DE69501048T2

DE69501048T2 - Vorrichtung zum Längspositionieren eines Fahrzeugsitzes

Info

Publication number: DE69501048T2
Application number: DE69501048T
Authority: DE
Inventors: Francois Baloche; Marc Taylor
Original assignee: Bertrand Faure Equipements SA
Current assignee: Faurecia Sieges dAutomobile SAS
Priority date: 1994-02-25
Filing date: 1995-02-22
Publication date: 1998-04-23
Anticipated expiration: 2015-02-23
Also published as: JPH0834271A; FR2716649A1; FR2716649B1; EP0669220A1; US5717300A; EP0669220B1; DE69501048D1; ES2109055T3

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Längspositionieren eines Fahrzeugsitzes
Genauer betrifft die Erfindung eine solche Vorrichtung, die für einen Sitz dient, der eine Sitzfläche, die nach vorne und nach hinten in einer sogenannten Längsrichtung verschiebebeweglich montiert ist, und eine Lehne aufweist, die an der Sitzfläche montiert ist und zwischen einer nach vorne umgeklappten Position und einer aufgerichteten Position schwenken kann, in der ein Benutzer sich auf den Sitz setzen kann, was der Fahrstellung für den Fahrer entspricht.
Wenn man zu dem hinter der Sitzlehne gelegenen Teil des Fahrzeugs gelangen will, und insbesondere im Fall eines Vordersitzes eines Fahrzeugs mit zwei oder drei Türen, kann es besonders nützlich sein, zusätzlich zum Umklappen der Lehne die Sitzfläche des Sitzes nach vorne zu verschieben, um den hinter der Sitzlehne gelegenen Teil des Fahrzeugs bestmöglich freizugeben.
Zu diesem Zweck schlägt die Druckschrift FR-A-2 513 195 eine Positioniervorrichtung des oben genannten Typs vor, mit:
- Einstellvorrichtungen, um die Sitzfläche in Längsrichtung bis in eine gewählte Position zu verschieben, wobei auf. diese Weise eine "Komforteinstellung" genannte Einstellung bewirkt wird,
- und automatischen Verschiebeeinrichtungen, um automatisch die Sitzfläche nach vorne bis in eine sogenannte Endlagenposition zu verschieben, wenn die Lehne umgeklappt wird, und um automatisch die Sitzfläche nach hinten bis in die oben genannte gewählte Position zu verschieben, wenn die Lehne aus ihrer umgeklappten Position in ihre aufgerichtete Position zurückgeführt wird.
Um indessen die Sitzfläche automatisch nach hinten bis in die gewählte Position, d. h. die zuvor eingestellte Position zurückzuführen, sieht die in der Druckschrift FR-A-2 513 195 offenbarte Vorrichtung elektronische Einrichtungen vor, die komplex und kostspielig sind.
Der vorliegenden Erfindung liegt insbesondere die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung des oben definierten Typs vorzuschlagen, die einfache, zuverlässige und kostengünstige Einrichtungen verwendet.
Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß eine Vorrichtung zum Längspositionieren eines Fahrzeugsitzes des oben definierten Typs im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß die automatischen Verschiebeeinrichtungen überdies einen in Langsrichtung verschiebebeweglichen Läufer, Einrichtungen zur Erfassung einer vorbestimmten, Verriegelungsposition genannten Relativposition des Läufers in bezug auf die Sitzfläche, Verriegelungseinrichtungen, um den Läufer in bezug auf die Sitzfläche fest zu verbinden, wenn der Läufer und die Sitzfläche in ihrer Verriegelungsrelativposition sind, Einrichtungen zum Stoppen des Betriebes der automatischen Verschiebeeinrichtungen in dem Fall, in dem sie die Sitzfläche nach hinten verschieben und in dem die Verriegelungsposition durch die Erfassungseinrichtungen erfaßt wird, und Einrichtungen zum gleichzeitigen Aufheben der Wirkung der Verriegelungseinrichtungen und der Stoppeinrichtungen aufweisen, wenn die Lehne sich in ihrer umgeklappten Position befindet.
Auf diese Weise ermöglicht es der Läufer auf extrem einfache Weise, die gewählte Position der Sitzfläche, d. h. die Position, die zuvor eingestellt war, zu speichern.
In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung werden überdies die eine und/oder die andere der folgenden Anordnungen angewendet:
- Die Verriegelungseinrichtungen weisen einen Anschlag, der fest mit der Sitzfläche verbunden ist, und eine Verriegelungseinheit auf, die an der Sitzfläche zwischen einer Eingriffsposition und einer Rückstellposition schwenkbar montiert ist, wobei die Verriegelungseinheit durch eine Feder in Richtung ihrer Eingriffsposition beaufschlagt ist und in ihre Rückstellposition durch die Aufhebungseinrichtungen bewegt werden kann, wenn die Lehne in ihrer umgeklappten Position angeordnet wird, wobei die Verriegelungseinheit eine nach vorne gerichtete Stoppfläche aufweist, und der Läufer zwischen dem Anschlag und der genannten Stoppfläche eingeschlossen ist, wenn der Läufer und die Sitzfläche in ihrer Verriegelungsrelativposition sind, wobei der Läufer bzw. die verriegelungseinheit Oberflächen aufweisen, die geeignet sind, gemeinsam zusammenzuwirken, um während der automatischen Ver- schiebung der Sitzfläche nach hinten die Verriegelungseinheit durch Nockenwirkung zu ihrer Rückstellposition zu bewegen, ohne den Läufer zu bewegen, so daß die Sitzfläche in die Verriegelungsposition in bezug auf den Läufer zurückkommen kann;
-Der Läufer ist mit einer Reibung bewegbar, die ausreicht, um die Verschiebung des Läufers während der oben genannten Nockenwirkung zu verhindern;
-Die Aufhebungseinrichtungen weisen ein Kabel oder Seil auf, das zwischen der Verriegelungseinheit und der Lehne des Sitzes montiert ist und das gepannt wird, wenn die Lehne in ihrer umgeklappten Position ist, um die Verriegelungseinheit in ihre Rückstellposition schwenken zu lassen;
-Die automatischen Verschiebeeinrichtungen weisen einen Elektromotor zum automatischen Verschieben auf, und die Stoppeinrichtungen werden durch einen Stoppschalter gebildet, der in Serie mit dem Elektromotor montiert ist, wobei die Erfassungseinrichtungen einen Erfassungshebel aufweisen, der den Stoppschalter steuert und der schwenkbar an der Verriegelungseinheit montiert ist, wobei der Erfassungshebel zwischen einer Ruheposition, in der der Stoppschalter die Versorgung des Elektromotors zur automatischen Verschiebung ermöglicht, und einer Erfassungsposition beweglich ist, in der der Stoppschalter die Versorgung des Elektromotors zur automatischen Verschiebung unterbricht, wobei der Erfassungshebel elastisch in Richtung seiner Ruheposition beaufschlagt ist, wobei der Erfassungshebel in seine Erfassungsposition durch den Läufer bewegt werden kann, wenn der Läufer und die Sitzfläche in ihrer Verriegelungsrelativposition sind und die Verriegelungseinheit in ihrer Rückstellposition ist, und wobei der Erfassungshebel nicht mehr in Berührung mit dem Läufer steht, wenn die Verriegelungseinheit in ihrer Rückstellposition ist, so daß der Erfassungshebel sich dann in seiner Ruheposition befindet;
- Die automatischen Verschiebeeinrichtungen weisen einen Schalter der umgeklappten Position und einen Schalter der aufgerichteten Position auf, wobei der Elektromotor zum automatischen Verschieben und der Stoppschalter in Serie zwischen dem Schalter der umgeklappten Position und dem Schalter der aufgerichteten Position angeschlossen sind und die Schalter der umgeklappten Position und der aufgerichteten Position mit der Lehne des Sitzes zusammenwirken, um den Elektromotor zum automatischen Verschieben an elektrische Versorgungseinrichtungen anzuschließen, wobei die Drehrichtung des Motors je nachdem, ob die Lehne in ihrer umgeklappten Position oder in ihrer aufgerichteten Position ist, umgekehrt wird;
- Der Schalter der aufgerichteten Position ist direkt mit einem Anschluß der elektrischen Versorgungseinrichtungen verbunden, wenn die Lehne sich in aufgerichteter Position befindet, und der besagte Schalter der aufgerichteten Position ist mit einem anderen Anschluß der elektrischen Versorgungseinrichtungen mittels eines Endlagenschalters verbunden, wenn die Lehne sich in umgeklappter Position befindet, wobei der Endlagenschalter offen ist, wenn die Sitzfläche des Sitzes in ihre Endlagenposition vorgeschoben ist, und geschlossen ist, wenn die Sitzfläche des Sitzes sich nicht in der Endlagenposition befindet;
- Die Lehne des Sitzes ist schwenkbar um eine Drehachse montiert, wobei die Vorrichtung einen Drehnocken aufweist, der fest mit der Lehne verbunden ist und der einen kreisbogenförmigen Umriß aufweist, der auf die Drehachse zentriert ist und sich über einen bestimmten Winkel erstreckt, wobei der Schalter der aufgerichteten Position eine Steuereinrichtung aufweist, die elastisch durch die Nockeneinheit bewegt wird, wenn die Lehne sich in ihrer aufgerichteten Position befindet, und die sich dann in Berührung mit dem kreisbogenförmigen Umriß dieser Nockeneinheit befindet, wobei der Winkel, über den sich der kreisbogenförmige Umriß erstreckt, ausreicht, um einen gewissen Bereich zur Winkeleinstellung der aufgerichteten Position der Lehne zu ermöglichen und damit sich die Steuereinrichtung des Schalters der aufgerichteten Position in der aufgerichteten Position der Lehne in dem gesamten Einstellbereich in Berührung mit dem kreisbogenförmigen Umriß befindet.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden im Verlauf der folgenden, ausführlichen Beschreibung einer ihrer Ausführungsformen deutlich, die beispielhaft und nicht einschränkend in bezug auf die begleitenden Zeichnungen angegeben ist.
In den Zeichnungen ist:
- die Figur 1 eine schematische Vorderansicht eines Sitzes, der mit einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung ausgerüstet werden kann,
- die Figur 2 ein Prinzipdarstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Positioniervorrichtung,
- die Figur 3 ein elektrisches Schema der Vorrichtung der Figur 2,
- die Figur 4 eine teilweise Schnittansicht eines Teils der Positioniervorrichtung der Figur 2, wenn die Lehne in die Verwendungsposition aufgerichtet ist,
- die Figur 5 eine schematische Ansicht des Querschnitts des Läufers der Figur 4 auf seiner Führungsschiene im Inneren einer der Gleitschienen des Sitzes,
- die Figur 6 eine Ansicht von oben des Läufers der Figur 4,
- die Figur 7 eine Ansicht, die ähnlich zu der der Figur 4, aber nicht geschnitten ist, wenn die Lehne sich in ihrer umgeklappten Position befindet und die Sitzfläche bis in ihre Endlagenposition vorgeschoben wurde, und
- die Figur 8 eine Schnittansicht, die die Schalter der Position der Lehne und die sie steuernde Nockeneinheit in der Ausführungsform der Figur 2 darstellt.
In den verschiedenen Figuren bezeichnen dieselben Bezugszeichen identische Elemente.
Wie schematisch in der Figur 1 dargestellt, wird die Erfindung bei einem Fahrzeugsitz 1 angewendet, insbesondere einem Vordersitz für ein Fahrzeug mit zwei oder drei Türen, d. h. für ein Fahrzeug, in dem es nötig ist, wenigstens einen der vorderen Sitze zu kippen, um zu den hinteren Sitzen zu gelangen.
Der Sitz 1 weist eine Sitzfläche 2, die einen vorderen Sitzabschnitt 11 definiert, und eine Lehne 3 auf, die einen hinteren Sitzabschnitt 12 definiert. Die Sitzfläche 2 ist im bezug auf eine Grundplatte, die Längsschienen 22 aufweist, in eine Längsrichtung L nach vorne und nach hinten in Richtung des Sitzes verschiebebeweglich.
Die Lehne 3 ist derart an der Sitzfläche 2 montiert, daß sie, wie durch den Doppelpfeil 3&sub2; in der Figur 1 dargestellt, um eine Achse 3&sub1; herum zwischen einer nach vorne umgeklappten Position und einer aufgerichteten Position schwenken kann, in der sich ein Benutzer auf den Sitz setzen kann, was der Fahrposition für den Fahrer entspricht. Vorzugsweise ist die aufgerichtete Position der Lehne in der Neigung einstellbar.
Die Figuren 2 und 3 stellen schematisch eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Längspositionieren dar, die das Längspositionieren der Sitzfläche 2 des Sitzes der Figur 1 ermöglicht.
Wie in der Figur 3 dargestellt, weist die Vorrichtung zwei Gleichstrommotoren auf, nämlich einen elektrischen Einstellmotor 5, der die Sitzfläche mit kleiner Geschwindigkeit in Längsrichtung verschieben kann, und einen Elektromotor zum automatischen Verschieben 7, der die Sitzfläche mit großer Geschwindigkeit in Längsrichtung verschieben kann.
Die mechanischen Verbindungen zwischen den Motoren 5 und 7 und einerseits der Grundplatte und andererseits der Sitzfläche sind herkömmlicher Art und werden hier nicht beschrieben.
Der Einstellmotor 5 ist zwischen zwei Anschlüssen 17 und 18 einer Gleichstromquelle angeschlossen, insbesondere eines Akkumulators. Im allgemeinen ist der Anschluß 17 der positive Anschluß des Akkumulators und der Anschluß 18 der negative Anschluß des Akkumulators, wobei der Anschluß 18 mit der Masse des Fahrzeugs verbunden ist. Diese Anordnungen sind aber nicht vorgeschrieben, und, obwohl weniger bevorzugt, könnte man sich möglicherweise vorstellen, daß der Anschluß 18 nicht mit der Masse des Fahrzeugs verbunden ist und/oder daß der Anschluß 17 den negativen Pol des Akkumulators und der Anschluß 18 seinen positiven Pol darstellt.
Der elektrische Einstellmotor 5 weist zwei Anschlüsse 5&sub1;, 5&sub2; auf. Der erste Anschluß 5&sub1; ist an einem ersten Steuerschalter 4&sub1; angeschlossen, wohingegen der zweite Anschluß 5&sub2; an einem zweiten Steuerschalter 4&sub2; über die Schalter 6 und 10 angeschlossen ist.
Die zwei Steuerschalter 4&sub1; und 4&sub2; sind im dargestellten Beispiel mechanisch miteinander verbunden und im gleichen Steuergehäuse 4 integriert.
Das Steuergehäuse 4 kann einen einzigen Schiebeknopf 4&sub3; aufweisen (Figur 2), der gleichzeitig die zwei Steuerschalter 4&sub1;, 4&sub2; steuert und der zwischen drei Positionen verschiebbar ist, nämlich einer Ruheposition, einer Vorwärtsposition und einer Rückwärtsposition.
Wenn sich der Schiebeknopf 4&sub3; in seiner Ruheposition befindet, ist jeder der Steuerschalter 4&sub1;, 4&sub2; in einem Ruhezustand und schließt den Anschluß des elektrischen Einstellmotors, mit dem er verbunden ist, an den zweiten Anschluß 18 des Akkumulators. Auf diese Weise ist der elektrische Einstellmotor 5 in dieser Position nicht in Betrieb.
Wenn der Schiebeknopf 4&sub3; sich in seiner Rückwärtsposition befindet, ist der erste Steuerschalter 4&sub1; in einem Arbeitszustand und schließt den Anschluß 5&sub1; des Motors an den ersten Anschluß 17 des Akkumulators, wohingegen der zweite Schalter 4&sub2; trotz einer Bewegung in seinem Ruhezustand bleibt und fortfährt, den zweiten Anschluß 5&sub2; des elektrischen Einstellmotors an den zweiten Anschluß 18 des Akkumulators zu schließen. Infolgedessen wird der elektrische Einstellmotor 5 in Bewegung gesetzt und dreht in eine vorbestimmte Richtung, um die Sitzfläche 2 in bezug auf die Grundplatte 22 zurückfahren zu lassen. Wenn der Benutzer den Schiebeknopf 4&sub3; freigibt, kehrt der Schiebeknopf elastisch in seine Ruhestellung zurück, so daß die zwei Steuerschalter 4&sub1; und 4&sub2; ebenfalls in ihre Ruheposition zurückgeführt werden, was den elektrischen Einstellmotor 5 stoppt.
Ebenso wird, wenn der Schiebeknopf 4&sub3; in seine Vorwärtsstellung gebracht wird, der zweite Steuerschalter 4&sub2; in einen Arbeitszustand gebracht, in dem er den zweiten Anschluß 5&sub2; des elektrischen Einstellmotors an den ersten Anschluß 17 des Akkumulators schließt, wohingegen der erste Steuerschalter 4&sub1; in der Ruhestellung trotz seiner Verschiebung verbleibt, so daß der erste Anschluß 5&sub1; des elektrischen Einstellmotors durch den ersten Steuerschalter 4&sub1; an dem zweiten Anschluß 18 des Akkumulators angeschlossen verbleibt. Auf diese Weise dreht der elektrische Einstellmotor in umgekehrter Richtung im Vergleich zum vorhergehenden Fall, so daß er die Sitzfläche nach vorne mitnimmt. Wie vorher kehren die zwei Steuerschalter 4&sub1; und 4&sub2;, wenn der Benutzer den Schieber 43 freigibt, in deren Ruheposition zurück, so daß der elektrische Einstellmotor 5 angehalten wird.
Gegebenenfalls könnten die zwei Steuerschalter 4&sub1; und 4&sub2; mechanisch nicht miteinander verbunden sein und könnten dann unabhängig voneinander gesteuert werden, jeder von einein Schieber mit zwei Stellungen: Einer Ruheposition, in der der Steuerschalter den Anschluß des Motors, mit dem er verbunden ist, an den zweiten Anschluß 18 des Akkumulators schließt und einer Arbeitsstellung, in der der Steuerschalter den Anschluß des Motors 5, mit dem er verbunden ist, an den ersten Anschluß 17 des Akkumulators schließt.
Gemäß der Erfindung weist die Vorrichtung zum Positionieren des Sitzes darüber hinaus einen Schalter der umgeklappten Position 6, einen Schalter der aufgerichteten Position 8, einen Endlagenschalter 9 und einen Stoppschalter 10 auf.
Der Schalter der umgeklappten Position 6 und der Stoppschalter 10 sind in Serie zwischen den zweiten Steuerschalter 4&sub2; und den zweiten Anschluß 5&sub2; des elektrischen Einstellmotors 5 angeschlossen, wobei der Schalter der umgeklappten Position 6 zwischen den Stoppschalter 10 und den Steuerschalte 4&sub2; vorgesehen ist. Gegebenenfalls könnten die Schalter 6 und 10 in Serie zwischen den ersten Steuerschalter 4&sub1; und den ersten Anschluß 5&sub1; des Motors 5 angeschlossen sein.
Der Schalter der umgeklappten Position 6 kann entweder in eine Ruhestellung gebracht werden, in der er den Stoppschalter 10 an den zweiten Steuerschalter 4&sub2; schließt, oder in einen Arbeitszustand, in dem er den Stoppschalter 10 an den ersten Anschluß 17 des Akkumulators schließt. Der Schalter der umgeklappten Position wirkt mit der Lehne 3 des Sitzes zusammen, um in seinen Arbeitszustand gebracht zu werden, wenn die Lehne 3 sich in ihrer umgeklappten Position befindet, und in seinen Ruhezustand, wenn die Lehne sich nicht in ihrer umgeklappten Position befindet.
Der Stoppschalter 10 kann entweder in einen Arbeitszustand gebracht werden, in dem er den Schalter der umgeklappten Position 6 an den zweiten Anschluß 5&sub2; des elektrischen Einstellmotors 5 schließt, oder in eine Ruhestellung, in der er den Schalter der umgeklappten Position 6 an einen ersten Anschluß 7&sub1; des elektrischen Motors zum automatischen Verschieben 7 schließt.
Durch Einrichtungen, die nachstehend beschrieben werden, befindet sich der Stoppschalter 10 immer in seiner Ruhestellung, wenn sich die Lehne 3 des Sitzes in ihrer umgeklappten Position befindet. Wenn die Lehne in ihrer aufgerichteten Position ist, wirkt der Stoppschalter 10 mit einem in bezug auf die Grundplatte in die Längsrichtung L verschiebebeweglichen Läufer 11 zusammen, um in seine Arbeitsstellung gebracht zu werden, wenn der Sitz und der Läufer sich in einer vorbestimmten, Verriegelungsposition genannten Relativposition befinden, und um in seine Ruheposition gebracht zu werden, wenn der Sitz und der Läufer sich nicht in ihrer, Verriegelungsposition genannten Relativposition befinden.
Der Elektromotor zum automatischen Verschieben 7 weist einen zweiten Anschluß 7&sub2; auf, der am Schalter der aufgerichteten Position 8 angeschlossen ist. Der Schalter 8 kann entweder in einen Arbeitszustand gebracht werden, in dem er den zweiten Anschluß 7&sub2; an den ersten Anschluß 17 des Akkumulators schließt, oder in einen Ruhezustand, in dem er den zweiten Anschluß 7&sub2; über den Endlagenschalter 9 an den zweiten Anschluß 18 des Akkumulators schließt.
Der Schalter der aufgerichteten Position 8 wirkt mit der Lehne 3 des Sitzes auf eine später beschriebene Weise zusammen, um in seinen Arbeitszustand gebracht zu werden, wenn die Lehne sich in ihrer aufgerichteten Position befindet, und in seinen Ruhezustand, wenn die Lehne sich nicht in ihrer aufgerichteten Position befindet.
Andererseits ist der Endlagenschalter 9 im allgemeinen geschlossen, außer wenn die Sitzfläche 2 des Sitzes maximal in bezug auf die Grundplatte in eine vorbestimmte, sogenannte Endlagenposition vorgeschoben ist, in welchem Fall der Endlagenschalter 9 offen ist.
Die Vorrichtung funktioniert wie folgt. Wenn die Lehne 3 in aufgerichteter Position ist, ist der elektrische Kreis in dem Zustand, wie er in Figur 3 dargestellt ist, und die Schalter 6 und 10 schließen den zweiten Anschluß 5&sub2; des elektrischen Einstellmotors an den zweiten Steuerschalter 4&sub2;. In diesem Fall kann die Position der Sitzfläche des Sitzes in eine gewählte Position eingestellt werden, indem der Schiebeknopf 4&sub3; wie zuvor beschrieben betätigt wird.
Im Verlauf dieser Bewegung ist der Läufer 11 fest mit der Sitzfläche 2 durch nachstehend beschriebene Einrichtungen in der sogenannten Verriegelungsrelativposition des Läufers in bezug auf die Sitzfläche befestigt. Der Läufer 11 wird dann zusammen mit der Sitzfläche verschoben.
Wenn ein Benutzer die Lehne 3 des Sitzes in ihre umgeklappte Position kippt, geht der Schalter der aufgerichteten Position 8 in den Ruhezustand über, dann geht der Stoppschalter 10 in den Ruhezustand über, und schließlich geht der Schalter der umgeklappten Position 6 in den Arbeitszustand über. Infolgedessen wird der erste Anschluß 7&sub1; des Elektromotors zum automatischen Verschieben 7 an den ersten Anschluß 17 des Akkumulators über den Schalter der umgeklappten Position 6 und den Stoppschalter 10 geschlossen, und der zweite Anschluß 7&sub2; des Elektromotors zum automatischen Verschieben wird an den zweiten Anschluß 18 des Akkumulators über den Schalter der aufgerichteten Position 8 und den Endlagenschalter 9 geschlossen. Auf diese Weise wird der Elektromotor zum automatischen Verschieben 7 in eine Richtung in Bewegung gesetzt, die den schnellen Vorlauf der Sitzfläche 2 in bezug auf die Grundplatte ermöglicht.
Wenn die Sitzfläche ihre Endlagenposition erreicht, öffnet sich der Endlagenschalter 9, so daß der Elektromotor zum automatischen Verschieben stehen bleibt.
Wenn der Sitz in dieser Endlagenposition mit seiner Lehne im umgeklappten Zustand ist, ist es für einen Benutzer einfach, hinter den Sitz zu gelangen, beispielsweise um sich auf die hinteren Plätze des Fahrzeugs zu setzen.
Wenn ausgehend von dieser Position der Benutzer die Lehne 3 in ihre aufgerichtete Position zurückstellt, kehrt der Schalter der umgeklappten Position 6 in den Ruhezustand zurück, kehrt der Schalter der aufgerichteten Position 8 in den Arbeitszustand zurück und bleibt der Stoppschalter 10 immer im Ruhezustand. Ferner ist in diesem Moment der Schiebeknopf 4&sub3; normalerweise in seiner Ruheposition.
Infolgedessen wird der erste Anschluß 7&sub1; des Elektromotors zum automatischen Verschieben an den zweiten Anschluß 18 des Akkumulators über den Stoppschalter 10, den Schalter der umgeklappten Position 6 und den zweiten Steuerschalter 4&sub2; geschlossen, wohingegen der zweite Anschluß 7&sub2; des Elektromotors zum automatischen Verschieben an den ersten Anschluß 17 des Akkumulators über den Schalter der aufgerichteten Position 8 geschlossen wird. Auf diese Weise wird der Elektromotor zum automatischen Verschieben 7 in umgekehrter Richtung zum vorgenannten Fall in Bewegung gesetzt, d. h. derart, daß der die Sitzfläche 2 nach hinten in bezug auf die Grundplatte bewegt.
Wenn die Sitzfläche 2 ihre gewählte Position erreicht, d. h. die Position, die zuvor vom Benutzer eingestellt worden ist, kehrt der Stoppschalter 10 in seinen Arbeitszustand zurück, so daß der Elektromotor zum automatischen Verschieben 7 angehalten wird. In diesem Moment befinden sich der Läufer und die Sitzfläche in deren sogenannten Verriegelungsrelativposition, so daß der Läufer aufs neue fest mit der Sitzfläche verbunden ist.
Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist in den Figuren 4 bis 8 beschrieben. In dieser Ausführungsform ist, wie in der Figur 5 dargestellt, die Sitzfläche auf Längsgleitschienen montiert, die einerseits von unteren Schienen 22, die die Grundplatte bilden, und andererseits von oberen Schienen 23 gebildet werden, die fest mit der Sitzfläche 2 verbunden sind.
Darüber hinaus ist eine Schiene 24 auf der Grundfläche der unteren Schiene 22 von einer der Gleitschienen im Inneren dieser Gleitschiene befestigt. Der Läufer 11 ist mit Reibung entlang der Schiene 24 gleitbeweglich montiert und ist vollständig im Inneren dieser Gleitschiene eingeschlossen.
Wie in der Figur 4 dargestellt, weist die obere Schiene 23 der Gleitschiene, die den Läufer 11 einschließt, den Stoppschalter 10 und den Endlagenschalter 9, die vorstehend beschrieben sind, sowie einen Verriegelungsmechanismus auf, der die feste Verbindung des Läufers 11 in bezug auf die Sitzfläche des Sitzes ermöglicht.
Dieser Verriegelungmechanismus weist eine Verriegelungseinheit 14 auf, die schwenkbar um eine waagrechte, zur Längsrichtung L senkrechte Achse herum montiert ist. Diese Verriegelungseinheit 14 kann so durch Drehung zwischen einer sogenannten Eingriffsposition und einer sogenannten Rückstellposition bewegt werden.
In der sogenannten Eingriffsposition dringt in das Innere der Gleitschiene ein Teil der Verriegelungseinheit 14 durch eine Öffnung 233 ein, die in der oberen Schiene 23 ausgespart ist, so daß die Verriegelungseinheit 14 mit dem Läufer 11 zusammenwirkt. In der Rückstellposition ist der Verriegelungshebel 14 im Gegenteil ausreichend aufgerichtet, um nicht mehr mit dem Läufer 11 zusammenzuwirken.
Die Verriegelungseinheit 14 ist elastisch in Richtung ihrer Eingriffsposition durch eine Feder 16 beaufschlagt und ist darüber hinaus mit einem Ende eines Kabels 15 verbunden, dessen anderes Ende mit dem Gestell der Lehne 3 des Sitzes fest verbunden ist. Dieses Kabel 15 kann unter Zug gesetzt werden und kann auf die Verriegelungseinheit 14 einwirken, um sie in die Rückstellposition zu bringen, wenn die Lehne 3, wie nachstehend erklärt, in ihre umgeklappt Position gebracht wird.
Wie in den Figuren 4 und 6 dargestellt, weist der Läufer 11 einen Umriß auf, der eine obere waagrechte Fläche 113 aufweist, die von zwei Rampen 11&sub1;, 11&sub2; eingefaßt wird, die nach vorne bzw. nach hinten geneigt sind. Indessen stellt die nach vorne gerichtete Rampe 11&sub1; nicht die gesamte Breite des Läufers dar, wobei ein Teil der Breite des Läufers zum vorderen Teil des Läufers hin von einer senkrechten Fläche 11&sub4; gebildet wird.
Wenn der Läufer und die Sitzfläche in ihrer Verriegelungsrelativposition sind und die Verriegelungseinheit in ihrer Eingriffsposition ist, wie in der Figur 4 dargestellt, ist der Läufer 11 zwischen einerseits einem Anschlagzapfen 13, der fest mit der oberen Schiene 23 verbunden ist, und andererseits einer Stoppfläche 14&sub1; der Verriegelungseinheit 14 eingeschlossen. In dieser Position ist der Anschlagzapfen 13, der senkrecht in das Innere der Gleitschiene durch die oben genannte Öffnung 233 vorspringt, vorne am Läufer 11 angeordnet und schlägt gegen die senkrechte Fläche 114 des Läufers an. Gegebenenfalls könnte die senkrechte Fläche 114 weggelassen werden, wobei dann die gesamte Breite des Läufers 11 von der Rampe 11&sub1; eingenommen werden würde und der Anschlagszapfen 13 gegen einen anderen Teil des Läufers 11, beispielsweise die Rampe 11&sub1;, anschlagen würde.
Andererseits schlägt in dieser Verriegelungsposition die Stoppfläche 14&sub1; der Verriegelungseinheit gegen die hintere Rampe 11&sub2; des Läufers an und ist die Stoppfläche 14&sub1; ausreichend gering in bezug auf die Senkrechte geneigt, damit dieses Anschlagen nicht dazu führt, die Verriegelungseinheit 14 anzuheben, wenn die Verriegelungseinheit den Läufer 11 im Verlauf einer Einstellbewegung der Sitzfläche mitnimmt.
An dem Verriegelungshebel 14 ist der Stoppschalter 10 sowie ein Erfassungshebel 12 montiert, der parallel zur Verriegelungseinheit zwischen einer sogenannten Erfassungsposition und einer sogenannten Ruheposition drehbeweglich ist, wobei der Erfassungshebel 12 elastisch in Richtung seiner Ruheposition beaufschlagt ist.
Der Erfassungshebel 12 wirkt mit dem Stoppschalter 10 zusammen, um den Stoppschalter in seinen Ruhezustand zu bringen, wenn der Erfassungshebel in seiner Ruheposition ist und um den Stoppschalter in seinen Arbeitszustand zu bringen, wenn der Erfassungshebel in seiner Erfassungsposition ist.
Der Erfassungshebel erstreckt sich nach vorne bis zu einem freien Ende, das so angepaßt ist, daß es mit dem Läufer 11 zusammenwirkt, und das auf der oberen Fläche 11&sub3; des Läufers aufliegt, wenn die Verriegelungseinheit 14 in ihrer Eingriffsposition und der Läufer 11 zwischen dem Anschlag 13 und der Verriegelungseinheit 14 eingeschlossen ist. Auf diese Weise befindet sich in dieser Position der Erfassungshebel 12 in seiner Erfassungsposition und der Stoppschalter 10 in seinem Arbeitszustand.
Andererseits ist der Endlagenschalter 9 ebenfalls an der oberen Schiene 23 der Gleitschiene befestigt. Dieser Schalter wird von einem drehbeweglichen Hebel 9&sub1; gesteuert, der sich nach vorne bis zu einem freien Ende erstreckt, das auf einem Abschnitt der unteren Schiene 22 gleitet. Der Hebel 9&sub1; ist elastisch derart beaufschlagt, daß sein freies Ende gegen die untere Schiene 22 drückt und er den Schalter 9 derart steuert, daß er geschlossen ist, solange das freie Ende des Hebels auf der unteren Schiene gleitet.
Wenn ein Benutzer die Lehne 3 des Sitzes in die umgeklappte Position des Sitzes kippt, wird das Kabel 15 unter Zug gesetzt und läßt die Verriegelungseinheit 14, wie in der Figur 7 dargestellt, in ihre Rückstellposition schwenken. Wie vorstehend erklärt, bewegt dann der Elektromotor zum automatischen Verschieben 7 die Sitzfläche 2 nach vorne. Aufgrund der Tatsache, daß die Verriegelungseinheit 14 in ihrer Rückstellposition ist, wird der Läufer 11 nicht mit der Sitzfläche im Verlauf von deren Bewegung mitgenommen.
Wenn das freie Ende des Hebels 9&sub1; des Endlagenschalters das vordere Ende der unteren Schiene 22 erreicht, kann sich das freie Ende nach unten bewegen, da es nicht mehr in Anlage gegen die untere Schiene ist. Diese Schwenkbewegung des Hebels 9&sub1; verursacht die Öffnung des Endlagenschalters 9, was den Elektromotor zum automatischen Verschieben 7 stoppt.
Ausgehend von dieser Endlagenposition wird die Sitzfläche des Sitzes, wenn der Benutzer die Lehne 3 des Sitzes in die aufrechte Position zurückführt, wie vorstehend erklärt aufs neue nach hinten mitgenommen und die Verriegelungseinheit 14 wird in ihre Eingriffsposition zurückgestellt.
Die Verriegelungseinheit 14 weist hinten eine Nockenfläche 14&sub2; auf, die an der vorderen Rampe 11&sub1; des Läufers 11 am Ende der Zurückfahrbewegung der Sitzfläche gleitet, was gegen die Kraft der Feder 16 ein Anheben des Teils der Verriegelungseinheit 14 verursacht, der in das Innere der oberen Schiene 23 vorspringt.
Der ins Innere der Gleitschiene vorspringende Teil der Verriegelungseinheit 14 gleitet dann auf der oberen Fläche 11&sub3; des Läufers, und dann nimmt die Verriegelungseinheit 14 unter der Einwirkung der Feder 16 wieder ihre Eingriffsposition ein, wenn die Sitzfläche und der Läufer in ihrer sogenannten Verriegelungsrelativposition sind. Der Erfassungshebel 12 liegt dann auf der oberen Fläche 113 des Läufers auf, was den Erfassungshebel in seine sogenannte Erfassungsposition anordnet, so daß der Stoppschalter 10 dann in seinen Arbeitszustand gebracht wird und den Motor zum automatischen Verschieben 7 stoppt.
Die Nockenfläche 14&sub2; und die Rampe 11&sub1; sind ausreichend in bezug auf die Senkrechte geneigt und die Reibung zwischen dem Läufer 11 und der Schienen 24 ist ausreichend stark, damit sich der Läufer 11 nicht beim Anheben der Verriegelungseinheit 14 bewegt.
Gegebenenfalls wäre es auch möglich, obwohl es nicht bevorzugt wird&sub1; entweder die vordere Rampe 11&sub1; des Läufers oder die Nockenfläche 14&sub2; der Verriegelungseinheit wegzulassen, und es wäre ebenfalls möglich, den Läufer 11 durch Verriegelungseinrichtungen, insbesondere elektromechanische, am Platz zu halten, solange der Stoppschalter 10 sich in seiner Ruheposition befindet.
Wie in der Figur 8 dargestellt weist die erfindungsgemäße Vorrichtung in der besonderen, hier beschriebenen Ausführungsform darüber hinaus einen Drehnocken 20 auf, der auf die Drehachse 3&sub1; der Lehne zentriert ist und fest mit dem Gestell der Lehne mittels eines Befestigungsteils 25 befestigt ist. Überdies weist der Drehnocken 20 einen Arm 21 auf, der an einem Ende des Kabels 15 befestigt ist, um an diesem Kabel zu ziehen und auf diese Weise die Verriegelungseinheit 14 in Rückstellposition zu bringen, wenn die Lehne in der umgeklappten Position angeordnet wird.
Der Drehnocken 20 weist einen kreisbogenförmigen Umriß 20&sub1; auf, der sich über einen bestimmten Winkel α erstreckt und der auf die Drehachse 3&sub1; zentriert ist. Zusätzlich weist der Drehnocken 20 ebenfalls einen vorspringenden Abschnitt 20&sub2; auf, der radial nach außen vorspringt und vom kreisbogenförmigen Umriß 20&sub1; durch zwei Bereiche mit geringerem Radius getrennt wird.
Dieser Drehnocken 20 wirkt mit den Schaltern der umgeklappten Position 6 und der aufgerichteten Position 8 zusammen, die an einem fest mit der Sitzfläche 2 des Sitzes verbundenen Träger 19 montiert sind. Jeder der Schalter 6 und 8 weist eine Betätigungseinrichtung 6&sub1; bzw. 8&sub1; auf, die elastisch radial zur Drehachse 3&sub1; hin beaufschlagt ist, wobei die Betätigungseinrichtungen so angepaßt sind, daß sie deren entsprechenden Schalter in den Ruhezustand bringen, wenn sie selbst sich in einer Ruheposition befinden, in der sie soweit möglich radial zur Drehachse 3&sub1; hin vorspringen, und sie in den Arbeitszustand bringen, wenn sie radial nach außen bewegt werden.
Wenn die Lehne des Sitzes in ihrer aufgerichteten Position ist, drückt der Kreisumriß 20&sub1; des Drehnockens auf die Betätigungseinrichtung 8&sub1; des Schalters der aufgerichteten Position, wohingegen die Betätigungseinrichtung 6&sub1; des Schalters der umgeklappten Position sich in ihrer Ruheposition befindet. Der Schalter der aufgerichteten Position 8 ist dann im Arbeitszustand, wohingegen der Schalter der umgeklappten Position 6 im Ruhezustand ist. Aufgrund der Tatsache, daß der kreisbogenförmige Umriß 20&sub1; sich über einen bestimmten Winkel α erstreckt, ist es möglich, die Neigung des Sitzes in einem Winkelbereich der Größe α einzustellen, wobei sichergestellt wird, daß der Schalter der aufgerichteten Position 8 sich tatsächlich im aktiven Zustand befindet, wenn die Lehne des Sitzes sich in ihrer aufgerichteten Position befindet.
Wenn die Lehne des Sitzes sich in ihrer umgeklappten Position befindet, drückt die Betätigungseinrichtung 8&sub1; nicht mehr gegen den kreisbogenförmigen Umriß 20&sub1;, so daß sie in ihre Ruheposition zurückkehrt und der vorspringende Teil 20&sub2; des Drehnockens in der in Figur 8 gestrichelt dargestellten Position ist und auf die Betätigungseinrichtung 6&sub1; des Schalters der umgeklappten Position drückt. Infolgedessen befindet sich dann der Schalter der aufgerichteten Position 8 im Ruhezustand, wohingegen der Schalter der umgeklappten Position 6 sich im Arbeitszustand befindet.

Claims

1. Vorrichtung zum Längspositionieren eines Fahrzeugsitzes (1), wobei der Sitz eine Sitzfläche (2), die nach vorne und nach hinten in einer sogenannten Längsrichtung (L) verschiebebeweglich montiert ist, und eine Lehne aufweist, die an der Sitzfläche montiert ist und zwischen einer nach vorne umgeklappten Position und einer aufgerichteten Position, in der ein Benutzer sich auf den Sitz setzen kann, schwenken kann, wobei die Positioniervorrichtung aufweist:

- Einstellvorrichtungen (4, 5), um die Sitzfläche (2) in Längsrichtung bis in eine gewählte Position zu verschieben,

- und automatische Verschiebeeinrichtungen (6, 7, 8, 9, 10), um automatisch die Sitzfläche (2) nach vorne bis in eine sogenannte Endlagenposition zu verschieben, wenn die Lehne (3) umgeklappt wird, und um automatisch die Sitzfläche nach hinten bis in die oben genannte gewählte Position zu verschieben wenn die Lehne aus ihrer umgeklappten Position in ihre aufgerichtete Position zurückgeführt wird,

wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß die automatischen Verschiebeeinrichtungen überdies einen in Bezug auf die Grundplatte in Längsrichtung verschiebebeweglichen Läufer (11), Einrichtungen (12) zur Erfassung einer vorbestimmten, Verriegelungsposition genannten Relativposition des Läufers in Bezug auf die Sitzfläche, Verriegelungseinrichtungen (13, 14), um den Läufer in Bezug auf die Sitzfläche fest zu verbinden, wenn der Läufer und die Sitzfläche in ihrer Verriegelungsrelativposition sind, Einrichtungen (10) zum Stoppen des Betriebes der automatischen Verschiebeeinrichtungen in dem Fall, in dem sie die Sitzfläche nach hinten verschieben und in dem die oben genannte Verriegelungsposition durch die Erfassungseinrichtungen (12) erfaßt wird, und Einrichtungen (15) zum gleichzeitigen Aufheben der Wirkung der Verriegelungseinrichtungen (13, 14) und der Stoppeinrichtungen (10) aufweist, wenn die Lehne (3) sich in ihrer umgeklappten Position befindet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, in der die Verriegelungseinrichtungen (13, 14) einen Anschlag (13), der fest mit der Sitzfläche (2) verbunden ist, und eine Verriegelungseinheit (14) aufweisen, die an der Sitzfläche zwischen einer Eingriffsposition und einer Rückstellposition schwenkbar montiert ist, wobei die Verriegelungseinheit durch eine Feder (16) in Richtung ihrer Eingriffsposition beaufschlagt ist und in ihre Rückstellposition durch die Aufhebungseinrichtungen (15) bewegt werden kann, wenn die Lehne in ihrer umgeklappten Position angeordnet wird, wobei die Verriegelungseinheit eine nach vorne gerichtete Stoppfläche (14&sub1;) aufweist, wobei der Läufer (11) zwischen dem Anschlag (13) und der genannten Stoppfläche eingeschlossen ist, wenn sich der Läufer und die Sitzfläche in ihrer Verriegelungsrelativposition befinden, wobei der Läufer (11) bzw. die Verriegelungseinheit (14) Oberflächen (11&sub1;, 14&sub2;) aufweisen, die geeignet sind, gemeinsam zusammenzuwirken, um während der automatischen Verschiebung der Sitzfläche nach hinten die Verriegelungseinheit (14) durch Nockenwirkung zu ihrer Rückstellposition zu bewegen, ohne den Läufer (11) zu bewegen, so daß die Sitzfläche und der Läufer in die Verriegelungsposition in Bezug auf den Läufer zurückkommen können.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Läufer mit einer Reibung bewegbar ist, die ausreicht, um die Verschiebung des Läufers während der obengenannten Nockenwirkung zu verhindern.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, in der die Aufhebungseinrichtungen (15) ein Kabel aufweisen, das zwischen der Verriegelungseinheit (14) und der Lehne (3) des Sitzes montiert ist, und das unter Spannung gesetzt wird, wenn die Lehne in ihrer umgeklappten Position ist, um die Verriegelungseinheit in ihre Rückstellposition schwenken zu lassen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, in der die automatischen Verschiebeeinrichtungen (6-10) einen Elektromotor zum automatischen Verschieben (7) aufweisen, und in der die Stoppeinrichtungen durch einen Stoppschalter (10) gebildet werden, der in Serie mit dem Elektromotor montiert ist, wobei die Erfassungseinrichtungen einen Erfassungshebel (12) aufweisen, der den Stoppschalter (10) steuert und der schwenkbar an der Verriegelungseinheit (14) montiert ist, wobei der Erfassungshebel zwischen einer Ruheposition, in der der Stoppschalter die Versorgung des Elektromotors (7) zur automatischen Verschiebung ermöglicht, und einer Erfassungsposition beweglich ist, in der der Stoppschalter die Versorgung des Elektromotors zur automatischen Verschiebung unterbricht, wobei der Erfassungshebel elastisch in Richtung seiner Ruheposition beaufschlagt ist, wobei der Erfassungshebel in seine Erfassungsposition durch den Läufer (11) bewegt werden kann, wenn der Läufer und die Sitzfläche in ihrer Verriegelungsrelativposition sind und die Verriegelungseinheit (14) in ihrer Rückstellposition ist, und wobei der Erfassungshebel (12) nicht mehr in Berührung mit dem Läufer (11) steht, wenn die Verriegelungseinheit (14) in ihrer Rückstellposition ist, so daß der Erfassungshebel dann in seiner Ruheposition ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, in der die automatischen Verschiebungseinrichtungen einen Schalter der umgeklappten Position (6) und einen Schalter der aufgerichteten Position (8) aufweisen, wobei der Elektromotor (7) zum automatischen Verschieben und der Stoppschalter (10) in Serie zwischen dem Schalter der umgeklappten Position und dem Schalter der aufgerichteten Position angeschlossen sind, und die Schalter der umgeklappten Position und der aufgerichteten Position mit der Lehne (3) des Sitzes zusammenwirken, um den Elektromotor (7) zum automatischen Verschieben an elektrische Versorgungseinrichtungen (17, 18) anzuschließen, wobei die Drehrichtung des Motors je nach dem, ob die Lehne in ihrer umgeklappten Position oder in ihrer aufgerichteten Position ist, umgekehrt wird.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, in der der Schalter der aufgerichteten Position (8) direkt mit einem Anschluß (17) der elektrischen Versorgungseinrichtungen verbunden ist, wenn die Lehne in aufgerichteter Position ist, und der Schalter der umgeklappten Position mit einem anderen Anschluß (18) der elektrischen Versorgungseinrichtungen mittels eines Endlagenschalters (9) verbunden ist, wenn die Lehne in umgeklappter Position ist, wobei der Endlagenschalter offen ist, wenn die Sitzfläche des Sitzes in ihre Endlagenposition vorgeschoben und geschlossen ist, wenn die Sitzfläche des Sitzes sich nicht in der Endlagenposition befindet.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, in der die Lehne (3) des Sitzes schwenkbar um eine Drehachse (3i) montiert ist, wobei die Vorrichtung einen Drehnocken (20) aufweist, der fest mit der Lehne (3) verbunden ist und der einen kreisbogenförmigen Umriß (20i) aufweist, der auf die Drehachse zentriert ist und sich über einen bestimmten Winkel (α) erstreckt, wobei der Schalter der aufgerichteten Position (8) eine Steuereinrichtung (8&sub1;) aufweist, die elastisch durch die Nockeneinheit (20) bewegt wird, wenn sich die Lehne in ihrer aufgerichteten Position befindet, und die sich dann in Berührung mit dem kreisbogenförmigen Umriß (20&sub1;) dieser Nockeneinheit befindet, wobei der Winkel (α), über den sich der kreisbogenförmige Umriß (20&sub1;) erstreckt, ausreicht, um einen gewissen Bereich zur Winkeleinstellung der aufgerichteten Position der Lehne zu ermöglichen und damit sich die Steuereinrichtung (8&sub1;) des Schalters der aufgerichteten Position in der aufgerichteten Position der Lehne in dem gesamten Einstellbereich in Berührung mit dem kreisbogenförmigen Umriß befindet.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die einen Vordersitz eines Fahrzeugs mit zwei oder drei Türen ausrüstet.