DE3151105A1

DE3151105A1 - Einstellbare sitzanordnung fuer ein kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE3151105A1
Application number: DE19813151105
Authority: DE
Inventors: Yoshinori Akiyama; Yuzo Yokohama Kanazawa; Shinichi Zama Nishimura
Original assignee: Ikeda Bussan Co Ltd; Nissan Motor Co Ltd
Current assignee: Nissan Motor Co Ltd; Ikeda Corp
Priority date: 1980-12-26
Filing date: 1981-12-23
Publication date: 1982-10-28
Also published as: JPS6253377B2; JPS57110535A; GB2091548A; US4497518A; GB2091548B; FR2497159A1; FR2497159B1; DE3151105C2

Description

Die -vorliegende Erfindung betrifft eine einstellbare Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, und insbesondere eine Sitzanordnung, welche, um den Fahrgästen der Rücksitze den leichten Ein- und Ausstieg zu gestatten, sich infolge des Vorwärtskippens der Sitzlehne nach vorne bewegen kann und automatisch in der ursprunglich eingestellten Position verriegelt ist, wenn die Sitzlehne in ihre aufrechte Lage angehoben ist.

Bei zweitürigen Kraftfahrzeugen ist es üblich, Vordersitze vorzusehen, deren Rückenlehne nach vorne schwenkbar beweglich ist, um den Ein- und Ausstieg der Fahrgäste der Rücksitze des Fahrzeugs zu gestatten.

Dieser Vordersitz ist am Fahrzeugboden mittels eines einstellbaren Trageaufbaus befestigt und mittels eines Verriegelungsmechanismus, der am Trägeaufbau vorgesehen ist, in einer der wählbaren Sitzpositionen gehalten, um eine

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1 unbeabsichtigte Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung hiervon zu verhindern.

Ferner ist die Sitzanordnung allgemein mit einem -'!Speicher-5mechanismus für die Sitzposition" ausgestattet, um die ursprünglich eingestellte Position des Sitzes wiederzugeben, wobei der genannte Mechanismus dem Verriegelungsmechanismus und einem Sitzlehnen-Kippmechanismus zugeordnet ist.

Infolge des Vorwärtskippens der Sitzlehne wird der Verrriegelungsmechanismus automatisch gelöst und es wird der Sitzanordnung gestattet, nach vorne zu rutschen; bei einer derart nach vorne verlagerten Sitzposition ist hinlänglich Fußraum hinter dem Sitz vorgesehen, um ein müheloses Ein- und Aussteigen der Rücksitz-Fahrgäste zu gestatten.

Infolge der Rückwärtsbewegung der Sitzlehne wird der Verriegelungsmechanismus durch einen derartigen, die Sitzperson einspeichernden Mechanismus betätigt, und der Sitz wird 20automatisch in seiner Ausgangspositon verriegelt.

Nachdem dieser Typ eines Sitzes einen Aufbau aufweist, in welchem der Sitzposition-Speichermechanismus allgemein an einer Lage angeordnet ist, welche von dem Sitzlehnen-Kipp-25_mechanismus entfernt ist, beispielsweise unter dem Sitzpolster, sind oft dahingehend Probleme aufgetreten, daß der Betrieb des Sitzposition-Speiehermechanismus dazu neigt, ungenau zu sein. Andererseits ist eine Anzahl von Schritten beim Herstellungsverfahren des Sitzaufbaus infolge der Zunähme von Bestandteilen an der Zahl erforderlich. Zusätzlich ist eine derartige Anordnung nicht für das automatische Fließband geeignet, und es ist sehr schwierig, das genaue Betriebsverhalten des Sitzposition-Speichermechanismus und der anderen, einstellbaren Mechanismen der Sitzanordnung während des Langzeitbetriebes aufrechtzuerhalten.

Eine detailliertere Beschreibung des Sitzes aus dem Stand der Technik ist nachfolgend unter Bezugnahme auf die beige-

fügten Zeichnungen bei der detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele vorgenommen.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Sitzposition-Speichermechanismus vorzusehen_/ der bei einer einstellbaren Sitzanordnung mühelos eingebaut werden kann, zuverlässig arbeiten kann, ohne eine Feineinstellung zu erfordern, keine Veränderung im Betriebsverhalten von einer zusammengebauten Sitzanordnung zur anderen veranlaßt, und somit für ein automatisches Fließband geeignet ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt eine einstellbare Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzpolster und einer Sitzlehne, die folgenden Merkmale: Eine Sitz-Trageanordnung, die ein ortsfestes Trageteil umfaßt, ein bewegliches Trageteil, das verschieblich am ortsfesten Trageteil angebracht ist und das Sitzpolster trägt, und eine Verriegelungseinrichtung, um das bewegliche Trageteil am ortsfesten Trageteil in einer gewählten Position unter einer Vielzahl auswählbarer Positionen zu verriegeln und. die Vorwärtsbewegung des beweglichen Trageteils aus der gewählten Position zu gestatten, wenn die Verriegelung gelöst wird,„ eine Kippeinrichtung, um. es zu ermöglichen, daß die Sitzlehne relativ zum Sitzpolster gekippt wird, wobei

²^ die Kippeinrichtung eine Grundplatte umfaßt, welche am beweglichen Trageteil der Sitz-Trageanordnung befestigt ist, und einen Sitzlehnenarm, der fest mit der Sitzlehne verbunden ist und schwenkbar mit der Grundplatte verbunden ist, um hierbei schwenkbar getragen zu werden, eine Meßein-

richtung, um die Schwenkbewegung des Sitzarmes in Abhängigkeit von der Vorwärts-Kippbewegung der Sitzlehne zu messen, und eine Sitzpositions-Speichereinrichtung, um die Verriegelungseinrichtung in Abhängigkeit vom Vorwärtskippen der Sitzlehne während einer Vorwärtsbewegung des bewegli- · chen Trageteils relativ zum ortsfesten Trageteil zu lösen, sowie während der nachfolgendt.fi Bewegung,· bis das bewegliche Trageteil in die ausgewählte Position zurückkehrt, wobei die Meßeinrichtung und die Sitzposition-Speivhereinrichtung

4 -

an der Grundplatte des Kippmechanismus angeordnet sind.

In der Zeichnung ist:

Fig. 1 eine allgemeine Perspektivansicht eines Sitzaufbaus aus dem Stand der Technik,

Fig. 2 eine Explosionsansicht eines Kippmechanismus aus dem Stand der Technik, welcher insbesondere die Anordnung der Meßeinrichtung zeigt, die in Fig. 1 gezeigt ist,

Fig. 3 eine Perspektivansicht eines Sitzposition-Speichermechanismus aus dem Stand der Technik,

Fig. 4A und 4B jeweils eine erläuternde Ansicht des Betriebs des Sitzposition-Speichermechanismus, wobei die Position einer Schaltplatte relativ zu einem Bügel gezeigt ist,

Fig. 5 eine Perspektivansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Sitzanordnung, wobei insbesondere der Aufbau des Sitzposition-Speichermechanismus gezeigt ist,

Fig. 6 eine vergrößerte Perspektivansicht des Sitzlehnen-Kippmechanismus des ersten Ausführungsbeispiels, wobei insbesondere die Art und Weise gezeigt ist, durch welche das Ende des Verbindungsdrahtes mit dem Sitzlehnenarm in Verbindung steht, Fig. 7 eine Explosionsansicht der Sitzposition-Speichereinrichtung,

Fig. 8A und 8B jeweils eine Vorderansicht der Sitzposition-Speichereinrichtung, wobei jeweils das schwenkbare Platten- bzw. Blechteil in der verriegelten und entriegelten Position gezeigt ist,

Fig. 9 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung des Sitzposition-Speichermechanismus eines zweiten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung, Fig. 10 eine Perspektivansicht des Sitzposition-Speichermechanismus ähnlich Fig. 9, jedoch in zusammengebautem Zustand gezeigt.

Fig. 11 eine Perspektivansicht eines Schieberteiles eines dritten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung, und
Fig. 12 eine Perspektivansicht des Schieberteils ähnlich Fig. 11/ jedoch von der Außenseite der Sitz-Trageanordnung gezeigt.

Bevor die Erläuterung bevorzugter Ausführungsbeispiele aufgenommen wird, wird ein Beispiel einer Sitzanordnung aus dem Stand der Technik unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4A und 4B erläutert. In Fig. 1 ist eine Sitzanordnung 1 dargestellt, welche ein Sitzpolster 2 umfaßt, das einen Sitzpolsterrahmen 3 in seinem Inneren aufweist, sowie eine Sitzlehne 4, welche in ihrem Inneren einen Sitzlehnenrahmen 5 aufweist. Der Sitzpolsterrahmen 3 ist durch eine Trageanordnüng getragen, welche allgemein durch Bezugszeichen 6 bezeichnet ist, und der Sitzlehnenrahmen 5 ist am Sitzpolsterrahmen 3 mittels einer einstellbaren Kippvorrichtung befestigt, welche allgemein durch das Bezugszeichen 9 bezeichnet ist.

Die Trageanordnung 6 umfaßt ein Paar länglicher, ortsfester Trageteile 6a, welche an einem Bodenblech des Fahrzeugs an Positionen mit seitlichem Abstand befestigt sind. 25

Ein Paar beweglicher Trageteile 6b sind mit den Sitzpolsterrahmen 3 verbunden und verschieblich an den ortsfesten Trageteilen 6a getragen, um die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Sitzes 1 zu ermöglichen, wie dies durch Pfeile A und B ^ou angezeigt ist.

Die Sitzanordnung wird mittels einer Spannfeder (nicht gezeigt) nach vorne gedrückt, und die Trageanordnung 6 Jst mit einem Verriegelungsmechanismus versehen, der allgemein ®^ durch Bezugszeichen 7 bezeichnet ist, um den Sitz bei der gewünschten Position innerhalb des Bereichs einstellbarer Sitzpositionen zu halten.

jo·

1 Der Verriegelungsmechanismus 7 umfaßt eine Grundplatte, welche an dem beweglichen Trägeteil 6b befestigt ist, einen Auslösehebel 8/ der schwenkbar an der Grundplatte angebracht ist, und einen Verriegelungsstift, der mit einer eine Mehrzahl von Schlitzen in Eingriff bringbar ist, welche der Länge nach am ortsfesten und beweglichen Trageteil 6a und 6b ausgebildet sind, um die Relativbewegung hiervon zu verhindern, wenn der Eingriff hergestellt ist, um den Sitz 1 in seiner Lage zu halten.

Die Trageanordnung 6 ist auch mit einem Sitzpositions-Speichermechanismus 18 zum automatischen Betätigen des Verriegelungsmechanismus 7 über einen Verbindungsdraht 23 versehen., und zwar infolge der Vorwärts-Kippbewegung, wie dies durch einen Pfeil C bezeichnet ist, sowie der Rückwärtsbewegung der Sitzlänge 4.

Die Sitzlänge 4 ist schwenkbar am rückwärtigen Ende des Sitzpolsters 3 mittels eines Kippmechanismus getragen, der ^O allgemein durch das Bezugszeichen 9 bezeichnet ist und den Sitzpolsterrahmen 3 sowie den Sitzlehnenrahmen 5 miteinander verbindet.

Es wird nun auf Fig. 2 Bezug genommen; der Kippmechanismus

umfaßt eine Grundplatte 10, welche am rückwärtigen Ende der Seitenfläche des Sitzpolsterrahmens 3 befestigt ist, wie dies deutlich in Fig. 1 gezeigt ist.. Ein Satz lehn en arm 11 mit einem gezahnten Abschnitt an seinem unteren Ende ist fest mit dem Sitzlehnenrahmen 5 verbunden und schwenkbar

von der Grundplatte 10 getragen. Der Sitzlehnenarm 11 wird durch eine Spiralfeder 12 im Gegenuhrzeigersinn gedrückt, um die Vorwärts-Kippbewegung der Sitzlehne 4 zu ermöglichen. Um' die Sitzlehne in einer gewählten Position zu halten, ist eine Ansaugplatte 14 mit gezahnten Kanten, welche mit dem

gezahnten Abschnitt des Armes 11 in Eingriff bringbar sind, unter dem Sitzlehnenarm 11 vorgesehen, und der Eingriff hierzwischen wird durch einen Handgriff 15 betätigt.

Eine Meßeinrichtung 17 zum Messen der Vorwärts-Kipplage der Sitzlehne ist ebenfalls in diesen Kippmechanismus mit aufgenommen. Die Meßeinrichtung 17 umfaßt ein Plattenteil 20, welches koaxial zum Sitzlehnenarm 11 angeordnet ist und im Gegenuhrzeigersinn schwenkbar ist, wenn die Sitzlehne nach vorne gekippt wird.

Am unteren Ende der Seitenfläche des Plattenteils 20 ist ein Stift 20a vorgesehen, um einen losen Eingriff !0 mit einem länglich-ringförmigen Anschlußstück 22 des Verbindungsdrahtes 21 herzustellen, welcher zu einem nachfolgend beschriebenen Sitzposition-Speichermechanismus 18 führt.

Wie in Fig. 3 gezeigt, umfaßt der Sitzposition-Speichermechanismus 18 einen allgemein L-förmigen Bügel 25, der fest mit ,dem beweglichen Trageteil 6b der Trageanordnung 6 Verbunden \ß£, sowie eine Schaltplatte 24, die in einem allgemein rechteckigen.JEiihrungsschlitz

²^ aufgenommen ist"; der im Bügel 25 ausgebildet ist„ Die Schaltplatte 24 ist in diesem Führungfeschlitz 26 aufrecht gehalten und seitlich mit der Betätigung des Kippmechanismus 9 verlagerbar. Jedes Ende der Schaltplatte ist mit dem Verbindungsdraht 21, der zur Meßeinrichtung 17 führt, bzw. einem Verbindungsdraht 23 verbunden, der zu einem Ende des Lösehebels 8 des Verriegelungsmechanismus 7 führt..

Eine Anschlagplatte 27 ist an der Seitenfläche des

Schaltteils 24 vorgesehen und leicht gegenüber der horizontalen Achse geneigt, und die Breite des unteren Abschnitts des Führungsschlitzes 26 ist verringert, um eine Anschlagwand zu bilden, welche mit einem Ende des Anschlagteils 27 in Eingriff bringbar ist, wenn sich

die Schaltplatfce 24 nach rechts bewegt.

Ferner ist ein Drückerteil 29 am o'rtsfesten Trageteil 6b der Trageanordnung 6 vorgesehen und gelangt in Be-

rührung mit der unteren Kante der Schaltplatte 24, um sie nach oben zu drücken, wenn das Bügelteil 26 während der vorwärts- oder rückwärtsgerichteten Verschiebebewegung der Sitzanordnung 1 darüber hinwegläuft.

In üblicher Weise wird, wenn die Sitzlehne aufrechtgehalten wird, die Schaltplatte 24 vom Verbindungsdraht

23 nach rechts gezogen, wie durch den Pfeil P gezeigt ist, und ist außerhalb des Führungsschlitzes 26 des Bügelteils 25 angeordnet, wie dies in Fig. 4A gezeigt ist. Bei dieser verlagerten Position der Schaltplatte

24 wird der Verriegelungsmechanismus 7 in seiner verriegelten Position gehalten.

!5 Wenn die Sitzlehne nach vorne gekippt wird, dann schwenkt der Arm 11 entgegen dem Uhrzeigersinn, und auch die Platte 20 schwenkt, um das Ende 22 des Verbindungsdrahtes 21 durch den Stift 20a anzuziehen. In Übereinstimmung mit der Bewegung des Verbindungsdrahts 21 wird die Schaltplatte 24 nach links bewegt, wie dies durch den Pfeil E bezeichnet ist, und ist dann im wesentlichen im Inneren des Führungsschlitzes 26 des Bügelteils 25 angeordnet, wie dies in Fig. 4B gezeigt ist.

^Λ Die Bewegung der Schaltplatte 24 veranlaßt die Betätigung des Lösehebels 8 des Verriegelungsmechanismus 7 durch den Verbindungsdraht 23, und veranlaßt dementsprechend das Lösen der Verriegelungseinrichtung 7, um die Vorwärtsbewegung der Sitzanordnung 1 in Übereinstimmung

mit der Spannung aus der Zugfeder zuzulassen.

Infolge dieser Bewegung der Schaltplatte 24 nach links läuft das Anschlagteil 27 mühelos über die Anschlagwand des Bügels 25 dank der geneigten Anordnung des Anschlagteils 27 hinweg.

Wenn die Sitzlehne in die normalerweise aufrechte Position zurückgeführt wird, dann schwenkt sich das Platten-

teil 20 im Uhrzeigersinn, um den engen Eingriff zwischen dem Stift 20a und dem Endanschlußteil des Vierbindungsdrahtes 2? zu lösen. Deshalb wird die Schaltplatte nicht länger mit einer Zugspannung aus dem Verbindungsdraht 21 beaufschlagt. Allerdings wird in diesem Zustand die Schaltplatte in jener Position gehalten, und zwar infolge des Anschlags zwischen einem Ende des Anschlagteils 27 und der Anschlagwand des Bügels 25.

Während sich der Sitz gegen die Spannkraft rückwärts bewegt, drückt, wenn das obere Ende des Drückerteiles 29 das untece Ende der Schaltplatte berührt, die Drückerplatte 29 die Schaltplatte 24 nach oben, um das Lösen des Eingriffs des Anschlagteils 27 mit der Anschlag-

¹^ wand des Bügels 25 zu veranlassen.

Als Ergebnis wird es der Schaltplatte 24 gestattet, sich nach rechts zu bewegen, .um den Verriegelungsmechanismus 7 zu betätigen. Somit ist der Sitz automatisch ^u in der Sitzposition mittels des Verriegelungsmechanismus 7 fixiert.

Dieser Sitzposition-Speichermechanismus aus dem Stand der Technik trifft allerdings auf das obenerwähnte Pro-

blem ungenauen Betriebes oder geringer Verläßlichkeit, da die Schaltplatte 24 lediglich durch die Verbindungsdrähte 21 und 23—aufgehängt ist und es deshalb sehr schwierig ist, die Position der Schaltplatte 24 präzise beizubehalten, um den Sitzposition-Speichermechanismus

ordnungsgemäß zu betätigen.

Zusätzlich, ist eine genaue Einstellung der Länge des Verbindungsdrahtes während des Montagevorganges erforderlich.

Die vorliegende Erfindung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 5 bis 8 der beigefügten Zeichnungen erläutert.

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-JH -

In der nachfolgenden Beschreibung wird die Erläuterung des allgemeinen Aufbaus der Sitzanordnung weggelassen, da er nahezu dergleiche ist.wie jener der Sitzanordnung aus dem Stand der Technik/ die in Fig. 1und 2 gezeigt ist.

Fig. 5 ist eine Perspektiv-Teilansicht, welche den einstellbaren Mechanismus eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Sitzanordnung zeigt, wobei gleiche ¹^ Bezugszeichen wie in Fig. 1 bis 4 verwendet sind, um entsprechende Elemente zu bezeichnen. In der Zeichnung ist die Sitzlehnen-Kippvorrichtung, welche allgemein durch das Bezugszeichen 30 bezeichnet ist, fest am beweglichen Trageteil einer Sitz-Trageanordnung 60 ange-

bracht, und zwar in der Form eines seitlichen Sitz-Schienenteils 54, welches verschieblich im ortsfesten Trageteil in Form eines seitlichen Karosserieschienenteils 53 aufgenommen ist. Ein Verriegelungsmechanismus 7 ist am beweglichen Trageteil 6b der Sitzanordnung 6 der gegenüberliegenden Seite vorgesehen.

Die Kippvorrichtung 30 umfaßt eine Grundplatte 32, welche fest am Schienenteil 54 angebracht ist, und einen Sitzlehnenarm 31, der schwenkbar an der Grundplatte 32 ange-25

bracht ist. Wie deutlich in Fig. 6 gezeigt, ist der

Sitzlehnenarm 31 aus einem Blech- bzw. Plattenteil 36 hergestellt, welches Flanschabschnitte an jeder seiner Seiten aufweist, sowie ein Teil, das durch einen Schmiedevorgang mit einem gezahnten Abschnitt 37 ausgebildet ist, 30

welcher mehrere Zähne 13 an seinem unteren Ende aufweist, und dieee Elemente sind durch mehrere, verstemmte Stifte 38a bis 38d fest miteinander verbunden.

Die Grundplatte 32 weist einen nach vorne verlängerten 35

Abschnitt 39 an ihrer unteren Hälfte auf, und ein Flansch 40, der der Innenoberfläche 33 zugewandt ist, ist über den Außenumfang hiervon durchgehend ausgebildet.

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/¹V-

Um die Schwenkbewegung des Sitzlehnenarmes 31 zu messen, ist einer (Stift 38d) der verstemmten Stifte zur Innenoberfläche 33 der Grundplatte 32 hin verlängert und ragt durch einen Schlitz 41 zum Begrenzen des Schwenkbereichs des Sitzlehnenarmes 31 hindurch. Ähnlich dem Kippmechanismus aus der Sitzanordnung des Standes der Technik steht ein länglich-ringförmiges Endanschlußteil 22 eines Verbindungsdrahts 21 am oberen Ende 42 des verstemmten Stiftes 38d in losem Eingriff, um eine Meß- bzw. Fühlereinrichtung zu bilden, welche allgemein durch das Bezugszeichen 34 bezeichnet ist. Wie in Fig. gezeigt, sind ferner ein Steuerhebel 55 und ein Auslösehaken 16 an der Grundplatte 32 vorgesehen, um den Kippmechanismus 30 zu betätigen. Der Steuerhebel 55

weist einen Zapfen 56 auf, der durch einen Schlitz 57 hindurchragt, den in der Grundplatte 32 ausgebildet ist, und der Auslösehaken 16 ist betrieblich mit dem Steuerhebel 55 durch den Anschlag zwischen den Zapfen 56 und einem Auslösearm 58 verbunden, der schwenkbar

"

an der Grundplatte 32 angeordnet ist.

Die Grundplatte 32 ist auch dazu verwendet, einen Sitzposition-Speichermechanismus zu tragen, der allgemein durch das Bezugszeichen 35 bezeichnet ist und betrieb-

lieh mit der Meßeinrichtung 34 und dem Verriegelungsmechanismus 7 der Trageanordnung mittels Verbindungsdrähten 21 bzw. 23 verbunden ist.

Wie in Fig. 7 gezeigt, umfaßt der Speichermechanismus

35 einen Bügel 43, der fest an dem sich nach vorne erstreckenden Abschnitt 39 der Grundplatte 32 angeordnet ist, sowie ein allgemein L-förmiges Platten- bzw. Blechteil 45, das am Bügel 43 um eine Welle 44 schwenkbar angebracht ist. Das Plattenteil 45 ist mit einem

... .

Speicherstift 47 an dem einen Endabschnitt hiervon versehen, sowie mit einem Drückerstift 48 in der Nähe der Mitte der Schwenkbewegung, welche fest mit dem Plattente.il 4 5 verbunden sind. Der Drücke»'-stift 48 ragt.

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nach unten durch, einen bogenförmigen Schlitz 50 hindurch, der im Bügelteil 4 3 ausgebildet ist, um den Schwenkbereich des Plattenteils 45 einzuschränken. Der Speicherstift 47 ist im Inneren eines bogenförmi- ° gen Schlitzes 49 in Eingriff bringbar, der im Bügelteil 4 3 ausgebildet ist, wenn das Plattenteil 4 5 geschwenkt ist und sich bei einer im Uhrzeigersinn verlagerten Position befindet.

Ferner wird das Plattenteil 45 durch eine Spiralfeder 46 nach unten gedrückt, welche koaxial an der Schwenkwelle 44 angebracht ist, und ein längliches Drückerteil 51, welches eine obere Berührungsfläche 52 aufweist, ist fest am ortsfesten Trageteil· angeordnet, d.h. an

der karosserieseitigen Gleitschiene 53 der Sitz-Trageanordnung 60.

Ein Endanschlußstück 211 des Verbindungsdrahts 2 1 steht an dem oberen Ende 471 des Speicherstiftes 47

in Eingriff, und ein Ende 231 des Verbindungsdrahtes 23, welcher zum Auslösehebel 8 des Verriegelungsmechanismus 7 führt, steht mit dem anderen Ende des Plattenteils 45 derart in Eingriff, daß die Zugspannung des Verbindungsdrahtes 21 auf den Verbindungsdraht 23 über

das Plattenteil 4 5 übertragen wird, wenn die Sit2.1ehne 4 nach vorne gekippt wird.

Die Betätigung dieses Sitzposition-Speichermechanismus

wird dann unter Bezugnahme auf die Fig. 5 bis 8A und 8B 30

erläutert.

Wenn der Steuerhebel 55 oder der Auslösehaken 16 betätigt werden, um die Sitzlehne nach vorne zu kippen, d. h.

infolge der Sc hwenkbewegung des Sitzlehnenarmes 31 35

entgegen dem Uhrzeigersinn, wie durch den Pfeil C in Fig. 5 gezeigt, dann schwenkt auch der verstemmte Stift 38d, der mit dem Arm 31 verbunden ist, entgegen dem Uhrzeigersinn, wie durch den Pfeil 1 in Fig. 5 gezeigt

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ist, und zieht am Endstück 22 des Verbindungsdrahtes 21 an, wie durch den Pfeil J gezeigt ist. Demzufolge schwenkt das Plattenteil 45 im Uhrzeigersinn, wie durch den Pfeil K gezeigt ist, um am Verbindungsdraht 23 anzuziehen, und löst den Verriegelungsmechanismus 7, der an der Sitztrageanordnung 6 angeordnet ist.

In diesem Fall gleitet der Speicherstift 47 des Plattenteiles 45 über die obere Oberfläche des Bügels 43 und wird schließlich im Inneren eines länglichen Rastschlitzes 49 aufgenommen.

Nach Lösen des Verriegelungsmechanismus 7 wird der Sitz automatisch in Übereinstimmung mit der Federkraft der Spannfeder (nicht gezeigt) nach vorne bewegt.

Wenn als nächstes die Sitzlehne zurück in die aufrechte Position bewegt wird, dann wird der Arm 31 in der entgegengesetzten Richtung geschwenkt*· wie durch den Pfeil c gezeigt ist. In diesem Zustand folgt allerdings das Endstück 22 des Verbindungsdrahtes 21 nicht der Bewegung des verstemmten Stiftes 38d, da das Plattenteil 45 des Sitzposition-Speichermechanismus in der im Uhrzeigersinn verlagerten Position durch den Eingriff zwischen dem Speicherstift 47 und dem Rastschlitz 49 verrastet ist, wie-dies deutlich in Fig. 8A gezeigt ist, und dehalb bleibt der Verriegelungsmechanismus 7 gelöst.

Wenn die Sitzlehne gegen die Federkraft der Spannfeder zurückgeschoben wird, dann bewegt sich der Sitz nach hinten.

Wenn sich dann der Sitz in einem Zwischenabschnitt des

Verschiebebereiches der Sitzanordnung befindet, wo das Drückerteil 51 angeordnet ist; wird das untere Ende des Drückerstiftes 48 von der oberen Berührungsfläche 52 des Drückerteiles 51 nach oben gedrückt, und das

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-Al-

Plattenteil 45 wird gegen die Federkraft der Spiralfeder 46 angehoben, und der Speicherstift 47 wird aus dem Rastschlitz 49 freigesetzt, wie dies in Fig. 8B gezeigt ist.

Danach wird es dem Plattenteil 4 5 gestattet, im Gegenuhrzeigersinn in Übereinstimmung mit der Spannung aus dem Verbindungsdraht 23 zu schwenken, um den Auslöshebel 8 des Verriegelunsmechanismus 7 freizugeben, um die Verriegelungstätigkext des Verriegelungsmechanismus 7 zu "veranlassen.

Somit wird der Sitz durch den Verriegelungsmechanismus an der Zwischenposition des Verschiebebereiches gehalten,

Es erübrigt sich, darauf hinzuweisen, daß der Sitzlehnenarm 31 als einteiliges Stück hergestellt sein kann, und in einem derartigen Fall kann ein geeignetes Element zum Eingriff mit dem Endstück 22 des Verbindungs-

drahtes 21 am Sitzlehnenarm 31 an der Stelle des verlängerten, verstemmten Stiftes 38d vorgesehen sein. Zusätzlich, ist die Ausbildung der Sitz-Trageanordnung nicht auf die aufrecht angeordneten Gleitschienen 53 und 54 beschränkt, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist, und zahlreiche Ausbildungen der Trageanordnung können verwendet werden.

Es wird nun auf Fig. 9 bis 10 übergegangen, und ein

zweites Ausbildungsbeispiel der vorliegenden Erfindung 30

wird erläutert.

Fig. 9 ist eine Perspektiv-Teilansicht der Anordnung des Sitzposition-Speichermechanismus des zweiten Ausführungsbeispiels.

Dieser Sitzposition-Speichermechanismus weist folgendes Merkmal auf, daß ein bogenförmiger Kanal 149, der zum Rastschlitz 49 führt, im Bügel' 43 ausgebildet ist, um

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das Einführen des Speicherstiftes 47 in den Rastschlitz 49 zu erleichtern. Die Tiefe des Führungskanales 1 49 weist einen hinlänglichen Wert auf, um es dem unteren.. Ende des Speicherstiftes 47 zu gestatten, dort am Umfangsabschnitt des Bügels 43 hineinzugelangen, und die Tiefe nimmt allmählich bis zum Rastschlitz 49 ab.

Fig. 10 ist eine Perspektivansicht dieses Sitzposition-Speichennechanismus, wobei das Plattenteil 4 5 sich in ^O der verriegelten Position befindet.

Es wird nun auf die Fig. 11 und 12 Bezug genommen; dort ist ein drittes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung erläutert. Das dritte Ausführungsbeispiel weist das Merkmal auf, daß das Drückerteil 51 verschieblich am karosserieseitigen Schienenteil 53 der Sitz-Trageanordnung angebracht ist, um die Einstellung der Position zu ermöglichen, bei welcher der Sitz automatisch mittels des Sitzposition-Spedchermechanismus 35 verrxegel-c wxrd.

Wie deutlich in Fig. 11 gezeigt, ist das Drückerteil mit einem allgemein trapezoidförmigen Drückerabschnitt 511 an seinem inneren Ende und einem Steuerknopf 512

an seinem äußeren Ende versehen, und zwar um das Drückerteil 51 innerhalb eines einstellbaren Bereichs in eine gewünschte Position von Hand einzulegen. Wie in Fig. gezeigt, weist das Drückerteil 51 einen umgeknickten

Abschnitt 513 und einen Flanschabschnitt 514 auf, um 30

eine C-förmige Nut 515 zu bilden, mittels welcher das

Drückerteil 51 verschieblich im Führungsschlitz aufgenommen ist, der zwischen der unteren Fläche des Schie- - henteils 53 und einem länglichen Trageteil 513 ausgebildet ist, das hiermit verbunden ist. Ferner ist eine 35

Reibungsoberfläche in der Nut .515 derart gebildet, daß das Drückerteil 51 an der ausgewählten Position gehalten bleibt, wenn das Drückerteil mit dem unteren Ende des Drückerstiftes 48 in Berührung tritt.

Es muß vermerkt werden, daß im Fall dieses dritten Ausführungsbeispiels ein weiterer Vorteil darin liegt, daß der Sitz in jeder Position mittels des Verriegelungsmechanismus lediglich durch die Betätigung des Drückerteils von Hand gehalten werden kann, statt daß man die Sitzposition ändert, was sonst zum Betätigen des Verriegelungsmechanismus erforderlich ist.

Während die Erfindung in ihrer bevorzugten Form beschrieben ist, die in Fig. 5 bis 12 gezeigt ist, sind im Lichte der obigen Lehre viele Änderungen und Abwandlungen möglich.

Beispielsweise kann ein geeigneter Lenkermechanismus anstelle der Verbindungsdrähte 21 und 23 verwendet

werden, um die Bewegung der Sitzlehne in den Verriegelung smechanismus der Sitz-Trageanofdnung zu übertragen. Zusätzlich kann der Speicherstift 47 des Sitzposition-Speichermechanismus am Bügel 43 vorgesehen sein. In ^O einem derartigen Fall ist es ausreichend, einen Rastschlitz am Plattenteil 45 vorzusehen, welcher mit dem Speicherstift 47 zusammenwirkt, um dieselbe Tätigkeit zu realisieren.

Außerdem kann die Meßvorrichtung 34, welche dem Kippmechanismus zugeordnet ist, derart aufgebaut sein, daß sie auch die rückwärtsgerichtete Kippbcwcgung der Sitzhöhe mißt, so daß der Verriegelungsmechanismus der Sitztrageanordnung betätigt wird, wenn die Sitzlehne um

einen bestimmten Kippwinkel nach hinten gekippt wird.

Ferner ist es möglich, das Drückerteil 51 mit einer Verriegelungseinrichtung zu versehen_r um dessen unerwünschte Bewegung zu verhindern.
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Claims

Ansprüche

Einstellbare Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug _r ' einem Sitzkissen (2) und einer Sitzlehne (4), gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- eine Sitz-Trageanordnung (6, 60), welche ein ortsfestes Trageteil (6a, 53), ein bewegliches Trageteil (6b, 54), das verschieblich am ortsfesten Trageteil angebracht ist und das Sitzkissen trägt_r und eine Verriegelungseinrichtung (7) umfaßt, um das bewegliche Trageteil am ortsfesten Trageteil bei einer gewählten Position einer Vielzahl auswählbarer Positionen zu verriegeln, und, Wenn gelöst, eine Vorwärtsbewegung des beweglichen Trageteils aus der ausgewählten Position heraus zuzulassen,

- eine Kippeinrichtung (30), um das Abkippen der Sitz- : lehne realtiv zum Sitzkissen zuzulassen, wobei die

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Kippeinrichtung eine Grundplatte (32), welche am beweglichen Trageteil der Sitz-Trageanordnung befestigt ist, und einen Sitzlehnenarm (31) umfaßt, der fest mit der Sitzlehne und schwenkbar mit der Grundplatte zur Schwenkhaiterung hierdurch verbunden ist,

- eine Meßeinrichtung (34) , um das Schwenken des Sitzlehnenarmes in Abhängigkeit zur Vorwärts-Kippbewegung der Sitzlehne festzustellen,

- eine Sitzposition-Speichereinrichtung (35), um die Verrieglungseinrichtung in Abhängigkeit von der Vorwärts-Kippbewegung der Sitzlehne während einer Vorwärtsbewegung des beweglichen Trageteils relativ zum ortsfesten Teil und der nachfolgenden Bewegung zu losen, bis das bewegliche Trageteil in die genannte, ausge-

¹^ wählte Position wieder zurückgekehrt ist, und

- die Meßeinrichtung und die Sitzposition-Speichereinrichtung sind an der Grundplatte (32) des Kippmechanismus angeordnet.
2. Einstellbare Sitzanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (32) der Kippeinrichtung einen sich nach vorne erstreckenden Abschnitt (39) aufweist, an welchem die Sitzposition-Speichereinrichtung

befestigt ist.
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3. Einstellbare Sitzanordnung nach Anspruch. 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzposition-Speichereinrichtung (35) die folgenden Merkmale aufweist:

- ein Plattenteil (45), welches schwenkbar an einem

Bügel (43) angebracht ist, der an der Grundplatte (32) der Kippeinrichtung befestigt ist und zwischen einer Normallage und einer winklig versetzten Lage durch Drehung beweglich ist,

- eine erste, kraftübertragende Einrichtung (21), welche

zwischen der Meßeinrichtung und dem Plattenteil angeschlossen ist, um die Kippbewegung des Sitzlehnenarmes (31) in eine Drehbewegung des Plattenteils umzuwandeln,

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- eine zweite kraftüberfragende Einrichtung (23), welche¹ zwischen dem Plattenteil und der Verriegelungseinrich- , tung (7) angeschlossen ist, um die Drehbewegung des Plattenteils auf die Verriegelungseinrichtung zu übertragen,

- die zweite übertragungseinrichtung löst den Verriegelungseingriff der Verriegelungseinrichtung (7), wenn das Plattenteil sich in winklig versetzter Lage befindet,

- eine Rast-Eingriffseinrichtung (47, 49), um das Plattenteil (45) in der winklig versetzten Lage zu verrasten, und

- eine Löseeinrichtung (51), welche am ortsfesten Trageteil angeordnet ist, um (Sas Plattenteil (45) aus der , winklig versetzten Lage freizusetzen, wenn das bewegliche Trageteil in seine ausgewählte Position nach der auf die Vorwärtsbewegung aus der gewählten Position heraus erfolgten Rückwärtsbewegung zurückkehrt, wobei von Plattenteil (45) und Bügel (43) eines mit einem bogenförmigen Rastschlitz (49) und das andere von Plattenteil (45) und Bügel (43) mit einem Stiftteil (47) versehen ist, welches in Eingriff mit dem Rastschlitz (49) bringbar ist, wenn sich das Plattenteil in der winklig versetzten Lage befindet, und wobei die Löseeinrichtung eine Drückerfläche (52, 511) aufweist, welche mit einem Abschnitt des Plattenteiles (45) in Berührung bringbar ist, um diese längs einer Achse der Schwenkbewegung hiervon zu verlagern, um den Eingriff des Stiftfeeils (47) aus dem Verriegelungs-.

schlitz (49) zu lösen.
4. Einstellbare Sitzanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß von Plattenteil (45) und Bügel (43)

ein Teil mit einem Führungskanal (149) versehen ist, der 35

zum Rastschlitz (49) hin führt und hierbei das Einführen des StiftteiTs (47) in den Rastschlitz (49)" erleichtert.
5. Einstellbare Sitzanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Plattenteil (45) mit einem vorspringenden Teil (48) versehen ist, welcher durch eine Öffnung (50), die im Bügel (43) ausgebildet ist, hindurchragt und mit dem Drückerteil (51) in Berührung bringbar ist, wenn der Sitz in eine bestimmte Lage bewegt ist, um das Lösen des Stiftteiles (47) aus dam Rastschlitz (49) durch eine Verlagerungsbewegung des Plattenteils (45) längs seiner Schwenkachse zu veranlassen. 10
6. Einstellbare Sitzanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Löseeinrichtung ein Drückerteil ist, das verschieblich am ortsfesten Trageteil (53) angebracht ist, so daß eine Position des Drückerteiles, welche der ¹^ genannten, ausgewählten Position des beweglichen Trageteils entspricht, in welcher die Verriegelungseinrichtung der Sitz-Trageanordnung betätigt wird, wunschgemäß einstellbar ist»

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7. Einstellbare Sitzanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Drückerteil (51) mit einer Reibungsfläche ausgebildet ist, welche mit dem ortsfesten Trageteil (53) in Berührung bringbar ist, um eine unerwünschte Verschiebebewegung hiervon zu vermeiden.