DE1907358A1

DE1907358A1 - Pumpvorrichtung

Info

Publication number: DE1907358A1
Application number: DE19691907358
Authority: DE
Inventors: Micallef Lewis Augustus
Original assignee: Leeds and Micallef
Current assignee: Leeds and Micallef
Priority date: 1968-02-16
Filing date: 1969-02-14
Publication date: 1969-09-11
Also published as: DE1907358B2; FR2002077A1; US3452905A; DE1907358C3

Description

L 443 Firma Leeds & Micallef, 10 East kO Street, New York, N.Y.,

U₀S.A.

Pumpvorrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Pumpvorrichtung zur Anbringung an der Öffnung eines Behälters zur Förderung eines in diesem enthaltenen flüssigen, gasförmigen oder pastösen Mediums.

ι Durch Fingerdruck betätigte Pumpen werden auf verschiedensten Gebieten, Z₁B. zur Förderung von kosmetischen Präparaten, Parfüms, Lebensmitteln oder Haushaltspräparaten, verwendet. Obgleich die bekannten Pumpen im allgemeinen zufriedenstellend arbeiten, besteht ein steigendes Bedürfnis nach Pumpen, die sich durch einen einfachen Aufbau auszeichnen und daher billig herzustellen und zusammenzubauen sind.

Daher liegt dor Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Pumpvorrichtung für den angegebenen Zweck zu schaffen, die einerseits einen einfachen Aufbau aufweist und die andererseits in allen Lagen beim Transport, bei der Lagerung und beim Gebrauch dicht ist, so daß ein ungewolltes Austreten des Mediums nicht eintreten kann.

Die erfindungsgemäße Pumpvorrichtung ist gekennzeichnet durch ein steifes Unterteil und ein relativ su diesem durch einen Stößel bewegliches Oberteil, die am Umfang dicht miteinander verbunden sind und zusammen eine Pumpenkammer begrenzen, die mit dem zu fördernden Medium im Behälter über ein Rückschlagventil in Verbindung steht, wobei der längeverschiebbare Stößel eine mit einer Austrittsöffnung in Verbindung stehende Längsbuhrung aufweist, die durch die Bewegung des Stößels relativ

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Oberteil während des Druckhube» des Stößels in Verbindung und während dee Saughubes des Stößels außer Verbindirag mit der Puwpenlcaniicer brin#bar ist, und wobei Luft»· kanäle zur Zuführung von Luft in den Behälter während des Sanghubes vorgesehen oiiid, ura das geförderte Volumen des Mediums zu ersetzen.

Das bewegliche Oberteil ist vorzugsweise als flexible Membran ausgebildet und weist einen zentralen Fortsatz auf, der mit einer zentralen, von dem Stößel durchdrungenen Öffnung versehen ist, die von Flächen in Form eines Doppelkonus begrenzt ist, wobei der Stößel entsprechende konische Flächen aufweist, die mit den erstgenannten Flächen wechselweise zusammenwirken, um einerseits die Bohrung im Stößel bei dessen Druckhub mit der Pumpenkammer in Verbindung zu bringen und gleichzeitig ein Austreten des Mediums aus der Pumpenkammer entlang der Außenfläche des Stößels zu verhindern, und andererseits beim Saughub des Stößels die Bohrung von der Pumpenkammer zu trennen und wiederum den Stößel gegenüber dem Oberteil abzudichten. Der Stößel hat dabei vorzugsweise zwischen den konischen Flächen eine Öffnung, die mit der genannten Bohrung in Verbindung steht.

Die erfindungsgemäße Pumpvorrichtung kann durch einen beispieisweise aufschraubbaren Deckel auf dem Hals einer Flasche befestigt werden, wobei eine zuverlässige Abdichtung der Pumpvorrichtung erreicht werden kann, wenn das vorzugsweise aus elastischem Material bestehende Oberteil den Band des Unterteils umfaßt und am Umfang von dem Deckel fest und dicht auf den Rand fies Flaschenhalses angedrückt wird.

Weitere Einzelheiten und Msrkraale der Erfindung ergeben sich aus dar nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnung , in denen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist. E3 zeigt:

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1 einen Behälter mit einer Pumpe zur Förderung des in dem Behälter enthaltenen Mediums,

Pig. 2 einen Längsschnitt gemäß Linie 2-2 in Figo 1₍ wobei sich die Pumpenteilo in einer verriegelten Stellung befinden,

Fig. 3 einen Schnitt ähnlich wie in Fig. 2, wobei sich die Pumpe in ihrem Druckhub befindet,

Fig. k einen Schnitt ähnlich Fig. 2, wobei sich die Pumpe in ihrem Saughub befindet,

Fig. 5 das flexible Oberteil der Pumpe in Ansicht von unten,

Fig. 6 eine Draufsicht des im wesentlichen starren Bodenteiles der Pumpe,

Fig. 7 einen Querschnitt gemäß Linie 7-7 in Fig, 2, der die Verriegelungsmittel für die Pumpe zeigt,

Fig. 8 einen Schnitt ähnlich Fig; f, wobei die Verriegelungsmittel in ihrer ausgerückten Stellung sind, und

Fig. 9 einen Schnitt gemäß Linie 9-9 in Fig. h in vergrößertem Maßstab.

In den Zeichnungen ist die erfindungagemäße Pumpe 10 auf die öffnung eines Behälters 11 aufgesetzt, der die Form, jeder üblichen Flasche oder eines ahnliohen Behälters aus Glas, Plastik oder anderem Material haben kann. Der Behälter kann eine Vielzahl von Stoffen, im allgemeinen In flüssiger Form enthalten. Diese Flüssigkeiten können verschiedene Viskositäten aufweisen, je nachdem ob es sich um Öle, Parfüms oder dergleichen oderua pastenförmige Substanzen wie Cremes handelt.

Der Behälter 11 weist einen Hals 12 auf, dessen oberes Ende 13 eine Öffnung besitzt. An der Außenfläche des Halses 12 ist ein Gewinde 14 vorgesehen, auf das ein Deckel 15 aufgoacUraubt werden kann. Der Deckel 15 hat einen oberen AöseliF.itt 18 verringerten Durcbmesaers, in dessen oberer Hand i'7 ein*, zentrale Öffnung 16 ¥örg6gahen ist. Selbetver-

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ständlich Können an Stelle des Gewindes'-'lh auch andere Mittel zur Befestigung c!ec Deckels 15 am Hals 12 vorgesehen sein» Diese Mittel körinen auch eine unlösbare Verbindung herstellen. * --------

Die Pumpe 10 wird durch den Deckel 15 auf der öffnung dee Behälters_;. :festgehalten. Die Pumpe 10weist ein steifes Unterteil 20 auf, das einen schüsselfönoigen Teil Zh und einen diesen umgebenden Hingflansch 22 besitzt» Das Unterteil 20 weist ferner ein ebenes Bodenteil 26 auf, das mit dem schüsselformigen Teil Zk durch eine konische Umfangewand 28 verbunden ist. Von dem Bodenteil Z6 erstreckt eich ein zylindrisches Rohr 30 nach unten, da» mit einem Ventilsitz 34 für ein Kugelventil 36 versehen ist* Di· Innenwand 32 des Rohres 30 ist mit Vorsprüngen 38 versehen, welche als Halteelemente für die Kugel 36 dienen, um eine unerwünschte Verschiebung derselben in dem Rohr 30 zu verhindern. Das untere Ende des Rohres 30 ist mit einem Absatz 4o verringerten Durchmessers versehen, auf den ein übliches Tauchrohr 42 aufgeschoben ist, durch welches Flüssigkeit aus dem Inneren des Behälters geführt wird.

Der Umfangsflansoh 22 des Unterteile 20 ist mit einem Luftzuführungskanal in Form einer Ringnut 44 versehen. Von der Ringnut 44 gehen Kanäle\aus, die in das Innere des Behälters 11 münden, um das abgepumpte Plüssigkeitsvolumen durch Luft , zu ersetzen. Der Flansch 22 ist ausserdem mit einer Umfange-, nut 48 und einer weiteren kreisförmigen Nut 50 versehen, die mit entsprechenden Flächen an dem flexiblen Oberteil 52 der Pumpe zusammenwirken, um eine dichtende Verbindung zwischen dem Unterteil und dem Oberteil 52 herzustellen»

Es sei nun das flexible Oberteil 52 der Pumpe beschrieben, " das als Pumpenmembran wirkt. Die Membran 52 weist einen.Um- , fangsflansch 54 auf, der auf den Flansch 22 durch den auf-. .„ .... geschraubten Deckel dichtend angedrückt wird. Von dem Flansch 5k geht eine Umfangswand 56 au3, die in einem Wulst 58 endete

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Die Uinfangswand 56 umgibt den Plansch 22 des Unterteils 20 und die Wulst 58 wirkt mit der Umfangsnut 48 des Unterteils 20 zusammen. Durch das Einschnappen der Wulst 58 in die Umfangsnut 48 werden die beiden Hauptteile 20 und 52 der Pumpe 10 vor und während des Einbaues zusammengehalten. Durch das Aufschrauben des Deckels 15 wird eine dichte Verbindung nicht nur der Teile 20 und 52 miteinander, sondern auch gegenüber dem Hals 12 des Behälters und dem Deckel 15 erreicht» Die Abdichtung zwischen den Teilen 52 und 20 wird durch die in die Ringnut 50 eingreifende Ringwulst 60 am Oberteil 52 verstärkt.

Die Membran 52 weist ferner einen flexiblen. Mittelteil 62 auf, der sich von dem Flansch 54 nach innen erstreckt. Innerhalb des Mittelteils 62 ist ein hochstehender ringförmiger Kragen 64 vorgesehen, der dichtend an der Unterseite der oberen Wand 1? des Deckels I5 anliegt, wenn die Pumpe 10 in ihrer Ausgange- oder Ruhestellung gemäß Fig. 2. ist. Innerhalb des Kragens 64 ist eine ebene Schulter 66 angeordnet, dia als Lagerfläche dient, auf die Druck ausgeübt wird, um den gewünschten Pumpeffekt zu erzielen. Von der Schulter 66 erstreckt sich ein Fortsatz 68 nach unten, der als Ventilgehäuse dient» Der Fortsatz 68 weist eine zentrale, von zwei zueinander gerichteten konischen Flächen 70 und 72 begrenzte öffnung auf, die mit entsprechenden Flächen $>2 und 94 eines allgemein mit 74 bezeichneten Stössels zusammenwirken* Der StUssel 74 begrenzt zueamaen mit dem Unterteil 20 und dem Oberteil 52 eine Pumpenkammer 76, Der Flansch 54 der Membran $Z ist mit mindestens einer Öffnung 7& versehen» welche die Ringnut: 44 mit der Atmosphäre In Verbindung bringt, insbesondere, wenn die Pump· ihren Druck- oder Saughub ausfuhrt,

HIt dem StSseel ?4 kann die Meebran 52 während de» Ford erhübe» bewegt werden* wobei da» Volumen der Pumpenkannaer 76

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verändert wird«, Der Stöaael 74 enthält Kanäle zur Leitung do ι¹ Flüssigkeit in die und aus der Pumpenkanaaer 7©*· Zu . diesem Zweck ist der Stössel 74 an seinem unteren Abschnitt 82 mit mindestens einer Abflachung 34 versehen, die mit der Innenfläche 32 des Rohres 30 einen Flüssigkeitskanal begrenzt· Der untere Abschnitt 82 bildet zusammen mit.der Innenwand J2 dos Rohres 30 gleichzeitig eine Führung für den Stössel Der obere Abschnitt 86 des Stössels 7h ist mit einer Bohrung 88 versehen, welche 3±ch von? oberen Ende des Stössels 7^ bis etwa zur Mitto des Stössels erstreckt. Das innere.Ende dar Bohrung 88 steht mit einer Quorbohrung 9O in Verbindung» die während des Druck- oder Pörderluibos der Pumpe mit der Pumpenkaiainor 76 in Verbindung konrait, jedoch während dös Saughubes d^rch dio Innenfläche 7O, 72 des Fortsatzes 68 abgesperrt wird. Zu diesem Zweck ist der Mittelteil des Stössels ?4 mit zwei entgegengesetzten konischen Abschnitten 92 xtxiu 9h versehen, die den konischen Flächen 70 und 72 des Fortsatzes 68 entsprechen. 33ie Basis des konischen Abschnittes 92 bildet eine Schulter 96* an dör eine Feder J?8 anliegt, die sich auf der anderen Seite an dem Bodenteil 26 des Unterteils 20 der Pumpe abstützt. Auf diese Weise wird der Stösael 74 nach, oben gedrückt und der Pump-Oder Förderhub erfolgt unter Susaimsendrückung der Feder 2wischen dem oberen konischen Abschnitt 94 und dea oberen Abschnitt 86 des Stössels 74 ist eine radiale Rippe 100 vorgesehen, die bei der Abwärtsbewegung des Stössel· 74 auf der Schulter 66 des Fortsatzes 68 des Oberteil· 52 zxx liegen kommt und die Membran 52 nach unten drückt. Die radiale Rippe 100 dient gleichzeitig als Begrenzung für den Aufwärtshub des Stösssla 74 ßurefc. Anlage an \«r oberen Wand 17 dos Dockela T5„ Normalerweise jedoch ist d&e Rippe 100 in der Ruhsstellung ±n der aus S*ig. Z ersichtlichen Lage.

Y Zur Erleichterimg der BetätigaEgr des Stössels 74 ist eine Kappe 1O2 satt oberen Ende öes Stössels ?4 angebracht, Die \

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102 veisi; einen ΐΐ.->ϊχϋϊ·©η Kragen 1O4 auf, der mit Seib-E auf dem oberen Abochrixtt 86 öes Stossais 74 sitzt. Bits and 106 dor Kappe 102 umgibt die tfaifangsifarid 18 des Decicols 15t trcdtircb. eino Führung für die Kappe 1O2 und den damit verbundenen StSssei 74 beim Abwärtshub erreicht wird, TIn der Kappe 102 ist ein Kanal 108 vorgesehen_? der einerseits mit dor Bohrung 88 im Stosßol Jh und andererseits mit einer Austrittsoi-fjaung, beispielsweise der gezeigten Zerstäuberdüse 110, in Verbindung s teilt. Zwischen den Umfangewänden 18 und 106 besteht ein ausreichender Spalt, um den Zutx'itt -von Luft aus dex- Atmosphäre in das Innere zu gestatten C

Die LuftStrömung während dos Saughubes des Stossels 7^ wird durch die Pfeile in Pig* 4 veranschaulicht. Wenn die Pumpenkanimer 76 wEhrend des Saxi^hubea des Stössels Jh mit der zu fordernden Flüssigkeit gefüllt wiru, gelangt Luft aus der Atmosphäre durch den Spalt sswischen den Umfangswänden 18 und 1O6 in den Ringraum 112 swisehen dom Deckel 15 and der Kappe 102. Die Luft strömt zwischen dem oberen Abschnitt 86 des Stössels 74 und der land der Öffnung 16 in den Ringrautn 11'i zwischen dem Deckel 15 und der Meabran $2, Von dort gelangt die Luft durch die Öffnungen 73 in die Ringnut hh des Unterteils 20 und durch die Kanäle 46 in den Behälter 11. In der vollständig zuriickgeasogenen Stellung sind die Teile in der aus Figo 2 ersichtlichen Lage, wobei ein« Abdichtung zwischen dem Kx-agen 64 der Membran 52 und der Unterseite der oberen Wand 1? dos Deckels 15 ei-folgt, womit eine ±m wesent-Ij.chon Flüssigkeitudichte Verbindung;entsteht, die verhindert, daß flüssigkeit aus dem Behälter während des Transport oder boi unbeabsichtigtera Kippen, Schräg3tellen oder ,Fallenlassen dee I^ohUltsrs anatritt. Aufiai'dein wird»^vQine luftdichte Ab— dicatiTng geachaiTen, die .vonooidot«, daß in den Behälter irgandwelclic Freiadkörper eintreion können.

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Der Hwb des Stössels 7h kann durch verschiedene übliche Mittel eingestellt werden. Im dargestellten Ausführungsboiepiel ist das Ende des Druckhubes durch die mögliche Zuaainmendrückung¹ der Feder 98 foostimmt.

Die konischen Flächen 70 und 7 2 können verschiedene Konizitäten aufweisen »nd können auch eine andere, beispieleweise hyperbolische oder pax'aboÜ3che Form haben. Auf jeden Fall soll die Anordnung so beschaffon sein, daß eine fluesigkoitsdielite Abdichtung der Qtierbohrung 90 in dem Stöesel yk während der Ruhestellung der Pumpe 10 und insbesondere auch während dea Saughubes des Stö3sels 7k erreicht wird. Außerdem soll zu jeder Zeit eine Abdichtung zwischen der Membran 52 und dem Stössel 7k erreicht werden, während feeizm Pump- oder Förderhub die beiden konischen Flächen 72 und 92 voneinander abgehoben werden, sodaß Flüssigkeit aus der Pyrapenkammer 76 durch die Querbohrung 90 fließen und schließlich aus der Düse oder Öffnung-110 austreten kann«

Der Behälter 11 kann aus Glas, Kunststoff oder anderen Material sein. Das Unterteil 20, der Deckel 15 und die Kappe 102 mit dem Stoosel 7k bestehen aus unelastischen Material wie Metall, Hartkunststoff, Hartgummi oder dergleichen. Die Membran 52 muß aus einem Material hergestellt sein, das ausreichende Biegsamkeit aufweist und kann beispielsweise aus einem natürlichen oder synthetischen Elastomer wie Polyäthylen, Gummi, Buna oder anderem flexiblem elastischem Material bestehen.

Um eine unbeabsichtigte Betätigung der Pumpe 10 beispielsweise während dos Versande oder während der Lagerung zu vermeiden, ist eine Sperre vorgesehen. Im dargestellten Ausführungöbeiapiei blockiert eine Sperre 120 die Kappe 102 relativ zum Deckel 15 während des Nichtgebrauchs. Diese Sperre 120 bootöht aus konzentrisch angeordneten Rippen 122, die sich von der oberen Wand 17 des Deckels 15 nach oben

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erstrecken und sich nach ihrem oberen Ende zu verjüngen. Entsprechende konzentrische Rippen 124 erstrecken «ich von der Kappe 102 nach unten. Die Rippen 122 sind gerade und erstrecken sich etwa in radialer Richtung. Die Rippen 124 dagegen sind bogenförmig, wie aus Fig. 7 und 8 ersichtlich ist ο Die Rippen 124 verjüngen sich nach ihren Enden zu und sind an diesen Enden salt je einer Ausnehmung 126 vorsehen, die so bemessen ist, daß sie in der Sperreteilung (Fig. 2) das obere Ende einer Rippe 122 aufnimmt. Diese Sperre wird durch Drehen der Kappe 102 gelüste Die Tiefe der Ausnehmungen 126 muß so groß sein, daß die Rippen 122 in die Aue» nehmungen 126 einschnappen können _t wodurch der Benutzer dl· Sperrstellung leicht auffinden kann und gleichzeitig'ein unbeabsichtigtes Entriegeln erschwert wird. Die Entriegelung wird durch die Elastizität der Rippen ermöglicht.

Wenn die Sperre 120 entriegelt let, kann der Beh&lterinhalt wie folgt gefördert werden. Venn «u Beginn de« Fuaipvorgenges bereits Flüssigkeit in der Pumpenkammer ?6 vorhanden ist, so wird beim Herunterdrücken der Kapp· 102 Flüssigkeit gefördert. Wenn jedoch noch keine Flüssigkeit in der Kammer 76 ist, nuß der Pumpvorgang wiederholt werden, bis die Pumpenkaiamer 76 gefüllt 1st. ¥ährend dieses Putopvorganges wird der Stössel 74 nach unten gedrückt. Di· Hippe 100 komt dabei auf der Schulter 66 zur Anlage und drück^bi® Membran 32 nach unten. Im wesentlichen gleichzeitig hiermit wird dl· untere konische Fläche 72 des Fortsatzes 68 der Membran 72 unter der Wirkung des Druckes, der in der PuespoHkasaaer 76 aufgebaut wird, von der konischen Fläch« 92 abgehoben, wodurch die Querbohrung 90 mit der Pusspesikatmaer 76 in Verbindung kommt „

Wenn die Kappe 102 mit dem Stössel 74 h@rabgedrU.okt wird, wird das Volumen der Pumpenkammer 76 verringert, wodurch die darin enthalten© Flüssigkeit unter Druck durch die

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Querbohrung 90, die Bohrung 88 und den Kraal 108 ssux» Au»- laßöffnung 110 befördert wird. Her »axlaale Pmq&wsBmh des Stösaela ?4 wird durch die grBfitnugllcae Zu»esH»a&HI®tEgts3£ der Feder 98 bestimmt.Nach Loslassen der Kapp« 102 und Rückführung des Stössels ?4 durch die Feäer 93 wird da» Volumen der Pumpenkammer 76 vergrößert» wodurcli «in Unter» druck entsteht, durch den Flüssigkeit aus dea Inneren des Behälters 11 durch das Tauchrohr 42 über da» dabei «sich, abhebende Kugelventil 36 und die Abflachung«« 84 iss die Pumpenkaimner 76 gesaugt wird. Bei diesem Vorgang? kann Luft aus der Atmosphäre durch die Ringräurae 112 und ti4 und di® öffnungen 78, die Ringnut 44 und die Kanüle 46 in den BehSltor 11 eintreten· Schließlich wird der Kragen &k der Membran 52 durch die Feder 98 gegen die Unterseite umv ob®» i-en Wand 17 des Deckels 15 gedrückt _v wodurch, das Xnnere des Behälters 11 von der Atmosphäre abgesperrt ist _Θ BIc Quer« bohrung 90 wird dabei wieder durcli die keniseli Flll©Ia® 72 des .Fortsatzes 68 abgedichtet« Es kann nvai ®±n η<&η®& PuHip« oder Förderhub hogoiantm werden, wobei beim Herabds>üeken der Kappe 102 und daraus sich ergebendem H©rtmt@2?drflek6n d.®v Mombran 52 In der Pumpkammer 7^ in der vorher Weise ein Druck erzeugt wird, ύ®^ unter anderes das ventil 36 auf seinen Ventilsitz 34 drückt, um ®±m schieben von Flüssigkeit aus dem Pompenratiis 7&> Sm ü®n Be·» hälter 11 zu vermelden.

Die erfindungsgensöße Pump· besteht aus einer ^©ringen Am« zahl von Einzelteilen, die in einfacher Weise zusasnaenge« baut werden können. Von besonderer Wichtigkeit ist, daß dl® Pumpe bei Nichtgebrauch absolut dicht ist und damit sowohl das unbeabsichtigte Austreten des Behälterinhaltes als auch ein Eindringen von irgendwelchen Stoffen von au£@n in den Behälter zuverlässig verhindert ist.

- Patentansprüche -

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Claims

Patentansprüche

7) Pumpvorrichtung zur Anbringung an der Öffnung eines Behälters zwecks Förderung eines in diesem enthaltenen Mediums, gekennzeichnet durch ein steifes Unterteil (20) und ein relativ zu diesem durch einen Stössel (74) bewegliches Oberteil (52), die am Umfang dicht miteinander verbunden sind und zusammen eine Pumpenkammer (76) begrenzen, die mit dem zu fördernden Medium über «in Rückschlagventil (36) in Verbindung steht, wobei der längeverschiebbare Stößel (74) eine Bit einer Austrittsöffnung (Ho) in Verbindung stehende Längebohrung (88) aufweist, die durch die Bewegung des Stößels (74) relativ zum Oberteil (52) während des Druckhubes des Stößels (74) in Verbindung mit der Pumpenkammer (76) bringbar ist, und wobei Luftkanäle (112,114,78,44,46) zur Zuführung von Luft in den Behälter (ii) während des Saughubes vorgesehen sind«

2.Pumpvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (74) mit einer mit der Längsbohrung (88) in Verbindung stehenden Öffnung (90) und mit dieser Öffnung benachbarten Ventilflachen (92,94) versehen ist, die mit entsprechenden Flächen (70,72) in einer von dem Stös— sei (74) durchdrungenen Öffnung ie Oberteil (52) zusammenwirken.

3. Pumpvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Ventilflächen (92,94) und dl· entsprechenden Gegenflächen (7O,72) als Doppelkonus ausgebildet sind.

4. Pumpvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Oberteil (52) als flexible Membran ausgebildet ist und einen zentralen Fortsatz (68) aufweist, der mit einer zentralen, vom Stößel (74) durchdrungenen öffnung versehen ist, die von Flächen (70,72)

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in Form eines Doppelkonus begrenzt ist, und daß der Stößel (74) entsprechende konische Flächen (92,94) aufweist, die mit den Flächen (70,72) in dem Fortsatz (68) zu s ammenwirken.

5. Pumpvorrichtung nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (20) iai wesentlichen schtts-3elförmig ist und daß von diesem ein nach unten sich erstreckendes zentrales Rohr (30) ausgeht, das mit einem in das zu fördernde Medium eintauchenden Tauchrohr (42) verbunden ist.

6. Pumpvorrichtung nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren des Rohres (30) ein Ventilsitz (34) für ein Kugelventil (36) vorgesehen ist, welches das Rückschlagventil bildet.

7. Pumpvorrichtung nach Anspruch 5t dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (74) einen nach unten sich erstreckenden Abschnitt (82) aufweist, der in dera Rohr (30) geführt ist und tait dem Rohr (30) einen Kanal (84) für die Zuführung des Mediums aus dem Behälter (ii) in die Pumpen— kammer (76) bildet·

8. Pumpvorrichtung nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekenn- W zeichnet, daß da« Unterteil (20) und.das Oberteil (52) miteinander in Eingriff befindliche, in wesentlichen kreisförmige Umfangsteile (22,54) aufweist, die die beiden Teile (20 und 52) dicht und fest miteinander verbinden.

ο Pumpvorrichtung nach A_nspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die miteinander in Eingriff befindlichen Umfangstelle (22,54) Luftzufuhrkanäle (78,44,46) aufweisen.

ΙΟ. Pumpvorrichtung nach Anspruch 9_f dadurch gekennzeichnet, daß der Uinfangsteil (54) des Oberteils (52) mindestens

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eine Öffnung (78) aufweist, die mit einer Ringnut (44) im Uinfangsteil (22) des Unterteils (2θ) in Verbindung steht, von welcher mindestens ein Kanal (46) ausgeht, der in das Innere des Behälters (11) mündet,

11. Pumpvorrichtung nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein am Behälter (11) befestigter Deckel (15) vorgesehen ist, der eine zentrale Öffnung (16) aufweist, durch welche sich der Stößel (7*0 erstreckt, und daß das Oberteil (52) mit einem ringförmigen, den Stössel (74) umgebenden Kragen (64) versehen ist· der in der Ruhestellung dichtend an dem Deckel (15) anliegt.

12. Pumpvorrichtung nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (74) einen radialen Flansch (IOO) aufweist, der beim Herabdrücken des Stößels (74) an einer Fläche (66) des Oberteils (52) zur Anlage kommt.

13. Pumpvorrichtung nach A_nspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Druckfeder (98) zwischen dem Unterteil (20) und dem Stößel (74) angeordnet ist, die bestrebt ist, den Stößel (74) mit dem Oberteil (52) von dem Unterteil (20) wegzudrücken, um das Volumen der Pumpenkammer (76) zu vergrößern.

14. Pumpvorrichtung nach Anspruch 1,2 und 4, daduroh gekennzeichnet, daß die Öffnung (90) etwa in der Mitte der doppelkonischen Fläche (92,94) angeordnet ist.

15. Pumpvorrichtung nach Anspruch: 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Ende des Stößels (74) eine Druckkappe (102) befestigt ist, di& einen Kanal (I08) aufweist, der mit der Längsbohrung (88) im Stößel (74) in Verbindung steht,

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16. Pumpvorrichtung nach einem oder mehreren der vorher ge» banden Ansprüche für einen Behälter, der einen HaXs mit einer Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die umfangsteil· (22,54) d·· Unterteile (20) und des Oberteils (52) auf dem Hand (13) dee Behälterhalses (12) ruhen und durch einen am Bai· (12) befestigten Deckel (15) in ihrer Lage gehalten sind.

17. Pumpvorrichtung nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch . Sperrvorrichtungen (12O), die den Stußel (74) relativ zu dem Deckel (15) verriegeln, ua eine unbeabsichtigt· Betätigung des Stößels (74) zu verhindern.

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