DE19848198A1 - Einkaufswagen - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Einkaufswagen (1) mit einem Kindersitz (5), der zumindest einen Sitz (6) und eine Rückenlehne (7) aufweist, wobei an der Rückenlehne (7) eine Informationseinrichtung (11) angeordnet ist, die zum Tragen von wenigstens einem Informationsträger (19) bestimmt ist, und wobei ein Teil der Rückenlehne (7) aus horizontalen und vertikalen Stäben (8, 9) gebildet ist. DOLLAR A Die Erfindung zeichnet sich durch folgende Merkmale aus: DOLLAR A - die Rückenlehne (7) weist eine Öffnung (10) auf; DOLLAR A - die Informationseinrichtung (11) bedeckt die Öffnung (10); DOLLAR A - die Informationseinrichtung (11) weist zwei gegenläufig angeordnete Halteprofile (12) auf; DOLLAR A - die Halteprofile (12) tragen eine Zwischenplatte (16); DOLLAR A - die Zwischenplatte (16) ist innerhalb des von der Seite betrachteten Grundrisses (20) zweier vertikaler Stäbe (9) angeordnet; DOLLAR A - die Halteprofile (12) weisen wenigstens eine Nut (14) zur auswechselbaren Aufnahme eines Informationsträgers (19) auf; DOLLAR A - die Halteprofile (12) sind an einem oberen und an einem unteren horizontalen Stab (8a, 8b) rastschlüssig befestigt und DOLLAR A - der obere und der untere horizontale Stab (8a, 8b) bilden einen Teil der Umrandung der Öffnung (10).

Description

Die Erfindung betrifft einen Einkaufswagen mit einem Kindersitz, der zumindest einen Sitz und eine Rückenlehne aufweist, wobei an der Rückenlehne eine Informationsein­ richtung angeordnet ist und wobei ein Teil der Rückenlehne aus horizontalen und ver­ tikalen Stäben gebildet ist.

Ein Einkaufswagen dieser Art ist in der US-Patentschrift 2, 890, 057 beschrieben. An der Rückenlehne dieses Einkaufswagens ist wenigstens eine in Form einer simplen Blechplatte gestaltete Informationseinrichtung angeordnet, wobei die Blechplatte an vertikalen Stäben der Rückenlehne angeschweißt ist. Die Blechplatte kann, als Infor­ mationsträger vorgesehen, beschriftet oder mit Informationen beklebt werden. Es ist bekannt, dass zum Anschweißen einer Blechplatte an aus Draht bestehenden Stäben ein erhöhter Fertigungsaufwand notwendig ist. Die Blechplatte muss z. B. mit minde­ stens einer Sicke ausgestattet werden, damit sie überhaupt mittels Punktschweißung an den Stäben angeschweißt werden kann.

Durch die US-Patentschrift 3,782,747 ist ein Einkaufswagen bekannt, der ebenfalls zur Gattung der hier vorliegenden Einkaufswagen gerechnet werden kann. Die Informati­ onseinrichtung dieses Einkaufswagens ist durch ein Werbeplakat gebildet, das oben und unten mit Vorsprüngen ausgestattet ist, die um je einen horizontalen Stab der Rüc­ kenlehne gebogen und anschließend zusätzlich gegen Lösen gesichert werden. Die so gestaltete Informationseinrichtung liegt an den Stäben der Rückenlehne an. Sie ist kompliziert in der Herstellung bzw. läßt beim Herstellvorgang relativ viel Abfall ent­ stehen und ist nur in umständlicher Weise an der Rückenlehne befestigbar.

Es ist bekannt, bei Eingangsanlagen in SB-Märkten an den Türflügeln der Türen eine Informationseinrichtung anzubringen. Die Türflügel weisen dabei einen als "liegendes U" gestalteten Rohrbügel auf. Am oberen und am unteren horizontalen Rohrabschnitt des Rohrbügels ist je ein Halteprofil spiegelbildlich angeordnet. Die Halteprofile um­ fassen rastschlüssig je einen Rohrabschnitt und weisen je eine zueinander gerichtete Nut auf, in welche eine Tafel oder Platte eingesetzt ist. Auf der Platte der so gestalteten Informationseinrichtung ist üblicherweise ein die Durchgangsrichtung anzeigender Pfeil sowie auf der Rückseite ein "Durchgang-gesperrt"-Zeichen aufgedruckt. Diese beiden Informationen sollen signalisieren, daß ein durch eine derartige Türe ver­ schließbarer Durchgang nur in einer Richtung passiert werden kann. Ein wechselndes Anbringen anderer Informationen ist hier nicht notwendig und auch nicht erwünscht.

Es ist Aufgabe der Erfindung, an der Rückenlehne des Kindersitzes eines Einkaufswa­ gens der hier vorliegenden Art eine Informationseinrichtung so anzubringen, dass für deren Befestigen

• - weder ein Anschweißen
• - noch ein Umbiegen und Sichern von Teilabschnitten der Informationseinrichtung erforderlich ist.

Ferner soll die Informationseinrichtung so gestaltet sein,

• - daß ein beliebiges Austauschen von Informationsträgern durchführbar ist und
• - daß durch die angebrachte Informationseinrichtung auch weiterhin ein bequemes Anlehnen an die Rückenlehne ermöglicht wird.

Die Lösung der Aufgabe ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

• - Die Rückenlehne weist eine Öffnung auf;
• - die Informationseinrichtung bedeckt die Öffnung;
• - die Informationseinrichtung weist zwei gegenläufig angeordnete Halteprofile auf;
• - die Halteprofile tragen eine Zwischenplatte, die innerhalb des von der Seite betrach­ teten Grundrisses zweier vertikaler Stäbe angeordnet ist;
• - die Halteprofile weisen wenigstens eine Nut zur auswechselbaren Aufnahme eines Informationsträgers auf;
• - die Halteprofile sind an einem oberen und unteren horizontalen Stab rastschlüssig befestigt und
• - der obere und der untere horizontale Stab bilden einen Teil der Umrandung der Öffnung.

Da sich die Zwischenplatte der Informationseinrichtung innerhalb des von der Seite betrachteten Grundrisses der vertikalen Stäbe der Rückenlehne befindet, behält die Rückenlehne ihren Charakter als solche bei. Ein Anlehnen ist auf bequeme Weise möglich, da die so angeordnete Zwischenplatte keine hinderlichen Erhöhungen, Vor­ sprünge oder dergleichen entstehen läßt.

Die Informationseinrichtung läßt sich schnappschlüssig auf die Rückenlehne aufsetzen, so dass keine aufwendigen Befestigungsverfahren erforderlich sind.

Die wenigstens eine Nut an jedem Halteprofil erlaubt ein bequemes Auswechseln von bevorzugt tafel- oder plattenförmigen Informationsträgern, ohne dass die Informati­ onseinrichtung von der Rückenlehne abgenommen zu werden braucht.

Sowohl die Halteprofile als auch die Zwischenplatte und die Informationsträger sind äußerst einfach gestaltete Teile, die eine kostengünstige Herstellung der Informations­ einrichtung erlauben.

Gestaltet man die Zwischenplatte aus Stahl, erhält man eine äußerst stabile Informati­ onseinrichtung, an die man sich anlehnen kann und damit auch eine stabile Rückenleh­ ne.

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen mit einem Kindersitz und einer Informationseinrichtung ausgestatteten Einkaufswagen;

Fig. 2 einen Schnitt durch eine Rückenlehne im Bereich der Informationseinrichtung sowie

Fig. 3 den Querschnitt eines Halteprofiles.

Fig. 1 zeigt einen mit einem Kindersitz 5 ausgestatteten Einkaufswagen 1. Die Form des üblicherweise mit weiteren Wagen stapelbaren Einkaufswagens 1 ist im Grunde unerheblich. Wichtig ist, dass der Kindersitz 5 des Einkaufswagens 1 zumindest einen Sitz 6 und eine Rückenlehne 7 zum Transportieren eines Kindes aufweist. Die Rücken­ lehne 7 weist horizontale und vertikale Stäbe 8, 9 auf. An der Rückenlehne 7 ist eine flächige Informationseinrichtung 11 angeordnet, die dem Benutzer des Einkaufswa­ gens 1 Informationen vermitteln soll. Die Rückenlehne 7 weist eine Öffnung t 0 auf, die durch die Informationseinrichtung 11 bedeckt ist. Zum Kindersitz 5 gehört im Bei­ spiel auch eine Rückwand 4, welche die Rückseite 3 des Korbes 2 des Einkaufswagens 1 verschließt. Gewöhnlich sind die Rückwand 4, der Sitz 6 und die Rückenlehne 7 in bekannter Weise gegeneinander beweglich so verbunden, dass sich der so gestaltete Kindersitz 5 zu einem flachen, raumsparenden Paket zusammenfalten lässt.

Fig. 2 zeigt einen Teil der Rückenlehne 7 in einer Schnittdarstellung in Gebrauchslage. Die Rückenlehne 7 ist ein flächiges Gebilde, das zum größten Teil aus sich kreuzenden horizontalen und vertikalen Stäben 8, 9 besteht. Die Öffnung 10 in der Rückenlehne 7 wird oben durch einen oberen horizontalen Stab 8a, nach unten durch einen unteren horizontalen Stab 8b und zu den beiden Seiten von je einem vertikalen Stab 9 begrenzt. Die Öffnung 10 besitzt eine rechteckige oder quadratische Form. Die an der Öffnung 10 angeordnete Informationseinrichtung 11 weist zwei längs verlaufende Halteprofile 12 auf, die auf den oberen und auf den unteren horizontalen Stab 8a, 8b rastschlüssig aufgesetzt sind. Zur Informationseinrichtung 11 gehört auch eine bevorzugt aus Blech gebildete Zwischenplatte 16. Die Zwischenplatte 16 wird von den Halteprofilen 12 getragen. Zu diesem Zweck weist jedes Halteprofil 12 eine Nut 13 auf, in welche der obere und der untere Rand 17, 18 der Zwischenplatte 16 eingefügt ist. Die Halteprofile 12 und deren Nuten 13 sind so angeordnet, dass sich die Zwischenplatte 16 innerhalb des von der Seite betrachteten Grundrisses 20 der vertikalen Stäbe 9 befindet. Die Halteprofile 12 weisen wenigstens eine weitere Nut 14 zur auswechselbaren Aufnahme eines flächigen, plakatartigen Informationsträgers 19 auf. Die Halteprofile 12 sind ge­ geneinander gerichtet oder spiegelbildlich zueinander an der Rückenlehne 7 angeord­ net.

Fig. 3 zeigt den Querschnitt eines Halteprofiles 12. Die Halteprofile 12 liegen in stabartiger Form vor. Jedes Halteprofil 12 weist einen gekrümmten Abschnitt 15 auf, der zum rastschlüssigen Ergreifen eines horizontalen Stabes 8a oder 8b bestimmt ist. An den Abschnitt 15 schließen drei Nuten 13, 14 an. Die Nut 13 ist für die Aufnahme der Zwischenplatte 16 bestimmt, während die beiden anderen Nuten 14, rechts und links von der Nut 13 angeordnet, zur Aufnahme je eines Informationsträgers 19 vorge­ sehen sind. Anstelle von zwei Nuten 14 kann auch nur eine Nut 14 vorgesehen sein. Die Zwischenplatte 16 und der wenigstens eine Informationsträger 19 befindet sich zwischen den beiden vertikalen Stäben 9, die die seitlichen Begrenzungen der Öffnung 10 bilden.

Claims (4)

1. Einkaufswagen (1) mit einem Kindersitz (5), der zumindest einen Sitz (6) und eine Rückenlehne (7) aufweist, wobei an der Rückenlehne (7) eine Informationseinrich­ tung (11) angeordnet ist, die zum Tragen von wenigstens einem Informationsträger (19) bestimmt ist, und wobei ein Teil der Rückenlehne (7) aus horizontalen und vertikalen Stäben (8, 9) gebildet ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

• 1. die Rückenlehne (7) weist eine Öffnung (10) auf;
• 2. die Informationseinrichtung (11) bedeckt die Öffnung (10);
• 3. die Informationseinrichtung (11) weist zwei gegenläufig angeordnete Halteprofile (12) auf;
• 4. die Halteprofile (12) tragen eine Zwischenplatte (16);
• 5. die Zwischenplatte (16) ist innerhalb des von der Seite betrachteten Grundrisses (20) zweier vertikaler Stäbe (9) angeordnet;
• 6. die Halteprofile (12) weisen wenigstens eine Nut (14) zur auswechselbaren Auf­ nahme eines Informationsträgers (19) auf;
• 7. die Halteprofile (12) sind an einem oberen und an einem unteren horizontalen Stab (8a, 8b) rastschlüssig befestigt und
• 8. der obere und der untere horizontale Stab (8a, 8b) bilden einen Teil der Umrandung der Öffnung (10).

2. Einkaufswagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteprofile (12) stabartig ausgebildet sind.

3. Einkaufswagen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwi­ schenplatte (16) und der wenigstens eine Informationsträger (19) zwischen zwei vertikalen Stäben (9), welche die seitlichen Begrenzungen der Öffnung (10) bilden, angeordnet ist.

4. Einkaufswagen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei Verwendung von zwei Informationsträgern (19) die Zwischenplatte (16) zwi­ schen den beiden Informationsträgern (19) angeordnet ist.