DE102014008599A1

DE102014008599A1 - Seitenairbagvorrichtung

Info

Publication number: DE102014008599A1
Application number: DE102014008599.6A
Authority: DE
Inventors: Ltd. Shibayama Koji c/o Toyoda Gosei Co.; Ltd. Kawabe Hitoshi c/o Toyoda Gosei Co.; Makoto c/o Suzuki Motor Corporation Haba; Jun c/o Suzuki Motor Corporation Kubota; Akihiro c/o Suzuki Motor Corporation Sakurai; Akira c/o Suzuki Motor Corporation Sekine; Naoya c/o Suzuki Motor Corporation Kondo
Original assignee: Suzuki Motor Corp
Current assignee: Suzuki Motor Corp
Priority date: 2013-06-10
Filing date: 2014-06-10
Publication date: 2014-12-11
Also published as: CN104228748B; JP6067490B2; JP2014237411A; CN104228748A

Abstract

Eine Seitenairbagvorrichtung wird offenbart, die einen gefalteten Abschnitt einer distalen Seite eines Airbags in Bezug auf eine Entfaltungsrichtung ungehindert entfalten kann. Die Seitenairbagvorrichtung umfasst eine Gasgeneratoranordnung 30 und einen Airbag 40. Die Gasgeneratoranordnung 30 ist in der Umgebung einer Seite des Brustbereichs eines in einem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen angeordnet, um als Reaktion auf einen von einer seitlichen Richtung eines Fahrzeugs ausgeübten Stoß Befüllungsgas auszustoßen. Der Airbag 40 ist in einem gefalteten Zustand, in dem gefaltete Abschnitte 66, 68, 69, 72 und 73 ausgebildet sind, untergebracht und er wird durch das Befüllungsgas von der Gasgeneratoranordnung 30 zwischen einem Bereich, der sich von dem Brustbereich bis zum Kopf des Insassen erstreckt, und einer Seitenwand des Fahrzeugs ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt. Die gefalteten Abschnitte 68 und 72 der distalen Seite des Airbags 40 in Bezug auf eine Entfaltungsrichtung werden in eine Fahrzeuginnenseite (Vorderseite von 12A) zurückgefaltet.

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Seitenairbagvorrichtung, die einen Airbag in einem Raum zwischen einem in einem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen und einer Seitenwand des Fahrzeugs befüllt und ausbringt bzw. entfaltet, wenn ein Stoß auf das Fahrzeug von einer seitlichen Richtung aufgrund einer Seitenkollision oder dergleichen ausgeübt wird, wodurch ein Bereich, der sich von einem Brustbereich zum Kopf des Insassen erstreckt, vor dem Stoff geschützt wird.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Eine Seitenairbagvorrichtung, die einen Airbag und einen Gasgenerator enthält, ist in breitem Umfang als eine Vorrichtung bekannt, die einen Oberkörper eines in einem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen vor einem durch eine Seitenkollision oder dergleichen verursachten Stoß schützen kann. Der Airbag und der Gasgenerator der Seitenairbagvorrichtung sind in einer Sitzlehne (Rückenlehne) des Fahrzeugsitzes untergebracht, wobei der Airbag gefaltet ist. Wenn ein Stoß auf eine Seitenwand, beispielsweise eine Seitentür, des Fahrzeugs von einer seitlichen Richtung aufgrund der Seitenkollision oder dergleichen ausgeübt wird, wird Befüllungsgas von dem Gasgenerator dem Airbag zugeführt. Der Airbag wird so ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt, dass er aus dem Fahrzeugsitz in einem Zustand herausspringt, in dem ein Abschnitt des Airbags in der Sitzlehne zurückbleibt. Danach wird der Airbag in einem engen Raum zwischen dem Oberkörper des Insassen und der Seitenwand des Fahrzeugs ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt. Der Airbag wird zwischen dem Oberkörper des Insassen und der Seitenwand, die sich in Richtung einer Innenseite eines Fahrzeuginnenraums bewegt, eingefügt, um den Oberkörper des Insassen festzuhalten und gleichzeitig den über die Seitenwand auf den Oberkörper ausgeübten Stoß zu dämpfen.
Ein Aspekt einer derartigen Seitenairbagvorrichtung ist in der offengelegten japanischen Patentveröffentlichung Nr. 2007-203939 beispielsweise offenbart. Bei der Seitenairbagvorrichtung ist ein Gasgenerator in der Nähe der Seite des Brustbereichs des in dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen angeordnet. Wenn das Befüllungsgas als Reaktion auf den Stoß, beispielsweise eine Seitenkollision oder dergleichen, von dem Gasgenerator ausgestoßen wird, strömt das Befüllungsgas in dem Airbag des gefalteten Zustands nach oben und nach vorne. Durch das Befüllungsgas wird der Airbag in der Vorwärts- und der Aufwärtsrichtung des Fahrzeugs zwischen der Seitenwand des Fahrzeugs und einem Bereich, der sich von einem Brustbereich zum Kopf des in dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen erstreckt, ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt.
Ferner ist eine Seitenairbagvorrichtung, die andere Abschnitte des Oberkörpers des Insassen, die von dem Abschnitt des Oberkörpers verschieden sind, zurückhalten und schützen kann, in der offengelegten japanischen Patentanmeldung Nr. 2007-203939 offenbart.
Bei jeder der Seitenairbagvorrichtungen, die in der offengelegten japanischen Patentveröffentlichung Nr. 2007-203993 und der offengelegten japanischen Patentveröffentlichung Nr. 2010-070178 offenbart sind, ist der gefaltete Abschnitt des oberen Endes, der ein distaler Abschnitt in Bezug auf die Entfaltungsrichtung ist, in dem Zustand, in dem der Airbag gefaltet ist, zurückgefaltet.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Bei der Seitenairbagvorrichtung, die in der offengelegten japanischen Patentveröffentlichung Nr. 2007-203939 und der offengelegten japanischen Patentveröffentlichung Nr. 2010-070178 offenbart ist, kann jedoch, wenn das Befüllungsgas zum Befüllen des Airbags zugeführt wird, der gefaltete Abschnitt des zurückgefalteten oberen Endes des Airbags in Richtung der Fahrzeugaußenseite ausgebracht bzw. entfaltet werden. In diesem Fall kommt in dem Prozess, in dem der zurückgefaltete Zustand des gefalteten Abschnitts des oberen Endes des Airbags freigegeben (ausgebracht bzw. entfaltet) wird, das zurückgefaltete obere Ende in Kontakt mit der Seitenwand des Fahrzeugs, so dass die glatte Entfaltung durch Reibung unterbrochen werden kann.
Bei dem Airbag, der durch das Befüllungsgas von hinten nach vorne ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt wird, kann das im Vorhergehende beschriebene Problem in ähnlicher Weise auch in dem Fall auftreten, in dem der gefaltete Abschnitt des vorderen Endes, der ein distaler Abschnitt in Bezug auf die Entfaltungsrichtung ist, zurückgefaltet ist.
Die vorliegende Erfindung wurde im Hinblick auf die im Vorhergehenden angegebenen Umstände gemacht, und eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Seitenairbagvorrichtung, die einen gefalteten Abschnitt eines distalen Abschnitts in Bezug auf eine Entfaltungsrichtung eines Airbags entfalten und befüllen kann.
Um die im Vorhergehenden angegebenen Probleme zu lösen, wird eine Seitenairbagvorrichtung bereitgestellt, die einen Gasgenerator, der in der Nähe einer Seite des Brustbereichs eines in einem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen angeordnet ist, um als Reaktion auf einen von einer seitlichen Richtung eines Fahrzeugs ausgeübten Stoß Befüllungsgas auszustoßen, und einen Airbag, der in einem gefalteten Zustand, in dem gefaltete Abschnitte ausgebildet sind, untergebracht ist und durch das Befüllungsgas von dem Gasgenerator zwischen einem Bereich, der sich von dem Brustbereich zum Kopf des Insassen erstreckt, und einer Seitenwand des Fahrzeugs ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt wird, wobei der gefaltete Abschnitt einer distalen Seite des Airbags in Bezug auf eine Entfaltungsrichtung (eine Richtung, in der der Airbag zu entfalten ist) in einer Fahrzeuginnenseite zurückgefaltet ist, aufweist.
Mit der im Vorhergehenden angegebenen Konfiguration wird, wenn der Stoß auf das Fahrzeug von der seitlichen Seite aufgrund der Seitenkollision oder dergleichen ausgeübt wird, das Befüllungsgas von dem Gasgenerator ausgestoßen. Das Gasgeneratorgas wird von dem dem Gasgenerator nahen gefalteten Abschnitt zu dem von dem Gasgenerator entfernten gefalteten Abschnitt zugeführt und daher werden die gefalteten Abschnitte in dieser Reihenfolge entfaltet (ausgebracht) und befüllt. Und, wenn das Befüllungsgas dem gefalteten Abschnitt der distalen Seite des Airbags in Bezug auf die Entfaltungsrichtung zugeführt wird, wird der gefaltete Abschnitt befüllt, während der Zustand der Zurückfaltung zur Fahrzeuginnenseite freigegeben (ausgebracht bzw. entfaltet) wird. Während des Entfaltens und Befüllens tritt, da der gefaltete Abschnitt der distalen Seite mit der Seitenwand des Fahrzeugs nicht in Kontakt kommt, die Unterbrechung der ungehinderten Entfaltung aufgrund der Reibung mit der Seitenwand kaum auf.
Bei der Seitenairbagvorrichtung wird vorzugsweise mindestens ein Abschnitt des Airbags von oben nach unten gefaltet, so dass die Mehrzahl von gefalteten Abschnitten so gebildet werden, dass sie von unten nach oben ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt werden, und der gefaltete Abschnitt des oberen Endes des Airbags zur Fahrzeuginnenseite als der gefaltete Abschnitt der distalen Seite in Bezug auf die Entfaltungsrichtung zurückgefaltet.
Mit der im Vorhergehenden angegebenen Konfiguration wird mindestens ein Teil des von dem Gasgenerator ausgestoßenen Befüllungsgases von dem gefalteten Abschnitt des unteren Abschnitts zum gefalteten Abschnitt des oberen Abschnitts als Reaktion auf den Stoß von der seitlichen Richtung des Fahrzeugs zugeführt. Durch das Befüllungsgas wird der Airbag befüllt, während aufeinanderfolgend die Faltung von dem gefalteten Abschnitt des unteren Abschnitts zum gefalteten Abschnitt des oberen Abschnitts freigegeben (ausgebracht bzw. entfaltet) wird. Wenn das Befüllungsgas dem gefalteten Abschnitt des oberen Endes in Bezug auf die Entfaltungsrichtung des Airbags zugeführt wird, wird der gefaltete Abschnitt aus dem Zustand der Zurückfaltung zur Fahrzeuginnenseite freigegeben (entfaltet). Während der Entfaltung tritt, da der gefaltete Abschnitt des oberen Endes mit der Seitenwand des Fahrzeugs nicht in Kontakt kommt, die Unterbrechung der ungehinderten Entfaltung aufgrund der Reibung mit der Seitenwand kaum auf.
Bei der Seitenairbagvorrichtung ist es bevorzugt, wenn der Airbag durch eine Unterteilung, die sich in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung erstreckt, in eine vordere Befüllungskammer vor der Unterteilung und eine hintere Befüllungskammer hinter der Unterteilung geteilt ist, der Gasgenerator an einem unteren Abschnitt der hinteren Befüllungskammer angeordnet ist, die Unterteilung mit einem oberen Kommunikationsloch zum Kommunizieren von hinterer Befüllungskammer und vorderer Befüllungskammer an einem Abschnitt, der eine Seite des Kopfs eines Insassen ist, vorgesehen ist, die Unterteilung mit einem unteren Kommunikationsloch zum Kommunizieren von hinterer Befüllungskammer und vorderer Befüllungskammer an einem Abschnitt, der eine Seite des Brustbereichs des Insassen ist, versehen ist und ein Bereich des Airbags, der von oben nach unten gefaltet ist, der vor der Unterteilung liegt, von vorne nach hinten in einer Rollfaltungsweise, die den Bereich in der gleichen Richtung wiederholt faltet, gefaltet ist, und ein Bereich hinter der Unterteilung von vorne nach hinten in einer Balgenfaltungsweise, die eine Rückfaltrichtung abwechselnd ändert, gefaltet ist.
Mit der im Vorhergehenden angegebenen Konfiguration strömt mindestens ein Teil des von dem Gasgenerator ausgestoßenen Gases als Reaktion auf den Stoß von der seitlichen Richtung des Fahrzeugs nach oben und vorne in der hinteren Befüllungskammer. Durch das Befüllungsgas wird der balgengefaltete Abschnitt hinter der Unterteilung in Richtung der Vorderseite ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt. Hierbei ist die Balgenfaltung dadurch gekennzeichnet, dass der gefaltete Zustand leicht freigegeben wird. Aus diesem Grund wird der balgengefaltete Abschnitt hinter der Unterteilung schnell in Richtung der Vorderseite von der Seite des Brustbereichs oder des Kopfs des Insassen ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt, wodurch der Bereich des Insassen schnell zurückgehalten und geschützt wird.
Ein Teil des Befüllungsgases, das in der hinteren Befüllungskammer 46 nach oben strömt und an der Seite des hinteren Abschnitts des Brustbereichs des Insassen ankommt, strömt durch das untere Kommunikationsloch in der vorderen Befüllungskammer nach unten. Auch strömt ein Teil des Befüllungsgases, das außerhalb des unteren Kommunikationslochs in der hinteren Befüllungskammer nach oben strömt, ohne durch das untere Kommunikationsloch hindurchzugehen, und an der Seite des hinteren Abschnitts des Kopfs des Insassen ankommt, durch das obere Kommunikationsloch in der vorderen Befüllungskammer nach oben. Durch das Befüllungsgas wird der rollgefaltete Abschnitt vor der Unterteilung in Richtung der Vorderseite ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt. Hierbei ist die Rollfaltung dadurch gekennzeichnet, dass der gefaltete Abschnitt entlang der Seitenwand des Fahrzeugs leicht entfaltet wird. Auf diese Weise wird der rollgefaltete Abschnitt vor der Unterteilung entlang der Seitenwand des Fahrzeugs an der Seite des vorderen Abschnitts des Brustbereichs oder des Kopfs des Insassen ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt, wodurch der Bereich des Insassen korrekt zurückgehalten und geschützt wird.
Bei der Seitenairbagvorrichtung ist es bevorzugt, wenn mindestens ein unterer Abschnitt des Airbags von vorne nach hinten gefaltet ist, so dass die Mehrzahl von gefalteten Abschnitten so gebildet werden, dass sie von hinten nach vorne ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt werden, und der gefaltete Abschnitt eines unteren vorderen Endes des Airbags zur Fahrzeuginnenseite als der gefaltete Abschnitt der distalen Seite in Bezug auf die Entfaltungsrichtung zurückgefaltet ist.
Mit der im Vorhergehenden angegebenen Konfiguration wird als Reaktion auf den Stoß von der seitlichen Richtung des Fahrzeugs mindestens ein Teil des von dem Gasgenerator ausgestoßenen Befüllungsgases von hinten nach vorne in dem unteren Abschnitt des Airbags zugeführt. Durch das Befüllungsgas wird der untere Abschnitt des Airbags aufeinanderfolgend von dem gefalteten Abschnitt des hinteren Abschnitts zum gefalteten Abschnitt des vorderen Abschnitts entfaltet. Wenn das Befüllungsgas dem gefalteten Abschnitt des unteren vorderen Endes, das die distale Seite in Bezug auf die Entfaltungsrichtung des Airbags ist, zugeführt wird, wird der gefaltete Abschnitt aus dem Zustand der Zurückfaltung zur Fahrzeuginnenseite freigegeben (ausgebracht bzw. entfaltet). Während der Entfaltung tritt, da der gefaltete Abschnitt mit der Seitenwand des Fahrzeugs nicht in Kontakt kommt, die Unterbrechung der ungehinderten Entfaltung aufgrund der Reibung mit der Seitenwand kaum auf.
In der Seitenairbagvorrichtung ist es bevorzugt, wenn der Airbag durch eine Unterteilung, die sich in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung erstreckt, in eine vordere Befüllungskammer vor der Unterteilung und eine hintere Befüllungskammer hinter der Unterteilung unterteilt ist, der Gasgenerator an einem unteren Abschnitt der hinteren Befüllungskammer angeordnet ist, die Unterteilung mit einem unteren Kommunikationsloch zum Kommunizieren von hinterer Befüllungskammer und vorderer Befüllungskammer an einem Abschnitt, der eine Seite des Brustbereichs des Insassen ist, versehen ist und der gefaltete Abschnitt des unteren vorderen Endes des Airbags unter Kreuzen der Unterteilung zurückgefaltet ist.
Mit der im Vorhergehenden angegebenen Konfiguration wird als Reaktion auf den Stoß von der seitlichen Richtung des Fahrzeugs mindestens ein Teil des aus dem Gasgenerator ausgestoßenen Befüllungsgases in der hinteren Befüllungskammer von hinten nach vorne zugeführt. Durch das Befüllungsgas wird der untere Abschnitt der hinteren Befüllungskammer aufeinanderfolgend von dem gefalteten Abschnitt des hinteren Abschnitts zum gefalteten Abschnitt des vorderen Abschnitts ausgebracht bzw. entfaltet. Das Befüllungsgas befüllt zunächst den Abschnitt (hinter der Unterteilung) des gefalteten Abschnitts des unteren vorderen Endes, das die distale Seite in Bezug auf die Entfaltungsrichtung des Airbags ist.
Auch strömt ein Teil des von dem Gasgenerator ausgestoßenen Befüllungsgases in der hinteren Befüllungskammer nach oben. Wenn das Befüllungsgas in der hinteren Befüllungskammer nach oben strömt und an dem Abschnitt, der die Seite des Brustbereichs des Insassen ist, ankommt, strömt das Befüllungsgas zu dem Abschnitt (vor der Unterteilung) des gefalteten Abschnitts des unteren vorderen Endes durch das untere Kommunikationsloch. Durch das Befüllungsgas wird der gefaltete Abschnitt, der zur Fahrzeuginnenseite zurückgefaltet ist, freigegeben (ausgebracht bzw. entfaltet). In diesem Fall wird der Abschnitt (vor der Unterteilung) des gefalteten Abschnitts durch den Abschnitt hinter der Unterteilung, der sich als erster zu befüllen beginnt, gestoßen, wodurch das Entfalten schnell durchgeführt wird.
Gemäß der Seitenairbagvorrichtung kann, da der gefaltete Abschnitt des distalen Abschnitts in Bezug auf die Entfaltungsrichtung des Airbags zur Fahrzeuginnenseite zurückgefaltet ist, der gefaltete Abschnitt ungehindert entfaltet werden.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Seitendarstellung, die einen Insassen und einen Fahrzeugsitz, der mit einer Seitenairbagvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung versehen ist, illustriert;
2 ist eine Draufsicht im Schnitt, die eine Positionsbeziehung zwischen dem Fahrzeugsitz, dem Airbag, dem Insassen und einer Seitenwand des Fahrzeugs gemäß der Ausführungsform illustriert;
3 ist eine Vorderansicht im Schnitt, die eine Positionsbeziehung zwischen dem Fahrzeugsitz, dem Airbag, dem Insassen und der Seitenwand des Fahrzeugs gemäß der Ausführungsform illustriert;
4 ist eine partielle Draufsicht im Schnitt, die eine Innenstruktur eines Seitenabschnitts einer Sitzlehne, in der ein Airbagmodul untergebracht ist, gemäß der Ausführungsform illustriert;
5 ist eine Seitendarstellung, die das Airbagmodul in einem Zustand, in dem der Airbag ausgebracht bzw. entfaltet, jedoch noch nicht befüllt ist, gemäß der Ausführungsform illustriert;
6 ist eine Draufsicht im Schnitt, die schematisch die innere Konfiguration des Airbags gemäß der Ausführungsform illustriert;
7 ist eine partielle Seitenansicht im Schnitt, die die innere Struktur des Airbagmoduls in 5 zusammen mit dem Insassen und dem Fahrzeugsitz illustriert;
8 ist eine Seitenansicht, die den Zustand, bevor der Airbag des Airbagmoduls gemäß der Ausführungsform nicht gefaltet ist, illustriert;
9A und 9B sind Darstellungen, die ein Stadium des Faltens des Airbags in dem Airbagmodul gemäß der Ausführungsform illustrieren, wobei 9A eine Seitenansicht ist und 9B eine Rückansicht bei Betrachtung von einer linken Seite von 9A ist;
10A und 10B sind Darstellungen, die ein Stadium des Faltens des Airbags in dem Airbagmodul gemäß der Ausführungsform illustrieren, wobei 10A eine Seitenansicht ist und 10B eine Rückansicht bei Betrachtung von einer linken Seite von 10A ist;
11A und 11B sind Darstellungen, die ein Stadium des Faltens des Airbags in dem Airbagmodul gemäß der Ausführungsform illustrieren, wobei 11A eine Seitenansicht ist und 11B eine Rückansicht bei Betrachtung von einer linken Seite von 11A ist;
12A und 12B sind Darstellungen, die ein Stadium des Faltens des Airbags in dem Airbagmodul gemäß der Ausführungsform illustrieren, wobei 12A eine Seitenansicht bei Betrachtung von einer Rückseite von 11A ist und 12B eine Rückansicht bei Betrachtung von einer rechten Seite von 12A ist;
13A und 13B sind Darstellungen, die ein Stadium des Faltens des Airbags in dem Airbagmodul gemäß der Ausführungsform illustrieren, wobei 13A eine Seitenansicht ist und 13B eine Schnittansicht entlang der Linie A-A in 13A ist;
14A und 14B sind Darstellungen, die ein Stadium des Faltens des Airbags in dem Airbagmodul gemäß der Ausführungsform illustrieren, wobei 14A eine Seitenansicht ist und 14B eine Schnittansicht entlang der Linie B-B in 14A ist;
15A und 15B sind Darstellungen, die den in dem Airbagmodul untergebrachten gefalteten Airbag gemäß der Ausführungsform illustrieren, wobei 15A eine Seitenansicht ist und 15B eine Schnittansicht entlang der Linie C-C in 15A ist;
16 ist eine partielle Draufsicht im Schnitt, die einen Zustand illustriert, in dem der Airbag ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt wird, nachdem er aus dem Fahrzeugsitz herausgesprungen ist, wobei ein Teil des Airbags in der Sitzlehne zurückbleibt;
17 ist eine Seitenansicht, die eine Positionsbeziehung zwischen einer Faltlinie und einem gefalteten Abschnitt in dem Airbag gemäß der Ausführungsform illustriert; und
18 ist eine 11B entsprechende Darstellung und sie ist eine Rückansicht, die eine Modifikation eines Airbags illustriert, von dem ein gefalteter Abschnitt eines distalen Abschnitts (oberen Endes) in einem von der Ausführungsform verschiedenen Aspekt gefaltet ist.
Bezugszeichenliste

10: Fahrzeug
11: Seitenwand
12: Fahrzeugsitz
31: Gasgenerator
40: Airbag
46: Hintere Befüllungskammer
47: Vordere Befüllungskammer
50: Unterteilung
54: Oberes Kommunikationsloch
55: Unteres Kommunikationsloch
66, 68, 69, 72, 73: Gefalteter Abschnitt
P: Insasse
PH: Kopf
PT: Brustbereich
Z1, Z2: Bereich

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Im Folgenden wird eine Seitenairbagvorrichtung gemäß einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf 1 bis 17 beschrieben.
Im Folgenden werden die Richtung, in der sich ein Fahrzeug vorwärtsbewegt, als eine Vorwärtsrichtung bezeichnet und die Begriffe vorne, hinten, oben (aufwärts), unten (abwärts), links und rechts unter Bezug auf die Vorwärtsrichtung definiert. Auch gibt in jeder Zeichnung vorne eine Vorderseite des Fahrzeugs an, hinten eine Rückseite des Fahrzeugs an, die Innenseite eine innere Seite des Fahrzeugs an und die Außenseite eine äußere Seite des Fahrzeugs an. Die innere Seite des Fahrzeugs ist eine Seite, die nahe der Mittelachse der Querrichtung des Fahrzeugs in Bezug auf die Querrichtung des Fahrzeugs liegt, und die äußere Seite des Fahrzeugs ist eine Seite, die von der Mittelachse beabstandet ist.
Auch wird angenommen, dass ein Insasse (Erwachsener) mit einem Standardkörperbau in einem Fahrzeugsitz in einer vorgegebenen Haltung (normale Haltung) sitzt.
Wie in 1 bis 3 illustriert ist, befindet sich ein Fahrzeugsitz 12 in der Umgebung der Fahrzeuginnenseite einer Seitenwand 11 in einem Fahrzeug 10. Hierbei gibt die Seitenwand 11 ein Fahrzeugbauelement an, das an der Seite des Fahrzeugs 10 angeordnet ist, und sie umfasst generell eine Tür und eine Säule. Beispielsweise umfasst die einem Vordersitz entsprechende Seitenwand 11 eine Vordertür und eine Zentralsäule (B-Säule). Auch umfasst die einem Rücksitz entsprechende Seitenwand 11 einen rückwärtigen Abschnitt einer Seitentür (Hecktür), eine C-Säule, einen Vorderabschnitt eines Radkastens und ein Heckflügelteil („rear quarter panel”).
Der Fahrzeugsitz 12 umfasst ein Sitzpolster (Sitzteil) 13 und eine Sitzlehne (Rückenlehne) 14, die sich von einer Rückseite des Sitzpolsters 13 nach oben erstreckt und wobei ein Neigungswinkel der Sitzlehne 14 durch einen (nicht gezeigten) Neigemechanismus eingestellt wird. Der Fahrzeugsitz 12 ist in dem Fahrzeug 10 mit der nach vorne gewandten Sitzlehne 14 angeordnet. Die Querrichtung des Fahrzeugsitzes 12, der auf diese Weise angeordnet ist, stimmt mit der Querrichtung des Fahrzeugs überein.
Die Sitzlehne 14 umfasst einen Sitzlehnenkörper 15 und ein Paar von Seitenunterstützungsabschnitten 16, die auf beiden Seiten des Sitzlehnenkörpers 15 in der Querrichtung des Sitzlehnenkörpers 15 vorgesehen sind. Der Sitzlehnenkörper 15 ist rückwärts geneigt, um einen Oberkörper eines Insassen P von hinten zu unterstützen. Beide Seitenunterstützungsabschnitte 16 stehen von dem Sitzlehnenkörper 15 vor, um eine Bewegung des Oberkörpers des Insassen, der auf dem Sitzpolster 13 sitzt und gegen den Sitzlehnenkörper 15 geneigt ist, vor einer Bewegung in der Querrichtung des Fahrzeugs zurückzuhalten.
Als Nächstes wird die innere Struktur der Sitzlehne 14, insbesondere der seitliche Abschnitt der Fahrzeugaußenseite, der den Seitenunterstützungsabschnitt 16 der Fahrzeugaußenseite umfasst, beschrieben.
Ein Sitzrahmen, der ein Gerüst der Sitzlehne 14 bildet, ist in der Sitzlehne eingebaut. Ein Abschnitt des Sitzrahmens befindet sich an der Fahrzeugaußenseite eines inneren Raums der Sitzlehne 14, wie in 4 illustriert ist. Der Abschnitt des Sitzrahmens wird als Seitenrahmenabschnitt 17 bezeichnet und er ist durch Biegen eines Metallblechs gebildet. Eine Sitzauflage 18, die aus einem elastischen Material wie Urethanschaum besteht, ist vor dem Sitzrahmen, der den Seitenrahmenabschnitt 17 umfasst, angeordnet. Eine Rückenplatte 19, die aus einem harten Material wie einem Kunstharz besteht, ist hinter dem Sitzrahmen vorgesehen. Obwohl die Sitzauflage 18 durch eine Polsterung aufgepolstert ist, ist die Polsterung in 4 nicht dargestellt. Ähnliches gilt für die im Folgenden beschriebene 16.
Ein Unterbringungsabschnitt 21 ist in der Sitzauflage 18 an einer zur Fahrzeugaußenseite des Seitenrahmenabschnitts 17 benachbarten Position vorgesehen. Die Position des Unterbringungsabschnitts 21 ist ein mittlerer Abschnitt der Sitzlehne 14 in der Aufwärts/Abwärts-Richtung und sie befindet sich schräg hinter dem in dem Fahrzeugsitz 12 sitzenden Insassen P (siehe 2). Ein Airbagmodul AM, das einen Hauptteil der Seitenairbagvorrichtung bildet, ist in dem Unterbringungsabschnitt 21 untergebracht.
Ein Spalt oder Schlitz 22 erstreckt sich von der Fahrzeugaußenseite und der vorderen Ecke des Unterbringungsabschnitts 21 diagonal nach vorne und außen. Ein Abschnitt der Sitzauflage 18, der sich zwischen einer vorderen Ecke 18C der Sitzauflage 18 und dem Spalt 22 befindet (d. h. ein Abschnitt, der von einer gestrichelten/doppelpunktierten Linie in 4 umrahmt ist), bildet einen aufbrechbaren Abschnitt 23, der durch den Airbag 40 aufzubrechen ist, was im Folgenden beschrieben wird.
Das Airbagmodul AM, das in der Sitzlehne 14 eingebaut ist, umfasst eine Gasgeneratoranordnung 30 und den Airbag 40 als dessen Hauptkomponenten. Als Nächstes wird jede der Komponenten beschrieben.
Gasgeneratoranordnung 30
Die Gasgeneratoranordnung 30 umfasst einen Gasgenerator 31, der als eine Gaserzeugungsquelle dient, und einen Behälter oder eine Aufnahme 32, der bzw. die den Gasgenerator 31 abdeckt. Bei dieser Ausführungsform wird ein pyrotechnischer Gasgenerator als der Gasgenerator 31 verwendet. Der Gasgenerator 31 ist in einer generell zylindrischen Form ausgebildet und er enthält im Innenraum desselben ein (nicht dargestelltes) Gaserzeugungsmittel zum Erzeugen eines Befüllungsgases.
Anstelle des pyrotechnischen Gasgenerators, der das Gaserzeugungsmittel verwendet, ist es möglich, einen Gasgenerator des Hybridtyps zu verwenden, der eine Unterteilung einer mit einem Hochdruckgas gefüllten Hochdruckgasflasche durch einen Sprengstoff aufbricht, um Gas auszustoßen.
Andererseits fungiert der Behälter 32 als Diffusor zum Steuern der Ausstoßrichtung des Befüllungsgases und auch als ein Element zur Befestigung des Gasgenerators 31 an dem Seitenrahmenabschnitt 17 zusammen mit dem Airbag 40. Die meisten Teile des Behälters 32 sind in einer im Wesentlichen zylindrischen Form geformt, die sich in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung erstreckt, die durch Biegen einer Platte, beispielsweise eines Metallblechs, erhalten wird. Der Behälter 32 ist mit einem (nicht dargestellten) Kommunikationsabschnitt zur Verbindung von Innen- und Außenseiten des Behälters versehen. Die meisten Teile des von dem Gasgenerator 31 ausgestoßenen Befüllungsgases werden von dem Behälter 32 über den Kommunikationsabschnitt nach außen ausgetragen.
Der Behälter 32 ist an dem Seitenrahmen 17 durch ein Sicherungselement, beispielsweise Schrauben oder Bolzen 34, befestigt.
Die Gasgeneratoranordnung 30 kann so konfiguriert sein, dass der Gasgenerator 31 und der Behälter 32 integral in einem Stück ausgebildet sind.
Airbag 40
Wie durch die gestrichelten/doppelpunktierten Linien in 1 bis 3 dargestellt ist, wird, wenn ein Stoß auf die Seitenwand 11 von einer seitlichen Richtung aufgrund einer Seitenkollision oder dergleichen ausgeübt wird, während das Fahrzeug 10 fährt, der Airbag 40 mit dem Befüllungsgas von dem Gasgenerator 31 versorgt und daher ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt, so dass der Airbag 40 von der Sitzlehne 14 in einem Zustand herausspringt, in dem ein Abschnitt des Airbags 40 in der Sitzlehne 14 zurückbleibt.
5 ist eine Seitenansicht, die das Airbagmodul AM in einem Zustand (im Folgenden als nicht-befüllter, ausgebrachter bzw. entfalteter Zustand bezeichnet) illustriert, in dem der Airbag 40 in einer flachen Form ausgebracht bzw. entfaltet ist, ohne mit dem Befüllungsgas gefüllt zu sein. 7 illustriert die innere Struktur des Airbagmoduls AM zusammen mit dem Insassen P und dem Sitz 12, wobei der Airbag 40 in der Mitte der Querrichtung des Fahrzeugs in dem nicht-befüllten, entfalteten oder ausgebrachten Zustand in 5 geschnitten ist.
Wie in 5 bis 7 illustriert ist, ist der Airbag 40 durch Falten von einer Gewebelage (Basisgewebe, auch als Gewebebahn bekannt) zur Hälfte entlang einer Faltlinie 42, die auf einer Mittellinie des Gewebes eingerichtet ist, zum Überlagern des Gewebes in der Querrichtung des Fahrzeugs und dann Verbinden der überlagerten Abschnitte des Gewebes zum Ausbilden der Form eines Beutels gebildet. Um zwei überlagerte Abschnitte des Airbags 40 zu unterscheiden, wird das auf der Fahrzeuginnenseite platzierte Gewebe als Gewebeabschnitt 43 bezeichnet und das auf der Fahrzeugaußenseite platzierte Gewebe als Gewebeabschnitt 44 bezeichnet. Jeder der Gewebeabschnitte 43 und 44 ist in einer vertikal länglichen Form in Bezug auf die Vorwärts- und Rückwärtsrichtung ausgebildet.
Gemäß dieser Ausführungsform wird das Gewebe zur Hälfte derart gefaltet, dass sich die Faltlinie 42 an einem hinteren Ende des Airbags 40 befindet, doch kann das Gewebe zur Hälfte so gefaltet werden, dass sich die Faltlinie 42 an einem anderen Ende des Airbags 40, beispielsweise einem vorderen Ende, einem oberen Ende oder einem unteren Ende desselben befindet. Auch kann der Airbag 40 aus zwei Gewebeteilen bestehen, die entlang der Faltlinie 42 geteilt sind. In diesem Fall wird der Airbag 40 durch Legen von einem Gewebeteil auf das andere in der Querrichtung des Fahrzeugs und Verbinden der zwei Gewebeteile zum Ausbilden der Form eines Beutels gebildet. Ferner kann der Airbag 40 aus drei oder mehr Gewebeteilen hergestellt sein.
Bei dem Airbag 40 ist das Aussehen der zwei Gewebeabschnitte 43 und 44 achsensymmetrisch in Bezug auf die Faltlinie 42. Die Form und Größe von jedem Gewebeabschnitt 43 und 44 sind derart eingerichtet, dass der Airbag 40 den Bereich umfasst, der dem Bereich von dem Brustbereich PT zum Kopf PH in dem Oberkörper des in dem Fahrzeugsitz 12 sitzenden Insassen P entspricht, wenn der Airbag 40 zwischen dem Fahrzeugsitz 12 und der Seitenwand 11 ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt ist (siehe 1 bis 3). Wie in 7 illustriert ist, ist der Airbag 40 derart ausgebildet, dass ein Vorderende 40a des einer Seite des Kopfs PH des Insassen P entsprechenden Abschnitts vor dem Vorderende 40b des einer Seite des Brustbereichs PT entsprechenden Abschnitts positioniert ist.
Ein Material, das für die im Vorhergehenden angegebenen Gewebeabschnitte 43 und 44 geeignet ist, umfasst ein Webgewebe, das beispielsweise aus einem Polyestergarn oder Polyamidgarn hergestellt ist, das hohe Festigkeit und Flexibilität aufweist und leicht gefaltet werden kann.
Die zwei Gewebeabschnitte 43 und 44 werden entlang einem Umfangsrandverbindungsabschnitt 45, der an Umfangsrändern der Gewebeabschnitte 43 und 44 vorgesehen ist, miteinander verbunden. Bei dieser Ausführungsform wird der größte Teil des Umfangsrandverbindungsabschnitts 45 durch Steppen (Zusammennähen mit einem Nähfaden) der Umfangsränder der Gewebeabschnitte 43 und 44 mit Ausnahme der hinteren Enden derselben (d. h. der Umgebung der Faltlinie 42) gebildet. Die Konfiguration, die durch das Steppen ausgebildet wird, ist ähnlich einem äußeren Verbindungsabschnitt 52 und einem inneren Verbindungsabschnitt 53, die später beschrieben werden.
In 5, 7 bis 15B und 17 sind die gesteppten oder vernähten Abschnitte des Airbags 40 durch drei Arten von Linien dargestellt. Die erste von diesen Linien ist eine Linie (eine Art einer unterbrochenen Linie), die durch intermittierendes fluchtendes oder gerichtetes Anordnen von dicken Linien einer gegebenen Länge dargestellt wird, und diese zeigt die gesteppten Abschnitte wie bei einer Betrachtung von der Seite des Airbags 40 (siehe den Umfangsrandverbindungsabschnitt 45 oder dergleichen in 5). Die zweite von diesen Linien ist eine Linie (eine Art einer unterbrochenen Linie), die durch intermittierendes fluchtendes oder gerichtetes Anordnen von dünnen Linien einer gegebenen Länge (länger als eine generelle unterbrochene Linie) dargestellt wird, und diese zeigt einen Zustand, in dem der Nähfaden zwischen den Gewebeabschnitten 43 und 44 positioniert ist und daher nicht direkt gesehen wird (verborgen ist) (siehe den inneren Verbindungsabschnitt 53 oder dergleichen in 5). Die dritte von diesen Linien ist eine Linie (eine Art einer unterbrochenen Linie), die durch fluchtendes oder gerichtetes Anordnen von Punkten in regelmäßigen Abständen dargestellt wird, und diese zeigt einen Querschnitt des Nähfadens, der die Gewebeabschnitte 43 und 44 zusammensteppt (siehe den Umfangsrandverbindungsabschnitt 45 in 7).
Wie in 5 bis 7 gezeigt ist, bildet der Raum, der von dem Umfangsrandverbindungsabschnitt 45 zwischen den beiden Gewebeabschnitten 43 und 44 umschlossen ist, einen Befüllungsabschnitt, der durch das Befüllungsgas ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt wird, an der Seite des Oberkörpers des Insassen P, um den Bereich, der von dem Brustbereich PT und dem Kopf PH ausgeht, gegenüber dem Stoß zu schützen.
In diesem Fall kann der Umfangsrandverbindungsabschnitt 45 durch ein Mittel, das von dem Steppen unter Verwendung des Nähfadens verschieden ist, beispielsweise durch Verkleben unter Verwendung eines Klebstoffs gebildet werden. Die durch das Verkleben gebildete Konfiguration ist ähnlich dem äußeren Verbindungsabschnitt 52 und dem inneren Verbindungsabschnitt 53, die später beschrieben werden.
Der Airbag 40 ist mit einer Unterteilung 50 an dessen innerem mittlerem Abschnitt in einer Längsrichtung versehen und die Unterteilung erstreckt sich in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung. Daher ist der Airbag 40 in eine hintere Befüllungskammer 46 an einer Position hinter der Unterteilung 50 und eine vordere Befüllungskammer 47 an einer Position vor der Unterteilung 50 unterteilt. Die Unterteilung 50 weist die gleiche Konfiguration wie eine, die generell als eine Anbindung („tether”) bezeichnet wird, auf.
Unterteilung 50
Die Unterteilung 50 umfasst ein Paar von Gewebeteilen 51 aus einem Material, das hohe Festigkeit und Flexibilität aufweist und leicht gefaltet werden kann, beispielsweise dem gleichen Webgewebe wie die Gewebeabschnitte 43 und 44. Beide Gewebeteile 51 bilden einen sich in der vertikalen Richtung erstreckenden länglichen Streifen. Jedes Gewebeteil 51 ist mit dem gegenüberliegenden der beiden Gewebeabschnitte 43 und 44 des Airbags 52 durch den äußeren Verbindungsabschnitt 52, der sich in der im Wesentlichen vertikalen Richtung entlang des rückwärtigen Randes desselben erstreckt, verbunden. Wenn der Airbag 40 befüllt wird, werden die beiden äußeren Verbindungsabschnitte 52 mit den dem rückwärtigen Ende des Gewebeteils 51 entsprechenden Gewebeabschnitten 43 und 44 an dem Abschnitt, der die Seite des mittleren Abschnitts in der Horizontalrichtung in dem Oberkörper des Insassen P ist, verbunden. Beide Gewebeteile 51 werden durch den inneren Verbindungsabschnitt 53, der sich in der im Wesentlichen vertikalen Richtung entlang des vorderen Rands derselben erstreckt, miteinander verbunden.
Die Unterteilung 50, die aus einem Paar von Gewebeteilen 51 hergestellt ist, ist zwischen den Gewebeabschnitt 43 der Fahrzeuginnenseite und den Gewebeabschnitt 44 der Fahrzeugaußenseite in dem Airbag 40 gelegt. Die Unterteilung 50 ist im überlagerten Zustand in der Querrichtung des Fahrzeugs, wenn der Airbag 40 im nicht-befüllten entfalteten oder ausgebrachten Zustand ist (siehe 5 und 7). Auch ist die Unterteilung 50 in der Querrichtung des Fahrzeugs gespannt, wenn der Airbag 40 befüllt ist (siehe 6), und sie beschränkt daher die Dicke (Befüllungsdicke) des Airbags 40 in der Querrichtung des Fahrzeugs.
Die Unterteilung 50 ist mit einem oberen Kommunikationsloch 54 zum Kommunizieren der hinteren Befüllungskammer 46 und der vorderen Befüllungskammer 47 in dem Abschnitt, der die Seite des Kopfs PH des Insassen P ist, wenn der Airbag 40 befüllt ist, versehen. Auch ist die Unterteilung 50 mit einem unteren Kommunikationsloch 55 zum Kommunizieren der hinteren Befüllungskammer 46 und der vorderen Befüllungskammer 47 an dem Abschnitt, der die Seite des Brustbereichs PT des Insassen P ist, wenn der Airbag 40 befüllt ist, versehen. Insbesondere ist der innere Verbindungsabschnitt 53, der beide Gewebeteile 51 verbindet, an zwei Abschnitten, d. h. dem oberen Ende und dem unteren Ende, in der vertikalen Richtung nicht in Eingriff. Das obere Ende und der untere Abschnitt in der vertikalen Richtung sind nicht mit dem inneren Verbindungsabschnitt 53, der die beiden Gewebeteile 51 verbindet, versehen. Der Nichteingriffsabschnitt des oberen Endes des inneren Verbindungsabschnitts 53 bildet das obere Kommunikationsloch 54 und der Nichteingriffsabschnitt des unteren Abschnitts des inneren Verbindungsabschnitts 53 bildet das untere Kommunikationsloch 55. Das obere Kommunikationsloch 54 und das untere Kommunikationsloch 55 sind in dem Zustand, in dem beide Gewebeteile 51 überlagert sind, geschlossen und in dem Zustand, in dem die Unterteilung 50 in der Querrichtung des Fahrzeugs gespannt ist, wenn der Airbag 40 befüllt ist, geöffnet.
In dem Zustand, in dem der Airbag 40 in dem nichtbefüllten, entfalteten Zustand ist, d. h. die Gewebeteile 51 der Unterteilung 50 überlagert sind, ist die vertikale Länge L1 des unteren Kommunikationslochs 55 länger als die vertikale Länge L2 des oberen Kommunikationslochs 54. Bei dieser Konfiguration ist die Öffnungsfläche des unteren Kommunikationslochs 55, wenn der Airbag 40 befüllt ist, so eingestellt, dass sie größer ist als die Öffnungsfläche des oberen Kommunikationslochs 54 ist.
Der größte Teil der im Vorhergehenden beschriebenen Gasgeneratoranordnung 30 ist in dem unteren Abschnitt des rückwärtigen Endes der hinteren Befüllungskammer 46 untergebracht, wobei sich die Gasgeneratoranordnung in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung erstreckt. Die Schraube oder der Bolzen 34 des Behälters 32 ist in den Gewebeabschnitt 43 der Fahrzeuginnenseite des Airbags 40 eingeführt. Mit der Einführung ist die Gasgeneratoranordnung 30 in einem Zustand der Positionierung in Bezug auf den Airbag 40 verriegelt.
Ferner dient der Gewebeabschnitt 44 der Fahrzeugaußenseite als der vordere Abschnitt der vorderen Befüllungskammer 47 und er weist ein Entlüftungsloch 56 zwischen dem oberen Kommunikationsloch 54 und dem unteren Kommunikationsloch 55 auf. Der Gewebeabschnitt 44 ist mit einem Verstärkungsabschnitt 57 in der Umgebung des Entlüftungslochs 56 versehen und der Verstärkungsabschnitt 57 ist durch Steppen desselben mit dem Nähfaden ausgebildet. Der Verstärkungsabschnitt 57 verstärkt die Umgebung des Entlüftungslochs 56 des Gewebeabschnitts 44, um ein Bersten oder Lockerwerden des Abschnitts zu verhindern.
Wie in 4, 15A und 15B illustriert ist, ist das Airbagmodul AM, das die Gasgeneratoranordnung 30 und den Airbag 40 als dessen Hauptkomponenten umfasst, so konfiguriert, dass es eine kompakte Form (im Folgenden als Speicherform bezeichnet) aufweist, in der der Airbag 40 gefaltet ist. Dies dient dazu, das Airbagmodul AM in den Unterbringungsabschnitt 21 einer beschränkten Größe in der Sitzlehne 14 zum Zwecke einer geeigneten Unterbringung einzupassen.
Die Speicherform wird durch Falten des Airbags 40 des nicht-befüllten, ausgebrachten bzw. entfalteten Zustands erhalten, wie in 8 bis 15B gezeigt ist. Als Nächstes wird ein Prozess des Faltens des Airbags 40 beschrieben, und Spezifizierungen in Bezug auf die Positionen der Faltlinien 42, 61, 64, 67, 71, 74 und 75, die Positionen der zu faltenden Abschnitte, die Faltrichtung oder dergleichen sind notwendig. Aus diesem Grund wird, wenn die Positionen der Faltlinien oder die Positionen der zu faltenden Abschnitte spezifiziert werden, jeder Abschnitt des Airbags 40 auf der Basis der Gasgeneratoranordnung 30 spezifiziert. In Bezug auf eine Richtung (im Wesentlichen vertikale Richtung) entlang einer Achse AL der Gasgeneratoranordnung 30 wird das Ende nahe der Gasgeneratoranordnung 30 als ein erster proximaler Abschnitt bezeichnet, während das Ende, das von der Gasgeneratoranordnung 30 entfernt ist, als ein erster distaler Abschnitt bezeichnet wird. In dem Zustand, in dem der Airbag 40 des nicht-befüllten, entfalteten Zustands an dem Fahrzeugsitz 12 angebracht ist, entspricht der erste proximale Abschnitt dem unteren Ende des Airbags 40 und der erste distale Abschnitt dem oberen Ende des Airbags 40.
Ähnliches gilt für die Richtung (im Wesentlichen horizontale Richtung) senkrecht zur Achse AL der Gasgeneratoranordnung 30. Das Ende derselben nahe der Gasgeneratoranordnung 30 wird als ein zweiter proximaler Abschnitt bezeichnet, während das Ende desselben, das von der Gasgeneratoranordnung 30 entfernt ist, als ein zweiter distaler Abschnitt bezeichnet wird. In dem Zustand, in dem der Airbag 40 des nicht-befüllten, entfalteten Zustands an dem Fahrzeugsitz 12 angebracht ist, entspricht der zweite proximale Abschnitt dem hinteren Ende des Airbags 40 und der zweite distale Abschnitt dem vorderen Ende des Airbags 40.
Wenn die Faltrichtung spezifiziert wird, werden die Worte ”Fahrzeugaußenseite” und ”Fahrzeuginnenseite” verwendet, wobei angenommen wird, dass der Airbag 40 an dem Fahrzeugsitz 12 angebracht ist.
8 zeigt den Airbag 40 des nicht-befüllten, ausgebrachten bzw. entfalteten Zustands bei Betrachtung von der Fahrzeugaußenseite, wobei sich die Achse L der Gasgeneratoranordnung 30 und die Faltlinie 42 in der vertikalen Richtung erstrecken. Bei dem Airbag 40 ist eine zur Faltlinie 42 senkrechte Faltlinie 61 an einem Abschnitt eingerichtet, der von der Gasgeneratoranordnung 30 in Richtung des ersten distalen Abschnitts etwas beabstandet ist (obere Seite von 8). Bei dem Airbag 40 wird, wie durch den Pfeil in 8 angegeben ist, der Abschnitt des ersten distalen Abschnitts (obere Seite von 8) außer der Faltlinie 61 entlang der Faltlinie 61 zur Fahrzeugaußenseite (vordere Seite von 8) zurückgefaltet. Durch Zurückfalten des Abschnitts 62 wird ein Teil des Abschnitts 62 mit einem Teil des Abschnitts 63 des ersten distalen Abschnitts (untere Seite von 8) außer der Faltlinie 61 überlagert. Daher wird der Airbag 40, wie in 9A und 9B gezeigt ist, gebildet.
Als Nächstes wird in dem Abschnitt 62 die Faltlinie 64, die parallel zur Faltlinie 61 ist, an dem Abschnitt eingerichtet, der von der Faltlinie 61 in Richtung des ersten distalen Abschnitts (untere Seite von 9A) beabstandet ist. In dem Abschnitt 62 wird, wie durch den Pfeil in 9A angegeben ist, der Abschnitt 65 des ersten distalen Abschnitts (untere Seite von 9A) außer der Faltlinie 64 entlang der Faltlinie 64 zur Fahrzeugaußenseite (vordere Seite von 9A) zurückgefaltet. Durch Zurückfalten des Abschnitts 65 wird ein Teil des Abschnitts 65 mit einem Teil (im Folgenden als gefalteter Abschnitt 66 bezeichnet) des Airbags 40, der zwischen der Faltlinie 61 und der Faltlinie 64 eingeklemmt ist, überlagert. Daher wird der Airbag 40, wie in 10A und 10B gezeigt ist, ausgebildet.
Die Faltlinie 67, die parallel zur Faltlinie 64 ist, wird an dem Abschnitt des Abschnitts 65 eingerichtet, der von der Faltlinie 64 in Richtung des ersten distalen Abschnitts (obere Seite von 10A) beabstandet ist. In dem Abschnitt 65 ist, wie durch den Pfeil in 10A angegeben ist, der Abschnitt (im Folgenden als gefalteter Abschnitt 68 bezeichnet) des ersten distalen Abschnitts (obere Seite von 10A) außer der Faltlinie 67 zur Fahrzeuginnenseite (Rückseite von 10A) entlang der Faltlinie 67 zurückgefaltet. Durch Zurückfalten des Abschnitts 68 wird der größte Teil des Abschnitts 68 mit einem Teil (im Folgenden als gefalteter Abschnitt 69 bezeichnet) des Airbags 40, der zwischen der Faltlinie 64 und der Faltlinie 67 eingeklemmt ist, überlagert. Daher wird der Airbag 40, wie in 11A und 11B gezeigt ist, ausgebildet.
12A und 12B zeigen den Airbag 40 in 11A und 11B bei Betrachtung von einer rückwärtigen Seite desselben, d. h. bei Betrachtung von der Fahrzeuginnenseite aus. Wie in 12A und 12B illustriert ist, ist die Faltlinie 71 an dem Abschnitt 63 des Airbags 40, in dem die Gasgeneratoranordnung 30 untergebracht ist, eingerichtet. Die Faltlinie 71 ist an dem zweiten distalen Abschnitt (Vorderendeseite) in Bezug auf die zur Achse AL der Gasgeneratoranordnung 30 senkrechte Richtung, die die Ausbringungs- bzw. Entfaltungsrichtung des Airbags 40 ist, eingerichtet. Die Faltlinie 71 ist so eingerichtet, dass sie in Bezug auf die Achse AL geneigt ist. In dem Abschnitt 63 ist, wie durch den Pfeil in 12A angegeben ist, der Abschnitt (im Folgenden als gefalteter Abschnitt 72 bezeichnet) des zweiten distalen Abschnitts (schräge linke untere Seite in 12A) außer der Faltlinie 71 zur Fahrzeuginnenseite (Vorderseite von 12A) zurückgefaltet. Durch Zurückfalten des Abschnitts wird der gefaltete Abschnitt 72 mit einem Abschnitt (im Folgenden als gefalteter Abschnitt 73 bezeichnet), der durch die Faltlinie 71, die Faltlinie 42 und die Faltlinie 61 in Abschnitt 63 umschlossen wird, überlagert. Bei dem Airbag 40 werden, wie in 13A und 13B illustriert ist, die gefalteten Abschnitte 69, 68, 66, 73 und 72 miteinander in Richtung der Fahrzeuginnenseite von der Fahrzeugaußenseite aus überlagert.
Wie in 13A und 13B illustriert ist, sind die Faltlinien 74, die parallel zur Faltlinie 42 (Achse AL) sind, an mehreren Abschnitten in einem Bereich Z1 des zweiten distalen Abschnitts (Vorderendeseite) außer der Unterteilung 50 (äußerer Verbindungsabschnitt 52) des Airbags 40 der Zwischenform in Bezug auf die zur Achse AL der Gasgeneratoranordnung 30 senkrechte Richtung eingerichtet. Der Bereich Z1 wird in Richtung des zweiten proximalen Abschnitts (Hinterendeseite) von dem zweiten distalen Abschnitt (Vorderendeseite) aus durch eine Rollfaltweise, die wiederholt den Bereich in der gleichen Richtung entlang jeder Faltlinie 74 faltet, gefaltet. Durch das Falten wird der Airbag 40, wie in 14A und 14B gezeigt, gefaltet.
Wie in 14A und 14B illustriert ist, sind die Faltlinien 75, die parallel zur Faltlinie 42 (Achse AL) sind, an mehreren Abschnitten in einem Bereich Z2 des zweiten proximalen Abschnitts (Hinterendeseite) außer der Unterteilung 50 (äußerer Verbindungsabschnitt 52) des Airbags 40, der in Bezug auf die zur Achse AL senkrechte Richtung rollgefaltet ist, eingerichtet. Der Bereich Z2 wird in Richtung des zweiten proximalen Abschnitts (Hinterendeseite) von dem zweiten distalen Abschnitt (Vorderendeseite) aus durch eine Balgenfaltweise, die die Rückfaltrichtung entlang jeder Faltlinie 75 abwechselnd ändert, gefaltet. Durch das Falten wird der Airbag 40 in der Speicherform geformt, wie in 15A und 15B gezeigt ist.
Das Airbagmodul AM der durch Falten des Airbags 40 ausgebildeten Speicherform ist von verringerter Größe in der Richtung (im Wesentlichen horizontalen Richtung) senkrecht zur Richtung (im Wesentlichen vertikalen Richtung) in Bezug auf die Achse AL der Gasgeneratoranordnung 30 und es ist daher zur Unterbringung in dem engen Unterbringungsabschnitt 21 der Sitzlehne 14 geeignet.
Bei dem Airbagmodul AM der Speicherform ist, wie in 4 gezeigt ist, die Schraube oder der Bolzen 34, die bzw. der sich von dem Behälter 32 erstreckt und in den Airbag 40 (Gewebeabschnitt 43) eingeführt ist, in den Seitenrahmenabschnitt 17 eingeführt. Da die Mutter 35 an der Schraube bzw. dem Bolzen 34 befestigt ist, ist die Gasgeneratoranordnung 30 an dem Seitenrahmenabschnitt 17 zusammen mit dem Airbag 40 befestigt.
In diesem Fall kann die Gasgeneratoranordnung 30 an dem Seitenrahmenabschnitt 17 durch ein von der Schraube bzw. dem Bolzen 34 und der Mutter 34, die im Vorhergehenden beschrieben wurden, verschiedenen Element befestigt sein.
Wie in 1 illustriert ist, umfasst die Seitenairbagvorrichtung einen Aufprallsensor 81 und eine Steuervorrichtung 82 zusätzlich zu dem im Vorhergehenden beschriebenen Airbagmodul AM (siehe 2). Der Aufprallsensor 81 umfasst einen Beschleunigungssensor oder dergleichen und er ist an der Seitenwand 11 des Fahrzeugs 10 (siehe 2) oder dergleichen installiert, um den auf die Seitenwand 11 von der Seite ausgeübten Stoß zu detektieren. Die Steuervorrichtung 82 steuert die Operation des Gasgenerators 31 als Reaktion auf das durch den Aufprallsensor 81 detektierte Signal.
Obwohl das Fahrzeug 10 mit einer Sicherheitsgurtvorrichtung zum Zurückhalten des in dem Fahrzeugsitz 12 sitzenden Insassen P in dem Fahrzeugsitz 12 versehen ist, ist eine derartige Sicherheitsgurtvorrichtung in 1 oder dergleichen nicht gezeigt.
Als nächstes wird die Operation der Seitenairbagvorrichtung, die die Konfiguration gemäß dieser Ausführungsform umfasst, beschrieben.
Gemäß der Seitenairbagvorrichtung wird, wenn kein Stoß auf die Seitenwand 11 des Fahrzeugs 10 von der seitlichen Richtung aufgrund der Seitenkollision oder dergleichen ausgeübt wird, kein Operationssignal von der Steuervorrichtung 82 an den Gasgenerator 31, um den Gasgenerator 31 zu betätigen, ausgegeben, und daher wird dem Airbag 40 von dem Gasgenerator 31 kein Befüllungsgas zugeführt. Das Airbagmodul AM ist immer noch in dem Unterbringungsabschnitt 21 als die Speicherform untergebracht (siehe 4).
Wenn während des Fahrens des Fahrzeugs ein Stoß eines gegebenen oder größeren Werts auf die Seitenwand 11 von der seitlichen Richtung aus aufgrund der Seitenkollision oder dergleichen ausgeübt wird und dann durch den Aufprallsensor 81 detektiert wird, wird ein Operationssignal von der Steuervorrichtung 82 an den Gasgenerator 31 ausgegeben, um den Gasgenerator 31 als Reaktion auf das detektierte Signal zu betätigen. Als Reaktion auf das Operationssignal erzeugt ein Gaserzeugungsmittel das Hochdruckbefüllungsgas in dem Gasgenerator 31 und dann wird das Befüllungsgas daraus ausgestoßen. Das ausgestoßene Befüllungsgas wird dem Airbag 40 durch den Kommunikationsabschnitt des Behälters 32 zugeführt. Hierbei ist der Airbag 40 in die hintere Befüllungskammer 46 und die vordere Befüllungskammer 47 durch die Unterteilung 50, die an dem mittleren Abschnitt in der Längsrichtung desselben vorgesehen ist, unterteilt und die Gasgeneratoranordnung 30 an dem unteren Abschnitt des inneren rückwärtigen Endes der hinteren Befüllungskammer 46 angeordnet. Aus diesem Grund wird das Befüllungsgas von dem Gasgenerator 31 dem unteren Abschnitt des inneren hinteren Endes der hinteren Befüllungskammer 46 zugeführt. Wie in 17 illustriert ist, strömt das Befüllungsgas in der hinteren Befüllungskammer 46 von dem der Gasgeneratoranordnung 30 benachbarten gefalteten Abschnitt 73 in Richtung der von der Gasgeneratoranordnung entfernten gefalteten Abschnitte 68 und 72. Mit anderen Worten strömt das Befüllungsgas in der hinteren Befüllungskammer 46 aufwärts von dem gefalteten Abschnitt 73 des ersten proximalen Abschnitts (untere Endseite) in Richtung des gefalteten Abschnitts 68 des ersten distalen Abschnitts (obere Endseite) in Bezug auf die Ausbringungs- bzw. Entfaltungsrichtung. Auch strömt das Befüllungsgas in der hinteren Befüllungskammer 46 vorwärts von dem gefalteten Abschnitt 73 des zweiten proximalen Abschnitts (Hinterendeseite) in Richtung des gefalteten Abschnitts 72 des zweiten distalen Abschnitts (Vorderendeseite) in Bezug auf die Ausbringungs- bzw. Entfaltungsrichtung. Der gefaltete Abschnitt 73 des ersten proximalen Abschnitts und des zweiten proximalen Abschnitts ist der gefaltete Abschnitt, in dem die Gasgeneratoranordnung 30 untergebracht ist.
Wenn das Befüllungsgas, das von dem zweiten proximalen Abschnitt in Richtung des gefalteten Abschnitts 72 des zweiten distalen Abschnitts strömt, an der Unterteilung 50 ankommt, wendet sich die Strömungsrichtung entlang der Unterteilung 50 nach oben und das Befüllungsgas verbindet sich dann mit dem von Anfang an nach oben strömenden Befüllungsgas.
Durch das nach oben strömende Befüllungsgas wird die hintere Befüllungskammer 46 befüllt, während sie aufeinanderfolgend von unten nach oben auseinandergefaltet (entfaltet bzw. ausgebracht) wird.
Auch wird durch das vorwärtsströmende Befüllungsgas der balgengefaltete Bereich Z2 (siehe 14A und 14B) des Airbags 40 hinter der Unterteilung 50 befüllt, während er aufeinanderfolgend von hinten nach vorne auseinandergefaltet (entfaltet bzw. ausgebracht) wird.
Wie im Vorhergehenden beschrieben ist, wird, wenn der Airbag 40 aufwärts und vorwärts ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt wird, die Sitzauflage 18 der Sitzlehne 14 durch den Airbag 40 gestoßen und daher der aufbrechbare Abschnitt 23 in 4 aufgebrochen. Wie in 16 illustriert ist, springt der Airbag 40 aus der Sitzlehne 14 in der im Wesentlichen vorwärts weisenden Richtung des Fahrzeugs 10 in einem Zustand heraus, in dem das hintere Ende des Airbags 40 in dem Unterbringungsabschnitt 21 zusammen mit der Gasgeneratoranordnung 30 zurückbleibt.
Das Befüllungsgas befüllt den Abschnitt (hinter der Unterteilung 50) des gefalteten Abschnitts 72 des distalen Abschnitts (Vorderendeseite).
Die Balgenfaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass der gefaltete Zustand leicht freigegeben wird. Aus diesem Grund wird der balgengefaltete Bereich Z2 hinter der Unterteilung 50 schnell nach vorne entfaltet bzw. ausgebracht und befüllt.
Das Volumen der hinteren Befüllungskammer 46 ist kleiner als das des Airbags 40 für den Fall, dass der Airbag 40 nicht durch die Unterteilung 50 unterteilt ist. Auch ist die Befüllungsdicke der hinteren Befüllungskammer 46 in Bezug auf die Querrichtung des Fahrzeugs kleiner als die des Airbags 40 in der Querrichtung des Fahrzeugs für den Fall, dass der Airbag 40 nicht unterteilt ist. Aus diesem Grund wird die hintere Befüllungskammer 46, während sie den engen Zwischenraum passiert, leicht ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt.
Wie in 7 und 17 illustriert ist, strömt ein Teil des Befüllungsgases, das in der hinteren Befüllungskammer 46 nach oben strömt und an der Seite des hinteren Abschnitts des Brustbereichs PT des Insassen P ankommt, durch das untere Kommunikationsloch 55 in der vorderen Befüllungskammer 47 nach unten. Auch strömt ein Teil des Befüllungsgases, das in der hinteren Befüllungskammer 46 über dem unteren Kommunikationsloch 55 nach oben strömt, ohne durch das untere Kommunikationsloch 55 hindurchzugehen, und an der Seite des rückwärtigen Abschnitts des Kopfes PH des Insassen P ankommt, durch das obere Kommunikationsloch 54 in der vorderen Befüllungskammer 47 nach oben. In diesem Fall strömt, da die Öffnungsfläche des unteren Kommunikationslochs 55 größer als die des oberen Kommunikationslochs 54 ist, das Befüllungsgas durch das untere Kommunikationsloch 55 in einer größeren Menge als der des Befüllungsgases, das durch das obere Kommunikationsloch 54 strömt.
Ein Teil des Befüllungsgases, das in die vordere bzw. in der vorderen Befüllungskammer 47 durch das untere Kommunikationsloch 55 strömt, wendet sich nach oben und nach unten. Auch wendet sich ein Teil des Befüllungsgases, das in die vordere bzw. in der vorderen Befüllungskammer 47 durch das obere Kommunikationsloch 54 strömt, nach unten.
Durch das Befüllungsgas wird der rollgefaltete Abschnitt vor der Unterteilung 50 entfaltet und nach vorne an der Seite des vorderen Abschnitts des Brustbereichs PT oder des Kopfs PH befüllt. In diesem Fall wird, wie im Vorhergehenden beschrieben ist, da die Strömungsrate des Befüllungsgases durch das untere Kommunikationsloch 55 und das obere Kommunikationsloch 54 verschieden ist, der zu entfaltende und zu befüllende Abschnitt an der Seite des vorderen Abschnitts des Kopfs PH kaum früher als andere Abschnitte, insbesondere die Seite des Brustbereichs PT ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt, d. h. er wird kaum frühzeitig ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt, bevor er den Abschnitt des engen Zwischenraums zwischen der Schulter PS des Insassen P und der Seitenwand 11 des Fahrzeugs passiert. Der zu entfaltende und zu befüllende Abschnitt an der Seite des vorderen Abschnitts des Kopfs PH wird ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt, nachdem er den Abschnitt des engen Zwischenraums zwischen der Schulter PS und der Seitenwand 11 passiert hat. Infolgedessen tritt, da der Abschnitt des Airbags 40, der an der Seite des Kopfs PH zu entfalten und zu befüllen ist, kaum den Abschnitt des engen Zwischenraums passieren kann, ein Phänomen des Störens bzw. der Behinderung des Entfaltens und Befüllens von anderen Abschnitten kaum auf. Der Airbag 40 wird an der Seite des Bereichs, der sich von dem Brustbereich PT zum Kopf PH des Insassen P erstreckt, ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt.
Auch ist das Rollfalten dadurch gekennzeichnet, dass der gefaltete Abschnitt entlang der Seitenwand 11 des Fahrzeugs leicht entfaltet bzw. ausgebracht wird. Aus diesem Grund wird der rollgefaltete Abschnitt vor der Unterteilung 50 entlang der Seitenwand 11 des Fahrzeugs an der Seite des vorderen Abschnitts des Brustbereichs PT oder des Kopfs PH des Insassen P nach vorne ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt.
Wenn sich das Befüllungsgas, das in die vordere bzw. in der vorderen Befüllungskammer 47 durch das untere Kommunikationsloch 55 strömt, in die Abwärtsrichtung wendet und dann dem Abschnitt (vor der Unterteilung 50) des gefalteten Abschnitts 72 des zweiten distalen Abschnitts (Vorderendeseite) zugeführt wird, wird der gefaltete Abschnitt 72, der zur Fahrzeuginnenseite zurückgefaltet ist, auseinandergefaltet (entfaltet bzw. ausgebracht). Während des Entfaltens erfolgt, da der gefaltete Abschnitt 72 mit der Seitenwand 11 des Fahrzeugs nicht in Kontakt kommt, kaum eine Unterbrechung des ungehinderten Entfaltens aufgrund der Reibung mit der Seitenwand 11. Auch wird der Abschnitt (vor der Unterteilung 50) des gefalteten Abschnitt 72 durch den Abschnitt hinter der Unterteilung 50, dessen Befüllung frühzeitig startet, wie im Vorhergehenden beschrieben ist, geschoben, so dass das Entfalten schnell durchgeführt wird.
Wenn das Befüllungsgas, das in der hinteren Befüllungskammer 46 nach oben strömt, an dem gefalteten Abschnitt 68 des ersten distalen Abschnitts (obere Endseite) ankommt, wird der gefaltete Abschnitt 68, der zur Fahrzeuginnenseite zurückgefaltet ist, auseinandergefaltet (entfaltet bzw. ausgebracht). Während des Entfaltens erfolgt, da der gefaltete Abschnitt 68 mit der Seitenwand 11 des Fahrzeugs 10 nicht in Kontakt kommt, kaum eine Unterbrechung des ungehinderten Entfaltens aufgrund der Reibung mit der Seitenwand 11.
Wie in 7 illustriert ist, ist, wenn der Airbag 40 vollständig ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt ist, das Vorderende 40a, das die Seite des Kopfs PH des Insassen P ist, vor dem Vorderende 40b, das die Seite des Brustbereichs PT ist, positioniert. Aus diesem Grund ist der Bereich des Airbags 40, der an der Seite des Kopfs PH ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt wird, nach vorne erweitert im Vergleich zu dem Bereich, der an dem gleichen Abschnitt wie das Vorderende 40b des Airbags 40 positioniert ist oder hinter dem Vorderende 40b positioniert ist.
Jedoch strömt, wenn das obere Kommunikationsloch 54 an dem von dem obersten gefalteten Abschnitt 68 verschiedenen gefalteten Abschnitt, beispielsweise dem gefalteten Abschnitt 69, positioniert ist, das Befüllungsgas in die vordere Befüllungskammer 47 durch das obere Kommunikationsloch 54, um die vordere Befüllungskammer 47 zu befüllen, was das Entfalten und Befüllen des gefalteten Abschnitts 68, das später durchgeführt wird, unterbrechen kann.
Im Hinblick darauf strömt, da bei dieser Ausführungsform das obere Kommunikationsloch 54 an dem obersten gefalteten Abschnitt 68 positioniert ist, das Befüllungsgas in der hinteren Befüllungskammer 46 durch das obere Kommunikationsloch 54 in die vordere Befüllungskammer 47 in dem Prozess, in dem der gefaltete Abschnitt 68 entfaltet wird. Daher wird das Entfalten und Befüllen des gefalteten Abschnitts 68 aufgrund des oberen Kommunikationslochs 54 kaum unterbrochen.
Der Airbag 40, der wie im Vorhergehenden beschrieben, ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt wird, ist zwischen dem Insassen P und der Seitenwand 11, die sich in Richtung der Fahrzeuginnenseite bewegt, wie durch die gestrichelten/doppelpunktierten Linien in 2 und 3 angegeben ist, eingeklemmt, wodurch der Insasse P direkt in Richtung der Fahrzeuginnenseite gestoßen und festgehalten wird und gleichzeitig der auf den Insassen P von der seitlichen Richtung durch die Seitenwand 11 ausgeübte Stoß gedämpft wird.
In diesem Fall wird das Befüllungsgas, das durch das obere Kommunikationsloch 54 in den oberen Abschnitt der vorderen Befüllungskammer 47 strömt und sich nach unten wendet, durch das Entlüftungsloch 56 zur Außenseite (Außenseite des Fahrzeugs außer dem Gewebeabschnitt 44) des Airbags 40 ausgetragen. Da der Innendruck durch das Ablassen des Befüllungsgases verringert wird, wird der auf den Insassen P von der seitlichen Richtung durch die Seitenwand 11 ausgeübte Stoß gedämpft. Auch wird, da das Befüllungsgas, das den oberen Abschnitt der vorderen Befüllungskammer 47 wie im Vorhergehenden beschrieben ausgebringt bzw. entfaltet und befüllt, von dem Entlüftungsloch 56 ausgetragen wird, verhindert, dass das Befüllungsgas zum unteren Abschnitt der vorderen Befüllungskammer 47, der sich unterhalb des Entlüftungslochs 56 befindet, strömt. Infolgedessen wird verhindert, dass der untere Abschnitt der vorderen Befüllungskammer 47 aufgrund des von der seitlichen Richtung des Brustbereichs PT ausgeübten übermäßigen Drucks ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt wird.
Gemäß der im Vorhergehenden beschriebenen Ausführungsform werden die im Folgenden angegebenen Wirkungen erhalten.

(1) Bei der Seitenairbagvorrichtung, die den Airbag 40 zwischen der Seitenwand 11 des Fahrzeugs 10 und dem Bereich, der sich von dem Brustbereich PT zum Kopf PH des in dem Fahrzeugsitz 12 sitzenden Insassen P erstreckt, durch das von dem Gasgenerator 31 ausgestoßene Befüllungsgas entfalten und befüllen kann, sind die gefalteten Abschnitte 68 und 72 des distalen Abschnitts in Bezug auf die Entfaltungsrichtung des Airbags 40 zur Fahrzeuginnenseite zurückgefaltet (siehe 12A und 12B).

Aus diesem Grund wird verhindert, dass die gefalteten Abschnitte 68 und 72 mit der Seitenwand 11 des Fahrzeugs 10 in Kontakt kommen, wenn die gefalteten Abschnitte aus dem zurückgefalteten Zustand freigegeben (ausgebracht bzw. entfaltet) werden, wodurch die gefalteten Abschnitte 68 und 72 ungehindert entfaltet werden.

(2) Der Airbag 40 wird von oben nach unten gefaltet, so dass die Mehrzahl gefalteter Abschnitte 66, 68, 69 und 73 so gebildet werden, dass die Entfaltung und die Befüllung von unten nach oben durchgeführt werden (siehe 17). Und der gefaltete Abschnitt 68 des oberen Endes des Airbags 40 wird zur Fahrzeuginnenseite als der gefaltete Abschnitt des distalen Abschnitts mit der Entfaltungsrichtung zurückgefaltet (siehe 11A und 11B).

Aus diesem Grund kann, da der gefaltete Abschnitt 68 des oberen Endes des Airbags 40 zur Fahrzeuginnenseite zurückgefaltet ist, die Wirkung des Obigen (1) erhalten werden.

(3) Der Airbag 40 ist durch die Unterteilung 50, die sich in der im Wesentlichen vertikalen Richtung erstreckt, in die vordere Befüllungskammer 47 vor der Unterteilung 50 und die hintere Befüllungskammer 46 hinter der Unterteilung 50 unterteilt, und der Gasgenerator 31 ist an dem unteren Abschnitt der hinteren Befüllungskammer 46 angeordnet. Die Unterteilung 50 ist mit dem oberen Kommunikationsloch 54 zum Kommunizieren von hinterer Befüllungskammer 46 und vorderer Befüllungskammer 47 an dem Abschnitt, der die Seite des Kopfs PH des Insassen P ist, versehen und mit dem unteren Kommunikationsloch 55 zum Kommunizieren von hinterer Befüllungskammer 46 und vorderer Befüllungskammer 47 an dem Abschnitt, der die Seite des Brustbereichs PT des Insassen P ist, versehen (siehe 7). Von der Mehrzahl von gefalteten Abschnitten 66, 68, 69 und 73, die durch Falten des Airbags 40 von oben nach unten gebildet sind, wird der Bereich Z1 vor der Unterteilung 50 durch das Rollfalten von vorne nach hinten gefaltet (siehe 13A und 13B) und der Bereich Z2 hinter der Unterteilung 50 durch die Balgenfaltung von vorne nach hinten gefaltet (siehe 14A und 14B).

Aus diesem Grund kann der balgengefaltete Abschnitt hinter der Unterteilung 50 schnell von der Seite des hinteren Abschnitts des Brustbereichs PT oder des Kopfs PH des Insassen P nach vorne ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt werden, wodurch der Bereich des Insassen P schnell zurückgehalten und geschützt wird. Auch kann der rollgefaltete Abschnitt vor der Unterteilung 50 entlang der Seitenwand 11 des Fahrzeugs von der Seite des vorderen Abschnitts des Brustbereichs PT oder des Kopfs PH des Insassen P nach vorne ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt werden, wodurch der Bereich des Insassen P korrekt zurückgehalten und geschützt wird.

(4) Der untere Abschnitt des Airbags 40 wird von vorne nach hinten so gefaltet, dass die gefalteten Abschnitte 72 und 73 gebildet werden, so dass die Entfaltung und das Befüllen von hinten nach vorne durchgeführt werden. Der gefaltete Abschnitt 72 des unteren vorderen Endes des Airbags 40 wird zur Fahrzeuginnenseite als der gefaltete Abschnitt des distalen Abschnitts in Bezug auf die Entfaltungsrichtung zurückgefaltet (siehe 12A).

Aus diesem Grund kann, da der gefaltete Abschnitt 72 des unteren vorderen Endes des Airbags 40 zur Fahrzeuginnenseite zurückgefaltet ist, die Wirkung des Obigen (1) erhalten werden.

(5) Der Airbag 40 ist durch die Unterteilung 50, die sich in der im Wesentlichen vertikalen Richtung erstreckt, in die vordere Befüllungskammer 47 vor der Unterteilung 50 und die hintere Befüllungskammer 46 hinter der Unterteilung 50 unterteilt, und der Gasgenerator 31 ist an dem unteren Abschnitt der hinteren Befüllungskammer 46 angeordnet. Die Unterteilung 50 ist mit dem unteren Kommunikationsloch 55 zum Kommunizieren von hinterer Befüllungskammer 46 und vorderer Befüllungskammer 47 an dem Abschnitt, der die Seite des Brustbereichs PT des Insassen P ist, versehen (siehe 7). Ferner ist der gefaltete Abschnitt 72 des unteren vorderen Endes des Airbags 40 in dem Zustand, in dem der gefaltete Abschnitt die Unterteilung 50 kreuzt, zurückgefaltet (äußerer Verbindungsabschnitt 52) (siehe 12A).

Aus diesem Grund kann der Abschnitt (vor der Unterteilung 50) des gefalteten Abschnitts 72 des unteren vorderen Endes durch den Abschnitt hinter der Unterteilung, der sich zuerst zu befüllen beginnt, geschoben werden, wodurch die Entfaltung schnell durchgeführt wird.
Die Ausführungsform kann wie im Folgenden angegeben modifiziert werden.
Die Öffnungsfläche des unteren Kommunikationslochs 55 kann gleich der des oberen Kommunikationslochs 54 eingestellt werden. In diesem Fall wird die gleiche Wirkung wie die der Ausführungsform erhalten.
Das Entlüftungsloch 56 kann in von dem Kreis verschiedenen, anderen Formen, beispielsweise einer Spalt- oder Schlitzform, ausgebildet sein.
Der Gasgenerator 31 kann ohne Verwendung des Behälters oder der Aufnahme 32 direkt an dem Seitenrahmen 17 angebracht sein.
Der nahezu gesamte Teil des Airbags 40 kann wie die Ausführungsform befüllt werden, doch kann der Airbag 40 mit einem Nichtbefüllungsabschnitt versehen sein, der nicht mit dem Befüllungsgas versorgt wird und daher nicht befüllt wird.
In 10A kann ein Abschnitt des gefalteten Abschnitts 68 der ersten distalen Seite (oberes Ende) des Weiteren zur Fahrzeuginnenseite zurückgefaltet sein. 18 zeigt ein Beispiel hierfür. In diesem Fall ist beispielsweise eine Faltlinie 77, die parallel zur Faltlinie 67 ist, an dem Abschnitt des gefalteten Abschnitts 68 in 10A von der Faltlinie 67 in Richtung der ersten distalen Seite (obere Seite von 10A) beabstandet eingerichtet. In dem Abschnitt 68 ist, wie in 10A illustriert ist, der Abschnitt (im Folgenden als ein gefalteter Abschnitt 78 bezeichnet) der ersten distalen Seite (obere Seite von 10A) außer der Faltlinie 77 zur Fahrzeuginnenseite (Rückseite von 10A) entlang der Faltlinie 77 zurückgefaltet. Durch Zurückfalten des Abschnitts ist der größte Teil des Abschnitts 68 mit einem Teil (im Folgenden als ein gefalteter Abschnitt 79 bezeichnet) des Airbags 40, der zwischen der Faltlinie 67 und der Faltlinie 77 eingeklemmt ist, überlagert.
In diesem Fall kommt, wenn der gefaltete Abschnitt 78, der an der ersten distalen Seite (obere Endseite) positioniert ist, befüllt wird, während der Zustand der Zurückfaltung zur Fahrzeuginnenseite freigegeben wird, der gefaltete Abschnitt 68 nicht in Kontakt mit der Seitenwand 11 des Fahrzeugs und daher tritt kaum die Unterbrechung der ungehinderten Entfaltung aufgrund der Reibung mit der Seitenwand 11 auf.
Der untere Abschnitt des Airbags 40 kann zweimal oder öfter von vorne nach hinten gefaltet werden, wobei drei oder mehr gefaltete Abschnitte gebildet werden.
Wie der untere Abschnitt des Airbags 40 kann das Falten von der zweiten distalen Seite (Vorderendeseite) des Airbags 40 zur zweiten proximalen Seite (Hinterendeseite) an dem oberen Abschnitt einschließlich des unteren Abschnitts durchgeführt werden.
Das Falten von der ersten distalen Seite (obere Endseite) des Airbags 40 zur proximalen Seite (untere Endseite) oder das Falten von der zweiten distalen Seite (Vorderendeseite) zur zweiten proximalen Seite (Hinterendeseite) kann weggelassen werden.
Die Unterteilung 50 kann aus einer Gewebeteillage gebildet sein.
Statt der Sitzlehne 14 des Fahrzeugsitzes 12 kann die Seitenwand 11 mit einem Abschnitt versehen sein, der dem Unterbringungsabschnitt 21 entspricht, und das Airbagmodul AM kann darin eingeführt sein.
Fahrzeuge, für die die Seitenairbagvorrichtung verwendet wird, umfassen verschiedene gewerbliche, zum Transport eingesetzte bis zu private Fahrzeuge.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

JP 2007-203939 [0003, 0004, 0006]
JP 2007-203993 [0005]
JP 2010-070178 [0005, 0006]

Claims

Seitenairbagvorrichtung mit: einem Gasgenerator, der in einer Umgebung einer Seite eines Brustbereichs eines in einem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen angeordnet ist, um als Reaktion auf einen von einer seitlichen Richtung eines Fahrzeugs ausgeübten Stoß Befüllungsgas auszustoßen, und einem Airbag, der in einem gefalteten Zustand, in dem gefaltete Abschnitte ausgebildet sind, untergebracht ist und durch das Befüllungsgas von dem Gasgenerator zwischen einem Bereich, der sich von dem Brustbereich zum Kopf des Insassen erstreckt, und einer Seitenwand des Fahrzeugs ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt wird, wobei der gefaltete Abschnitt einer distalen Seite des Airbags in Bezug auf eine Entfaltungsrichtung in eine Fahrzeuginnenseite zurückgefaltet ist.
Seitenairbagvorrichtung nach Anspruch 1, wobei mindestens ein Abschnitt des Airbags von oben nach unten gefaltet ist, um gefaltete Abschnitte so zu bilden, dass diese von unten nach oben ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt werden, und der gefaltete Abschnitt an einem oberen Ende des Airbags als der gefaltete Abschnitt der distalen Seite in Bezug auf die Entfaltungsrichtung zur Fahrzeuginnenseite zurückgefaltet ist.
Seitenairbagvorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Airbag durch eine Unterteilung, die sich in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung erstreckt, in eine vordere Befüllungskammer vor der Unterteilung und eine hintere Befüllungskammer hinter der Unterteilung geteilt ist, der Gasgeneratur an einem unteren Abschnitt der hinteren Befüllungskammer angeordnet ist, die Unterteilung mit einem oberen Kommunikationsloch zum Kommunizieren von hinterer Befüllungskammer und vorderer Befüllungskammer an einem Abschnitt, der eine Seite des Kopfs eines Insassen ist, versehen ist, die Unterteilung mit einem unteren Kommunikationsloch zum Kommunizieren von hinterer Befüllungskammer und vorderer Befüllungskammer an einem Abschnitt, der eine Seite des Brustbereichs des Insassen ist, versehen ist und ein Bereich des Airbags, der von oben nach unten gefaltet ist, der vor der Unterteilung liegt, von vorne nach hinten durch eine Rollfaltweise, die den Bereich wiederholt in einer gleichen Richtung faltet, gefaltet ist und ein Bereich des Airbags, der von oben nach unten gefaltet ist, der hinter der Unterteilung liegt, von vorne nach hinten durch eine Balgenfaltweise, die die Rückfaltrichtung abwechselnd ändert, gefaltet ist.
Seitenairbagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei mindestens ein unterer Abschnitt des Airbags von vorne nach hinten gefaltet ist, so dass gefaltete Abschnitte gebildet sind, die von hinten nach vorne ausgebracht bzw. entfaltet und befüllt werden, und der gefaltete Abschnitt eines unteren Vorderendes des Airbags zur Fahrzeuginnenseite als der gefaltete Abschnitt der distalen Seite in Bezug auf die Entfaltungsrichtung zurückgefaltet ist.
Seitenairbagvorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Airbag durch eine Unterteilung, die sich in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung erstreckt, in eine vordere Befüllungskammer vor der Unterteilung und eine hintere Befüllungskammer hinter der Unterteilung geteilt ist, der Gasgenerator an einem unteren Abschnitt der hinteren Befüllungskammer angeordnet ist, die Unterteilung mit einem unteren Kommunikationsloch zum Kommunizieren von hinterer Befüllungskammer und vorderer Befüllungskammer an einem Abschnitt, der eine Seite des Brustbereichs des Insassen ist, versehen ist und der gefaltete Abschnitt des unteren Vorderendes des Airbags unter Kreuzen der Unterteilung zurückgefaltet ist.