DE102005051298A1

DE102005051298A1 - Entferntes Auslösebetätigungssystem für eine Sitzanordnung

Info

Publication number: DE102005051298A1
Application number: DE102005051298A
Authority: DE
Inventors: Mark R. Lake Orion Keyser; Michele R. Romeo Palomba
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2004-10-28
Filing date: 2005-10-26
Publication date: 2006-05-04
Anticipated expiration: 2025-10-27
Also published as: DE102005051298B4; US7320501B2; GB0521701D0; US20060097560A1; GB2419524A; GB2419524B

Abstract

Es wird ein entferntes Auslösebetätigungssystem für eine Sitzanordnung in einem Fahrzeug angegeben. Herkömmlicherweise umfasst das System eine Sitzlehne, die über einen Bogenbereich bewegt werden kann. Die Sitzlehne kann zwischen einer Nutzungsposition (nach oben und hinten gekippt, um den Oberkörper eines Insassen zu halten) und einer vollständig flach geklappten Position bewegt werden. Sitzlehnenriegel halten die Sitzlehne in einer Nutzungsposition. Ein Sitzpolster stützt die Sitzlehne. Das Sitzpolster umfasst einen hinteren Teil, der lösbar mit Bodenriegeln verbunden ist. Das Sitzpolster umfasst weiterhin einen vorderen Teil, der schwenkbar mit dem Fahrzeugboden verbunden ist. Das Sitzpolster und die Sitzlehne kippen gemeinsam nach vorne, wenn (a) das Sitzpolster von den Bodenriegeln gelöst ist, (b) sich die Sitzlehne in der vollständig flach geklappten Position befindet und (c) die Bodenriegel gelöst sind. Die nach vorne gekippte Position erleichtert das Ein- und Aussteigen der Insassen in und aus dem Fahrzeug und gewährt Zugriff auf Gepäck- und Stauräume. Ein Auslösesystem zum Lösen der Bodenriegel kommuniziert mit der Sitzlehne und den Bodenriegeln und ist entfernt von der Sitzlehne und dem Sitzpolster angeordnet. Die Erfindung gibt außerdem ein Verfahren zum entfernten Betätigen des Auslösesystems für die Sitzanordnung an.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Auslösebetätigungssystem für eine Sitzanordnung, wobei die Sitzanordnung durch einen Auslöser betätigt wird, der entfernt zu der Sitzanordnung angeordnet ist.

Herkömmlicherweise umfassen Sitzanordnungen: (1) eine Sitzlehne, die über einen Bogenbereich zwischen einer Nutzungsposition, in welcher sie den Oberkörper eines Insassen (entweder aufrecht oder zurückgelehnt) hält, und einer vollständig flach geklappten Position bewegt werden kann; (2) eine innere und äußere Sitzlehnenriegel zum lösbaren Sperren der Sitzlehne an einer Nutzungsposition; (3) innere und äußere Bodenriegel; und (4) ein Sitzpolster, das die Sitzlehne stützt. Der hintere Teil des Sitzpolsters ist mit den Bodenriegeln verbunden. Das Sitzpolster umfasst einen vorderen Teil, der schwenkbar an dem Fahrzeugboden befestigt ist, sodass das Sitzpolster und die Sitzlehne nach vorne kippen können. Diese Bewegung wird durchgeführt, wenn (1) die Sitzlehnenriegel gelöst sind; (2) sich die Sitzlehne in der vollständig vorderen und flachen Position befindet; und (3) die Bodenriegel gelöst sind. Die gekippten Position erleichtert das Ein- und Aussteigen von Insassen in und aus dem Fahrzeug und gewährt einen besseren Zugriff auf Gepäck- und andere Stauräume.

In einer vor dem Einreichen dieser Anmeldung durchgeführten Recherche wurden als Stand der Technik die folgenden US-Patente gefunden: 6,478,358; 6,345,867; 6,250,704; 6,065,804; 6,000,742; 5,961,183; 5,871,255; 5,810,443; 5,662,368; 5,634,686; 5,364,152; und 5,280,987.

Angesichts dieses Stands der Technik besteht ein Bedarf für eine Funktion zum Klappen und Kippen des Sitzes, die ein Benutzer des Fahrzeugs entfernt von dem Fahrzeugsitz auslösen und aktivieren kann.

Weiterhin besteht ein Bedarf für ein System zum Lösen der Sitzlehnenriegel und Bodenriegel, das in einer Overhead-Konsole oder C-Säule untergebracht ist.

Außerdem besteht ein Bedarf für ein entferntes Auslösebetätigungssystem, das eine manuelle Betätigung während der Montage des Fahrzeugs und bei einer nicht angeschlossenen Fahrzeugbatterie gestattet.

Insbesondere besteht ein Bedarf für ein Entferntes Auslösen über einen Schalter oder eine Taste, um die Sitzlehne zu klappen und den Sitz nach vorne zu kippen.

Weiterhin besteht ein Bedarf für das Durchführen der Klapp- und Kippvorgänge von einem entfernten Betätigungsglied aus mithilfe Gaszylindern und Federn.

Um diese und andere Aufgaben zu erfüllen, gibt die vorliegende Erfindung ein entferntes Auslösebetätigungssystem für eine Sitzanordnung in einem Fahrzeug an.

Herkömmlicherweise umfasst das System ein Sitzlehnensystem, das über eine begrenzten Bogenbereich um eine Achse bewegt werden kann, die durch einem unteren Teil der Sitzlehne verläuft. Die Sitzlehne kann zwischen einer Nutzungsposition (nach oben und hinten gekippt, um den Oberkörper eines Insassen zu halten) und einer vollständig flach geklappten Position bewegt werden.

Ein Paar von Sitzlehnenriegeln sperrt die Sitzlehne in einer Nutzungsposition. Ein Sitzpolster stützt die Sitzlehne. Das Sitzpolster umfasst einen hinteren Teil, der mit der Sitzlehne zusammenwirkt. Der hintere Teil ist auch lösbar mit den Bodenriegeln verbunden. Das Sitzpolster umfasst einen vorderen Teil, der schwenkbar an dem Fahrzeugboden befestigt ist. Das Sitzpolster und die Sitzlehne können nach vorne gekippt werden, wenn (A) sich die Sitzlehne in der vollständig flachen vorderen Position befindet und (B) beide Bodenriegel gelöst sind. Die nach vorne gekippte Position erleichtert das Ein- und Aussteigen von Insassen in und aus dem Fahrzeug und gewährt Zugriff auf Gepäck- und Stauräume.

Mit den Sitzlehnen- und Bodenriegeln kommuniziert ein System zum Lösen dieser Riegel, das sich entfernt von der Sitzlehne und dem Sitzpolster befindet.

1 ist eine perspektivische Ansicht einer Sitzanordnung mit einer Sitzlehne und einem Sitzpolster, die sich in einer Nutzungsposition zum Halten eines Fahrzeuginsassen befinden.
2 ist eine perspektivische Ansicht der Sitzanordnung, wobei sich die Sitzlehne in einer flach geklappten Position befindet.
3 ist eine perspektivische Ansicht von hinten der Sitzanordnung, wobei sich das Sitzpolster und die Sitzlehne in einer gekippten Position befinden.
4 ist ein Diagramm eines entfernten Auslösebetätigungsglieds und eine Seitenansicht eines Auslösehebels in einer vollständig oberen Position, in der die Sitzlehnen- und Bodenriegel gelöst sind.
5 ist sind Blockdiagramme, wobei 5(a) eine normale Betätigung bei einer aufgerichteter Sitzlehne zeigt, 5(b) eine normale Betätigung bei einer flach geklappten Sitzlehne zeigt und 5(c) eine anormale Betätigung und einen Fehlermodus zeigt.
1 bis 4 zeigen jeweils ein entferntes Auslösebetätigungssystem 10 für eine Sitzanordnung 12 in einem Fahrzeug. Das System umfasst eine Sitzlehne 14 (1), die über einen begrenzten Bogenbereich um eine Achse A-A bewegt werden kann, die durch einen unteren Teil 18 der Sitzlehne 14 verläuft. Die Sitzlehne 14 kann zwischen einer Nutzungsposition (entweder aufrecht oder nach hinten gekippt) zum Halten eines Insassen und einer vollständig flach geklappten Position 22 (2) bewegt werden.
Wie am besten in 4 zu erkennen, ist ein Paar von Sitzlehnenriegeln 24 mit der Sitzanordnung verbunden, um die Sitzlehne 14 lösbar in der Nutzungsposition zu sperren. Die Sitzlehnenriegel erfüllen darüber hinaus auch andere Funktionen, die weiter unten beschrieben werden.
Ein Sitzpolster 32 stützt die Sitzlehne 14. Das Sitzpolster 32 umfasst einen hinteren Teil 34, der mit der Sitzlehne 14 zusammenwirkt. Mit dem Sitzpolster 32 sind Bodenriegel 26 assoziiert (4). Jeder Bodenriegel 26 kann zu einer geöffneten und einer geschlossenen Position versetzt werden. Die Bodenriegel 26 sind hier mit dem Sitzpolster 32 assoziiert gezeigt, wobei sie jedoch auch mit einem Glied assoziiert sein können, das sich von der Sitzlehne erstreckt. Die Bodenriegel 26 können sich von dem Fahrzeugboden oder einem an dem Boden fixierten Schienensystem erstrecken.
Wenn die Bodenriegel 26 mit am Boden montierten Stützen oder Bolzen 37 (3–4) verbunden sind, ist das Sitzpolster 32 fest an dem Fahrzeugboden gesichert. Das Sitzpolster 32 umfasst einen vorderen Teil 38, der um eine Schwenkachse B-B (1) schwenkbar an dem Boden befestigt ist. Wenn ein entsprechendes Steuerelement unter weiter unten beschriebenen Bedingungen gelöst wird, können das Sitzpolster 32 und die Sitzlehne 14 nach vorne kippen (wie in 3 gezeigt). Um diese Position zu erreichen, muss sich die Sitzlehne in der vollständig flach geklappten Position befinden und müssen die Bodenriegel 26 gelöst sein. In der gekippten Position wird das Ein- und Aussteigen der Insassen unterstützt und wird Zugriff auf Gepäck- und Stauräume gewährt.
Der gezeigte Sitzkippmechanismus sieht eine drehbare Sitzlehne vor, die an die Auslöser der Bodenriegel gebunden ist. Dadurch wird verhindert, dass die Sitzlehne von einer geklappten Position zu einer hinteren/oberen Position geklappt wird, wenn die Bodenriegel geschlossen sind. Ein derartiger Ansatz ist in der anhängigen US-Patentanmeldung mit dem Titel „Seat Recliner Mechanism Incorporating A Rotable Seatback Slaved To A Floor Latch Release" vom 27. August 2003 unter der Anmeldungsseriennummer 10/649,120 angegeben, die hier unter Bezugnahme eingeschlossen ist.
Systeme 44 (4) zum Auslösen der Sitzlehnenriegel 34 und der Bodenriegel 26 sind entfernt von der Sitzanordnung 12 vorgesehen. Ein Teil der Auslösesysteme sind an einer Overhead-Konsole, einem vorderen Himmel oder einer C-Säule des Fahrzeugs positioniert. Die Auslösesysteme sind schematisch in 4 gezeigt. Allgemein umfassen die Auslösesysteme ein Zugkabel 42, das mit einem Betätigungsglied 44 verbunden ist, das wiederum mit einer Steuerschaltung oder einem programmierbaren Modul 46 kommuniziert. Die Steuerschaltung kommuniziert mit einem Kabelbaumstecker 48. Die Steuerschaltung 46 und das Betätigungsglied 44 sind hier als separate Komponenten gezeigt, wobei die Steuerschaltung 46 jedoch auch in dem Betätigungsglied 44 integriert sein kann. Vorzugsweise ist das Betätigungsglied 44 unter dem Sitzpolsterrahmen und vorzugsweise an einer Betätigungsglied-Montageklammer 50 montiert.
Ein geeignetes System und Verfahren für eine entfernte Auslösebetätigung ist in der US-Patentanmeldung mit der Seriennummer 10/945,694 vom 21. September 2004 angegeben, der das US-Patent mit der Seriennummer __________ entspricht und die hier unter Bezugnahme eingeschlossen ist.
Wie in 4 gezeigt, ist das Zugkabel 42 an der Position 70 mit dem Auslösehebel verbunden. Wenn an dem Zugkabel gezogen wird, wird der Auslösehebel in gleicher Weise betätigt, wie wenn der Hebel 24 manuell zum Auslösen des Sitzes betätigt wird. Eine Schraubenfeder 72 (4) drückt die Sitzlehne 14, sodass sie nach vorne kippt, wenn der Auslösehebel die Zwischenposition erreicht.
Während des Betriebs löst das entfernte Auslösebetätigungssystem 10 nacheinander zuerst die Sitzlehnenriegel 24 und dann die Bodenriegel 26. Wenn diese Riegel gelöst sind, kann die Sitzlehne 14 über das Sitzpolster 32 geklappt werden. Dann können das Sitzpolster 32 und die geklappte Sitzlehne 14 gemeinsam um die Achse B-B nach vorne gekippt werden (1).
Das entfernte Auslösebetätigungssystem 10 der vorliegenden Erfindung beeinflusst oder behindert die manuelle Betätigung des Systems nicht. Das entfernte Auslösebetätigungssystem wird über ein Betätigungsglied wie etwa durch das Drücken einer Taste aktiviert. Die Sitze auf der Fahrer- und Beifahrerseite können jeweils einzeln betätigt werden.
Das System kann nur während des Parkens aktiviert werden. Vorzugsweise benötigt das System eine minimale Zeitdauer (zum Beispiel 100 Millisekunden), um nach dem Drücken der Taste betätigt zu werden. Nach der Betätigung führt die elektronische Steuerschaltung 46 Strom zu dem Betätigungsglied über eine Zeitperiode zu, die ausreichend lange ist (z.B. 5 Sekunden), um eine vollständige Auslösung des Systems zu gestatten. Nach dieser anfänglichen Zeitdauer (100 Millisekunden in diesem Beispiel) ist das System nicht davon abhängig, wie lange der Bediener die Taste drückt.
In der Praxis umfasst das Auslösesystem 40 ein Betätigungsglied 44, das eine Drucktaste, ein Kippschalter oder ein drahtloser Fob ist. Wenn das Betätigungsglied 44 mit Strom versorgt wird, sieht es eine ausreichende Kraft und Bewegung vor, um zuerst die Sitzlehnenriegel 24 zu lösen (zum Beispiel innerhalb von 1,6 Sekunden. Daraufhin kann die Sitzlehne 14 nach vorne zu der flach geklappten Position fallen. Das Betätigungsglied sieht weiterhin eine Kraft und Bewegung vor, um die Bodenriegel 26 zu lösen (zum Beispiel innerhalb von 5 Sekunden).
Wenn die Sitzlehne die vollständig flach geklappte Position nicht innerhalb einer bestimmten Zeitperiode nach dem Lösen der Sitzlehnenriegel 24 erreichen kann (z.B. innerhalb von 1,5 Sekunden), werden die Bodenriegel 26 aufgrund einer mechanischen Sperre zwischen der Sitzlehne und den Bodenriegeln nicht gelöst. Das Betätigungsglied 44 kehrt daraufhin zu seiner Ausgangsposition zurück, und der Sitz bleibt in der flach geklappten Position. Wenn die Sitzlehne 14 jedoch die vollständig flach geklappte Position innerhalb der bestimmten Zeitperiode (z.B. 1,5 Sekunden) nach dem Lösen der Sitzlehnenriegel 24 erreicht, löst das Betätigungsglied 44 auch die Bodenriegel 26, nachdem die Taste nur ein Mal gedrückt wurde.
Wenn sich die Sitzlehne 14 in der vollständig flach geklappten Position befindet und die mechanische Sperre der Sitzlehne gelöst ist, werden durch das Drücken der Taste die Bodenriegel nach einem Zeitintervall (vorzugsweise ungefähr 3,5 Sekunden) gelöst. Auf diese Weise können die Sitzlehne 14 und das Sitzpolster 32 automatisch nach vorne kippen. Solange sich die Sitzlehne in einer Zwischenposition befindet, werden die am Sitzpolster montierten Bodenriegel wegen der mechanischen Sperre nicht gelöst.
Diese automatische Kippbewegung ist auch in einem manuellen Betriebsmodus verfügbar. Die Bewegung erfolgt unter dem Einfluss der Drehfedern 60 und Gaszylinder 62, die den Sitz um die Achse B-B (1) kippen. Die Drehfedern 60 und die Gaszylinder 62 wirken zusammen, um die Kippbewegung des Sitzes zu kontrollieren und zu dämpfen.
Das entfernte Auslösebetätigungssystem 10 erfordert ein mehradriges Kabel (z.B. eine vieradrige 5 A-Verbindung) zu dem Kabelbaumstecker 48 des Sitzes: Phase, Erde, Neutral und eine nicht genutzte vierte Anschlussposition.
Es ist zu beachten, dass die vorliegende Erfindung gut für die Verwendung in einer zweiten oder dritten Sitzreihe geeignet ist.
Es ist weiterhin zu beachten, dass nach der Aktivierung eines Elektromotors ein Getriebe betätigt wird, das an dem Zugkabel zieht, das wiederum eine Kraft über eine Distanz hinweg ausübt. Wenn die tatsächlich zurückgelegte Distanz kleiner als die gewünschte Distanz ist, wird die Kraft beseitigt. Es ist zu beachten, dass die genannten Angaben zu Zeiten, Stromstärken, Spannungen und Kräften in der vorliegenden Beschreibung lediglich beispielhaft und nicht einschränkend sind.
In 4 sind die Bodenriegel gelöst und ist der Auslösehebel in der ganz nach oben gesetzten Position gezeigt. In dieser Position ist die Sperre gelöst. Um die Sperre wieder zu verbinden (nicht gezeigt), müssen die Bodenriegel noch verbunden sein und muss der Auslösegriff zu der halb nach oben gesetzten Position bewegt werden.
5(a) ist ein Prozessflussdiagramm, das die normale Betätigung bei einer aufrechten Sitzlehne zeigt. Bei der Nullbezugszeit (0) drückt ein Bediener ein Mal eine Betätigungstaste (Kasten 100). Wenn die Taste länger als ein bestimmtes Intervall (X) gedrückt wird, wird ein elektrischer Strom zugeführt (Kasten 102). Ein schaltungsgesteuerter Motor veranlasst eine Bewegung eines assoziierten Zugkabels über eine bestimmte Distanz (z.B. 8,1 Millimeter) und übt eine bestimmte Kraft (z.B. maximal 400 Newton) aus. Um dies zu bewerkstelligen, wird ein Strom von ungefähr 1 A und 12 V zu dem Motor geführt (Kasten 104). Dabei wird zum Beispiel die Zeit = X plus 1,0 Sekunden erreicht. Die Sitzlehne beginnt darauf hin zu fallen (Kasten 112), wenn kein Hindernis vorliegt.
In Kasten 106 bewegt sich das Zugkabel weiterhin bis zu einem bestimmten Punkt (zum Beispiel 14,5 mm) und übt erneut eine Kraft von bis zu ungefähr 400 Newton aus. Eine weitere Bewegung wird durch einen Sperrstopp beschränkt. Nach diesem Schritt ist zum Beispiel eine Zeit X + 1,0 + 0,6 Sekunden erreicht worden.
Wenn in Kasten 108 die Steuerschaltung einen Strom erfasst, der eine programmierte Stromstärke überschreitet (ungefähr 2,5 bis 3,5 A), und/oder die Zugkabelbewegung gestoppt wird, kehrt die Schaltung die Motorleistung unabhängig davon um, ob die Taste weiterhin gedrückt wird. (Zeit = X + 1,0 + 0,6 + Y). Danach (Kasten 110) kehrt das Betätigungsglied (einschließlich von Motor, Getriebe und Zugkabel) zur Ausgangsposition zurück: die Schaltung ist für eine erneute Betätigung bereit. (Zeit = X + 1,0 + 0,6 + Y + 2,2, zum Beispiel).
Nachdem die Sitzlehne zu fallen beginnt (Kasten 112), kann die Sitzlehne die flach geklappte Position erreichen (Kasten 114). In dieser Position wird das Sperrsystem gelöst, um eine uneingeschränkte Bewegung des Zugkabels zu gestatten. Vorzugsweise muss die Falldauer der Sitzlehne länger als ungefähr 1,0 + Y Sekunden sein. Wenn die Falldauer der Sitzlehne kürzer als dieses Intervall ist, zieht das Betätigungsglied weiter, um die Bodenriegel zu lösen.
Im Folgenden wird eine normale Betätigung bei einer flach geklappten Sitzlehne (5(b)) beschrieben. Die ersten drei Schritte (Kästen 200, 203 und 204) sind den mit Bezug auf die Kästen 100, 102 und 104 beschriebenen Schritten ähnlich. Der Kasten 206 ist dem Kasten 106 ähnlich, wobei sich jedoch das Zugkabel um ungefähr 14,5 mm und in einer bevorzugten Ausführungsform um ungefähr 23 mm bewegt. In Kasten 206 wird die durch die Variable C₂ wiedergegebene Stromstärke auf ungefähr 2,0 A bei 12 V geschätzt. An diesem Punkt werden die Bodenriegel gelöst. (Zeit = X + 1,0 + 2,7 Sekunden, zum Beispiel). In Kasten 208 wird die Bewegung des Zugkabels durch einen Hebelstopp auf eine bestimmte Verschiebung (z.B. 29 mm) beschränkt. An diesem Punkt ist die Zeit X + 1,0 + 2,7 Sekunden, zum Beispiel. Die Steuerschaltung erfasst dann (Kasten 210) einen Strom, der größer als C₃ A ist (z.B. > 2,5–3 A bei 12 V) und/oder eine gestoppte Bewegung einer Kabelbewegung und kehrt die Motorleistung unabhängig davon ob, ob die Taste weiter gedrückt wird. (Zeit = X + 1,0 + 2,7 + Y, zum Beispiel). In Kasten 212 kehrt das gesamte System (Motor, Getriebe, Zugkabel, usw.) zu der Ausgangsposition zurück. Die Schaltung ist jetzt für eine neue Betätigung bereit. (Zeit = X + 1,0 + 2,7 + Y Sekunden + 3,5 Sekunden, zum Beispiel.) Nachdem der Sitz zu kippen beginnt (Kasten 214), erreicht der Sitz schließlich die vollständig gekippte Position (Kasten 216).
Eine anormale Betätigung und ein Fehlermodus werden in 5(c) beschrieben. Es soll angenommen werden, dass der Bediener die Taste ein Mal drückt (Kasten 300). Wenn die Taste länger als ein bestimmtes Intervall gehalten wird (z.B. länger als eine programmierbare Zeit von X Sekunden), wird der Motor eingeschaltet (Kasten 302). Der Kasten 304 gibt an, dass ein Fehlermodus aufgetreten ist: zum Beispiel können ein oder beide Riegel klemmen. In diesem Fall wird die Bewegung des Zugkabels auf eine minimale und eine maximale Verschiebung (z.B. zwischen 0 und 29 mm) beschränkt. (Zeit = 0 Sekunden.) In Kasten 306 erfasst die Steuerschaltung, dass der Strom größer als C₃ A d.h. als die programmierte Stromstärke ist (mit ungefähr 2,5–3,5 A geschätzt). Diese Stromstärke überschreitet C₂, die bestimmte Spannungs-, Temperatur- und andere Leistungsvariationen toleriert. Ein Strom von mehr als 3 A und/oder eine angehaltene Bewegung des Zugkabels weist auf eine Kraft von mehr als 400 Newton hin, worauf hin die Motorleistung unabhängig davon umgekehrt wird, ob der Schalter weiterhin gedrückt wird (Antwortzeit = Y Sekunden). In Kasten 308 kehrt das gesamte System (Motor, Getriebe, Zugkabel usw.) zur Ausgangsposition zurück. Die Schaltung ist für eine erneute Betätigung bereit (Zeit = Y plus Z Sekunden).
In einem zweiten Fehlermodus (Kasten 310) lässt die Steuerschaltung eine Leistung zu und schaltet den Strom nicht aus. Der Motor wird bei einer Stromstärke von ungefähr 4,4 A bei 14,5 V und 25 °C angehalten.
Bei den oben beschriebenen Betätigungen wird ein entfernt angeordnetes Betätigungssystem betrachtet, um das Klappen und Kippen der Sitzanordnung zu vereinfachen. Wenn keine Funktion zum Umkehren der Leistung vorgesehen ist, muss das Zurückführen aus der nach vorne gekippten Position manuell bewerkstelligt werden.
Durch die Betätigung der Taste 40 wird also effektiv eine elektrische Schaltung 46 geschlossen. Ein elektrisches Signal leitet dann eine Sequenz in dem Steuermodul 44 ein, das weiterhin Strom zu einem Elektromotor (nicht gezeigt) zuführt.
Unter einem Betätigungsglied ist hier ein Motor und ein Getriebe zu verstehen. Ein geeigneter Motor ist von Schukra Lumbar Systems in Ontario, Kanada, (Teilenummer 8011704B) erhältlich. Ein geeignetes Getriebegehäuse ist ebenfalls von Schukra (Teilenummer asm 5030002) erhältlich. Eine geeignete entfernte Betätigungseinrichtung ist von Borg Warner unter der Teilenummer BIO326 erhältlich. Ein geeignetes Programmmodul ist von Schukra erhältlich.
Es wurden Ausführungsformen der Erfindung gezeigt und beschrieben, wobei zu beachten ist, dass die Erfindung nicht auf die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen beschränkt ist. Vielmehr ist die Beschreibung beispielhaft und nicht einschränkend, wobei verschiedene Änderungen vorgenommen werden können, ohne dass deshalb der Erfindungsumfang verlassen wird.

Claims

Sitzanordnung für ein Fahrzeug, wobei die Anordnung umfasst: eine Sitzlehne (14), die über einen Bogenbereich um eine Achse bewegt werden kann, wobei die Sitzlehne (14) zwischen einer Nutzungsposition, in welcher sie einen Insassen hält, und einer vollständig flach geklappten Position bewegt werden kann, einen oder mehrere Sitzlehnenriegel (24), die operativ mit der Sitzanordnung (10) verbunden sind, um die Sitzlehne (14) lösbar in der Nutzungsposition zu halten, ein Sitzpolster (32), das die Sitzlehne (14) stützt, wobei das Sitzpolster (32) einen hinteren Teil umfasst, der mit der Sitzlehne (14) zusammenwirkt, wobei das Sitzpolster (32) einen oder mehrere assoziierte Bodenriegel (26) aufweist, wobei das Sitzpolster (32) einen vorderen Teil umfasst, der schwenkbar an dem Boden befestigt ist, sodass das Sitzpolster (32) und die Sitzlehne (14) nach vorne kippen können, wenn die Sitzlehnenriegel (24) gelöst sind, sich die Sitzlehne (14) in der vollständig flach geklappten Position befindet und die Bodenriegel (26) gelöst sind, damit die Insassen einfacher in und aus dem Fahrzeug ein- bzw. aussteigen können, und ein Ruslösesystem, das mit einem oder mehreren Sitzlehnen- und Bodenriegeln (24, 26) verbunden ist, um den einen oder die mehreren Sitzlehnen- und Bodenriegel (24, 26) zu lösen, wobei das Auslösesystem entfernt zu der Sitzlehne (14) und dem Sitzpolster (32) angeordnet ist.
Sitzanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil des Auslösesystems ein Betätigungsglied (44) und eine elektronische Steuerschaltung (46) in Kommunikation mit dem Betätigungsglied (44) und den Riegeln (24, 26) umfasst, wobei die Schaltung (46) elektrischen Strom zu dem Betätigungsglied (44) für eine Zeitperiode zuführt, die ausreichend lange ist, um eine Lösung der Riegel (24, 26) sicherzustellen.
Sitzanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied (44) eine Kraft und eine Bewegung vorsieht, die ausreichen, um die Sitzlehnenriegel (24) zu lösen, damit die Sitzlehne (14) nach vorne zu der flach geklappten Position fallen kann.
Sitzanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied (44) eine Einrichtung zum Vorsehen einer Kraft und einer Bewegung umfasst, um einen oder mehrere Bodenriegel (26) zu lösen, nachdem die Sitzlehnenriegel (24) gelöst wurden.
Sitzanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzanordnung (10) eine Einrichtung zum Halten des einen oder der mehreren Bodenriegel (26) in einer geschlossenen Position umfasst, wenn die Sitzlehne (14) die vollständig flach geklappte Position nicht innerhalb eines ersten Zeitintervalls nach dem Lösen des einen oder der mehreren Sitzlehnenriegel (24) erreichen kann.
Sitzanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Halten des einen oder der mehreren Bodenriegel (26) in einer geschlossenen Position eine mechanische Sperre zwischen dem einen oder den mehreren Sitzlehnen- und Bodenriegeln (24, 26) umfasst.
Sitzanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zeitintervall ungefähr 1,5 Sekunden beträgt.
Sitzanordnung nach Anspruch 5, weiterhin gekennzeichnet durch eine Einrichtung (60, 62) zum Kippen des Sitzpolsters (14) nach vorne innerhalb eines zweiten Zeitintervalls, nachdem die Sitzlehne (14) die vollständig flach geklappte Position erreicht hat, die mechanische Sperre gelöst wurde und die elektronische Steuerschaltung (46) geschlossen wurde.
Sitzanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Sperre der Sitzlehne (14) gelöst wird, nachdem die Sitzlehne (14) die vollständig flach gekippte Position erreicht hat, wobei der eine oder die mehreren Bodenriegel (26) innerhalb von ungefähr 3,5 Sekunden nach der Betätigung des Betätigungsglieds (44) gelöst werden, wobei das Sitzkissen (14) und das Sitzpolster (32) dann ohne manuelle Unterstützung nach vorne gekippt werden.
Sitzlehnenanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische Kippen unter der Wirkung von einer oder mehreren Drehfedern (60) an den Sitzschwenkpunkten und von einem Gaszylinder (62) erfolgt, die die Kippbewegung des Sitzes kontrollieren und dämpfen,
Sitzanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (60, 62) zum Kippen eine Drehfeder umfasst, die in der Nähe des vorderen Teils des Sitzpolsters (32) und des Fahrzeugbodens angeordnet ist.
Sitzanordnung nach Anspruch 9, weiterhin gekennzeichnet durch eine Einrichtung (60, 62) zum Kontrollieren und Dämpfen der Kippbewegung des Sitzes.
Sitzanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (60, 62) zum Kontrollieren und Dämpfen der Kippbewegung des Sitzes einen Gaszylinder (62) umfasst.
Verfahren zum entfernten Auslösen einer Sitzanordnung in einem Fahrzeug, wobei die Sitzanordnung eine Sitzlehne umfasst, die zwischen einer vollständig flach geklappten Position in Bezug auf ein Sitzpolster gekippt werden kann, wobei das Sitzpolster und die Sitzlehne gemeinsam nach vorne um einen vorderen Teil des Sitzpolsters gekippt werden können, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Vorsehen von einem oder mehreren Sitzlehnenriegeln, die operativ mit der Sitzanordnung verbunden sind, um die Sitzlehne in einer Nutzungsposition zu halten, Positionieren des Sitzpolsters, sodass dieses die Sitzlehne stützt, und Versehen des Sitzpolsters mit einem oder mehreren assoziierten Bodenriegeln für die Verbindung mit dem Fahrzeugboden, Betätigen eines Auslösesystems, das mit einem oder mehreren Sitzlehnen- und Bodenriegeln verbunden ist, wobei das System entfernt zu der Sitzanordnung angeordnet ist, wobei die Sitzlehne bei einer Betätigung des Auslösesystems nach vorne fällt und das Sitzpolster und die Sitzlehne gemeinsam nach vorne kippen, um das Ein- und Aussteigen von Insassen in und aus dem Fahrzeug zu erleichtern und einen besseren Zugriff auf Gepäck- und Stauräume zu gewähren.