-
Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugkomponente mit einer
Memory-Funktion,
bei der mindestens zwei Teile manuell relativ zueinander in verschiedene
Positionen verstellbar sind und die ein Mittel aufweist, mit dem
eine vorher eingestellte Position wiederfindbar ist. Des weiteren
betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Auffinden einer
vorher eingestellten Position von zwei Teilen einer Fahrzeugkomponente
mit einer Memory-Funktion, die relativ zueinander verstellbar sind.
-
Die
gattungsgemäßen Fahrzeugkomponenten,
insbesondere Fahrzeugsitze, sind aus dem Stand der Technik bekannt.
Derartige Fahrzeugkomponenten werden benötigt, weil die Fahrzeuge von mehreren
Personen gefahren werden, die unterschiedliche Körpermaße haben. Diese Komponenten weisen
heutzutage Mittel auf, mit denen eine vorher eingestellte Position
wiederfindbar ist. Bei motorisch angetriebenen Komponenten sind
dies beispielweise Steuerungen, die die Komponente in eine vorher
festgelegte Position verfahren. Bei manuell betriebenen Komponenten
sind derartige Mittel gemäß dem Stand
der Technik, beispielsweise der
DE 195 43 684 A1 , der
DE 43 38 025 A1 , der
DE 43 33 892 A1 sowie der
DE 39 02 510 A1 als
Anschlag oder kraftschlüssige
Mittel ausgebildet, die den jeweiligen Sitz in der gewünschten
Position fixieren. Diese Vorrichtungen sind jedoch vergleichsweise
komplex herzustellen und zu bedienen.
-
Es
war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Fahrzeugkomponente
und ein Verfahren der eingangs genannten Art zur Verfügung zu
stellen, die die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.
-
Gelöst wird
die Aufgabe mit einer Fahrzeugkomponente bzw. mit einem Verfahren,
der eingangs genannten Art dadurch, dass die vorher eingestellte Position
durch ein Signal wahrnehmbar ist bzw. wahrgenommen wird.
-
Es
war für
den Fachmann überaus
erstaunlich und nicht zu erwarten, dass es für den Fahrzeuginsassen problemlos
möglich
ist, beim manuellen Verstellen der Teile einer Fahrzeugkomponente eine
vorher eingestellte Position wiederzufinden, wobei die Teile der
Fahrzeugkomponenten dann nicht in dieser Stellung zueinander fixiert werden,
sondern dem Fahrzeuginsassen ein Signal übermittelt wird, dass die vorher
eingestellte Position erreicht worden ist. Diese Position kann dann
durch zusätzliche
Mittel der Fahrzeugkomponente fixiert werden. Es ist möglich mehrere
Positionen einzustellen und entsprechend wiederzufinden.
-
Bei
der manuellen Verstellung handelt es sich um eine Verstellung, die
auch beim Betrieb des Kraftfahrzeuges, d. h. beim Fahren, beibehalten
wird, also nicht um Verstellungen, die beispielsweise vorgenommen
werden um den Einstieg in das Fahrzeug zu erleichtern (easy entry).
Bei der Verstellung kann es sich um eine lineare oder radiale Verstellung
oder um eine Kombination aus beidem handeln.
-
Ein
Signal im Sinne der Erfindung ist jedes Signal, das für einen
Fahrzeuginsassen ohne Hilfsmittel wahrnehmbar ist. Vorzugsweise
handelt es sich um ein haptisches, ein optisches und/oder ein akustisches
Signal.
-
Die
Fahrzeugkomponente ist vorzugsweise ein Kraftfahrzeugsitz und bei
diesem ganz besonders bevorzugt, die Kraftfahrzeugsitzlängsverstellung und/oder
die Position der Rückenlehne
oder die Position der Kopfstütze.
Weitere Fahrzeugkomponenten im Sinne der Erfindung sind beispielsweise
die Lenksäule.
-
Bei
einem haptischen Signal verändert
sich vorzugsweise der Verstellwiderstand, sobald die eingestellte
Position erreicht worden ist. Der Fahrzeuginsasse benötigt dann
eine spürbare
jedoch überwindbare
zusätzliche
Kraft um die Fahrzeugkomponente aus der eingestellten Position in
eine andere Position zu verbringen.
-
Vorzugsweise
weist das Mittel, mit dem die gewünschte Position angezeigt wird,
einen Rastvorsprung und eine Rastfeder auf, die in der eingestellten
Position formschlüssig
jedoch nicht kraftschlüssig zusammenwirken.
Durch diesen Formschluss tritt eine Art Einrastung auf, die bewirkt,
dass das Weiterverstellen des Sitzes erschwert wird, die dieses
jedoch nicht verhindern. Zusätzlich
kann vorgesehen sein, dass der Fahrzeuginsasse das Einrasten des Rastvorsprungs
in die Rastfeder akustisch wahrnimmt.
-
In
einer bevorzugten Ausführungsform
sind die jeweils eingestellten Positionen auf die Anforderungen
des jeweiligen Kraftfahrzeuginsassen veränderbar. Es können mehrere
Positionen, die wiedergefunden werden sollen, eingestellt werden.
Diese Positionen können
jederzeit verändert
werden.
-
Ein
weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zum
Auffinden einer vorher eingestellten Position von zwei Teilen einer
Fahrzeugkomponente, die relativ zueinander manuell verstellbar sind,
wobei mindestens ein Teil so lange verstellt wird, bis ein Signal
wahrgenommen wird.
-
Es
war für
den Fachmann überaus
erstaunlich und nicht zu erwarten, dass es mit dem erfindungsgemäßen Verfahren
sehr einfach gelingt, dem Fahrzeuginsassen anzuzeigen, wann eine
gewünschte
Position zwischen zwei Fahrzeugteilen erreicht ist. Es können mehrere
Positionen vorher festgelegt werden.
-
Erfindungsgemäß wird zumindest
ein Teil der Fahrzeugkomponente relativ zu einem weiteren von dem
Fahrzeuginsassen so lange manuell verstellt, bis dieser ein Signal
wahrnimmt, das ihm anzeigt, dass die von ihm eingestellte, gewünschte Position der
beiden Teile relativ zueinander erreicht ist.
-
Bezüglich bevorzugter
Ausführungsformen wird
auf das unten gesagte verwiesen.
-
Ein
weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren
zum Festlegen einer vorher eingestellten Position von mindestens
einem von zwei Teilen einer Fahrzeugkomponente, die relativ zueinander
manuell verstellbar sind, wobei ein Mittel so lange verstellt wird,
bis ein Signal wahrgenommen wird.
-
Es
war für
den Fachmann überaus
erstaunlich und nicht zu erwarten, dass es mit dem erfindungsgemäßen Verfahren
sehr einfach gelingt, eine wiederzufindende Position von Teilen
einer Kraftfahrzeugkomponente einzustellen.
-
Erfindungsgemäß wird der
Fahrzeuginsasse die Fahrzeugkomponente, beispielsweise den Kraftfahrzeugsitz,
in Längsrichtung
und/oder die Rücklehne
so lange verstellen bis eine angenehme, gewünschte Position erreicht ist.
Danach verstellt er ein Mittel so lange bis er ein Signal wahrnimmt,
das ihm anzeigt, dass das Mittel so positioniert ist, dass er später, nachdem
der Sitz verstellt worden ist, diese von ihm gewünschte Position exakt wiederfinden wird.
Es können
so mehrere Mittel für
denselben oder unterschiedliche Fahrzeuginsassen positioniert werden.
-
Die
folgenden Ausführungen
gelten für
beide erfindungsgemäßen Verfahren.
Bezüglich
der Fahrzeugkomponente, deren Teilen, dem Signal etc. wird auf das
oben gesagte verwiesen.
-
Vorzugsweise
handelt es sich bei dem Signal um ein haptisches Signal, insbesondere
einen Verstellwiederstand.
-
Im
folgenden wird die Erfindung anhand der 1 bis 3 erläutert. Diese
Erläuterungen
sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken
nicht ein. Die Erläuterungen gelten
für alle
Erfindungsgegenstände
gleichermaßen.
-
1 zeigt
die Längsverstellung
eines Kraftfahrzeugsitzes,
-
2 zeigt
die Verstellung der Lehnenposition eines Kraftfahrzeugsitzes,
-
3 zeigt
eine mögliche
Ausführungsform des
Mittels 11.
-
1 zeigt
die erfindungsgemäße Kraftfahrzeugkomponente,
in dem vorliegenden Fall ein Kraftfahrzeugsitz oder eine Kraftfahrzeugbank 1.
Dieser Kraftfahrzeugsitz weist ein Schienensystem 2 mit
einer Oberschiene 3 und einer Unterschiene 4 auf. Nach
Lösen eines
Verriegelungshebels 5 kann die Oberschiene entlang der
Unterschiene in eine gewünschte
Position verfahren werden (Doppelpfeil A) und wird dort wieder mit
dem Verriegelungshebel 5 verriegelt. Da Kraftfahrzeuge
heutzutage in der Regel von mehreren Personen unterschiedlicher
Größe benutzt
werden, ist es vorteilhaft, wenn die jeweils gewünschte Längsposition des Sitzes schnell
wiederfindbar ist, nachdem eine andere Person das Kraftfahrzeug
gefahren hat. Dieses schnelle Auffinden einer vorher eingestellten
Position erfolgt mit den Mitteln 11, 11', wobei ein
Mittel für
eine Position benötigt
wird. Diese Mittel 11, 11' weisen jeweils einen Schieber 6, 6' auf, der entlang
der Führung 15,
die an der Oberschiene 3 angeordnet ist, verschiebbar ist. Vorzugsweise
sind die Schieber 6, 6' so an der Führung 15 angeordnet,
dass sich ihre Position nicht selbsttätig verändert. An den Schiebern 6, 6' sind Rastenvorsprünge 7, 7' angeordnet,
welche formschlüssig
jedoch nicht kraftschlüssig
mit einer Rastfeder 8 zusammenwirken.
-
Die
Funktionsweise der erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugkomponente
erfolgt folgendermaßen:
Beim
erstmaligen Benutzen des Kraftfahrzeuges verstellt der jeweilige
Kraftfahrzeuginsasse den Sitz in die für ihn günstigste Position und verrastet
ihn mittels des Verriegelungshebel 5. Sobald dies erfolgt
ist, wird der Schieber 6 solange entlang der Führung 15 verschoben
bis der Rastvorsprung 7 formschlüssig mit der Rastfeder 8 zusammenwirkt.
Dies merkt der Fahrzeuginsasse durch eine Veränderung des Verschiebewiderstandes
bzw. auch durch ein einrastendes Geräusch. Dasselbe macht ein weiterer
Kraftfahrzeuginsasse mit dem Schieber 6'. Bei einem Wechsel der Kraftfahrzeugbenutzer
löst dann
der neue Kraftfahrzeugbenutzer die Verriegelung 5 und verschiebt
den Sitz solange bis wiederum der Rastvorsprung 7 mit der
Rastfeder 8 formschlüssig
jedoch nicht kraftschlüssig
zusammenwirkt. Dies teilt sich dem Fahrzeuginsassen wiederum durch
eine Veränderung
des Verschiebewiderstandes des Sitzes bzw. durch ein einrastendes
Geräusch
mit. Somit sind zwei festgelegte Längspositionen des Kraftfahrzeugsitzes
durch die Veränderung
des Verschiebewiederstandes leicht wiederfindbar. Der Fachmann erkennt, dass
die Mittel 11, 11' eine
Längsbewegung
der Schienen 3, 4 relativ zueinander nicht verhindern sondern
nur erschweren. Die Schieber können
jederzeit neu positioniert werden.
-
In 2 ist
die Lehnenverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes, der aus einer Sitzkomponente 10 und
einer Rückenlehne 9 besteht,
dargestellt. Die Rückenlehne 9 ist
um die Drehachse 12, wie durch den Doppelpfeil A dargestellt,
verdrehbar. Auch hier sind radial um die Drehachse 12 zwei
Mittel 11 zum Wiederauffinden einer vorher eingestellten
Position der Rückenlehne 9 angeordnet,
so dass zwei Fahrzeuginsassen die für sie jeweils vorteilhafteste
Position der Rückenlehne
festlegen und dann leicht wiederfinden können.
-
Die
Funktionsweise der Einstellung der Mittel 11 und das Wiederfinden
der gewünschten
Position erfolgt wie bei 1 beschrieben.
-
3 zeigt
eine mögliche
Ausführungsform von
im vorliegenden Fall zwei Rastmitteln 11, 11'. Diese weisen
jeweils eine Hülse 14, 14' auf, in der
jeweils eine Feder 13, 13' angeordnet ist, an deren Spitze
sich ein Rastvorsprung, in dem vorliegenden Fall jeweils eine Kugel 7, 7', befindet.
Des weiteren weist das Mittel 11 eine Rastfeder 8 auf.
Der Fachmann erkennt, dass dies nicht notwendigerweise ein federndes
Element sein muss, sondern es auch ein im wesentlichen starres Element
sein kann. In dem vorliegenden Fall befindet sich der linke Rastvorsprung 7 im
formschlüssigen
Eingriff mit dem Rastelement 8, d. h. in diesem Fall befindet
sich der Sitz in einer vorher festgelegten Stellung. Bei einem Kraftfahrzeuginsassenwechsel
wird dieses Mittel 11 aus dieser Stellung entfernt und
der Rastvorsprung 7' des rechten
Mittels in Eingriff mit dem Rastelement 8 gebracht, so
dass sich die Teile der Kraftfahrzeugkomponente für einen
anderen Fahrzeuginsassen in der gewünschten Position befinden.
-
- 1
- Kraftfahrzeugkomponente
- 2
- Schienensystem
- 3
- Oberschiene
- 4
- Unterschiene
- 5
- Verriegelungshebel
- 6,
6'
- Schieber
- 7,
7'
- Rastvorsprünge, Kugel
- 8
- Rastfeder,
Rastelement
- 9
- Rücklehne
eines Kraftfahrzeugsitzes
- 10
- Sitzteil
eines Kraftfahrzeugsitzes
- 11
- Mittel
zum Wiederfinden einer vorher eingestellten Position
- 12
- Drehachse
eines Recliners
- 13,
13'
- Feder
- 14,
14'
- Hülse
- 15
- Führung