DE19957965A1

DE19957965A1 - Rückenlehne eines Sitzes

Info

Publication number: DE19957965A1
Application number: DE19957965A
Authority: DE
Inventors: Timo Bartl; Peter Beerbaum; Ludwig Faerber; Ralf Graubner
Original assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Current assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Priority date: 1999-12-02
Filing date: 1999-12-02
Publication date: 2001-06-07

Abstract

Eine Rückenlehne (1) eines Fahrzeugsitzes weist eine Lendenstützeinrichtung (8) auf, die in Richtung (Z) der Höhenerstreckung der Rückenlehne (1) verstellbar ist, um eine Anpassung an die Körpergröße und die individuellen Bedürfnisse eines Fahrzeuginsassen zu erreichen. Ferner ist die Lendenstützeinrichtung (8) elastisch an der Tragkonstruktion der Rückenlehne (1) angeordnet, um eine Verhärtung der Polsterschicht der Rückenlehne (1) zu vermeiden. Hierdurch wird in jeder Lage der Lendenstützeinrichtung (8) ein guter Federungskomfort erzielt.

Description

Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne eines Sitzes nach dem Oberbegriff des An spruchs 1.

Aus der DE 39 39 452 A1 ist eine Rückenlehne bekannt, bei der über eine Lenden stützeinrichtung eine Verstellung einer Querfeder im Lendenbereich eines Fahr zeuginsassen erfolgt, um die Stützwirkung im Lendenbereich zu verändern.

Aufgabe der Erfindung ist es, die bekannte Rückenlehne weiterzubilden.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 und Anspruch 4 jeweils für sich oder in Kombination gelöst.

Nach Anspruch 1 wird durch die elastische Lagerung der Lendenstützeinrichtung eine Verhärtung des Sitzpolsters, das auf der dem Insassen zugewandten Seite der Polstertragfläche angeordnet ist, verhindert und somit eine Veränderung der Leh nenkontur ohne nennenswerte Beeinträchtigung des Sitzkomforts erreicht. Gemäß Anspruch 4 ist die Lendenstützeinrichtung in Richtung der Höhenerstreckung der Rückenlehne verschiebbar, um eine Anpassung der Stützwirkung an die Anatomie unterschiedlich großer Fahrzeuginsassen zu erreichen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein mögliches Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematisierte Darstellung einer Rückenlehne eines Fahrzeug sitzes, in der Rückansicht,

Fig. 2 eine vergrößerte Schnittdarstellung eines Teilbereiches von Fig. 1, entlang der Schnittverlaufslinie A-A, in der Ruhelage der Lendenstütz einrichtung und

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, in der Wirklage der Len denstützeinrichtung.

Fig. 1 zeigt eine Rückenlehne 1 eines Fahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze 2 in schematisierter Darstellung. Die tragende Struktur der Rückenlehne 1 wird von einem rechteckförmigen Lehnenrahmen 3 gebildet, an dem über Federn 4 eine Pol stertragfläche 5 angeordnet ist. Die Polstertragfläche 5 besteht beispielsweise aus einer Vielzahl von Federn oder aus einem elastischen Gewebe bzw. Gewirke oder einer Kombination unterschiedlicher elastischer Mittel. Im unteren Bereich der Rückenlehne 1, also in dem Bereich 6, der dem Lendenbereich eines auf dem Fahrzeugsitz positionierten Fahrzeuginsassen zugeordnet ist, verläuft eine Querfe der 7 in Querrichtung Y der Rückenlehne 1.

Im Lendenbereich 6 ist eine in ihrer Gesamtheit mit 8 bezeichnete Lendenstützein richtung vorgesehen, die in den Fig. 2 und 3 vergrößert dargestellt ist. Die Len denstützeinrichtung 8 wird im wesentlichen von einem Verstellhebel 9 sowie einem Stützhebel 10 gebildet, die zusammen nach Art eines Kniehebels angeordnet sind. Das Zusammenwirken von Verstellhebel 9 und Stützhebel 10 wird nachfolgend nä her erläutert:
Der Verstellhebel 9 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet, mit einer Schwenkachse 15 an einem Rahmen 11, der untenstehend näher beschrieben ist. Am freien End abschnitt des ersten Hebelarmes 16 des Verstellhebels 9 greift die Seele 17 eines nicht weiter dargestellten Bowdenzuges an, während am Endabschnitt des zweiten Hebelarmes 18 des Verstellhebels 9 eine Verbindungsachse 19 vorgesehen ist, an der der Stützhebel 10 angelenkt ist. Eine Lagerachse 20 am freien Endabschnitt des Stützhebels 10 ist in einer Schiebeführung am Rahmen 11 höhenverschieblich und schwenkbeweglich gelagert.

Im Bereich der Verbindungsachse 19 zwischen den beiden Hebeln 9 und 10 ist ein Gleitstück 22 angebracht, das bei einer Versteilung der Lendenstützeinrichtung 8 entlang zweier Laufflächen 23 gleitet. Die Laufflächen 23 sind zu beiden Seiten der Polstertragfläche 5 angeordnet.

In Fig. 2 ist die Ruhelage der Lendenstützeinrichtung 8 dargestellt, bei der die Kniehebelanordnung aus den beiden Hebeln 9 und 10 in einer annähernd ge streckten Lage ist und die Polstertragfläche 5 durch die Lendenstützeinrichtung 8 keine Vorspannung in einer Richtung X etwa senkrecht zur Ebene der Polstertrag fläche 5 erfährt. Demgegenüber ist in Fig. 3 die Lendenstützeinrichtung 8 in ihrer Wirklage dargestellt, mit einer maximalen Auslenkung der Polstertragfläche 5 in X- Richtung. In dieser Wirklage ist die Polstertragfläche 5 in Richtung auf den Fahr zeuginsassen vorgewölbt und stützt dessen Lendenbereich der Wirbelsäule. Um möglichst flach zu bauen, ist der Verstellhebel 9 abgewinkelt ausgebildet.

Aus der Rückansicht der Fig. 1 geht hervor, daß neben der Verstellbarkeit in X- Richtung die gesamte Lendenstützeinrichtung 8 auch in Z-Richtung (Höhener streckung der Rückenlehne 1) verstellbar ist. Während mit durchgezogenen Linien die obere Position der Hebel 9 und 10 dargestellt ist, kennzeichnen die gestrichelten Linien die Hebel 9 und 10 in einer unteren Position. Durch diese Höhenver stellmöglichkeit kann die Position der Lendenstütze an die Körpergröße und die individuellen Bedürfnisse eines Fahrzeuginsassen angepaßt werden.

Die Verstellungen in X- bzw. in Z-Richtung können unabhängig voneinander vorge nommen werden. Durch die Laufflächen 23 und die Gleitstücke 22 wird eine rei bungsarme Zustellbewegung in X-Richtung ermöglicht, die gleichzeitig mit einer Höhenverschiebung der Gleitstücke 22 verbunden ist. Andererseits wird auch die reine Höhenverstellung der Lendenstützeinrichtung 8 in Z-Richtung durch die Lauf flächen 23 in reibungsarmer Weise ermöglicht.

Die Verstellung der Lendenstützeinrichtung 8 in X-Richtung erfolgt beispielsweise durch einen nicht näher dargestellten Bowdenzug, der am Verstellhebel 9 angreift und durch einen Elektromotor betätigt wird. Durch eine mit dem Elektromotor kombi nierte, selbsthemmend ausgelegte Getriebeeinheit wird die Lendenstützeinrichtung 8 in jeder beliebigen Zwischenstellung zwischen den beiden dargestellten Lagen arretiert. Die Rückführung der beiden Hebel 9 und 10 aus der in der Fig. 3 darge stellten Wirklage in ihre Ruhelage wird beispielsweise durch eine nicht dargestellte Druckfeder zwischen den Hebeln 9 und 10 bewirkt. Anstelle des Bowdenzuges kann auch eine andere Einrichtung vorgesehen sein, die eine Linearbewegung erzeugt, z. B. ein elektromotorischer Spindeltrieb.

Auch die Höhenverstellung der Lendenstützeinrichtung 8 in Z-Richtung kann durch Fremdkraft erfolgen, wobei eine Rückholfeder 24, hier als Zugfeder ausgebildet, vor gesehen ist, um die Rückverlagerung der Lendenstützeinrichtung 8 aus einer oberen Position in eine untere Position zu ermöglichen. Die Höhenverstellung erfolgt beispielsweise durch einen Bowdenzug, der am Hebel 10 im Bereich der La gerachse 20 angreift.

Aufgrund ihres einfachen Aufbaus zeichnet sich die erfindungsgemäße Lösung durch niedrige Herstell- und Materialkosten aus.

Erfindungsgemäß sind, wie bereits oben beschrieben, die beiden Hebel 9 und 10, die beispielsweise über die gesamte Breite der Polstertragfläche 5 reichen, an einem Rahmen 11 festgelegt, der sich gegenüber der Polstertragfläche 5 in X-Richtung verlagern kann. Diese Verlagerung wird erfindungsgemäß durch folgende Elastizitäten erreicht:
Zum einen ergibt sich die Verlagerung der Lendenstützeinrichtung 8 maßgeblich aus der Anbindung des Rahmens 11 an elastische Komponenten der Rückenlehne 1: So ist der Rahmen 11 oberseitig über Verbindungsstellen 12 mit der elastischen Polstertragfläche 5 verbunden, während unterseitig über Verbindungsstellen 13 eine Anbindung an die Querfeder 7 erfolgt. Die Querfeder 7 selbst ist endseitig über Verbindungsstellen 14 am Lehnenrahmen 3 festgelegt. Der Rahmen 11 kann auch einstückig mit einem Rahmen für die Polstertragfläche 5 ausgebildet sein.

Andererseits trägt auch der Rahmen 11 aufgrund seiner Ausgestaltung als Draht rahmen begrenzt zur Nachgiebigkeit in X-Richtung bei. Der Drahtrahmen 11 ist beispielsweise aus einem Stahldrahtmaterial mit einer Stärke von etwa 3 mm gefer tigt.

Durch diese Nachgiebigkeit in X-Richtung werden die Eigenschaften der auf der Vorderseite der Polstertragfläche 5 angeordneten Polsterschicht (nicht dargestellt) der Rückenlehne 1 gegenüber dem Stand der Technik verbessert. Während bei bekannten Lendenstützeinrichtungen aus der Verstellbewegung in X-Richtung in erster Linie eine Verhärtung der Polsterschicht resultiert, bleiben gemäß der Erfin dung die Komforteigenschaften der Polsterschicht erhalten. Die begrenzte Nach giebigkeit in X-Richtung gewährleistet in jeder Lage einen guten Federungskomfort, der durch die Lendenstützeinrichtung 8 nicht beeinträchtigt wird. Für einen be stimmten effektiven Verstellweg ist bei der erfindungsgemäßen Rückenlehne 1 auf grund der oben beschriebenen Nachgiebigkeit eine entsprechend größere Zustell bewegung der Lendenstützeinrichtung 8 erforderlich.

Selbstverständlich kann die Funktion der beiden Hebel 9 und 10 auch vertauscht werden, indem bei vertauschter Funktion der beiden Lagerpunkte 15 und 20 ein entsprechend mit einem Angriffshebel für einen Bowdenzug ausgebildeter "oberer" Hebel 10 als Verstellhebel wirkt.

Claims

1. Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Len denstützeinrichtung, durch die die Kontur einer elastischen Polstertragfläche der Rückenlehne im Lendenbereich eines Fahrzeuginsassen veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lendenstützeinrichtung (8) an einem in einer Richtung (X) senkrecht zur Ebene der Polstertragfläche (5) elastisch verformbaren und/oder verlagerbaren Rahmen (11) angeordnet ist.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Querfeder (7) im Lendenbereich (6) der Rückenlehne (1) vorgesehen ist, an der sich der Rahmen (11) im Bereich sei nes unteren Endabschnitts abstützt.

3. Rückenlehne nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Rahmen (11) im Bereich seines oberen Endabschnitts an der Polstertragfläche (5) abstützt.

4. Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Len denstützeinrichtung, durch die die Kontur einer elastischen Polstertragfläche der Rückenlehne im Lendenbereich eines Fahrzeuginsassen veränderbar ist, insbesondere nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lendenstützeinrichtung (8) in Richtung (Z) der Höhenerstreckung der Rückenlehne (1) verschiebbar ist.

5. Rückenlehne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Polstertragfläche (5) wenigstens eine in Höhenerstreckung der Rückenlehne (1) ausgerichtete Lauffläche (23) als Auflager für die Lendenstützeinrichtung (8) aufweist.

6. Rückenlehne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in den beiden seitlichen Randbereichen der Polstertragfläche (5) jeweils eine Lauffläche (23) vorgesehen ist.

7. Rückenlehne nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lendenstützeinrichtung (8) im wesentlichen aus zwei Hebeln (9, 10) mit in Querrichtung (Y) der Rückenlehne (1) verlau fenden Schwenkachsen besteht, nämlich einerseits aus einem zweiarmigen Verstellhebel (9) mit einer Schwenkachse (15) am Rahmen (11) und einem ersten freien Hebelarm (16), über den eine Verstellkraft einleitbar ist sowie andererseits aus einem Stützhebel (10), dessen erster Endabschnitt mit dem zweiten Hebelarm (18) des Verstellhebels (9) über eine Verbindungsachse (19) schwenkbar verbunden ist und dessen zweiter Endabschnitt höhenver schieblich am Rahmen (5) geführt ist, wobei sich wenigstens einer der Hebel (9, 10) im Bereich der Verbindungsachse (19) an der Lauffläche (23) der Pol stertragfläche (5) abstützt.

8. Rückenlehne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellhebel (9) abgewinkelt ist.

9. Rückenlehne nach Anspruch 7 und/oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß am ersten Hebelarm (16) des Verstellhebels (9) ein Bowdenzug angreift.

10. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine fremdkrafterzeugende Einrichtung zur Ver stellung des Verstellhebels (9) vorgesehen ist.

11. Rückenlehne nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückholfeder (24) vorgesehen ist, die eine Rückverlagerung der Lendenstützeinrichtung (8) in Richtung (Z) der Höhener streckung der Rückenlehne (1) in ihre Ruhelage unterstützt.