DE102005044778B4 - Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz - Google Patents
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Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.
- Aus der WO 03/062012 A1 ist ein Längseinsteller dieser Art bekannt. Die Memoryvorrichtung ist durch die Oberseite der ersten Sitzschiene hindurch mit einer an der ersten Sitzschiene angebrachten Ansteuervorrichtung verbunden, welche die Memoryvorrichtung zum Zurücksetzen ansteuert. Die Steuerfeder ist auf dem Steuersignalgeber gelagert. Eine parallel zur Drehachse des Wegmessers verlaufende Längsrippe des Steuersignalgebers und eine entsprechende Ausbuchtung der Steuerfeder sorgen als schwimmende Lagerung für eine drehfeste Verbindung mit der Möglichkeit einer Verschiebung entlang der Drehachse des Wegmessers. Die Herstellung dieser Bauteile ist aufgrund der speziellen Formgebung und der hohen Anforderungen an die Maßhaltigkeit aufwendig. Beim Erreichen der gespeicherten Sitzlängsposition schwenkt das angesteuerte Sperrelement aus und fällt in die zweite Sitzschiene ein. Zum Lösen und Einschwenken ist eine kleine Relativbewegung der Sitzschienen notwendig.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere die Herstellung zu vereinfachen.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Längseinsteller mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
- Dadurch, dass die Ansteuervorrichtung relativ zur ersten Sitzschiene in Längsrichtung eingeschränkt beweglich angeordnet ist, insbesondere zu Beginn und am Ende des Freischwenkens, kann die Ansteuervorrichtung samt den Schnittstellen zur Memoryvorrichtung und zur Verriegelungsvorrichtung, bei bevorzugter Verbindung der Memoryvorrichtung mit der Ansteuervorrichtung auch die Memoryvorrichtung selber, relativ zur ersten Sitzschiene bewegt werden. Damit kann beispielsweise sich ein Sperrelement, das sich sperrend in Anlage an der zweiten Sitzschiene befindet, von der zweiten Sitzschiene lösen. Mittels der Relativbewegung zwischen der Ansteuervorrichtung und der ersten Sitzschiene ist es auch möglich, dass eine vorgesehene Entsicherungseinrichtung bei Erreichen der gespeicherten Sitzlängsposition einen in der freigeschwenkten Stellung gesicherten Lehnenbeschlag der Lehne entsichert, damit diese zurückgeschwenkt werden kann.
- Die Ansteuervorrichtung setzt beim direkten Auslösen des Längseinstellers die Memoryvorrichtung zurück, um das Speichern einer neuen Sitzlängsposition zu ermöglichen, wobei beim Freischwenken der Lehne die Memoryvorrichtung ohne Zurücksetzen entkoppelt ist, damit die eingestellte Sitzlängsposition gespeichert bleibt und wiederauffindbar ist. Die Ansteuervorrichtung kann oberhalb der Memoryvorrichtung auf der ersten Sitzschiene angebracht sein, also in unmittelbarer Nähe der Memoryvorrichtung, was den Zugriff auf den Steuerbereich und das Zurücksetzen der Memoryvorrichtung vereinfacht. Dabei kann die Ansteuervorrichtung zugleich einen Bestandteil des Entriegelungssystems des Längseinstellers bilden, indem sie beispielsweise hierfür notwendige Bauteile lagert. Beim Freischwenken kann dann die Ansteuervorrichtung vorzugsweise die Verriegelungsvorrichtung zum Entriegeln ansteuern.
- Die Ansteuervorrichtung ist vorzugsweise mittels einer Feder an der ersten Sitzschiene abgestützt, wobei die Feder sowohl den Weg zum Bewegen, beispielsweise aus einer Ausgangsstellung heraus, zur Verfügung stellt als auch für eine rückstellende Kraft in die Ausgangsstellung zurück sorgt. Die Kraft zum Bewegen der Ansteuervorrichtung greift vorzugsweise mittels eines Seilzuges an der Ansteuer vorrichtung an, wobei diese Kraft vorzugsweise durch die freischwenkende Lehne als Zugkraft im Seilzug aufgebracht wird.
- Bei der erfindungsgemäß eingesetzten Memoryvorrichtung sind ein Meßbereich, ein Lastbereich und ein Steuerbereich möglichst weitgehend voneinander getrennt, so dass die für die Sperrwirkung zwischen den Sitzschienen notwendigen Kräfte, d.h. die für das Abstoppen der Bewegung der ersten Sitzschiene notwendigen Kräfte, nicht durch die Mittel zur Wegerfassung in einem Meßbereich aufgenommen, sondern durch ein gesondertes, angesteuertes Sperrelement in einem Lastbereich, so dass für den Steuerbereich und Meßbereich kostengünstig herzustellende Bauteile aus Kunststoff verwendet werden können, während für den Lastbereich Bauteile aus Metall zum Einsatz kommen. Der Steuerbereich muß nicht vollständig in den Meßbereich integriert sein, sondern kann etwas abgesondert sein, was die Vielfalt der Ansteuerungsmöglichkeiten erhöht.
- Von den Sperrelementen im Lastbereich der Memoryvorrichtung ist die eigentliche Verriegelung des Längseinstellers zu unterscheiden, welche durch eine gesonderte Verriegelungsvorrichtung erfolgt, die auf die Aufnahme von Crashkräften ausgelegt ist, beim direkten Auslösen des Längseinstellers entriegelt und in der neu eingestellten Sitzlängsposition den Längseinsteller wieder verriegelt. Diese Verriegelungsvorrichtung ist prinzipiell unabhängig von der Memoryvorrichtung, in der Regel aber mittelbar über die Auslösung des Längseinstellers gekoppelt. Beispielsweise kann eine Kopplung für einen Reset der Memoryvorrichtung bestehen.
- Durch die Anordnung eines Steuerlagers zwischen dem Steuersignalgeber und der Steuerfeder, welches den Steuersignalgeber führt und die Steuerfeder lagert, werden die Lagerungs- und Führungsfunktion voneinander getrennt. Dies ermöglicht eine vereinfachte Lagerung der Steuerfeder und eine geometrisch vereinfachte Herstellung derselben. Die Qualität der Führung zwischen Steuersignalgeber und Steuerlager ist unabhängig von der Position des Steuersignalgebers während seiner Bewegung. Bei einer Herstellung des Steuerlagers aus Kunststoff fallen die Herstellungskosten hierfür bei den vorhandenen Vorteilen nicht ins Gewicht.
- Das Steuerlager umschließt vorzugsweise den Steuersignalgeber, beispielsweise indem das Steuerlager als Buchse ausgebildet ist, ist also radial außerhalb desselben angeordnet. Das Steuerlager führt den Steuersignalgeber vorzugsweise linear entlang der Drehachse des Wegmessers, also axial, vorzugsweise indem der Steuersignalgeber mittels einer Verzahnung, beispielsweise einer Kerbverzahnung, drehfest und axial, d.h. senkrecht zum Zahnprofil der Verzahnung, relativ zum Steuerlager verschieblich im Steuerlager sitzt. Der Steuersignalgeber wiederum läuft vorzugsweise als Spindelmutter auf einer Spindel des Wegmessers entlang dessen Drehachse (axial), so dass die Relativbewegung zwischen Wegmesser und Steuersignalgeber auf kleinstem Raum erfolgt und eine exakte Speicherung des Weges möglich ist, welcher aus der gespeicherten Sitzlängsposition heraus zurückgelegt wird. Die axiale Länge des Steuerlagers ist auf den axialen Anteil des maximal zurückgelegten Weges des Steuersignalgebers abgestimmt.
- Das Steuerlager lagert die Steuerfeder in definierter Weise vorzugsweise mittels Vertiefungen und/oder Erhebungen, welche bei der bevorzugten Anordnung auf der Außenseite des Steuerlagers vorgesehen sind und in ihren Abmessungen und Formen passend zur Steuerfeder ausgebildet sind. Vorzugsweise umschließt die Steuerfeder das Steuerlager nahezu vollständig, was für einen sicheren Sitz sorgt und die vorhandene Vorspannung der Steuerfeder auf die abstehenden Teile der Steuerfeder konzentriert. Dabei weist die Steuerfeder vorzugsweise wenigstens eine Steuerzunge auf, welche mit ihrem – im Verhältnis zur gesamten Länge kurzen – freien Ende vom Steuerlager absteht und damit die Vorspannung mit einem kurzen Hebelarm einsetzt.
- Die Entsicherungseinrichtung umfasst vorzugsweise einen Lagerwinkel oder ein anderes Bauteil, das direkt oder indirekt mit der ersten Sitzschiene verbunden ist, und einen Entsicherungshebel, der an der Memoryvorrichtung schwenkbar gelagert ist, insbesondere an einem Befestigungsbolzen zum Verbinden der Memoryvorrichtung mit der Ansteuervorrichtung. Die Relativbewegung von Ansteuervorrichtung und erster Sitzschiene wird dadurch in eine Relativbewegung von Lagerwinkel und Entsicherungshebel umgesetzt. Für eine definierte Ausgangsstellung liegt der Entsicherungshebel vorzugsweise an einer Anlagefläche des Lagerwinkels an, vorzugsweise federbelastet mittels der zur Abstützung der Ansteuervorrichtung dienenden Feder.
- Für die Entsicherung des Lehnenbeschlags ist vorzugsweise ein Entsicherungszug vorgesehen, der einerseits im Bereich der Ansteuervorrichtung angebracht ist und andererseits mit dem Lehnenbeschlag der Lehne in Wirkverbindung steht. Dieser ist vorzugsweise als Bowdenzug ausgebildet, dessen Seele am Lagerwinkel befestigt und dessen Hülle am Entsicherungshebel abgestützt ist.
- Der Abstand der Anlagefläche zum Lager des Entsicherungshebels ist vorzugsweise kleiner als der Abstand der Abstützung der Hülle des Entsicherungszuges zum Lager des Entsicherungshebels, beispielsweise halb so groß. Bei der Rückkehr des Fahrzeugsitzes in die gespeicherte Sitzlängsposition schwenkt die Relativbewegung zwischen der Ansteuervorrichtung und der ersten Sitzschiene den Entsicherungshebel schwenkt. Aufgrund der unterschiedlichen Abstände von Hülle und Anlagefläche zum Lager des Entsicherungshebels führt die daraus resultierende Hebelübersetzung zu einer ausreichend großen Relativverschiebung von Hülle und Seele des Entsicherungszuges, d.h. zu einer Betätigung des Entsicherungszuges. In anderer Betrachtungsweise ist im Relativsystem des Entsicherungshebels dieser ein an der Anlagefläche gelagerter, zweiarmiger Hebel, welcher bei einer Bewegung der Memoryvorrichtung auf der einen Seite zwangsläufig die Hülle des Entsicherungszuges auf der anderen Seite bewegt.
- Die Erfindung wird vorzugsweise für Fahrzeugsitze von zweitürigen Kraftfahrzeugen mit freischwenkbaren Lehnen eingesetzt, kann aber auch bei anderen Fahrzeugsitzen verwendet werden.
- Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
-
1 eine Explosionsdarstellung eines Teiles des Ausführungsbeispiels, wobei die Fahrtrichtung nach links weist, -
2 eine perspektivische Teilansicht des Ausführungsbeispiels, wobei die Fahrtrichtung nach rechts weist, -
3 eine pespektivische Ansicht von Wegmesser, Steuersignalgeber, Steuerlager und Steuerfeder, -
4 eine pespektivische Ansicht von Wegmesser und Steuersignalgeber, -
5 eine perspektivische Ansicht der Steuerfeder, -
6 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes, -
7 eine schematische Darstellung der Lehnenneigung, der Relativposition der Sitzschienen, des mit der horizontal geschnittenen zweiten Sitzschiene zusammenwirkenden Positionierhebels und der mit der vertikal geschnittenen zweiten Sitzschiene zusammenwirkenden Rastplatte, jeweils zu Beginn des Freischwenkens und in der Memoposition, wobei mit (1 ) die Position vor dem Schwenken der Lehne und mit (2 ) die Position mit vorgeschwenkter Lehne und zurückgezogener Ansteuervorrichtung bezeichnet ist, -
8 eine schematische Darstellung entsprechend7 , jeweils beim Vorschieben des Fahrzeugsitzes, wobei mit (1 ) die Position vor dem Schieben und mit (2 ) die Position mit vorgeschobenem Fahrzeugsitz bezeichnet ist, -
9 eine schematische Darstellung entsprechend7 , jeweils beim Zurückschieben des Fahrzeugsitzes, wobei mit (1 ) die Position vor dem Sperren der Memoryvorrichtung und mit (2 ) die Position mit sperrender Memoryvorrichtung bezeichnet ist, -
10 eine schematische Darstellung entsprechend7 , jeweils am Ende des Freischwenkens, wobei mit (1 ) die Position vor dem Zurückschwenken der Lehne und mit (2 ) die Position mit zurückgeschwenkter Lehne und vorschobener Ansteuervorrichtung bezeichnet ist, und -
11 eine perspektivische Darstellung der Ansteuervorrichtung mit Entsicherungseinrichtung. - Ein Fahrzeugsitz
1 für ein zweitüriges Kraftfahrzeug ist mittels eines Längseinstellers3 als Ganzes längsverschiebbar, kann also verschiedene Sitzlängspositionen einnehmen. Die am Sitzteil4 neigungseinstellbar angebrachte Lehne5 des Fahrzeugsitzes1 ist freischwenkbar, d.h. nach vorne klappbar, um den Zugang zu den Fondsitzen zu ermöglichen. Um einen möglichst breiten Zugang zu erhalten, wird beim Freischwenken der Lehne5 zugleich der Längseinsteller3 entriegelt, so dass der Fahrzeugsitz1 nach vorne geschoben werden kann. Zur Rückkehr in die Ausgangsstellung wird zunächst der Fahrzeugsitz1 in die zuvor eingenommenen Sitzlängsposition zurückgeschoben, wo er verriegelt wird, und dann die Lehne5 zurückgeschwenkt. Für die Speicherung dieser zuvor eingenommenen Sitzlängsposition ist eine Memoryvorrichtung11 vorgesehen. - Die Memoryvorrichtung
11 entspricht in ihrem Aufbau und ihrer Funktionsweise weitgehend derjenigen, welche in der WO 03/062012 A1 beschrieben ist, deren Offenbarungsgehalt vorliegend ausdrücklich einbezogen wird. Die Memoryvorrichtung11 ist innerhalb eines inneren Bauraumes einer ersten Sitzschiene13 angeordnet, welche als eine von zwei Oberschienen des Längseinstellers3 dient. Die sitzstrukturfeste erste Sitzschiene13 ist in Längsrichtung des Fahrzeugsitzes1 relativ zu einer fahrzeugstrukturfesten zweiten Sitzschiene15 , welche als eine von zwei Unterschienen des Längseinstellers3 dient, verschiebbar und mittels einer Ver riegelungsvorrichtung16 verriegelbar. Von dieser Verriegelungsvorrichtung16 ragt in der2 nur ein Bolzen nach oben aus der ersten Sitzschiene13 heraus. - Die Memoryvorrichtung
11 weist ein Gehäuse17 auf, welches zumindest nach oben und nach vorne weitgehend geschlossene Wände aufweist, nach untern aber offen hergestellt und durch einen angeschraubten oder vernieteten Deckel19 verschlossen ist. Diejenige von zwei Längsseiten des Gehäuses17 , die vollständig geöffnet ist, ist im folgenden als nach außen weisende Seite bezeichnet, während die gegenüberliegende Längsseite als nach innen weisende Seite bezeichnet ist. Die Memoryvorrichtung11 weist einen Meßbereich, einen Steuerbereich und einen Lastbereich auf. - Im Meßbereich ist ein Wegmesser
21 vorgesehen, welcher mit einer eine axiale Richtung definierenden Drehachse23 aus Draht versehen ist, die an den axialen Enden des Wegmessers21 übersteht. Der Wegmesser21 ist mittels dieser Drehachse23 , in der oberen Wand des Gehäuses17 bzw. im Deckel19 um die Drehachse23 drehbar gelagert. Der ansonsten einstückig ausgebildete Wegmesser21 weist entlang der Drehachse23 von unten her betrachtet eine Spindel25 auf, an welche sich ein Anschlagblock27 anschließt, welcher mit einer ringförmigen Aussparung versehen ist. Der Anschlagblock27 weist im Bereich der nach unten, zur Spindel25 gewandten Stirnseite eine erste Anschlagfläche29 auf, welche radial nach außen und senkrecht zu dieser Stirnseite (axial) verlaufend angeordnet und in Umfangsrichtung als Absatz ausgebildet ist. - Auf der nach oben weisenden Stirnseite des Anschlagblocks
27 schließt sich ein großes Zahnrad31 an, welches den Anschlagblock27 radial teilweise übergreift. Auf dem über das große Zahnrad31 überstehenden Ende der Drehachse23 ist außerdem eine spiralförmig ausgebildete Reset-Feder33 gelagert, deren inneres Ende an der Drehachse23 und deren äußeres Ende am Gehäuse17 fest abgestützt ist. Als weiteres Bauteil des Meßbereichs ist ein Laufrad35 drehbar auf einer zur Drehachse23 parallelen Lagerachse37 gelagert. Die Lagerachse37 ist an einem Ende im Deckel19 in einer Lagerkulisse38 und am anderen Ende im Gehäuse17 in einer identisch gekrümmten Nut geführt. Auf der oberen Stirnseite des Laufrades35 - ist ein kleines Zahnrad
39 angebracht oder angeformt, welches mit dem großen Zahnrad31 kämmt. - Auf die Spindel
25 ist ein als Spindelmutter ausgebildeter Steuersignalgeber41 aufgeschraubt. Je nach gewünschter Ausrichtung der Memoryvorrichtung11 in Bezug auf die Längsrichtung der Fahrzeugsitzes1 sind die Gewinde von Spindel25 und Steuersignalgeber41 Rechtsgewinde oder Linksgewinde. Der Steuersignalgeber41 weist auf seiner nach oben, zum Anschlagblock27 hin weisenden Stirnseite eine zweite Anschlagfläche43 auf, welche bezüglich ihrer Ausrichtung, d.h. axial und radial verlaufend, und ihrer Abmessungen auf ein Zusammenwirken mit der ersten Anschlagfläche29 ausgebildet ist. Die Außenmantelfläche des Steuersignalgebers41 ist mit einer Verzahnung, beispielsweise einer Kerbverzahnung, versehen, mittels welcher ein buchsenförmiges Steuerlager45 , welches auf seiner Innenmantelfläche eine passende Kerbverzahnung trägt, drehfest und relativ zum Steuersignalgeber41 axial verschieblich auf dem Steuersignalgeber41 sitzt. Für eine eindeutige Montage können einer oder mehrere Zähne fehlen bzw. ein doppelt oder mehrfach breiter Zahn vorgesehen sein. - Das Steuerlager
45 weist auf seiner Außenseite in einem Teilbereich drei in Umfangsrichtung verlaufende, axial zueinander versetzte Vertiefungen, in einem weiteren Teilbereich eine in axialer Richtung verlaufende kurze Erhebung und in einem dritten Teilbereich zwei wieder in Umfangsrichtung verlaufende, axial zueinander versetzte Vertiefungen auf. Diese Ausbildung des Steuerlagers45 dient zur definierten Lagerung und drehfesten und axial unverschieblichen Mitnahme einer Steuerfeder51 . Die aus Federblech ausgestanzte, relativ einfach geformte Steuerfeder51 umschließt das Steuerlager45 in Umfangsrichtung nahezu vollständig. Auf der nach außen weisenden Seite des Gehäuses17 ist das Ende der Steuerfeder51 in drei Steuerzungen53 geteilt, welche mit ihrem – im Verhältnis zur gesamten Länge kurzen – freien Ende vom Steuerlager45 abstehen und ansonsten in den drei Vertiefungen angeordnet sind. In einem Mittelbereich der Steuerfeder51 ist eine im Vergleich zur axialen Abmessung der Steuerfeder kurze axiale Aussparung zur Aufnahme der Erhebung des Steuerlagers vorgesehen. Das zur nach innen weisenden Seite hin gewandte Ende der Steuerfeder51 besteht aus einem bügelförmig geschlossenen Abschnitt, im folgenden als Steuerbügel55 bezeichnet, welcher in den zwei Vertiefungen sitzt, und einer einzelnen Abstützzunge57 , welche vom Steuerlager45 absteht, um das Steuerlager45 und den Steuersignalgeber41 am Gehäuse17 abzustützen. - Im Steuerbereich ist ein zur Lagerachse
37 und zur Spindel25 paralleler Steuerbolzen61 drehbar im Gehäuse17 und im Deckel19 gelagert. Am Steuerbolzen61 ist ein radial abstehender Schalthebel63 angeformt, an welchem ein Laufradhebel65 angelenkt ist. Der Laufradhebel65 wird von der Lagerachse37 durchdrungen. Eine um den Steuerbolzen61 gewickelte Andrückfeder69 beaufschlagt den Schalthebel63 so, dass über den Laufradhebel65 das Laufrad35 gegen die Unterschiene15 gedrückt wird. Der Steuerbolzen61 weist stirnseitig an dem im Gehäuse17 gelagerten Ende eine profilierte Steueraufnahme67 auf, welche von der Oberseite der Memoryvorrichtung11 her zugänglich ist. - Im Lastbereich sind auf einem zur Spindel
25 parallelen und im Gehäuse17 und Deckel19 gelagerten Lagerbolzen71 übereinander drei Positionierhebel, im folgenden als Sperrelemente73 bezeichnet, schwenkbar gelagert. Die drei Sperrelemente73 weisen an ihrem nach vorne weisenden Ende jeweils einen Steuerfinger75 auf, welcher auf der einen Seite an einer Steuerzunge53 und auf der anderen Seite am Steuerbügel55 der Steuerfeder51 anliegt. An dem gegenüberliegenden, nach hinten weisenden Ende weisen die Sperrelemente73 jeweils eine um den Lagerbolzen71 gekrümmte Führungskulisse77 auf. Die Führungskulissen77 nehmen einen gemeinsamen Führungsbolzen79 auf, welcher parallel zum Lagerbolzen71 angeordnet und am Gehäuse17 befestigt ist. Jeder Positionierhebel73 weist eine Sperrnase81 auf, welche zu der geöffneten Seitenwand der Memoryvorrichtung11 nach außen hin weist. Dabei sind die Sperrnasen81 der einzelnen Positionierhebel mit unterschiedlichem radialen Abstand zum Lagerbolzen71 angeordnet, wobei die Sperrnase81 des mittleren Sperrelementes73 den geringsten radialen Abstand und die Sperrnase81 des untersten Sperrelementes73 den größten radialen Abstand aufweist. Die mittels der Abstützzunge57 abgestützte Steuerfeder51 spannt die Positionierhebel73 nach innen vor, so dass die Sperrnasen81 normalerweise im Inneren des Gehäuses17 angeordnet sind. - Die Memoryvorrichtung
11 und die Verriegelungsvorrichtung16 werden durch eine gemeinsame Ansteuervorrichtung101 angesteuert. Die Ansteuervorrichtung101 sitzt in Längsrichtung des Fahrzeugsitzes1 eingeschränkt beweglich auf der ersten Sitzschiene13 und ist an ihrem hinteren Ende mittels einer als Druckfeder ausgebildeten Stützfeder102 und eines Stützbügels104 an der ersten Sitzschiene13 abgestützt. Vorliegend ist der Stützbügel104 fest mit der ersten Sitzschiene13 verbunden und weist eine dosenförmige Aufnahme für die Stützfeder102 auf. Die Memoryvorrichtung11 ist durch geeignete Öffnungen in der ersten Sitzschiene13 hindurch an der Ansteuervorrichtung101 befestigt und mittels des Steuerbolzens61 ansteuerbar, während die Ansteuervorrichtung101 mittels einer Hebelanordnung106 auf die Verriegelungsvorrichtung16 einwirkt. - Die Ansteuervorrichtung
101 ist einerseits für eine direkte Auslösung des Längseinstellers3 mittels eines Längseinsteller-Auslösehebels110 betätigbar, welcher von einem horizontal angeordneten, drehbar an der Auslösevorrichtung101 gelagerten und mit der Hebelanordnung106 lösbar gekoppelten Querrohr112 absteht. Der Längseinsteller-Auslösehebel110 reicht bis zum vorderen Ende des Sitzteils4 und ist dort mit einem für den Insassen zugänglich Handgriff versehen. Andererseits ist die Auslösevorrichtung101 für ein indirektes Auslösen des Längseinstellers3 beim Freischwenken der Lehne5 mittels eines Lehnen-Entriegelungshebels114 betätigbar, welcher auf der außen liegenden Seite der Lehne5 angeordnet ist. Dabei wirkt der Lehnen-Entriegelungshebels114 mittels eines Seilzuges116 auf eine Weise, die in der WO 03/062012 A1 beschrieben ist, auf die Auslösevorrichtung101 ein. Die Verriegelungsvorrichtung16 besteht auf jeder Fahrzeugsitzseite im wesentlichen aus einer mehrzähnigen Rastplatte118 , die mit dem aus der ersten Sitzschiene13 herausragenden Bolzen verbunden ist, und einer Reihe von Rasten120 , welche als Fenster oder Zahnlücken ausgebildet sein können. Mit dieser an sich bekannten Verriegelungsvorrichtung16 erfolgt das Verriegeln in kleinen Stufen von Sitzlängspositionen. - In der Sitzgebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes
1 ist der Längseinsteller3 verriegelt. Innerhalb der Memoryvorrichtung11 befindet sich der Steuersignalgeber41 am oberen Ende der Spindel25 und liegt mit der zweiten Anschlagfläche43 an der ersten Anschlagfläche29 des Anschlagblocks27 des Wegmessers21 an, jedoch ohne dass die Stirnseiten des Steuersignalgebers41 und des Anschlagblocks27 einander berühren. Die Andrückfeder69 drückt das Laufrad35 durch eine Öffnung der ersten Sitzschiene13 hindurch in Anlage an die zweite Sitzschiene15 . Diese eingestellte Sitzlängsposition ist im folgenden als Memoposition bezeichnet. - Beim Freischwenken der Lehne
5 wird u.a. auch der Längseinsteller3 beidseitig entriegelt, d.h. in der jeweiligen Verriegelungsvorrichtung16 wird die Rastplatte118 aus den Rasten120 gedrückt (7 ). Dabei wird beim Vorschwenken der Lehne5 aufgrund des Zuges am Seilzug116 zusätzlich die Ansteuervorrichtung101 und die mit ihr verbundene Memoryvorrichtung11 aus einer Ausgangsposition heraus in Längsrichtung nach hinten gezogen, wodurch die Stützfeder102 gespannt wird. Aufgrund der kleinen Bewegung der Memoryvorrichtung11 , welche dem später beschriebenen Erreichen der Memoposition entspricht, schwenken die Sperrelemente73 zunächst aus, mit einsetzender Bewegung nach vorne aber wieder ein (8 ). Auf beiden Seiten des Fahrzeugsitzes1 kann nun die erste Sitzschiene13 relativ zur zweiten Sitzschiene15 in Längsrichtung des Fahrzeugsitzes1 nach vorne verschoben werden. Aufgrund der Relativverschiebung zwischen erster Sitzschiene13 und zweiter Sitzschiene15 läuft das Laufrad35 aufgrund von Reibung an der zweiten Sitzschiene15 entlang. Durch das kleine Zahnrad39 wird das große Zahnrad31 gedreht, so dass der Wegmesser21 angetrieben wird. Der mittels der Steuerfeder51 und des Steuerlagers45 in Umfangsrichtung festgehaltene Steuersignalgeber41 läuft dabei auf der Spindel25 und bewegt sich innerhalb des Steuerlagers45 linear geführt nach unten. Der zurückgelegte Weg des Fahrzeugsitzes1 steht über die Übersetzung zwischen den beiden Zahnrädern39 und31 und der geometrischen Dimensionierung der Spindel25 in direktem Zusammenhang mit dem Weg des Steuersignalgebers41 entlang des Wegmessers21 . Entsprechend ist die Länge der Spindel25 auf den maximalen Verfahrweg abgestimmt. - Beim Zurückschieben des Fahrzeugsitzes
1 bewegt sich der Steuersignalgeber41 wieder auf den Anschlagblock27 zu. Sobald die zweite Anschlagfläche43 in Anlage an die erste Anschlagfläche29 gelangt, entsteht ein Steuermoment, welches versucht, den Steuersignalgeber41 weiter zu drehen. Über das Steuerlager45 wird die Steuerfeder51 beaufschlagt, welche mit ihren Steuerzungen53 auf die Steuerfinger75 der Sperrelemente73 drückt. Die Vorspannung der Steuerzungen53 ist dabei aufgrund des durch das vom Steuerlager45 abstehende, kurze freie Ende der Steuerzunge53 definierten Hebelarmes sehr effektiv wirksam. Die Sperrelemente73 schwenken dadurch nach außen, wobei die Schwenkbewegung der Sperrelemente73 durch die Relativbewegung der Führungskulisse77 und des Führungsbolzens79 beschränkt wird. Die Sperrnasen81 treten durch Fenster der Oberschiene13 hindurch. Die Sperrnase81 wenigstens eines Sperrelementes73 gelangt in eine Raste120 der zweiten Sitzschiene15 , so dass durch diese Sperre die Relativbewegung der ersten Sitzschiene13 bezüglich der zweiten Sitzschiene15 gestoppt wird (9 ). Der Fahrzeugsitz1 hat damit wieder seine Memoposition erreicht. Damit sich das sperrende Sperrelement73 wieder lösen kann und zur Lösung der Fälle, in denen die Rastplatte118 nicht exakt auf die Rasten120 ausgerichtet ist und nach dem Anschnäbeln sich verschieben muß, also die Verriegelungsvorrichtung16 nur verzögert verriegeln kann, entspannt sich die Stützfeder102 beim Zurückschwenken der Lehne5 , d.h. wenn der Seilzug116 ohne Spannung ist. Die Ansteuervorrichtung101 wird dadurch nach vorne in ihre Ausgangsposition geschoben. Das sperrende Sperrelement73 kommt frei, so dass die Steuerfeder51 mittels des Steuerbügels55 alle Sperrelemente73 wieder in das Innere des Gehäuses17 einschwenken kann. Zudem kann die Rastplatte118 in die Rasten120 einfallen (10 ). Der Längseinsteller3 ist verriegelt, so dass der Fahrzeugsitz1 wieder für den Sitzgebrauch zur Verfügung steht. - Die Memoposition kann beispielsweise bei der normalen Längseinstellung des Fahrzeugsitzes
1 oder unabhängig davon neu gesetzt werden, d.h. es kann ein Reset der Memoryvorrichtung11 erfolgen. Hierzu wird der Steuerbolzen61 gedreht, wodurch mittels Bewegens der Lagerachse37 das Laufrad35 von der zweiten Sitzschiene15 abgehoben wird, wobei das kleine Zahnrad39 in Eingriff mit dem großen Zahnrad31 bleibt. Die Reset-Feder33 treibt den Wegmesser21 an, so dass der Steuersignalgeber41 , sofern er sich noch nicht am oberen Ende der Spindel25 befindet, nach oben gedreht wird, bis die Anschlagflächen29 und43 in Anlage gelangen, nicht jedoch die Stirnseiten des Steuersignalgebers41 und des Lagerblocks27 . Nach Freigabe des Steuerbolzens61 setzt die Andrückfeder69 das Laufrad35 wieder auf die zweite Sitzschiene15 auf und hält es spielfrei. Die neue Memoposition ist dadurch gespeichert. - In der Regel wird beim Freischwenken die Lehne
5 in der vorgeschwenkten Stellung gesichert, beispielsweise indem im Lehnenbeschlag eine Sicherungsklinke das mit der Lehne5 schwenkende Beschlagteil an einem beim Freischwenken unbewegten Beschlagteil formschlüssig festlegt, wie es in derDE 102 06 303 A1 beschrieben ist, deren Offenbarungsgehalt vorliegend ausdrücklich einbezogen wird. Um diese Sicherung der Lehne5 , beim Erreichen der Memoposition wieder aufzuheben, wird die Ansteuervorrichtung101 um eine Entsicherungseinrichtung130 ergänzt. Die Entsicherungseinrichtung130 umfasst einen U-förmigen Lagerwinkel132 , der mit seinem mittleren Schenkel an dem mit der ersten Sitzschiene13 befestigten Lager des Querrohres112 angebracht ist, wobei die beiden freien Schenkel senkrecht zur Längsrichtung des Fahrzeugsitzes1 abstehen. Am vorderen Schenkel des Lagerwinkels132 – oder einem anderen mit der ersten Sitzschiene13 verbunden Bauteil – ist die Seele eines als Bowdenzuges ausgebildeten Entsicherungszuges134 befestigt, vorzugsweise eingehängt. Der Entsicherungszug134 ist zum Lehnenbeschlag geführt, um auf die Sicherungsklinke einzuwirken. - Im Bereich des hinteren Schenkels des Lagerwinkels
132 ist ein einarmiger Entsicherungshebel136 angeordnet, welcher schwenkbar an einem Befestigungsbolzen138 gelagert ist, der an der Memoryvorrichtung11 und den damit verbundenen Teilen der Ansteuervorrichtung101 angebracht und vorliegend als Schraube ausgebildet ist. Am Entsicherungshebel136 ist die Hülle des Entsicherungszuges134 abgestützt. Die nunmehr als Zugfeder ausgebildete Stützfeder102 ist zwischen dem Entsicherungshebel136 und dem vorderen Schenkel des Lagerwinkels132 einge hängt und wirksam, wobei der Entsicherungshebel136 in Anlage an eine am hinteren Schenkel des Lagerwinkels132 ausgebildete Anlagefläche140 gehalten wird. Der Abstand der Anlagefläche140 zum Befestigungsbolzen138 ist ungefähr halb so groß wie der Abstand der Abstützung der Hülle des Entsicherungszuges134 zum Befestigungsbolzen138 . - Wenn nun der Fahrzeugsitz
1 beim Zurückschieben die Memoposition erreicht und die Memoryvorrichtung11 ihre Sperrelemente73 ausschwenkt, wird zunächst die Memoryvorrichtung11 und damit der Befestigungsbolzen138 und die mit diesem verbundenen Teile der Ansteuervorrichtung101 festgehalten. Die erste Sitzschiene13 und damit der Lagerwinkel132 kann noch etwas weiter zurückgeschoben werden. Der hintere Schenkel des Lagerwinkel132 drückt mit der Anlagefläche140 auf den Entsicherungshebel136 , welcher dadurch um den Befestigungsbolzen138 schwenkt. Aufgrund des größeren Abstandes zum Befestigungsbolzen138 schwenkt die Abstützung der Hülle des Entsicherungszuges134 im Verhältnis ein größeres Stück, so dass die Hülle relativ zur Seele des Entsicherungszuges134 verschoben wird, was einem Zug am Entsicherungszug134 entspricht. Die Sicherungsklinke am Lehnenbeschlag wird dadurch geöffnet, worauf die Lehne5 zurückgeschwenkt werden kann. -
- 1
- Fahrzeugsitz
- 3
- Längseinsteller
- 4
- Sitzteil
- 5
- Lehne
- 11
- Memoryvorrichtung
- 13
- erste Sitzschiene
- 15
- zweite Sitzschiene
- 16
- Verriegelungsvorrichtung
- 17
- Gehäuse
- 19
- Deckel
- 21
- Wegmesser
- 23
- Drehachse
- 25
- Spindel
- 27
- Anschlagblock
- 29
- erste Anschlagfläche
- 31
- großes Zahnrad
- 33
- Reset-Feder
- 35
- Laufrad
- 37
- Lagerachse
- 38
- Lagerkulisse
- 39
- kleines Zahnrad
- 41
- Steuersignalgeber
- 43
- zweite Anschlagfläche
- 45
- Steuerlager
- 51
- Steuerfeder
- 53
- Steuerzunge
- 55
- Steuerbügel
- 57
- Abstützzunge
- 61
- Steuerbolzen
- 63
- Schalthebel
- 65
- Laufradhebel
- 67
- Steueraufnahme
- 69
- Andrückfeder
- 71
- Lagerbolzen
- 73
- Sperrelement
- 75
- Steuerfinger
- 77
- Führungskulisse
- 79
- Führungsbolzen
- 81
- Sperrnase
- 101
- Ansteuervorrichtung
- 102
- Stützfeder
- 104
- Stützbügel
- 106
- Hebelanordnung
- 110
- Längseinsteller-Auslösehebel
- 112
- Querrohr
- 114
- Lehnen-Entriegelungshebel
- 116
- Seilzug
- 118
- Rastplatte
- 120
- Raste
- 130
- Entsicherungseinrichtung
- 132
- Lagerwinkel
- 134
- Entsicherungszug
- 136
- Entsicherungshebel
- 138
- Befestigungsbolzen
- 140
- Anlagefläche
Claims (14)
- Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz (
1 ) mit frei schwenkbarer Lehne (5 ), mit einer ersten Sitzschiene (13 ), einer zweiten Sitzschiene (15 ), relativ zu welcher die erste Sitzschiene (13 ) in Längsrichtung verschiebbar ist, einer Verriegelungsvorrichtung (16 ) zum Verriegeln des Längseinstellers (3 ), einer der ersten Sitzschiene (13 ) zugeordneten und mit der zweiten Sitzschiene (15 ) zusammenwirkenden Memoryvorrichtung (11 ), welche eine eingestellte Sitzlängsposition speichert, die durch eine beim Freischwenken der Lehne (5 ) vorgenommene Längsverschiebung des Fahrzeugsitzes (1 ) verlassen und beim Zurückschieben wieder eingenommen wird, und einer auf der ersten Sitzschiene (13 ) angeordneten Ansteuervorrichtung (101 ), welche die Memoryvorrichtung (11 ) zum Zurücksetzen und die Verriegelungsvorrichtung (16 ) zum Entriegeln ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuervorrichtung (101 ) relativ zur ersten Sitzschiene (13 ) in Längsrichtung eingeschränkt beweglich angeordnet ist, und dass eine Entsicherungseinrichtung (130 ) mittels der Relativbewegung der Ansteuervorrichtung (101 ) und der ersten Sitzschiene (13 ) bei Erreichen der gespeicherten Sitzlängsposition einen in der freigeschwenkten Stellung gesicherten Lehnenbeschlag der Lehne (5 ) entsichert. - Längseinsteller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuervorrichtung (
101 ) mittels einer Feder (102 ) an der ersten Sitzschiene (13 ) abgestützt ist. - Längseinsteller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Seilzug (
116 ) an der Ansteuervorrichtung (101 ) angreift, wobei durch einen Zug am Seilzug (116 ), der insbesondere durch die freischwenkende Lehne (5 ) als Zugkraft im Seilzug aufgebracht wird, die Ansteuervorrichtung (101 ) relativ zur ersten Sitzschiene (13 ) beweglich ist. - Längseinsteller nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilzug (
116 ) die Ansteuervorrichtung (101 ) zu Beginn des Freischwenkens der Lehne (5 ) entgegen der Kraft der Feder (102 ) aus einer Ausgangsposition zurückzieht und die Feder (102 ) beim Zurückschwenken der Lehne (5 ) die Ansteuervorrichtung (101 ) in ihre Ausgangsposition zurückbringt. - Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Memoryvorrichtung (
11 ) wenigstens ein schwenkbares Sperrelement (73 ) aufweist, welches bei der Rückkehr des Fahrzeugsitzes (1 ) in die gespeicherte Sitzlängsposition sperrend in Anlage an die zweite Sitzschiene (15 ) gelangt. - Längseinsteller nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich beim Zurückbringen der Ansteuervorrichtung (
101 ) in deren Ausgangsposition das Sperrelement (73 ) von der zweiten Sitzschiene (15 ) löst. - Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Memoryvorrichtung (
11 ) einen mit der zweiten Sitzschiene (15 ) in Wirkverbindung bringbaren, um eine Drehachse (23 ) drehbaren Wegmesser (21 ) und einen relativ zum Wegmesser (21 ) beweglichen Steuersignalgeber (41 ) aufweist, dessen Relativbewegung zum Wegmesser (21 ) aus einer Ausgangsposition heraus die vorgenommene Längsverschiebung wiedergibt und der spätestens bei Erreichen der gespeicherten Sitzlängsposition ein Steuermoment erfährt und dann, insbesondere mittels einer Steuerfeder (51 ), das mit der zweiten Sitzschiene (15 ) zusammenwirkendes Sperrelement (73 ) ansteuert. - Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Memoryvorrichtung (
11 ) mit der Ansteuervorrichtung (101 ) verbunden ist. - Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Entsicherungseinrichtung (
130 ) einen Lagerwinkel (132 ), der mit der ersten Sitzschiene (13 ) verbunden ist, und einen Entsicherungshebel (136 ) aufweist, der an der Memoryvorrichtung (11 ) schwenkbar gelagert ist, insbesondere an einem Befestigungsbolzen (138 ) zum Verbinden der Memoryvorrichtung (11 ) mit der Ansteuervorrichtung (101 ). - Längseinsteller nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Entsicherungshebel (
136 ) federbelastet an einer Anlagefläche (140 ) des Lagerwinkels (132 ) anliegt. - Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entsicherungszug (
134 ) einerseits im Bereich der Ansteuervorrichtung (101 ) angebracht ist und andererseits mit dem Lehnenbeschlag der Lehne (5 ) in Wirkverbindung steht. - Längseinsteller nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Entsicherungszug (
134 ) als Bowdenzug ausgebildet ist, dessen Seele am Lagerwinkel (132 ) befestigt und dessen Hülle am Entsicherungshebel (136 ) abgestützt ist. - Längseinsteller nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Anlagefläche (
140 ) zum Lager des Entsicherungshebels (136 ) kleiner ist als der Abstand der Abstützung der Hülle des Entsicherungszuges (134 ) zum Lager des Entsicherungshebels (136 ). - Längseinsteller nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Rückkehr des Fahrzeugsitzes (
1 ) in die gespeicherte Sitzlängsposition die Relativbewegung der Ansteuervorrichtung (101 ) und der ersten Sitzschiene (13 ) den Entsicherungshebel (136 ) schwenkt, welcher die Hülle relativ zur Seele des Entsicherungszuges (134 ) verschiebt.
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