DE19705281C2 - Fahrzeug mit Hintersitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere eine Großraumlimousine, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einem bekannten Fahrzeug, insbesondere Schützenpanzer, dieser Art (DE 19 44 654 U1) ist jedes Sitzteil mehrerer hinter- und nebeneinander angeordneter Fahrzeugsitze in Bodenhöhe unmittelbar am Wannenrand der Bodenwanne angelenkt und die Tiefe der Bodenwanne einem bequemen Sitzen auf dem in seiner Gebrauchsstellung befindlichen Sitzteil angepaßt, wobei der Sitzende seine Füße in der Bodenwanne auf dem Wannenboden aufstellt. Bei in die Bodenwanne versenktem Sitz ist die Rückenlehne auf das Sitzkissen des Sitzteils aufgeklappt und die Unterseite des Sitzteils bildet eine ebene, glatte und mit dem Fahrzeugboden bündige, die Wanne abschließende Platte, so daß im gesamten Innenraum des Fahrzeugs eine ebene Ladefläche vorhanden ist. Bei Bedarf kann zu jedem Zeitpunkt jeder Fahrzeugsitz auf Kosten des Ladevolumens wieder herausgeklappt werden. Der Klappmechanismus zum Versenken des Fahrzeugsitzes in die Bodenwanne und Wiederherausholen des Fahrzeugsitzes aus der Bodenwanne wird von einem an der unteren Vorderkante des Sitzteils nächst dem Wannenrand angeordneten Scharnier gebildet, das am Fahrzeugboden festgelegt ist. Dieses bekannte Fahrzeug hat den Nachteil, daß durch die an die Sitzhöhe angepaßte Wannentiefe die Abmessung des Fahrzeugbodens in vertikaler Richtung insgesamt beträchtlich ist und die lichte Höhe des Innenraums, der bei versenkten Fahrzeugsitzen zur Beladung zur Verfügung steht, deutlich reduziert ist.

Großraumlimousinen heutiger Prägung besitzen bei voller Bestuhlung ein relativ geringes Ladevolumen hinter der letzten Stuhlreihe. Um dieses zu vergrößern, können die Fahrzeugsitze ausgebaut und herausgenommen werden. Nachteilig ist dabei die Notwendigkeit der Demontage, d. h. des Lösens der einzelnen Fahrzeugsitze aus ihrer Verankerung im Fahrzeugboden, und die Lagerung der ausgebauten Fahrzeugsitze außerhalb des Fahrzeugs in stationären Räumen, die bei Bedarf für einen zusätzlichen Fahrgastplatz wieder aufgesucht werden müssen. Dadurch kann das Fahrzeug nur mit enormen Rüstzeiten an wechselnde Bedürfnisse bezüglich der Fahrgastaufnahme und des Laderaumvolumens angepaßt werden.

Bei einem bekannten Fahrzeug der eingangs genannten Art (US 5 195 795) sind die Lager für die beiden hinteren Stützen in gleicher Weise wie die Lager der vorderen Stützen als am Fahrzeugboden festgelegte Schwenklager ausgebildet. In den Fahrzeugboden sind Längsschlitze eingebracht, die von den Schwenklagern der hinteren Stützen ausgehen und den Wannenrand durchstoßend in der Bodenwanne münden und beim Abklappen des Sitzes in die Bodenwanne die abschwenkenden hinteren Stützen aufnehmen, so daß der komplette Sitz unterhalb des Bodenniveaus liegt. Beim Herausklappen des Sitzes aus der Bodenwanne wird dieser in seiner über den Fahrzeugboden emporragenden Gebrauchsstellung durch eine geeignete Arretiervorrichtung automatisch festgesetzt, die zum Wiederabklappen des Sitzes von Hand gelöst werden muß. Ein solcher Fahrzeugsitz hat den Vorteil, daß zur Vergrößerung des Laderaumvolumens der Sitz in der Bodenwanne aufgenommen und so im Fahrzeug permanent mitgeführt wird, so daß der jederzeit wieder durch einfaches Hochklappen rekutiert werden kann.

Bei einem ebenfalls bekannten Fahrzeug (DE 195 18 393 A1) ist der Rücksitz zwecks Ladeflächenvergrößerung wegklappbar ausgebildet. Hierzu ist die Rückenlehne des Rücksitzes getrennt von dem Sitzteil des Rücksitzes ausgebildet und mittels nach unten vorstehender Steckelemente in verschiedene Aufnahmen in der Bodengruppe des Fahrzeugs einführ- und verriegelbar. Soll die Ladefläche vergrößert werden, so wird das Sitzteil nach vorn geschwenkt und an die Rückenlehne des Vordersitzes angeklappt. Die Rückenlehne wird aus den hinteren Steckaufnahmen herausgezogen und unmittelbar an das hochgeklappte Sitzteil anliegend in dort in der Bodengruppe vorhandene, gleichartige Aufnahmen eingesteckt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Fahrzeug der eingangs genannten Art, bei dem der Hintersitz nach Abklappen in einer Bodenwanne aufgenommen ist und bei zusätzlichem Sitzbedarf jederzeit wieder herausgeklappt werden kann, den Klappmechanismus des Hintersitzes so zu gestalten, daß nach Einlagern des Sitzes in die Bodenwanne eine ebene Bodenfläche ohne Einschnitte, Einsenkungen o. dgl., verbleibt.

Die Aufgabe ist bei einem Fahrzeug der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 definierten Gattung erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichenteil des Patentanspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Fahrzeug hat den Vorteil, daß durch die Ausbildung der Lager für die beiden hinteren Stützen als Stützlager, in denen die Stützenden lösbar aufgenommen sind, die hinteren Stützen durch einfaches Herausziehen aus den Stützlagern vom Fahrzeugboden lösbar sind und dadurch mit in die Bodenwanne eingelegt werden können. Da die hinteren Stützen nicht am Fahrzeugboden verankert bleiben und somit nicht in den Fahrzeugboden eingeschwenkt werden müssen, sind keine großvolumigen Schlitze im Fahrzeugboden erforderlich, so daß eine Bearbeitung der Bodengruppe des Fahrzeugs für die Sitzumklappung entfällt. Gleichzeitig kann auch auf zusätzliche Verriegelungsmaßnahmen für den Hintersitz in dessen Gebrauchsstellung verzichtet werden, da die hinteren Stützen nach ihrem Einstecken in die Stützlager automatisch arretiert sind. Durch das Entfallen der Schlitze zum Einschwenken der hinteren Stützen ist auch die Klappbarkeit des Hintersitzes weniger störanfällig als bei dem bekannten Sitz, bei dem durch Eindringen umherfallender, loser Gegenstände in die Schlitze das Abklappen solange unterbleiben muß, bis die Schlitze von solchen Störungen gereinigt sind.

Die insgesamt vier Stützen des Klappmechanismus können so bemessen werden, daß entweder der Wannenboden oder eine die Wanne abdeckende, belastungssteife Bodenplatte, die in dem Fahrzeugboden bündig einliegt, den Fußaufsetzbereich für den Sitzenden bildet. Im letzten Fall, der bevorzugt wird, kann das unter der Bodenplatte vorhandene Wannenvolumen als zusätzlicher Stauraum genutzt werden.

Vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Fahrzeugs mit zweckmäßigen Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Patentansprüchen angegeben.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Wannenöffnung mit einer im Fahrzeugboden bündig einliegenden, belastungssteifen Bodenplatte abdeckbar, die vorzugsweise um eine längs ihrer hintersitzfernen Querkante verlaufende Schwenkachse schwenkbar am Fahrzeugboden festgelegt ist. Aus Gründen der besseren Handhabung bei beschränktem Platzangebot zwischen Vorder- und Hintersitz ist gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung die Bodenplatte parallel zu ihrer Schwenkachse geteilt, und die beiden Plattenteile sind über eine zur Schwenkachse parallele Schwenkachse aufeinander aufklappbar.

Ist der Vordersitz mit einer motorisch verstellbaren Rüc­ kenlehne ausgestattet und/oder kann er - wie üblich - in Fahrzeuglängsrichtung motorisch verfahren werden, so wird gemäß einer zweckmäßigen Ausführungsform der Erfin­ dung die zur Ansteuerung der Stellmotoren zur Sitzverstel­ lung vorhandene Steuervorrichtung mit einer zusätzlichen Steuerfunktion versehen, die mit Öffnen der Bodenwanne durch Anheben der Bodenplatte eine Verschiebebewegung des Vordersitzes in einem den Abstand zum Hintersitz ver­ größernden Sinne und/oder eine Aufrichtbewegung der Rückenlehne in eine jeweils vorgebene Position bewirkt, die ein von der Rückenlehne des Vordersitzes unbehindertes Einschwenken des Hintersitzes in die Bodenwanne ermög­ licht.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfin­ dung ist die Bodenwanne bis unter den mindestens einen Vordersitz hin ausgedehnt und nimmt zusätzlich das Reser­ verad auf. Dabei wird das Reserverad durch die von der hochgeschwenkten Bodenplatte freigelegte Wannenöffnung hindurch eingelegt und unter den Erweiterungsraum der Wanne unterhalb des Vordersitzes geschoben, so daß der Raum für das Einschwenken des Hintersitzes frei bleibt.

Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung darge­ stellten Ausführungsbeispiels im folgenden näher beschrie­ ben.

Dabei zeigt die Zeichnung ausschnittweise und in sche­ matischer Darstellung eine Seitenansicht einer Großraumli­ mousine mit einem Vorder- und einem Hintersitz.

Die in der Zeichnung in Seitenansicht schematisch und ausschnittweise dargestellte Großraumlimousine als Aus­ führungsbeispiel für ein Fahrzeug, insbesondere eines Per­ sonenkraftwagens, weist eine Karosserie 10 auf, von der ein Teil des Fahrzeugdaches 11 und des Fahrzeugbodens 12 zu sehen ist, die über als Säulen bezeichnende Karosseriesei­ tenteile miteinander verbunden sind, von denen hier die sog. A-Säule 13 und die sog. B-Säule 14 zu sehen sind. Das Fahr­ zeug ist mit einer Bestuhlung ausgerüstet, von der hier ein Vordersitz 15 und ein Hintersitz 16 in Seitenansicht darge­ stellt sind. Insgesamt sind zwei Vordersitze 15 für Fahrer- und Beifahrer und mindestens zwei hintereinander angeord­ nete Stuhlreihen mit jeweils zwei oder mehreren nebenein­ ander angeordneten Hintersitzen 16 vorhanden. Der Vorder­ sitz 15 ist in bekannter Weise auf am Fahrzeugboden 12 be­ festigten Schienen 19 längsverschiebbar, um seine Position bezüglich des Lenkrads den individuellen Bedürfnissen un­ terschiedlicher Fahrer anpassen zu können und besteht in bekannter Weise aus einem in den Schienen 19 längsver­ schieblich gehaltenen Sitzteil 151, einer am Sitzteil 151 schwenkbar gehaltenen Rückenlehne 152 und einer an der Rückenlehne 152 verstellbar angeordnete Kopfstütze 155. Die Verschiebung des Sitzteils 151 in den Schienen 19 und die Schwenkung der Rückenlehne 152 um die am Sitzteil 151 festgelegte Schwenkachse 17 erfolgt mittels hier nicht dargestellter elektromotorischer Stellmotoren, die von einer Steuereinheit 18 je nach Sollvorgabe durch den Fahrgast an­ gesteuert werden.

Jeder der Hintersitze 16 weist ebenso wie der Vordersitz 15 ein Sitzteil 161 mit Sitzkissen 162, eine um eine am Sitz­ teil 161 festgelegte Schwenkachse 20 schwenkbare Rücken­ lehne 163 mit Lehnenpolster 164 und eine an der Rücken­ lehne 163 verstellbar gehaltene Kopfstütze 165 auf. Das Sitzteil 161 ist über einen Klappmechanismus 21 am Fahr­ zeugboden 12 verankert, wobei der Klappmechanismus 21 ein versenken des zusammengefalteten Hintersitzes 16 in ei­ ner vor dem Hintersitz 16 im Fahrzeugboden 12 angeordne­ ten Wanne 22 ermöglicht. Hierzu weist der Klappmechanis­ mus 21 zwei vordere und zwei hintere Stützen 23 bzw. 24 auf, von denen je eine vordere Stütze 23 und eine hintere Stütze 24 auf einer Seite des Sitzteils 161 angeordnet sind. Die beiden vorderen Stützen 23 sind um eine quer zur Fahr­ zeuglängsrichtung am Sitzteil 161 in dessen vorderem Be­ reich festgelegte Schwenkachse 25 schwenkbar, während die beiden hinteren Stützen 24 um eine dazu parallele, eben­ falls am Sitzteil 161, jedoch in dessen hinterem Bereich an­ geordnete Schwenkachse 26 schwenkbar gehalten sind. Die beiden sitzteilfernen Enden der hinteren Stützen 24 sind je­ weils in einem in dem Fahrzeugboden 12 eingelassen Stütz­ lager 27 aufgenommen, während die sitzteilfernen Enden der beiden vorderen Stützen 23 um eine in Höhe des Wan­ nenbodens 221 unterhalb des Fahrzeugbodens 12 festge­ legte Schwenkachse 28 schwenkbar angeordnet sind. In der in der Zeichnung dargestellten Gebrauchslage des Hinter­ sitzes 16 sind die beiden hinteren Stützen 24 in den Stützla­ gern 27 verankert und damit gegen Schwenken stabil verrie­ gelt. Die Öffnung der Wanne 22 ist mit einer belastungsstei­ fen Bodenplatte 29 verschlossen, die bündig im Fahrzeug­ boden 12 einliegt und damit die Begehbarkeit des Bereichs vor dem Hintersitz 16 sicherstellt. Die Bodenplatte 29 ist um eine längs ihrer hintersitzfernen Querkante verlaufenden Schwenkachse 30 schwenkbar am Fahrzeugboden 12 fest­ gelegt. Die Bodenplatte 29 ist zweigeteilt, und ihre beiden Plattenteile 291 und 292 sind um eine parallel zur Schwenk­ achse 30 verlaufende Klappachse 293 aufeinander aufklapp­ bar, so daß trotz des beengten Freiraums zwischen dem Vor­ der- und Hintersitz 16, 17 die Bodenplatte 29 problemlos zur völligen Freigabe der Wannenöffnung hochgeschwenkt werden kann.

Die Abmessungen der Wanne 22 sind so festgelegt, daß mindestens der zusammengefaltete Hintersitz 16 in der Wanne 22 aufgenommen werden kann. Hierzu wird die Rückenlehne um ca. 90° nach vorn geschwenkt, so daß das Lehnenpolster 164 auf dem Sitzkissen 162 aufliegt. Die Kopfstütze 165 wird soweit abgeklappt, daß sie mit ihrem Kopfpolster vor der Vorderseite des Sitzkissens 162 liegt. Entsprechend den Abmessungen dieses in der Zeichnung strichliniert und strichpunktiert dargestellten Sitzpaketes sind die lichten Maße der Wanne 22 gehalten, wobei insbe­ sondere die lichte Höhe der Wanne 22 auf die Dicke des Sitzpakets abgestimmt ist, die sich im wesentlichen aus der Summe der Stärke des Sitzkissens 162 und der Stärke des Lehnenpolsters 164 zusammensetzt. In einer vorteilhaften Ausführungsform kann die Wanne 22 aber auch noch in Längsrichtung des Fahrzeugs erweitert werden und reicht dann bis unter den Vordersitz 15. Der dadurch geschaffene zusätzliche Stauraum 222 dient zur Aufnahme eines Reser­ verads 34, das bei hochgeklappter Bodenplatte 29 in die Wannenöffnung eingelegt und dann in den geschlossenen Reserveradbereich 222 unterhalb des Vordersitzes 15 einge­ schoben wird.

Zum Versenken des Hintersitzes 16 werden die beiden Plattenteile 291, 292 der Bodenplatte 29 aufeinanderge­ klappt und um die Schwenkachse 30 nach oben geschwenkt. Danach wird die Rückenlehne 163 auf das Sitzteil 161 auf­ geklappt, wie dies durch Pfeil 31 in der Zeichnung angedeu­ tet ist. Die dann auf dem Sitzkissen 162 aufliegende Rüc­ kenlehne 163 und die dann vor die Vorderseite des Sitzteils 161 geschwenkte Kopfstütze 165 sind in der Zeichnung strichliniert dargestellt. Nunmehr werden die beiden hinte­ ren Stützen 24 in ihren Stützlagern 27 entriegelt, und das in der Zeichnung strichlinierte Sitzpaket mittels der vorderen Stützen 23 in die Wanne 22 eingeschwenkt, wie dies durch Pfeil 32 in der Zeichnung angedeutet ist. Der in der Wanne 22 einliegende, zusammengeklappte Hintersitz 16 ist in der Zeichnung strichpunktiert dargestellt. Danach wird die Bo­ denplatte 29 unter Auseinanderklappen der beiden Platten­ teile 291, 292 wieder auf die Wannenöffnung aufge­ schwenkt und liegt bündig im Fahrzeugboden 12 ein. Der nunmehr von dem Hintersitz 16 freigegebene Raum kann als zusätzlicher Laderaum mit ebener Ladefläche genutzt werden.

Um zu verhindern, daß sowohl das Zusammenfalten des Hintersitzes 16 als auch das Versenken des Hintersitzes 16 in die Wanne 22 von der Rückenlehne 153 des Vordersitzes 15 behindert wird, was möglich ist, wenn der Vordersitz 15 eine weit zurückgeschobene Position einnimmt oder dessen Rückenlehne 153 weit nach hinten geschwenkt ist, ist in der Steuervorrichtung 18 noch eine zusätzliche Steuerfunktion integriert, die mit Hochheben der Bodenplatte 29 den Vor­ dersitz 15 mittels der Stellmotoren in eine Position bewegt, die ein von der Rückenlehne 153 des Vordersitzes 15 unbe­ hindertes Einschwenken des Hintersitzes 16 in die Wanne 22 ermöglicht. Die Position ist abgespeichert, und je nach Einstellung des Vordersitzes 15 wird entweder das Sitzteil 151 in den Schienen 19 nach vorn bewegt oder die Rücken­ lehne 153 stärker aufgerichtet. In bestimmten Fällen werden auch beide Stellvorgänge gleichzeitig durchgeführt. Zur Ak­ tivierung dieser Steuerfunktion in der Steuervorrichtung 18 dient ein Bodenplattensensor 33, der das Abheben, ggf. auch das Auflegen, der Bodenplatte 29 von der bzw. auf die Wan­ nenöffnung sensiert und ein entsprechendes Signal an die Steuervorrichtung 18 gibt. Besitzt die Steuervorrichtung 18 eine sog. Memoryfunktion, so kann das bei Wiederauflegen der Bodenplatte 29 auf die Wannenöffnung vom Bodenplat­ tensensor 33 ausgegebene Steuersignal zu einer motorischen Rückstellung des Vordersitzes 15 in die ursprüngliche Posi­ tion genutzt werden.

Claims (7)

1. Fahrzeug, insbesondere Großraumlimousine, mit mindestens einem in Fahrtrichtung hinter einem Vordersitz angeordneten Hintersitz, der aus einem am Fahrzeugboden gehaltenen Sitzteil und einer daran schwenkbar gehaltenen Rückenlehne besteht, mit einer vor dem Hintersitz im Fahrzeugboden angeordneten Wanne zur Aufnahme des durch Aufklappen der Rückenlehne auf das Sitzteil zusammengefalteten Hintersitzes, deren Wannenrand mit dem Fußboden bündig ist, und mit einem Klappmechanismus zum Einschwenken des zusammengefalteten Hintersitzes in die Wanne, der zwei vordere und zwei hintere, jeweils um eine quer zur Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtete, am Sitzteil (161) festgelegte Schwenkachse (25 bzw. 26) schwenkbare Stützen (23, 24) aufweist, die den Hintersitz (16) in dessen Gebrauchslage in einer vorgegebenen Sitzhöhe über den Fahrzeugboden (12) halten, wobei die beiden vorderen Stützen (23) mit ihrem sitzteilfernen Ende um eine quer zur Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtete, unterhalb des Fahrzeugbodens (12) festgelegte Schwenkachse (28) schwenkbar angeordnet sind und die beiden hinteren Stützen (24) jeweils in einem in dem Fahrzeugboden (12) eingelassenen Lager gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Lager für die beiden hinteren Stützen (24) als Stützlager (27) ausgebildet sind, in denen die Stützenden lösbar aufgenommen sind.

2. Fahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Anordnung der Schwenkachse (28) für die sitzteilfernen Enden der beiden vorderen Stützen (23) in Höhe des Wannenbodens (221) vorgenommen ist.

3. Fahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Wannenöffnung mit einer im Fahr­ zeugboden (12) bündig einliegenden, belastungsfesten Bodenplatte (29) abdeckbar ist.

4. Fahrzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­ net, daß die Bodenplatte (29) um eine längs ihrer hin­ tersitzfernen Querkante verlaufenden Schwenkachse (30) schwenkbar am Fahrzeugboden (12) festgelegt ist.

5. Fahrzeug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­ net, daß die Bodenplatte (29) parallel zu ihrer Schwenkachse (30) geteilt ist und die beiden Platten­ teile (291, 292) über eine zur Schwenkachse (30) paral­ lele Schwenkachse (293) aufeinander aufklappbar sind.

6. Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wanne (22) bis unter den min­ destens einen Vordersitz (15) ausgedehnt ist und zu­ sätzlich das Reserverad (34) aufnimmt.

7. Fahrzeug nach einem der Ansprüche 3-6, bei wel­ chem der mindestens eine Vordersitz motorisch längs­ verschiebbar ausgebildet und/oder eine in ihrer Nei­ gung motorisch einstellbare Rückenlehne aufweist und eine Steuervorrichtung zur Ansteuerung der Stellmoto­ ren vorhanden ist, gekennzeichnet durch eine in der Steuervorrichtung (18) integrierte Steuerfunktion, die mit Freigabe der Wannenöffnung durch die Boden­ platte (29) eine Verschiebebewegung des Vordersitzes (15) in einem den Abstand zum Hintersitz (16) vergrö­ ßernden Sinne und/oder eine Aufrichtbewegung der Rückenlehne (153) des Vordersitzes (15) in eine je­ weils vorgegebene Position bewirkt, die ein von der Rückenlehne (153) des Vordersitzes (15) unbehinder­ tes Einschwenken des Hintersitzes (16) in die Wanne (22) ermöglicht.