DE3877883T2

DE3877883T2 - Filterpresse mit endlosen filterbaendern.

Info

Publication number: DE3877883T2
Application number: DE8888402538T
Authority: DE
Inventors: Guy Gaudfrin
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1987-10-07
Filing date: 1988-10-07
Publication date: 1993-06-24
Anticipated expiration: 2008-10-08
Also published as: MA21397A1; AU610935B2; BR8805239A; CA1320146C; EP0311526B1; FR2621496A1; US4935138A; OA08917A; ATE85000T1; AU2353088A; JP2521523B2; ES2037860T3; DE3877883D1; JPH01122698A; FR2621496B1; EP0311526A1; ZA887501B

Description

Die Erfindung betrifft eine Filterpresse mit Endlos- Filterbändern.
Es gibt bisher unterschiedliche Arten von Endlospressen mit zwei gut gespannten Endlos-Filterbändern, zwischen die das zu trocknende Material gebracht und dann allmählich mit aneinandergereihten Rollen befördert wird.
So beschreibt das Patent GB-2 031 294 eine Filterpresse umfassend ein Gestell, zwei Endlos-Filterbänder, auf dem Gestell montierte und den Weg der beiden Endlos-Filterbänder definierende Unterbandrollen, wobei diese Wege wenigstens teilweise zusammen verlaufen, und mehreren Rolleneinheiten, die auf beiden Seiten der Filterbänder entlang der Strecke, auf der sie zusammenlaufen, plaziert sind und diese zusammendrücken; wobei eine dieser Rollen aus einer Trommel besteht und die genannten Filterbänder um den größten Teil der genannten Trommel herumlaufen, und zwar zwischen der besagten Trommel und den Andrückrollen.
Wenn die Filterbänder auf eine Rolle laufen und sich genügend auf diese aufrollen, entsteht der zum Trocknen des Materials nötige Druck durch die Spannung des äußeren Filterbands.
Wenn die Filterbänder zwischen zwei aneinandergrenzenden Rollen laufen, wird der Druck durch das Festklemmen des Materials zwischen den Rollen hergestellt. In diesem Fall wird die Trocknung durch einen Schubeffekt aufgrund der gleichzeitigen Verformung des Materials erleichtert.
Hierzu ist die Schrift FR-A-2 169 922 zu erwähnen, die eine Vorrichtung zur fortlaufenden Behandlung eines Bands durch Zusammendrücken aufweist, umfassend eine Drehtrommel, auf der das besagte Band sich bewegt, ein Formband, das sich mit dem besagten Band dreht und es um die Trommel festhält, eine unbewegliche äußere Hülse, die das vorgenannte Ganze umgibt und einen Passierzwischenraum läßt, sowie Rollenketten, die zwischen dem Formband und der Hülse angeordnet sind, um die Reibung zu verringern.
Die bekannten Filterpressen unterscheiden sich also untereinander darin, daß sie entweder einfache oder Andrückrollen verwenden, des weiteren in ihrer Art, die Bänder zu spannen und zu führen, in ihren vorgeschalteten Abtropfsystemen, etc.
Wenn sie beim gegenwärtigen Stand der Technik auch zufriedenstellen, weisen sie doch auch Nachteile auf, die ihre Leistung vermindern und erhebliche Betriebskosten mit sich bringen.
Zum Ausüben einen hohen Drucks und zu ihrem Antrieb müssen die Filterbänder so stark wie möglich gespannt werden. Die Zerreißfestigkeit der Filterbänder und ihrer Verbindungsstellen schränkt somit die Möglichkeiten der Presse ein.
Die Filterbänder müssen nämlich das Material filtern können, ohne Festpartikel durchzulassen, und gleichzeitig sehr hohen Spannungen widerstehen, was miteinander unvereinbar ist.
Man wählt daher Bänder, deren Merkmale einen möglichst guten Kompromiß zwischen diesen beiden gegensätzlichen Eigenschaften bilden, worunter die Leistung leidet.
Verwendet man Andrückrollen, zwischen die die Bänder zusammen mit dem Material gepreßt werden, ist die Auswahl noch stärker begrenzt. Es müssen noch dazu im Werk vorbereitete Endlos-Bänder verwendet werden, zu deren Austausch die Maschine auseinandergebaut werden muß.
Ein allen Filterpressen gemeiner weiterer Nachteil ist, daß das Material seitlich nicht zurückgehalten werden kann, wenn es sich unter dem Druck verformt, bevor es fest wird. Dadurch ist man gezwungen, die Bänder in der Mitte auf einer reduzierten Fläche zu beschicken, um auf jeder Seite genug Platz zu lassen, damit das Material nicht übertreten kann.
Außerdem ist bekannt, daß, wenn eine an die Preßgrenze nahe Trockenheit erreicht werden soll, man die durch aneinandergrenzende Rollen entstehende Schubkraft nutzen muß, indem man in einer möglichst hohen Zahl von Kompressionsstufen vorgeht, was mit hohen Investitionen verbunden ist.
Deshalb wird die Zahl der nebeneinanderliegenden, robust gebauten Rollenpaare vervielfacht, um jegliche der Pressung abträgliche Biegung zu verhindern, von denen eine Rolle jeweils zwangsläufig durch ein Gelenk mit Zylindern gegen die andere gedrückt wird.
Die vorliegende Erfindung schlägt daher eine Filterpresse vor, umfassend ein Gestell, zwei Endlos-Filterbänder, auf dem Gestell montierte und den Weg der beiden Filterbänder def inierende Unterbandrollen, wobei diese Wege zumindest teilweise gleichlaufen, und mehrere Rolleneinheiten, die auf beiden Seiten der Filterbänder entlang der Strecke, auf der diese gleichlaufen, plaziert sind und die Bänder zusammendrücken; wobei eine dieser Rollen aus einer Trommel besteht und die genannten Filterbänder um den größten Teil dieser Trommel herumlaufen, und zwar zwischen der genannten Trommel und den genannten Andrückrollen, dadurch gekennzeichnet, daß der Filter einen gebogenen starren Laufring bzw. Rollweg aufweist, der die besagte Trommel wenigstens teilweise umgibt und von dieser in einem bestimmten Abstand entfernt ist, und mehrere Andrückrollen so montiert sind, daß sie auf dem Rollweg rollen und eine Endloskette in einem geschlossenen Kreislauf bilden, die einen Teil des Hinwegs entlang des Rollwegs und einen Teil des Rückwegs außerhalb des Rollwegs zurücklegt, sowie dadurch, daß die Trommel durch ihren Umfang hindurch Dränagedurchlässe aufweist.
Eines der Merkmale der Erfindung besteht somit darin, daß sie aus einer Einheit aus einer Dränagetrommel und zahlreichen Rollen besteht, die kettenförmig aneinandergereiht sind und auf einem gebogenen Rollweg rollen. Die Filterbänder, die das zu trocknende Material enthalten, werden zwischen die Trommel und die Kette genommen. Die Krümmung des Rollwegs ist so beschaffen, daß der Abstand zwischen der Trommel und der Kette im Laufe der Drehung abnimmt. Auf diese Weise wird das Material beim Vorwärtskommen zunehmend zusammengepreßt, wobei es bei jedem Gleiten über eine Rolle eine Schubwirkung erfährt.
Auf diese Weise kann man eine große Anzahl von Kompressionsstufen durch Einklemmen zwischen der Trommel und so vielen Rollen, wie man will, vorsehen, ohne daß hierzu robuste Rollen vonnöten wären, da die sie ja in einem starren Rollweg gehalten werden, durch den sie dem durch das Zusammendrücken bewirkten Druck widerstehen, ohne zu biegen. Noch dazu spart man sich die vorgenannten Rollen und Zylindergelenke.
Nach einem weiteren bevorzugten Merkmal der Erfindung werden die beiden Filterbänder leichten Spannungen ausgesetzt, während ihr Antrieb durch ein drittes, Antriebsband genanntes Band gewährleistet ist.
Auf diese Weise kann man einerseits Filterbänder aus Stoff wählen, der vor allem eine sehr gute Filterschwelle aufweist, und zum anderen ein sehr reißfestes Antriebsband.
Ein weiteres bevorzugtes Merkmal der Erfindung besteht darin, die Trommel auf eine starre, mit Exzenterscheiben ausgestattete Welle zu montieren. Durch Veränderung des Winkels an der Welle verändert man die Stellung der Trominel zum Rollweg und gleichzeitig das Verhältnis zwischen der Öffnung am Eingang und der Öffnung am Ausgang, d.h. die Kompressionsstärke.
Da die Zugkraft des Antriebsbandes von dem auf es ausgeübten Druck abhängt, kann man die Kompressionsstärke auf dem Höchstwert halten, indem man ihn manuell oder automatisch ausgehend vom Antriebsmoment steuert. Auf diese Weise nutzt man alle Möglichkeiten der Maschine so gut wie möglich aus.
Nach einer ersten gemäßigten, mit klassischen Mitteln erreichte Kompression kann es sein, daß das Material immer noch zur Verformung neigt und zwischen die Dränagetrommel und die Andrückrollen eindringt. Deshalb kennzeichnet sich die vorliegende Erfindung auch durch eine Dränagetrommel, die beidseits Flansche aufweist, die eventuell entweichendes Material auffangen, und daß sie gleichzeitig die Rollenkette führt.
Man kan so die Filterbänder der Presse auf einer größeren Breite beschicken, welches bei den gegenwärtig bekannten Pressen nicht der Fall ist, und somit ein besseres Produktionsergebnis erzielen.
Die Erfindung wird nachfolgend unter Zuhilfenahme der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.
- Fig. 1 stellt einen Längsschnitt durch eine Filterpresse der Erfindung dar;
- Fig. 2 stellt einen Axialschnitt durch die Trommel der Fig. 1 dar; und zwar entlang der Linie II-II;
- Fig. 3 stellt einen vergrößerten Schnitt durch ein Detail der Fig. 2 dar, und zwar im Bereich III;
- Fig. 4 und 5 sind wie Fig. 3 vergrößerte Schnitte, die zwei andere Ausführungsarten darstellen.
Die Endlos-Filterpresse der Erfindung besteht aus einem Gestell 12 und einer bestimmten Anzahl von Rollen sowie einer Trommel, die zwei zusammenhängende Endlos-Filterbänder tragen, wie es mit Bezug zu Fig. 1 beschrieben werden wird.
Am Eintritt der Maschine fördert ein Beschicktrichter 14 oder jegliche andere gleichwertige Vorrichtung wie z.B. eine Hydropumpe, die durch einen Verteiler hindurch fördert, das zu filternde Material gleichmäßig auf ein erstes Endlos- Filterband 16.
Dieses erste Filterband wird in Höhe des Trichters 14 leicht abschüssig zwischen zwei Rollen 18 und 20 oberhalb eines Abtropfbeckens 22 geführt, das einen Teil der im zu filternden Material enthaltenen Flüssigkeit aufnimmt.
In Höhe der Rolle 20 ändert das Filterband 16 seine Richtung um 180º und trifft auf das zweite Filterband 24, das in geringem Abstand unter der ersten von zwei Rollen 26 und 36 gespannt wird, und zwar ebenso leicht abschüssig oberhalb eines zweiten Abtropfbeckens 30 geführt.
Diese beiden Bänder rollen sich zusammen um die Rolle 36 auf, an der sie mit einem Antriebsband 32 zusammenlaufen. Von hier an werden die beiden Filterbänder und das Antriebsband gemeinsam in der Filterpresse geführt und halten zwischen sich das zu filternde Material fest, bis sie wieder auseinanderlaufen, wie man nachfolgend sehen wird.
Die Rolle 36 ist praktisch über der Filtertrommel angeordnet, damit die Einheit aus Filterbändern, Material und Antriebsband um den größten Teil der Trommel 38 bis zu einer Ausgangsrolle 40 aufgerollt wird, die gleichzeitig die Motorrolle für das Antriebsband ist.
Eine Ausgleichsrolle 34 wird an der Trommel 38 in dem Bereich angeordnet, in dem das Antriebsband 32 und die Filterbänder 16, 24 erstmals die Trommel 38 berühren.
Die Aufgabe dieser Rolle ist es vor allem, die Schicht der zu filternden Materialien zu egalisieren, bevor sie ihren Weg um die Trommel herum fortsetzt.
Gleichzeitig dient sie als Führung für das Band 32, bevor dieses auf die Rolle 36 läuft.
Nach dem auf Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Trommel an ihrem Umfang Rillen 42 auf, die die Flüssigkeit ableiten, die das gegen die Trommel gedrückte Filterband 16 durchqueren, sowie zahlreiche Löcher 44, über welche die Rillen 42 mit dem Innenraum 46 der Trommel verbunden werden, wobei letztere nach außen über seitliche Durchlässe 43 mündet.
Nach der auf Fig. 4 dargestellten Variante weist die Trommel einen massiven Außenzylinder 39 auf, der mit parallel zu seiner Achse verlaufenden Stegen bzw. Rillen 41 ausgestattet ist, und der mit einem Stahldraht 43 mit nicht nebeneinanderliegenden Windungen umwickelt ist. Der Draht kann wie dargestellt einen trapezförmigen Querschnitt haben, wobei die kleine Basis des Trapezes auf der mit den Rillen 41 in Kontakt stehenden Innenseite her gedreht ist. Diese Anordnung ist das, was man gemeinhin ein "Johnson-Gitter" nennt.
Auf diese Weise wird zwischen den Windungen des Drahts 43 und dem Trommelzylinder 39 ein Dränageraum gebildet, der an seinen beiden Enden über Durchlässe 85, die in die weiter unten beschriebenen Flansche 84 gearbeitet wurden, nach draußen mündet.
Nach der auf Fig. 5 dargestellten Variante weist die Trommel auch einen massiven Außenzylinder 39 mit parallel zu seiner Achse verlaufenden Rillen 41 auf. Um die Rillen 41 ist ein Gitter mit winzigen Löchern 47 gewickelt.
In keinem der beiden Fälle gelangt die filtrierte Flüssigkeit in das Innere der Trommel, wodurch deren Korrosion verhindert wird. Die Anzahl von Teilen, die aus korrosionssicherem Material gefertigt oder gegen Korrosion geschützt werden müssen, ist somit begrenzt.
Die Trommel ist auf etwa 180º von einem starren, gebogenen Rollweg 48 umgeben, der von einem Aufbau 50 getragen wird, der fest verbunden ist mit dem Gestell 12 der Filterpresse. Auf dem Rollweg sind ein Reihe von Andrückrollen 52 angeordnet, die an ihren Enden über (nicht dargestellte) Kettenglieder miteinander verbunden sind, um eine Kette aus Andrückrollen zu bilden, die mit regelmäßigem Abstand in einem geschlossenen Kreislauf zirkulieren, wobei dieser Weg aus einem Innenstück besteht, an dem entlang die Andrückrollen den Rollweg 48 durchrollen und dabei zwischen dem starren Rollweg und dem Antriebsband 32 eingeschlossen sind.
Der Abstand e zwischen dem Umfang der Trommel 38 und dem Rollweg 48 wird vom Eingangsende 48a und vom Ausgangsende 48b des Rollwegs her immer geringer, so daß der Abstand zwischen den beiden Filterbändern 16, 24 ebenso geringer wird.
Der Weg der Andrückrollen besteht ebenfalls aus einem außerhalb des Aufbaus 50 gelegenen Rücklaufaußenstück, wobei die Verbindung zwischen den Innen- und Außenstücken durch Aufrollen der Andrückrollen um Zahnräder 54, 56 zu ihrer Rückführung geschaffen wird.
Wie vorstehend gesagt, trennen sich die beiden Filterbänder 16, 24 und das Antriebsband 32 in Höhe der Motorrolle 40 wieder. Das Filterband 16 kehrt zum Beschicktrichter l4 zurück, dabei wird es über eine Spannrolle und eine Führungsrolle 60 und durch eine Waschvorrichtung 62 durch den oberen Bereich des Filters geführt.
Das Filterband 24 kehrt durch den unteren Bereich des Filters zur Rolle 26 zurück, und zwar über einen Auffangtrichter 64 für das gepreßte und filtrierte Material; dabei durchguert es ebenso eine hier nicht dargestellte Wascheinrichtung.
Das Antriebsband 32 wird ebenfalls zur Rolle 28 zurückgeführt, und zwar durch den unteren Bereich des Filters über eine Spannrolle 70.
Dieses Antriebsband weist Durchgänge 72 (Fig. 3) auf, durch welche die Flüssigkeit zwischen den Andrückrollen 52 zum Rollweg 48 ablaufen kann. Es kann aus einem gut durchlässigen Material oder aus mehreren aneinandergesetzten Riemen bestehen. Diese Flüssigkeit läuft anschließend über die Ränder des Rollwegs 48 über nicht dargestellte Austrittslöcher ab und wird in einer Wanne 74 gesammelt, die sich über die gesamte untere Fläche unter der Trommel 38 und den Andrückrollen 52 erstreckt.
Der Aufbau 50 des Rollwegs 48 ist fest mit zwei Seitenteilen 76, 78 (Fig. 2) verbunden, von denen nur eine durch Teilaufriß der Fig. 1 zu sehen ist, die die Welle 80 der Trommel 38 tragen, die zwei Exzenterscheiben 82 aufweist, um die die Trommel dreht. Auf diese Weise kann man durch leichtes Schwenken der Welle 80 die Lage der Achse XX der Trommel zur Krümmungsachse YY des Rollwegs 48 nach Wunsch verändern und somit den Schwankungsgrad für den Abstand e zwischen der Trommel und dem Rollweg je nach Filtrierbedingungen bestimmen.
Wie es Fig. 2 und die vergrößerte Ansicht der Fig. 38 zeigen, ist die Trommel an ihren beiden Enden jeweils von zwei Flanschen 84 und 86 begrenzt, deren Abstand voneinander mit kleinen Abweichungen der Breite der Andrückrollen 52 entspricht. Diese Anordnung bietet den doppelten Vorteil, daß die Andrückrollen präzise geführt werden und eine wirksame Sperre am Rand der Filterbänder 16, 24 entsteht. Außerdem werden die Rollen, falls sie sich zur Trommel querstellen sollten, automatisch wieder in die Parallellage zur Trommel gebracht, durch Reibung an einem der Flansche, dessen Tangentialgeschwindigkeit doppelt so hoch ist wie die Bewegungsgeschwindigkeit der Rollen.
Die Filterpresse funktioniert folgendermaßen:
Ein Motor 88 treibt die Motorrolle 40 und das Antriebsband 32 an. Das Antriebsband 32 wiederum treibt die Filterbänder 16, 24 in die vorstehend beschriebene Laufrichtung an, und zwar durch sein Aufrollen um diese beiden auf dem größten Teil des Umfangs der Trommel 38.
Die zu filternden Materialien 90, die schichtweise über den Trichter 14 auf das Filterband 16 gegeben werden, folgen dem abschüssigen Weg des Filterbands 16 und fallen in das Becken 22 bis zur Rolle 20, von der an sie zwischen den beiden Filterbändern 16 und 24 eingeschlossen werden.
Nach der Unterbandrolle 36 und um die Trommel 38 herum drückt das Antriebsband 32 die beiden Filterbänder 16, 24 und das eingeschlossene Material 90 gegen die Trommel 38. Vom Beginn 48a des Rollwegs 48 an wird das zu filternde Material 90 abwechselnd zusammengedrückt, geschoben und wieder entspannt, während es von einer zur anderen Andrückrolle 52 gelangt, und zwar bis zum Ende 48b des Rollwegs, wobei sich, wie schon erwähnt, der Abstand zwischen den Filterbändern 16, 24 immer mehr verringert.
Bei jedem Wechsel zwischen Kompression/Schub und Entspannung werden die Feststoffe verformt, wodurch der Zwischenraum für die Flüssigkeit immer kleiner wird.
Nachdem außerdem die Filterbänder 16, 24 und das Antriebsband 32 die ganze Breite zwischen den Flanschen 84, 86 der Trommel 38 belegen (s. Fig. 3), verhindern letztere jegliches Überlaufen von Material 90 auf die Ränder der Filterbänder 16, 24, was ohne diese Anordnung leicht passieren könnte.
Dank des Einbaus der Andrückrollen 52, die vorzugsweise aus Stahlrohren oder Rundstahl gefertigt sind und mit einem geeigneten Kunststoffüberzug versehen wurden und sich auf einem starren Rollweg 48 bewegen, der vorzugsweise aus einem Metallblech 49 großer Stärke besteht, das in der gewünschten Krümmung gebogen wurde und von widerstandsfähigen Profi leisen mit starkem U- oder I-förmigen Querschnitt gehalten wird, wird jegliche Durchbiegung der Andrückrollen 52 sowie jegliche Abnutzung an ihrer Befestigung vermieden.
Auf diese Weise weist das zwischen den Filterbändern 16, 24 eingeschlossene gefilterte Material 90 nach seinem Aus1auf aus den Andrückrollen 52 eine sehr hohe Feststoffkonzentration auf.
Wie man leicht begreifen wird, weist die Filterpresse einen sowohl einfachen als auch extrem widerstandsfähigen Aufbau auf, der Ergebnis eines günstigen Preis-Leistungs-Verhältnisses ist. Diese Widerstandsfähigkeit kommt auch daher, daß als Antriebsband 32 ein anderes Band als das für die Filterbänder 16, 24 benutzte verwendet wird. Antriebs- und Widerstandskraft, die in der Hauptsache die Summe der Kräfte sind, die aus dem Einklemmen des Materials beim Übergang von Andrück- zu Andrückrolle 52 entstehen, werden allein vom Antriebsband 32 getragen, dessen Struktur einzig auf diese Funktion abgestellt sein kann, ausgenommen die Durchlässe 72, die es in regelmäßigen Abständen für die Dränage der Flüssigkeit durchqueren, während die Filterbänder 16, 24 nur relativ schwache Kräfte aushalten müssen und so beschaffen sein können, daß sie nur ihre Filterfunktion erfüllen, ohne daß hier ein Kompromiß zwischen Wirksamkeit und Widerstandsfähigkeit gefunden werden muß, wie dies bei den herkömmlichen Filtern der Fall ist.
Das Antriebsband 32 besteht vorzugweise aus einem sehr reißfesten Stoffband.
Außerdem kann der Betrieb des Filters problemlos gesteuert werden, und zwar dank einer optionellen Steuervorrichtung, die sich schematisch wie folgt gestaltet: ein Momentsensor 92 gibt ein Signal ab, das für das vom Antriebsmotor 88 der Rolle 40 gelieferte Motormoment steht. Eine Steuereinheit 94 vergleicht dieses Signal mit einem vorher festgelegten Sollwert, der eventuell verstellbar ist, und liefert ein positives oder negatives Steuersignal, je nach Abweichung von Signal und Sollwert.
Ein Getriebemotor 96, der mit einem Hebel 97 verbunden ist, der fest mit der Welle 80 der Trommel 38 verbunden ist, empfängt das Steuersignal und läßt die Welle, ebenso wie die Exzenterscheiben 82, mit denen sie versehen ist, in die eine oder andere Richtung schwenken, je nach Vorzeichen und Amplitude des erhaltenen Signals, um den Zwischenraum e zwischen Trommel 38 und Rollweg 48 entweder zu verringern oder zu vergrößern.
So sind, wenn die am Eingang 48a und am Ausgang 48b des Rollwegs gemessene Verringerung des Zwischenraums stark ist, die Widerstandskräfte, die auf das Antriebsband 32 ausgeübt werden, ebenfalls sehr stark, was sich in einem hohen Motormoment ausdrückt. Die Steuereinrichtung 92, 94, 96, 97 reagiert dann in der Weise, daß sie die Welle 80 und die Montageexzenterscheiben 82 der Trommel in eine Richtung bewegt, durch welche die Verringerung des Zwischenraums e auf einen geringeren Wert gebracht wird.
Je nach den Eigenschaften der zu filternden Flüssigkeiten und/oder Materialien, die sie enthalten, insbesondere Korrosionseigenschaften, können die einzelnen Bestandteile des Filters geeignete Überzüge und/oder Oberflächenbehandlungen erhalten oder auch aus korrosionssicheren Werkstoffen gefertigt werden.
Man sieht, daß die Filterpresse der vorliegenden Erfindung sehr geringe Abmessungen aufweist, insbesondere was ihren Platzbedarf am Boden betrifft, was ihrer Konzeption zu verdanken ist, mit der eine hohe Anzahl von Kompressionen mit anschließenden aufeinanderfolgenden Relaxationen auf einem extrem kurzen Weg erreicht wird.
Mit Ausnahme der Trommel 38, deren Durchmesser je nach angestrebter Anwendung zwischen einigen Dutzend Zentimetern und einigen Metern schwanken kann, haben alle Teile geringe Abmessungen und können bei den regelmäßigen Wartungs- oder bei Reparaturarbeiten leicht bewegt werden.
Schließlich soll der Ausdruck "gebogener Rollweg" so verstanden werden, daß er unterschiedliche Profile umfaßt, wobei das einfachste ein rundes Profil ist, und daß auch kompliziertere Profile wie beispielsweise eine logarithmische Krümmung denkbar sind. In diesen Fällen kann die Innenfläche des Rollwegs das gewünschte Profil entweder bei ihrem Krümmen oder durch Bearbeitung mit einer Maschine erhalten.

Claims

1. Filterpresse, bestehend aus einem Gestell (12), zwei Endlos-Filterbändern (16 bzw. 24), auf dem Gestell montierten und den Weg der beiden Endlos-Filterbänder definierenden Unterbandrollen, wobei diese Wege wenigstens teilweise gleichlaufen, und mehreren Rolleneinheiten, die auf beiden Seiten der Filterbänder an der Strecke, an der diese nebeneinanderlaufen, platziert sind und diese zusammendrücken; wobei eine dieser Rollen aus einer Trommel besteht (38) und die genannten Filterbänder (16 bzw. 24) um den größten Teil der genannten Trommel (38) herumlaufen und zwar zwischen der genannten Trommel und den Andrückrollen (52), dadurch gekennzeichnet, daß der Filter einen gebogenen starren Laufring (48) umfaßt, der die genannte Trommel wenigstens teilweise umgibt und von dieser in einem bestimmten Abstand (e) entfernt ist, und eine Anzahl von Andrückrollen (52) so montiert sind, daß sie auf dem Laufring (48) rollen und eine Endlos-Kette in einem geschlossenen Kreislauf bilden, bei dem ein Teil des Hinwegs entlang dein Rollweg (48) und ein Teil des Rückwegs außerhalb des Rollwegs zurückgelegt wird, und daß die Trommel (38) außen herum einen Durchlaß für die Drainage (42 bzw. 44) umfaßt.

2. Filterpresse gemäß Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel (38) einen massiven Außenzylinder (39) umfaßt, der mit Stegen (41) ausgestattet ist, die parallel zur Achse des Zylinders laufen, und einen Draht (43), der um die Stege in nicht nebeneinanderliegenden Windungen gerollt ist.

3. Filterpresse gemäß Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel (38) einen massiven Außenzylinder (39) umfaßt, der mit Stegen (41) ausgestattet ist, die parallel zur Achse des Zylinders laufen, und mit einem Gitter mit winzigen Löchern (47), die um die Stege laufen.

4. Filterpresse gemäß einem der Patentansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel (38) an beiden Enden einen Radialflansch (84 bzw. 86) umfaßt, wobei die Distanz zwischen den beiden Flanschen praktisch der Länge der Andrückrollen (52) entspricht.

5. Filterpresse gemäß Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Filterbänder (16 bzw. 24) praktisch dem Abstand zwischen den beiden Flanschen (84 bzw. 86) der Trommel (38) entspricht.

6. Filterpresse gemäß einem der Patentansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Antriebsband (32) im geschlossenen Kreislauf umfaßt, wobei Rollen den Weg der genannten Bänder definieren, der auch mit dem Weg der Filterbänder (16 bzw. 24) wenigstens im Zwischenraum zwischen der Trommel (38) und Rollweg (48) gleichläuft, wobei sich das Antriebsband (32) zwischen den Andrückrollen (52) und den Filterbändern (16 bzw. 24) befindet.

7. Filterpresse gemäß Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsband (32) auch Durchlässe für die Drainage (72) umfaßt.

8. Filterpresse gemäß Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsband (32) in Form eines Stoffbands ausgeführt ist.

9. Filterpesse gemäß einem der Patentansprüche 6 - 8 in Abhängigkeit Von Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsband (32) praktisch so breit ist wie der Abstand zwischen den Flanschen (84 bzw. 86) der Trommel (38).

10. Filterpresse gemäß einem der Patentansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Rollweg (48) ein Gestell (50) umfaßt, der mit dem Gestell des Filters (12) fest verbunden ist, wobei das Gestell Seitenteile (76 bzw. 78) zur Aufnahme der Welle (80) der besagten Trommel (38) umfaßt, wobei die Welle Schwungräder (82) umfaßt, die durch Schwenken der Welle eingestellt werden können.

11. Filterpresse gemäß einem der Patentansprüche 7 - 10 in Abhängigkeit von Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel (38), die Umlenkrollen (18, 20, 26 34, 36, 58, 60, 66, 68, 78) der Filterbänder und der Antriebsbänder und die Andrückrollen (52) mit Ausnahme einer der Umlenkrollen (40) des Antriebsbands (32), die mit dem Motorantriebssystem (88) gekuppelt ist, so montiert sind, daß sie sich frei drehen können.

12. Filterpresse gemäß Patentanspruch 11 zusammen mit Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Steuersystem (92, 94, 96, 97) umfaßt, das aus einem mit dem Motorantriebssystem (88) verbundenen Drehmomentfühler (92), einer Steuereinheit (94) und einem Regelmotor (96) besteht, das mit der Trommelwelle mit Schwungrad (82) verbunden ist.