DE69017866T2

DE69017866T2 - KFZ-Scheinwerfer und sein Reflektorgehäuse.

Info

Publication number: DE69017866T2
Application number: DE69017866T
Authority: DE
Inventors: Heeswijk Johannes Antonius Van
Original assignee: Philips Electronics NV
Current assignee: Koninklijke Philips NV
Priority date: 1989-12-21
Filing date: 1990-12-17
Publication date: 1995-10-12
Anticipated expiration: 2010-12-18
Also published as: CN1025666C; KR910012595A; EP0434155B1; JP2995343B2; JPH0410301A; EP0434155A1; DE69017866D1; CN1053216A; US5115381A; HU204145B; ES2071751T3; HU908301D0; KR0181496B1

Description

Autoscheinwerfer und Reflektorgehäuse für einen derartigen Scheinwerfer.

Die Erfindung betrifft einen Autoscheinwerfer mit folgenden Elementen
- einem durchscheinenden vakuumdicht geschlosen Lampenkolben mit einer Achse und einem Endanteil mit einer Abdichtung,
- einer Lichtquelle mit einer Achse und im Lampenkolben,
- Stromzuführungsleitern, die mit der Lichtquelle verbunden sind und sich vom Lampenkolben nach außen hin erstrecken,
- einem Fassungskörper mit folgenden Elementen
. elektrisch gegenseitig isolierten Kontakten, die vom Lampenkolben abgewandt und mit den Stromzuführungsleitern verbunden sind,
. einem Metall-Halteelement, das mit dem Endanteil des Lampenkolbens ohne Zement befestigt ist und einen Anteil enthält, der sich auf der Achse des Lampenkolbens erstreckt
. einem Positionierelement mit Beztigsstellen zum Positionieren des Lampenkolbens in einem Retlektorkörper,
. einem mit dem Positionierelement verbundenen Metall- Koppelelement das am Halteelement teleskopisch befestigt ist.
Die Erfindung bezieht sich gleichfalls auf einen Reflektorkörper mit einer Öffnung, die eine Begrenzung für die Zusammenarbeit mit einem Fassungskörper eines Autoscheinwerfers aufweist.
Eine derartige Lampe und ein derartiger Reflektorkörper sind aus US 4 634 929 bekannt.
In einer bekannten Lampe wird die Lichtquelle in bezug auf die Bezugsstellen am Posinonierelement durch Einschieben des Metail-Halteelements bis zur richtigen Tiefe in das Koppelelement und durch Kippen und/oder Drehen des Haltee lements ausgerichtet. Diese Aiisriclittiiig ist für jede Einzellampe erforderlich, da die Position der Lichtquelle im Lampenkolben sich von Lampe zu Lampe unterscheidet.
Ein Nachteil der bekannten Lampe ist, daß ihr Aufbau es nur möglich macht, einen Punkt der Lichtqtuelle, beispielsweise die Mitte der Lichtquelle, an einer vorgegebenen Position in bezug auf die Bezugsstellen des Positionierelements anzuordnen, aber nicht die ganze Lichtquelle. Also kann die Lichtquelle eine schräge Position im Lampenkolben einnehmen, wenn die Lichtquelle in der Längsrichtung im Lampenkolben positioniert ist, so daß es ausgeschlossen ist, daß diese Lichtquelle mit einer von den Bezugsstellen bestimmten Bezugslinie zusammenfällt. Außerdem kann es ausgeschlossen sein, bei einer querpositionierten Lichtquelle, der Achse der Lichtquelle die gute Richtung zu erteilen und gleiclizeitig der Lichtquelle die gute Position in bezug auf die Bezugsstellen zu geben.
Genaues Ausrichten der Lichtquelle gegen die Bezugsstellen ist gleichfalls ausgeschlossen in dem Autoscheinwerfer nach der Beschreibung beispielsweise in US 4 119 877. In dieser Patentschrift ist der Lampenkolben mit einer Fassungskörper ohne Ausrichten der Lichtquelle steif verbunden, während die Lichtquelle anschließend in bezug auf ein Positionierelement ausgerichtet wird, auf einen in der Patentschrift nichtdargestellten Ring, der dabei am Koppelelement befestigt wird.
Eine ungenaue Position einer Lichtquelle, insbesondere einer Lichtquelle, die ein Abblendlicht erzeugen soll, ist jedoch unerwünscht, da sie Blendung verursachen kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lampe eingangs erwähnter Art zu schaffen, die einen einfachen Aufbau hat und es u.a. möglich macht, in bezug auf die Bezugsstellen die Lichtquelle genau zu positionieren.
Erfindungsgemäß ist zur Lösung dieser Aufgabe das Positionierelement ein getrennter Metallteil des Fassungskörpers, an dem das Koppeielement befestigt wird, und daß das Koppelelement vor der Befestigung am Positionierelement in gegenseitig senkrechten Richtungen über eine Oberfläche dieses Positionierelements verschoben werden kann.
Es ist vorteilhaft, wenn das Koppelelement mit einem möglicherweise unterbrochenen Außenflansch versehen ist, beispielsweise in Form von Außenflanschzungen, die Kontakt mit dem Positionierelement herstellen, da sich beispielsweise Schweißverbindungen, beispielsweise Widerstands- oder Laserschweißungen, dabei einfacher verwirklichen lassen.
Das Positionierelement kann plattenförmig sein und die Kontakte der Lampenfassung tragen. Auf andere Weise kaiin das Positionierelement ringförmig sein, während das Koppelelement die Kontakte trägt, die durch die Öffnung im ringförmigen Positionierelement zugänglich sind.
Die Lichtquelle kann beispielsweise ein schraubenförmig gewickelter Glühkörper oder ein Elektrodenpaar sein, zwischen denen im Betrieb eine Entladung entsteht. In diesem letzten Fall ist die die Elektroden verbindende Linie, die Mittellinie der Entladung, die Achse der Lichtquelle. Die Lichtquellenachse kann sich etwa in axialer Richtung des Lampenkolbens oder qiier darauf erstrecken.
Das Metall-Halteelement kann federnden Zungen versehen werden, die den Endanteil des Lampenkolbens eingeklemmt halten, wie nach der Beschreibung in US 4 119 877. Auf andere Weise ist es für das Halteelement möglich, einen rohrförmigen Abschnitt zu enthalten, der dtirch Klemmung um den Endanteil paßt.
Das Halteelement kann mit dem sich auf der Achse des Lampenkolbens erstreckenden Anteil um das Koppelelement greifen, oder es kann in diesem Koppelelement liegen. Eine enge Passung dieser Teile ist nicht erforderlich, wenn sie durch Laserschweißungen oder mittels Lötmittel miteinander verbunden werden. Wenn Widerstandsschweißen durchgeführt wird, kann das Element um das andere Element Zungen enthalten, die beim Schweißen an das andere Element gedrückt werden, wie z.B. nach der Beschreibung in US 4 634 920.
Das Halteelement kann unlöslich mit einem Reflektorkörper verbunden werden, der die Lichtquelle zur Bildung einer "Sealed-Beam" -Lampe umgibt. Auf andere Weise kann die Lampe austauschbar in einem Reflektor angebracht werden. Üblicherweise ist in diesem Fall für ein Positionierelement und für die Grenze der Öffnung in einem Reflektorkörper, durch die der Lampenkolben in der Reflektor eingeführt wird, daß sie derart ausgeführt sind, daß die Lampe nur an einer Rotationsposition um ihre eigene Achse in den Reflektorkorper eingeführt werden kann. Dies gewährleistet jedoch nicht immer, daß die Lichtquelle die richtige Position im Reflektorkörper einnimmt. Sowohl die Öffnung im Reflektorkörper als auch das Positionierelement können eine Bemessungsstreuung aufweisen, so daß eine montierte Lampe mehr oder weniger seitlich verschoben Sein kann.
In einem besoiidereii Ausführungsbeispiel hat das Positionierelement einen Umkreis mit einem ersten und einem zweiten Umkreisanteii, die auf demselben Kreis liegen und einen spitzen Winkel miteinander einschließen. Diese Anteile dienen zum Zusammenarbeiten mit Trägerflächen auf betreffenden Schenkeln eines V und liegen auf der Grenze einer Öffnung in einem Reflektorkörper. Der Umkreis des Positionierelements enthält außerdem einen Zunge zum Zusammenarbeiten mit dem Reflektorkörper und begrenzt die Drehungsmöglichkeit der Lampe un eine eigene Achse im Reflektorkörper. Gegenüber den kreisförmigen Umkreisanteilen gibt es eine Druckanwendungsstelle auf dem Fassungskörper, beispielsweise am Koppelelement oder am Positionierelement. Beim Einführen in einen Reflektor stützt sich ein Druckelement auf dieser Stelle ab, wobei es das Positionierelement an die Trägerflächen auf den Schenkeln eines V drückt. Auf diese Weise nimmt das elektrische Element jeder Lampe eine genau bestimmte Position im Reflektorkörper ein, wenn das Positionierelement auf entsprechende Weise in einer Ausrichteinheit beim Ausrichten des elektrischen Elements gehalten wurde.
Vorteilhaft ist es, das Positionierelement zylindrisch an der Stelle des ersten und des zweiten Umkreisanteils und an der Stelle der Druckanwendungsstelle auszubiegen. Auf diese Weise wird bei Verweildung eines Kunststoffs im Reflektorkörper verhindert, daß das Positionierelement in den Kunststoff hineingedrückt wird, was die Genauigkeit der Lampenpositionierung nachteilig beeinflussen würde.
Der erfindungsgemäße Reflektorkörper ist dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungsbegrenzting eine erste ulld eine zweite Trägerfläche auf den Schenkeln eines V mit einem stumpfen Winkel hat, und daß er an der gegenüberliegenden Seite ein in der Richtung des Bisektors des V gerichteten Druckelements enthält.
Aus führungsbeispiele des erfindungsgemäßen Autoscheinwerfers und Reflektorkorpers werden nachstehend anhand der Zeichung näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 ein Ausführungbeispeil einer lampe in Seitenansicht,
Fig. 2 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Positionierelements in einer Ansicht der von einem Lampenkolben abgewandten Seite,
Fig. 3 das Positioniereleiiient nach Fig. 2 in der Richtung III, und
Fig. 4 die Rückansicht eines Reflektorkörpers.
Der Autoscheinwerfer nach Fig. 1 enthält einen durchscheinenden und vakuumgeschlossenen Lampenkolben 1, der beispielsweise aus Glas beispielsweise mit einem SiO&sub2;-Inhalt von wenigstens 95 Gew.%, wie z.B. Quarzglas, hergestellt ist. Der Lampenkolben hat eine Achse 2 und eine Abdichtung 3. Eine Lichtquelle 4 mit einer Achse 5 ist im Lampenkolben angeordnet. In der Zeichnung weicht die Richtung der Achse 5 mit einem spitzen Winkel von der Richtung der Achse 2 des Lampenkolbens ab. Die Abweichung ist übertrieben dargestellt. Stromzuführungsleiter 6, die aus dem Lampenkolben 1 herausragen, werden mit der Lichtquelle 4 verbunden, einem Glühkörper beispielsweise aus Wolfram in der Zeichnung. Ein Fassungskörper 10 enthält gegenseitig elektrisch isolierte Kontakte 11, die mit den Stromzuführungsleitern verbunden sind, beispielsweise mit Lötverbindugen 18. Ein Metail-Halteelement 12 mit einem Anteil 13 erstreckt sich auf der Achse 2 des Lampenkolbens 1 und ist mit dem Endanteil 3 des Lampenkolbens 1 ohne Zement befestigt, beispielsweise durch federnde Zungen 7, die aus diesem Element ausgestanzt sind. Ein Positionierelement 14 des Fassungskörpers 10 enithält Bezugsstellen 15 zum Positionieren der Lampe in einem Reflektorkörper.
Ein Metallkoppelelement 16 ist mit dem Positionierelement 14 verbunden und am Halteelement 12 beispielsweise mittels Laserverschweißungen befestigt.
Das Positionierelement 14 ist ein getrennter Metallteil des Fassungskörpers 10, mit dem das Koppelelement 16 mit der Lichtquelle 4 an einer vorgegebenen Stelle in bezug auf dieses Positionierelements 14 befestigt ?ist, in der Zeichnung senkrecht darauf, aber in einem anderen Auslührüngsbeispiel beispielsweise parallel dazu.
In Fig. 1 trägt das Positionierelement 14 die Kontakte 11. Dieses Element 14 enthält eine Bezugslinie 17, deren Position durch die Bezugsstellen 15 bestimmt wird. In der dargestellten Lampe muß der Glühkörper 4 auf der Bezugslinie 17 positioniert werden, damit konzentrisch Sein und außerdem einen vorgegebenen Abstand d zum Positionierelement 14 einhalten. Dies wird trotz der schrägen Lage des Glühkörpers 4 im Lampenkolben 1 verwirkliclit, weil der Fassungskörper zwei Verbindungen hat, die nach dem Einstellen festgesetzt werden: eine erste Verbindungsstelle zwischen dem Halteelement 12 und dem Koppelelement 16 und eine zweite Verbindungsstelle zwischen dem Koppelelement 16 und dem Positionierelement 14. Drehung um die Achse 2 des Lampenkolbens 1 ist um die erste Verbindungsstelle möglich, wenn die Elemente als kreisförmige Zylinder aufgebaut sind, was bei einer asymmetrischen Lichtquelle wichtig sein kann, beispielsweise bei einer Liclitquelle, die optisch mit einer Abblendkappe zusammenarbeitet. Außerdem ist Kippen des Lampenkolbens 1 zum Ausrichten der Achse 5 des Glühkörpers 4 in bezug auf die Bezugslinie 17 möglich.
Verschiebung dieser Elemente 12 und 16 gegeneinander ist ebenfalls zum Einstellen des Abstands d möglich. Die zweite Verbindungsstelle zwischen den Elementen 14 und 16 macht es möglich, die Achse 5 mit der Beztigslinie 17 durch Verschieben des Koppelelements 16 über die Oberfläche 19 in zwei gegenseitig senkrechten Richtungen zusammenfallen zu lassen. Außerdem kann das Koppelelement 15 rotiert werden, wenn die Lichtquelle 4 selbst oder in Zusammenarbeit mit einer Abblendkappe nicht rotationssymmetrisch ist. Faktisch macht dies das Rotieren die Verbindungsstelle zwischen den Elementen 12 und 16 unnötig. Das Koppelelement 16 hat einen Flansch 20, auf dem beispielsweise Schweißverbindungen mit dem Positionierelement durchgeführt sind.
In Fig. 2 tind 3 siiid die Bezugsziffern für Teile entsprechend den Teilen in Fig. 1 um 20 höher.
Das Positioinerelement 34 weist Bezugsstellen 35 auf, die die Stelle bestimmen, an der die imaginare Bezugslinie 37 das Element schneidet, und Bezugsstellen 35' in Form ausgestanzter Erhöhungen, die eine Ebene definieren, auf die die Bezugslinie 37 senkrecht steht. Dies definiert vollends die Bezugslinie. Der Abstand d von der Lichtquelle (4 in Fig. 1) nach dem Positionierelement ist in diesen Figuren durch die Spitzen der ausgestanzten Erhöhungen 35' bestimmt. Die Bezugsstellen 35 in diesen Figuren sind zylindrisch umgebördelte Zungen, die einen ersten und einen zweiten kreisförmigen Umkreisanteil des Positionierelements 34 bilden. Die Mitte liegt bei 37. Die Bezugsstellen schließen einen Spitzen Winkel α miteinander ein. Gegenüber diesen Bezugsstellen liegt eine Druckanwendungsstelle 41, in den Figuren auch eine zylindrisch umgebördelte Zunge. Das Positionierelement 34 enthalt auf seinem Umfang eine ausragende Zunge 42, die zum Begrenzen der Drehungsmöglichkeit des Elements in Zusammenarbeit mit einem Reflektorkörper dient. in den Figuren liegt diese Zunge im Kreis, auf dem die Bezugsstellen 35 liegen, aber in anderen Ausführungsbeispielen kann diese Zunge aus diesem Kreis herausragen. Ebenfalls ist es für die Zunge möglich, daß sie sich über einen viel größeren Winkel um die Bezugslinie 37 nach den Bezugsstellen 35 erstreckt oder auf andere Weise zwischen diesen Bezugsstellen liegt.
In Fig. 4 enthält der Reflektorkörper 50 eine versenkte Grenze 51 einer Öffnung 52. Diese Grenze umfaßt Trägerflächen 55 auf den Schenkeln eines V mit einem stumpfen Winkel ß, und diese Oberflächen dienen zum Zusammenarbeiten mit der zylindrisch umgebördelten Zunge 35 nach Fig. 2 und 3, und enthält die Erhöhungen 35', die zum Zusammenarbeitein mit den Bezugsstelle 35' dienen, so daß die Lichtquelle sich in den Reflektorkörper über den richtigen Abstand d ausragt (siehe Fig. 1). Ein Druckelement 61 mit Wirkung in Riclitung des Bisektors des Winkels ß nach den Trägerflächen 55 ist ebenfälls vorgesehen. Die eingelassenen Ecken 62 dienen zum Zusammenarbeiten mit der Zunge 42. Die Trägerflächen 55 definieren zusammen mit den Erhöhungen 55' die Stelle tind die Richtung einer Bezugslinie, beispielsweise die optische Achse des Reliektorkörpers 57.
Der Reflektorkörper eignet sich zum austauschbaren Anbringen einer Lampe mit einem Positionierelement nach Fig.2 und 3 oder zum dauerhaften Verbinden einer derartigen Lampe beispielsweise mittels Lötmittel, Klebmittel, Giasemaille oder Zement zur Bildung einer "Sealed-Beam"-Lampe.

Claims

1. Autoscheinwerfer mit folgenden Elementen

- einem durchscheinenden vakuumdicht geschlossenen Lampenkolben (1) mit einer Achse (2) und eineiii Endanteil (3) mit einer Abdichtung,

- einer Lichtquelle (4) mit einer Achse (5) und im Lampenkolben,

- Stromzuführtingsleitern (6), die mit der Lichtquelle verbunden sind und sich vom Lampenkolben nach außen hin erstrecken,

- einem Fassungskörper (10) mit folgenden Elementen

. elektrisch gegenseitig isolierten Kontakten (11), die vom Lampenkolbens abgewandt und mit den Stromzuführungsleitern (6) verbunden sind,

. einem Metall-Halteelement (12), das niit dem Endanteil (3) des Lampenkolbens (1) ohne Zement befestigt ist und einen Anteil (13) enthält, der sich auf der Achse des Lampenkolbens erstreckt,

. einem Positionierelement (14) mit Bezugsstellen (15) zum Positionieren des Lampenkolbens (1) in einem Reflektorkörper,

einem mit deim Positionierelement (14) verbundenen Metall-Koppelelement (16), das aiii Halteelement (12) teleskopisch befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Positionierelement (14) ein getrennter Metallteil des Fassungskörpers (10) ist, an dem das Koppelelement (16) befestigt wird, und daß das Koppelelement (16) vor der Befestigung am Positionierelement (14) in gegenseitig senkrechten Richtungen über eine Oberfläche (19) dieses Positionierelements (14) verschoben werden kann.

2. Autoscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelelement (16) einen nach außen Rand (20) hat, der mit dem Positionierelement (14) in Kontakt steht.

3. Autoscheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Positionierelement (14) blechförmig ist und die Kontakte (11) des Fassungskörpers (10) trägt.

4. Autoscheinwerfer nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Positionierelement (14) einen ersten und einen zweiten Umfangsantell (35) enthält, die auf einem uiid emselben Kreis liegen, zylindnsch umgebördelt sind und einen spitzen Winkel (α) zueinander einscliließen.

5. Autoscheinwerfer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Positionierelement (34) eine umgebördelte Zunge (41) gegenüber den ersten und den weiten Umfängsanteilen (35).

6. Autoscheinwerfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Positionierelement (34) eine herausragende Zunge (42) an seinem Umkreis enthält.

7. Reflektorkörper (50) mit einer Öffnung (52) nlit einer Begrenzung (51) zum Zusammenarbeiten mit einem Fassungskörper eines Autoscheinweffers nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzung (51) der Öffnung (52) auf den Schenkeln eines V eine erste und eine zweite Trägerfläche (55) mit einem stumpfen Winkel (ß) und ein nach dem V gerichtetes Druckelement (61) enthält.