DE3110371A1 - Verbrennungsverfahren in einem wirbelbett-muellverbrennungsofen - Google Patents
Verbrennungsverfahren in einem wirbelbett-muellverbrennungsofenInfo
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Description
Beschreibung :
Die Erfindung betrifft ein Verbrennungsverfahren für teilchenförmiges
oder pulvriges Material in einem Wirbelbett-Ofen oder einem Wirbelbett-Müllverbrennungsofen.
Wirbeibett-Müllverbrennungsöfen verbrennen teilchenförmige oder pulvrige Materialien, wie getrockneten Schlamm, in dem
diese Materialien in einem nach oben gerichteten Verbrennungsluftstrom
schweben, der über die Bodenseite des Müllverbrennungsofens eingeleitet wird. Ein zu verbrennendes Material
wird kontinuierlich in den Müllverbrennungsofen eingebracht, in dem sich ein Wirbelbett bildet. Wenn fein verteilte Feststoffe
in einer zu kleinen Menge zugeführt werden, ist keine anhaltende Verbrennung möglich,und wenn umgekehrt die zugeführte
Materialmenge zu groß ist, wird die Temperatur in dem Müllverbrennungsofen so groß, daß sich Klinker bzw.
Schlacke in dem Müllverbrennungsofen bildet. Um dieses Problem zu berücksichtigen, ist es bisher üblich, ständig die
Temperatur in dem Müllverbrennungsofen zu erfassen und die zugeführte Feststoff-Materialmenge derart zu regeln, daß im Innenraum
des Müllverbrennungsofens während der Verbrennung normalerweise eine Temperatur im Bereich von 700 bis 10O0°C vorhanden
ist. Es ist bekannt, daß gewöhnlicher Schlamm bzw. eine Aufschlämmung zur Verbrennung mit einer stöchiometrischen
Luftmenge bei einer stöchiometrischen Temperatur von etwa 16QO0C bis etwa 18000C verbrannt werden sollte. Hieraus ergibt
sich, daß zur Verbrennung von Feststoffmaterial bei einer
Temperatur im Bereich von 7000C bis 10000C eine Luftmenge erforderlich
ist, die sich etwa auf das 2-fache der stöchiometrischen Luftmenge beläuft, so daß die Neigung vorhanden ist,
daß sich Stickstoffoxide bilden und beim Verbrennungsvorgang
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ausgetragen werden.
In einen Wirbelbett-Verbrennungsofen zur Verbrennung von
Schlamm bzw. einer Aufschlämmung oder dergl. einzuleitende
Luft wird mit 5 bis 40 Gew.-?6 eines Gases vermischt, das einen
hohen Feuchtigkeitsgehalt und eine geringe Sauerstoffkonzentration hat, um das Verbrennungsluft-Überschußverhältnis auf
einen Wert von 1,1 bis 1,4 einzustellen und die Stickstoffoxide
in dem Müllverbrennungsofen zu verbrennen. Das Gas kann entweder von einer Vorerwärmungseinrichtung zugeführt werden, die
den in dem Müllverbrennungsofen zu verbrennenden Schlamm trocknet, oder das Gas kann ein Gas sein, das aus dem Müllverbrennungsofen
ausgeleitet wird.
Die Erfindung zielt darauf ab, ein Verbrennungsverfahren in einem Wirbelbett-Müllverbrennungsofen zu schaffen, bei dem das
Verbrennungsluft-Überschußverhältnis regelbar ist und Stickstoffoxide verbrannt werden.
Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines Beispiels
unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung. Darin zeigt:
Fig. 1 · eine schematisehe Ansicht zur Verdeutli
chung eines Verfahrens nach der Erfindung,
Fig. 2 eine schematische Ansicht zur Verdeutli
chung einer abgewandelten Ausführungsform des Verfahrens nach der Erfindung,
Fig. 3 ' ein Diagramm-, bei dem die stöchiometri-'
sehe Verbrennungstemperatur als eine Funktion des Luftverhältnisses gezeigt
ist, und
Fig. 4 ein Diagramm, bei dem ein Luftverhältnis
und eine NO -Konzentration als eine Funktion des Gemischverhaltnisses gezeigt
ist.
Nach Fig. 1 wird ein Heißlufttrockner oder eine Vortrockungseinrichtung
10 mit einem zu verbrennenden schlammigen Material bzw. einer Aufschlämmung beschickt, die in der Einrichtung 10
durch Heißluft getrocknet wird, die von einem direkt befeuerten
Ofen 11 bzv/. einem Ofen 11 mit direkter Flamme zugeführt wird, der einen Brenner (nicht gezeigt) mit wenig Überschußluft hat,
der zum Erwärmen eines rückgeführten Gases (nachstehend beschrieben) bestimmt ist und dem Frischluft über ein Luftgebläse
12 zugeführt wird. Die getrocknete Aufschlämmung wird nach unten'über eine Leitung 13 ausgetragen, die mit dem Vortrockner
10 verbunden ist. Gleichzeitig wird ein Abgas mit hoher Temperatur über die Leitung 13 nach oben ausgeleitet.
Das ausgeleitete Abgas wird in einen Zyklon 14 eingegegben, in dem schwebende feine Teilchen abgesondert und von dem Gas entfernt
werden. Das Abgas wird dann einem Wärmeaustauscher 16 zugeführt, der hierdurch erwärmt wird. Ein Teil des erwärmten
Abgases von dem Wärmeaustauscher 16 wird zu dem Ofen 11 mit
direkter Flamme zur Rückführung zurückgeleitet. Dieses rückgeführte Abgas hat eine hohe Temperatur, einen hohen Feuchtigkeitsgehalt
und einen geringen Sauerstoffgehalt.
Ein weiterer Teil des Abgases wird mit Frischluft vermischt, und das Gemisch wird mittels eines Gebläses 20 in einen direkt
befeuerten Ofen 21 bzv;. einen Ofen 21 mit direkter Flamme eingegeben, in dem das Luft/Gasgemisch erwärmt wird, bevor es
als Verbrennungsluft einem Wirbelbett-Ölverbrennungsofen 17
zugeführt wird.
Die über die Leitung 13 ausgetragene getrocknete Aufschlämmung wird über eine Aufschlämmungs-Aufgabeeinrichtung 18
ι ι \j
in den Müllverbrennungsofen 17 eingegeben, in dem die Aufschlämmung
unter Bildung von Asche verbrannt wird, die über einen Überlaufauslaß 19 aus dem Müllverbrennungsofen 17 ausgetragen
wird.
Das Luft/Gasgemisch aus dem Gebläse 20 wird teilweise über
eine Außenleitung und einen Einlaß 22 in den Müllverbrennungsofen 17 zur Desodorierung eingeleitet.
Der Müllverbrennungsofen 17 gibt ein Abgas ab, das durch den
Wärmeaustauscher 16 geht, in dem Wärmeenergie zu dem Abgas übertragen wird, das dem Wärmeaustauscher 16 von dem Gebläse
15 zugeführt wird. Nachdem das Abgas den Wärmeaustauscher 16
verlassen hat, geht das Abgas von dem Müllverbrennungsofen zu einer Gasbehandlungseinrichtung 23 und wird dann mittels ·
eines Gebläses 24 über einen Schornstein 25 zur Umgebung abgegeben. '
Die in Fig. 2 gezeigte Auslegung unterscheidet sich von der in Fig. 1 gezeigten dadurch, daß das Abgas von einem Müllverbrennungsofen
17a vollständig zu dem direkt befeuerten Ofen 11 bzw. dem Ofen 11 mit direkter Flamme zur Gasrückführung
zurückgeleitet wird, und daß das Abgas von dem Zyklon 14 teilweise zu dem direkt befeuerten Ofen 11 und teilweise zu
der Gasbehandlungseinrichtung 23 geht, um über den'Schornstein
25 zur Umgebung abgegeben und zu dem Ofen 21 mit direkter Flamme bzw. dem direkt befeuerten Ofen 21 zur Einleitung in
den Müllverbrennungsofen 17a zugeführt zu werden, wenn es mit Frischluft über das Gebläse 20 vermischt wird. Daher wird ein
Teil des Abgases von dem Müllverbrennungsofen 17a als Verbrennungsluft wiederum zu demselben zugeführt.
In Fig. 3 ist der Zusammenhang zwischen einem Überschuß-Luft- ■
verhältnis und einer stöchiometrischen Verbrennungstemperatur in dem Müllverbrennungsofen beim Verbrennen der Aufschlämmung
* Λ * η
gezeigt. Beispielsweise wird die Aufschlämmung durch.den Vortrockner
10 getrocknet, bis das Material einen Wassergehalt von 15% auf einer trockenen Basis hat. Das mit der Luft zu
vermischende Gas, das einen hohen Feuchtigkeitsgehalt und eine geringe Sauerstoffkonzentration hat, erhält man von einem
Abgas, das anfällt, wenn die Aufschlämmung getrocknet wird. Das Gas hat einen Feuchtigkeitsgehalt von 0,75 kg
H20/kg Luft, eine Sauerstoffkonzentration von 0% und ist auf
eine Temperatur von etwa 2000C erwärmt. Mit oC ist ein Gemischverhältnis
des Gases mit hohem Feuchtigkeitsgehalt und geringer Sauerstoffkonzentration zu der über das Gebläse 20
zugeleiteten Luft bezeichnet. Wenn kein Gas mit einem hohen Feuchtigkeitsgehalt und einer geringen Sauerstoffkonzentration
mit der Luft vermischt wird, d.h. wenn die Verbrennungsluft keinen Überschuß-Wassergehalt und eine Sauerstoffkonzentration
von 20% (OC= 0) hat, flammt die Aufschlämmung in dem Müllverbrennungsofen
auf und verbrennt schnell. Hierbei ist es notwendig, ein VerbrennungsluftüberSchußverhältnis von etwa
2,0 einzuhalten, um den Innenraum des Müllverbrennungsofens auf einer Temperatur von 8500C zu halten.
Wenn die Luft mit 30 Gew.-% eines Gases mit hohem Feuchtigkeitsgehalt
und geringer Sauerstoffkonzentration vermischt wird, ergibt sich eine Verbrennungsluft, die einen Feuchtigkeitsgehalt
von 0,25 kg HpO/kg Luft und eine Sauerstoffkonzentration von 14% (Oi. = 0,3) hat. Die Aufschlämmung verbrennt
mittelmäßig mit einer langen roten Flamme. Die Aufschlämmungsteilen werden gezwungen, sich thermisch zu zersetzen,
bevor sie zur Erzielung einer gleichmäßigen Temperaturverteilung verbrennen. Das so zugemischt Gas mit einem hohen
Feuchtigkeitsgehalt und einer geringen Sauerstoffkonzentration entzieht daher dem Innenraum des Müllverbrennungsofens
Wärme, so daß der Innenraum des Müllverbrennungsofens bei einer Temperatur gehalten wird, die beträchtlich niedriger
ist, als wenn Oc = 0 wäre. Bei dem dargestellten Beispiel ist
w» I
es möglich, das Verbrennungsluft-Überschußverhältnis auf einen Wert von 1,25 abzusenken und den Innenraum des Müllverbrennungsofens
bei einer Temperatur von 8500C zu halten.
Bei der Auslegung nach der Erfindung kann das Verbrennungsluft-Überschußverhältnis
zweckmäßigerweise auf 1,1 bis 1,4 dadurch herabgesetzt werden, daß ein Gas mit einem hohen
Feuchtigkeitsgehalt und einer geringen Sauerstoffkonzentration mit der zugeführten Luft vermischt wird. Ein weiterer,
durch die erfindungsgemäße Auslegung erzielter Vorteil liegt darin, daß durch die Einstellung bzw. Regelung der zu verbrennenden
Materialmenge unter Aufrechterhaltung einer konstenen Verbrennungstemperatur in dem Müllverbrennungsofen durch einen
größeren Gemischanteil des Gases mit einem hohen Feuchtigkeitsgehalt und einer geringen Sauerstoffkonzentration gesteigerte
Verbrennungswärmeabfuhr erzielt" wird ' . (kcal/m .h =
1,163 W/m ). Weiterhin kann ein Material mit einem hohen Wärmewert,
das nur schwierig zufriedenstellend zu verbrennen ist, bei einer relativ niedrigen Temperatur mit einem kleinen Verbrennungslufi>Überschußverhältnis
verbrannt werden.
In Fig. 4 ist ein Beispiel gezeigt, bei dem der Müllverbrennungsofen
so betrieben wird, daß sein Inhenraum bei einer Temperatur von 8500C gehalten wj.rd, wobei das Überschußluftverhältnis
und die NO -Konzentration in einen über den
Ji
Schornstein 25 ausgegebenen Rauch in Abhängigkeit von dem Luft/Gasverhältnis aufgetragen ist. Die in durchgezogener
Linie dargestellte Kurve gibt an, daß das Verbrennungsluft-Überschußverhältnis kleiner wird, wenn der Gemischanteil des
Gases mit einem hohen Feuchtigkeitsgehalt und einer geringen Sauerstoffkonzentration in Bezug auf die zugeführte Luftmenge
größer wird. Mit der in gebrochener Linie dargestellten Kurve in Fig. 4 wird verdeutlicht, daß die NO -.Konzentration im abgegebenen
Rauch in Abhängigkeit von einem kleiner werdenden Gemischanteil herabgesetzt wird.
Claims (17)
- ■ m PATe NTANWALTE
- KABJSHIEI TTATRH1A OKAWABA SEISAKXJSHO
2147-1, Kando, Yoshida-cho, Haibara-gun
Shizuoka-ken, Japan - A. GRÜNECKER
- DPI—INa
- H. KINKELDEY
- W. STOCKMAIR
- OR-INfI AAEtCALTCCH)
- K. SCHUMANN
- DR BEH. MAT · UPt--PHY3
- P. H. JAKOB
- DIPL-INCl
- G. BEZOLD
- OH RER NAT - CVPU-CHEM
- 8 MÜNCHEN
- MAXIMILIANSTRASSE
- P 16 077
- 17. März 1981Verbrennungsverfahren In einem Wirberbett-MüllverbrennungsofenPatentansprüche:Verbrennungsverfahren in einem Wirbelbett-Müllverbrennungsofen,dadurch gekennzeichnet,
daß die in den Müllverbrennungsofen einzuleitende Luft mit 5-40 Gew.-^ eines Gases vermischt wird, das einen hohen Feuchtigkeitsgehalt und eine geringe Sauerstoffkonzentration hat, um das Verbrennungsluft-Überschußverhältnis einzustellen und Stickstoffoxide in dem Müllverbrennungsofen zu verbrennen.Verfahren nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet,telefon (oao) saseeaTeLEX OB-9OS8OTSLEQRAMME MONAPATTELEKOPIEREROl IUO/ Idaß das Gas von einem Vortrockner zugeführt wird, der zum . Trocknen eines in dem Müllverbrennungsofen zu verbrennenden Materials bestimmt ist.3· Verfahren nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß das Gas ein aus dem Müllverbrennungsofen ausgeleitetes Gas ist.
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---|---|---|---|
JP3538380A JPS56133521A (en) | 1980-03-20 | 1980-03-20 | Adjusting method for combustion air in fluidizing bed incinerator |
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Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
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Families Citing this family (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4595416A (en) * | 1984-10-01 | 1986-06-17 | Fuller Company | Method and apparatus for producing cement clinker including white cement |
US4881473A (en) * | 1984-12-03 | 1989-11-21 | Atlantic Richfield Company | Method and apparatus for treating oil-water-solids sludges and refinery waste streams |
US4839022A (en) * | 1984-12-03 | 1989-06-13 | Atlantic Richfield Company | Method and apparatus for treating oil-water-solids sludges and refinery waste streams |
US4745868A (en) * | 1986-03-21 | 1988-05-24 | Seabury Samuel W | System for and method of producing a beneficiated fuel |
US4766823A (en) * | 1986-03-21 | 1988-08-30 | Seabury Samuel W | System for and method of producing a beneficiated fuel |
FI100550B (fi) * | 1996-05-22 | 1997-12-31 | Martti Honkasalo | Menetelmä ja laitteisto kasvisperäisen rouhemaisen polttoaineen poltta miseksi |
US6135035A (en) * | 1999-03-02 | 2000-10-24 | Masek; Tommy D. | Animal waste disposal system |
JP3573694B2 (ja) * | 2000-07-14 | 2004-10-06 | 株式会社クボタ商会 | 含セルロース廃棄物の燃焼灰製造装置 |
Citations (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2037561A1 (de) * | 1970-07-29 | 1972-02-03 | Metallgesellschaft AG, 6000 Frank fürt | Schlammverbrennung |
DE2419586A1 (de) * | 1973-04-24 | 1974-11-14 | Mustad Stoeperi & Mekanisk Ver | Verfahren zum verbrennen von geringwertigen brennstoffen wie wasserhaltigem abfalloel etc |
Family Cites Families (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2026366A (en) * | 1932-07-21 | 1935-12-31 | Henry J Stehli | Method of treating wet sewage sludge |
JPS4994578A (de) * | 1973-01-16 | 1974-09-07 | ||
JPS5227467B2 (de) * | 1973-11-21 | 1977-07-20 | ||
US3926129A (en) * | 1975-01-03 | 1975-12-16 | Dorr Oliver Inc | Evaporative concentration of waste sludges with incinerator exhaust gases |
US4030895A (en) * | 1976-03-17 | 1977-06-21 | Caughey Robert A | Apparatus for producing combustible gases from carbonaceous materials |
US4213407A (en) * | 1978-12-27 | 1980-07-22 | Hooker Chemicals & Plastics Corporation | Flash drying sludge derived fuel process |
US4232614A (en) * | 1979-06-06 | 1980-11-11 | Dorr-Oliver Incorporated | Process of incineration with predrying of moist feed using hot inert particulates |
US4259911A (en) * | 1979-06-21 | 1981-04-07 | Combustion Engineering, Inc. | Fluidized bed boiler feed system |
-
1981
- 1981-03-17 DE DE19813110371 patent/DE3110371A1/de active Granted
- 1981-03-17 US US06/244,721 patent/US4409909A/en not_active Expired - Fee Related
- 1981-03-19 GB GB8108661A patent/GB2074041B/en not_active Expired
Patent Citations (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2037561A1 (de) * | 1970-07-29 | 1972-02-03 | Metallgesellschaft AG, 6000 Frank fürt | Schlammverbrennung |
DE2419586A1 (de) * | 1973-04-24 | 1974-11-14 | Mustad Stoeperi & Mekanisk Ver | Verfahren zum verbrennen von geringwertigen brennstoffen wie wasserhaltigem abfalloel etc |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
GB2074041A (en) | 1981-10-28 |
US4409909A (en) | 1983-10-18 |
GB2074041B (en) | 1984-09-05 |
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