DE4323991C2 - Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Reflektor und mindestens einer in den Reflektor eingesetzten Lichtquelle - Google Patents

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Reflektor und mindestens einer in den Reflektor eingesetzten Lichtquelle nach der Gattung des Anspruchs 1.

Ein solcher Kraftfahrzeugscheinwerfer ist durch die DE 28 50 165 A1 bekannt. Dieser Scheinwerfer weist einen Reflektor auf, in den über einen Lampenträger eine Lichtquelle in Form einer Glühlampe eingesetzt ist. Der Lampenträger ist am Reflektor befestigt und die Glühlampe ist im Lampenträger in ihrer für eine korrekte Ausrichtung des aus dem Scheinwerfer austretenden Lichtbündels erforderlichen Einbaulage gehalten und beispielsweise mittels eines Federbügels fixiert. Dieser Scheinwerfer dient als Abblendlichtscheinwerfer oder als kombinierter Abblend- und Fernlichtscheinwerfer und in dessen Reflektor ist nur eine Lichtquelle eingesetzt. Bei Scheinwerfern, die für mehrere Beleuchtungsfunktionen einsetzbar sind, beispielsweise für Abblend- und Fernlicht, sind für diese unterschiedlichen Beleuchtungsfunktionen separate Lichtquellen erforderlich. Der Reflektor ist dabei als ein Teil ausgeführt und weist den unterschiedlichen Beleuchtungsfunktionen zugeordnete Bereiche auf.

Sowohl für das Abblendlicht als auch für das Nebellicht ist durch gesetzliche Regelungen eine Helldunkelgrenze vorgeschrieben, deren Lage wegen der bestehenden Blendgefahr für den Gegenverkehr genau eingehalten werden muss. Aufgrund von Fertigungstoleranzen sowohl des Reflektors als auch der Lichtquellen nehmen die Lichtquellen bezüglich des Reflektors nicht immer die gleiche Lage ein, so dass die Lage der Helldunkelgrenze des Abblend- oder Nebellichtbündels nicht korrekt ist. Zur Einstellung der Lage der Helldunkelgrenze kann der Reflektor im Scheinwerfer geschwenkt werden. Der Reflektor kann jedoch nur als Einheit geschwenkt werden, ein Verstellen der den Beleuchtungsfunktionen Abblend- und Nebellicht zugeordneten Bereiche des Reflektors unabhängig voneinander ist nicht möglich und wäre auch nur sehr aufwendig zu realisieren.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kraftfahrzeugscheinwerfer der eingangs genannten Art dahingehend auszugestalten und weiterzubilden, dass - insbesondere bei mehreren in einem Reflektor des Scheinwerfers angeordneten Lichtquellen - die Lichtquellen des Scheinwerfers relativ zu dem Reflektor einzeln justiert werden können.

Vorteile der Erfindung

Der erfindungsgemässe Scheinwerfer für Fahrzeuge mit den Merkmalen gemäss Patentanspruch 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass auf einfache Weise durch Bewegen der Lichtquelle die Lage der Helldunkelgrenze des vom dieser Lichtquelle zugeordneten Bereich des Reflektors reflektierten Lichtbündels relativ zur Lage der Helldunkelgrenze des vom der anderen Lichtquelle zugeordneten Bereich des Reflektors reflektierten Lichtbündels eingestellt werden kann.

In den abhängigen Patentansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung angegeben. Die im Patentanspruch 2 angegebenen Merkmale ermöglichen einen besonders einfachen Aufbau des Lampenträgers.

Zeichnung

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Scheinwerfer für Fahrzeuge in einem horizontalen axialen Längsschnitt, Fig. 2 einen Ausschnitt des Schein­ werfers in der Ansicht in Pfeilrichtung 46 in Fig. 1 mit einer ersten Ausführung eines Lampenträgers, Fig. 3 den Lampenträger von Fig. 2 im Schnitt entlang Linie III-III in Fig. 2, Fig. 4 den Ausschnitt des Scheinwerfers mit einer zweiten Ausführung des Lam­ penträgers und Fig. 5 den Lampenträger von Fig. 4 im Schnitt entlang Linie V-V in Fig. 4.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Ein in der Fig. 1 dargestellter Scheinwerfer für Fahrzeuge, ins­ besondere Kraftfahrzeuge, weist ein Gehäuse 10 auf, das an seiner Vorderseite eine Öffnung 12 aufweist, welche mit einer transparen­ ten Abdeckscheibe 14 abgedeckt ist. Die Abdeckscheibe 14 kann als klare Scheibe ausgebildet sein oder optisch wirksame Elemente zur Beeinflußung des aus dem Scheinwerfer austretenden Lichts aufweisen. Im Gehäuse 10 ist ein Reflektor 16 verstellbar angeordnet, der um eine horizontale Achse und/oder eine vertikale Achse schwenkbar ist. Der Reflektor 16 ist als ein einziges Bauteil ausgebildet, das unterschiedliche Bereiche für verschiedene Beleuchtungsfunktionen aufweist. Der Reflektor 16 ist bei den Ausführungsbeispielen aus Kunststoff hergestellt. Das Gehäuse 10 weist an seiner Rückseite eine weitere Öffnung 18 auf, durch die in den Reflektor 16 einge­ setzte Lichtquellen zugänglich sind und die mittels einer Kappe 20 verschließbar ist. Bei den Ausführungsbeispielen weist der Reflektor 16 einen Bereich 22 zur Erzeugung eines Abblendlichtbündels auf, wobei diesem Abblendlichtbereich 22 eine Lichtquelle 24 zugeordnet ist. Die Lichtquelle 24 kann eine Glühlampe oder eine Gasentladungs­ lampe sein. Der Abblendlichtbereich 22 des Reflektors 16 weist in seinem Scheitelbereich eine Öffnung 26 auf, in die ein Lampenträger 28 eingesetzt ist, der am Reflektor 16 befestigt ist. Im Lampenträ­ ger 28 ist die Lichtquelle 24 aufgenommen und beispielsweise mittels eines nicht dargestellten Federbügels gehalten.

Der Reflektor 16 weist außerdem einen weiteren Bereich 30 zur Er­ zeugung eines weiteren Lichtbündels auf, beispielsweise eines Nebel­ lichtbündels. Der Nebellichtbereich 30 kann seitlich neben dem Ab­ blendlichtbereich 22 oder vertikal über oder unter diesem angeord­ net sein. Dem Nebellichtbereich 30 ist eine Lichtquelle 32 zuge­ ordnet, die eine Glühlampe oder eine Gasentladungslampe sein kann. Der Nebellichtbereich 30 weist in seinem Scheitelbereich eine Öff­ nung 34 auf, die zur Rückseite des Reflektors 16 hin von einem Kragen 36 koaxial umgeben ist. Der Nebellichtbereich 30 des Reflek­ tors 16 weist eine optische Achse 38 auf, die etwa koaxial zur Öff­ nung 34 verläuft. In die Öffnung 34 ist ein Lampenträger 40 einge­ setzt, der wiederum die Lichtquelle 32 aufnimmt.

Bei einem in den Fig. 1 bis 3 dargestellten ersten Ausführungs­ beispiel weist der Lampenträger 40 des Nebellichtbereichs 30 einen topfförmigen Abschnitt 42 auf, der mit einer Öffnung 44 zum Durch­ tritt des in den Nebellichtbereich 30 des Reflektors 16 hineinragen­ den Glaskolbens 33 der Lichtquelle 32 versehen ist. Die Lichtquelle 32 weist einen Sockel 45 auf, mit dem diese in ihrer Einsetzrichtung 46 am Boden 47 des Abschnitts 42 zur Anlage kommt. Der topfförmige Abschnitt 42 ist so ausgebildet, daß die Lichtquelle 32 nur einer bestimmten Drehstellung in diesen eingesetzt werden kann. Der topf­ förmige Abschnitt 42 des Lampenträgers 40 ragt etwas in den Nebel­ lichtbereich 30 des Reflektors 16 hinein. Der Lampenträger 40 weist außerdem einen ringförmigen Abschnitt 48 auf, der am Reflektor 16 befestigt ist. Am Rand der Öffnung 34 sind über deren Umfang ver­ teilt mehrere, beim Ausführungsbeispiel vier radiale Aussparungen 49 vorhanden und der ringförmige Abschnitt 48 des Lampenträgers 40 weist entsprechend vier radial von diesem abstehende Arme 50 auf, die in die Aussparungen 49 eingreifen. Die Arme 50 sind radial elas­ tisch verformbar so daß diese beim Einschieben des Lampenträgers in Pfeilrichtung 46 etwas zur Mittelachse der Öffnung 34 hin schwenken können und in der Endlage des Lampenträgers 40 in den Aussparungen 49 einrasten und den Lampenträger 40 am Reflektor 16 halten. Die Arme 50 des ringförmigen Abschnitts 48 des Lampenträgers 40 können auch so ausgebildet sein, daß diese sich in den Aussparungen 49 ver­ haken oder verbeißen. Der ringförmige Abschnitt 48 des Lampenträgers 40 ist bezüglich dessen topfförmigem Abschnitt 42 entgegen der Ein­ setzrichtung 46 versetzt angeordnet und mit dem topfförmigen Ab­ schnitt 42 über zwei Stege 52 verbunden, wobei jedoch auch nur ein Steg oder mehr als zwei Stege vorgesehen werden können. Beim Aus­ führungsbeispiel sind die beiden Stege 52 etwa in einer horizontalen Ebene einander diametral gegenüberliegend angeordnet. Es ist jedoch auch möglich die Stege 52 vertikal übereinander liegend oder auf andere Weise am Umfang des Lampenträgers 40 verteilt. Die Stege 52 weisen einen solchen Querschnitt auf, daß diese unter einem gewissen Kraftaufwand verformt werden können, jedoch unter dem Eigengewicht des Lampenträgers 40 und bei eingesetzter Lichtquelle 32 sich nicht verformen. Der Lampenträger 40 besteht aus einem plastisch verform­ baren Werkstoff und ist insbesondere als ein Blechteil ausgebildet. Der topfförmige Abschnitt 42 und der ringförmige Abschnitt 48 sowie die diese verbindenden Stege 52 sind dabei einstückig ausgebildet. Am Lampenträger 40 kann als gesondertes Teil eine Strahlenblende 53 befestigt sein, die das von der Lichtquelle 32 direkt zur Abdeck­ scheibe 14 hin ausgesandte Licht abschirmt.

Nachfolgend werden die Montage des Lampenträgers 40 und der Licht­ quelle 32 sowie eine Justierung der Lage der Lichtquelle beschrie­ ben. Der Lampenträger 40 wird in die Öffnung 34 im Reflektor 16 ein­ gesetzt, wobei dieser über die in die Aussparungen 50 eingreifenden Arme 49 gehalten wird. In der Endlage kommt ein am ringförmigen Ab­ schnitt 48 radial nach außen gebogener Flansch 54 am entgegen Ein­ setzrichtung 46 weisenden Stirnende 55 des Kragens 36 zur Anlage, so daß der Lampenträger 40 nicht mehr weiter in den Reflektor 16 einge­ schoben werden kann. Beim Ausführungsbeispiel ist der Flansch 54 nur über einen Teil des Umfangs des ringförmigen Abschnitts 48 ausgebildet und an diesem ist ein Steckanschluß 56 für einen Massekontakt ausgebildet. In den am Reflektor 16 befestigten Lampenträger 40 wird anschließend die Lichtquelle 32 eingesetzt, und zwar in den topf­ förmigen Abschnitt 42. In den Fig. 2 und 3 ist aus Gründen der Übersichtlichkeit die Lichtquelle 32 nicht dargestellt. Die Licht­ quelle 32 wird dabei soweit in Pfeilrichtung 46 eingeschoben, bis deren Sockel 45 am Boden 47 des topfförmigen Abschnitts 42 anliegt. Die Lichtquelle 32 kann nur in einer bestimmten Drehstellung in den Lampenträger 40 eingesetzt werden, damit deren Leuchtkörper die korrekte Lage bezüglich des Reflektors 16 einnimmt. Außerdem ist die Lichtquelle 32 im Lampenträger 40 mit möglichst geringem Spiel quer zur optischen Achse 38 gehalten. Anschließend wird ein mit seinem einen Endbereich am ringförmigen Abschnitt 48 gelagerter Federbügel 57 über den Sockel 45 der Lichtquelle 32 geschwenkt und drückt diesen gegen den Boden 47. Der andere Endbereich des Federbügels 57 wird in dieser Stellung am Abschnitt 48 des Lampenträgers 40 eingehängt, so daß die Lichtquelle 32 in dieser Lage fixiert ist.

Da die Lichtquelle 32 toleranzbedingt relativ zum Nebellichtbereich 30 des Reflektors 16 nicht immer exakt die gleiche Lage einnimmt, verläuft das vom Nebellichtbereich 30 reflektierte Nebellichtbündel nicht immer in der vorgeschriebenen Richtung. Insbesondere nimmt die Helldunkelgrenze des Nebellichtbündels nicht immer die vorgeschrie­ bene Lage ein. Um die Lage der Helldunkelgrenze des Nebellichtbün­ dels einzustellen, wird der topfförmige Abschnitt 42 des Lampenträ­ gers 40 bei in diesen eingesetzter Lichtquelle 32 relativ zum am Reflektor 16 befestigten ringförmigen Abschnitt 48 quer zur opti­ schen Achse 38, insbesondere in vertikaler Richtung gemäß dem Doppelpfeil 58 in Fig. 2, bewegbar. Hierzu wird am topfförmigen Abschnitt 42 mittels eines geeigneten Werkzeugs, beispielsweise eines Hebels, angegriffen und der Abschnitt 42 soweit bewegt, bis die Helldunkelgrenze die vorgeschriebene Lage einnimmt. Dabei werden die Stege 52 bleibend verformt, so daß der topfförmige Abschnitt 42 zusammen mit der in diesem gehaltenen Lichtquelle 32 dauerhaft die neue Lage einnimmt. Es ist dabei möglich, daß der topfförmige Ab­ schnitt 42 relativ zum ringförmigen Abschnitt 48 gekippt oder nur senkrecht zur optischen Achse 38 bewegt wird.

Zu einem in den Fig. 4 und 5 dargestellten zweiten Ausführungs­ beispiel werden nachfolgend nur die vom ersten Ausführungsbeispiel abweichenden Merkmale beschrieben. Der Reflektor 116 weist die Öffnung 134 zum Durchtritt der Lichtquelle 32 auf. Oberhalb und un­ terhalb der Öffnung 134 steht von der Rückseite des Reflektors 116 jeweils ein Dom 136 ab. Der Lampenträger 140 besteht aus einem plastisch verformbaren Werkstoff und ist insbesondere als ein Blechteil ausgebildet. Der Lampenträger 140 weist zwei Füße 160 auf, welche mittels Schrauben 161 an den entgegen Einsetzrichtung 46 weisenden Stirnenden 155 der Dome 136 befestigt ist. Die beiden Füße 160 sind über jeweils einen Steg 152 mit einem Bodenteil 142 verbunden, welches die Lichtquelle 32 aufnimmt. Das Bodenteil 142 ist in Einsetzrichtung 146 von den Füßen 160 entfernt angeordnet, weist einen geringen Abstand von der Rückseite des Reflektors 116 und einen Abstand zu den zur optischen Achse 38 weisenden Innen­ seiten der Dome 136 auf, um eine Bewegung des Bodenteils 142 relativ zum Reflektor 116 zwischen den Domen 136 zu ermöglichen. Die Stege 152 erstrecken sich etwa parallel oder etwas geneigt zur Mittel­ achse bzw. optischen Achse 38 des Nebellichtbereichs 130 des Re­ flektors 116 und weisen einen flachen Querschnitt auf, dessen kleine Erstreckung in vertikaler Richtung liegt. Die beiden Stege 152 liegen etwa vertikal übereinander und können in horizontaler Richtung etwas zueinander versetzt angeordnet sein. Die Lichtquelle 32 ist im Bodenteil 142 des Lampenträgers 140 durch einen nicht dargestellten Federbügel gehalten. Die Stege 152 weisen jeweils eine Öffnung 162 auf, durch die ein geeignetes Werkzeug, beispielsweise ein Schraubendreher, hindurchgesteckt werden kann.

Bei der Montage des Lampenträgers 140 wird dieser mit seinem Boden­ teil 142 zwischen die Dome 136 eingesetzt bis die Füße 160 auf den Stirnenden 155 der Dome 136 aufsitzen und anschließend werden die Schrauben 161 angebracht. In das Bodenteil 142 wird dann die Licht­ quelle 32 eingesetzt, bis deren Sockel in Einsetzrichtung 146 am Bodenteil 142 anliegt. Die Lichtquelle 32 kann nur in einer be­ stimmten Drehstellung in den Lampenträger 140 eingesetzt werden und ist im Lampenträger 140 mit möglichst geringem Spiel quer zur opti­ schen Achse 38 gehalten. In dieser Stellung wird die Lichtquelle 32 durch den nicht dargestellten Federbügel gehalten. Zur Einstellung der Lage der Helldunkelgrenze des vom Nebellichtbereich 30 des Reflektors 116 reflektierten Nebellichtbündels wird ein Schrauben­ dreher durch die Öffnung 162 in einem der Stege 152 hindurchge­ steckt und mit dessen Klinge am Rand des Bodenteils 142 angegriffen. Der Schraubendreher kann sich dabei an einem der Dome 136 oder an den an den Domen 136 befestigten Füßen 160 abstützen, so daß ein Hebelarm gebildet ist und durch ein Bewegen des Schraubendrehers 164 in Pfeilrichtung 158 das Bodenteil 142 bewegt werden kann. Dabei verformen sich die Stege 152 bleibend, das heißt plastisch und das Bodenteil 142 nimmt die eingestellte Stellung relativ zu den Füßen 160 dauerhaft ein. Wird der Schraubendreher durch den oberen Steg 152 eingesetzt und am oberen Rand des Bodenteils 142 angegriffen, so kann das Bodenteil 142 nach unten bewegt werden, entsprechend kann das Bodenteil 142 beim Angriff an dessen unterem Rand nach oben bewegt werden.

Claims (5)

1. Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Reflektor (16; 116), in den mindestens eine Lichtquelle (32) über einen Lampenträger (40; 140) eingesetzt ist, wobei der Lampenträger (40; 140) am Reflektor (16; 116) befestigt ist und die Lichtquelle (32) im Lampenträger (40; 140) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (16; 116) zumindest zwei Bereiche (22, 30) für unterschiedliche Beleuchtungsfunktionen aufweist, wobei jedem Bereich (22, 30) eine Lichtquelle (24, 32) zugeordnet ist, von denen zumindest eine Lichtquelle (32) über den Lampenträger (40; 140) eingesetzt ist und dass die im Lampenträger (40; 140) gehalterte Lichtquelle (32) quer zur optischen Achse (38) des dieser Lichtquelle (32) zugeordneten Reflektorbereichs (30) zu einer Justierung bewegbar ist.

2. Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenträger (40; 140) zur Ermöglichung einer gemeinsamen Bewegung der Lichtquelle (32) mit dem Lampenträger (40; 140) gezielt abschnittsweise bleibend verformbar ist.

3. Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenträger (40; 140) einen Abschnitt (42; 142) aufweist, an dem die Lichtquelle (32) gehaltert ist und einen Abschnitt (48; 160), der am Reflektor (16; 116) befestigt ist, wobei beide Abschnitte (42, 48; 142, 160) durch einen Verbindungsabschnitt (52; 152) miteinander verbunden sind und der Abschnitt (42; 142), an dem die Lichtquelle (32) gehaltert ist, relativ zum am Reflektor (16; 116) befestigten Abschnitt (48; 160) durch eine Verformung des Verbindungsabschnitts (52; 152) bewegbar ist.

4. Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (52; 152) durch wenigstens einen Steg gebildet ist, mit gegenüber den beiden anderen Abschnitten (42, 48; 142, 160) geringerer Biegesteifigkeit.

5. Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (42; 142) des Lampenträgers (40; 140), an dem die Lichtquelle (32) gehaltert ist, bezüglich des Abschnitts (48; 160) des Lampenträgers (40; 140), der am Reflektor (16; 116) befestigt ist, in Richtung der optischen Achse (38) des Reflektorbereichs (30), dem die Lichtquelle (32) zugeordnet ist, versetzt angeordnet ist.