist in der radialen Richtung des Kolbens 50 federnd verformbar.
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Das Recycling-Rückschlagventil 69 ist in dem Drucksammelraum 500 an einer Stelle platziert, die der Recyclingpassage 57 entspricht. Das Recycling-Rückschlagventil 69 ist durch den Lagerabschnitt 592 auf der Recyclingseite gelagert, der an der Innenwand des Dichtbauteils 59 ausgebildet ist. Das Recycling-Rückschlagventil 69 ist in der radialen Richtung des Kolbens 50 federnd verformbar.
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Wenn das Hydrauliköl ausgehend von der Zufuhrpassage 54 hin zu dem Drucksammelraum 500 fließt, wird das Zufuhr-Rückschlagventil 68 in der radialen Richtung des Kolbens 50 radial nach innen verformt. Dadurch wird zwischen der Innenwand des Kolbens 50 und dem Zufuhr-Rückschlagventil 68 ein Spalt ausgebildet. Im Ergebnis kann das Hydrauliköl durch die Zufuhrpassage 54 in den Drucksammelraum 500 fließen. Im Gegensatz dazu ist das Zufuhr-Rückschlagventil 68 in der radialen Richtung des Kolbens 50 radial nach außen verformt, wenn das Hydrauliköl ausgehend von dem Drucksammelraum 500 hin zu der Zufuhrpassage 54 fließt. Dadurch wird das Zufuhr-Rückschlagventil 68 gegen die Innenwand des Kolbens 50 gedrückt, um die Zufuhrpassage 54 zu schließen. Auf diese Weise wird der Ausfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 durch die Zufuhrpassage 54 zu der Außenseite des Kolbens 50 beschränkt. Somit ermöglicht das Zufuhr-Rückschlagventil 68 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der Zufuhrpassage 54 zu dem Drucksammelraum 500 und beschränkt den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 zu der Zufuhrpassage 54.
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Wenn das Hydrauliköl ausgehend von der Recyclingpassage 57 hin zu dem Drucksammelraum 500 fließt, ist das Recycling-Rückschlagventil 69 radial nach innen verformt. Dadurch wird zwischen der Innenwand des Kolbens 50 und dem Recycling-Rückschlagventil 69 ein Spalt ausgebildet. Auf diese Weise kann das Hydrauliköl durch die Recyclingpassage 57 in den Drucksammelraum 500 fließen. Im Gegensatz dazu ist das Recycling-Rückschlagventil radial nach außen verformt, wenn das Hydrauliköl ausgehend von dem Drucksammelraum 500 hin zu der Recyclingpassage 57 fließt. Dadurch wird das Recycling-Rückschlagventil 69 gegen die Innenwand des Kolbens 50 gedrückt, um die Recyclingpassage 57 zu schließen. Auf diese Weise ist der Ausfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 durch die Recyclingpassage 57 zu der Außenseite des Kolbens 50 beschränkt. Somit ermöglicht das Recycling-Rückschlagventil 69 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der Recyclingpassage 57 zu dem Drucksammelraum 500 und beschränkt den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 zu der Recyclingpassage 57.
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Wenn der Kolben 50 bei der vorliegenden Ausführungsform ausgehend von der Position (vergleiche 9), an welcher der Kolben 50 den Halteabschnitt 71 kontaktiert, um den vorgegebenen Betrag hin zu der Nockenwelle 3 bewegt wird, fließt das Hydrauliköl durch die Zufuhranschlüsse 43, die Zufuhrpassage 54 und das Zufuhr-Rückschlagventil 68 in den Drucksammelraum 500 und das Hydrauliköl fließt durch die primäre Steuerpassage 55 in die Stiftsteueranschlüsse 410 und die Stiftsteuerpassage 305. Dadurch ist eine relative Drehung des Flügelrotors 30 relativ zu dem Gehäuse 20 möglich. Zu dieser Zeit wird den Verzögerungskammern 201 durch die primäre Steuerpassage 55 und die primären Steueranschlüsse 44 das Hydrauliköl in dem Drucksammelraum 500 zugeführt und das Hydrauliköl in den Vorschubkammern 202 fließt durch die sekundären Steueranschlüsse 45 zu der Aussparung, welche sich auf der radial äußeren Seite der Recyclingpassage 57 befindet. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in diese Aussparung fließt, wird durch die Recyclingpassage 57 und das Recycling-Rückschlagventil 69 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. Außerdem wird ein anderer Anteil des Hydrauliköls, welches in diese Aussparung fließt, durch den Ablaufanschluss 49 und die Passage 33 auf der Außenseite der Hülse zu der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 abgeführt.
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Wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 452 kontaktiert, fließt das Hydrauliköl durch die primäre Steuerpassage 55 in die Stiftsteueranschlüsse 410 und die Stiftsteuerpassage 305. Dadurch ist eine relative Drehung des Flügelrotors 30 relativ zu dem Gehäuse 20 möglich. Zu dieser Zeit wird den Vorschubkammern 202 durch die sekundäre Steuerpassage 56 und die sekundären Steueranschlüsse 45 das Hydrauliköl zugeführt und das Hydrauliköl in den Verzögerungskammern 201 fließt durch die primären Steueranschlüsse 44 zu der Aussparung, welche sich auf der radial äußeren Seite der Recyclingpassage 57 befindet. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in diese Aussparung fließt, wird durch die Recyclingpassage 57 und das Recycling-Rückschlagventil 69 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. Außerdem wird ein anderer Anteil des Hydrauliköls, welches in diese Aussparung fließt, durch den Ablaufanschluss 49 und die Passage 33 auf der Außenseite der Hülse zu der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 abgeführt.
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Abgesehen von den vorstehend beschriebenen Punkten ähnelt die Struktur der fünften Ausführungsform der Struktur der ersten Ausführungsform. Daher kann die Struktur, welche die gleiche ist wie die Struktur der ersten Ausführungsform, die gleichen Vorteile erzielen wie die der ersten Ausführungsform.
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Sechste Ausführungsform
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10 veranschaulicht einen Abschnitt einer Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung. Die sechste Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform in Hinblick auf die Konfigurationen der Hülse 40, des Kolbens 50 und des Rückschlagventils 60.
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Wie in 10 veranschaulicht wird, ist die Hülse 40 derart ausgebildet, dass diese eine Struktur mit drei Rohren aufweist. Ähnlich wie bei der zweiten Ausführungsform weist die Hülse 40 das Hülsenrohr 451, den Hülsenboden 452 und den Gewindeabschnitt 453 auf.
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Jeder der Zufuhranschlüsse 43 ist derart ausgebildet, dass der Zufuhranschluss 43 die Außenwand und die Innenwand des Hülsenrohrs 451 verbindet. Die Zufuhranschlüsse 43 sind mit der Ölpumpe 8 verbunden.
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Jeder der primären Steueranschlüsse 44 ist derart ausgebildet, dass der primäre Steueranschluss 44 die Außenwand und die Innenwand des Hülsenrohrs 451 auf der Seite des Halteabschnitts 47 der Zufuhranschlüsse 43 verbindet.
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Jeder der sekundären Steueranschlüsse 45 ist derart ausgebildet, dass der sekundäre Steueranschluss 45 die Außenwand und die Innenwand des Hülsenrohrs 451 auf der Seite des Halteabschnitts 47 der primären Steueranschlüsse 44 verbindet.
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Ein Ablaufanschluss 454 ist an einem Mittelpunkt des Hülsenbodens 452 ausgebildet. Genauer gesagt ist der Ablaufanschluss 454 entlang der Achse der Hülse 40 an einem Endabschnitt der Hülse 40 ausgebildet, welcher sich auf der Seite der Nockenwelle 3 befindet. Der Ablaufanschluss 454 ist derart ausgebildet, dass der Ablaufanschluss 454 den Raum 401 mit variablem Volumen und die Außenseite der Nockenwelle 3 verbindet, das heißt der Ablaufanschluss 454 verbindet den Raum 401 mit variablem Volumen und die Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Zwischenpassage 455 innerhalb eines Bereichs einer Wanddicke des Hülsenrohrs 451 ausgebildet. Die Zwischenpassage 455 erstreckt sich in der axialen Richtung der Hülse 40 und steht mit dem Raum 401 mit variablem Volumen in Verbindung. Die primären Steueranschlüsse 44 und die sekundären Steueranschlüsse 45 stehen mit der Zwischenpassage 455 in Verbindung.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Kolbenabdeckung 52 in einem Stück integral mit dem Kolbenrohr 51 ausgebildet. Der Kolbenboden 53 ist von dem Kolbenrohr 51 getrennt ausgebildet und ist in ein gegenüberliegendes Ende des Kolbenrohrs 51 pressgepasst, welches gegenüber der Kolbenabdeckung 52 angeordnet ist.
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Jede der Recyclingpassagen 57 ist derart ausgebildet, dass die Recyclingpassage 57 die Außenwand und die Innenwand des Kolbenrohrs 51 an einer Stelle, die benachbart zu der Kolbenabdeckung 52 angeordnet ist, verbindet. Jede Recyclingpassage 57 erstreckt sich in der radialen Richtung des Kolbens 50. Die Recyclingpassagen 57 sind durch den Raum 401 mit variablem Volumen mit dem Ablaufanschluss 454 verbunden. Genauer gesagt sind die Recyclingpassagen 57 an der Innenseite der Hülse 40 mit dem Ablaufanschluss 454 verbunden.
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Jede der Zufuhrpassagen 54 ist derart ausgebildet, dass die Zufuhrpassage 54 die Außenwand und die Innenwand des Kolbenrohrs 51 an einer Stelle, die auf der Seite des Kolbenbodens 53 der Recyclingpassagen 57 angeordnet ist, verbindet.
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Jede der primären Steuerpassagen 55 und eine entsprechende der sekundären Steuerpassagen 56 sind integral derart ausgebildet, dass die primäre Steuerpassage 55 und die sekundäre Steuerpassage 56 die Außenwand und die Innenwand des Kolbenrohrs 51 an einer Stelle, die auf der Seite des Kolbenbodens 53 der Zufuhrpassagen 54 angeordnet ist, verbinden.
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Das Rückschlagventil 60 beinhaltet das Zufuhr-Rückschlagventil 61 und das Recycling-Rückschlagventil 62.
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Das Zufuhr-Rückschlagventil 61 ist derart in dem Drucksammelraum 500 platziert, dass das Zufuhr-Rückschlagventil 61 den Zufuhrpassagen 54 entspricht. Das Recycling-Rückschlagventil 62 ist derart in dem Drucksammelraum 500 platziert, dass das Recycling-Rückschlagventil 62 den Recyclingpassagen 57 entspricht.
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Wenn der Kolben 50 bei der vorliegenden Ausführungsform derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 71 kontaktiert (vergleiche 10), wird den Vorschubkammern 202 durch die sekundären Steueranschlüsse 45 das Hydrauliköl zugeführt und das Hydrauliköl in den Verzögerungskammern 201 fließt durch die primären Steueranschlüsse 44 zu der Zwischenpassage 455. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in die Zwischenpassage 455 fließt, wird durch den Raum 401 mit variablem Volumen, die Recyclingpassagen 57 und das Recycling-Rückschlagventil 62 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. Außerdem wird ein anderer Anteil des Hydrauliköls, welches in die Zwischenpassage 455 fließt, durch den Raum 401 mit variablem Volumen und den Ablaufanschluss 454 zu der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 abgeführt.
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Wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 452 kontaktiert, wird den Verzögerungskammern 201 außerdem durch die primären Steueranschlüsse 44 das Hydrauliköl zugeführt und das Hydrauliköl in den Vorschubkammern 202 fließt durch die sekundären Steueranschlüsse 45 zu der Zwischenpassage 455. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in die Zwischenpassage 455 fließt, wird durch die Recyclingpassagen 57 und das Recycling-Rückschlagventil 62 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. Außerdem wird ein anderer Anteil des Hydrauliköls, welches in die Zwischenpassage 455 fließt, durch den Raum 401 mit variablem Volumen und den Ablaufanschluss 454 zu der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 abgeführt.
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Abgesehen von den vorstehend beschriebenen Punkten ähnelt die Struktur der sechsten Ausführungsform der der ersten Ausführungsform. Daher kann die Struktur, welche die gleiche ist wie die Struktur der ersten Ausführungsform, die gleichen Vorteile erzielen wie die der ersten Ausführungsform.
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Wie vorstehend beschrieben ist der Ablaufanschluss 454 entlang der Achse der Hülse 40 an dem Endabschnitt der Hülse 40 ausgebildet, welcher sich auf der Seite der Nockenwelle 3 befindet. Die Recyclingpassagen 57 erstrecken sich in der radialen Richtung des Kolbens 50. Daher ist die Struktur vorgesehen, bei welcher das Hydrauliköl, das ausgehend von den jeweiligen Hydraulikkammern aufgenommen wird, zu der Seite der Nockenwelle 3 abgeführt werden kann.
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Siebte Ausführungsform
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11 veranschaulicht einen Abschnitt einer Ventiltimingeinstellvorrichtung gemäß einer siebten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung. Die siebte Ausführungsform unterscheidet sich von der sechsten Ausführungsform in Hinblick auf die Konfigurationen des Kolbens 50 und des Rückschlagventils 60.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Recyclingpassage 57 an einem Mittelpunkt der Kolbenabdeckung 52 ausgebildet. Genauer gesagt ist die Recyclingpassage 57 entlang der Achse des Kolbens 50 an einem Endabschnitt des Kolbens 50 ausgebildet, der sich auf der Seite der Nockenwelle 3 befindet.
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Das Rückschlagventil 60 beinhaltet anstelle des Recycling-Rückschlagventils 62 das Recycling-Rückschlagventil 73. Das Recycling-Rückschlagventil 73 ist in einer kugelförmigen Form geformt und ist zum Beispiel aus Metall hergestellt. Das Recycling-Rückschlagventil 73 ist in dem Drucksammelraum 500 an einer Stelle platziert, die der Recyclingpassage 57 entspricht.
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Ein Aufnahmeabschnitt 74 ist an einem Endabschnitt des Drucksammelraums 500 installiert, der sich auf der Seite der Kolbenabdeckung 52 befindet. Der Aufnahmeabschnitt 74 ist in eine mit einem Boden versehene rohrförmige Form geformt und ist derart in das Innere des Kolbenrohrs 51 eingepasst, dass der Aufnahmeabschnitt 74 das Recycling-Rückschlagventil 73 aufnimmt. Der Aufnahmeabschnitt 74 weist ein Loch 741 auf, das sich durch einen Boden des Aufnahmeabschnitts 74 erstreckt. Eine Innenseite und eine Außenseite des Aufnahmeabschnitts 74 stehen durch das Loch 741 miteinander in Verbindung.
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Das Recycling-Rückschlagventil 73 ist an der Innenseite des Aufnahmeabschnitts 74 beweglich.
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Wenn das Hydrauliköl ausgehend von der Recyclingpassage 57 hin zu dem Drucksammelraum 500 fließt, wird das Recycling-Rückschlagventil 73 hin zu dem Boden des Aufnahmeabschnitts 74 in einer Richtung weg von der Recyclingpassage 57 und der Kolbenabdeckung 52 bewegt. Auf diese Weise kann das Hydrauliköl durch die Recyclingpassage 57 in den Drucksammelraum 500 fließen und kann sich durch das Loch 741 relativ zu dem Aufnahmeabschnitt 74 hin zu dem Zufuhr-Rückschlagventil 61 bewegen. Im Gegensatz dazu kontaktiert das Recycling-Rückschlagventil 73 die Kolbenabdeckung 52 derart, dass das Recycling-Rückschlagventil 73 die Recyclingpassage 57 schließt, wenn das Hydrauliköl ausgehend von dem Drucksammelraum 500 hin zu der Recyclingpassage 57 fließt. Auf diese Weise ist der Ausfluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 durch die Recyclingpassage 57 zu der Außenseite des Kolbens 50 beschränkt. Somit ermöglicht das Recycling-Rückschlagventil 73 den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von der Recyclingpassage 57 zu dem Drucksammelraum 500 und beschränkt den Fluss des Hydrauliköls ausgehend von dem Drucksammelraum 500 zu der Recyclingpassage 57.
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Wenn der Kolben 50 bei der vorliegenden Ausführungsform derart positioniert ist, dass dieser den Halteabschnitt 71 kontaktiert, wird den Vorschubkammern 202 durch die sekundären Steueranschlüsse 45 das Hydrauliköl zugeführt und das Hydrauliköl in den Verzögerungskammern 201 fließt durch die primären Steueranschlüsse 44 zu der Zwischenpassage 455. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in die Zwischenpassage 455 fließt, wird durch den Raum 401 mit variablem Volumen, die Recyclingpassage 57 und das Recycling-Rückschlagventil 73 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. Außerdem wird ein anderer Anteil des Hydrauliköls, welches in die Zwischenpassage 455 fließt, durch den Raum 401 mit variablem Volumen und den Ablaufanschluss 454 zu der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 abgeführt.
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Wenn der Kolben 50 derart positioniert ist, dass dieser den Hülsenboden 452 kontaktiert, wird den Verzögerungskammern 201 außerdem durch die primären Steueranschlüsse 44 das Hydrauliköl zugeführt und das Hydrauliköl in den Vorschubkammern 202 fließt durch die sekundären Steueranschlüsse 45 zu der Zwischenpassage 455. Ein Anteil des Hydrauliköls, welches in die Zwischenpassage 455 fließt, wird durch die Recyclingpassage 57 und das Recycling-Rückschlagventil 73 zu dem Drucksammelraum 500 rückgeführt. Außerdem wird ein anderer Anteil des Hydrauliköls, welches in die Zwischenpassage 455 fließt, durch den Raum 401 mit variablem Volumen und den Ablaufanschluss 454 zu der Außenseite der Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 abgeführt.
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Abgesehen von den vorstehend beschriebenen Punkten ähnelt die Struktur der siebten Ausführungsform der der sechsten Ausführungsform. Daher kann die Struktur, welche die gleiche ist wie die Struktur der sechsten Ausführungsform, die gleichen Vorteile erzielen wie die der sechsten Ausführungsform.
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Wie vorstehend beschrieben ist der Ablaufanschluss 454 entlang der Achse der Hülse 40 an dem Endabschnitt der Hülse 40 ausgebildet, welcher sich auf der Seite der Nockenwelle 3 befindet. Die Recyclingpassage 57 ist entlang der Achse des Kolbens 50 an einem Endabschnitt des Kolbens 50 ausgebildet, der sich auf der Seite der Nockenwelle 3 befindet. Daher ist ähnlich wie bei der sechsten Ausführungsform die Struktur vorgesehen, bei welcher das Hydrauliköl, das ausgehend von den jeweiligen Hydraulikkammern aufgenommen wird, zu der Seite der Nockenwelle 3 abgeführt werden kann.
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Andere Ausführungsformen
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Die vorstehenden Ausführungsformen veranschaulichen das Beispiel, bei welchem die Hülse 40 und der Kolben 50 des Passagenänderungsventils 11 an dem Mittelpunkt des Flügelrotors 30 platziert sind. Bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung kann das Passagenänderungsventil 11 an einer Stelle wie beispielsweise der Außenseite des Gehäuses 20 platziert sein, welche eine andere ist als der Mittelpunkt des Flügelrotors 30.
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Außerdem ist zum Beispiel bei der ersten Ausführungsform der Ablaufanschluss derart ausgebildet, dass zumindest ein Abschnitt des Ablaufanschlusses auf der Seite der Recyclingpassage platziert ist, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist. Alternativ kann bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung der Ablaufanschluss nicht auf der Seite der Recyclingpassage ausgebildet sein, auf welcher die radial äußere Seite des Kolbens 50 platziert ist, solange der Ablaufanschluss an der Innenseite der Hülse 40 mit der Recyclingpassage in Verbindung stehen kann.
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Außerdem können das Gehäuse 20 und die Kurbelwelle 2 bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung anstelle der Kette 6 durch ein Übertragungsbauteil bzw. Getriebebauteil, wie beispielsweise einen Riemen, verbunden sein.
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Die vorstehenden Ausführungsformen veranschaulichen das Beispiel, bei welchem die Kurbelwelle 2 als die erste Welle dient und die Nockenwelle 3 als die zweite Welle dient. Bei einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung kann die Kurbelwelle 2 als die zweite Welle dienen und die Nockenwelle 3 kann als die erste Welle dienen. Genauer gesagt kann der Flügelrotor 30 an dem Ende der Kurbelwelle 2 fixiert sein und das Gehäuse 20 kann synchron mit der Nockenwelle 3 gedreht werden.
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Die Ventiltimingeinstellvorrichtung 10 der vorliegenden Offenbarung kann das Ventiltiming der Abgasventile 5 der Maschine 1 einstellen.
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Wie vorstehend erörtert, ist die vorliegende Offenbarung nicht auf die vorstehenden Ausführungsformen beschränkt und kann in verschiedenen Formen umgesetzt werden, ohne sich von deren Umfang zu entfernen.
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Die vorliegende Offenbarung wurde unter Bezugnahme auf die Ausführungsformen beschrieben. Allerdings sollte die vorliegende Offenbarung nicht auf die Ausführungsformen und die hierin beschriebenen Strukturen beschränkt werden. Die vorliegende Offenbarung umfasst verschiedene Modifikationen und Variationen im Umfang der Äquivalente. Zudem sind verschiedene Kombinationen und Formen sowie andere Kombinationen, von welchen jede nur ein Element oder mehrere oder weniger der verschiedenen Kombinationen beinhaltet, ebenfalls in dem Umfang und Geist der vorliegenden Offenbarung enthalten.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- JP 20177514 [0001]
- JP 5941602 B2 [0004]