DE10316731B4

DE10316731B4 - Komforteinstellungen von Komponenten eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere einer Kopfstütze und/oder einer Armlehne

Info

Publication number: DE10316731B4
Application number: DE10316731.5A
Authority: DE
Inventors: Jakob Schweissgut; Matthias Pietsch; Bjoern Albrecht
Original assignee: Volkswagen AG
Current assignee: Volkswagen AG
Priority date: 2003-04-08
Filing date: 2003-04-08
Publication date: 2014-08-28
Anticipated expiration: 2023-04-09
Also published as: DE10316731A1

Abstract

Kraftfahrzeugsitz (10), der ein Sitzteil (12) und ein Rückenlehnenteil (14) umfasst, wobei dem Sitzteil (12) zur Verstellung gegenüber einer Karosserie (30) eine erste Stellvorrichtung (20) zugeordnet ist, und das Rückenlehnenteil (14) gegenüber dem Sitzteil (12) über eine zweite Stellvorrichtung (22) verstellbar ist, wobei eine am Rückenlehnenteil (14) angeordnete Kopfstütze (16) über eine dritte Stellvorrichtung (24) und mindestens eine am Rückenlehnenteil (14) angeordnete Armlehne (18) über eine vierte Stellvorrichtung (26) gegenüber dem Rückenlehnenteil (14) verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die dritte Stellvorrichtung (24) eine Komforteinstellung der Kopfstütze (16) und durch die vierte Stellvorrichtung (26) eine Komforteinstellung der mindestens einen Armlehne (18) in Abhängigkeit von einer Verstellbewegung der ersten und der zweiten Stellvorrichtung (20, 22) automatisch nachjustierbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.
Bei Kraftfahrzeugsitzen ist es bekannt, eine Mehrzahl von Einstellmöglichkeiten vorzusehen, damit der sich auf dem Fahrzeugsitz sitzende Fahrzeuginsasse eine seinen Wünschen entsprechende Sitzposition einstellen und einnehmen kann. Hierzu gehören beispielsweise die Längsverschiebbarkeit des Fahrzeugsitzes, die Höhenverstellung des Sitzkissens, die Einstellung des Neigungswinkels der Rückenlehne gegenüber dem Sitzkissen und die Höheneinstellung der Kopfstütze. In den meisten Fällen sind diese Einstellungen vom Fahrzeuginsassen manuell auszuführen, indem entsprechende Handräder oder Handhebel betätigt oder über Schalter entsprechende Stellmotoren geschaltet werden.
In heutigen bekannten Verstellkonzepten werden Komponenten des Kraftfahrzeugsitzes verstellt und zur Erreichung eines möglichst hohen Sitzkomforts muss beispielsweise die Armlehne und die Kopfstütze nachjustiert werden. Insbesondere die Kopfstützen werden bei den meisten Fahrzeugen noch überwiegend manuell eingestellt, wodurch es vorkommen kann, dass die Kopfstütze bei falscher Einstellung, neben schlechterem Komfort, insbesondere in einem Crash-Fall Eigenschaften aufweist, die sich für den Benutzer als nachteilig erweisen.
Aus der Druckschrift DE 44 09 046 A1 ist ein Kraftfahrzeugsitz bekannt, der ein Sitzteil und ein Rückenlehnenteil umfasst, wobei dem Sitzteil zur Verstellung gegenüber einer Karosserie zur Sitzlängsverstellung eine erste Stellvorrichtung zugeordnet ist, wobei das Rückenlehnenteil gegenüber dem Sitzteil zur Sitzneigungsverstellung über eine zweite Stellvorrichtung verstellbar ist. Ferner ist eine am Rückenlehnenteil angeordnete Kopfstütze über eine dritte Stellvorrichtung gegenüber dem Rückenlehnenteil verstellbar angeordnet, wobei durch die dritte Stellvorrichtung eine Komforteinstellung der Kopfstütze ausschließlich in Abhängigkeit von einer Verstellbewegung der ersten Stellvorrichtung kennfeldgesteuert nachführbar ist.
Aus der Druckschrift DE 101 38 926 A1 ist eine Komforteinstellung einer Armlehne eines Kraftfahrzeugsitzes bekannt, die in Abhängigkeit von einer Verstellbewegung einer ersten Stellvorrichtung erfolgt.
Der Erfindung liegt, ausgehend vom Stand der Technik, die Aufgabe zugrunde, einen Kraftfahrzeugsitz zu schaffen, der es ermöglicht, Sitz-Komponenten, insbesondere eine Armlehne und/oder eine Kopfstütze, in Abhängigkeit einer Bewegung des Kraftfahrzeugsitzes in eine gewünschte Komforteinstellung zu verstellen.
Diese Aufgabe wird durch einen Kraftfahrzeugsitz mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst.
Ausgangspunkt der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugsitz, der ein Sitzteil und ein Rückenlehnenteil umfasst, wobei dem Sitzteil zur Verstellung gegenüber einer Karosserie eine erste Stellvorrichtung zugeordnet ist, und das Rückenlehnenteil gegenüber dem Sitzteil über eine zweite Stellvorrichtung verstellbar ist, wobei eine am Rückenlehnenteil angeordnete Kopfstütze über eine dritte Stellvorrichtung und mindestens eine am Rückenlehnenteil angeordnete Armlehne über eine vierte Stellvorrichtung gegenüber dem Rückenlehnenteil verstellbar angeordnet ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass durch die dritte Stellvorrichtung eine Komforteinstellung der Kopfstütze und durch die vierte Stellvorrichtung eine Komforteinstellung der mindestens einen Armlehne in Abhängigkeit von einer Verstellbewegung der ersten und der zweiten Stellvorrichtung automatisch nachjustierbar ist.
Dadurch wird in vorteilhafter Weise stets eine gewünschte Komfortposition erzeugt, ohne dass der Benutzer in den Verstellvorgang eingreifen muss. Zudem werden dadurch Sicherheitsaspekte bezüglich der günstigsten Position der Armlehne und der Kopfstütze in einem etwaigen Crash-Fall berücksichtigt.
In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist der Kraftfahrzeugsitz, Sitz und/oder Rückenlehnenteil aus irgendeiner Ausgangsposition in eine gewünschte Komfort-Sitzposition verstellbar. Es sind Verstellbewegungen durchführbar, die eine Höhenverstellung und/oder eine Neigungsverstellung des Sitzteiles und/oder des Rückenlehnenteiles ermöglichen.
Erfindungsgemäß besteht die Möglichkeit, die Kopfstütze und/oder die Armlehne in Abhängigkeit der Neigungs- und/oder Höhenverstellung des Sitzteiles und/oder des Rückenlehnenteiles in eine Kopfstützen-Komfortposition beziehungsweise eine Armlehnen-Komfortposition zu verstellen beziehungsweise nachzuführen, indem ebenfalls die Kopfstütze und/oder die Armlehne in ihrer Höhe und/oder ihrer Neigung verstellbar angeordnet ist. Dabei ist es erfindungsgemäß, dass die Kopfstützen-Komfortposition und/oder die gewünschte Armlehnen-Komfortposition vom Fahrzeugnutzer vorprogrammierbar ist.
Beispielsweise ist es in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung möglich, dass die Kopfstützen-Komfortposition auf einer vertikalen Achse beziehungsweise dass die Armlehnen-Komfortposition auf einer horizontalen Achse verlaufen soll. Diese gewünschte Komfort-Position der Armlehne und der Kopfstütze ist dann durch den Nutzer vorprogrammierbar oder voreinstellbar.
In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind die Verstellbewegungen der angeordneten Stellvorrichtungen zur Verstellung des Kraftfahrzeugsitzes beziehungsweise zur Komforteinstellung der Kopfstütze und der mindestens einen Armlehne durch mechanische Übertragungselemente von einer Stellvorrichtung zur anderen übertragbar oder werden elektrisch durch eine Steuereinrichtung von einer Stellvorrichtung zur anderen übertragen.
Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.
Die Erfindung wird nachfolgend in Ausführungsbeispielen anhand der zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
1 einen Kraftfahrzeugsitz in einer Ausgangsposition;
2 den Kraftfahrzeugsitz nach einer Neigungsverstellung des Rückenlehnenteiles;
3 den Kraftfahrzeugsitz nach einer Neigungsverstellung des Rückenlehnenteiles und des Sitzteiles;
4 den Kraftfahrzeugsitz nach einer Höhenverstellung des Sitzteiles.
1 zeigt einen Kraftfahrzeugsitz 10, der ein Sitzteil 12 und ein Rückenlehnenteil 14 umfasst. Am Rückenlehnenteil 14 ist eine Kopfstütze 16 und eine Armlehne 18 angeordnet. Im Folgenden wird die Einstellung der Armlehne 18 auf einer horizontalen Achse 34 und die Einstellung der Kopfstütze 16 auf einer vertikalen Achse 32 als gewünschte Komforteinstellung der Kopfstütze 16 beziehungsweise der Armlehne 18 betrachtet. Selbstverständlich kann auch eine andere, von der vertikalen Achse 32 beziehungsweise der horizontalen Achse 34 abweichende Position als Komforteinstellung eingestellt werden.
In der Ausgangsposition ist das Sitzteil 12 in bekannter Weise gegenüber dem Rückenlehnenteil 14 geneigt. Eine Neigungsverstellung 28 des Rückenlehnenteiles 14 gegenüber dem Sitzteil 12 ist über eine zweite Stellvorrichtung 22 möglich, die zwischen Sitzteil 12 und Rückenlehnenteil 14 angeordnet ist. Das Sitzteil 12 weist eine erste Stellvorrichtung 20 auf, mittels der das Sitzteil 12 gegenüber einer Karosserie 30 auch unabhängig vom Rückenlehnenteil 14 höhenverstellbar und neigungsverstellbar ist. Die Armlehne 18 weist eine dritte Stellvorrichtung 24 und die Kopfstütze 16 eine vierte Stellvorrichtung 26 auf, durch die die Armlehne 18 beziehungsweise die Kopfstütze 16 höhen- und neigungsverstellbar ist.
Die gewünschte Komforteinstellung der Armlehne 18 und/oder der Kopfstütze 16 auf der horizontalen Achse 34 beziehungsweise der vertikalen Achse 32 ist erfindungsgemäß durch mechanische Übertragungselemente (nicht dargestellt) zwischen den Stellvorrichtungen 20, 22, 24, 26 oder durch elektrische Übertragung über Signalleitungen über ein Steuergerät (nicht dargestellt) von einer Stellvorrichtung 20, 22, 24, 26 zur anderen Stellvorrichtung 20, 22, 24, 26 einstellbar beziehungsweise übertragbar. Die gewünschte Komforteinstellung ist von Stellvorrichtung 20, 22, 24, 26 zu Stellvorrichtung 20, 22, 24, 26 bei Übertragung über elektrische Signale durch den Kraftfahrzeugbenutzer vorprogrammierbar oder bei mechanischer Übertragung voreinstellbar.
In den 2 bis 4 sind zur weiteren Erläuterung der Erfindung Ausführungsbeispiele dargestellt. Gleiche Teile werden mit gleichen Bezugszeichen versehen.
2 zeigt den Kraftfahrzeugsitz 10, bei dem das Sitzteil 12 gegenüber einer Karosserie 30 unverändert angeordnet ist. Im Unterschied zu 1 ist das Rückenlehnenteil 14 durch die zweite Stellvorrichtung 22 gegenüber dem Sitzteil 12 in seiner Neigung weiter in eine mehr liegende Position verstellt. Wie 2 darstellt, wird nun automatisch die gewünschte vorprogrammierte oder voreingestellte Komforteinstellung der Kopfstütze 16 und der Armlehne 18 automatisch nachjustiert, indem die dritte Stellvorrichtung 24 die Kopfstütze 16 von der vorherigen Position (gestrichelte Linie) wieder in die Komfortposition auf die vertikale Achse 32 verstellt und die vierte Stellvorrichtung 26 die Armlehne 18 von der vorherigen Position (gestrichelte Linie) in ihre Komfortposition auf die horizontale Achse 34 zurückführt. Diese Verstellbewegung der dritten und vierten Stellvorrichtung ist entweder durch mechanische Übertragungselemente oder durch elektrische Signale über ein nicht dargestelltes Steuergerät realisierbar.
Gleiche Vorgehensweise gilt für 3, in der ebenfalls ein Kraftfahrzeugsitz 10 dargestellt ist. Der Kraftfahrzeugsitz 10 zeigt in 3 die Neigungsverstellung 28 des Rückenlehnenteiles 14 gegenüber dem Sitzteil 12 und gleichzeitig die Neigungsverstellung 28 des Sitzteiles 12 gegenüber der Karosserie 30. Wie bereits in 2 beschrieben, ermöglichen die erste Stellvorrichtung 20 und die zweite Stellvorrichtung 22 die Neigungsverstellung 28 des Sitzteiles 12 beziehungsweise des Rückenlehnenteiles 14. Die dritte Stellvorrichtung 24 der Kopfstütze 16 und die vierte Stellvorrichtung 26 der Armlehne 18 ermöglichen in Abhängigkeit der Verstellbewegung des Rückenlehnenteiles 14 beziehungsweise des Sitzteiles 12 eine Verstellbewegung zurück zur Komforteinstellung auf die horizontale Achse 34 beziehungsweise auf die vertikale Achse 32 der Armlehne 18 beziehungsweise der Kopfstütze 16. Die vorherigen Positionen der Kopfstütze 16 beziehungsweise der Armlehne 18 sind wiederum mit gestrichelten Linien dargestellt.
4 zeigt ferner die Ausführung der erfindungsgemäßen Lösung bei einer Höhenverstellung 36 am Beispiel des Sitzteiles 12. Bedient der Kraftfahrzeugnutzer beispielsweise das Sitzteil 12 unter Zuhilfenahme der ersten Stellvorrichtung ausschließlich in seiner Höhe, ist die Armlehne 18 und die Kopfstütze 16 im Vergleich – wie die gestrichelten Linien zeigen – zur Komforteinstellung zu tief positioniert. Zur Erreichung der gewünschten Komforteinstellung in einer richtigen Höhe justiert die dritte Stellvorrichtung 24 die Kopfstütze 16 durch eine Höhenverstellung 36 nach und die vierte Stellvorrichtung 26 wird gleichzeitig oder nacheinander die Armlehne 18 ebenfalls durch eine Höhenverstellung 36 automatisch nachjustieren.
Entsprechend 4 findet die Nachjustierung der Kopfstütze 16 und/oder der Armlehne 18 ebenfalls statt, wenn nur das Rückenlehnenteil 14 höhenverstellt wird oder das Sitzteil 12 und das Rückenlehnenteil 14 gleichzeitig höhenverstellt werden.
Durch die beschriebenen Ausführungsbeispiele wird deutlich, dass die Komforteigenschaften des Kraftfahrzeugsitzes zur Einstellung der Kopfstütze 16 und/oder der Armlehne 18 wesentlich verbessert werden und ”Falscheinstellungen” insbesondere der Kopfstütze 16 vermieden werden, wodurch eine höhere Sicherheit für Insassen im etwaigen Crashfall erreichbar ist.
Bezugszeichenliste

10: Kraftfahrzeugsitz
12: Sitzteil
14: Rückenlehnenteil
16: Kopfstütze
18: Armlehne
20: erste Stellvorrichtung
22: zweite Stellvorrichtung
24: dritte Stellvorrichtung
26: vierte Stellvorrichtung
28: Neigungsverstellung
30: Karosserie
32: vertikale Achse
34: horizontale Achse
36: Höhenverstellung

Claims

Kraftfahrzeugsitz (10), der ein Sitzteil (12) und ein Rückenlehnenteil (14) umfasst, wobei dem Sitzteil (12) zur Verstellung gegenüber einer Karosserie (30) eine erste Stellvorrichtung (20) zugeordnet ist, und das Rückenlehnenteil (14) gegenüber dem Sitzteil (12) über eine zweite Stellvorrichtung (22) verstellbar ist, wobei eine am Rückenlehnenteil (14) angeordnete Kopfstütze (16) über eine dritte Stellvorrichtung (24) und mindestens eine am Rückenlehnenteil (14) angeordnete Armlehne (18) über eine vierte Stellvorrichtung (26) gegenüber dem Rückenlehnenteil (14) verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die dritte Stellvorrichtung (24) eine Komforteinstellung der Kopfstütze (16) und durch die vierte Stellvorrichtung (26) eine Komforteinstellung der mindestens einen Armlehne (18) in Abhängigkeit von einer Verstellbewegung der ersten und der zweiten Stellvorrichtung (20, 22) automatisch nachjustierbar ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch die erste Stellvorrichtung (20) eine Verstellbewegung zur Neigungsverstellung (28) und/oder Höhenverstellung (36) des Sitzteiles (12) gegenüber der Karosserie (30) durchführbar ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch die zweite Stellvorrichtung (22) eine Verstellbewegung zur Neigungsverstellung (28) und/oder Höhenverstellung (36) des Rückenlehnenteiles (14) gegenüber dem Sitzteil (12) durchführbar ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch die dritte Stellvorrichtung (24) die Kopfstütze (16) gegenüber dem Rückenlehnenteil (14) in ihrer Höhe und/oder ihrer Neigung in eine Kopfstützen-Komfortposition verstellbar ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch die vierte Stellvorrichtung (26) die Armlehne (18) gegenüber dem Rückenlehnenteil (14) in ihrer Höhe und/oder ihrer Neigung in eine Armlehnen-Komfortposition verstellbar ist.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstützen-Komfortposition auf einer vertikalen Achse (32) verläuft.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnen-Komfortposition auf einer horizontalen Achse (34) verläuft.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine gewünschte Kopfstützen-Komfortposition und/oder gewünschte Armlehnen-Komfortposition voreinstellbar beziehungsweise vorprogrammierbar ist.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellbewegung der ersten Stellvorrichtung (20) des Sitzteiles (12) und der zweiten Stellvorrichtung (22) des Rückenlehnenteiles (14) über mechanische Übertragungselemente auf die dritte Stellvorrichtung (24) der Kopfstütze (16) und die vierte Stellvorrichtung (26) der Armlehne (18) übertragbar ist.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellbewegung der ersten Stellvorrichtung (20) des Sitzteiles (12) und der zweiten Stellvorrichtung (22) des Rückenlehnenteiles (14) elektrisch auf die dritte Stellvorrichtung (24) der Kopfstütze (16) und die vierte Stellvorrichtung (26) der Armlehne (18) übertragbar ist.