DE3426004C2 - Geschirrspülmaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Geschirrspülmaschine gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Eine derartige Geschirrspülmaschine ist aus der US-PS 4 174 723 bekannt.

Eine bekannte Geschirrspülmaschine gemäß der vorgenannten US-PS 4 174 723 oder der US-PS 3 077 200 weist einen oberen und einen unteren Geschirrkorb auf, und ein unter dem unteren Spülkorb angeordneter, horizontal drehbarer Sprüharm ist unter der Reaktionskraft der aus diesem Arm abgegebenen Flüssigkeit drehbar. Ein rohrförmiges Gehäuse, das an dem drehbaren Sprüharm in der Nähe von dessen Drehachse befestigt ist und sich von ihm aus nach oben erstreckt, empfängt ebenfalls Flüssigkeit und trägt ein ausfahrbares Sprührohr, das auf ihm teleskopisch zusammenschiebbar befestigt ist und sich unter Flüssigkeitsdruck in eine ausgefahrene Stellung bewegt. Dieses Sprührohr hat seinerseits eine oder mehrere Öffnungen, die so angeordnet sind, daß sie einen Flüssigkeitssprühnebel gegen den oberen Geschirrkorb richten. Diese Anordnung gewährleistet, daß unter Druck stehende Flüssigkeit ständig sowohl auf den oberen als auch auf den unteren Geschirrkorb gerichtet wird.

Weiterhin beschreibt die DE-OS 29 22 442 eine Geschirrspülmaschine, die ein Ventil, das in einem Sprüharmeinlaß drehbar angeordnet ist und eine Öffnung zum Leiten von Flüssigkeit zwischen einer Umlenkeinrichtung und einem Durchlaß aufweist, und eine Antriebseinrichtung enthält, die auf die Relativdrehung zwischen dem Sprüharm und einem Nabenteil hin bewirkt, daß sich das Ventil relativ zu den Sprüharmeinlässen ständig dreht, wodurch die Öffnung in Ausrichtung mit der Umlenkeinrichtung und dem Durchlaß positioniert wird, um die Flüssigkeit zwischen dem Sprüharm-Flüssigkeitskanal und dem ausfahrbaren Arm in Abhängigkeit von der von dem Flüssigkeitseinlaß aus durch das Nabenteil strömenden Flüssigkeit zu leiten.

Die bekannten Anordnungen erfordern, daß genug Wasser geliefert wird, um sowohl den Sprüharm als auch das Sprührohr angetrieben zu halten, was typisch zu einem Durchsatz in der Größenordnung von 113,6-151 l/min führt. Weiter ist zu beachten, daß, da bei Geschirrspülmaschinen heißes Wasser zum Waschen benutzt wird, der Energieverbrauch zum Zuführen von genug heißem Wasser, um einen wirksamen Betrieb sowohl des Sprüharms als auch des Sprührohres zu gewährleisten, ebenfalls ein Faktor ist. Da eine Geschirrspülmaschine typisch mehrere Reinigungs- und Spülzyklen durchläuft und da die Geschirrspülmaschine während jedes Arbeitszyklus entleert und wieder gefüllt wird, ist die benutzte Menge an Wasser und insbesondere an heißem Wasser unter dem Energiegesichtspunkt ebenfalls ein Faktor.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine einfache und energiesparende Geschirrspülmaschine zu schaffen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beansprucht.

Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß der Gesamtdurchsatz des Wassers in dem Pumpensystem verringert und gleichzeitig der Druck des entweder von dem Sprüharm oder von dem Sprührohr aus auf das Geschirr gerichteten Wassers vergrößert. Dabei ist ein Ventilteil so angeordnet, daß es relativ zu dem Sprüharm bei der Drehung der Sprüharmvorrichtung relativ zu dem Nabenteil drehbar ist. Das Ventilteil ist mit einer einzelnen Wasserförderöffnung versehen, die sich selbst zwischen dem ersten und dem zweiten Einlaß des Sprüharms abwechselnd bewegt und positioniert, um Flüssigkeit zwischen dem Sprüharmflüssigkeitskanal und der ausfahrbaren Einrichtung als Funktion der durch das Nabenteil strömenden Flüssigkeit zu leiten. Die Flüssigkeitsverteileinrichtung umfaßt weiter eine Sprüharmantriebseinrichtung, die einen Teil der durch das Nabenteil strömenden Flüssigkeit zu einer Antriebsdüse an dem Sprüharm leitet, um eine ständige Drehung der Flüssigkeitsverteileinrichtung unabhängig von der Position des Ventilteils zu gewährleisten.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine teilweise weggebrochene Vorderansicht einer typischen Geschirrspülmaschine, die mit der Erfindung versehen ist,

Fig. 2 in Draufsicht den Sprüharm, der bei der Ausführung der Erfindung benutzt wird,

Fig. 3 in einer Draufsicht nach der Linie 3-3 in Fig. 1 die Ventilantriebsanordnung der Flüssigkeitssprühvorrichtung nach der Erfindung,

Fig. 4 eine Längsschnittansicht der Flüssigkeitssprühvorrichtung nach der Linie 4-4 in Fig. 3,

Fig. 5 ähnlich wie in Fig. 4 eine Längsschnittansicht der Flüssigkeitssprühvorrichtung nach der Linie 5-5 in Fig. 3,

Fig. 6 in Draufsicht und im Schnitt nach der Linie 6-6 in Fig. 5 gewisse Einzelheiten des Sprüharms,

Fig. 7 eine Längsschnittansicht eines Teils der Flüssigkeitssprühvorrichtung nach der Linie 7-7 in Fig. 4 und

Fig. 8 eine Längsschnittansicht nach der Linie 8-8 in Fig. 7, die gewisse Einzelheiten des Sprüharms zeigt.

Die Zeichnungen und insbesondere Fig. 1 zeigen eine automatische Geschirrspülmaschine 10, die einen inneren Spülraum oder eine innere Spülkammer 14 hat. Der Spülraum 14 ist durch eine Tür 16 zugänglich, die auf herkömmliche Weise an ihrem unteren Rand angelenkt ist (nicht dargestellt). Ein oberer und ein unterer Geschirrkorb 18 bzw. 20 sind in dem Spülraum 14 verschiebbar befestigt und können manuell über die durch die Tür 16 freigegebene Zugangsöffnung herausgezogen werden, um das Einbringen und Entnehmen der zu waschenden Gegenstände zu erleichtern.

Den Boden des Spülraums 14 bildet eine geneigte Wand 22 mit einer Ablaßöffnung 24. Die Bodenwand 22 trennt den Spülraum 14 von dem Pumpe/Motor-Abteil 26, das eine Pumpe 28 und einen Elektromotor 30 enthält. Die Pumpe 28 dient zum Umwälzen von Spülflüssigkeit in dem Spülraum 14 und zum Abpumpen von Spülflüssigkeit aus dem Spülraum 14 der Geschirrspülmaschine. Der Motor 30 treibt die Umwälzpumpe 28 an und wird durch ein typisches Programmschaltwerk (nicht dargestellt) gesteuert, das normalerweise in der Tür 16 untergebracht ist. Von dem Pumpenauslaßgehäuse aus erstreckt sich eine Leitungsanordnung 32 nach oben, die in einer Linie mit einer Öffnung 29 (Fig. 4 und 5) in der Bodenwand 22 angeordnet ist. Wasser aus der Pumpe 28 wird aufwärts durch ein Gehäuse oder eine Tragnabe 38 zu einer Flüssigkeitsverteil- oder -sprühvorrichtung 39 gepumpt, die einen Sprüharm 40 und ein durch Flüssigkeit ausfahrbares Sprühteil (Sprühturm) 42 aufweist.

Die Befestigungsanordnung für die Leitung 32 und die Nabe 38 relativ zu der Bodenwand 22 des Spülraums 14 ist in den Fig. 4 und 5 dargestellt, gemäß welchen ein Teil der Leitung 32 einen inneren Raum oder Kanal 44 hat, der mit dem inneren Raum oder Kanal 46 der Tragnabe 38 in Verbindung steht. Sowohl die Leitung 32 als auch die Nabe 38 sind relativ zu der Öffnung 29 in der Bodenwand 22 des Spülraums 14 mittels eines Gewinderinges 48 befestigt, der in dem inneren Raum der Leitung 32 und der Tragnabe 38 und in der Öffnung 29, welche sich durch den Bodens des Spülraums 14 erstreckt, aufgenommen ist. Der Gewindering 48 ist mit einem Flansch 52 versehen, der einen nach innen gedrehten Flansch 53 erfaßt, welcher in der Leitung 32 gebildet ist. Ein Außengewinde 54 (Fig. 4), das an dem Gewindering 48 gebildet ist, erfaßt einen entsprechenden Gewindeabschnitt 56, der auf dem Innenumfang der Nabe 38 gebildet ist, so daß die Nabe 38 und die Leitung 32 aneinander befestigt werden, indem die Bodenwand 22 des Spülraums 14 zwischen dem Flansch 53 der Leitung 32 und einem sich nach außen erstreckenden Flansch 55, der an der Nabe 38 gebildet ist, eingespannt wird. Antriebsansätze 58 sind an dem Gewindering 48 vorgesehen, um dessen Drehung zu ermöglichen, damit das Außengewinde 54 und der Gewindeabschnitt 56 und insbesondere die Flansche 53, 55 der Leitung 32 und der Nabe 38 mit der Bodenwand 22 in Berührung gebracht werden können, wenn die Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39 an dem Spülraum 14 der Geschirrspülmaschine angebaut wird.

Die Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39 hat eine Einrichtung zum Befestigen des Sprüharms 40 derart, daß er um eine vertikale Achse drehbar ist. Die vertikale Drehachse für die Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39 wird durch eine stationäre, zentrale Tragnabe 60 festgelegt, die mittig in dem Durchlaß 46 der Nabe 38 angeordnet ist. Die Nabe 60 ist durch mehrere Leitschaufeln 62 positioniert und abgestützt, welche sich von der zentralen Tragnabe 60 nach außen erstrecken und an den äußeren Enden des Innenumfanges der Nabe 38 befestigt sind. Die Nabe 60 ist mit einer sich axial erstreckenden Bohrung 63 versehen, die den Halter für eine Spindel oder Achse 64 bildet. Die Flüssigkeitsverteil- oder -sprühvorrichtung 39 ist auf der Nabe 38 durch einen drehbar befestigten Tragring 65 drehbar befestigt, der an dem Sprüharm 40 mittels Schrauben 67 befestigt ist. Der Tragring 65 ist auf der Nabe 38 so angeordnet, daß er konzentrisch zu und in einer Linie mit beiden Durchlässen 44 und 46 des Auslaßkanals 32 bzw. der Nabe 38 ist. Gemäß vorstehender Beschreibung bilden der Sprüharm 40, das Sprühteil 42 und der Tragring 65 die drehbare Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39, mittels welcher der Waschvorgang ausgeführt wird. Die drehbare Befestigung für den Tragring 65 auf der Achse 64 besteht aus einer drehbaren Nabe 68, die an dem Tragring 65 mit Hilfe von mehreren tragenden Leitschaufeln 66 befestigt ist, welche sich jeweils von der Nabe 68 nach außen zur Innenseite des Tragringes 65 erstrecken.

Der Sprüharm 40, der, wie oben erwähnt, an dem Tragring 65 befestigt ist, ist demgemäß an oder nahe dem oberen Ende der Tragnabe 38 drehbar um die insgesamt vertikale Achse befestigt. Der Sprüharm 40 ist symmetrisch ausgebildet und ist ein langgestrecktes Teil, das einen inneren, hohlen Flüssigkeitskanal 43 hat, durch den unter Druck stehende Flüssigkeit durch mehrere Düsen 41 geleitet wird, die verteilt über der Länge des Sprüharms 40 gebildet sind. Die Düsen 41 sind so angeordnet, daß das Wasser in einem insgesamt nach oben gerichteten Düsensprühnebel austreten wird, um dadurch die Einrichtung zum Waschen von Geschirr in dem unteren Geschirrkorb 20 zu bilden. Der Sprüharm 40 ist in der gezeigten Ausführungsform typisch aus Kunststoff hergestellt und hat einen unteren, ungelochten Abschnitt 70, an welchem der Tragring 65 befestigt ist, und einen gelochten oberen Abschnitt 72. Der untere Abschnitt 70 des Sprüharms 40 ist mit einer zentralen Öffnung 73 versehen, und der obere Abschnitt 72 ist mit einem zentralen Teil 75 versehen, welcher zu der Öffnung 73 im wesentlichen konzentrisch ist. Der zentrale Teil 75 des Sprüharms 40 ist mit einer Öffnung oder einem Durchlaß 76 versehen, welcher gemäß der Darstellung in den Fig. 2, 6 und 8 tatsächlich ein bogenförmiges Segment ist, das sich in der hier beschriebenen Ausführungsform in Umfangsrichtung über ungefähr 180° erstreckt. Die Öffnung 76 bildet gemäß der Darstellung in den Fig. 4 und 5 einen Durchlaß für Flüssigkeit, damit diese zwischen der Leitung 32 und dem Inneren des Sprühteils 42 durch den Sprüharm 40 fließen kann, was im folgenden noch näher erläutert ist. Die untere Wand des verbleibenden Segments des zentralen Teils 75 ist mit einem aufwärts und radial nach außen gekrümmten Wandteil 78 versehen, der einen bogenförmigen Umleitkanal 79 für Flüssigkeit bildet, damit diese zwischen der Leitung 32 und dem inneren Flüssigkeitskanal 43 des Sprüharms 40 fließen kann. Die oben erwähnte und in den Fig. 4 und 5 gezeigte Achse 64 ist an der Nabe 60 befestigt und erstreckt sich durch den zentralen Teil 75 der oberen Wand 72 des Sprüharms 40, so daß sie die Flüssigkeitssprühvorrichtung 39 auf der zentralen Nabe 60 drehbar festhält. Wenn unter Druck stehende Waschflüssigkeit in die Nabe 38 eingeleitet wird, wird daher durch die Kraft der Flüssigkeit in dem Umleitkanal 79 in dem zentralen Teil 75 die Flüssigkeit in den Kanal 43 geleitet, was wie oben erwähnt bewirkt, daß sich der Sprüharm 40 dreht. Die Zufuhr von Waschflüssigkeit aus der Pumpe 28 bewirkt, daß die Flüssigkeit über die Düsen 41 austritt. Die aus den Düsen 41 unter einem Winkel gegen die Vertikale austretende Flüssigkeit bewirkt, daß sich der Sprüharm 40 um die vertikale zentrale Achse dreht, wobei Waschflüssigkeit, die aus den Düsen 41 austritt, auf das in den Körben 18 und 20 angeordnete Geschirr gerichtet wird. Da der Sprüharm 40 symmetrisch aufgebaut ist, ist klar, daß es keine nennenswerte seitliche Belastung des Sprüharms 40 während des Sprühens gibt.

In der Mitte des Sprüharms ist das ausfahrbare Sprühteil (Sprühturm) 42 angeordnet. Der Sprühturm 42 hat gemäß der Darstellung in den Fig. 4 und 5 ein äußeres Gehäuse 80, das in einen Anschluß 82 eingeschraubt ist, welcher auf dem Sprüharmabschnitt 72 gebildet ist. Die obere Wand des Gehäuses 80 hat eine zentrale Öffnung 84. Der Sprühturm 42 hat außerdem teleskopisch zusammenschiebbare Leitungen 86 und 88, die in der unwirksamen oder zurückgezogenen Position gezeigt sind. Bei der Zufuhr von unter Druck stehender Waschflüssigkeit zu dem Sprüharm 40 wird die innerste Leitung 88 durch die Kraft der Flüssigkeit nach oben ausgefahren. Das untere Ende der Leitung 88 hat einen nach außen gerichteten Umfangsflansch 90, der die untere Fläche 92 der oberen Wand des Teils 94 der Leitung 86 berührt, wenn die Leitung 88 voll nach oben ausgefahren ist, wodurch jede weitere Aufwärtsbewegung der Leitung 88 relativ zu der Leitung 86 verhindert wird. Gleichzeitig wird auch die Leitung 86 durch die Kraft der Flüssigkeit in vertikaler Richtung angehoben, und der nach außen gerichtete Flansch 96 um den unteren Umfang der Leitung 86 berührt die untere Fläche 98 des nach innen gedrehten oberen Wandteils 100 des Gehäuses 80, wodurch eine weitere vertikale Aufwärtsbewegung der Leitungen 86 und 88 relativ zu dem Gehäuse 80 verhindert wird. Die Kraft der durch den Kanal 76 und in das Gehäuse 80 strömenden Flüssigkeit wird wie oben erwähnt bewirken, daß der Sprühturm 42 seine teleskopisch zusammenschiebbaren Teile 86 und 88 nach oben ausfährt, wodurch eine Flüssigkeitsleitung bis zu dem oberen Geschirrkorb 18 gebildet wird, um Waschflüssigkeit auf das Geschirr in diesem Geschirrkorb zu sprühen.

Gemäß der Erfindung ist eine Wasserumleiteinrichtung vorgesehen zum automatischen Abwechselnlassen der Wasserströmung während eines Waschvorganges zwischen dem Kanal 79 und dem sich drehenden Sprüharm 40 sowie der Öffnung 76 und dem ausfahrbaren oberen Sprühturm 42 und zum Leiten eines Teils der Flüssigkeitsströmung zu dem Sprühturm 40, um zu gewährleisten, daß sich der Arm während des gesamten Spülvorganges weiterhin dreht.

Zu diesem Zweck ist ein als Drehschieber ausgebildetes Ventilteil 110 vorgesehen. Der Drehschieber hat eine Öffnung 112, um Flüssigkeit abwechselnd zu der Öffnung 76 und zu dem Kanal 79 zu leiten. Der Drehschieber 110 ist auf der Achse 64 um die Mittelachse drehbar befestigt. Gemäß der Darstellung in den Fig. 4 und 5 ist der Drehschieber 110 in der Öffnung 73 des Sprüharms 40 angeordnet und relativ zu der Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39 drehbar. Gemäß der weiter unten folgenden ausführlicheren Erläuterung bewirkt die Drehung des Drehschiebers 110 relativ zu der Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39, daß das Wasser abwechselnd zu dem Sprüharm 40 und dem Sprühturm 42 geleitet wird. In dem Drehschieber 110 ist in Form eines bogenförmigen Segments die Umgehungsöffnung 112 gebildet, die Wasser gestattet, ständig durch den Drehschieber zu strömen, wenn dieser sich relativ zu der Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39 um die zentrale Achse und insbesondere relativ zu dem Kanal 79 und der Öffnung 76 dreht. Die Drehschieberöffnung 112 wird während der Drehung des Drehschiebers in eine Linie entweder mit dem Kanal 79 oder mit der Öffnung 76 gebracht, so daß sie Wasser alternativ zwischen dem Sprüharm 40 und dem Sprühturm 42 während jeder Umdrehung des Drehschiebers 110 relativ zu der Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39 leitet.

Die Drehung des Drehschiebers 110 erfolgt gemäß der Darstellung in den Fig. 3, 4 und 5 durch eine Antriebseinrichtung, die durch Drehung der Flüssigkeitsverteilvorrichtung relativ zu der Tragnabe 38 betätigt wird. Diese Antriebseinrichtung weist ein feststehendes Reaktionszahnrad 116 auf, das bei der hier beschriebenen Ausführungsform der Erfindung am Umfang der oberen Außenwand der Nabe 38 gebildet ist. Das feststehende Reaktionszahnrad 116 ist zu der zentralen Achse konzentrisch. In Antriebseingriff mit dem feststehenden Reaktionszahnrad 116 ist ein Antriebszahnrad 118, das auf einer Welle 120 befestigt ist, die sich durch den drehbar gelagerten Tragring 65 erstreckt und in dessen Außenwänden drehbar gelagert ist. Demgemäß ist das Antriebszahnrad 118 um eine Achse drehbar, die quer zu der Achse des feststehenden Reaktionszahnrades 116 angeordnet ist. Gemäß der Darstellung in Fig. 3 ist ein Schneckenrad 122 auf der Welle 120 befestigt und wird durch das Antriebszahnrad 118 in Drehung versetzt. Das Schneckenrad 122 ist in Antriebseingriff mit einem Ritzel 123, das an dem Drehschieber befestigt und mit diesem um die zentrale Achse 64 drehbar ist. Wenn im Betrieb die Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39 und insbesondere der die Welle 120 tragende Tragring 65 sich um die zentrale Achse dreht, wird das Antriebszahnrad 118 um seine Achse in Drehung versetzt, wenn es sich um das Reaktionszahnrad 116 bewegt, das an der Nabe 38 gebildet ist und mit dem es in Eingriff ist. Die Drehung des Zahnrades 118 bewirkt, daß sich die Welle 120 dreht, die über das Schneckenrad 122 das Ritzel 123 antreibt und so dem Drehschieber 110 eine Drehbewegung relativ zu der Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39 gibt. Bei der hier beschriebenen Ausführungsform ist das Übersetzungsverhältnis so gewählt, daß sich der Drehschieber 110 mit etwa 1/7 der Drehzahl der Flüssigkeitsverteilvorrichtung dreht.

Diese Anordnung für eine abwechselnde Flüssigkeitsströmung zwischen dem Sprüharm 40 und dem Sprühturm 42 gestattet, den Spülflüssigkeitsdurchsatz von den typischen 113-151 l/min bei Geschirrspülmaschinen, bei denen die Flüssigkeit kontinuierlich sowohl dem Sprüharm 40 als auch dem Sprühturm 42 zugeführt wird, auf ungefähr 75 l/min zu verringern. Es ist geschätzt worden, daß die Wassereinsparungen pro Füllung in der Größenordnung von 1 l liegen. Da ein typischer vollständiger Spülzyklus sechs Füllungen heißen Wassers erfordert, führt die hier beschriebene Anordnung zu Einsparungen von ungefähr 6 l an heißem Wasser pro vollständigem Spülzyklus. Es sei außerdem angemerkt, daß durch alternatives Konzentrieren der Flüssigkeitsströmung zwischen der Sprüharm- und der Sprühturmflüssigkeit tatsächlich mit höheren Drücken und größerer Kraft gegen die zu spülenden Gegenstände gesprüht wird.

Weiterhin sind bei den beschriebenen Ausführungsbeispielen der Erfindung Einrichtungen vorgesehen, die gewährleisten, daß sich die Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39 kontinuierlich unabhängig von der Betriebsstellung des Drehschiebers 110 dreht. Zu diesem Zweck ist gemäß der Darstellung in den Fig. 2, 6 und 8 eine Sprüharmantriebsdüse 124 an jedem Ende des Sprüharms 40 vorgesehen. Wasser wird jeder Düse 124 über eine geschlossene Leitung 126 zugeführt. Die Leitungen sind auf einer Seite durch eine der Seitenwände des Sprüharms 40 und auf der anderen Seite durch eine Seitenwand 128 begrenzt, die sich zwischen der oberen und der unteren Wand des Sprüharms 40 erstreckt. Die Leitungen 126 stehen gemäß der Darstellung in den Fig. 4 und 5 jeweils mit einem Kanal 130 in Verbindung, der sich von einer Öffnung 132, die in der unteren Wand des Sprüharms 40 angeordnet ist, zu einer Öffnung 134 in dem Tragring 65 erstreckt, welche an einer Stelle unterhalb des Drehschiebers 110 angeordnet ist. Die Lage der Öffnung 134 unter dem Drehschieber 110 gewährleistet, daß ein Teil der Flüssigkeit, die während des Spülzyklus durch die Nabe 38 gedrückt wird, in die Leitung 128 und durch die Düse 124 umgeleitet wird, um die Flüssigkeitssprühvorrichtung 39 unabhängig von dem Betrieb des Drehschiebers 110 ständig anzutreiben oder zu drehen.

Die hier beschriebene Ausführungsform zeigt zwar eine Geschirrspülmaschine, die einen einzelnen Sprüharm und einen Sprühturm hat, selbstverständlich kann jedoch die hier beschriebene Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39 bei Geschirrspülmaschinen benutzt werden, die mehrere Sprüharme haben. Falls die hier beschriebene Flüssigkeitsverteilvorrichtung 39 beispielsweise bei einer Geschirrspülmaschine benutzt wird, die einen Sprüharm auf einem oberen Niveau hat, wird der Sprühturm in seiner ausgefahrenen Position so angepaßt, daß er dem oberen Sprüharm Flüssigkeit zuführt.

Claims (3)

1. Geschirrspülmaschine mit einem Spülraum zum Aufnehmen von zu spülenden Gegenständen und mit einer in dem Spülraum angeordneten Flüssigkeitsverteilvorrichtung zum Sprühen von Flüssigkeit auf die Gegenstände, enthaltend:
einen durch die Flüssigkeit in Drehung versetzbaren Sprüharm (40), der um eine zentrale Achse (64) drehbar ist und einen Flüssigkeitskanal (43) enthält, und ein durch die Flüssigkeit vertikal ausfahrbares Sprühteil (42), das zwischen einer unwirksamen, zurückgezogenen Stellung und einer ausgefahrenen Betriebsstellung bewegbar ist, wobei der Sprüharm (40) einen Einlaß mit einer Umlenkeinrichtung (79) hat, die mit dem Flüssigkeitskanal 43 in dem Sprüharm in Verbindung steht, und einen Durchlaß (76), der mit dem ausfahrbaren Teil (42) in Verbindung steht,
ein stationäres, rohrförmiges, Flüssigkeit empfangendes Nabenteil (38), das in der Bodenwand (22) des Spülraums (14) angeordnet ist und einen Flüssigkeitseinlaß begrenzt, gekennzeichnet durch:
ein Ventilteil (110), das in dem Sprüharmeinlaß drehbar angeordnet ist und eine Öffnung (112) zum Leiten von Flüssigkeit zwischen der Umlenkeinrichtung (79) und dem Durchlaß (76) aufweist,
eine Antriebseinrichtung (116, 118, 120, 122, 123), die bei einer Relativdrehbewegung zwischen dem Sprüharm (40) und dem Nabenteil (38) das Ventilteil (110) relativ zu den Sprüharmeinlässen ständig dreht, wodurch die Öffnung (112) alternativ in Ausrichtung mit der Umlenkeinrichtung (79) und mit dem Durchlaß (76) positioniert wird zum Leiten der Flüssigkeit zwischen dem Sprüharm­ flüssigkeitskanal (43) und dem ausfahrbaren Teil (42), das mit dem Sprüharm (40) verbunden ist, in Abhängigkeit von der von dem Flüssigkeitseinlaß aus durch das Nabenteil (38) strömenden Flüssigkeit, und
durch eine Sprüharmantriebseinrichtung (124, 126, 132), die einen Teil der Flüssigkeit von dem Flüssigkeitseinlaß zu dem Sprüharm (40) leitet für eine ständige Drehung des Sprüharms unabhängig von der Position des Ventilteils (110).

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung (116, 118, 120, 122, 123), die die Drehung des Ventils (110) erzeugt, ein feststehendes Reaktionszahnrad (116) an dem Nabenteil (38), ein Antriebszahnrad (118), das auf einer Welle (120), die sich quer zu der zentralen Achse (64) erstreckt, befestigt und mit dem Reaktionszahnrad in Eingriff ist, und eine Zahnradanordnung (122, 123) aufweist, die zwischen der Welle und dem Ventil angeordnet ist, um die Drehung des Ventils zu bewirken, wenn sich das Antriebszahnrad (118) dreht.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprüharm (40) einen zentralen Teil (75) in dem Sprüharmeinlaß aufweist, der den Durchlaß (76) bildet, welcher die Flüssigkeitsströmung zwischen dem Flüssigkeitseinlaß und dem ausfahrbaren Teil (42) gestattet, wobei die Umlenkeinrichtung (79) die Flüssigkeitsströmung von dem Flüssigkeitseinlaß zu dem Flüssigkeitskanal (43) in dem Sprüharm umleitet.