DE102012012918B4

DE102012012918B4 - Sprühkopf für eine Spraydose mit Sperrfläche und Verdrehkopf und Spraydose

Info

Publication number: DE102012012918B4
Application number: DE102012012918.1A
Authority: DE
Inventors: Andreas Deranco
Original assignee: Stanger Produktions und Vertriebs & Co KG GmbH
Current assignee: STANGER PRODUKTIONS- UND VERTRIEBS-GMBH & CO. , DE
Priority date: 2012-06-28
Filing date: 2012-06-28
Publication date: 2020-03-26
Anticipated expiration: 2032-06-29
Also published as: HRP20151248T1; DK2682353T3; PL2682353T3; EP2682353B1; DE202012013334U1; HUE028049T2; EP2682353A1; DE102012012918A1; ES2555112T3

Abstract

Sprühvorrichtung (5) für einen Druckbehälter, insbesondere für eine Spraydose (1), mit einem Sockelelement (10), das mit seiner Unterseite an einem oberen Spraydosenabschnitt (2) feststehend angeordnet ist und einem Verdrehkopf (20), welcher verdrehbar an der Oberseite des Sockelelements (10) angeordnet ist, wobei der Verdrehkopf (20), der durch ein nach innen gerichtetes kreisförmiges Führungsprofil (28) formschlüssig mit einem Sockelelementrand (13) des Sockelelements (10) in Längsrichtung (L) der Spraydose unbeweglich in Eingriff steht, einen Betätiger (23), der zumindest zwischen einer Sperrstellung (14) des Betätigers (23) und einer Freigabestellung (15) des Betätigers (23) verdrehbar ist, und eine Sprühdüse (25) aufweist, wobei das Sockelelement (10) eine ringsegment- oder fächerförmige Sperrfläche (16) aufweist, die in der Sperrstellung mit dem am Verdrehkopf (20) angeordneten Betätiger (23) zusammenwirkt, und wobei die sich im Wesentlichen radial zur Längsachse (L) erstreckende Betätigungsfläche des Betätigers in der Freigabestellung um die Längsachsenrichtung (L) kippbar beweglich ist und wobei der Verdrehkopf (20), der Betätiger (23) und die sich in Längsrichtung (L) erstreckende Sprühdüse (25) einstückig ausgebildet sind.

Description

Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtung für einen Druckbehälter, insbesondere für eine Spraydose, mit einem Sockelelement und einem Verdrehkopf, der zwischen einer Sperrstellung eines Betätigers und einer Freigabestellung des Betätigers verdrehbar ist sowie eine Spraydose.
Stand der Technik
Aus dem Stand der Technik sind Sprühvorrichtungen für Spraydosen bekannt.
Des Weiteren ist aus der EP 0 818 401 B1 ein Sprühkopf für eine Spraydose bekannt, bei der eine Sicherheitskappe den Sprühkopf gegen unbeabsichtigtes Sprühen sichert. Die Sicherheitskappe ist kuppelartig über der Oberseite der Spraydose drehbar angeordnet und erstreckt sich im gesicherten Zustand über dem kuppelförmig ausgebildeten Sprühkopf. Hierbei entstehen durch die kuppelförmig ausgebildete Sicherheitskappe und den kuppelförmig ausgebildeten Sprühkopf zwei mit einander kontaktierende Reibflächen. Durch eindringende Schmutzpartikel oder durch im Winter gefrierende Feuchtigkeit wird das Verdrehen der Sicherheitskappe gegenüber dem Sprühkopf erschwert. Zudem ist das Stapeln zum Lagern von Spraydosen mit einem kuppelförmigen Sprühkopf aufwendig.
Weitere gattungsgemäße Sprühköpfe mit Sperrfläche und Verdrehkopf sind unter anderem in der US 3 306 252 A , der DE 10 2010 034 856 A1 , der US 2004 / 0 140 324 A1 sowie der US 2009 / 0 050 650 A1 angegeben.
Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde eine Sprühvorrichtung für eine Spraydose zur Verfügung zu stellen, welche mit möglichst wenigen Teilen aufgebaut ist, sowohl einfach und kostengünstig zu fertigen als auch einfach montierbar und bedienbar ist. Schließlich kann hierdurch eine stapelbare Lösung für die Sprühvorrichtung der Spraydose geschaffen werden.
Diese Aufgabe wird durch eine Sprühvorrichtung für eine Spraydose mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und eine Spraydose nach Anspruch 9 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen beschrieben.
Dazu wird erfindungsgemäß eine Sprühvorrichtung für einen Druckbehälter, insbesondere für eine Spraydose, mit einem Sockelelement, das mit seiner Unterseite an einem oberen Spraydosenabschnitt feststehend angeordnet ist und einem Verdrehkopf, welcher verdrehbar an der Oberseite des Sockelelements angeordnet ist, wobei der Verdrehkopf einen Betätiger, der zwischen einer Sperrstellung des Betätigers und einer Freigabestellung des Betätigers verdrehbar ist, und eine Sprühdüse aufweist, zur Verfügung gestellt. Die Sprühdüse ist mit dem Verdrehkopf einstückig ausgebildet.
Die zweiteilige Sprühvorrichtung kann im Kunststoffspritzgussverfahren ausgebildet werden. Da das Sockelelement und der Verdrehkopf wenig sich berührende Flächen aufweisen, werden zum Verdrehen nur geringe Kräfte benötigt. Zudem können eindringende Schmutzpartikel oder im Winter gefrierende Feuchtigkeit das Verdrehen der Sicherheitskappe gegenüber dem Sprühkopf kaum erschweren. Des Weiteren ist das Stapeln zum Lagern der Spraydosen mit diesem Verdrehkopf vereinfacht. Dabei kann der Betätiger ein großflächiges Plateau aufweisen, wodurch er auch mit Handschuhen, z.B. Winterhandschuhen, betätigbar ist.
Ferner weist das Sockelelement eine ringsegment- oder fächerförmige Sperrfläche auf, die in der Sperrstellung mit einem am Verdrehkopf angeordneten Betätiger zusammenwirkt. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Betätigen des Betätigers auf einfache und kostengünstige Weise verhindert. Zudem wird auch eine einfache Handhabung zur Verfügung gestellt.
Auf einer Außenfläche des Sockelelements sind zwei erste Rastelemente und auf einer Außenfläche des Verdrehkopfes ein zweites Rastelement vorteilhafterweise ausgebildet, die jeweils in der Sperrstellung und Freigabestellung miteinander in Eingriff bringbar sind. Dadurch wird wiederum die Handhabung auch unter schwierigen Witterungsbedingungen vereinfacht und eine Fehlbedienung reduziert.
Vorteilhafterweise sind an dem Sockelelement zwei Endanschläge ausgebildet, die mit einem Führungshaken am Verdrehkopf zusammenwirken. Dadurch werden zusätzlich zu den Rastelementen die beiden Endpositionen, Sperrstellung und Freigabestellung, konstruktiv definiert. Dies vereinfacht wiederum die Handhabung und reduziert eine Fehlbedienung.
Die Sprühdüse ist bei nicht betätigtem Betätiger vorteilhafterweise um einen gegenüber der Längsachsenrichtung der Sprühdose geneigten Winkel α angeordnet, der dem Winkel β zwischen betätigtem Betätiger und unbetätigtem Betätiger entspricht. Dadurch entspricht die Ausrichtung der Sprühdüse bei betätigtem Betätiger der Längsachsenrichtung der Sprühdose und vereinfacht ein zielgenaues Sprühen.
Vorteilhafterweise sind Griffelemente an der Außenfläche des Verdrehkopfes ausgebildet. Damit wird das Verdrehen des Verdrehkopfes gegenüber dem Sockelelement bzw. der Spraydose nochmals vereinfacht. Selbst bei schwierigsten Witterungsbedingungen, die z.B. das Tragen von Schutzhandschuhen erfordern, wird ein einfaches und sicheres Bedienen der Spraydose zur Verfügung gestellt.
Ein Sprühschutz erstreckt sich um vorteilhafterweise um dies Sprühdose. Dieser Spritzschutz kann an einer oberen Außenfläche des Verdrehkopfes im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet sein. Dadurch kann das unbeabsichtigte Besprühen einer den Sprühkopf bedienenden Hand reduziert werden. Vorteilhafterweise sind die Sperrfläche und die ersten Rastelemente einstückig und integral in dem Sockelelement ausgebildet sind. Dadurch können wiederum die Herstellungs- und Montagekosten gesenkt werden.
Der Betätiger, das zweite Rastelement und die Sprühdüse sind vorteilhafterweise einstückig und integral in dem Verdrehkopf ausgebildet. Somit können nochmals die Herstellungs- und Montagekosten gesenkt werden.
Vorteilhafterweise ist an einer Spraydose die Sprühvorrichtung angeordnet. Damit können alle genannten Vorteile beim Betätigen der Sprühvorrichtung mit der Spraydose verknüpft werden.
Figurenliste
Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels zusammen mit den beigefügten Zeichnungen erläutert. Dazu zeigt:

1 eine perspektivische Teilansicht einer Spraydose;
2 eine perspektivische Ansicht von oben eines Sockelelements gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
3 eine perspektivische Ansicht von unten des Sockelelements gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
4 eine perspektivische Ansicht von oben eines Verdrehkopfes gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
5 eine perspektivische Ansicht von unten des Verdrehkopfes gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
6 eine perspektivische Ansicht einer Sprühvorrichtung in einer Sperrstellung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
7 eine perspektivische Ansicht einer Sprühvorrichtung in einer Freigabestellung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
8 eine weitere perspektivische Ansicht von oben des Sockelelements gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und
9 eine weitere perspektivische Ansicht von oben des Sockelelements gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Nachfolgend beziehen sich Richtungsangaben auf die Zeichnungsebene bzw. auf die translatorische Bewegungsrichtung des Sperrbolzens sofern sich aus dem Text nichts anderes ergibt.
Detaillierte Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsformen
Die 2 bis 9 zeigen eine bevorzugte Ausführungsform einer Sprühvorrichtung 5 gemäß der vorliegenden Erfindung.
Die Sprühvorrichtung 5 für eine Spraydose 1 weist ein Sockelelement 10 und einen Verdrehkopf 20 auf. Dabei ist das Sockelelement 10 mit seiner Unterseite an einem oberen Spraydosenabschnitt 2 feststehend angeordnet.
Dazu ist an der Spraydose 1 in dem oberen Spraydosenabschnitt 2 ein ringförmig ausgebildeter, umlaufender erster Rand 2a und am Ende des oberen Spraydosenabschnitts 2 ein ringförmig ausgebildeter, umlaufender zweiter Rand 2b angeordnet. Der erste Rand 2a weist einen kleineren Durchmesser als der zweite Rand 2b auf.
Die Unterseite des Sockelelements 10 weist eine umlaufende nach innen gerichtete Aussparung 18 und am Rand einer zentralen Bohrung angeordnete, bogenförmige Sockelelementklemmhaken 12 auf. Die Sockelelementklemmhaken 12 haben ein keilförmiges Profil und erstrecken sich von der zentralen Bohrung nach unten gerichtet. Zusätzlich sind noch an die umlaufende nach innen gerichtete Aussparung 18 angrenzende innere Sockelelementrippen 5 ausgebildet.
Durch die nach innen gerichtete Aussparung 18 und den bogenförmigen Sockelelementklemmhaken 12 wird das Sockelelement.10 mit seiner Unterseite an dem oberen Spraydosenabschnitt 2 form- und reibschlüssig klemmend angeordnet. Die inneren Sockelelementrippen 5 begrenzen dabei den Abstand zwischen dem Sockelelement 10 und dem oberen Spraydosenabschnitt 2.
Auf der Oberseite des Sockelelements 10 ist eine ringsegment- oder fächerförmige Sperrfläche 16 auf einer nach oben gerichteten Ausbildung angeordnet. Daran angrenzend ist bogensegmentförmig ein Haken 17 mit jeweils an den Enden ausgeformten Endanschlägen 17a ausgebildet. Zusätzlich ist im Bereich des Umfangs ein Sockelelementrand 13 mit einem keilförmigen Profil axial angeordnet. Zuletzt sind noch auf einer Außenfläche des Sockelelements 10 zwei erste Rastelemente 14a ausgebildet. Diese ersten Rastelemente 14a weisen jeweils zwei parallel zueinander ausgerichtete, in Längsachsenrichtung L des Sockelelements 10 sich erstreckende Stege auf. Dabei kennzeichnen die ersten Rastelemente 14a eine Sperrstellung 14 und eine Freigabestellung 15 des Betätigers 23. Die Sperrfläche 16 und die ersten Rastelemente 14a sind einstückig und integral in dem Sockelelement 10 ausgebildet sind.
Der Verdrehkopf 20 weist an seiner Unterseite einen nach unten sich in Längsachsenrichtung L erstreckenden Führungshaken 21 auf, der mit dem Haken 17 und den Endanschlägen 17a des Sockelelements 10 zusammenwirkt. Des Weiteren ist an der Unterseite des Verdrehkopfes 20 ein nach innen gerichtetes und dehnbares Führungsprofil 28 kreisförmig an dem Rand des Verdrehkopfes 20 ausgebildet. Eine Sprühdüse 25 ist in dem Verdrehkopf 20 einstückig mit diesem ausgebildet ist und erstreckt sich von der Unterseite des Verdrehkopfes 20 im Wesentlichen in Längsachsenrichtung L nach oben. Die Sprühdüse 25 ist bei nicht betätigtem Betätiger 23 um einen gegenüber der Längsrichtung der Spraydose 1 geneigten Winkel a angeordnet, der dem Winkel ß zwischen betätigtem Betätiger 23 und unbetätigtem Betätiger 23 entspricht. Die Sprühdüse 25 ist im Wesentlichen rohrförmig ausgeformt. An der Oberseite des Verdrehkopfes 20 ist ein Sprühschutz 27 zylinderförmig um die Sprühdüse 25 sich in Längsachsenrichtung L ersteckend angeordnet. Daran angrenzend ist ein Betätiger 23 mit einer sich im Wesentlichen radial zu der Längsachse L erstreckenden Betätigungsfläche kippbar angeordnet. Im Wesentlichen mittig zum Betätiger 23 und in Längsachsenrichtung L erstreckt sich ein zweites Rastelement 24 auf einer Außenfläche des Verdrehkopf 20, das über die Unterseite hinausragt. Zusätzlich sind noch an der Außenfläche des Verdrehkopfes 20 im Wesentlichen in Längsachsenrichtung L erstreckende Griffelemente 26 ausgebildet. Der Betätiger 23, das zweite Rastelement 24 und die Sprühdüse 25 sind einstückig und integral in dem Verdrehkopf 20 ausgebildet.
Durch das nach innen gerichtete kreisförmige Führungsprofil 28 wird der Verdrehkopf 20 in formschlüssigem Eingriff mit dem Sockelelementrand 13 des Sockelelements 10, in Längsachsenrichtung L unbeweglich aber zwischen der Sperrstellung 14 des Betätigers 23 und der Freigabestellung 15 des Betätigers 23 verdrehbar, angeordnet. Die beiden Endpositionen Sperrstellung 14 und Freigabestellung 15 sind sowohl durch den sich nach unten erstreckenden Führungshaken 21, der mit dem Haken 17 und den Endanschlägen 17a des Sockelelements 10 zusammenwirkt, als auch durch die ersten Rastelemente 14a, 15a und das zweite Rastelement 24, die jeweils in der Sperrstellung 14 und Freigabestellung 15 miteinander in Eingriff bringbar sind, definiert. Letztlich wirkt der Betätiger 23 mit der fächerförmigen Sperrfläche 16 zusammen, die einer Betätigung des Betätigers 23 außerhalb der Freigabestellung 15 entgegenwirkt. In der Sperrstellung 14 ist der Betätiger 23 in Kontakt mit der Sperrfläche 16 und damit unbeweglich. Durch das Drehen des Verdrehkopfes 20 in die Freigabestellung 15 wird der Betätiger 23 von der Sperrfläche 16 weggeschwenkt und dadurch in Längsachsenrichtung L kippbar beweglich. Dadurch wird die Sprühdüse 25 gegen eine Austrittsöffnung der Spraydose 1 gedrückt, wodurch ein Ventil innerhalb der Spraydose 1 betätigt wird und eine unter Druck stehende Flüssigkeit aus der Spraydose 1 über die Sprühdüse 25 entweichen kann. Durch den Eingriff des Führungshakens 21 in den Haken 17 wird zudem ein Kippen des Verdrehkopfes 20 beim Betätigen des Betätigers 23 verhindert.
Bezugszeichenliste

1: Spraydose
2: oberer Spraydosenabschnitt
2a: erster Rand
2a: zweiter Rand
5: Sprühvorrichtung
10: Sockelelement
11: Sockelelementrippen
12: Sockelelementklemmhaken
13: Sockelelementrand
14: Sperrstellung
14a: Erstes Rastelement
15: Freigabestellung
16: Sperrfläche
17: Haken
17a: Endanschläge
18: Sockelelementaussparung
20: Verdrehkopf
21: Führungshaken
22: Verrippung
23: Betätiger
24: zweites Rastelement
25: Sprühdüse
26: Griffelement
27: Sprühschutz
28: Führungsprofil
L: Längsachse

Claims

Sprühvorrichtung (5) für einen Druckbehälter, insbesondere für eine Spraydose (1), mit einem Sockelelement (10), das mit seiner Unterseite an einem oberen Spraydosenabschnitt (2) feststehend angeordnet ist und einem Verdrehkopf (20), welcher verdrehbar an der Oberseite des Sockelelements (10) angeordnet ist, wobei der Verdrehkopf (20), der durch ein nach innen gerichtetes kreisförmiges Führungsprofil (28) formschlüssig mit einem Sockelelementrand (13) des Sockelelements (10) in Längsrichtung (L) der Spraydose unbeweglich in Eingriff steht, einen Betätiger (23), der zumindest zwischen einer Sperrstellung (14) des Betätigers (23) und einer Freigabestellung (15) des Betätigers (23) verdrehbar ist, und eine Sprühdüse (25) aufweist, wobei das Sockelelement (10) eine ringsegment- oder fächerförmige Sperrfläche (16) aufweist, die in der Sperrstellung mit dem am Verdrehkopf (20) angeordneten Betätiger (23) zusammenwirkt, und wobei die sich im Wesentlichen radial zur Längsachse (L) erstreckende Betätigungsfläche des Betätigers in der Freigabestellung um die Längsachsenrichtung (L) kippbar beweglich ist und wobei der Verdrehkopf (20), der Betätiger (23) und die sich in Längsrichtung (L) erstreckende Sprühdüse (25) einstückig ausgebildet sind.
Sprühvorrichtung (5) nach Anspruch 1, wobei auf einer Außenfläche des Sockelelements (10) zwei erste Rastelemente (14a) und auf einer Außenfläche des Verdrehkopfes (20) ein zweites Rastelement (24) ausgebildet sind, die jeweils in der Sperrstellung (14) und Freigabestellung (15) miteinander in Eingriff bringbar sind.
Sprühvorrichtung (5) nach Anspruch 1 oder 2, wobei an dem Sockelelement (10) zwei Endanschläge (17a) ausgebildet sind, die mit einem Führungshaken (21) am Verdrehkopf (20) zusammenwirken.
Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Sprühdüse (25) bei nicht betätigtem Betätiger (23) um einen gegenüber der Längsachsenrichtung (L) der Spraydose (1) geneigten Winkel α angeordnet ist, der dem Winkel β zwischen betätigtem Betätiger (23) und unbetätigtem Betätiger (23) entspricht.
Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei Griffelemente (26) an der Außenfläche des Verdrehkopfes (20) ausgebildet sind.
Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich ein Sprühschutz (27) um die Sprühdüse (25) erstreckt,
Sprühvorrichtung (5) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei die Sperrfläche (16) und die ersten Rastelemente (14a) einstückig und integral in dem Sockelelement (10) ausgebildet sind.
Sprühvorrichtung (5) nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei der Betätiger (23), das zweite Rastelement (24) und die Sprühdüse (25) einstückig und integral in dem Verdrehkopf (20) ausgebildet sind.
Spraydose mit Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8.