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DE19851698A1 - Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung eines Fahrzeugsitzes - Google Patents

Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung eines Fahrzeugsitzes

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Publication number
DE19851698A1
DE19851698A1 DE19851698A DE19851698A DE19851698A1 DE 19851698 A1 DE19851698 A1 DE 19851698A1 DE 19851698 A DE19851698 A DE 19851698A DE 19851698 A DE19851698 A DE 19851698A DE 19851698 A1 DE19851698 A1 DE 19851698A1
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DE
Germany
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seat
pressure
adjustment
elements
pressure sensor
Prior art date
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Ceased
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DE19851698A
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Karl-Heinz Willmann
Dieter Schramm
Sven Behrens
Manfred Schmitt
Juergen Schirmer
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Robert Bosch GmbH
Original Assignee
Robert Bosch GmbH
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Publication date
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Abstract

Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung eines mehrere Sitzelemente aufweisenden Fahrzeugsitzes, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit an den Sitzelementen angeordneten Antriebsmitteln (10) und mindestens einem Drucksensor (12) zur Erfassung des von einer Person an den Fahrzeugsitz abgegebenen Auflagedrucks und mit einer Wirkverbindung zwischen dem mindestens einen Drucksensor (12) und den Antriebsmitteln (10) zur auflagedruckabhängigen Verstellung des dem mindestens einen Drucksensor (12) zugeordneten Sitzelementes. Es wird vorgeschlagen, daß eine programmierbare Steuereinheit (14) zum Speichern vorbestimmter Referenzdruckwerte vorhanden ist, mit denen der Auflagedruck zur Sitzelementeverstellung zu vergleichen und bei Abweichungen das Sitzelement entsprechend der Abweichung zu verstellen ist.

Description

Stand der Technik
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Einstellung eines Fahrzeugsitzes nach der Gattung der unabhängigen Ansprüche.
Üblicherweise werden Fahrzeugsitze so konstruiert, daß sie eine Reihe von verschiedenen Verstellmöglichkeiten bieten. Die Verstellung solcher Sitze, die aus verschiedenen Sitz­ elementen bestehen, erfolgt häufig mittels geeigneter mecha­ nischer Konstruktionen und wird gerade in letzter Zeit zu­ nehmend von elektromotorischen Antriebsmöglichkeiten unter­ stützt. Dadurch wird nicht nur ein erhöhter Bedienkomfort erreicht, sondern es lassen sich auch noch zusätzliche Op­ tionen realisieren, wie z. B. die Speicherung bestimmter, au­ tomatisch anfahrbarer Sitzpositionen.
Bei der elektrischen Verstellung der einzelnen Sitzelemente nimmt der Passagier in der Regel eine aktive Rolle ein, in­ dem er über manuell zu betätigende Schalter entsprechende Antriebsmittel, beispielsweise Stellmotoren, an- und aus­ schaltet.
Zu einer weiteren Erhöhung von Komfort und Sicherheit trägt bei, wenn bestimmte Einstellvorgänge automatisch ablaufen. So ist aus der DE 196 51 670 bekannt, die Einstellung der Kopfstütze automatisch vorzunehmen, da nur eine exakte Ein­ stellung einen ausreichenden Schutz bei einem Unfall bietet. Diese automatische Einstellung erfolgt über ein sensorisches System, welches entweder aus optischen Elementen besteht oder bei dem Ultraschalltechniken eingesetzt werden.
Aus der DE 196 44 376 ist weiterhin bekannt, Einstellungen von Sitzkomponenten mit ihnen zugeordneten, individuellen Drucksensoren und Antrieben durchzuführen. Dabei wird ein bestimmter Auflagedruck von den Drucksensoren erfaßt, und dann bei Vergrößerung oder Verringerung des Drucks oder bei Abweichungen von einem eingestellten, komfortablen Auflage­ druck eine entsprechende Verstellung durchgeführt. Bei die­ sem Verfahren muß vor jeder Verstellung der für die Verstel­ lung maßgebliche Auflagedruck aufs Neue erfaßt werden. Au­ ßerdem erfolgt hier bei jeder Druckänderung eine Verstellung aus der eingestellten Ruhelage, was sehr störend ist.
Vorteile der Erfindung
Die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den Merkmalen des Hauptanspruchs hat den Vorteil, daß ein hoher Automations­ grad bei der Verstellung sämtlicher Sitzelemente erreicht wird, und gleichzeitig eine umfassende Einflußnahme auf die Verstellungsvorgänge gewährleistet bleibt.
Zur Verstellung bzw. Einstellung eines mehrere Sitzelemente aufweisenden Fahrzeugsitzes über Antriebsmittel, beispiels­ weise elektromotorischer, pneumatischer oder hydraulischer Art, können zusätzliche Bedienelemente, wie z. B. Hebel, Knöpfe oder Taster, entfallen. Die Auslösung der verschiede­ nen Verstellvorgänge geschieht über mindestens einen Druck­ sensor, der in den Fahrzeugsitz integriert ist, und einen von einem Passagier abgegebenen Auflagedruck erfaßt. Dieser mindestens eine Drucksensor gibt den erfaßten Auflagedruck an eine programmierbare Steuereinheit ab, die sowohl mit dem mindestens einen Drucksensor als auch mit den Antriebsmit­ teln verbunden ist. Durch Vergleich des aktuellen Auflage­ drucks mit den in der Steuereinheit abgespeicherten Refe­ renzdruckwerten wird ermittelt, ob und wie die Antriebsmit­ tel eine Verstellung verschiedener Sitzelemente bewirken.
Der entscheidende Vorteil bei dieser Vorrichtung ist, daß die Person lediglich durch mehr oder weniger starkes Pressen bestimmter Körperteile gegen bestimmte Sitzelemente deren Verstellung einleiten und bei entsprechender Programmierung der Steuereinheit die Richtung der Verstellung beeinflußt werden kann.
Durch die in den Unteransprüchen angegebenen Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Vorrichtung nach dem Hauptanspruch möglich.
So ist es vorteilhaft, wenn bei einem Auflagedruck, der kleiner ist als ein unterer Referenzwert, die Verstellung des entsprechenden Sitzelementes in einer Richtung erfolgt, die den Auflagedruck erhöht. Ist umgekehrt der erfaßte Auf­ lagedruck größer als ein oberer Referenzwert, dann erfolgt die Verstellung in einer Richtung, die den Auflagedruck ver­ ringert. Die Verstellung wird gestoppt, wenn der Auflage­ druck innerhalb des von dem unteren und oberen Referenzwer­ tes gebildeten Toleranzbereich liegt.
Dabei ist es nicht nötig, die unteren und oberen Referenz­ druckwerte vor jedem Einstellvorgang aufs Neue zu erfassen, da mit ihnen ja lediglich über die Art der Verstellung ent­ schieden wird. Die Referenzwerte können beispielsweise werksseitig so gewählt werden, daß die zur Verstellung not­ wendigen Auflagedruckwerte von einer Durchschnittsperson mü­ helos erreicht werden, daß aber beispielsweise Kleinkinder die Verstellung eines Sitzes nicht verändern können. Sie können aber ebenso auch für verschiedene Personen individu­ ell programmierbar, d. h. veränderbar sein.
Statt nur eines Drucksensors können mehrere Sensoren an be­ stimmten ausgezeichneten Stellen der einzelnen Sitzelemente des Fahrzeugsitzes angebracht sein. Vorteilhaft ist, wenn an der Kopfstütze und/oder im oberen Bereich der Rückenlehne und/oder im unteren Bereich der Rückenlehne und/oder in der Sitzfläche und/oder in einer Seitenführung mindestens ein Sensor angeordnet ist. Damit können diese einzelnen Elemente individuell angesprochen und verstellt werden, und zwar in verschiedenen und voneinander unabhängigen Richtungen. Au­ ßerdem kann der Sitz als Ganzes relativ zum Fahrzeug bewegt werden.
Konkret bedeutet dies, daß z. B. die Rückenlehne nach vorne gekippt wird, wenn der von der Person vorgegebene Anpreß­ druck auf den entsprechenden Sensor kleiner ist, als der entsprechende in der Steuereinheit abgelegte Referenzdruck­ wert. Anders herum wird die Rückenlehne nach hinten gekippt, wenn die Person einen größeren als den abgelegten Referenz­ druckwert auf den Sensor ausübt. Somit kann sich der Fahr­ zeuginsasse quasi durch "Zurechtdrücken" die Rückenlehne seines Fahrzeugsitzes einstellen. Die Hysterese zwischen dem oberen und dem unteren Referenzwert wird dabei so groß ge­ wählt, daß übliche Druckänderungen während der Fahrt keine Verstellungen auslösen.
Die Längsverstellung des Fahrzeugssitzes kann auf ähnliche Weise geschehen. Dazu ist es vorteilhaft, daß mindestens ein Drucksensor im vorderen Bereich der Sitzfläche angeordnet ist, mit dessen Hilfe beispielsweise der Anpreßdruck des Oberschenkels erfaßt wird. Sitzt der Fahrer des Fahrzeugs zu weit am Lenkrad, so wird er beim Betätigen der Pedale einen relativ niedrigen Druck auf den entsprechenden Sensor aus­ üben. Diese Information kann dazu genutzt werden, den Fahr­ zeugsitz weiter nach hinten, weg vom Lenkrad zu verschieben. Im umgekehrten Fall, also bei zu hohem Anpreßdruck auf den Sensor im vorderen Bereich der Sitzfläche, wird der Sitz nach vorne verschoben.
Bei der Höhenverstellung der Kopfstütze ist es vorteilhaft, wenn auf ihr drei Sensoren übereinander angeordnet sind. Die Steuereinheit kann dann die Höhenverstellung der Kopfstütze in der Weise veranlassen, daß diese so lange verstellt wird, bis der mittlere der drei Sensoren einen im Vergleich zu den anderen beiden Sensoren höheren Anpreßdruck erfaßt.
Äußerst vorteilhaft bei der Höhenverstellung des Fahrzeug­ sitzes ist eine Variante, bei der man eine Größe ermittelt, die auf die Größe eines Passagiers schließen läßt, bei­ spielsweise den Abstand der Kopfstütze von der Rückenlehne, und dann die Höhe des Fahrzeugsitzes auf eine vorgegebene Blickhöhe einstellt. Diese Blickhöhe ist der Punkt im Fahr­ zeug, von dem aus das Verkehrsgeschehen optimal beobachtbar ist.
Andere Verstellebenen werden nach dem prinzipiell gleichen sensorischen Prinzip eingestellt. Solche weiteren Verstelle­ benen sind neben der längs- und Höhenverstellung des kom­ pletten Fahrzeugsitzes und der Höhenverstellung der Kopf­ stütze auch das Kippen der Rückenlehne, das Kippen der Sitz­ fläche, das Kippen der Kopfstütze, die Verstellung einer Wirbelsäulenstütze, oder die Anpassung einer Seitenführung.
Die mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung gesteuerten Ein­ stellvorgänge sollen möglichst nicht permanent oder während einer Fahrt auf holpriger Strecke ablaufen, sondern nur dann, wenn eine Einstellung tatsächlich auch gewünscht wird. Deshalb ist es vorteilhaft, wenn zum Aktivieren bzw. Deakti­ vieren der Einstellung Betätigungselemente vorhanden sind, z. B. in Form von Schaltern, mit denen die Einstellphasen bewußt herbeigeführt werden können, bzw. die die Sitzver­ stellung komplett ausgeschaltet werden kann. Es ist aber auch denkbar, daß innerhalb vorgebbarer Zeitintervalle die Sitzverstellmöglichkeit automatisch freigegeben wird, bei­ spielsweise unmittelbar nach dem Einsteigen der Passagiere oder nach Betätigen des Zündschlosses. Diese Zeitintervalle können werksseitig voreingestellt und/oder auch vom Passa­ gier vorgebbar sein.
Wenn die von den Positionsmitteln gemessenen Positionen der einzelnen Sitzelemente in einer Speichereinheit abgelegt werden, dann ergibt sich die vorteilhafte Möglichkeit eine bestimmte Sitzposition, die sich für einen Passagier schon einmal als optimal herausgestellt hat, ohne erneute Ver­ stellprozedur unmittelbar anzufahren. Man erhält damit eine Memory-Funktion. Diese Funktion der Speichereinheit kann na­ türlich auch von der schon beschriebenen Steuereinheit z. B. durch manuelle Auslösung wahrgenommen werden.
Ein weiterer Vorteil ergibt sich dann, wenn Bedienelemente vorhanden sind, die eine zusätzliche manuelle Verstellung der einzelnen Sitzelemente ermöglichen. Dadurch können schlecht einstellbare Freiheitsgrade, wie z. B. die Sitzhö­ heneinstellung, separat eingestellt werden. Diese Bedienele­ mente können als herkömmliche Schalter oder Hebel ausgeführt sein, vorstellbar ist aber auch, daß diese zusätzliche Mög­ lichkeit der Verstellung auf der Grundlage von Drucksensoren geschieht, die als Taster in einen für den Passagier leicht zugänglichen Bereich des Fahrzeuges integriert sind.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung bzw. das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht außerdem, daß die Verstellung der ein­ zelnen Sitzelemente in einer festgelegten Weise sequentiell und/oder parallel gesteuert werden kann. Eine mögliche und auch sinnvolle Einstellsequenz kann folgendermaßen aussehen:
Der komplette Sitz wird in seiner Längsverstellung auf den Passagier hin ausgerichtet und optimiert, anschließend er­ folgt die Höheneinstellung der Kopfstütze, woran sich die Sitzhöheneinstellung anschließt, die zusätzlich manuell be­ einflußt werden kann. Als nächster Schritt erfolgt die Ein­ stellung der Rückenlehne, die vor- bzw. zurückgekippt wird, daraufhin wird die Sitzfläche hoch- bzw. heruntergekippt, bis eine optimale Position gefunden ist. Anschließend er­ folgt eine Art Feineinstellung, indem die Wirbelsäulenstütze vor- bzw. zurückgefahren wird, weiterhin die Nackenstütze vor- bzw. zurückgekippt wird, und zuletzt werden die Seiten­ führungen beispielsweise über in den Sitz integrierte Luft­ bälge enger bzw. weitergestellt. Abhängig von der Höhenein­ stellung der Kopfstütze kann auch die Sitzlänge individuell eingestellt werden.
Einige Verstellungen können sinnvoll kombiniert werden, so z. B. die Sitzlängsverstellung und die Höhenverstellung, so­ wie die Rückenlehnen- und die Sitzflächenneigung, aber auch alle beschriebenen Feineinstellungen. Mit der sinnvollen Kombination von einzelnen Verstellvorgängen erhält man den zusätzlichen Vorteil einer Verkürzung der Einstellzeit.
Noch einen Vorteil gewinnt man, wenn mittels weiterer senso­ rischer Elemente, beispielsweise einer Kamera oder durch ein bestimmtes, zuordenbares Signalmuster mehrerer Sensoren, ei­ ne Passagiererkennung durchgeführt wird, um anschließend vollautomatisch eine für den Passagier schon einmal gespei­ cherte, optimale Sitzposition automatisch anzufahren bzw. diese zu kontrollieren und zu bestätigen.
Darüberhinaus ist es vorteilhaft, wenn die Sitzverstellmög­ lichkeit innerhalb vorgebbarer Zeitintervalle automatisch freigegeben wird, beispielsweise unmittelbar nach dem Ein­ steigen der Passagiere oder nach Betätigen des Zündschlos­ ses. Diese Zeitintervalle können werksseitig voreingestellt und/oder auch vom Passagier vorgebbar sein. Natürlich ist es sinnvoll, wenn die Einstellphasen auch auf andere Art bewußt herbeigegeführt werden können, z. B. durch Betätigen eines entsprechenden Schalters. Dieser Schalter kann auch dazu dienen, die Sitzverstellung komplett auszuschalten.
Damit die Einstellvorgänge nicht permanent ablaufen, die Möglichkeit zur Einstellung jedoch trotzdem - ohne Betäti­ gung eines Schalters oder dergleichen - ständig gegeben ist, ist es nötig, daß das Verfahren eine gewisse Trägheit auf­ weist. Dann ist gewährleistet, daß nicht jede kleine Ände­ rung der Position des Passagiers und damit jede kleine Ände­ rung der einzelnen Anpreßdrücke automatisch zu einer Verän­ derung der Sitzposition führt. In diesem Sinne ist es vor­ teilhaft, wenn während vorgebbarer Wartezeiten eine Verstel­ lung der Sitzelemente unterbunden wird.
Darüberhinaus kann es während einer Fahrt zu Situationen kommen, in denen eine Verstellung nicht nur unerwünscht, sondern auch gefährlich ist. Vorteilhaft ist deshalb eine zusätzliche Sensorik, die besondere Situationen, wie z. B. hohe Beschleunigung bzw. Verzögerung des Fahrzeugs oder hohe Seitenkräfte aufgrund schneller Kurvenfahrt erkennt und die Verstellung der Sitzelemente deaktiviert.
Einen zusätzlichen Vorteil erhält man dann, wenn zum Ein- und Aussteigen die Sitzelemente in eine optimale Position gefahren werden. Diese Option ist, abgesehen von der Pro­ grammierung, ohne zusätzlichen Mehraufwand realisierbar, in­ dem sie z. B. mit dem Öffnen der Fahrzeugtür ausgelöst wird.
Genauso einfach läßt sich ein weiterer Vorteil realisieren, nämlich der, daß die automatische Verstellung der Sitzele­ mente dahingehend genutzt werden kann, eine unerwünschte Be­ nutzung des Fahrzeuges zu verhindern. Dazu wird lediglich nach dem Aussteigen und Abschließen des Fahrzeugs eine ent­ sprechende Position der Sitzelemente angefahren.
Es besteht auch die Möglichkeit, den Fahrer oder den Passa­ gier zu warnen, wenn eine fahrtechnisch ungünstige Sitzposi­ tion eingenommen wird. Sitzt beispielsweise der Fahrer zu dicht hinter dem Lenkrad oder zu weit entfernt von den Fuß­ pedalen, so kann dies erkannt, ein entsprechender Warnhin­ weis ausgegeben und eventuell Verstellvorgänge eingeleitet werden.
Zeichnung
In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele einer erfin­ dungsgemäßen Vorrichtung dargestellt und in der nachfolgen­ den Beschreibung näher erläutert.
Es zeigen Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines meh­ rere Sitzelemente aufweisenden Fahrzeugsitzes von der Seite, Fig. 2 ebenfalls einen Fahrzeugssitz von der Seite nach dem zweiten Ausführungsbeispiel und Fig. 3 eine Ansicht des Fahrzeugsitzes in Richtung des Pfeiles A in Fig. 2.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
Das in Fig. 1 dargestellte erste Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zeigt einen mehrere Sitzele­ mente umfassenden Fahrzeugsitz, bestehend aus einer Kopf­ stütze 16, einer Rückenlehne 18, einer Sitzfläche 20 und Seitenführungen 22.
Fig. 1 dient dazu, verschiedene Freiheitsgrade der Verstel­ lung aufzuzeigen, deshalb wird auf alle weiteren Details erst in Fig. 2 eingegangen.
Es sind neun mögliche Verstellfreiheitsgrade dargestellt, wobei die mit I, II, III bezeichneten elementaren Einstell­ möglichkeiten sich auf die Längsverstellung des kompletten Sitzes innerhalb des Fahrzeugs, auf die Höhenverstellung des Fahrzeugsitzes und auf die Neigungsverstellung der Rücken­ lehne 18 beziehen. Mit IV wird die Neigungsverstellung der Sitzfläche 20 bezeichnet, der Freiheitsgrad V ist die Höhen­ verstellung der Kopfstütze 16, VI ist die Neigungsverstel­ lung der Kopfstütze 16, VII bezeichnet die Verstellung einer Wirbelsäulenstütze, VIII die Anpassung einer Seitenführung 22 der Sitzfläche 20 und IX die Anpassung einer Seitenfüh­ rung 22 der Rückenlehne 18.
Natürlich sind weitere Freiheitsgrade der Verstellung vor­ stellbar, die nicht in Fig. 1 dargestellt sind, z. B. eine Längenänderung der Sitzfläche 20 oder der Rückenlehne 18, eine Krümmung der Kopfstütze 16, oder auch eine Krümmung der Rückenlehne 18 bzw. der Sitzfläche 20, eine Neigung der Sitzfläche 20 ähnlich zu 4, jedoch ausgehend von einem Dreh­ punkt im vorderen Bereich der Sitzfläche 20, oder vielleicht sogar Torsionsveränderungen des kompletten Fahrzeugsitzes.
In Fig. 2 ist ein Fahrzeugsitz dargestellt, dessen einzelne Sitzelemente mit Antriebsmitteln 10 verstellt werden können.
Für gleiche Positionen wie im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 wurden gleiche Bezugszahlen verwendet.
Die Antriebsmittel 10 sind in diesem zweiten Ausführungsbei­ spiel Elektromotoren, die bei den Dreh- bzw. Verschiebepunk­ ten der einzelnen Sitzelemente angeordnet sind. Denkbar sind aber auch andere Antriebsmittel, wie z. B. Federn, oder An­ triebsmittel pneumatischer oder hydraulischer Art, aber auch eine beliebige Kombination dieser Möglichkeiten. So bieten sich beispielsweise für die Verstellung der Seitenführungen 22 pneumatische Mittel an.
Weiterhin sind eine Vielzahl von Sensoren 12 dargestellt, die an verschiedenen Stellen der einzelnen Sitzelemente an­ geordnet sind. Eine Regeleinheit 14 ist zusammen mit einer Speichereinheit 26 in dem Ausführungsbeispiel der Fig. 2 an der Unterseite des Sitzfläche 20 angebracht. Was die Lage der Sensoren 12 betrifft, so sind in Fig. 2 drei Sensoren 12 in der Kopfstütze 16 übereinander angeordnet, ein weite­ rer Sensor 12 befindet sich im oberen Bereich der Rückenleh­ ne 18, weitere zwei Sensoren 12 befinden sich im unteren Be­ reich der Rückenlehne 18, weiterhin sind zwei Sensoren 12 einmal im mittleren Bereich der Sitzfläche 20 sowie im vor­ deren Bereich der Sitzfläche 20 angeordnet. In die Rücken­ lehne 18 sind genau wie in die Sitzfläche 20 Seitenführungen 22 integriert. An den Antriebsmitteln 10 sind Positionsmit­ tel 24 angeordnet, welche die jeweilige und momentane Posi­ tion der einzelnen Sitzelemente erfassen. Diese Positions­ mittel können beispielsweise als Dreh- bzw. Schiebepotentio­ meter ausgeführt sein. Zur Fixierung einer bestimmten Sitz­ position sind Arretierungsvorrichtungen 28 vorgesehen, wobei lediglich einige denkbare Anordnungsmöglichkeiten einge­ zeichnet sind.
Zur zusätzlichen manuellen Verstellung der Sitzelemente sind im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 seitlich von der Sitzflä­ che 20 Bedienelemente 30 skizziert, zum Aktivieren bzw. De­ aktivieren der Verstellvorgänge sind Betätigungselemente 31 vorgesehen, die mit der Regeleinheit 14 bzw. der Spei­ chereinheit 26 in Verbindung stehen.
In der Ansicht der Fig. 3 werden als wesentliche Sitzele­ mente die Kopfstütze 16, die Rückenlehne 18, die Sitzfläche 20 und die Seitenführungen 22 gezeigt. Außerdem ist eine von mehreren und sinnvollen Verteilungen der Sensoren 12 über die einzelnen Sitzelemente dargestellt. Man erkennt die drei übereinander angeordneten Sensoren 12 der Kopfstütze 16, je­ weils zwei Sensoren im oberen und unteren Bereich der Rüc­ kenlehne 18, zwei Sensoren in den Seitenführungen 22 der Rückenlehne 18, zwei Sensoren 12 im unteren Bereich der Sitzfläche 20, und weitere drei Sensoren in den Seitenfüh­ rungen 22 der Sitzfläche 20.

Claims (23)

1. Vorrichtung zur Einstellung eines mehrere Sitzelemente aufweisenden Fahrzeugsitzes, insbesondere für Kraftfahrzeu­ ge, mit an den Sitzelementen angeordneten Antriebsmitteln (10) und mindestens einem Drucksensor (12) zur Erfassung des von einer Person an den Fahrzeugsitz abgegebenen Auflage­ drucks und mit einer Wirkverbindung zwischen dem mindestens einen Drucksensor (12) und den Antriebsmitteln (10) zur auf­ lagedruckabhängigen Verstellung des dem mindestens einen Drucksensor (12) zugeordneten Sitzelementes, dadurch gekenn­ zeichnet, daß eine programmierbare Steuereinheit (14) zum Speichern be­ stimmter Referenzdruckwerte vorhanden ist, mit denen der Auflagedruck zur Sitzelementeverstellung zu vergleichen und bei Abweichungen das Sitzelement entsprechend der Abweichung zu verstellen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem mindestens einen Drucksensor (12) mindestens ein oberer und unterer Referenzdruckwert in der Steuereinheit (14) zu­ geordnet ist, durch dessen Überschreiten bzw. Unterschreiten das zugeordnete Sitzelement in die eine bzw. in die andere Richtung verstellbar ist.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Drucksensor (12) an einer Kopfstütze (16) und/oder im oberen Bereich einer Rückenlehne (18) und/oder im unteren Bereich der Rückenlehne (18) und/oder in einer Sitzfläche (20) und/oder in mindestens ei­ ner Seitenführung (22) des Sitzes angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß manuelle Betätigungselemente (31) zum Akti­ vieren bzw. Deaktivieren der auflagedruckabhängigen Einstel­ lung vorhanden sind.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß Positionserfassungsmittel (24) an den ein­ zelnen Sitzelementen angeordnet sind.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß eine die Positionen der Sitzelemente regi­ strierende Speichereinheit (26) vorgesehen ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß zusätzliche, eine manuelle Ver­ stellung der Sitzelemente ermöglichende Bedienelemente (30) vorhanden sind.
8. Verfahren zur Einstellung eines mehrere Sitzelemente auf­ weisenden Fahrzeugsitzes, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit an den Sitzelementen angeordneten Antriebsmitteln (10), die auf einzelne Sitzelemente wirken und diese in unter­ schiedlichen Stellungen positionieren können, weiterhin mit mindestens einem Drucksensor (12), mit dem der von einer Person an den Fahrzeugsitz abgegebene Auflagedruck erfaßt wird und in Abhängigkeit vom erfaßten Auflagedruck die An­ triebsmittel (10) zur Verstellung des dem mindestens einen Drucksensor (12) zugeordneten Sitzelementes beeinflußt wer­ den, dadurch gekennzeichnet, daß
der an den Fahrzeugsitz abgegebene Auflagedruck einer pro­ grammierbaren Steuereinheit (14) zugeführt wird,
mit darin gespeicherten Referenzdruckwerten verglichen wird, bei Abweichungen ein Signal von der Steureinheit (14) an die Antriebsmittel (10) abgegeben wird,
und das Sitzelement entsprechend der Abweichung verstellt wird.
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß bei Über- bzw. Unterschreiten eines oberen bzw. unteren Re­ ferenzwertes eine Verstellung erfolgt, die den Auflagedruck vermindert bzw. erhöht.
10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Längsverstellung der Fahrzeugsitz nach vorne bzw. hinten verschoben wird, wenn der vom Drucksensor (12) erfaß­ te Auflagedruck im vorderen Bereich der Sitzfläche (20) den unteren bzw. oberen Referenzwert unter- bzw. überschreitet.
11. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kopfstütze (16) solange in der Höhe verstellt wird, bis ein mittlerer von drei an der Kopfstütze (16) angebrachten Drucksensoren (12) einen im Vergleich zu den beiden anderen Drucksensoren (12) höheren Auflagedruck erfaßt.
12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch ge­ kennzeichnet, daß bei der Höhenverstellung des Fahrzeugsit­ zes der Abstand der Kopfstütze (16) von der Rückenlehne (18) ermittelt und eine vorgegebene Blickhöhe eingestellt wird.
13. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Position der Sitzelemente über Positi­ onserfassungsmittel (24) erfaßt wird.
14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß individuelle Positionen der Sitzelemente in einer Spei­ chereinheit (26) abgelegt werden.
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die mit den Positionsmitteln (24) kommunizierende Steuerein­ heit (14) auf die Speichereinheit (26) zugreift und die An­ triebsmittel (10) veranlaßt, eine gespeicherte Position an­ zufahren.
16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (14) die Verstellung der Sitzelemente in einer festgelegten Weise sequentiell und/oder parallel steu­ ert.
17. Verfahren nach einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß mittels weiterer sensorischer Elemente eine Passagiererkennung durchgeführt wird, und daß dann die in der Speichereinheit (26) abgelegte, individuelle Sitzpo­ sition automatisch angefahren wird.
18. Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensan­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellung der Sitzelemente in vorgebbaren Zeitintervallen freigegeben wird.
19. Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensan­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß während vorgebbarer Wartezeiten die Verstellung der Sitzelemente unterbunden wird.
20. Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensan­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mittels einer zusätzli­ chen Sensorik besondere Situationen während einer Fahrt er­ faßt werden und die Sitzverstellung deaktiviert wird.
21. Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensan­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzelemente zum Ein- und Aussteigen in eine vorgebbare Position gefahren werden.
22. Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensan­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Aussteigen die Sitzelemente in eine die Benutzung des Fahrzeugs verhindern­ de Position gefahren werden.
23. Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensan­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mittels einer Sensorik ungünstige Sitzpositionen erfaßt und ein Warnhinweis ausge­ geben wird.
DE19851698A 1998-11-10 1998-11-10 Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung eines Fahrzeugsitzes Ceased DE19851698A1 (de)

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