DE10321746B4

DE10321746B4 - Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE10321746B4
Application number: DE10321746A
Authority: DE
Inventors: David J. Shelby Township Abdella; Neil G. Northville Goodbred; Paul West Bloomfield Golarz
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2003-01-20
Filing date: 2003-05-14
Publication date: 2007-08-23
Anticipated expiration: 2023-05-15
Also published as: GB2397222B; US20040140704A1; GB2397222A; GB0311493D0; US6767063B1; DE10321746A1

Abstract

Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge mit:
einem Sitzkissenrahmen (12),
einer Rückenlehne (14), die drehbar an dem Sitzkissenrahmen (12) befestigt ist, wobei die Rückenlehne (14) zwischen einer aufrechten Position (16) und einer nach vorne gekippten Position (18) gedreht werden kann,
einer Befestigungsschiene (28), die eine Vielzahl von Sperrschlitzen (42) umfasst,
einem Speicherblock (92), der auf der Befestigungsschiene (28) befestigt ist, einer Verstellschiene (36), die an dem Sitzkissenrahmen (12) befestigt ist, und gleitbar mit der Befestigungsschiene (28) verbunden ist,
einem Sperrarm (46), der einen oder mehrere Sperrzähne (44) umfasst, wobei der Sperrarm (46) drehbar an der Verstellschiene (36) befestigt ist und zwischen einer Sperrposition (50), in welcher der eine oder die mehreren Sperrzähne (44) in einer Gruppe aus der Vielzahl von Sperrschlitzen (42) positioniert sind, und einer Bewegungsposition (52), in der die Verstellschiene (36) frei entlang der Befestigungsschiene (28) verschoben werden kann, bewegt werden kann,
einem Betätigungsarm...

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge mit verbesserten robusten Aufbaumerkmalen und zum Erleichtern des Einstiegs zu einer hinter dem Sitz gelegenen Sitzreihe.

Komponenten für Kraftfahrzeuge müssen häufig mehrere verschiedene Funktionen während des Betriebs des Fahrzeugs erfüllen. Die primären Funktionen müssen gemeinsam mit zahlreichen zusätzlichen Fähigkeiten erfüllt werden, um die gewünschte Funktionalität einer bestimmten Komponente vorzusehen. Dies ist auch bei den Sitzkonfigurationen eines Kraftfahrzeugs der Fall. Kraftfahrzeugsitze erfüllen die primäre Funktion, einen komfortablen und sicheren Sitzplatz für die Fahrzeuginsassen vorzusehen. Es können verschiedene Verbesserungen für diese primären Funktionen implementiert werden, die Fahrzeugsitze müssen jedoch häufig zusätzliche Funktionen vorsehen.

Eine derartige zusätzliche Funktion wird gewöhnlich als „Einfacheinstiegs"-Funktionalität bezeichnet. Dabei kann die Lehne eines Sitzes nach vorne gekippt werden, um Zugang zu den Rücksitzen oder Räumen hinter den vorderen Sitzen zu gewähren. Diese Funktion ist besonders nützlich bei zweitürigen Kraftfahrzeugen, bei denen sowohl der Zugang zu den vorderen Sitzen als auch der Zugang zu den hinteren Sitzen über die ein einziges Paar von Türen erfolgt. Oft ist die Kippfunktion – wie bei der DE 199 62 653 A1 – in Kombination mit einer Vorwärtsbewegungsfunktion vorgesehen, um den Zugang komfortabler zu machen. Wenn bei diesen Aufbauten die Kippfunktion verwendet wird, wird die Sitzanordnung nach vorne verschoben, um einen besseren Zugang zu den Rücksitzen/Rückfächern zu bieten.

Es sind verschiedene Einfacheinstiegs-Aufbauten aus dem Stand der Technik bekannt, die jedoch häufig bekannte Nachteile aufweisen, so dass hier ein großer Bedarf an Verbesserungen besteht. Ein derartiger Nachteil ist die frühzeitige Wiedersperrung der Sitzanordnung, wenn die Lehne des Sitzes in die aufrechte Position gebracht wird. Dabei wird sie häufig in der vorderen Position gesperrt. Um dies zu verhindern, sind Auslösemechanismen vorgesehen, die die Sitzanordnung ungesperrt lassen, bis sie nach hinten bewegt wurde und auf einen Speicherblock trifft. Bei der DE 199 62 653 A1 hat sich jedoch herausgestellt, dass wenn die Sitzlehne nach vorne gekippt bleibt, während die Sitzanordnung nach hinten geschoben wird, der Auslösemechanismus auf den Speicherblock stoßen kann, ohne in die Sitzsperre einzurasten (weil die Sitzlehne weiterhin nach vorne gekippt ist). Dies kann eine Beschädigung des Auslösemechanismus zur Folge haben, weil dieser das einzige Hindernis gegenüber einer weiteren Bewegung des Sitzes nach hinten darstellt. Die Beschädigung kann eine korrekte Funktion der Sitzsperrmechanismen verhindern und ist deshalb äußerst unvorteilhaft.

Ein weiterer Nachteil der bestehenden Aufbauten liegt in den komplexen Mechaniken, die vor der Montage in einer Sitzanordnung integriert werden müssen. Dadurch entstehen Kostennachteile für die Hersteller, weil diese entweder die kostspielige Einfacheinstiegs-Funktionalität in jedem Sitz integrieren müssen (obwohl diese eventuell nur am Beifahrersitz erforderlich/erwünscht ist) oder aber eine kostspielige parallele Herstellung von verschiedenen Sitzaufbauten einführen müssen. Ein alternativer Aufbau, bei dem ein Einfacheinstiegs-Mechanismus modular zu einer Sitzanordnung hinzugefügt werden könnte, würde Vorteile für den Entwurf und die Herstellung bringen. Mit dem modularen Aufbau könnte ein Kunde eine einzige Sitzanordnung entwerfen und sich dann bei der Montage jeweils für die Einfacheinstiegs-Funktionalität entscheiden oder nicht. Dadurch würde der Kosten- und Zeitaufwand bei der Herstellung reduziert werden.

Aus der EP 0 878 344 A2 geht eine weitere Sitzanordnung hervor, die ebenfalls das Zusteigen zu einer hinter dem Sitz angeordneten Sitzreihe von Fahrzeugsitzen erleichtern soll.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, einen Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge mit verbesserten robusten Merkmalen anzugeben, die eine Beschädigung an dem Auslösemechanismus verhindern, wenn der Sitz nach hinten bewegt wird, während die Lehne nach vorne gekippt ist. Es wäre weiterhin vorteilhaft, eine Anordnung zum Erleichtern des Einstiegs für Kraftfahrzeugsitze zu entwickeln, die modular in einer Sitzanordnung installiert werden kann.

In Erfüllung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß ein Sitz für Kraftfahrzeuge mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Der Sitz für Kraftfahrzeuge umfasst einen Sitzkissenrahmen (eine Sitzpfanne). Eine Rückenlehne ist drehbar mit dem Sitzkissenrahmen verbunden und kann zwischen einer aufrechten Position und einer gekippten Position bewegt werden. Es ist eine Befestigungsschiene mit einer Vielzahl von Sperrlöchern entlang der Länge der Befestigungsschiene vorgesehen. Ein Speicherblock ist an der Befestigungsschiene befestigt. Eine Verstellschiene ist an dem Sitzrahmen befestigt und ist gleitbar mit der Befestigungsschiene verbunden. Ein Sperrarm mit einer Vielzahl von Sperrzähnen ist drehbar an der Verstellschiene befestigt. Der Sperrarm kann zwischen einer Sperrposition, in der die Vielzahl von Sperrzähnen in der Vielzahl von Sperrlöchern positioniert sind, und einer Bewegungsposition, die ein Gleiten der Verstellschiene entlang der Befestigungsschiene gestattet, bewegt werden. Ein Betätigungsarm, der um eine Betätigungsachse gedreht werden kann, kommuniziert mit der Rückenlehne, so dass, wenn die Rückenlehne von der aufrechten Position zu der gekippten Position bewegt wird, der Betätigungsarm von einer ersten (stabilen) Position zu einer zweiten (aktiven) Position bewegt wird. Ein Hebenocken kommuniziert mit dem Betätigungsarm und dem Sperrarm, so dass wenn der Betätigungsarm zu der zweiten (aktiven) Position bewegt wird, der Hebenocken den Sperrarm in die Bewegungsposition bewegt. Ein Sperrnocken ist an dem Hebenocken befestigt und umfasst ein Sperrelement. Ein um eine Schernockenachse drehbarer Schernocken umfasst ein Scherelement. Der Schernocken kommuniziert mit dem Hebenocken, so dass das Scherelement in das Sperrelement eingreift, wenn sich der Sperrarm in der Bewegungsposition befindet. Ein auf dem Schernocken befestigtes Auslöseelement gibt bei einem Kontakt mit dem Speicherblock, wenn sich die Lehne in der aufrechten Position befindet, das Sperrelement frei, so dass sich das Sperrelement von der Bewegungsposition zu der Sperrposition bewegen kann. Ein Leerlaufelement sieht eine Kommunikation zwischen dem Schernocken und der Hebenocken vor, so dass das Triggerelement nach einem Kontakt mit dem Speicherblock, wenn die Lehne nach vorne gekippt ist, den Schernocken derart drehen kann, dass das Triggerelement über den Speicherblock bewegt werden kann.

Weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung werden durch die folgende ausführliche Beschreibung und die bevorzugte Ausführungsform mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen und Ansprüche verdeutlicht.
1 ist eine Darstellung eines Sitzes für Kraftfahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine alternative Darstellung des Sitzes für Kraftfahrzeuge von 1.
3 ist eine detaillierte Darstellung einer Einfacheinstiegs-Modulanordnung für die Verwendung in dem Sitz für Kraftfahrzeuge von 1.
4 ist eine detaillierte Darstellung der Einfacheinstiegs-Modulanordnung von 3, die auf der Einstellschiene befestigt gezeigt ist, gemäß der vorliegenden Erfindung.
5 ist eine alternative detaillierte Darstellung des Sitzes von 4.
6 ist eine detaillierte Darstellung des Sitzes für Kraftfahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der Sitz für Kraftfahrzeuge in der gesperrten aufrechten Position gezeigt ist.
7 ist eine detaillierte Darstellung des Sitzes für Kraftfahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der Sitz für Kraftfahrzeuge in der Vorwärtsbewegungsposition gezeigt ist.
8 ist eine detaillierte Darstellung des Sitzes für Kraftfahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der Sitz für Kraftfahrzeuge in einer gekippten ersten Kontaktposition gezeigt ist.
9 ist eine detaillierte Darstellung des Sitzes für Kraftfahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der Sitz für Kraftfahrzeuge in einer gekippten zweiten Überlagerungsposition gezeigt ist.
10 ist eine detaillierte Darstellung des Sitzes für Kraftfahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der Sitz für Kraftfahrzeuge in einer aufrechten ersten Kontaktposition gezeigt ist.
11 ist eine detaillierte Darstellung des Sitzes für Kraftfahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der Sitz für Kraftfahrzeuge in einer Rückkehrsperrposition gezeigt ist.
Im Folgenden wird auf 1 und 2 Bezug genommen, die Darstellungen einer Ausführungsform eines Sitzes 10 für Kraftfahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung sind. Der Sitz 10 für Kraftfahrzeuge umfasst einen Sitzkissenrahmen 12 und eine Rücklehne 14. Die Rücklehne 14 ist drehbar an dem Sitzkissenrahmen 12 derart befestigt, dass sie zwischen einer aufrechten Position 16 und einer nach vorne gekippten Position 18 bewegt werden kann (siehe 7). Die Rückenlehne 14 kann in der vorliegenden Erfindung auf verschiedene Weise betätigt werden kann, wobei eine Ausführungsform einen Rückenlehnen-Lösehebel 20 verwendet, der über Lösekabel 24 mit einem oder mehreren Rückenlehnen-Sperrmechanismen 22 kommuniziert. Durch die Aktivierung des Rückenlehnen-Lösehebels 20 können die Rückenlehnen-Sperrmechanismen 22 gelöst werden und kann die Rückenlehne 14 um ein Paar von Rückenlehnen-Drehgelenken 26 gedreht werden, welche die Rückenlehne 14 mit dem Sitzkissenrahmen 12 verbinden. Dabei ist zu beachten, dass viele verschiedene Rückenlehnen-Sperrmechanismen aus dem Stand der Technik bekannt sind und in der vorliegenden Erfindung verwendet werden können.
Der Sitz 10 für Kraftfahrzeuge umfasst weiterhin eine Befestigungsschiene 28. Die Befestigungsschiene 28 kann mittels verschiedener Verfahren am Fahrzeugboden (nicht gezeigt) befestigt werden. Zum Beispiel kann die Befestigungsschiene am Fahrzeugboden/Fahrzeugrahmen festgeschraubt werden. Die Befestigungsscheine 28 kann deshalb eine Vielzahl von Befestigungsschlitzen 30 umfassen, durch welche die für die Befestigung am Fahrzeugboden verwendeten Schrauben gesteckt werden können. Es ist zu beachten, dass die Befestigungsschiene 28 mehrere einzelne Schienen wie etwa eine linke Befestigungsschiene 32 und eine rechte Befestigungsschiene 34 umfassen kann, wie sie in 1 und 2 gezeigt sind. Eine Verstellschiene 36 ist an dem Sitzkissenrahmen 12 befestigt und ist gleitend mit der Befestigungsschiene 23 verbunden. Dadurch können der Sitzkissenrahmen 12 und die Rückenlehne 14 zu verschiedenen Positionen entlang der Befestigungsschiene 28 geschoben werden. Weiterhin kann die Verstellschiene 36 mehrere einzelne Schienen wie etwa eine linke Verstellschiene 38 und eine rechte Verstellschiene 40 umfassen, wie sie in 1 und 2 gezeigt sind.
Die Befestigungsschiene 28 umfasst eine Vielzahl von Sperrschlitzen 42 (siehe 4), die entlang ihrer Länge ausgebildet sind. Die Vielzahl von Sperrschlitzen 42 kann in verschiedenen Formen und Größen ausgebildet sein. Vorzugsweise entsprechen sie jedoch einem oder mehreren Sperrzähnen 44 (siehe 7), die auf einem Sperrarm 46 ausgebildet sind, der drehbar an der Verstellschiene 36 befestigt ist. Auf diese Weise kann die Verstellschiene 36 an verschiedenen Positionen entlang der Befestigungsschiene 28 befestigt werden, indem ein oder mehrere Sperrzähne 44 in einer Gruppe aus der Vielzahl von Sperrschlitzen 42 positioniert werden. Eine normale Sitzverstellung kann unter Verwendung eines Entriegelungshebels (Vorwärtsverstellhebels) 48 bewerkstelligt werden, der mit dem Sperrarm 46 kommuniziert. Ein Fahrinsasse kann den Entriegelungshebel 48 derart heben, dass der Sperrarm 46 von einer Sperrposition 50 (siehe 6), in der ein oder mehrere Sperrzähne 44 in einer Gruppe aus der Vielzahl von Sperrschlitzen 42 positioniert sind, zu einer Bewegungsposition 52 (siehe 7), in der die Verstellschiene 36 frei entlang der Befestigungsschiene 28 gleiten kann, bewegt wird.
Die vorliegende Erfindung sieht weiterhin die Verwendung einer modularen Einfacheinstiegs-Unteranordnung 54 wie in 3 gezeigt vor. Die modulate Einfacheinstiegs-Unteranordnung 54 gestattet die einfache Hinzufügung von Einfacheinstiegs-Funktionen zu einer Sitzanordnung als Option, ohne dass hierfür eine kosten- und zeitaufwändige Einzelproduktion erforderlich ist. Die modulare Unteranordnung 54 umfasst eine Achse 56, die drehbar zwischen einer ersten Befestigungsklammer 58 und einer zweiten Befestigungsklammer 60 befestigt ist. Die Befestigungsklammern 58, 60 können während der Montage (siehe 4 und 5) einfach auf der Verstellscheine 36 unter Verwendung von verschiedenen bekannten Befestigungselementen wie etwa Schrauben angebracht werden. Die modulare Unteranordnung umfasst weiterhin einen Betätigungsarm 62, der um eine Betätigungsachse 64 gedreht werden kann. Es sind verschiedene Betätigungsachsen 64 möglich, wobei eine Ausführungsform eine Befestigung des Betätigungsarms 62 an der Achse 56 vorsieht. Der Betätigungsarm 62 kommuniziert mit der Rückenlehne 14 derart, dass, wenn die Rückenlehne 14 von der aufrechten Position 16 zu der nach vorne gekippten Position 18 bewegt wird, der Betätigungsarm 62 von einer ersten (stabilen) Position 66 (siehe 6) zu einer zweiten (aktiven) Position (siehe 7) bewegt wird. Obwohl dies auf verschiedene Weise bewerkstelligt werden kann, sieht eine Ausführungsform die Verwendung eines Rückenlehnen-Betätigungskabels 70 (siehe 6) vor, das mit dem Betätigungsarm 62 und der Rückenlehne 14 derart kommuniziert, dass bei Bewegung der Rückenlehne 14 zu der nach vorne gekippten Position 18 der Betätigungsarm 62 nach hinten zu der zweiten (aktiven) Position 68 gezogen wird. Es können auch andere Formen der Kommunikation zwischen der Rückenlehne 14 und dem Betätigungsarm 62 in der vorliegenden Erfindung verwendet werden.
Die Unteranordnung 54 umfasst weiterhin einen Hebenocken 72 (siehe 5) in Kommunikation mit dem Betätigungsarm 62. Der Hebenocken 72 kommuniziert mit dem Betätigungsarm 62 und dem Sperrarm 46 derart, dass der Betätigungsarm 62 in die aktive Position 68 bewegt wird, wenn der Hebenocken 72 den Sperrarm 46 in die Bewegungsposition 52 bewegt. Eine Form dieser Kommunikation wird erreicht, indem der Hebenocken 72 derart an der Achse 56 befestigt wird, dass wenn der Betätigungsarm 62 die Achse 56 dreht, der Hebenocken 72 gedreht wird. Die Kommunikation mit dem Hebenocken 72 kann auch auf andere Weise bewerkstelligt werden. Eine Ausführungsform sieht die Verwendung eines Hebevorsprungs 74 vor, der am Hebenocken 72 befestigt ist, um in einen Sperrarmzapfen 76 zu greifen, der am Sperrarm 46 befestigt ist. Auf diese Weise wird die Rückenlehne 14 in die nach vorne gekippte Position 18 bewegt, wenn der Sperrarm 46 nach oben in die Bewegungsposition 52 bewegt wird. Eine Vorspannfeder 78 kann verwendet werden, um den Sperrarm 46 zu der Bewegungsposition 50 vorzuspannen. Die Unteranordnung 54 umfasst vorzugsweise einen ersten und einen zweiten Hebenocken 72 (siehe 3).
Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin einen Sperrnocken 80, der in Kommunikation mit dem Hebenocken 72 angebracht ist. Dies kann auf verschiedene Weise bewerkstelligt werden, wobei die in 5 gezeigte Ausführungsform einen Sperrnocken 80 und einen Hebenocken 72 angibt, die einstückig ausgebildet und an der Antriebachse 56 befestigt sind. Der Sperrnocken 80 umfasst vorzugsweise wenigstens ein Sperrelement 82, das an dem Sperrnocken 80 befestigt ist. Das Sperrelement 82 ist dafür ausgebildet, durch einen Schernocken 84 mit einem Scherelement 86 aufgegriffen zu werden. Der Schernocken 84 dreht sich um eine Scherachse 88 und kommuniziert mit dem Hebenocken 72 derart, dass das Scherelement 86 in das Sperrelement 82 eingreift, wenn sich der Sperrarm 46 in der Bewegungsposition 52 befindet. Wenn also die Rückenlehne 14 und der Sitzkissenrahmen 12 nach dem Vorwärtskippen 18 nach vorne geschoben werden und die Lehne 14 anschließend in die aufrechte Position 16 zurückgebracht wird, hält der Sperrnocken 80 den Sperrarm 46 in der Bewegungsposition, während der Sitzkissenrahmen 12 nach hinten geschoben wird (siehe 10).
Es ist jedoch vorteilhaft, den Sperrarm 46 wieder einrasten zu lasen, sobald ein bestimmter Grad der Rückbewegung erreicht wurde. Deshalb umfasst die vorliegende Erfindung ein Auslöseelement 90, das an dem Schernocken 84 befestigt ist. Wenn sich die Rückenlehne 14 in der aufrechten Position 16 befindet, stößt das Auslöseelement 90 gegen einen Speicherblock 92, der auf der Befestigungsschiene 28 befestigt ist (siehe 10). Der Kontakt des Auslöseelements 90 dreht den Schernocken 84, der wiederum das Scherelement von dem Sperrelement 82 löst und dadurch dem Sperrarm 46 gestattet, sich von der Bewegungsposition 52 zu der Sperrposition 50 zu bewegen (siehe 11). Dadurch werden der eine bzw. die mehreren Sperrzähne 44 in einer Gruppe aus der Vielzahl von Sperrlöchern 42 positioniert und wird die Verstellschiene 36 an einer bestimmten Position auf der Befestigungsschiene 28 gesperrt. Es können verschiedene Speicherblöcke 92 in der vorliegenden Erfindung vorgesehen werden. Ein Speicherblock 92 kann an der Befestigungsschiene 28 in einer Position fixiert werden, die durch den Kunden während der Montage gewünscht wird. In anderen Ausführungsformen kann der Speicherblock 92 mechanisch oder elektrisch bewegt werden, nachdem er in dem Fahrzeug installiert wurde.
Ein wichtiges Merkmal der vorliegenden Erfindung ist darin gegeben, dass der Sitzkissenrahmen 12 nach hinten bewegt wird, während die Rückenlehne 14 in der nach vorne gekippten Position 18 gehalten wird. In diesem Szenario könnte das Auslöseelement 90 eine Stoßlast auf die Unteranordnung 54 übertragen, wenn nicht ein weiteres Merkmal der vorliegenden Erfindung vorgesehen wäre. Der Schernocken 84 kommuniert über ein Leerlaufelement 94 mit dem Hebenocken 72. Das Leerlaufelement 94 sieht eine derartige Kommunikation vor, dass das Auslöseelement 90 nach einem Stoß gegen den Speicherblock 92, wenn sich die Rückenlehne 14 in der nach vorne gekippten Position 18 befindet (siehe 8), den Schernocken 84 derart dreht, dass das Auslöseelement 90 ohne Beschädigung nach oben über die obere Oberfläche 96 des Speicherblocks bewegt wird (siehe 9). Es können verschiedene Leerlaufelemente 94 in der vorliegenden Erfindung vorgesehen werden, wobei jedoch eine Ausführungsform die Verwendung eines Federelements 98 vorsieht, das einen Schernockenzapfen 100 mit einem Hebenockenzapfen 110 verbindet. Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass das Leerlaufelement 94 ein Führungselement 112 mit einer geschlitzten Führung 114 umfasst, wobei die geschlitzte Führung den Schernockenzapfen 100 aufnimmt. Das Führungselement 112 dient dazu, die Bewegung des Schernockens 82 derart zu steuern, dass er während der gesamten Bewegung in einer gewünschten Ausrichtung bleibt. Das Führungselement gestattet jedoch den Leerlauf, der das Auslöseelement 90 über die obere Oberfäche 96 des Speicherblocks drehen lässt, um eine Beschädigung zu verhindern.

Claims

Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge mit: einem Sitzkissenrahmen (12), einer Rückenlehne (14), die drehbar an dem Sitzkissenrahmen (12) befestigt ist, wobei die Rückenlehne (14) zwischen einer aufrechten Position (16) und einer nach vorne gekippten Position (18) gedreht werden kann, einer Befestigungsschiene (28), die eine Vielzahl von Sperrschlitzen (42) umfasst, einem Speicherblock (92), der auf der Befestigungsschiene (28) befestigt ist, einer Verstellschiene (36), die an dem Sitzkissenrahmen (12) befestigt ist, und gleitbar mit der Befestigungsschiene (28) verbunden ist, einem Sperrarm (46), der einen oder mehrere Sperrzähne (44) umfasst, wobei der Sperrarm (46) drehbar an der Verstellschiene (36) befestigt ist und zwischen einer Sperrposition (50), in welcher der eine oder die mehreren Sperrzähne (44) in einer Gruppe aus der Vielzahl von Sperrschlitzen (42) positioniert sind, und einer Bewegungsposition (52), in der die Verstellschiene (36) frei entlang der Befestigungsschiene (28) verschoben werden kann, bewegt werden kann, einem Betätigungsarm (62), der um eine Betätigungsachse (64) gedreht werden kann, wobei der Betätigungsarm (62) mit der Rückenlehne (14) derart kommuniziert, dass bei Bewegung der Rückenlehne (14) von der aufrechten Position (16) zu der nach vorne gekippten Position (18) der Betätigungsarm (62) von einer ersten Position (66) zu einer zweiten Position (68) bewegt wird, einem Hebenocken (72), der mit dem Betätigungsarm (62) und dem Sperrarm (46) derart kommuniziert, dass bei Bewegung des Betätigungsarms (62) in die zweite Position (68) der Hebenocken (72) den Sperrarm (46) in die Bewegungsposition (52) bewegt, einem Sperrnocken (80), der mit dem Hebenocken (72) kommuniziert, wobei der Sperrnocken (80) ein Sperrelement (82) umfasst, einem Schernocken (84), der um eine Schernockenachse (88) gedreht werden kann und ein Scherelement (86) umfasst, wobei der Schernocken (84) mit dem Hebenocken (72) derart kommuniziert, dass das Scherelement (86) in das Sperrelement (82) eingreift, wenn sich der Sperrarm (46) in der Bewegungsposition (52) befindet, einem Auslöseelement (90), das auf dem Schernocken (84) befestigt ist, wobei das Auslöseelement (90) bei einem Kontakt mit dem Speicherblock (92), wenn sich die Rückenlehne (14) in der aufrechten Position (16) befindet, das Scherelement (86) von dem Sperrelement (82) löst, damit sich der Sperrarm (46) von der Bewegungsposition (52) zu der Sperrposition (50) bewegen kann, und einem Leerlaufelement (94), das eine Kommunikation zwischen dem Schernocken (84) und dem Hebenocken (72) vorsieht, sodass das Auslöseelement (90) nach einem Kontakt mit dem Speicherblock (92), wenn sich die Rückenlehne (14) in der nach vorne gekippten Position (16) befindet, den Schernocken (84) derart dreht, dass das Auslöseelement (90) ohne Beschädigung über den Speicherblock (92) bewegt wird.
Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge nach Anspruch 1, weiterhin gekennzeichnet durch: einen Entriegelungshebel (48), der mit dem Sperrarm (46) kommuniziert, wobei der Entriegelungshebel (48) den Sperrarm (48) in die Bewegungsposition (52) bewegt, wenn er gehoben wird.
Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Leerlaufelement (94) ein Federelement (98) umfasst, das an dem Schernocken (84) und dem Hebenocken (72) befestigt ist und eine Kommunikation zwischen diesen vorsieht.
Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Leerlaufelement (94) weiterhin ein Führungselement (112) mit einer geschlitzten Führung (114) umfasst, die an dem Schernocken (84) und dem Hebenocken (72) befestigt ist und eine Kommunikation zwischen diesen vorsieht.
Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrnocken (80) und der Hebenocken (72) einstückig ausgebildet sind.
Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge nach einem der vorstehenden Ansprüche, weiterhin gekennzeichnet durch: eine Achse (56), die drehbar an der Verstellschiene (36) befestigt ist, wobei der Hebenocken (72) und der Betätigungsarm (62) auf der Achse (56) befestigt sind.
Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsarm (62) mittels eines Betätigungskabels (70) in Kommunikation mit der Rückenlehne (14) versetzt wird.
Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebenocken (72) mittels eines Hebevorsprungs (74), der auf dem Hebenocken (72) ausgebildet ist und in einen auf dem Sperrarm (46) befes tigten Sperrarmzapfen (76) eingreift, in Kommunikation mit dem Sperrarm (46) versetzt wird.
Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass: die Befestigungsschiene (28) eine linke Befestigungsschiene (32) und eine rechte Befestigungsschiene (34) umfasst, und die Verstellschiene (36) eine linke Verstellschiene (38) und eine rechte Verstellschiene (40) umfasst.
Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge nach Anspruch 9, weiterhin gekennzeichnet durch: eine Achse (56), die drehbar zwischen der linken Verstellschiene (56) und der rechten Verstellschiene (40) befestigt ist, einen ersten Sperrarm (46), der drehbar an der linken Verstellschiene (38) befestigt ist, einen zweiten Sperrarm (46), der drehbar an der rechten Verstellschiene (40) befestigt ist, einen ersten Hebenocken (72), der an der Achse (56) befestigt ist und mit dem ersten Sperrarm (46) kommuniziert, und einen zweiten Hebenocken (72), der an der Achse (56) befestigt ist und mit dem zweiten Sperrarm (46) kommuniziert.