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TECHNISCHES GEBIET
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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Seitenairbagsystem mit einem
Kissen oder Airbag, der sich aufbläst und entfaltet, wenn
ein Seitenaufprall auf ein Fahrzeug erfolgt, wodurch der Seitenaufprall
abgemindert und ein Fahrzeuginsasse geschützt wird.
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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Seitenairbagsysteme
sind hinlänglich bekannte Systeme zum Schutz eines Fahrzeuginsassen
in einem Fahrzeug, wenn ein seitlicher Stoß wie bei einem
Seitenaufprall erfolgt. Ein Seitenairbagsystem umfasst einen Gasgenerator
und einen Airbag. Der Airbag ist in der Rückenlehne eines
Fahrzeugsitzes kompakt zusammengefaltet untergebracht bzw. verstaut.
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Sobald
ein Aufprall auf ein Seitenteil der Fahrzeugkarosserie ausgeübt
wird, wird in dem Seitenairbagsystem der Gasgenerator aktiviert
und dieser stößt dann Gas in den Airbag aus. Der
Airbag, in den Gas ausgestoßen wird, wird aufgeblasen und entfaltet
sich aus der Rückenlehne heraus in Vorwärtsrichtung
in einen schmalen Spalt zwischen einem auf dem Fahrzeugsitz sitzenden
Fahrzeuginsassen und dem Fahrzeugkarosserieseitenteil. Der aufgeblasene
Airbag befindet sich dann zwischen dem Fahrzeuginsassen und dem
Seitenteil der Karosserie und dringt in den Fahrzeuginnenraum ein,
wodurch der auf den Fahrzeuginsassen über das Fahrzeugkarosserieseitenteil
ausgeübte seitliche Stoß oder Schlag abgemildert
wird.
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Es
ist allgemein bekannt, dass der Lumbalbereich gegenüber
einem auf eine Seite des menschlichen Körpers ausgeübten
Stoß widerstandsfähiger ist als der Schulter-
oder der Thoraxbereich. Zum Schutz eines großen, von einer
Schulter bis zu dem Lumbalbereich reichenden Körperbereichs
eines Fahrzeuginsassen ist es aus diesem Grund bei einem Seitenairbagsystem
wünschenswert, dass der auf den Schulter- und Thoraxbereich
durch das Entfalten und Aufblasen des Airbags ausgeübte
Stoß bzw. Schlag kleiner ist als der Stoß bzw.
Schlag, der auf den Lumbalbereich ausgeübt wird.
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Folglich
wurde eine spezielles Seitenairbagsystem eingeführt, bei
dem der Innenraum des Airbags in eine obere Kammer, die sich mit
dem Schulter- und Thoraxbereich eines Fahrzeuginsassen deckt, und
eine sich mit dem Lumbalbereich des Fahrzeuginsassen deckende untere
Kammer unterteilt ist. Hierzu wird auf die offengelegte
japanische Patentanmeldungen Nr.
10-338099 ,
2005-47471 ,
2004-338698 ,
2006-15827 und die Beschreibung
der
US-Patentanmeldung
Nr. 2005/0218635 A1 verwiesen.
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Bei
diesem Seitenairbagsystem wird, wenn der Gasgenerator aufgrund eines
seitlichen Aufpralls in Gang gesetzt wird, Gas von dem Gasgenerator ausgestoßen
und in die untere Kammer geleitet. Von dort strömt das
Gas durch einen Verbindungskanal in die obere Kammer. Aufgrund des
auf diesem Weg strömenden Gases wird zuerst die untere
Kammer aufgeblasen und entfaltet, bevor die obere Kammer sich aufbläst
und entfaltet. Wenn der Airbag vollständig aufgeblasen
und entfaltet ist, ist die Druckverteilung innerhalb des Airbags
so, dass ein Bereich, der der unteren Kammer entspricht, relativ
hart ist, und ein Bereich, der der oberen Kammer entspricht, relativ
weich ist. Da die Druckverteilung innerhalb des Airbags die Tatsache
berücksichtigt, dass verschiedene Bereiche des Körpers
des Fahrzeuginsassen gegenüber einem Stoß bzw.
Schlag unterschiedlich widerstandsfähig sind, ist der Fahrzeuginsasse
bei einem Aufprall wirksam geschützt.
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Bei
den zuvor erläuterten herkömmlichen Seitenairbagsystemen
kann jedoch, wenn eine Last bzw. Gegenstand auf dem Sitzpolster
des Fahrzeugsitzes liegt und der Gegenstand bei der Entfaltung des
Airbags in Ausbreitungsrichtung als Hindernis wirkt, das folgende
Problem auftreten. Während des Entfaltungsvorgangs des
Airbags in Vorwärtsrichtung schlägt derjenige
Bereich des Airbags, der der unteren Kammer entspricht und aufgrund
des hohen Innendrucks sehr hart ist, gegen das Hindernis und presst
heftig dagegen, was eine Auswirkung auf das Hindernis hat.
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DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
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Das
der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende technische Problem
besteht somit darin, ein Seitenairbagsystem bereitzustellen, das,
wenn während der Entfaltung des Airbags ein Hindernis in
Ausbreitungsrichtung vorhanden ist, dazu in der Lage ist, den Airbag
aufzublasen und zu entfalten, ohne dass dies irgend eine Auswirkung
auf das Hindernis aufgrund eines festen Stoßes auf das
Hindernis hat.
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Zur
Lösung dieses technischen Problems und gemäß einem
Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Seitenairbagsystem geschaffen,
das einen Gasgenerator, der bei einem Seitenaufprall auf ein Fahrzeug
Gas ausstößt, und einen Airbag enthält, der
in einer gefalteten Unterbringungs- oder Verstauform bzw. als Faltkörper
in dem Fahrzeug verstaut ist und sich in Vorwärtsrichtung
des Fahrzeugs aufbläst und entfaltet, wenn der Gasgenerator
Gas ausstößt. Der Airbag hat eine Lumbalbereich-Schutzkammer und
eine Unterteilung, die einen Schutzbereich oder Schutzraum bildet,
der zumindest entweder den Thorax- oder den Abdominalbereich eines
Fahrzeuginsassen schützt. Die Lumbalbereich-Schutzkammer wird
mit einem höheren Innendruck aufgeblasen als der Schutzraum.
Die Unterteilung ist in dem Innenraum so angeordnet, dass sie sich
zur Fahrzeugvorderseite hin abwärts neigt, wenn der Airbag
sich entfaltet. Der Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer
des Airbags entspricht, ist entlang der Neigung der Unterteilung
gefaltet und der Airbag ist in der Unterbringungsform in diesem
zusammengefalteten Zustand untergebracht.
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Aufgrund
der obigen Ausgestaltung stößt der Gasgenerator
des Seitenairbagsystems Gas aus und speist dieses Gas in den Innenraum
des Airbags, der in der Unterbringungsform vorliegt, ein, wenn auf
das Fahrzeug von einer Seite ein Stoß ausgeübt
wird. Das Gas bläst jeden Teil des Airbags auf und entfaltet den
Airbag in einer vorbestimmten Richtung während des Entfaltungsvorgangs.
Der Bereich oder Abschnitt, der der Lumbalbereich-Schutzkammer des Airbags
entspricht, entfaltet sich in einer anderen Art und Weise als der
Bereich, der dem Schutzraum entspricht. Ein solches Entfalten wird
dadurch bewirkt, dass die Unterteilung oder Abtrennung, die sich
zwischen der Lumbalbereich-Schutzkammer und dem Schutzraum befindet,
zur Vorderseite des Fahrzeugs hin abwärts geneigt ist und
dass der Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer des Airbags
entspricht, entlang der Neigung der Unterteilung bzw. Abtrennung
oder parallel zur Neigung der Unterteilung bzw. Abtrennung gefaltet
ist.
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Genauer
gesagt entfaltet sich der Bereich, der dem oben erwähnten
Schutzraum entspricht, im Wesentlichen nach vorn zur Vorderseite
des Fahrzeugs. Andererseits wird der Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer
entspricht, mit einem höheren Innendruck aufgeblasen als
der Bereich, der dem Schutzraum entspricht, und entfaltet sich abwärts
und schräg nach unten, d. h. in eine Richtung, die im Wesentlichen
senkrecht zur geneigten Unterteilung liegt. Durch dieses Entfalten
wird der Bereich, der dem Schutzraum entspricht, zur Vorderseite
des Fahrzeugs hin entfaltet und gleichzeitig nach unten und schräg
nach hinten gezogen. Der Bereich mit höherem Innendruck,
der der Lumbalbereich-Schutzkammer entspricht, bläst sich
auf und entfaltet sich im Fahrzeug auf der Rückseite desjenigen
Bereichs, der dem zuvor genannten Schutzraum entspricht.
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Entsprechend
wird derjenige Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer des Airbags
entspricht, neben dem Lumbalbereich des Fahrzeuginsassen relativ
hart aufgeblasen. Der Bereich, der dem Schutzraum des Airbags entspricht,
entfaltet sich neben zumindest entweder dem Thorax- oder dem Abdominalbereich
des Fahrzeuginsassen relativ weich. Indem der Airbag mit jedem Körperteil
des Fahrzeuginsassen mit der geeigneten Härte berücksichtigend
die Unterschiede, denen einzelne Körperteile einem Aufprall
widerstehen können, in Berührung gebracht wird,
wird jedes Körperteil des Fahrzeuginsassen wirksam gegenüber
dem Aufprall geschützt.
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Sogar
wenn ein Hindernis in Richtung des Voranschreitens der Entfaltung
des Airbags vorhanden ist und der aufgeblasene und entfaltete Airbag das
Hindernis berührt, wird das Hindernis solange von dem relativ
weichen Bereich, der dem Schutzraum mit niedrigem Innendruck entspricht,
beaufschlagt und nicht durch den relativ harten Bereich, der der
Lumbalbereich-Schutzkammer mit hohem Innendruck entspricht, bis
der Airbag vollständig aufgeblasen ist. Folglich wird die
Aufschlagwirkung des Airbags auf das Hindernis abgemildert.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHUNGEN
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Im
Folgenden sind zur weiteren Erläuterung zum besseren Verständnis
mehrere Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung
unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher
beschrieben. Es zeigt:
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1 eine
schematische Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes, in dem ein Seitenairbagsystem gemäß einer
beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
eingebaut ist,
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2 eine
schematische Draufsicht, die die Lageanordnung des Fahrzeugsitzes
und einer Seite des Körpers zueinander veranschaulicht,
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3 eine
teilweise ausgebrochene Seitenansicht eines Airbagmoduls eines entfalteten
Airbags,
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4(A) eine Seitenansicht, die denjenigen Zustand
zeigt, in dem der entfaltete oder ausgelöste Airbag entlang
einer Faltlinie einwärts umgefaltet oder nach Innen eingeklappt
bzw. eingestülpt ist,
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4(B) eine teilweise vergrößerte
Querschnittsansicht entlang der Linie 4B-4B in 4(A),
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5 eine
Seitenansicht, die die Beziehung zwischen dem Airbag und Faltlinien
(Berg- und Talfaltlinien), die für eine balgartige Faltung
festgelegt sind, veranschaulicht,
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6(A) und 6(B) Seitenansichten,
die einen Faltvorgang des Airbags veranschaulichen,
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6(C) eine teilweise vergrößerte
Querschnittsansicht entlang der Linie 6C-6C in 6(B),
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7 eine
Seitenansicht zur Beschreibung der Funktionsweise der Ausführungsform
der 1–6(C),
und
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8 eine
vergrößerte Teilseitenansicht eines Hauptteils
von 7.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN BEISPIELHAFTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN DER VORLIEGENDEN
ERFINDUNG
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Im
Folgenden ist ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben.
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Wie
in den 1 und 2 gezeigt, befindet sich ein
Fahrzeugsitz 12 in der Nähe eines Karosserieseitenteils 11 innerhalb
eines Fahrzeugs. Das Karosserieseitenteil 11 bezeichnet
ein Bauteil, das auf einer Seite des Fahrzeugs angeordnet ist und
im Wesentlichen sich mit Türen und Säulen deckt.
Beispielsweise besteht das Karosserieseitenteil 11, das sich
mit einem Vordersitz deckt, aus einer Vordertür und einer
Mittelsäule (B-Säule). Das Karosserieseitenteil 11,
das sich mit einem Rücksitz deckt, besteht aus einem hinteren
Teil einer Seitentür (Hintertür), einer C-Säule,
einem vorderen Teil eines Radhauses und einem hinteren Viertel eines
Felds.
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Der
Fahrzeugsitz 12 weist ein Sitzkissen (Sitzteil) 13 und
eine Rückenlehne 14 auf. Ein Airbagmodul 21,
das einen Hauptteil des Seitenairbagsystems bildet, ist in einer
Seite der Rückenlehne 14 integriert. Das Airbagmodul 21 umfasst
als Hauptkomponenten einen Airbag 22 und einen Gasgenerator 23.
Es werden nun alle diese Bauteile beschrieben. Die 3 zeigt
schematisch das Airbagmodul 21 in dem Zustand, in dem der
Airbag 22 entfaltet und nicht mit Gas gefüllt
ist.
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Wie
in der 3 gezeigt, besteht der Airbag 22 aus
einem flexiblen und leicht faltbaren Material, das eine hohe Festigkeit
aufweist, beispielsweise einer einzigen Gewebelage, die aus einem
Gewebe aus Polyester oder Polyamidgarn gewoben ist.
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Wenn
der Airbag 22 hergestellt wird, wird eine Gewebelage [ground
fabric] mit vorbestimmter Form an dessen Mittelteil hälftig
eingefaltet, so dass ein Vorder- und Rückschichtteil 22A, 22B,
die die gleiche Form haben, geschaffen werden. Beide Schichtteile 22A, 22B sind
in Benutzung so angeordnet, dass eine Seite 24 an der Falte
in der Heckseite in dem Fahrzeug liegt. Beide Schichtteile 22A, 22B sind
ausreichend groß dimensioniert und so geformt, dass ein
großer Teil des Lumbalbereichs Pp bis zu einem Thoraxbereich
Pt eines Fahrzeuginsassen P, der auf dem Fahrzeugsitz 12 sitzt,
abgedeckt wird, wenn der Airbag 22 aufgeblasen und entfaltet
ist (siehe beispielsweise 1 und 2).
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Das
Schichtteilpaar 22A, 22B kann auch durch das Aufeinanderschichten
zweier Gewebelagen gebildet werden. In diesem Fall bilden die Gewebelagen
die jeweiligen Schichtteile 22A, 22B.
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Die
Schichtteile 22A, 22B sind an einem Umfangsverbindungsteil 25 miteinander
verbunden, das an dem Umfang der Schichtteile vorhanden ist. In diesem
Ausführungsbeispiel ist das Umfangsverbindungsteil 25 durch
Vernähen der Umfangsränder der Schichtteile 22A, 22B mittels
eines Nähfadens gebildet. Das Umfangsverbindungsteil 25 kann
auch durch Verwendung anderer Mittel anstatt des Vernähens
mit Nähfaden gebildet werden, beispielsweise durch Kleben
mit Hilfe eines Klebers.
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Wie
in den 3 und 4(B) gezeigt,
ist ein Haltegurt 26 als Unterteilung in einem unteren
Teil des entfalteten Airbags 22 vorhanden. Der Haltegurt 26 erstreckt
sich geradlinig, ist aus einem bandartigen Gewebe wie beispielsweise
eine Webware wie der Airbag 22 gebildet und in einem Innenraum
SI des Airbags 22 geneigt angeordnet, so dass er sich zum
Vorderteil des Fahrzeugs hin absenkt. Beide Ränder des
Haltegurts 26 sind in die entsprechenden Schichtteile 22A bzw. 22B eingenäht.
Durch das Einnähen erstreckt sich der Haltegurt zwischen
den Schichtteilen 22A, 22B. Der Haltegurt 26 verbindet die
Schichtteile 22A, 22B so miteinander, dass sie zwischen
sich einen vorbestimmten Abstand aufweisen, und er begrenzt das
Entfalten in Richtung der Fahrzeugbreite beim Aufblasen und Entfalten
des Airbags 22. Der Grund, warum der Haltegurt 26 geradlinig,
wie oben beschrieben, angeordnet ist, besteht darin, dass dies die
Herstellung (das Vernähen) erleichtert, verglichen mit
anderen Ausgestaltungen, beispielsweise solchen, bei denen der Haltegurt
gekrümmt ausgebildet ist.
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Ein
Vorderende 26F des Haltegurts 26 ist mit einem
vorderen, unteren Teil des Umfangsverbindungsteils 25 verbunden.
Ein Hinterende 26R des Haltegurts 26 befindet
sich an einer Stelle auf dem Umfang (Seite 24) in dem hinteren
Teil der Schichtteile 22A, 22B und in Höhenrichtung
in einigem Abstand zu einem Mittelstück zum Vorderteil.
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Der
Innenraum SI des Airbags 22 wird durch den Haltegurt 26 in
eine Kammer, die unterhalb des Haltegurts 26 liegt, und
eine Kammer, die oberhalb des Haltegurts 26 liegt, unterteilt.
Wenn der Airbag 22 entfaltet ist, befindet sich die untere
Kammer seitlich des Lumbalbereichs Pp des Fahrzeuginsassen P und
schützt den Lumbalbereich Pp. Somit wird die untere Kammer
auch als „Lumbalbereich-Schutzkammer 27" bezeichnet.
Wenn der Airbag 22 entfaltet ist, liegt die obere Kammer
seitlich des Thoraxes Pt und einem Abdominalbereich Ps des Fahrzeuginsassen
P und schützt den Thoraxbereich Pt und den Abdominalbereich
Ps. Somit wird die obere Kammer auch als „Thorax-Schutzkammer 28"
bezeichnet. Die Thorax-Schutzkammer 28 entspricht einer
benachbarten Kammer und einem Schutzbereich, die neben der Lumbalbereich-Schutzkammer 27,
schräg über dem Haltegurt (Abtrennung) 26 in
dem Airbag 22 liegt.
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Wie
in der 3 gezeigt, umfasst die Gasgeneratoranordnung 23 einen
Gasgenerator 31 als Einrichtung zum Erzeugen eines Gases
und eine Halterung 32, die an dem Gasgenerator 31 angebracht
ist. Der Gasgenerator 31 ist im Wesentlichen wie ein schlanker
Zylinder geformt, der sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung
erstreckt und darin ein Gaserzeugungsmittel (nicht gezeigt) aufnimmt.
Diese Art von Gasgenerator 31 erzeugt ein Gas durch eine
Verbrennungsreaktion des Gaserzeugungsmittels. Mehrere Gasauslässe 33 zum
Ausstoßen des erzeugten Gases nach außen in Radialrichtung
sind im unteren Abschnitt des Gasgenerators 31 vorhanden.
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Anstatt
eines wie zuvor beschriebenen Gasgenerators 31, der ein
Gaserzeugungsmittel verwendet, kann ein Gasgenerator benutzt werden,
der dann Gas ausstößt, wenn eine Trennwand mit
Hilfe eines Sprengstoffs oder dergleichen zerbrochen wird, die in einer
Hochdruckgasstahlflasche vorhanden ist, welche mit einem unter hohem
Druck stehenden Gas gefüllt ist.
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Die
Halterung 32 ist ein Teil, das als Diffusor wirkt und dazu
dient, den Gasgenerator 31 in der Rückenlehne 14 zusammen
mit dem Airbag 22 zu fixieren (siehe beispielsweise 1).
Die Halterung 32 ist im Wesentlichen wie ein schlankes
Rohr geformt, das sich in vertikaler Richtung erstreckt und durch
Biegen einer Metallplatte oder dergleichen hergestellt ist. Ein Fenster 34,
das ermöglicht, dass die Gasauslässe 33 als
Teil des Gasgenerators 31 gegenüber der Halterung 32 freiliegen,
ist auf der Vorderseite des unteren Teils der Halterung 32 vorhanden.
Gas, das von den Gasauslässen 33 kommt, wird im
Wesentlichen nach vom in Fahrzeugvorwärtsrichtung durch
das Fenster 34 ausgestoßen.
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Die
Gasgeneratoranordnung 23, die die obige Ausgestaltung aufweist,
ist gleich hinter dem Haltegurt 26 in dem Innenraum SI
des Airbags 22 und in vertikaler Richtung im Wesentlichen
im Mittelteil des Airbags 22 angeordnet. Bei dieser Anordnung
sind die Gasauslässe 33 des Gasgenerators 31 und
das Fenster 34 der Halterung 32 innerhalb der
Lumbalbereich-Schutzkammer 27 angeordnet.
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Das
hintere Ende 26R des Haltegurts 26 ist in dem
Airbag 22 etwas nach vorn, von der Halterung 32 weg
angeordnet, so dass ein Spalt G1 gebildet ist. Der Spalt G1 bildet
einen Teil eines Verbindungsstücks. Ein Spalt G2 zwischen
dem Gasgenerator 31 und der Halterung 32 in der
Gasgeneratoranordnung 23 bildet ebenfalls einen Teil der
Verbindung (siehe beispielsweise 6(C)).
Diese Verbindungen verbinden die Lumbalbereich-Schutzkammer 27 mit
der Thorax-Schutzkammer 28. Ein Teil des Gases in der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 kann
durch diese Verbindungen in die Thorax-Schutzkammer 28 strömen.
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Wie
zuvor beschrieben, sind die Verbindungen in dem Airbag 22 nur
in dem hinteren Teil des Haltegurts 26 vorhanden, in dem
vorderen und dem mittleren Teil sind keine Verbindungen vorhanden. Dies
dient zur Sicherstellung der Innendruckdifferenz zwischen der Lumbalbereich-Schutzkarnmer 27 und der
Thorax-Schutzkammer 28.
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In
dem Seitenairbagsystem ist das Airbagmodul 21, das als
Hauptbestandteile den Airbag und die Gasgeneratoranordnung 23 umfasst,
in einer kompakten Unterbringungs- bzw. Verstaugestalt ausgeführt,
wie sie in den 6(B) und 6(C) gezeigt ist.
Dies dient zur zuverlässigen Unterbringung des Airbagmoduls 21 in
einem begrenzten Raum in der Rückenlehne 14 auf
der Außenseite des Fahrzeugs.
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Der
entfaltete Airbag 22 wird in die kompakte Unterbringungsform
gebracht, indem Folgendes gemacht wird.
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Zuerst
wird, wie in der 3 gezeigt, der Bereich, der
der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 entspricht, in dem Airbag 22,
der nicht mit Gas gefüllt ist, entlang der Neigung des
Haltegurts 26 gefaltet. Genauer gesagt wird in dem Bereich,
der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 des Airbags 22 entspricht, ein
Teil 36 von dem Haltegurt 26 weg nach unten einwärts
umgefaltet. Das Einwärtsfalten führt beispielsweise
dazu, dass der Rand des Airbags 22 auf der Innenseite der
anderen Teile zu liegen kommt. Bei diesem Ausführungsbeispiel
ist bei der Ausführung des Einwärtsfaltens, wie
durch die gestrichelte Linie in 3 gezeigt,
eine Faltlinie 35, die parallel zu dem Haltegurt 26 verläuft,
unterhalb des Haltegurts 26 in der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 festgelegt. Wie
durch den Pfeil A gezeigt, ist das Teil 36 unterhalb der
Faltlinie 35 in jedem der Schichtteile 22A, 22B des
Airbags 22 entlang der Faltlinie 35 zum Innenraum
zwischen dem Haltegurt 26 und der Faltlinie 35 eingeklappt.
Durch das Falten gelangt, wie in den 4(A) und 4(B) gezeigt, das untere Teil 36 in den
zuvor genannten Raum und liegt oberhalb der Faltlinie 35 und
ist verdeckt.
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Nun
wird der Airbag 22 wie ein Balg gefaltet. Das balgartige
Falten ist eine Möglichkeit zum Falten des Airbags 22,
wobei der Airbag 22 in gleichen Abständen abwechselnd
in gegenüberliegenden Richtungen hin und her gefaltet wird.
Entsprechend dem balgartigen Falten, wie es in der 5 gezeigt
ist, sind mehrere Bergfaltlinien 37, die sich geradlinig und
im Wesentlichen senkrecht zum Haltegurt 26 erstrecken,
und mehrere Talfaltlinien 38, die sich geradlinig und im
Wesentlichen senkrecht zu dem Haltegurt 26 in Bezug auf
den Airbag 22 erstrecken, festgelegt. Da der Haltegurt 26 geradlinig
schräg nach vorn zum Fahrzeug geneigt ist, sind die Bergfaltlinien 37 und
die Talfaltlinien 38 ebenfalls geradlinig geneigt, so dass
deren höhere Teile näher an der Vorderseite des
Fahrzeugs liegen. Der Abstand zwischen der Bergfaltlinie 37 und
der Talfaltlinie 38 entspricht der Faltbreite der balgartigen
Faltung. Der Airbag 22 ist folglich wie ein Balg entlang
der Bergfaltlinien 37 und der Talfaltlinien 38 durch
die oben genannte Faltbreite von der Vorderseite des Fahrzeugs zur
Rückseite des Fahrzeugs hin gefaltet, wie es durch den
Pfeil B gezeigt ist.
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In
diesem Zustand verbleibt, wie in der 6(A) gezeigt,
in dem Airbag 22 ein ungefalteter Sektorabschnitt 41 zwischen
einem balgartigen Faltabschnitt 43 und der Gasgeneratoranordnung 23. Somit
sind Faltlinien 42, die im Wesentlichen senkrecht verlaufen,
an dem Sektorabschnitt 41 festgelegt. Die Faltlinien 42 sind
an drei Stellen des Abschnitts 41 festgelegt. Die Faltlinien 42 können
aber auch an anderen Stellen festgelegt sein. Alternativ hierzu
kann lediglich nur eine Faltlinie 42 definiert sein. Dann
nimmt das Airbagmodul 21 durch das Falten des Ausschnittabschnitts 41 wie
ein Balg entlang der Faltlinien 42 die „Unterbringungsform"
ein, wie es in den 6(B) und 6(C) gezeigt
ist. In den 6(A) und 6(B) sind
verschiedene Einzelheiten des Airbags 22 weggelassen oder
vereinfacht. Die Einzelheiten umfassen beispielsweise die Umfangsverbindungsteile 25 und
den Haltegurt 26.
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Das
Airbagmodul 21 in Unterbringungsform wird in einen Rahmen
oder dergleichen in der Rückenlehne 14 (siehe 1 und 2)
unter Verwendung einer Schraube (nicht gezeigt), die in der Halterung 32 eingesetzt
ist und mittels einer Mutter fixiert ist, eingebracht.
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Das
Seitenairbagsystem besitzt einen Aufprallsensor und ein Steuergerät
(nicht gezeigt) zusätzlich zu dem oben genannten Airbagmodul 21. Der
Aufprallsensor ist durch einen Beschleunigungssensor oder dergleichen
gebildet und an der Fahrzeugkarosserieseite 11 des Fahrzeugs
(siehe 2) oder irgendeiner anderen Stelle vorhanden.
Der Aufprallsensor erfasst einen Stoß, der von der entsprechenden
Seite auf den Fahrzeugkarosserieseitenabschnitt 11 ausgeübt
wird. Das Steuergerät steuert die Funktion des Gasgenerators 31 auf
der Grundlage eines Erfassungssignals, das von dem Aufprallsensor ausgesendet
wurde.
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Bei
diesem Seitenairbagsystem gemäß dieser Ausführungsform
wird, wenn ein Aufprall, der einen vorbestimmten Wert überschreitet,
auf den Karosserieseitenabschnitt 11 des Fahrzeugs ausgeübt wird
und der Aufprallsensor diesen Aufprall detektiert, ein Antriebsstrom
von dem Steuergerät an den Gasgenerator 31 auf
der Grundlage des Erfassungssignals ausgegeben. Durch ein Erhitzen,
das auf dem Antriebsstrom basiert, erzeugt das Gaserzeugungsmittel
in dem Gasgenerator 31 ein Gas, das eine hohe Temperatur
und einen hohen Druck hat. Dieses Gas wird durch die vielen Gasauslässe 33,
die in der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 liegen in radialer Richtung
nach außen ausgestoßen. Zu diesem Zeitpunkt sind
nach hinten gerichtete Gasauslässe 33 durch die
Halterung 32 verschlossen und die vorderen Gasauslässe 33 liegen
durch das Fenster 34 frei. Somit wird Gas durch die vorderen
Gasauslässe 33 zu dem Vorderteil der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 durch
das Fensterteil 34 hindurch ausgestoßen.
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Das
Gas wird in die Kammern 27, 28 eingespeist, was
dazu führt, dass die Bereiche, die den Kammern 27, 28 des
Airbags 22 entsprechen, sich aufblasen und in einer vorbestimmten
Richtung entfalten. Das Gas, das durch die Gasauslässe 33 ausgestoßen
wird, wird direkt in die Lumbalbereich-Schutzkammer 27 geleitet.
Das in die Lumbalbereich-Schutzkammer 27 eingespeiste Gas
wird einmal durch den Spalt G1 (Verbindung) zwischen dem hinteren
Ende 26R des Haltegurts 26 und der Halterung 32 in
die Thorax-Schutzkammer 28 eingespeist. Ein Teil des durch
die Gasauslässe 33 ausgestoßenen Gases
wird durch den Spalt G2 (Verbindung) zwischen dem Gasgenerator 31 und
der Halterung 32 in die Thorax-Schutzkammer 28 geleitet.
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Der
Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 entspricht,
unterscheidet sich von dem Bereich, der der Thorax-Schutzkammer 28 des
Airbags 22 in entfaltetem Modus entspricht. Dies ist deswegen
der Fall, da der Haltegurt 26, der den Airbag 22 in
die Kammern 27 und 28 unterteilt, nach unten zur
Vorderseite des Fahrzeugs hin geneigt ist und dadurch, dass der
Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 des Airbags 22 entspricht, entlang
der Neigung des Haltegurts 26 gefaltet ist.
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Genauer
gesagt wird der Bereich, der der Thorax-Schutzkammer 28 entspricht,
mit einem niedrigen Innendruck aufgeblasen und entfaltet sich im Wesentlichen
in Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs. Genauer gesagt verlaufen
die Bergfaltlinien 37 und die Talfaltlinien 38 (siehe 5)
in der Thorax-Schutzkammer 28 im Wesentlichen senkrecht zum
Haltegurt 26, der in Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs
gesehen abwärts geneigt ist. Somit wird, wie durch den
Pfeil C in 8 gezeigt, der Bereich, der der
Thorax-Schutzkammer 28 entspricht, nach unten und schräg
zur Vorderseite aufgeblasen, d. h. in Neigungsrichtung des Haltegurts 26.
Während des Entfaltens ist das untere Ende desjenigen Bereichs,
der der Thorax-Schutzkammer 28 entspricht, die einen niedrigen
Innendruck aufweist, an einer ebenfalls niedrigen Stelle platziert.
In 8 ist das Umfangsverbindungsteil 25 weggelassen
(dies trifft ebenfalls auf die 7 zu).
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Andererseits
wird derjenige Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 entspricht,
mit einen höheren Innendruck als der Bereich, der der Thorax-Schutzkammer 28 entspricht,
aufgeblasen und entfaltet sich nach unten und schräg zur
Rückseite in Richtung im Wesentlichen senkrecht zu dem geneigten
Haltegurt 26, wie es in der 8 durch den
Pfeil D gezeigt ist. Während des Entfaltungsvorgangs entfaltet
sich der Bereich, der der Thorax-Schutzkammer 28 entspricht,
zum Fahrzeug hin und wird gleichzeitig nach unten und schräg
zur Rückseite gezogen, wie es durch die durchgezogene Linie
in 8 gezeigt ist. Der Bereich, der einen hohen Innendruck
aufweist und der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 entspricht,
wird aufgeblasen, und verglichen mit dem Bereich mit niedrigem Innendruck,
welcher der Thorax-Schutzkammer 28 entspricht, weiter hinten
im Fahrzeug entfaltet. In 8 veranschaulicht
die Doppel-Strichlinie den Bereich des Airbags 22, den
der Airbag 22 in vollständig aufgeblasenem Zustand
einnimmt.
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Entsprechend
ist der Bereich, der sich mit der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 des
Airbags 22 deckt, an einer Stelle seitlich des Lumbalbereichs Pp
des Fahrzeuginsassen P relativ hart aufgeblasen. Derjenige Bereich,
der der Thorax-Schutzkammer 28 des Airbags 22 entspricht,
ist an einer Stelle seitlich des Thoraxes Pt und des Abdominalbereichs
Ps des Fahrzeuginsassen P relativ weich aufgeblasen.
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Wie
in den 7 und 8 gezeigt, wird vor einer vollständigen
Entfaltung sogar dann, wenn ein Hindernis IO in der Richtung des
Entfaltungsvorgangs des Airbags 22 vorhanden ist, beispielsweise auf
dem Sitzkissen 13, und wenn der aufgeblasene und entfaltete
Airbag 22 das Hindernis 10 berührt, das
Hindernis 10 durch den relativ weichen Bereich mit niedrigem
Innendruck des Airbags 22 (der Bereich, der der Thorax-Schutzkammer 28 entspricht) beaufschlagt.
Bis der Airbag 22 vollständig entfaltet ist, wird
das Hindernis IO nicht durch den relativ harten Bereich mit hohem
Innendruck beaufschlagt (der Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 entspricht).
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Sogar
wenn das Hindernis IO schon vor dem Aufblasen des Airbags 22 in
der Nähe der Rückenlehne 14 vorhanden
ist, wird beim Aufblasen des Airbags 22, wie es in der 8 gezeigt
ist, das Hindernis IO so lange durch den Bereich mit niedrigem Druck,
der der Thorax-Schutzkammer 28 entspricht, beaufschlagt,
bis der Airbag 22 vollständig aufgeblasen ist.
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In
dem Fall, wo der Airbag 22 in mehreren Stufen gefaltet
ist, beginnt der Airbag 22 grundsätzlich in umgekehrter
Reihenfolge der Faltungsreihenfolge sich zu entfalten, wenn Gas
in den Innenraum SI im Airbag 22, der die Unterbringungsform
hat, vom Gasgenerator 31 eingespeist wird.
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In
diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass in der vorliegenden beispielhaften
Ausführungsform der Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 entspricht,
entlang der Neigung des Haltegurts 26 gefaltet ist, bevor
eine andere Faltung erfolgt, was der oben erwähnten Weise
entspricht. Demzufolge werden in dem Airbag 22, der die
Unterbringungsform hat (siehe 6(B)),
der gefaltete Bereich in dem Sektorabschnitt 41 (siehe 6(A)) und dann der Bereich, der wie ein Balg entlang
der Faltlinien gefaltet ist (die Bergfaltlinien 37 und
die Talfaltlinien 38) senkrecht zu dem Haltegurt 26 (siehe 6(A) und 5) durch
das vom Gasgenerator 31 erzeugte Gas ausgelöst.
Das heißt, die gefaltete Thorax-Schutzkammer 28 mit
niedrigem Innendruck wird entfaltet, und dann entfaltet sich die
gefaltete Lumbalbereich-Schutzkammer 27 mit hohem Innendruck.
Dadurch, dass das Entfalten der gefalteten Teile in dieser Reihenfolge
erfolgt, gelangt der Bereich, der Thorax-Schutzkammer mit niedrigem
Innendruck entspricht, mit dem Hindernis 10 in Berührung,
bevor die Lumbalbereich-Schutzkammer 27 mit hohem Innendruck
dies tut.
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Die
Einwärtsfaltung des Airbags 22 ist leichter zu
entfalten als eine andere Faltung. Wenn beispielsweise das Endteil
des Airbags 22 auf die Außenseite der anderen
Teile gefaltet ist, wird, nachdem Gas das Endteil von den anderen
Teilen erreicht, das Endteil aufgeblasen und beginnt sich zu entfalten. Wenn
allerdings eine Einwärtsfaltung erfolgt ist, wirkt, da
das Endteil auf der Innenseite der anderen Teile liegt, das Gas
auf das Endteil früher ein und das Endteil wird durch die
anderen Teile zusammengedrückt. Somit wird der Airbag 22 in
einer frühen Phase entfaltet. Bei dieser Ausführungsform
wird derjenige Teil, der entlang der Faltlinie 35 parallel
zu dem geneigten Haltegurt 26 einwärts gefaltet
ist, schnell nach unten und schräg zur Rückseite
entfaltet.
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Die
Lumbalbereich-Schutzkammer 27 ist mit der Thorax-Schutzkammer 28 in
dem hinteren Teil des Haltegurts 26 verbunden. Sie ist
jedoch nicht an anderen Stellen verbunden, beispielsweise nicht
am vorderen oder mittleren Teil des Haltegurts 26. Aufgrund
dieser Ausgestaltung entweicht an keiner anderen Stelle als der
Hinterseite des Haltegurts 26 Gas, das sich in der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 befindet,
in die benachbarte Thorax-Schutzkammer 28. Demzufolge wird
verhindert, das der Bereich der Thorax-Schutzkammer 28 der
mit dem Hindernis 10 in Kontakt kommt, durch das Einströmen
von Gas verhärtet.
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Die
nachfolgenden Wirkungen können gemäß der
zuvor in allen Einzelheiten beschriebenen beispielhaften Ausführungsform
erzielt werden.
- (1) Der Haltegurt 26 ist
zur Fahrzeugvorderseite hin nach unten geneigt und der Bereich,
der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 des Airbags 22 entspricht,
ist entlang der Neigung des Haltegurts 26 gefaltet. Somit
ist es möglich, den Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 des
Airbags 22 entspricht, neben dem Lumbalbereich Pp des Fahrzeuginsassen
P relativ hart aufzublasen und den Bereich, der der Thorax-Schutzkammer 28 neben
dem Thorax Pt und dem Abdominalbereich Ps des Fahrzeuginsassen P
entspricht, relativ weich aufzublasen. Dadurch, dass der Airbag 22 mit
jedem Körperteil des Fahrzeuginsassen P mit der gebotenen
Härte und den entsprechenden Härteunterschieden über
die Körperteile hinweg entsprechend dem Aufprall gebracht
wird, kann jedes Körperteil des Fahrzeuginsassen P effektiv vor
dem Aufprall geschützt werden.
Sogar wenn das Hindernis
IO in Richtung des Voranschreitens des Entfaltens des Airbags 22 vorhanden
ist, kann der Bereich, der der Thorax-Schutzkammer 28 mit
niedrigem Innendruck entspricht, solange mit dem Hindernis IO in
Anlage gebracht werden, bis der Airbag 22 vollständig aufgeblasen
ist. Der Airbag 22 kann aufgeblasen und entfaltet werden,
ohne dass er stark und mit irgend einem Effekt auf das Hindernis
IO aufschlägt, wodurch das Entfalten des Airbags 22 verbessert
wird.
- (2) Der Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 entspricht,
ist entlang der Neigung gefaltet, bevor andere Faltungen des Airbags 22 erfolgen
(beispielsweise balgartige Faltung). Aus diesem Grund kann durch
das vom Gasgenerator 31 erzeugte Gas der Airbag 22 in
Unterbringungsform die relativ weichen Bereiche ein mit niedrigem
Innendruck entsprechend der Thorax-Schutzkammer 28 mit
dem Hindernis IO in Anlage bringen, bevor der relativ harte Bereich
mit hohem Innendruck, der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 entspricht,
in Anlage gelangt. Infolgedessen ist das Entfalten des Airbags 22 weiter
verbessert.
- (3) Als Faltungsart ist das Einwärtsfalten oder Einstülpen
entlang der Neigung des Haltegurts 26 eingesetzt und das
Teilstück, das von dem Haltegurt 26 abwärts
in den Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 des
Airbags 22 entspricht, ist auf die Innenseite des Teils
in der Nähe des Haltegurts 26 gefaltet. Aus diesem
Grund entfaltet sich der Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 entspricht,
schnell nach unten und schräg zu der Rückseite.
- (4) Der Haltegurt 26 ist in dem Innenraum SI des Airbags 22 geradlinig
ausgebildet. Aus diesem Grund ist der Haltegurt 26 leichter
herzustellen als wenn der Haltegurt 26 anders ausgebildet
ist.
- (5) Die Verbindung, die die Lumbalbereich-Schutzkammer 27 mit
der Thorax-Schutzkammer 28 verbindet, ist nur an der Stelle
am Rückteil des Haltegurts 26 vorhanden. Aus diesem
Grund wird verhindert, dass der Berührbereich der Thorax-Schutzkammer 28 mit
dem Hindernis IO durch Einströmen von Gas aus der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 in
die Thorax-Schutzkammer 28 sich verhärtet. Somit
wird das Auftreffen auf das Hindernis IO abgemildert.
- (6) Der Airbag 22 ist wie ein Balg entlang der Faltlinien
(Bergfaltlinien 37, 38) im Wesentlichen senkrecht
zu dem Haltegurt 26 gefaltet. Aus diesem Grund entfaltet
sich der Airbag 22 aus der Unterbringungsform nach unten
und diagonal zur Vorderseite hin. Dies ist dahingehend wirksam, dass
der Bereich mit niedrigem Innendruck, der der Thorax-Schutzkammer
des Airbags 22 entspricht, mit dem Hindernis IO in Berührung
gelangt.
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Die
vorliegende Erfindung kann auch mit anderen beispielhaften Ausführungsformen
realisiert werden.
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Die
Form der Unterteilung oder Abtrennung (Haltegurt 26) kann
geändert werden solange die Bedingung erfüllt
ist, dass „sie nach unten, zur Vorderseite geneigt ist"
erfüllt ist. Die Unterteilung (Haltegurt 26) ist
somit nicht notwendigerweise geradlinig und kann auch leicht gekrümmt
sein oder nach oben hin zunehmen oder nach unten hin abfallen. Die
Unterteilung (Haltegurt 26) kann auch stufenförmig
ausgebildet sein.
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Wenn
der Innenraum SI des Airbags 22 durch die Unterteilung
(Haltegurt 26) in zwei Kammern unterteilt ist, muss eine
Kammer die Lumbalbereich-Schutzkammer 27 sein. Die andere
Kammer kann auch eine Kammer zum Schutz eines Bereichs sein, der
ein anderer ist als der Thorax Pt und der Abdominalbereich Ps des
Fahrzeuginsassen P, beispielsweise Schulter und Kopf, oder eine
Kammer zum Schutz von entweder dem Thorax Pt oder des Abdominalbereichs
Ps.
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Der
Innenraum SI des Airbags 22 kann in drei oder mehr Kammer
unterteilt sein. In diesem Fall muss wiederum in gleicher Weise
eine Kammer als Lumbalbereich-Schutzkammer 27 definiert sein.
Die restlichen Kammern können Kammern zum Schutz mehrerer
Bereiche, die sich von dem Lumbalbereich Pp unterscheiden, sein.
Zielbereiche umfassen beispielsweise den Abdominalbereich Ps, den
Thorax Pt, die Schulter und den Kopf.
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Die
vorliegende Erfindung kann auch in einem Airbagsystem eingesetzt
werden, bei dem ein Bereich, der sich in der Nähe der Seite
von entweder dem Thorax Pt oder dem Abdominalbereich Ps des Fahrzeuginsassen
P befindet, wenn der Airbag 22 vollständig aufgeblasen
ist, als nicht aufgeblasener Teil festgelegt sein.
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Anstatt
des Haltegurts 26 kann eine Naht als Unterteilung oder
Abtrennung vorhanden sein. In diesem Fall sind die aufeinanderliegenden
Teile 22A, 22B mittels eines Fadens oder Nähgarns
miteinander vernäht. Das durch das Nähgarn vernähte
Teil entspricht der Naht. Wie der Haltegurt 26 ist das
vordere Ende der Naht vorzugsweise mit dem vorderen unteren Teil
des Umfangsverbindungsteils 25 verbunden.
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Die
Faltlinie 35 verläuft nicht notwendigerweise parallel
zu dem Haltegurt 26 und kann relativ zu dem Haltegurt 26 schräg
verlaufen. In diesem Fall ist es von dem Gesichtspunkt her, dass
das Teil, das einwärts gefaltet ist, sich zur Rückseite
des Fahrzeugs hin entfaltet, wünschenswert, dass die Faltlinie 35 so
geneigt ist, dass der Winkel der Faltlinie gegenüber der
horizontalen Ebene groß ist.
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Wie
der Bereich, der der Lumbalbereich-Schutzkammer 27 entspricht,
kann der Bereich, der der Thorax-Schutzkammer 28 entspricht,
einwärts gefaltet oder eingestülpt sein. In diesem
Fall tritt zum Zeitpunkt des Entfaltens eine Kraft auf, die nach
unten und diagonal zur Rückseite hin wirkt, wenn die erstere
Einwärtsfaltung eine Neigung hat, die der letzteren Einwärtsfaltung
entgegengesetzt ist. Somit wird das Entfalten der Thorax-Schutzkammer 28 verbessert.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - JP 10-338099 [0005]
- - JP 2005-47471 [0005]
- - JP 2004-338698 [0005]
- - JP 2006-15827 [0005]
- - US 20050218635 A1 [0005]