DE4334719A1

DE4334719A1 - Scheinwerfer für Fahrzeuge

Info

Publication number: DE4334719A1
Application number: DE4334719A
Authority: DE
Inventors: Frieder Dipl Ing Liedtke; Juergen Dipl Ing Mueller
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Marelli Automotive Lighting Reutlingen Germany GmbH
Priority date: 1993-10-12
Filing date: 1993-10-12
Publication date: 1995-04-13
Anticipated expiration: 2013-10-13
Also published as: JPH07153305A; FR2713746A1; FR2713746B1; DE4334719B4

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Scheinwerfer für Fahrzeuge nach der Gattung des Patentanspruchs 1.

Ein solcher Scheinwerfer ist durch die DE 26 22 365 A1 bekannt. Dieser Scheinwerfer weist einen Reflektor auf, in den eine Licht quelle eingesetzt ist. Außerdem ist eine Strahlenblende vorgesehen, die die Lichtquelle teilweise umgibt und die zwei Träger aufweist, welche durch Schlitze im Reflektor hindurchragen und zur Halterung der Strahlenblende dienen. Die Träger sind im Schnitt quer zur Ein setzrichtung der Strahlenblende als Flachprofile ausgebildet und deren durch die Schlitze hindurchragende Endbereiche sind zur Be festigung der Strahlenblende am Reflektor verdreht. Da die Träger zwangsweise mit Spiel durch die Schlitze hindurchtreten und nicht sichergestellt ist, daß die Endbereiche der Träger so stark verdreht werden, daß diese sich am Reflektor abstützen, ist bei dieser Be festigungsart der Strahlenblende am Reflektor nicht sichergestellt, daß diese sicher und in einer exakten Stellung am Reflektor gehalten ist.

Vorteile der Erfindung

Der erfindungsgemäße Scheinwerfer mit den Merkmalen gemäß dem Patentanspruch 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß die Strahlen blende durch das elastische Halteelement sicher und in der erfor derlichen exakten Stellung am Reflektor gehalten ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. In Reflektoren aus Kunststoff, die durch Spritzgießen hergestellt werden, können nur relativ große Öffnungen beim Spritzgießen geschaffen werden. Unter diesen Bedingungen ist es günstig, den wenigstens einen Träger der Strahlenblende wie im Patentanspruch 2 angegeben als Hohlprofil auszubilden, da dieser so einerseits sicher in einer großen Öffnung im Reflektor aufgenommen werden kann und andererseits eine hohe Biegesteifigkeit bei zugleich geringem Gewicht aufweist. Durch die Ausbildung des Trägers gemäß Patentanspruch 5 kann dieser beim Durchtritt durch die Öffnung elastisch zusammengedrückt werden, so daß er spielfrei in der Öffnung gehalten ist. Die im Patentanspruch 7 angegebene Ausbildung des Halteelements an einem Haltering bietet den Vorteil einer einfachen Montage, vor allem, wenn mehrere Träger vorgesehen sind, für die dann nur ein Haltering erforderlich ist, der elastische Zungen entsprechend der Anzahl der Träger aufweist. Durch die Ausbildung gemäß Patentanspruch 10 ist eine einfache Montage des Halterings ermöglicht. Gemäß Patentanspruch 9 kann der Haltering in vorteilhafter Weise zugleich als Halterung für einen elastischen Bügel zur Befestigung der Lichtquelle im Reflektor dienen, so daß hierfür kein zusätzliches Bauteil erforderlich ist.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung darge stellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Scheinwerfer für Fahrzeuge in einem horizonta len Längsschnitt, Fig. 2 den Scheinwerfer ausschnittsweise in einer Rückansicht in Pfeilrichtung II in Fig. 1, Fig. 3 eine Strahlen blende des Scheinwerfers von Fig. 1 in einem Längsschnitt entlang Linie III-III in Fig. 1 in vergrößerter Darstellung, Fig. 4 die Strahlenblende in der Ansicht in Pfeilrichtung IV in Fig. 3, Fig. 5 einen Haltering des Scheinwerfers von Fig. 1 in vergrößerter Darstellung in der Ansicht in Pfeilrichtung V in Fig. 1, Fig. 6 den Haltering in einem Schnitt entlang Linie VI-VI in Fig. 5, die Fig. 7 und 8 die Teilansichten des Halterings in Richtung der Pfeile VII bzw. VIII in Fig. 5 und Fig. 9 den Scheinwerfer in einem Schnitt entlang Linie IX-IX in Fig. 2.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Ein in den Fig. 1 und 2 dargestellter Scheinwerfer für Fahrzeuge, beispielsweise Kraftfahrzeuge, weist einen Reflektor 10 auf, in den eine Lichtquelle 12 eingesetzt ist, die eine Glühlampe oder eine Gasentladungslampe sein kann. Der Reflektor 10 kann in einem Gehäuse 14 verstellbar angeordnet sein, dessen Lichtaustrittsöffnung mittels einer transparenten Abdeckscheibe 16 verschlossen ist. Der Reflektor 10 besteht aus Kunststoff, beispielsweise aus duroplastischem Kunst stoff, und ist durch Spritzgießen hergestellt. Der Reflektor 10 weist in seinem Scheitelbereich 18 eine Öffnung 20 auf, durch die von der Rückseite des Reflektors 10 her der Abschnitt der Licht quelle 12 hindurchtritt, in dem deren Leuchtkörper, Glühwendel oder Entladungsbogen, angeordnet ist. Die Öffnung 20 ist in ihrem Quer schnitt an die verwendete Lichtquelle 12 angepaßt, wobei ein Sockel 13 der Lichtquelle 12 in Einsetzrichtung der Lichtquelle 12 (Pfeil richtung 15) an der Rückseite des Reflektors 10 zur Anlage kommt. An der Rückseite des Reflektors 10 ist ein die Öffnung 20 umgebender Kragen 22 angeordnet, der einstückig mit dem Reflektor 10 ist.

Der Reflektor 10 weist in seinem Scheitelbereich 18 zwei weitere Öffnungen 24, 25 auf, die auf einem etwas größeren Umfang als der des Kragens 22 angeordnet sind und im Querschnitt viereckig ausgebildet sind. Da der Reflektor 10 aus Kunststoff besteht, weist er eine relativ große Wandstärke auf und die Öffnungen 24, 25 sind zur Rück seite des Reflektors 10 hin sich konisch verjüngend ausgebildet, was sich unter anderem aus fertigungstechnischen Gründen so ergibt. Die Öffnung 24 ist etwa horizontal neben der Öffnung 20 für die Licht quelle 12 angeordnet und die Öffnung 25 ist etwas tiefer als die Öffnung 20 neben dieser angeordnet. Im Bereich der Öffnungen 24, 25 ist der Kragen 22 unterbrochen, das heißt nicht ausgebildet.

In den Reflektor 10 ist von dessen Vorderseite her in Pfeilrichtung 28 eine Strahlenblende 29 eingesetzt, die die Lichtquelle 12, genauer gesagt deren durch die Öffnung 20 ragenden Abschnitt, teil weise umgibt. Durch die Strahlenblende 29 wird ein Teil des von der Lichtquelle 12 ausgesandten Lichts abgeschirmt. Die Strahlenblende 29 kann dazu dienen, im wesentlichen nur das von der Lichtquelle 12 direkt zur Abdeckscheibe 16 hin ausgesandte Licht abzuschirmen, oder auch dazu, mit ihren Begrenzungskanten eine Helldunkelgrenze des aus dem Scheinwerfer austretenden Lichtbündels zu bilden.

Die in den Fig. 3 und 4 detailliert dargestellte Strahlenblende 29 weist einen topfförmigen Abschnitt 31 auf, der die Lichtquelle 12 teilweise umgibt, und zwei von diesem zum Reflektor 10 hin in Ein setzrichtung 28 abstehende Träger 32, 33. Die Strahlenblende 29 be steht aus Blech und ist durch Stanzen und nachfolgendes Biegen in ihre Form gebracht. Die Träger 32, 33 sind mit dem topfförmigen Ab schnitt 31 über Stege 35 verbunden und in ihren freien Endbereichen im Schnitt quer zur Einsetzrichtung 28 zu einem Hohlprofil gebogen. Eine Helldunkelgrenze des aus dem Scheinwerfer austretenden Licht bündels kann durch die Begrenzungskanten des topfförmigen Abschnitts 31 oder der Stege 35 erzeugt werden. Soll durch die Begrenzungskanten 34 der Stege 35 die Helldunkelgrenze erzeugt werden, so sind diese so angeordnet, daß die Helldunkelgrenze die erforderliche Lage einnimmt. Dabei sind auch die Träger 32, 33 und die zugehörigen Öffnungen 24, 25 entsprechend angeordnet. Beim Aus führungsbeispiel sind die Träger 32, 33, wie in Fig. 4 dargestellt, zu einem viereckigen Hohlprofil gebogen; es ist jedoch möglich, diese zu einem beliebigen Hohlprofil zu biegen, beispielsweise mehr eckig oder rund. Die Träger 32, 33 sind im Schnitt quer zur Einsetz richtung 28 jedoch nicht zu einem ganz geschlossenen Hohlprofil ge bogen, sondern weisen noch einen Schlitz 36 auf. Durch diesen Schlitz 36 sind die Träger 32, 33 quer zur Einsetzrichtung 28 elastisch zusammendrückbar. Die Träger 31, 32 ragen seitlich über den topfförmigen Abschnitt 31 hinaus und deren Querschnitt verjüngt sich in Einsetzrichtung 28 konisch. Am Übergang der Träger 32, 33 zu den Stegen 35 ist an den zueinander weisenden Seiten der Träger 31, 32 ein zum Reflektor 10 weisender Absatz 38 gebildet. In den freien Endbereichen der Träger 32, 33 ist mit Abstand zu deren Enden über einen Teil von deren Umfang jeweils ein Ausschnitt 39 vorhanden.

Die Strahlenblende 29 wird in Pfeilrichtung 28 in den Reflektor 10 eingesetzt, wobei deren Träger 32, 33 durch die Öffnungen 24, 25 im Reflektor 10 hindurchtreten. In der definierten Endlage der Strahlenblende 29 kommt diese mit jeweils einem Absatz 38 an einem neben den Öffnungen 24, 25 angeordneten Vorsprung 40 an der Innen seite des Reflektors 10 zur Anlage. In dieser Endlage der Strahlen blende 29 ragen die freien Endbereiche der Träger 32, 33 mit dem Ausschnitt 39 auf der Rückseite aus dem Reflektor 10 heraus. Die Ausschnitte 39 in den Trägern 32, 33 weisen dabei am Kragen 22 nach innen. Der Querschnitt der Öffnungen 24, 25 im Reflektor 10 ist etwas kleiner als der der Träger 32, 33, so daß diese quer zur Einsetz richtung 28 zusammengedrückt werden und spielfrei in den Öffnungen 24, 25 angeordnet sind. Die Öffnungen 24, 25 sind in ihrer Quer schnittsform an die der Träger 32, 33 angepaßt, also nicht zwangs weise viereckig, sondern können auch mehreckig oder rund ausgebildet sein.

Als Halteelement für die Strahlenblende 29 ist ein Haltering 42 vor gesehen, der in den Fig. 5 bis 8 detailliert dargestellt ist. Der Haltering 42 wird von der Rückseite des Reflektors 10 her in Pfeil richtung 15 auf den Kragen 22 aufgesetzt. Der Haltering 42 ist als Blechteil ausgeführt, das gestanzt und nachfolgend gebogen ist. Der Haltering 42 weist einen sich quer zu dessen Aufsetzrichtung 15 er streckenden Bereich 43 auf, mit dem er an einem Flansch 45 an der Rückseite des Reflektors 10 in Aufsetzrichtung 15 zur Anlage kommt. Der Haltering 42 weist außerdem einen vom Bereich 43 hochgestellten, vom Reflektor 10 wegweisenden Rand 46 auf. Zum Außenmantel des Kragens 22 hin stehen vom Innenrand des Bereichs 43 über den Umfang des Halterings 42 verteilt an drei Stellen Nasen 50 ab. Beim Aus führungsbeispiel sind an jeder Stelle jeweils zwei Nasen 50 mit geringem Abstand nebeneinander angeordnet. Die Nasen 50 sind in einer Umfangsrichtung angeschrägt und jeweils eine Nase 50 von zwei nebeneinanderangeordneten Nasen 50 ist etwas bezüglich des Bereichs 43 des Halterings 42 vom Reflektor 10 wegweisend schräggestellt. Der Kragen 22 des Reflektors 10 weist, wie in Fig. 2 dargestellt, an seinem Außenmantel über seinen Umfang verteilt drei nach außen ab stehende Rampen 51 auf. Es ist auch möglich, am Haltering 42 an mehr oder weniger als drei Stellen die Nasen 50 vorzusehen, wobei dann am Kragen 22 die entsprechende Anzahl an Rampen 51 vorgesehen ist.

Weiterhin sind aus dem Bereich 43 des Halterings 42 zwei Zungen 52 vom Reflektor 10 wegweisend ausgestellt, die elastisch verformbar sind. Die freien Enden der Zungen 52 sind, wie in Fig. 6 darge stellt, leicht gekrümmt ausgebildet, wobei deren Krümmung vom Re flektor 10 wegweist.

Der Haltering 42 wird zu dessen Montage in Pfeilrichtung 15 gemäß Fig. 1 auf den Kragen 22 aufgeschoben, und zwar in einer Dreh stellung, in der dessen Nasen 50 nicht auf die Rampen 51 am Kragen 22 treffen. Der Haltering 42 wird so weit aufgeschoben, bis er mit seinem Bereich 43 am Flansch 45 zur Anlage kommt. In dieser Stellung wird der Haltering 42 verdreht, so daß dessen Nasen 50 mit ihren schrägen Seiten voraus auf die Rampen 51 des Kragens 22 auflaufen und sich in diesen einkerben, so daß der Haltering 42 am Kragen 22 gehalten ist. Durch die leichte Schrägstellung der Nasen 50 wird auf den Haltering 42 eine zum Reflektor 10 hin wirkende Kraft bewirkt. Außerdem taucht beim Verdrehen des Halterings 42 jeweils eine von dessen Zungen 52 in jeweils einen Ausschnitt 39 im Endbereich der Träger 32, 33 ein und greift unter elastischer Verformung am vom Reflektor 10 wegweisenden Randbereich der Ausschnitte 39 an den Trägern 32, 33 an. Dadurch werden die Träger 32, 33 zur Rückseite des Reflektors 10 gezogen und damit die Strahlenblende 29 gegen die Vorsprünge 40 im Reflektor 10 gezogen, so daß die Strahlenblende 29 in ihrer definierten Stellung im Reflektor 10 gehalten wird. Durch die gekrümmten freien Enden der Zungen 52 ist sichergestellt, daß diese leicht in die Ausschnitte eintauchen können.

Der Haltering 42 kann in vorteilhafter Weiterbildung, wie in Fig. 9 dargestellt, auch als Halterung für einen elastischen Haltebügel 60 zur Befestigung der Lichtquelle 12 im Reflektor 10 dienen. Der Lampenhaltebügel 60 besteht beispielsweise aus einem Federdraht und ist an seinem einen Randbereich 61 am Haltering 42 an einer von dessen Rand 46 nach außen abstehenden und über den Lampenhaltebügel 60 umgebogenen Lasche 62 schwenkbar gelagert und dessen anderer, freier Randbereich 64 ist an einem am Rand 46 des Halterings 42 angeordneten Haken 65 einhängbar. Die Lasche 62 am Haltering 42 ist auch in Fig. 5 dargestellt und der Haken 65 ist in der Teilansicht in Fig. 8 dargestellt. Der mittlere Bereich 67 des Lampenhalte bügels 60 ist zum Reflektor 10 hin durchgebogen. Die Lichtquelle 12 wird nach der Montage des Halterings 42 in Pfeilrichtung 15 in die Öffnung 20 eingesetzt, bis sie mit ihrem Sockel 13 an der Rückseite des Reflektors 10 zur Anlage kommt. In dieser Stellung wird der Lampenhaltebügel 60 über die Lichtquelle 12 geschwenkt, so daß dessen mittlerer Bereich 67 am Sockel 13 der Lichtquelle 12 anliegt und der freie Randbereich 64 des Lampenhaltebügels 60 wird am Haken 65 eingehängt. Dabei wird die Durchbiegung des mittleren Bereichs 67 des Lampenhaltebügels 60 elastisch vermindert, so daß die Lichtquelle 12 in Pfeilrichtung 15 spielfrei am Reflektor 10 gehalten ist. Am Rand 46 des Halterings 42 kann außerdem ein in Fig. 7 dargestellter Steckkontakt 68 ausgestellt sein, der als Massekontakt für die Lichtquelle 12 dient. Dabei ist die Lichtquelle 12 über ihren metallischen Sockel 13 und den an diesem angreifenden Lampenhaltebügel 60 elektrisch leitend mit dem Haltering 42 ver bunden.

Die vorstehend beschriebene Strahlenblende 29 kann auch mit nur einem Träger 32 oder 33 oder mit mehr als zwei Trägern ausgeführt werden, wobei dann im Reflektor 10 entsprechend nur eine Öffnung 24 oder 25 oder mehr als zwei Öffnungen vorgesehen sind. Der oder die Träger 32 oder 33 können beliebig angeordnet werden, also seitlich neben der Öffnung 20 zum Durchtritt der Lichtquelle 12, oberhalb von dieser oder unterhalb von dieser, je nachdem wie dies im jeweiligen Anwendungsfall günstiger ist.

Claims

1. Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Reflektor (10), in den eine Lichtquelle (12) eingesetzt ist und mit einer Strahlenblende (29), die die Lichtquelle (12) teilweise umgibt und die wenigstens einen Träger (32, 33) aufweist, der durch eine Öffnung (24, 25) im Reflektor (10) hindurchtritt und zur Halterung der Strahlenblende (29) auf der Außenseite des Reflektors (10) befestigt ist, dadurch gekenn zeichnet, daß am durch die Öffnung (24, 25) zur Außenseite des Reflektors (10) hindurchtretenden Endbereich des wenigstens einen Trägers (32, 33) ein Halteelement (42, 52) unter elastischer Vor spannung angreift, durch das die Strahlenblende (29) gegen eine definierte Anlage (40) am Reflektor (10) gezogen wird.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Träger (32, 33) im Schnitt quer zur Einsetzrichtung (28) der Strahlenblende (29) als Hohlprofil ausgebildet ist.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Träger (32, 33) in Einsetzrichtung (28) der Strahlen blende (29) sich konisch verjüngend ausgebildet ist.

4. Scheinwerfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (24, 25) zum Durchtritt des wenigstens einen Trägers (32, 33) in Einsetzrichtung (28) der Strahlenblende (29) sich konisch ver jüngend ausgebildet ist.

5. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, daß der wenigstens eine Träger (32, 33) quer zur Einsetz richtung (28) der Strahlenblende (29) elastisch zusammendrückbar ist.

6. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, daß der wenigstens eine Träger (32, 33) als ein gebogenes Blechteil ausgeführt ist.

7. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (52) an einem Haltering (42) angeordnet ist und als eine elastisch verformbare Zunge ausgebildet ist, die am Endbereich des wenigstens einen Trägers (32, 33) der Strahlenblende (29) angreift.

8. Scheinwerfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (10) an seiner Außenseite einen Kragen (22) aufweist, auf den der Haltering (42) aufgesetzt ist.

9. Scheinwerfer nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Träger (32, 33) in seinem Endbereich einen Aus schnitt (39) aufweist, in den die Zunge (52) eingreift.

10. Scheinwerfer nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (42) etwa parallel zur Längserstreckung des wenigstens einen Trägers (32, 33) auf den Kragen (22) aufsetzbar ist und dessen Zunge (52) durch Drehen des Halterings (42) auf dem Kragen (22) in Angriff am Träger (32, 33) bringbar ist.

11. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekenn zeichnet, daß der Haltering (42) als Halterung für einen elastischen Haltebügel (60) zur Fixierung der Lichtquelle (12) dient.

12. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (10) aus Kunststoff besteht.

13. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlenblende (29) einen topfförmigen Abschnitt (31) aufweist, mit dem der wenigstens eine Träger (32, 33) über einen Steg (35) verbunden ist, wobei durch eine Begrenzungs kante (34) des Stegs (35) eine Helldunkelgrenze des aus dem Schein werfer austretenden Lichtbündels erzeugt wird.