DE10042302A1 - Sprühdose - Google Patents

Abstract

Die Sprühdose hat einen ein Ventil aufweisenden Ventilteller (12), der mit einem Ventildom (16) und einem diesen mit radialem Zwischenabstand umgebenden Befestigungskragen (18) geformt ist. Das Ventil wird durch Niederdrücken eines auf einem Stößel (20) sitzenden, drehbaren Sprühkopfs (22) betätigt. Um ohne besondere Maßnahmen am Ventilteller (12) oder Dosenkörper (10) Drehanschläge für eine Betätigungsstellung und eine Schließstellung des Sprühkopfs (22) zu erhalten, ist vorgesehen, daß in dem Ringraum zwischen dem Ventildom (16) und dem Kragen (18) ein Anschlagring (30) drehfest angeordnet ist. Er ist zur Anpassung an unterschiedliche Materialstärken den Ventiltellers (12) am äußeren Umfang mit Lamellen (35) geformt, wird mit Preßsitz in den Kragen (18) eingedrückt und hat eine sich längs des Umfangs erstreckende Nockenbahn (36) mit wenigstens einer Aussparung. Der Sprühkopf (22) ist mit wenigstens einem Nocken (46, 48) geformt oder verbunden. Dieser wirkt mit Drehanschlagflächen (56) am Anschlagring (30) zusammen. Er läßt im Zusammenwirken mit der Nockenbahn (36) das Niederdrücken des Sprühkopfs (22) nur zu, wenn sich der Nocken (46) über der Aussparung befindet.

Description

Die Erfindung betrifft eine Sprühdose mit einem ein Ventil aufweisenden Ventilteller, der mit einem Ventildom und ei­ nem diesen mit radialem Zwischenabstand umgebenden Befesti­ gungkragen geformt ist, sowie mit einem drehbaren Sprüh­ kopf, der auf einen nach oben aus dem Ventildom herausra­ genden, zum Steuern des Ventils axial bewegbaren Stößel aufsetzbar und zusammen mit diesem aus einer Schließstel­ lung gegen Federkraft in eine Sprühstellung niederzudrücken ist, wobei in den Kragen ein Anschlagring (30, 92) mit Preßsitz drehfest eingedrückt ist, der auf seiner nach oben weisenden Seite mit einer sich längs des Umfangs erstrec­ kenden Nockenbahn geformt ist, über der bei Drehung des Sprühkopfs in der Schließstellung mit geringem Abstand oder gleitend ein oder mehrere mit ihm verbundene Nocken beweg­ bar sind, während wenigstens ein mit ihm verbundener An­ schlag zwischen zwei sich quer zur Umfangsrichtung erstrec­ kenden Anschlagflächen hin und her drehbar ist, und in ei­ ner der beiden durch die Anschlagflächen bestimmten End­ stellungen des Sprühkopfs die Nockenbahn unter dem oder den Nocken jeweils mit einer Aussparung ausgebildet ist, die das Niederdrücken des Sprühkopfs in die Sprühstellung ge­ stattet.

Derartige Sprühdosen finden vielfältigen Einsatz. Darin kommen z. B. Körper-, Schuh- und Kraftfahrzeugpflegemittel, Farben und Schaumdichtungsmittel für Bauzwecke zum Verkauf. Üblicherweise kann der Sprühkopf zum Öffnen des Ventils in jeder Drehwinkelstellung niedergedrückt werden. Damit dies nicht unbeabsichtigt geschieht, wird er normalerweise von einer am oberen Rand der Dose oder des Tellers einrastbaren Kappe überdeckt, die vor Gebrauch abzunehmen ist und danach wieder aufgesetzt werden sollte. Dies wird jedoch oft ver­ gessen, und dann genügt eine kleine Unachtsamkeit, um einen Sprühstoß auszulösen.

Es ist deshalb bereits bekannt, auf dem Tellerrand einen mit dem Sprühkopf und einer Betätigungskappe verbundenen Ring drehfest zu lagern, auf dem eine teilweise offene Überkappe begrenzt drehbar gelagert ist. In einer ihrer Endstellungen läßt sich die Betätigungskappe zusammen mit dem integrierten Sprühkopf niederdrücken und dadurch das Ventil betätigen, in den anderen Stellungen ist die Betäti­ gungskappe an einer Bewegung in axialer Richtung gehindert. Allerdings muß in diesem Fall die Betätigungskappe aus ei­ nem geeigneten elastischen Material bestehen und so gestal­ tet sein, daß sich ein Teil von ihr zusammen mit dem Sprüh­ kopf niederdrücken läßt.

Bei Sprühdosen mit begrenzt drehbarer Überkappe müssen an dem ansonsten gleichmäßig runden oberen Dosenrand besondere Maßnahmen getroffen werden, um die Anschläge zur Begrenzung der Drehbewegung dieser Kappe in einer bestimmten Umfangs­ stellung festzulegen. Zu diesem Zweck ist es aus der DE 298 19 515 U1 bekannt, den äußersten Rand des Ventiltellers mit Zacken oder Sicken zu versehen, die einen danach auf die Dose aufgesetzten, mit dem Sprühkopf verbundenen Ring, auf dem die Überkappe drehbar gelagert ist und der mit Drehanschlägen ausgebildet ist, gegen Drehung halten sol­ len.

Als Alternative ist aus dem Gebrauchsmuster 1 168 294 eine Sprühdose der eingangs genannten Art bekannt. Dabei ist ein Anschlagring in der Ventiltellermulde oder auf dem Ventil­ dom mit Preß- oder Spannsitz befestigt. Diese Art der Befestigung eines massiven Rings setzt für die Montage und ei­ nen dauerhaft zuverlässigen Sitz einen sehr genau bemesse­ nen Innendurchmesser des Kragens des Ventiltellers voraus. Dieser hängt jedoch in starkem Maße von der Dicke der Ven­ tiltellermaterialien ab. So hat z. B. Weißblech, blank oder lackiert, eine Stärke von 0,28 mm. Weißblech mit einer PP- Beschichtung hat eine Stärke von 0,48 mm, und lackiertes Aluminium ist 0.42 mm dick. Allein schon die genannten drei Materialien führen bei einer üblichen Sprühdose zu Innen­ durchmessern des Kragens der Ventilteller von 24,66 bzw. 24,26 bzw. 24,38 mm Durchmesser. Bei der Konstruktion gemäß Gebrauchsmuster 1 868 294 braucht man daher für jede der genannten drei Materialstärken einen extra Anschlagring, der in seinem Außendurchmesser dem jeweils unterschiedli­ chen Innendurchmesser des Kragens angepaßt sein müßte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sprühdose mit der genannten Sicherheitsfunktion zu schaffen, die kei­ ne besonderen Maßnahmen bei der Herstellung des Ventiltel­ lers oder des Dosenkörpers voraussetzt, um feste Drehan­ schläge zu erhalten, und unabhängig von der Materialstärke des Ventiltellers die Verwendung desselben Anschlagrings gestattet.

Vorstehende Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die den Preßsitz bildende äußere Umfangsfläche des An­ schlagrings eine Vielzahl radial elastisch nachgiebiger La­ mellen aufweist, die an dem Kragen anliegen.

Die vorgeschlagene Sprühdose hat den Vorteil, daß der An­ schlagring einfach nur dadurch, daß er nach dem Befestigen des Ventiltellers durch Clinchen auf dem umgebördelten Rand der Öffnung des Dosenkörpers in den Ringraum zwischen dem Ventildom und dem Kragen so eingedrückt wird, daß er mit festem Preßsitz am Kragen und/oder Dom anliegt, zuverlässig festgelegt werden kann. Es müssen also keine besonders ge­ stalteten Ventilteller für derartige Sprühdosen mit Sicher­ heitsfunktion produziert werden. Der Preßsitz des Anschlag­ rings im Kragen läßt sich ohne weiteres so fest ausführen, daß allein dadurch ein sehr hohes Haltemoment erreicht wird.

Darüber hinaus erlaubt die Ausbildung der äußeren Umfangs­ fläche des Anschlagrings mit Lamellen die Anpassung an un­ terschiedliche Innendurchmesser des Kragens des Ventiltel­ lers. Man kommt daher mit einem einzigen, in großer Serie herzustellenden Anschlagring für alle üblichen Material­ stärken des Ventiltellers aus.

In der bevorzugten Ausführungsform ragen die Lamellen, aus­ gehend von ihrem Ursprung, unter einem spitzen Winkel zur jeweiligen radialen Richtung nach außen. Auf diese Weise werden die Lamellen im Preßsitz in erster Linie auf Biegung beansprucht und nicht nur radial gestaucht. Die Anpassung an die unterschiedlichen Innendurchmesser des Kragens er­ folgt durch mehr oder weniger starkes Biegen der Lamellen.

Im übrigen wirkt der Anschlagring in bekannter Weise mit dem Sprühkopf zusammen. Es kommt also für die gewünschte Sicherheitsfunktion nicht auf eine besondere Gestaltung und Lagerung einer Überkappe an. Die Sicherheitsfunktion läßt sich auch ohne Kappe gewährleisten. Wird aus optischen Gründen oder, weil sich eine im Durchmesser größere Kappe bei der Handhabung leichter drehen läßt als ein kleiner Sprühkopf, eine Kappe vorgesehen, kann diese in vielfälti­ ger Weise gestaltet und gelagert sein. So besteht z. B. die Möglichkeit, begrenzt axial verschieblich gelagerte oder teilweise elastisch verformbare Kappen zu verwenden, die z. B. auf dem äußeren Rand des Ventiltellers, dem Anschlag­ ring oder auf dem Dosenkörper gelagert und geführt sind. Alternativ kann auch die Kappe einstückig mit dem Sprühkopf geformt oder fest mit diesem verbunden sein, so daß sie nicht unbedingt einer besonderen Lagerung am Ventilteller oder Dosenkörper bedarf. Bei noch einer weiteren alternati­ ven Ausführungsform besitzt eine lediglich drehfest mit dem Sprühkopf in Eingriff befindliche Kappe eine obere Öffnung, durch die hindurch auf den Sprühkopf gedrückt werden kann.

Nachstehend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung an­ hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen senkrechten Querschnitt durch den oberen Bereich einer Sprühdose, wobei zur besseren zeichnerischen Darstellung der Sprühkopf getrennt gezeigt ist;

Fig. 2 eine um 90° gedrehte Ansicht des Sprühkopfs nach Fig. 1;

Fig. 3A eine Draufsicht auf den in Fig. 1 ge­ zeigten, in den Ringraum des Ventil­ tellers der Sprühdose eingepreßten Anschlagring;

Fig. 3B eine Ansicht des Anschlagrings nach Fig. 3A von unten;

Fig. 4 einen axialen Längsschnitt des An­ schlagrings nach Schnittlinie IV-IV in Fig. 3A;

Fig. 5 eine Ansicht des oberen Teils der Sprühdose nach Fig. 1 nach der Monta­ ge des Sprühkopfs, wobei hier wie im folgenden auf die Darstellung der La­ mellen verzichtet wurde;

Fig. 6 eine Ansicht des oberen Teils der Sprühdose nach Fig. 1 und 5 mit auf­ gesetzter, lösbarer Kappe;

Fig. 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem die Sprühdose nach Fig. 1 mit ei­ ner am Rand des Ventiltellers gehal­ tenen Kappe versehen ist;

Fig. 8 eine Sprühdose mit einem durch eine obere Öffnung in einer am Tellerrand gehaltenen Kappe hindurch betätigba­ ren Sprühkopf;

Fig. 9 eine im Vergleich zu Fig. 8 in ihrer Form und Halterung abgewandelte Kap­ pe;

Fig. 10 eine gegenüber der Kappe nach Fig. 9 hinsichtlich ihrer Verbindung mit dem Dosenkörper und dem Sprühkopf modifi­ zierte Kappe;

Fig. 11 ein Ausführungsbeispiel einer Sprüh­ dose, bei der der Sprühkopf einstüc­ kig mit einer Kappe geformt ist;

Fig. 11a eine Modifikation der Ausführung nach Fig. 11;

Fig. 12 einen Querschnitt nach Schnittlinie XII-XII in Fig. 11 durch die Kappe;

Fig. 12a einen Querschnitt nach Schnittlinie XII-XII in Fig. 11a durch die Kappe;

Fig. 12b einen Teilschnitt nach Schnittlinie IX-IX in Fig. 12a;

Fig. 13 einen Axialschnitt nach Schnittlinie XIII-XIII in Fig. 12 durch den bei der Ausführung nach Fig. 11 und 12 verwendeten Anschlagring, bei dem ebenfalls auf die Darstellung der La­ mellen verzichtet wurde;

Fig. 13a einen Axialschnitt nach Schnittlinie XIII-XIII in Fig. 12a durch den bei der Ausführung nach Fig. 11a und 12a verwendeten Anschlagring, ohne die Lamellen zu zeigen;

Fig. 14 eine Ansicht von links auf die in Fig. 11 gezeigte Kappe und

Fig. 15 eine Draufsicht auf die Kappe nach Fig. 11 und 14.

In Fig. 1 ist der obere Teil einer Sprühdose gezeigt, deren Körper mit 10 und deren Ventilteller mit 12 bezeichnet ist. Es ist für die Erfindung unerheblich, ob der Dosenkörper 10 mehrteilig aus Weißblech oder einteilig aus einer Alumini­ umlegierung hergestellt worden ist. In beiden Fällen ist die mit einem Bördelrand 14 versehene Behälteröffnung durch einen darauf befestigten, entsprechenden Ventilteller 12 abgedichtet, der in üblicher Weise in seinem mittleren Be­ reich mit einem Ventildom 16 und in seinem radial äußeren Bereich mit einem sich konzentrisch um den Dom erstrecken­ den Kragen 18 geformt ist. Der Ventildom 16 enthält Teile des Sprühventils, während der Kragen 18 auf dem Bördelrand 14 des Dosenkörpers 10 durch Clinchen befestigt ist, wobei ein Dichtungsring 19 oder auflaminiertes Dichtungsmaterial einen dichten Abschluß bewirkt.

Aus dem Ventildom 16 ragt nach oben ein Stößel 20 heraus, der einerseits Betätigungsstößel für das Sprühventil im Dom 16 ist, andererseits den Auslaßkanal für das zu versprühen­ de Fluid darstellt. Da es beschwerlich und schmerzhaft wä­ re, zum Betätigen des Ventils mit einem Finger auf den ver­ hältnismäßig dünnen Stößel 20 zu drücken, ist in herkömmli­ cher Weise auf diesen ein Sprühkopf 22 aufgesetzt. Er bie­ tet normalerweise eine verhältnismäßig große, nach einer Seite leicht abfallende obere Druckfläche 24 und ist mit einer radial herausragenden Sprühdüse 26 versehen, durch die das Sprühfluid in Form eines Sprühstrahls austritt. Der Sprühkopf 22 kann z. B. durch einen Preßsitz oder durch Ein­ rasten von Vorsprüngen und Einsenkungen 27 axial auf dem Stößel 20 gehalten sein und ist üblicherweise zusammen mit diesem relativ zum Dosenkörper 10 drehbar.

Insofern, wie vorstehend beschrieben, handelt es sich bei der gezeigten Sprühdose um herkömmlichen Stand der Technik. Darüber hinaus ist üblicherweise eine in Fig. 6 und 7 ge­ zeigte Kappe 28 bzw. 29 vorhanden, die z. B. am Dosenkörper 10 bzw. am äußersten Rand des Ventiltellers 12 leicht lösbar einzurasten ist, bei Transport und Lagerung den Sprüh­ kopf 22 überdeckt und vor Ingebrauchnahme der Sprühdose ab­ zunehmen ist.

Die Besonderheit der gezeigten Sprühdose ist ein in den Ringraum zwischen Ventildom 16 und Kragen 18 eingesetzter Anschlagring 30, der vorzugsweise aus Kunststoff, evtl. aber auch aus Metall bestehen kann. Er ist drehfest mit dem Ventilteller 12 verbunden. Zu diesem Zweck könnte er z. B. in den Ringraum eingeklebt sein. Vorzugsweise wird er je­ doch einfach dadurch in dem Ringraum des Ventiltellers 12 festgelegt, daß er mit einem etwas größer als der innere Durchmesser des Kragens 18 bemessenen äußeren Durchmesser, der durch Rillen bzw. Lamellen 35 radial elastisch nachgie­ big gestaltet ist, in den Kragen eingedrückt wird und dann durch den dadurch erzeugten Preßsitz sowohl axial als auch drehfest gehalten ist. Alternativ oder zusätzlich kann auch eine feste Anlage an der Außenwand des Ventildoms 16 vorge­ sehen sein. In allen Fällen erstrecken sich die Lamellen 35, wie in Fig. 3B gezeigt, nicht genau radial nach außen, sondern mit einer Richtungskomponente in Umfangsrichtung. Es können aber auch verhältnismäßig dünne, im wesentlichen radial ausgerichtete Lamellen verwendet werden.

Der im Ausführungsbeispiel gezeigte Anschlagring 30 ist an seinem oberen Ende mit einem Außenflansch 32 geformt, des­ sen untere Fläche flach oder der Krümmung des auf dem Bör­ delrand 14 befestigten Randes des Ventiltellers 12 angepaßt sein kann. Auf diese Weise erhält man für das Eindrücken des Anschlagrings 30 in den Kragen 18 einen Anschlag und eine genau definierte axiale Lage des Anschlagrings 30 mit Bezug auf den Ventildom 16 und den Stößel 20. Eine am Um­ fang angebrachte Markierung oder Nut 33 dient bei der Mon­ tage als Orientierungshilfe.

Der Anschlagring 30 gliedert sich in einen geschlossen ringförmig umlaufenden radial äußeren, tragenden Teil 34, an den oben außen der Flansch 32 und unten außen die Lamel­ len 35 und innen eine in Fig. 3 mit 36 bezeichnete Nocken­ bahn angeformt sind. Sie erstreckt sich ebenfalls ringför­ mig um die Mittelachse des Anschlagrings 30, ist jedoch nicht geschlossen ringförmig ausgeführt, sondern besitzt diametral gegenüberliegend, zwei Aussparungen 38, 40, z. B. in Form von Durchbrüchen oder auch nur in Form von Vertie­ fungen. Im Uhrzeigersinn betrachtet, sind gemäß Fig. 3 je­ weils vor den Aussparungen 38, 40 stufenförmige Erhebungen bzw. Höcker 42 und 44 auf der Nockenbahn 36 angeformt. Ih­ re, in Drehrichtung gesehen, vorderen und hinteren Endflä­ chen bilden Drehanschläge bzw. Anschlagflächen für zwei im äußeren radialen Bereich an der Unterseite des Sprühkopfs 22 diametral gegenüberliegend angeformte, axial nach unten vorstehende Anschläge in Form von Nocken 46 und 48. Diese Nocken haben z. B. eine Höhe von 6,3 mm. Die Nockenbahn 36 hat einen Abstand von 8 mm von der Oberkante des Anschlag­ rings 30, während der von dort aus gemessene Abstand der Höcker 42 und 44 z. B. 6 mm beträgt, vgl. Fig. 4.

Bei der Montage wird nach dem Einpressen des Anschlagrings 30 der Sprühkopf 22 in einer solchen Stellung auf den Stö­ ßel 20 aufgesetzt, daß sich in der Schließstellung des Ven­ tils die Nocken 46, 48 mit geringem Abstand über der Noc­ kenbahn 36 befinden. Diese bildet einen axialen Anschlag, der verhindert, daß der Sprühkopf niedergedrückt und da­ durch das Sprühventil geöffnet wird. Wenn man den Sprühkopf mit Bezug auf Fig. 3 im Uhrzeigersinn dreht, stoßen die Nocken 46 und 48 gegen die mit Bezug auf den Uhrzeigersinn vorderen Anschlagflächen 50 bzw. 52 der Höcker 42 bzw. 44. Weiter läßt sich der Sprühkopf im Uhrzeigersinn nicht dre­ hen, und auch in dieser Endstellung verhindert die unter dem Nocken 46, 48 befindliche Nockenbahn 36 das Niederdrüc­ ken und Betätigen des Sprühventils. Wird jedoch der Sprüh­ kopf entgegen dem Uhrzeigersinn je nach Breite der Nocken 46, 48 und Höcker 42, 44 um z. B. etwa 90° bis 150° gedreht, stoßen die Höcker 46, 48 gegen die, im Uhrzeigersinn be­ trachtet, hinteren Anschlagflächen 54 und 56 der Höcker 42 und 44. Neben diesen Anschlagflächen befinden sich jetzt unter den etwa 3 mm breiten Nocken 46, 48 (vgl. Fig. 2) die etwa 3,5 mm breiten Aussparungen 38 und 40, so daß in die­ ser Stellung - und nur in dieser Stellung - der Sprühkopf zum Öffnen des Sprühventils niedergedrückt werden kann.

Wie ersichtlich, bildet somit die Nockenbahn 36 mit ihren beiden Höckern 42 und 44 einen nur in einer bestimmten re­ lativen Drehwinkelstellung unterbrochenen axialen Anschlag, der das Niederdrücken des Sprühkopfs verhindert, sowie zwei Drehanschläge, die am Umfang weit auseinander liegen und einerseits eine gesicherte Ruhestellung, in der sich der Sprühkopf nicht niederdrücken läßt, und andererseits eine "entsicherte" Bereitschaftstellung definieren, in der durch Niederdrücken des Sprühkopfs ein Sprühstrahl ausgelöst wird. Es genügt, wenn der Benutzer nach Gebrauch den Sprüh­ kopf im Uhrzeigersinn bis gegen die Anschlagflächen 50, 52 dreht, um den Verschluß wieder zu sichern, so daß nicht un­ absichtlich bei einem versehentlichen Druck auf den Sprüh­ kopf ein Sprühstrahl ausgelöst wird.

Da die genannte Sicherungsfunktion unabhängig ist vom Vor­ handensein und der Art und Ausbildung einer Kappe, besteht, wenn eine solche gewünscht ist, weitgehend Gestaltungsfrei­ heit. In einer bevorzugten Ausführungsform nach Fig. 8 ist die dort mit 58 bezeichnete Kappe für den Benutzer unlös­ bar, aber gegen leichten Widerstand drehbar hinter der Au­ ßenkante des Ventiltellers 12 eingerastet. Die Kappe 58 hat auf der Oberseite eine Durchgriffsöffnung 60, durch die hindurch auf den Sprühkopf 22 gedrückt werden kann, der in diesem Fall zweckmäßigerweise auf der Oberseite nicht ein­ seitig abgeschrägt, sondern z. B. eben oder leicht einge­ wölbt gestaltet ist. Zur Vermeidung scharfer Kanten, und um eine zusätzliche radiale Führung für den Sprühkopf 22 zu erhalten, ist die Kappe 58 rings um die Durchgriffsöffnung 60 mit einem nach innen bzw. unten weisenden Kragen 64 ge­ formt, der an einer Stelle seines Umfangs mit einem Schlitz 66 versehen ist, durch den sich die Sprühdüse 26 des Sprüh­ kopfs erstreckt. Durch den Eingriff der Sprühdüse 26 in den Schlitz 66 ist die Kappe 58 drehfest mit dem Sprühkopf 22 verbunden. In radialer Flucht mit dem Schlitz 66 befindet sich in der Außenwand der Kappe 58 eine Öffnung 68, durch die der Sprühstrahl aus der Kappe 58 austritt.

Die Ausführung nach Fig. 9 unterscheidet sich von der nach Fig. 8 nur dadurch, daß eine am unteren Ende des Dosenkonus eingeschnappte, aber gleichwohl drehbare Kappe 70 benutzt wird, die an einer Stelle ihres Umfangs oben mit einer zum Außenumfang hin abfallenden mindestens fingerbreiten Mulde geformt ist. Dadurch wird der Sprühkopf besser zugänglich. Seine Oberseite kann in diesem Fall auch wieder leicht an­ geschrägt sein. In beiden Fällen liegt jedoch die Oberkante des Sprühkopfs niedriger als die Oberkante der Kappe, wo­ durch ein weiterer Schutz gegen unbeabsichtigte Betätigung des Ventils erreicht wird.

Die Ausführung nach Fig. 10 unterscheidet sich äußerlich kaum von der nach Fig. 9. Die mit 72 bezeichnete Kappe ist außen auf der Naht zwischen dem Dosenkörper und dem Dosen­ konus axial fest, aber drehbar gelagert. Die Besonderheit gegenüber der Ausführung nach Fig. 9 besteht darin, daß der Sprühkopf 22 mit im Beispielsfall 3 axialen Nuten 74 am äußeren Umfang versehen ist, in die an dem die Durchgriffs­ öffnung bildenden Kragen angeformte, radial nach innen vor­ springende Rippen 76 eingreifen. Diese bilden zusammen mit den Nuten 74 eine drehfeste, aber das Niederdrücken des Sprühkopfs 22 gestattende Feder-Nut-Verbindung. Es ist des­ halb nicht erforderlich, eine aus dem Sprühkopf vorstehende Sprühdüse zu verwenden, um bei Drehung der Kappe den Sprüh­ kopf 22 mitzunehmen.

Die in Fig. 11 bis 15 gezeigte Sprühdose hat einen Sprüh­ kopf 78, der einstückig mit einer Kappe 80 ausgebildet ist, die durch Einschnappen auf dem äußeren Rand des Ventiltel­ lers 12 gelagert ist. Der Sprühkopf 78 hat einen sich im rechten Winkel erstreckenden Austrittskanal 82, der zu ei­ ner in der Außenwand der Kappe 80 sitzenden Sprühdüse 84 führt. In der Schließstellung ragt der Stößel 20 des Ven­ tils in einen Konus am unteren Ende des Austrittskanals 82 des Sprühkopfs 78. Es besteht aber in der Schließstellung keine dichte Verbindung zwischen dem Stößel 20 und dem Sprühkopf 78. Erst wenn der Sprühkopf von Hand niederge­ drückt wird, setzt er in dichter Anlage auf den Stößel 20 auf, der vorzugsweise an seinem freien Ende mit einem zum Konus am Austrittskanal 82 passenden Konus versehen ist.

Da der untere Bereich der einstückig mit dem Sprühkopf 78 geformten Kappe 80 axial fest gelagert ist, muß ihr in den Sprühkopf 78 übergehender Bereich axial nachgiebig gestal­ tet sein, damit durch manuellen Druck von oben auf den Übergangsbereich der Sprühkopf 78 zunächst zum dichten Auf­ setzen auf den Stößel 20 gebracht und dann zusammen mit diesem niedergedrückt werden kann, bis das Ventil öffnet.

Der Übergangsbereich zwischen der ebenso wie bei den Aus­ führungsbeispielen nach Fig. 9 und 10 mit einer etwa fingerbreiten Mulde (siehe Fig. 14) geformten Kappe 80 und dem Sprühkopf 78 besteht aus einem den Grund der Mulde bilden­ den Steg 86, der auf beiden Seiten durch einen Schlitz 88 vom übrigen Teil der Kappe 80 getrennt ist. Auch derjenige Teil der Umfangswand der Kappe 80, der die Sprühdüse 84 enthält, gehört zu dem durch die seitlichen Schlitze 88 be­ grenzten Steg 86. Auf dieser Seite reichen die Schlitze aber nur bis etwa zur halben Höhe der Kappe (siehe Fig. 14). Auf der diametral gegenüberliegenden Seite ist die Kappe 80 radial eingezogen. Ein mit 90 bezeichneter senk­ rechter Schenkel des Stegs 86 erstreckt sich zwischen den Schlitzen 88 von oben bis fast auf das Niveau der Oberkante eines Anschlagrings 92, der in seiner Funktion und mit nicht gezeigten Lamellen 35 dem Anschlagring 30 entspricht, aber eine etwas andere Form hat, auf die nachfolgend noch eingegangen wird.

An seinem unteren Ende ist der senkrechte Schenkel 90 des Stegs 86 über eine Sollbruchstelle 94 mit einem stufenför­ migen Abschnitt 96 der Kappe 80 verbunden, der den Übergang vom senkrechten Schenkel 90 zum Außendurchmesser der Kappe darstellt. Bei der ersten Betätigung des Ventils durch Druck von oben auf den zu seinem senkrechten Schenkel 90 hin schräg abfallenden Schenkel 86 wird die Sollbruchstelle 94 durchbrochen, und dann verschwenkt der Steg 86 zusammen mit dem Sprühkopf 78 um den in Fig. 14 gezeigten unteren Bereich des Stegs 86 auf der der Sollbruchstelle 94 diame­ tral gegenüberliegenden Seite der Kappe. Die Schwenkbewe­ gung wird durch Aufstoßen des senkrechten Schenkels 90 des Stegs 86 auf die Oberseite des Anschlagrings 92 begrenzt. Der einstückig mit dem Sprühkopf 78 verbundene senkrechte Schenkel 90 bildet somit bei der Ausführung nach Fig. 11 bis 15 einen Nocken, der im Zusammenwirken mit dem An­ schlagring 92 das Niederdrücken des Sprühkopfs 78 blockiert oder freigibt. Er entspricht in dieser Hinsicht den Nocken 46 und 48.

Anders als die Nocken 46, 48 hat der Nocken 90 jedoch nicht die Funktion eines Drehanschlags. Für diesen Zweck sind an der Umfangswand der Kappe zwei im wesentlichen diametral gegenüberliegende, radial nach innen vorspringende, senk­ rechte Rippen 98 vorgesehen. Sie könnten auch durch zwei gegenüberliegende, axial kurze Vorsprünge ersetzt sein, so­ fern durch ihre Anordnung nahe dem unteren Ende der Kappe 78 gewährleistet ist, daß die senkrechten Rippen 98 bzw. die kurzen Vorsprünge mit Anschlagflächen am Anschlagring 92 zusammenwirken können, um die Drehbewegung der Kappe 78 zu begrenzen.

Wie aus Fig. 12 hervorgeht, sind an die Innenseite der Um­ fangswand der Kappe 78 nicht nur die Anschläge 98, sondern in gleichmäßiger Verteilung über den Umfang mehrere Rippen 100 angeformt, die einerseits die verhältnismäßig dünne Wand der Kappe versteifen und andererseits auf der Obersei­ te des Tellerrands zur Anlage kommen und dort von oben auf die Kappe ausgeübte axiale Kräfte abstützen.

Der wie der Anschlagring 30 durch Preßsitz am Tellerrand festgelegte Anschlagring 92 ist auf seiner Oberseite, au­ ßerhalb der zentralen Bohrung, mit zwei gegenüberliegenden höheren Bereichen, deren obere Flächen in Fig. 12 mit 102 und 104 bezeichnet sind, sowie zwei niedrigeren Bereichen 106 und 108 ausgebildet. Sämtliche vier Bereiche können sich am Umfang des Anschlagrings über etwa 90° erstrecken. Es können aber auch entweder die höheren oder die niedrige­ ren Bereiche etwas größer als die jeweils anderen Bereiche gewählt werden.

Wie Fig. 12 veranschaulicht, erstrecken sich die als An­ schläge dienenden Rippen 98 von der Umfangswand der Kappe 80 soweit radial nach innen, daß sie beim Hin- und Herdre­ hen der Kappe gegen die senkrechten Grenzflächen zwischen den höheren und niedrigeren Umfangsbereichen des Anschlag­ rings 92 anstoßen, die jeweils zwei Anschlagflächen 109 und 111 bilden. Die Kappe kann also nur um ca. 90° hin- und hergedreht werden. Wie ebenfalls aus Fig. 12 hervorgeht, liegt auch der als Nocken dienende senkrechte Schenkel 90 des Stegs 86 auf einem Radius, der kleiner ist als der hal­ be Außendurchmesser des Anschlagrings 92. Dies hat zur Fol­ ge, daß in der in Fig. 12 gezeigten relativen Drehwinkel­ stellung der Teile der Nocken 90 bis auf die obere Fläche des niedrigeren Bereichs 108 des Anschlagrings 92 niederge­ drückt und dabei das Ventil geöffnet werden kann. Wird da­ gegen die Kappe 80 um etwa 90° im Uhrzeigersinn gedreht, ergibt sich eine relative Stellung der Teile, bei der sich die Drehanschläge 98 und der Nocken 90 in der in Fig. 12 gestrichelt gezeigten Stellung befinden. Dies ist die Transportstellung, in der der Sprühkopf 78 gegen Nieder­ drücken blockiert ist, weil sich der Nocken 90 über dem ho­ hen Abschnitt 104 des Anschlagrings 92 befindet und somit an einer Bewegung nach unten gehindert ist.

Die höheren und niedrigeren Umfangsabschnitte 102-108 des Anschlagrings 92 bilden wie bei dem Anschlagring 30 eine Nockenbahn, die bei der Ausführung nach Fig. 11 bis 15 im radial äußeren Bereich der oberen Fläche des Anschlagrings 92 vorhanden sein muß, weil sich auch der Nocken 90 und die Anschläge 98 radial außen an der Umfangswand der Kappe 80 befinden. Es versteht sich, daß das Ausführungsbeispiel nach Fig. 11 bis 15 auch dahingehend abgewandelt werden könnte, daß entweder ein in der Funktion dem Nocken 90 ent­ sprechender Nocken und/oder ein oder mehrere in der Funktion den Anschlägen 98 entsprechende Anschläge an den Sprüh­ kopf 78 angeformt sind. In diesem Fall müßte die Nockenbahn wie bei dem Anschlagring 30 auf einem kleineren Radius lie­ gen.

Die in den Fig. 11a, 12a, 12b und 13a gezeigte Modifikation der vorstehend beschriebenen Sprühdose nach Fig. 11-15 hat die Besonderheit, daß der in der Modifikation mit 92' bezeichnete Anschlagring mit der Kappe 80' vormontiert und die so gebildete Einheit, fertig vorbereitet, angeliefert und nach dem Befüllen der Sprühdose in einem einzigen, ein­ fachen Montagevorgang auf diese aufgesetzt werden kann.

Zu dem genannten Zweck ist bei der modifizierten Ausführung der Flansch 32' des Anschlagrings 92' axial vergrößert, so daß die Höhe seiner zylindrischen Umfangsfläche wenigstens etwa halb so groß ist wie die übrige Länge des Anschlag­ rings 92', z. B. auch 2/3 der letzteren betragen kann. Au­ ßerdem ist im Vergleich zu der Ausführung nach Fig. 11 bei der nach Fig. 11a der Außendurchmesser des Flanschs 32' et­ wa auf den Außendurchmesser des Ventiltellers 12 vergrö­ ßert. Die modifizierte Kappe 80' kann in diesem Fall die­ selbe Größe haben wie bei der Ausführung nach Fig. 11. Es bedarf lediglich einer Anpassung der unteren Enden der Rip­ pen 98 und 100 an den größeren Flansch 32'. Dieser bildet nach wie vor die Vertiefungen 106, 108. Um jedoch eine ver­ hältnismäßig große Umfangsfläche als Anlage- und Führungs­ fläche für die Kappe 80' zu erhalten, sind die Aussparungen 106, 108 als Vertiefungen in dem Flansch 32' ausgebildet, d. h. sie sind von einem Randkragen 116 umgeben. Die Rippen 100 stützen sich statt auf dem äußeren Rand des Ventiltel­ lers 12 nunmehr auf dem äußeren Rand bzw. Randkragen 32' des Anschlagrings 92' ab. Die Rippen 98' sind gemäß Fig. 12b im Bereich des Kragens 116 ausgeklinkt, so daß sie mit ihrem radial inneren, untersten Bereich, der in die jewei­ lige Aussparung 106 bzw. 108 ragt, die oben beschriebene Anschlagfunktion ausüben. Im übrigen ist auch der Anschlag­ ring 92' mit nicht gezeigten Lamellen 35 ausgebildet.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der modifizierten Ausführung nach Fig. 11a sind mit einem der Breite der Rip­ pen 98' entsprechenden Abstand vor den Anschlagflächen 109 und 111 kleine radial nach innen weisende Vorsprünge 117 an .der radial inneren Umfangswand des Kragens 116 angeformt. Beim Drehen der Kappe 80' überwinden die unteren Enden der Rippen 98' diese Vorsprünge 117 und rasten hinter ihnen ein. Auf diese Weise wird erreicht, daß die drehbare Kappe 80' in ihren beiden Endstellungen durch die Vorsprünge 117 gesichert wird. Erst wenn man ein bestimmtes Drehmoment auf die Kappe 80' ausübt, wird der Widerstand, den die Vor­ sprünge 117 bieten, überwunden, und die Kappe kann dann in die jeweils andere Endstellung weitergedreht werden. Eine entsprechende Rastsicherung der Endstellungen ist auch bei den zuvor beschriebenen Ausführungen möglich.

Die axiale Sicherung der Kappe 80' auf dem Anschlagring 92' wird im Ausführungsbeispiel durch eine im unteren Bereich auf ihrer Innenwand angeformte Ringrippe 112 gewährleistet, die bei der Vormontage der beiden Teile hinter der Unter­ kante des Flanschs 32' einrastet. Es versteht sich, daß an­ stelle der Ringrippe 112 mehrere Vorsprünge vorhanden sein können und daß auch ein Einrasten in eine Ringnut im Rand­ kragen 116 oder eine umgekehrte Vorsprung/Nut-Anordnung als Alternativen in Frage kommen. Bei der Montage der aus der Kappe 80' und dem Anschlagring 92' bestehenden Einheit auf dem Dosenkörper findet die Ringrippe 112 Platz in dem Um­ fangsspalt zwischen dem nach unten gebogenen äußeren Be­ reich des Ventiltellers 12 und dem Flansch 32'.

Eine weitere innere Ringrippe 114 ist am untersten Ende der Kappe 80' vorgesehen. Sie rastet bei der Montage der aus der Kappe 80' und dem Anschlagring 92' bestehenden Einheit auf dem Dosenkörper hinter dem äußersten Rand des Ventil­ tellers 12 ein und bildet eine formschlüssige axiale Siche­ rung für die Verbindung dieser Teile.

Das Prinzip der Vormontage des Anschlagrings und einer den Sprühkopf integrierenden Kappe ist anhand eines Ausfüh­ rungsbeispiels nach Fig. 11 bzw. 11a dargestellt. Abwei­ chend von dieser konkreten Gestaltung ist erkennbar, daß hierfür die Vergrößerung des Außendurchmessers des An­ schlagrings keine notwendige Voraussetzung ist. Eine Vor­ montage, z. B. mittels Rastgliedern, läßt sich auch errei­ chen, wenn der Außendurchmesser des Anschlagrings größer oder kleiner ist als der Außendurchmesser des Ventiltellers 12.

Claims (24)

1. Sprühdose mit einem ein Ventil aufweisenden Ventilteller (12), der mit einem Ventildom (16) und einem diesen mit radialem Zwischenabstand umgebenden, auf einem Bördel­ rand (14) des Dosenkörpers (10) durch Clinchen befestig­ ten Kragen (18) geformt ist, sowie mit einem drehbaren Sprühkopf (22, 78), der auf einen nach oben aus dem Ven­ tildom (16) herausragenden, zum Steuern des Ventils axial bewegbaren Stößel (20) aufsetzbar und zusammen mit diesem aus einer Schließstellung gegen Federkraft in ei­ ne Sprühstellung niederzudrücken ist, wobei in den Kra­ gen (18) ein Anschlagring (30, 92) mit Preßsitz drehfest eingedrückt ist, der auf seiner nach oben weisenden Sei­ te mit einer sich längs des Umfangs erstreckenden Noc­ kenbahn (36, 102-108) geformt ist, über der bei Dre­ hung des Sprühkopfs (22, 78) in der Schließstellung mit geringem Abstand oder gleitend ein oder mehrere mit ihm verbundene Nocken (46, 48, 90) bewegbar sind, während wenigstens ein mit ihm verbundener Anschlag (46, 48, 98) zwischen zwei sich quer zur Umfangsrichtung erstrecken­ den Anschlagflächen (50-56, 109, 111) hin und her drehbar ist, und in einer der beiden durch die Anschlag­ flächen (50-56, 109, 111) bestimmten Endstellungen des Sprühkopfs (22, 78) die Nockenbahn (36, 102-108) unter dem oder den Nocken (46, 48, 90) jeweils mit einer Aus­ sparung (38, 40, 108) ausgebildet ist, die das Nieder­ drücken des Sprühkopfs (22, 78) in die Sprühstellung ge­ stattet, dadurch gekennzeichnet, daß die den Preßsitz bildende äußere Umfangsfläche des Anschlagrings (30, 92) eine Vielzahl radial elastisch nachgiebiger Lamellen (35) aufweist, die an dem Kragen (18) anliegen.

2. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei diametral gegenüberliegend angeordnete Nocken (46, 48) und an der Nockenbahn (36) für jeden gleichzeitig als Anschlag dienenden Nocken (46, 48) zwei Anschlagflä­ chen (50-56) und eine Aussparung (38, 40) vorhanden sind.

3. Sprühdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß die Aussparungen (38, 40) Durchbrechungen der Nockenbahn (36) sind.

4. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Nockenbahn (36) in einer Bohrung des Anschlagrings (30) angeordnet ist und der Sprühkopf (22) mit geringem radialen Spiel in die Bohrung des An­ schlagrings (30) eingreift.

5. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß sich die Endkanten der Lamellen (35) im wesentlichen parallel zur Mittellängsachse des An­ schlagrings (30) erstrecken und die Lamellen (35), aus­ gehen von ihrem Ursprung, unter einem spitzen Winkel schräg zur radialen Richtung nach außen vorspringen.

6. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Anschlagring (30) mit einem äuße­ ren umlaufenden oder unterbrochenen Flanschrand (32) ge­ formt ist, der beim Eindrücken des Anschlagrings (30) auf dem oberen Randbereich des Ventiltellers (12) zur Anlage kommt.

7. Sprühdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (22) bis auf die Sprühdüse (84) von einer axial fest, aber drehbar auf dem Dosenkörper (10), dem Ventilteller (12) oder dem An­ schlagring (30) gelagerten Kappe (80) überdeckt ist, oder die Kappe (58, 70) in einer solchen relativen Dreh­ winkelstellung drehfest mit dem Sprühkopf (22) verbunden ist, daß sich vor der Sprühdüse (26) des Sprühkopfs (22) eine Austrittsöffnung (68) in der Kappe befindet, und die Kappe (80) durch Materialwahl und Gestaltung über dem Sprühkopf (22) ausreichend elastisch ist, um ihn durch Druck auf die Kappe (80)in die Sprühstellung zu bewegen.

8. Sprühdose nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (80) einstückig mit dem Sprühkopf (22, 78) aus­ gebildet ist.

9. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Sprühkopf (22) von einer axial fest, aber drehbar auf dem Dosenkörper (10), dem Ventil­ teller (12) oder dem Anschlagring (30) gelagerten Kappe (58) umgeben ist, die in einer solchen relativen Dreh­ winkelstellung drehfest mit dem Sprühkopf (22) verbunden ist, daß sich vor der Sprühdüse (26) des Sprühkopfs (22) eine Austrittöffnung (68) in der Kappe (58) befindet, und die über dem Sprühkopf (22) mit einer Durchgriff­ söffnung (60) zu dessen Betätigung versehen ist.

10. Sprühdose nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgriffsöffnung (60) mit einem sich in den Innen­ raum der Kappe (58) erstreckenden Randkragen ausgebildet ist, der den Sprühkopf (22) mit geringem radialen Spiel umgibt und mit einem axialen Durchtrittsschlitz (66) für die Sprühdüse (26) versehen ist, und vorzugsweise zu­ sätzlich eine Feder-Nut-Verbindung (74, 76) zwischen der Kappe (72) und dem Sprühkopf (22) vorhanden ist.

11. Sprühdose nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite der Kappe (70, 72)an wenigstens einer Stelle ihres Umfangs zwischen der Durchgriffsöffnung (60) und dem äußeren Rand mit einer wenigstens etwa fin­ gerbreiten Mulde geformt ist, über deren tiefste Stelle im Bereich der Durchgriffsöffnung der Sprühkopf (22) hinaus ragt.

12. Sprühdose nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Sprühkopf (22) nach Art einer Fe­ der-Nut-Verbindung (74, 76) drehfest, aber axial ver­ schieblich mit der Kappe (72) in Eingriff ist.

13. Sprühdose nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagring (92) wenigstens im radial mittleren und/oder äußeren Bereich seiner Oberseite mit einer Noc­ kenbahn (102-108) mit mindestens einer Aussparung (106, 108) ausgebildet ist und an der Kappe (80) wenig­ stens ein Nocken (90) und ein mit ihm vereinigter oder separater Anschlag (98) angeformt sind.

14. Sprühdose nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (90) ein radial eingezogener, axial elastisch nachgiebiger und zusammen mit dem Sprühkopf (78) nieder­ drückbarer Teil der Umfangswand der Kappe (80) ist und ein oder mehrere Anschläge (98) in Form von inneren Vor­ sprüngen an dem axial festen Teil der Umfangswand der Kappe (80) mit Anschlagflächen (109, 111) zusammenwir­ ken, die durch die jeweils eine Aussparung (106, 108) in der Nockenbahn (102-108) in Umfangsrichtung begrenzen­ den Flächen gebildet sind, wobei die relative Anordnung des Nockens (90), des Anschlags (98) und der Aussparung (106, 108) am Umfang derart getroffen ist, daß sich der Nocken (90) in der einen Anschlagstellung über einem ho­ hen Abschnitt (104) der Nockenbahn (102-108) und in der anderen Anschlagstellung über einer Aussparung (108) befindet.

15. Sprühdose nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der radial eingezogene Teil (90) der Umfangswand der Kappe (80) durch seitliche Schlitze (88) begrenzt und durch einen sich in einer Mulde quer über die Endwand der Kappe erstreckenden, ebenfalls durch seitliche Schlitze (88) begrenzten Steg (86) mit dem Sprühkopf verbunden ist.

16. Sprühdose nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der radial eingezogene Teil (90) der Umfangswand der Kappe (80) an seinem unteren Ende durch eine Sollbruch­ stelle (94) mit dem übrigen Teil der Umfangswand verbun­ den ist.

17. Sprühdose nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (86) auf der dem Nocken (90) diametral gegen­ überliegenden Seite der Kappe (80) an einen Abschnitt der Umfangswand anschließt, der durch seitliche Schlitze (88) begrenzt ist, die sich von oben nur über einen Teil der Höhe der Umfangswand erstrecken, und der die Sprüh­ düse (84) trägt.

18. Sprühdose nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (78) in der Schließ­ stellung mit Zwischenabstand zum Stößel (20) des Ventils gehalten ist und erst beim Niederdrücken auf dem Stößel (20) zur Anlage kommt.

19. Sprühdose nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (80') durch axiale Verra­ stung (112) auf dem Anschlagring (92') axial fest, aber drehbar vormontierbar ist.

20. Sprühdose nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des Flanschrands (32') des An­ schlagrings (92') etwa die Größe des Außendurchmessers des Ventiltellers (12) hat und im montierten Zustand die Kappe (80') mit einem inneren Vorsprung (112) in einen äußeren Ringspalt zwischen dem Anschlagring (92') und dem äußeren Bereich des Ventiltellers (12) eingreift.

21. Sprühdose nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (80') mit einem weiteren inneren Vorsprung (114) hinter der Außenkante des Ventiltellers (12) axial einrastbar ist.

22. Sprühdose nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der von der Kappe (80') übergriffenen, sie führenden, äußeren Umfangsfläche des Anschlagrings (92') wenigstens etwa halb so groß ist wie die Höhe seiner übrigen äußeren Umfangsfläche.

23. Sprühdose nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (32') des Anschlagrings (92') mit einem ei­ nen Teil der die Kappe (80') führenden, äußeren Umfangs­ fläche bildenden, die Aussparungen (106, 108) radial au­ ßen umgebenden Kragen (116) geformt ist.

24. Sprühdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß am Anschlagring (30, 92, 92') mit bestimmtem Abstand vor den Anschlagflächen (109, 111) Rastvorsprünge (117) angeformt sind, welche mit den Anschlägen (46, 48, 98, 98') zusammenwirken und den Sprühkopf (22, 78) bzw. die Kappe (80, 80') durch ein be­ stimmtes zu überwindendes Reibmoment gegen unbeabsich­ tigtes Drehen in den Endstellungen sichern.