-
HINTERGRUND
DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung
-
Die vorliegende Erfindung bezieht
sich auf ein Ventilbetätigungssystem
in einer Brennkraftmaschine, in der eine Tragwelle so montiert ist,
dass sie zwischen ersten und zweiten Tragwänden verläuft, die in einem Kipphebel
vorgesehen sind und in dem der Kipphebel durch ein Vorspannmittel
in einer Richtung vorgespannt ist, um eine Rolle in Rollkontakt
mit einem Ventilbetätigungsnocken
zu bringen.
-
Beschreibung
des Stands der Technik
-
Ein Ventilbetätigungssystem des oben genannten
Typs ist schon aus der japanischen Patentveröffentlichung Nr. 2-50286 und
dergleichen bekannt. In solch einem bekannten Ventilbetätigungssystem
ist ein Aufnahmeabschnitt an einer Art breiten mittleren Abschnitt
des Kipphebels in einer Richtung parallel zu der Achse einer Kipphebelachse
vorgesehen, auf der der Kipphebel bewegbar gelagert ist. Jedoch,
dadurch, dass der Aufnahmeabschnitt im mittleren Abschnitt des Kipphebels
gelegen ist, anstelle dass die Rolle vorgesehen ist, ist die Struktur
des Kipphebels kompliziert und die Größe des Kipphebels erhöht, was
ein erhöhtes
Gewicht zur Folge hat.
-
Ein Ventilbetätigungssystem gemäß der Präambel von
Anspruch 1 ist in
DE
44 33 457 A offen gelegt.
-
Zusammenfassung
der Erfindung
-
Entsprechend ist es ein Ziel der
vorliegenden Erfindung, ein Ventilbetätigungssystem in einer Brennkraftmaschine
zur Verfügung
zu stellen, wobei die beschriebene Struktur eines Kipphebels, der
eine Federkraft von einem Vorspannmittel erhält, und der Anstieg in der
Größe vermieden
werden können.
-
Um das oben genannte Ziel zu erreichen, wird
entsprechend der vorliegenden Erfindung ein Ventilbetätigungssystem
in einer Brennkraftmaschine zur Verfügung gestellt, umfassend eine
Nockenwelle, versehen mit einer Ventilbetätigungsnocke, einen Kipphebel,
der erste und zweite Tragwände
besitzt, die sich in einem Abstand gegenüberliegen, eine Tragwelle,
die so montiert ist, dass sie zwischen den Tragwänden verläuft, eine Rolle, die auf der Tragwelle
durch ein Lager drehbar gelagert ist, und ein Vorspannmittel, um
den Kipphebel in eine Richtung vorzuspannen, um die Rolle in Rollkontakt
mit dem Ventilbetätigungsnocken
zu bringen, wobei eine der in dem Kipphebel beinhalteten Tragwände mit
einem integral eingebauten Aufnahmeabschnitt ausgestattet ist, der
mit dem Vorspannmittel Kontakt herstellt, wobei der Aufnahmeabschnitt
und ein die Tragwelle stützender
Tragabschnitt einer der Tragwände in
einer gemeinsamen Ebene vorgesehen sind, die sich senkrecht zur
Achse der Tragwelle erstreckt.
-
Mit der oben genannten Anordnung
kann die Struktur des Kipphebels vereinfacht werden, so dass der
Aufnahmeabschnitt an der Seite der Rolle gelegen ist und eine Größenzunahme
des Kipphebels vermieden werden kann und weiterhin das Trägheitsgewicht
verringert ist. So ist es möglich,
die Hochgeschwindigkeitsrotation der Brennkraftmaschine in geeigneter
Weise anzupassen.
-
Entsprechend einem bevorzugten Merkmal der
vorliegenden Erfindung umfasst das Ventilbetätigungssystem die Nockenwelle,
die mit einer Vielzahl von Ventilbetätigungsnocken ausgestattet
ist, mit einer Vielzahl von Kipphebeln, die nebeneinander angeordnet
sind, und mit einem Koppelbetriebumschaltmittel, um zwischen einem
Zustand, in dem die benachbarten Kipphebel gekoppelt mitein ander
betrieben werden und einem Zustand, in dem der gekoppelte Betrieb
freigegeben ist, umzuschalten und wobei die ersten und zweiten Tragwände an dem
freien Hebelarm vorgesehen sind, der in Bezug auf ein Motorventil
frei wird, wenn das Koppelbetriebumschaltmittel in den Koppelbetriebfreigabezustand
gebracht wird.
-
Mit der oben genannten Anordnung
kann die Struktur des freien Kipphebels vereinfacht werden, so dass
der Aufnahmeabschnitt an der Seite der Rolle gelegen ist und ein
Anwachsen der Größe des Kipphebels
vermieden werden kann und weiterhin das Trägheitsgewicht verringert wird.
So ist es möglich,
die Hochgeschwindigkeitsrotation der Brennkraftmaschine in geeigneter
Art und Weise anzupassen.
-
Entsprechend einem weiteren bevorzugten Merkmal
der vorliegenden Erfindung ist in er ersten Tragwand des freien
Kipphebels eine erste Passbohrung vorgesehen, wobei ein Ende der
Tragwelle in die erste Passbohrung eingepasst ist und wobei in der
zweiten Tragwand, die den Aufnahmeabschnitt aufweist, eine zweite
zur ersten Passbohrung koaxiale Passbohrung vorgesehen ist, wobei
das andere Ende der Tragwelle in die zweite Passbohrung eingepasst
ist, wobei die erste Tragwand eine Einsetzbohrung hat, die zu einer
inneren Fläche
der ersten Passbohrung führt,
wobei die Tragwelle in einer äußeren Fläche eine
Eingreifnut, die einer Öffnung
der Einsetzbohrung in die innere Fläche der ersten Passbohrung
entspricht, und einen Bolzen aufweist, der in die Eingreifnut eingreift,
wobei der Bolzen in die Einsetzbohrung eingeführt und eingepasst ist.
-
Mit einer solchen Anordnung wird
die axiale Bewegung der Tragwelle und die Rotation der Tragwelle
um ihre Achse durch den Bolzen verhindert, wobei die Tragwelle leicht
fixiert ist. Weiterhin sind die Größe und die Position der Einsetzbohrung
nicht durch den Aufnahmeabschnitt begrenzt. Zusätzlich ist es schwierig, für eine Last
von den Vorspannmitteln auf den Bolzen zu wirken und die Tragkraft
der Tragwelle kann vergrößert werden.
-
Entsprechend einem weiteren bevorzugten Merkmal
der vorliegenden Erfindung sind die Kipphebel benachbart so zueinander
angeordnet, dass einer der Kipphebel anders als der freie Kipphebel
an einem Ende in Richtung der Anordnung der Kipphebel positioniert
ist und das Koppelbetriebsschaltmittel hydraulisch betriebene Kolben
umfasst und zwischen dem gekoppelten Betrieb und dem Freigeben des
gekoppelten Betriebs der Kipphebel umschaltet als Reaktion auf den
Betrieb der Kolben infolge einer Änderung des hydraulischen Drucks
in einer hydraulischen Druckkammer, die in dem einen Kipphebel definiert
ist, und die Tragwelle eine zylindrische Form hat, um den Kolben
gleitend zu führen,
und der freie Kipphebel auf einem Stützteil gelagert ist, wobei
die erste Tragwand sich auf der Seite des einen Kipphebels befindet.
Mit solch einer Anordnung ist die Tragwelle an dem freien Kipphebel
an einer Stelle befestigt, in der der Kolben, der in dem Koppelbetriebsumschaltmittel
vorgesehen ist, eingeschoben ist und daher ist das Einschieben des
Kolbens in die Tragwelle gleichmäßig.
-
Entsprechend einem weiteren bevorzugten Merkmal
der vorliegenden Erfindung besitzt eine der ersten und zweiten Tragwände des
freien Kipphebels, der den Aufnahmeabschnitt hat, einen Schmieröldurchlass,
um Schmieröl
von einem Öldurchlass
in einem Stützteil,
das den freien Kipphebel bei seiner Kippbewegung stützt, an
das Lager des freien Kipphebels zu liefern. Mit solch einer Anordnung
kann eine Abnahme der Steifigkeit der Tragwände durch den Aufnahmeabschnitt
vermieden werden, obwohl der hohle Schmieröldurchlass definiert ist. Zusätzlich kann
eine Verringerung des Gewichts der Tragwände, die dadurch verursacht
ist, dass der Schmieröldurchlass
hohl ist, durch den Aufnahmeabschnitt ausgeglichen werden, wodurch
die Ausgeglichenheit der Gewichte der Tragwände verbessert wird.
-
Entsprechend einem weiteren bevorzugten Merkmal
der vorliegenden Erfindung wird ein Stützteil zur Verfügung gestellt,
um den Kipphebel zu lagern, wobei das Stützteil einen Öldurchlass
hat, und die ersten und zweiten Tragwände Passbohrungen aufweisen,
um jeweils entgegen gesetzte Enden der Tragwelle zu fixieren. Der
Kipphebel hat einen Schmieröldurchlass,
der sich in eine innere Oberfläche
von wenigstens einer der Passbohrung in dem Kipphebel öffnet und
führt zum Öldurchlass
in dem Stützteil
und die wenigstens eine der Passbohrungen hat eine Nut in ihrer
inneren Fläche,
wobei ein Ende zum Schmieröldurchlass
führt und
das andere Ende sich in Richtung des Lagers öffnet.
-
Mit dieser Anordnung wird Schmieröl von dem Öldurchlass
in dem Stützteil
durch den Schmieröldurchlass
und die Nut zum Lager geliefert. So ist es möglich, Schmieröl an das
Lager in einer einfachen Struktur zu liefern, in der der Schmieröldurchlass
in den Kipphebel ist und die Nut in der inneren Oberfläche von
wenigstens einer der Passbohrungen ist. Die Öldurchlassstruktur, um Schmieröl zu dem
Lager zu liefern, kann leicht geformt werden und mehr noch ist es
unnötig,
die Tragwelle zu bohren, um das Schmieröl einzubringen. Deshalb gibt
es keine Abnahme der Steifigkeit der Tragwelle und zusätzlich ist die
Anzahl der Arbeitsschritte verringert.
-
Entsprechend einem bevorzugten Merkmal der
vorliegenden Erfindung hat ein Stützteil, um den Kipphebel zu
stützen,
einen Öldurchlass,
wobei wenigstens eine der ersten und zweiten Tragwände einen
Schmieröldurchlass
aufweist, der zum Öldurchlass
in dem Stützteil
führt und
sich in Richtung des Lagers öffnet.
-
Mit diesem Merkmal wird das Schmieröl von dem Öldurchlass
in dem Stützteil
durch den Schmieröldurchlass
an das Lager geliefert. So ist es möglich, in einer einfachen Struktur
Schmieröl
an das Lager zu liefern, in der der Schmieröldurchlass nur in wenigstens
einer der Tragwände
des Kipphebels vorgesehen ist. Die Öldurchlassstruktur, um Schmieröl an das
Lager zu liefern, kann leicht geformt werden und mehr noch ist es
unnötig,
die Tragwelle zu bohren, um das Schmieröl einzubringen. Deshalb gibt
es keine Möglichkeit
der Steifigkeitsverringerung der Tragwelle und zusätzlich ist
die Anzahl der Arbeitsschritte verringert.
-
Entsprechend noch einem weiteren
bevorzugten Merkmal der vorliegenden Erfindung besteht die Nockenwelle
aus einer Vielzahl von Ventilbetätigungsnocken,
die zumindest einen Hochgeschwindigkeitsventilbetätigungsnocken
umfassen und eine Vielzahl von Kipphebeln, die benachbart zueinander angeordnet
sind, wobei die Kipphebel einen ersten speziellen Kipphebel umfassen,
der operativ mit dem Hochgeschwindigkeitsventilbetätigungsnocken
verbunden ist, wobei der Hochgeschwindigkeitsventilbetätigungsnocken
ein Nockenprofil besitzt, das die maximale Hubhöhe eines Motorventils zulässt, und ein
Koppelbetriebumschaltmittel vorgesehen ist, das Kolben umfasst,
die zwischen einer Position, in der die aneinander angrenzend angeordneten
Kipphebel gekoppelt miteinander betrieben werden und einer Position,
in der dieser gekoppelte Betrieb freigegeben ist, bewegbar sind,
wobei die ersten und zweiten Tragwände, die zumindest in dem ersten
speziellen Kipphebel der Vielzahl von den Kipphebeln vorgesehen
sind, Passbohrungen beinhalten, die voneinander getrennt sind und
sich koaxial gegenüberliegen, und
die Tragwelle eine zylindrische Form hat, um den Kolben gleitend
zu führen
und entgegen gesetzte Enden hat, die in die Passbohrungen eingepasst
und darin fixiert sind und ein Stützteil beinhaltet, das den ersten
speziellen Kipphebel stützt,
wobei das Stützteil
einen Öldurchlass
besitzt, der erste spezielle Kipphebel einen Öldurchlass besitzt, der sich
in eine innere Fläche
von wenigstens eine der Passbohrungen öffnet und sich zu dem Öldurchlass
in dem Stützteil
erstreckt, wobei die wenigstens eine Passbohrung eine Nut in ihrer
inneren Oberfläche
hat, wobei ein Ende zum Schmieröldurchlass
führt und
das andere Ende sich zum Lager hin öffnet.
-
Mit dieser Anordnung wird das Schmieröl von dem Öldurchlass
in den Stützteil
durch den Schmieröldurchlass
und die Nut zu dem Lager geliefert, welches zwischen dem Stützteil des
ersten speziellen Kipphebels entsprechend der Hochgeschwindigkeitsventilbetätigungsnocke,
insbesondere dem Kipphebel, der ein relativ großes Trägheitsgewicht hat und der Rolle
gelegen ist. So kann durch wirksames Versorgen des Lagers mit Schmieröl, auf dem eine
relativ große
Last liegt, die Last auf dem Lager erniedrigt werden. Darüberhinaus
ist es möglich,
in einer einfachen Struktur, Schmieröl an das Lager zu liefern,
in der der Schmieröldurchlass
in dem ersten speziellen Kipphebel ist und die Nut in der inneren Oberfläche von
mindestens einer der Passbohrungen ist. Die Struktur des Öldurchlasses,
um das Schmieröl
an das Lager zu liefern, kann leicht geformt werden und mehr noch
ist es unnötig,
die Tragwelle zu bohren, um Schmieröl einzubringen. Deshalb ist
dort keine Reduzierung der Steifigkeit der Tragwelle und weiterhin
ist die Anzahl der Arbeitsschritte reduziert.
-
Entsprechend einem weiteren bevorzugten Merkmal
der vorliegenden Erfindung ist der Schmieröldurchlass in einer der Tragwände vorgesehen,
ist die andere Tragwand mit einer Einlassbohrung versehen, die sich
zu einer inneren Fläche
der Passbohrung, die in der anderen Tragwand enthalten ist, erstreckt,
hat die Tragwelle eine Eingreifnut in ihrer äußeren Oberfläche, die
einer Öffnung
der Einsetzbohrung in eine innere Oberfläche der Passbohrung entspricht
und ist ein Bolzen, der in diese Eingreifnut eingreift, in die Einsetzbohrung
eingesetzt und in der Einsetzbohrung fixiert.
-
Mit dieser Anordnung wird die axiale
Bewegung der Tragwelle und die Rotation der Tragwelle um ihre Achse
verhindert, wobei es leicht ist, die Tragwelle zu fixieren, und
kann auch der Raum für die
Einsetzbohrung gewährleistet
werden, während ein
Ansteigen der Größe des Kipphebels
vermieden wird, der den Schmieröldurchlass
besitzt. Zusätzlich ist
die Einsetzbohrung an einer Stelle vorgesehen, die relativ weit
vom Schmieröldurchlass
entfernt ist, der hohl ist. Dies ist vorteilhaft für die Steifigkeit
des Kipphebels.
-
Entsprechend einem weiteren bevorzugten Merkmal
der vorliegenden Erfindung sind die Kipphebel nebeneinander angeordnet,
so dass der andere Kipphebel verschieden von dem ersten Kipphebel
an einem Ende in Richtung der Anordnung der Kipphebel positioniert
ist, wobei der andere Kipphebel eine hydraulische Druckkammer enthält, und
das Koppelbetriebumschaltmittel umfasst Kolben, um zwischen dem
gekoppelten Betrieb und dem Freisetzen des gekoppelten Betriebs
der Kipphebel umzuschalten als Reaktion auf den Betrieb der Kolben
infolge einer Änderung
des hydraulischen Drucks in der hydraulischen Druckkammer, wobei
der andere Kipphebel eine Einsetzbohrung in einer der Tragwände aufweist,
die in dem ersten speziellen Kipphebel vorgesehen sind, der neben
dem anderen Kipphebel gelegen ist, wobei die Einsetzbohrung sich
zu einer inneren Fläche
der Passbohrung in der Tragwand erstreckt, wobei die Tragwelle eine
Eingreifnut auf ihrer äußeren Oberfläche hat,
die einer Öffnung
der sich in die Passbohrung öffnenden
Einsetzbohrung entspricht, wobei das System einen Bolzen umfasst,
der in die Eingreifnut eingreift und in die Einsetzbohrung eingeführt und
in dieser fixiert ist, wobei der Schmieröldurchlass in einer der Tragwände vorgesehen
ist, der an einer Stelle angeordnet ist, die von dem einen Kipphebel
abgesetzt ist.
-
Mit dieser Anordnung sind die axiale
Bewegung der Tragwelle und die Rotation der Tragwelle um die Achse
verhindert und daher ist es leicht, die Tragwelle zu fixieren und
den Raum zum Vorsehen der Einsetzbohrung kann gewährleistet
werden, während
ein Anwachsen der Größe des ersten
speziellen Kipphebels, der den Schmieröldurchlass besitzt, vermieden
wird. Zusätzlich
ist die Einsetzbohrung an einer Stelle, die relativ weit entfernt
vom hohlen Schmieröldurchlass
gelegen ist. Dies ist vorteilhaft für die Steifigkeit des ersten
speziellen Kipphebels. Weiterhin ist die Tragwelle an dem ersten
speziellen Kipphebel an einer Stelle befestigt, in der der Kolben, der
in dem Koppelbetriebumschaltmittel vorgesehen ist, eingeführt und
daher ist das Einführen
des Kolbens in die Tragwelle, insbesondere der Umschaltvorgang des
Koppelbetriebumschaltmittels, gleitend.
-
Entsprechend einem anderen bevorzugten Merkmal
der vorliegenden Erfindung hat der Schmieröldurchfluss eine Querschnittsform
mit einer Länge,
die in der im Wesentlichen zur Achse der Nockenwelle senkrechten
Richtung länger
ist, als ihre Länge
in der im Wesentlichen zur Achse der Nockenwelle parallelen Richtung.
Mit dieser Anordnung ist es möglich,
den Raum, der durch den Schmieröldurchlass
in Anspruch genommen wird, in Richtung parallel zur Nockenwelle
auf ein Minimum zu reduzieren und es ist möglich, die Größe des Kipphebels,
der den Schmieröldurchlass
aufweist, zu reduzieren.
-
Entsprechend noch einem weiteren
bevorzugten Merkmal der vorliegenden Erfindung ist der Kipphebel
aus einem Metall durch Spritzgießen geformt. Mit solch einer
Anordnung kann die Passbohrung und der Schmieröldurchlass gleichzeitig mit
der Bildung des Kipphebels geformt werden und die Anzahl der Nacharbeitungsschritte
kann zu einem Minimum reduziert werden, um die Produktivität zu steigern.
-
Entsprechend einem weiteren Merkmal
der vorliegenden Erfindung enthält
die Ventilbetätigungsvorrichtung
eine Vielzahl von Kipphebeln, die benachbart zueinander angeordnet
sind, wobei einer der Kipphebeln einen Aufnahmeabschnitt hat und das
System umfasst ein Koppelbetriebumschaltmittel, mit einem Zeitgeberkolben,
das eine hydraulische Druckkammer zwischen dem Zeitgeberkolben und einem
zweiten speziellen Kipphebel der Kipphebel definiert, wobei das
Koppelbetriebumschaltmittel den gekoppelten Betrieb und das Freigeben
des gekoppelten Betriebs der Kipphebel schaltet als Reaktion auf
den Betrieb des Zeitgeberkolbens infolge einer Änderung des hydraulischen Drucks
in der hydraulischen Druckkammer, wobei die Vorrichtung ferner ein
Stützteil
umfasst, um den zweiten speziellen Kipphebel bei Kippbewegungen
zu stützen,
wobei das Stützteil
einen Öldurchlass
hat, wobei der zweite spezielle Kipphebel einen Verbindungsdurchgang hat,
um den Öldurchlass
mit der hydraulischen Druckkammer operativ zu koppeln, wobei der
Verbindungsdurchgang eine Querschnittsform hat, die in der Richtung
im Wesentlichen senkrecht zur Richtung der Anordnung der Kipphebel
länger
ist als in der Richtung im Wesentlichen parallel zur Richtung der
Anordnung der Kipphebel, wobei der Verbindungsdurchgang sich in
einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zur Richtung der Anordnung
der Kipphebel erstreckt.
-
Mit dieser Anordnung ist es möglich, den Raum,
der durch den Verbindungsdurchgang im Wesentlichen in der Richtung
parallel zu der Richtung der Anordnung der Kipphebel in Anspruch
genommen ist, zu reduzieren und es ist möglich ist entsprechend die
Größe des zweiten
speziellen Kipphebels zu reduzieren.
-
Entsprechend einem noch weiteren
bevorzugten Merkmal der vorliegenden Erfindung ist eine zylindrische
Tragwelle an dem zweiten speziellen Kipphebel befestigt, wobei der
zweite spezielle Kipphebel eine erste Tragwand aufweist, die eine
erste geschlossene Passbohrung darin hat und eine zweite Tragwand
mit einer zweiten Passbohrung darin, die koaxial mit der ersten
Passbohrung ist und sich an ihren gegenüberliegenden Enden öffnet, wobei die
zylindrische Tragwelle an entgegen gesetzten Enden in die erste
und zweite Passbohrung eingepasst ist; und wobei eine Rolle in Rollkontakt
mit einer aus einer Vielzahl von Ventilbetätigungsnocken und rollbar auf
der zylindrischen Tragwelle gelagert ist, wobei der Zeitgeberkolben
frei bewegbar an die zylindrische Tragwelle angepasst ist und wobei
der Verbindungsdurchgang in der ersten Tragwand des zweiten speziellen
Kipphebels positioniert ist.
-
So ist es möglich, einen Anstieg der Dicke der
ersten Tragwand zu vermeiden, die die Rolle am meisten trägt, während die
Tragkraft der Tragwelle gewährleistet
ist, wodurch zu einer Größenverringerung
des zweiten speziellen Kipphebels beigetragen wird.
-
Entsprechend einem weiteren bevorzugten Merkmal
der vorliegenden Erfindung hat die zylindrische Tragwelle eine Aussparung
in den Bereich an einem ihrer Enden, der dem Verbindungsdurchgang entspricht,
wobei die Aussparung eine dem Verbindungsdurchgang entsprechende
Form hat. Mit einer solchen Anordnung kann der Verbindungsgang in
der Nähe
der Rolle gelegen sein, während
eine genügende
Kontaktfläche
der Tragwelle mit der ersten Passbohrung in der ersten Tragwand
gewährleistet
ist, um die Tragkraft der Tragwelle auf dem zweiten speziellen Kipphebel
sicherzustellen, und so kann die Größe des zweiten speziellen Kipphebels
weiter reduziert werden.
-
Entsprechend einem weiteren bevorzugten Merkmal
der vorliegenden Erfindung hat die zweite Tragwand des zweiten speziellen
Kipphebels eine Einführbohrung,
die zu einer inneren Fläche
der zweiten Passbohrung führt;
wobei die zylindrische Tragwelle eine Verbindungsnut in ihrer äußeren Oberfläche hat,
die eine in eine innere Fläche
der zweiten Passbohrung sich öffnenden Öffnung der Einführbohrung
entspricht; wobei das System einen Bolzen umfasst, der in die Verbindungsnut
eingelassen ist und in die Einführbohrung
eingeführt
und daran fixiert ist. Bei solch einer Anordnung wird die axiale
Bewegung der Tragwelle und die Rotation der Tragwelle um ihre Achse
verhindert, wobei es leicht ist, die Tragwelle zu fixieren, aber
auch der Raum zum Vorsehen der Einführbohrung kann gewährleistet
werden, während
ein Anstieg in der Größe des Kipphebels
vermieden wird. Zusätzlich
ist die Einführbohrung
an einer Stelle, die relativ weit vom hohlen Schmieröldurchlaß entfernt
ist. Dies ist für
die Steifigkeit des zweiten speziellen Kipphebels von Vorteil.
-
Entsprechend noch einem weiteren
bevorzugten Merkmal der vorliegenden Erfindung enthält der zweite
spezielle Kipphebel einen Ausbuchtungsbereich auf seiner äußeren Fläche an einem
Ende in der Richtung der Anordnung der Kipphebel, wobei der Ausbuchtungsbereich
sich nach außen
wölbt,
um den Verbindungsdurchgang darin zu definieren und der zweite spezielle
Kipphebel umfasst eine Rippe auf der äußeren Oberfläche, die
einen Seitenrand der äußeren Fläche mit
dem Ausbuchtungsbereich verbindet. Bei solch einer Anordnung kann
das Gewicht des zweiten Kipphebels reduziert werden, während die
Steifigkeit des Ausbuchtungsbereichs gewährleistet wird, der den Verbindungsdurchgang
definiert.
-
Entsprechend noch einem weiteren
bevorzugten Merkmal der vorliegenden Erfindung wird der zweite spezielle
Kipphebel aus einem Metall durch Spritzgießen geformt.
-
Bei solch einer Anordnung kann der
Verbindungsdurchlass, der nicht wirklich rund ist, gleichzeitig
beim Formen des zweiten speziellen Kipphebels gebildet werden und
die Anzahl der Nacharbeitungsschritte kann auf ein Minimum reduziert
werden, um die Produktivität
zu steigern.
-
Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
-
1–11 zeigen eine erste Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung, wobei:
-
1 ein
vertikaler Schnitt ist, der einen Teil des Ventilbetätigungssystems
zeigt und entlang einer Linie 1-1 in 2 liegt.
-
2 ist
eine ebene Ansicht in Richtung von Pfeil 2 in 1.
-
3 ist
ein Schnitt entlang der Linie 3-3 in 2.
-
4 ist
ein Schnit entlang der Linie 4-4 in 3.
-
5 ist
eine vergrößerte Schnittansicht entlang
der Linie 5-5 in 2.
-
6 ist
ein Schnitt entlang einer Linie 6-6 in 2.
-
7 ist
ein Schnitt entlang einer Linie 7-7 in 4.
-
8 ist
ein Schnitt entlang einer Linie 8-8 in 2.
-
9 ist
ein Schnitt entlang einer Linie 9-9 in 4.
-
10 ist
ein Schnitt entlang einer Linie 10-10 in 9.
-
11 ist
ein Schnitt entlang einer Linie 11-11 in 2.
-
12 ist
ein Schnitt ähnlich
zu 4 entsprechend einer
zweiten Ausführung
der vorliegenden Erfindung.
-
Ausführliche
Beschreibung der bevorzugten Ausführungen
-
Die vorliegende Erfindung wird nun
anhand der Ausführungsformen
mit Bezug auf die entsprechende Zeichnungen beschrieben.
-
Eine erste Ausführung der vorliegenden Erfindung
wird mit Bezug auf die Zeichnungen 1 bis 11 beschrieben.
Unter Bezugnahme zuerst auf 1 ist ein
Paar von Einlassventilbohrungen 12 für jeden Zylinder in einem Zylinderkopf 11 vorgesehen
in einer Mehrfachzylindermaschine, insbesondere einem seriellen
Vierzylinder-Verbrennungsmotor. Die Einlassventilbohrungen 12 sind
individuell geöffnet
und geschlossen durch Einlassventile V als Motorventile. Die Einlassventile
V haben Stempel 13, die gleitend in Führungsrohren 14 aufgenommen
sind, die im Zylinderkopf 11 vorgesehen sind. Ventilfedern 16 sind zwischen
Halterungen 15 an oberen Enden der Stempel 13 montiert,
die aufwärts
von den Führungsrohren 14 und
dem Zylinderkopf 11, der die Stempel umgibt, hervorstehen,
so dass das Einlassventil V durch Federkräfte der Ventilfeder in eine
Richtung gedrückt
wird, um die Einlassventilbohrungen 12 zu schließen.
-
Unter Bezug auf die 2 bis 4 ist
eine Ventilbetätigungsvorrichtung 17 verbunden
mit dem Einlassventil V und umfasst eine Nockenwelle 18,
die operativ mit einer Antriebswelle (nicht gezeigt) verbunden ist
mit einem Reduktionsverhältnis
von 1/2, einen ersten antreibenden Kipphebel 19 als einen zweiten
speziellen Kipphebel, der operativ mit einem der Einlassventile
V verbunden ist, einen zweiten antreibenden Kipphebel 20,
der operativ mit dem anderen Einlassventil V verbunden ist, einen
freien Kipphebel 21 als ein erster spezieller Kipphebel,
der in der Lage ist, relativ frei in Bezug auf das Einlassventil
V zu werden. Eine stationärer
Kipphebelachse 22 als ein Stützteil, stützt im Allgemeinen die Kipphebel 19, 20 und 21 bei
Kippbewegungen und besitzt eine Achse parallel zur Nockenwelle 18.
Ein Koppelbetriebumschaltmittel 23 schaltet zwischen dem
gekoppelten Betrieb und dem Freilassen des gekoppelten Betriebs
der Kipphebel 19, 20 und 21.
-
Eine Hochgeschwindigkeitsventilbetätigungsnocke 26 und
Niedrigergeschwindigkeitsventilbetätigungsnocken 25 sind
fest auf der Nockenwelle 18 vorgesehen. Die Niedrigergeschwindigkeitsventilbetätigungsnocken 25 sind
auf entgegen gesetzten Seiten der Hochgeschwindigkeitsventilbetätigungsnocke 26 gelegen
in Übereinstimmung
mit den jeweiligen Einlassventilen V.
-
Die Hochgeschwindigkeitsventilbetätigungsnocke 26 hat
ein Nockenprofil, das zulässt,
dass die Einlassventile V geöffnet
und geschlossen werden in einem Hochgeschwindigkeitsbetriebsbereich
der Maschine und umfasst einen bogenförmigen Bereich mit kreisförmiger Basis 26a,
um die Achse der Nockenwelle 18 und eine Nockenvorsprung 26b,
der radial vom Bereich mit kreisförmiger Basis 26a hervortritt. Die
Niedrigergeschwindigkeitsventilbetätigungsnocke 25 hat
ein Nockenprofil, das zulässt,
dass die Einlassventile V geöffnet
und geschlossen werden in einem Niedrigergeschwindigkeitsbetriebsbereich
der Maschine und umfasst einen Bereich 25a, der eine kreisförmige Basis
hat und in eine bogenförmige Form
um die Achse der Nockenwelle 18 geformt ist, und einen
Nockenvorsprung 25b, der radial nach außen von der Nockenwelle 18 von
dem Bereich 25a mit runder Basis hervorsteht mit einem
Vorstehbetrag, der kleiner ist als der Nockenvorsprung 26b des Bereichs 26a mit
runder Basis bei der Hochgeschwindigkeitsbetätigungsnocke 26 und über einen Bereich
des Mittenwinkels enger ist als der Nockenvorsprung 26b.
So hat die Hochgeschwindigkeitsbetätigungsnocke 26 ein
Nockenprofil, das einen Hubbetrag des Einlassventils V gewährleistet,
der größer ist
als der der Niedrigggeschwindigkeitsbetätigungsnocke 25.
-
Der erste antreibende Kipphebel 19,
der zweite antreibende Kipphebel 20 und der freie Kipphebel 21 sind
nebeneinander gelegen, so dass der freie Kipphebel 21 zwischen
dem ersten und dem zweiten antreibenden Kipphebel 19 und 20 eingeschlossen
ist und die Hebel 19, 20 und 21 frei
bewegbar auf einer gemeinsamen Kipphebelachse 22 gelagert
sind.
-
Der erste und zweite antreibende
Kipphebel 19 und 20 sind integral mit Armbereichen 19a und 20a ausgestattet,
die sich in Richtung des Einlassventils V erstrecken. Stößelschrauben 27,
die gegen das obere Ende der Stempel 13 der Einlassventile
V anliegen, sind fest verbunden mit den oberen Enden der Armbereiche 19a und 20a,
um die Vorwärts-
und Rückwärtsbewegung
zu gewährleisten.
-
Eine Öffnung 34 ist in dem
ersten antreibenden Kipphebel 19 zwischen der Kipphebelachse 22 und
der Stößelschraube 27 vorgesehen
und öffnet sich
an oberen und unteren Seiten, um auf entgegen gesetzten Seiten erste
und zweite Tragwände 311 und 312 zu
formen, die sich in einer Richtung parallel zu der Achse der Kipphebelachse 22 gegenüberliegen.
Eine zylindrische Rolle 28 in Rollkontakt mit der Niedriggeschwindigkeitsbetätigungsnocke 25 ist
rollbar gelagert auf dem ersten antreibenden Kipphebel 19,
so dass sie in der Öffnung 34 gelegen
ist. Eine Öffnung 35 ist
in einem zweiten antreibenden Kipphebel 20 zwischen der
Kipphebelachse und der Stößelschraube 27 vorgesehen
und öffnet
sich an oberen und unteren Seiten, um auf entgegen gesetzte Seiten
erste und zweite Stützwände 321 und 322 zu bilden,
die sich in einer Richtung parallel zu der Achse der Kipphebelachse 22 gegenüberliegen.
Eine zylindrische Rolle 29 in Rollkontakt mit der Niedriggeschwindigkeitsbetätigungsnocke 25 ist
rollbar auf dem zweiten antreibenden Kipphebel 20 gelagert,
so dass sie in der Öffnung 35 gelegen
ist. Weiterhin ist eine Öffnung 36 in
dem freien Kipphebel 21 vorgesehen und öffnet sich auf der der Kipphebelachse 22 entgegen
gesetzten Seite und auf oberen und unteren Seiten, um auf entgegen
gesetzte Seiten erste und zweite Stützwände 332 und 332 , die sich gegenüberliegen, zu bilden in einer
Richtung parallel zu der Achse der Kipphebelachse 22. Eine
zylindrische Rolle 30 in Rollkontakt mit der Hochgeschwindigkeitsbetätigungsnocke 26 ist
rollbar auf dem freien Kipphebel 21 gelagert, so dass sie
in der Öffnung 36 gelegen
ist.
-
Eine erste Passbohrung 371 , die sich in Richtung des freien Kipphebels 21 öffnet, ist
in der ersten Stützwand 311 des ersten antreibenden Kipphebels 19 vorgesehen,
parallel zu der Achse der Kipphebelachse 22 und eine zweite
Passbohrung 372 , die sich an entgegen
gesetzten Enden öffnet,
ist in der zweiten Tragwand 312 koaxial
zu der ersten Passbohrung 371 vorgesehen.
Eine erste Passbohrung 381 , die sich
an entgegen gesetzten Enden öffnet,
ist in der ersten Tragwand 32, des zweiten antreibenden
Kipphebels 20 auf der Seite des freien Kipphebels 21 vorgesehen,
parallel zu der Achse der Kipphebelachse 22 und eine zweite
Passbohrung 382 mit einem geschlossenen
Ende, die sich in Richtung des freien Kipphebels 21 öffnet, ist
in der zweiten Stützwand 322 vorgese hen, koaxial mit der ersten
Passbohrung 381 . Eine erste Passbohrung 39
1, die sich an entgegen gesetzten Enden öffnet, ist
in der ersten Stützwand 331 des freien Kipphebels 21 auf der
Seite des ersten antreibenden Kipphebels 19 parallel zu
der Achse der Kipphebelachse 22 vorgesehen und eine zweite Passbohrung 392 , die sich an entgegen gesetzten Enden öffnet, ist
in der zweiten Tragwand 332 vorgesehen,
koaxial mit der ersten Passbohrung 391 .
-
Ein Ende einer zylindrischen Tragwelle 41 ist in
die erste Passbohrung 371 in dem
ersten antreibenden Kipphebel 19 eingepasst, bis es gegen
das geschlossene Ende der ersten Passbohrung 371 anliegt
und das andere Ende der Tragwelle 41 ist in die zweite
Passbohrung 372 eingepasst. Ein
Ende einer zylindrischen Tragwelle 42 ist in die erste
Passbohrung 381 in dem zweiten
antreibenden Kipphebel 20 eingepasst und das andere Ende
der Tragwelle 42 ist in die zweite Passbohrung 382 eingepasst, bis es gegen das geschlossene
Ende der zweiten Passbohrung 382 anliegt.
Weiterhin sind entgegen gesetzte Enden einer zylindrischen Tragwelle 43 in
die ersten und zweiten Passbohrungen 39, und 392 in dem freien Kipphebels 21 eingepasst.
-
Bezug nehmend auch auf 5 ist eine Einsatzbohrung 44 in
der zweiten Stützwand 312 des ersten antreibenden Kipphebels 19 vorgesehen
und erstreckt sich in einer Richtung, die eine gerade Linie, die
Achsen des Kipphebels 22 und der zweite Passbohrung 372 verbindet, kreuzt, um zu einer inneren Fläche der
zweiten Passbohrung 372 zu führen. Eine Einpassnut 50 ist
an einer äußeren Fläche der
Tragwelle 41 vorgesehen in Übereinstimmung mit einer Öffnung der
Einsatzbohrung 44 in die innere Fläche der zweiten Passbohrung 372 und erstreckt sich entlang einer Richtung
senkrecht zu einem Phantomkreis C um die Achse der Tragwelle 41.
Ein Bolzen 47 ist in die Einsatzbohrung 44 eingeführt und
darin fixiert, beispielsweise durch Presspassung, so, dass ein Zwischenbereich
davon in die Einführnut 50 eingreift,
wobei die Tragwelle 41 in dem ersten antreibenden Kipphebel 19 befestigt
ist.
-
Die Tragwelle 42 ist an
der ersten Tragwand 321 des zweiten
antreibenden Kipphebels 20 in einer Struktur befestigt
die gleich einer Struktur zum Befestigen der Tragwelle 41 an
dem ersten antreibenden Kipphebel 19 ist.
-
Genauer gesagt, ein Bolzen 481 der in eine Einsatzbohrung 45 eingesetzt
und darin fixiert ist, die in der ersten Tragwand 321 des zweiten antreibenden Kipphebels 20 vorgesehen
ist, ist in eine Einlassnut 51 eingelassen, die in einer äußeren Fläche der
Tragwelle 42 vorgesehen ist, die in die erste Passbohrung 381 eingepasst ist.
-
Weiterhin ist die Stützwelle 43 an
der ersten Stützwand 331 des freien Kipphebels 21 befestigt
in einer Struktur gleich der Struktur, um die Tragwelle 41 an
den ersten antreibenden Kipphebel 19 zu befestigen und
einer Struktur um die Tragwelle 42 an dem zweite antreibenden
Kipphebel 20 zu befestigen. Genauer gesagt, ist ein Bolzen 49,
der in die Einsatzbohrung 46 eingeführt und darin fixiert ist,
die in der ersten Tragwand 331 des
freien Kipphebels 21 vorgesehen ist, in einer Einlassnut 52 eingelassen, die
in einer äußeren Fläche der
Tragwelle 43 vorgesehen ist, die in die erste Passbohrung 391 eingepasst ist.
-
Ein Nadellager 53 ist zwischen
der Rolle 28 und der Tragwelle 41 zwischen der
ersten und zweiten Tragwand 311 und 312 des ersten antreibenden Kipphebels 19 angebracht.
Ein Nadellager 54 ist zwischen der Rolle 29 und
der Tragwelle 42 zwischen der ersten und zweiten Tragwand 321 und 322 des zweiten
antreibenden Kipphebels 20 angebracht. Ein Nadellager 55 ist
zwischen der Rolle 30 und der Tragwelle 43 zwischen
den ersten und zweiten Tragwänden 331 und 332 des
freien Kipphebels 21 angebracht.
-
Unter Bezug auf 6 ist ein Leerlauf (Spiel)-Mechanismus 58 im
Zylinderkopf 11 unterhalb des freien Kipphebels 21 vorgesehenund
dient als ein Vorspannmittel, um Vorspannkräfte auf den freien Kipphebel 21 auszuüben in einer
Richtung, um die Rolle des freien Kipphebels 21 in Rollkontakt
mit der Hochgeschwindigkeitsbetätigungsnocke 26 zu bringen.
Der Leerlauf (Spiel)-Mechanismus 58 weist einen zylindrischen
Aufnehmer 60 mit geschlossenem Ende auf, der gleitend in
eine Gleitbohrung 59 mit geschlossenem Ende eingepasst
ist, die in dem Zylinderkopf 11 vorgesehen ist mit ihrem
oberen Teil geöffnet,
und einer Feder 61, die zwischen dem geschlossenen Ende
der Gleitbohrung 59 und den Aufnehmer 60 angebracht
ist.
-
Der freie Kipphebel 21 umfasst
einen Aufnahmeabschnitt 62, der in Kontakt mit einem oberen Ende
des Aufnehmers ist, um die Federkraft zu empfangen von dem Leerlauf
(Spiel)-Mechanismus 58. In diesem Falle, obwohl der Bolzen 59 in
die Einsatzbohrung 46 eingesetzt und fixiert ist, um die
Tragwelle 43 an einem der ersten und zweiten Tragwände 331 und 332 zu
befestigen, die in dem freien Kipphebel 21 beinhaltet sind,
ist der Aufnahmeabschnitt 62 integral in einem niedrigeren
Abschnitt der zweiten Tragwand 332 vorgesehen,
um nach unten hin auszubeulen.
-
Das Koppelbetriebumschaltmittel 23 umfasst einen
Zeitgeberkolben 63, der es ermöglicht, zwischen dem gekoppelten
Betrieb und dem Freisetzen des gekoppelten Betriebs des ersten antreibenden Kipphebels 19 und
des freien Kipphebels 21, die miteinander verbunden werden,
umzuschalten, einen zylindrischen Schaltkolben 64, der
in der Lage ist, zwischen dem gekoppelten Betreib und dem Freisetzen
des gekoppelten Betriebs des freien Kipphebels 21 und des
zweiten antreibenden Kipphebel 20, die miteinander verbunden
werden, umzuschalten, ein zylindrisches Begrenzungsmittel 65 mit
geschlossenem Ende, das in Kontakt ist mit dem Schaltkolben 64 auf
der entgegen gesetzten Seite des Zeitgeberkolbens 63, und
eine Rückholfeder 66,
um das Begrenzungsmittel 65 gegen den Schaltkolben 64 zu drücken.
-
Der Zeitgeberkolben 63 ist
gleitend in die Stützwelle 41 des
ersten antreibenden Kipphebels 19 eingepasst und eine hydraulische
Druckkammer 67 ist zwischen dem geschlossenen Ende der
ersten Passbohrung 371 , in der
ein Ende der Tragwelle 41 eingepasst ist. und einem Ende
des Zeitgeberkolbens 63 definiert. Ein Öldurchlass 68 ist
vorgesehen, beispielsweise koaxial in der Kipphebelachse 22,
und mit einer hydraulischen Druckquelle verbunden durch ein Kontrollventil verbunden,
das nicht gezeigt ist. Eine Verbindungsbohrung 69 ist in
der Kipphebelachse 22 vorgesehen, um einen Verbindungsdurchgang 70 zuzulassen,
der in der ersten Tragwand 331 des
ersten antreibenden Kipphebels 19 vorgesehen ist wobei
seinem eines Ende zu der hydraulischen Druckkammer 67 führt, um
normalerweise in Verbindung mit dem Öldurchlass 68 zu stehen.
-
Bezug nehmend auf 7 ist der Verbindungsdurchgang 70 in
dem ersten antreibenden Kipphebel 19 auf der Seite der
ersten Tragwand 31 vorgesehen, um sich in eine Ebene im
Wesentlichen senkrecht zu einer Richtung der Anordnung der Kipphebel 19, 20 und 21 zu
erstrecken, und hat eine Querschnittsform mit einer Länge, die
in Richtung senkrecht zu der Richtung der Anordnung der Kipphebel 19, 20 und 21 länger ist,
insbesondere in einer Richtung senkrecht zu den Achsen der Nockenwelle 18 und
der Kipphebelachse 22, als eine Länge in eine Richtung entlang
der Richtung der Anordnung der Kipphebel 19, 20 und 21,
insbesondere in eine Richtung entlang der Achsen der Nockenwelle 18 und
der Kipphebelachse 22. Die Verbindungsbohrung 69 ist in
der Kipphebelachse 22 vorgesehen und erstreckt sich größer in einer
Umfangsrichtung der Kipphebelachse 22 als in Verbindung
mit dem Verbindungsdurchgang 70, um normalerweise den Öldurchlass 68 in
Verbindung mit dem Verbindungsdurchgang 70 zu bringen,
unabhängig
von dem Kippzustand des ersten antreibenden Kipphebels 19.
Mehr noch das andere Ende des Verbindungsdurchgangs 70 öffnet sich
in eine Seite des ersten antreibenden Kipphebels 19 und
ein mittlerer Teil des Verbindungsdurchlasses 70 ist durch
die Kipphebelachse 22 abgeschnitten.
-
Unter Bezug auf 8 ist ein Ausbuchtungsbereich 19b ausgebuchtet,
um einen Verbindungsdurchgang 70 zu definieren, an einer äußeren Fläche des
ersten antreibenden Kipphebels 19 vorgesehen, an einem
Ende in Richtung der Anordnung der Kipphebel 19, 20 und 21 und
eine Vielzahl von, im Allgemeinen zwei, Rippen 71 ist vorgesehen
zwischen einer Seitenkante 19c und einem Ausbuchtungsbereich 19b der äußeren Oberfläche des
ersten antreibenden Kipphebels 19.
-
Der Verbindungsdurchgang 70 ist
in dem ersten antreibenden Kipphebel 19 vorgesehen in solch
einer Art, dass ein Teil davon näher
an der Rolle 28 gelegen ist als ein Ende der Tragwelle 41 in
einer Richtung parallel zu der Achse des der Kipphebelachse 22.
Eine Nut 72, die die Form entsprechend dem Verbindungsdurchgang
hat, ist in einem Teil des einen dem Verbindungsdurchgang 70 entsprechenden
Endes der Tragwelle vorgesehen. So wird Motoröl, das durch den Verbindungsdurchgang 70 fließt, in die
hydraulische Druckkammer 67 eingeführt, ohne den Fluss dabei durch
die Tragwelle 41 zu behindern.
-
Der Schaltkolben 64 ist
gleitend in die Tragwelle 43 des freien Kipphebels 21 eingepasst,
mit einem Ende des Schaltkolbens 64 in Kontakt mit dem anderen
Ende des Zeitgeberkolbens 63, um eine gleitende Bewegung
relativ zueinander zu ermöglichen.
-
Das Begrenzungsglied 65 ist
in eine zylindrische Form geformt, die ein geschlossenes Ende hat und
gleitend in die Tragwelle 42 des zweiten antreibenden Kipphebels 20 eingepasst
ist, mit dem geschlossenen Ende des Begrenzungsmittels 65 in Kontakt
mit dem anderen Ende des Schaltkolbens 64, um gleitendes
Bewegen relativ zueinander zu ermöglichen. Ein Rückhaltering 73 ist
auf die innere Fläche
der Tragwelle 42 montiert, um gegen das Begrenzungsglied 65 anzuliegen,
um, das Begrenzungslied 65 davon abzuhalten, von der Tragwelle 42 zu
fallen. Die Rückhaltefeder 66 ist
zwischen dem geschlossenen Ende der zweiten Passbohrung 382 in dem zweiten antreibenden Kipphebel 20 und
dem Begrenzungslied 65 montiert und eine offene Bohrung 74 ist
in dem geschlossenen Ende der zweiten Passbohrung 382 gebildet.
-
In dem Koppelbetriebumschaltmittel 32,
in dem Niedergeschwindigkeitsbereich der Maschine, ist der hydraulische
Druck in der hydraulischen Druckkammer 67 relativ niedrig,
und Kontaktflächen des
Zeitgeberkolbens 63 und des Schaltkolbens 64 liegen
an Stellen zwischen dem ersten antreibenden Kipphebel 19 und
dem freien Kipphebel 21, während Kontaktflächen des
Schaltkolbens 64 und des Begrenzungslieds 65 an
einer Stelle zwischen dem freien Kipphebel 21 und dem zweiten
antreibenden Kipphebel 20 liegen. Deshalb sind die Kipphebel 19, 20 und 21 in
relativ frei bewegbaren Zuständen,
so dass die Einlassventile V geöffnet
und geschlossen werden mit einer Zeiteinteilung und einem Hubbetrag,
die von der Niedergeschwindigkeitsbetätigungsnocke 25 abhängen.
-
In dem Hochgeschwindigkeitsbereich
der Maschine wird ein relativ hoher Druck auf die hydraulische Druckkammer 67 ausgeübt, so dass
der Zeitgeberkolben 63 in die Tragwelle 43 des
freien Kipphebels 21 eingepasst wird, während der Schaltkolben 64 vorgespannt
wird und der Schaltkolben 64 in die Tragwelle 42 des
zweiten antreibenden Kipphebels 20 eingepasst wird, während das
Begrenzungsmittel 65 vorgespannt wird. Aus diesem Grund
werden die Kipphebel 19, 20 und 21 in
einen integral verbundenen Zustand gebracht und das Anlassventil
V wird geöffnet
und geschlossen mit einer Zeiteinteilung und einem Hubbetrag, die
von der Hochgeschwindigkeitsbetätigungsnocke 26 abhängen.
-
Unter Bezug auch auf die 9 und 10 ist ein Schmieröldurchlass 761 ,
der normalerweise zum Öldurchlass 68 in
der Kipphebelachse 22 führt,
in einer der Tragwände 331 und 332 des
freien Kipphebels 21 vorgesehen, insbesondere in der zweiten
Tragwand 332 , so dass sein eines
Ende sich in die innere Fläche
der zweiten Passbohrung 392 öffnet. Eine
Nut 77 ist in der inneren Oberfläche der zweiten Passbohrung 392 vorgesehen, mit einem Ende zu einem Ende
des Schmieröldurchlasses 761 führend,
und mit dem anderen Ende sich in Richtung des Lagers 55 öffnend.
Die maximale Tiefe der Nut 77 ist kleiner als der Radius
der Nadel des Nadellagers 55, so dass die Nadel nicht in
die Nut 77 eindringen kann. Deshalb ist die Richtung der
axialen Bewegung der Nadel zuverlässig begrenzt durch die Tragwände 331 und 332 unabhängig davon,
ob die Nut 77 auf der inneren Fläche der zweiten Passbohrung 392 vorgesehen ist.
-
Mehr noch der Schmieröldurchlass 76,
ist so definiert, dass er eine Querschnittsfläche hat mit einer Länge länger in
der Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Richtung der Anordnung
der Kipphebel 19, 20 und 21, insbesondere
in der Richtung im Wesentlichen senkrecht zu den Achsen der Nockenwelle 18 und
der Kipphebelachse 22, als die Länge in Richtung im Wesentlichen
parallel zu der Richtung der Anordnung der Kipphebel 19, 20 und 21,
insbesondere in der Richtung im Wesentlichen parallel zu den Achsen
der Nockenwelle 18 und der Kipphebelachse 22.
-
Unter Bezug auf 11 ist die zweite Tragwand 332 des freien Kipphebels 21 mit
zwei Rippen 80 ausgestattet, um den Aufnahmebereich 62 zu
verstärken
und mit einer Rippe 81 um einen Bereich, in dem der hohle
Schmieröldurchlass 76 sich
befindet, zu verstärken.
-
Um zu gewährleisten, dass der Öldurchlass 68 normalerweise
in Verbindung mit dem Schmieröldurchlass 76,
steht, unabhängig
vom Kippzustand des freien Kipphebels 21, ist eine Verbindungsbohrung 78 in
der Kipphebelachse 22 vorgesehen, die größer ist
in einer Umfangsrichtung der Kipphebelachse 22 als das
Ausmaß,
zu dem der Öldurchlass 761 die äußere Fläche der Kipphebelachse 22 berührt. Das
andere Ende des Schmieröldurchlasses 761 öffnet
in eine Seite des freien Kipphebels 21 und ein Zwischenteil
des Schmieröldurchlasses 761 ist durch die Kipphebelwelle 22 abgeschnitten.
-
Die Kipphebel 19, 20 und 21 werden
aus Metall durch Spritzgießen
gebildet. Beim Ausführen
des Metallspritzgießens
müssen
die folgenden Schritte nacheinander durchgeführt werden: ein Schritt zum Kneten
eines Ausgangspulvers und eines Bindemittels wie Wachs oder dergleichen;
ein Schritt zum Granulieren des Gemisches, das durch das Kneten
erzeugt wurde, um ein Kügelchen
herzustellen; ein Schritt, um das Kügelchen zur Formgebung spritzzugießen; ein
Schritt, um das geformte Produkt zu erhitzen, um das Bindemittel
zu entfernen; und ein Schritt, um das resultierende Produkt einem
Sinterverfahren zu unterwerfen.
-
Die Funktionsweise der ersten Ausführung wird
unten beschrieben. Die Tragwellen 41, 42 und 43,
um die Rollen 28, 29 und 30 zu lagern,
um die Ventilbetätigungslast
für die
Rollbewegung zu verringern, sind an den Kipphebeln 19, 20 und 21 befestigt, jedoch
sind die gegenüberliegenden
Enden der Tragwellen 41,
42 und 43 in
die ersten Passbohrungen 371 , 381 und 391 und
in die zweiten Passbohrungen 372 , 382 und 392 in
den jeweiligen Kipphebeln 19, 20 und 21 eingepaßt. Mehr
noch durch die Tatsache, dass der Bolzen 47, der eingefügt und fixiert
in der Einsatzbohrung 44 ist, die in der zweiten Tragwand 312 des ersten antreibenden Kipphebels 19 zur
Verfügung
gestellt ist, in eine Einlassnut 50 in der Stützwelle 41 eingelassen
ist; der Bolzen 48, der eingelassen und fixiert in der
Einlassbohrung 45 ist, die in der ersten Tragwand 321 des zweiten antreibenden Kipphebels 20 vorgesehen
ist, ist in die Einlassnut 51 in der Tragwelle 42 eingelassen
und der Bolzen 49, der in der Einsatzbohrung 46 eingesetzt
und fixiert ist, die in der ersten Stützwand 331 des
freien Kipphebels 21 vorgesehen ist, ist in die Einlassnut 52 in
der Stützwelle 43 eingelassen,
wobei die axiale Bewegung der Tragwellen 41, 42 und 43 und
die Rotation der Tragwellen 41, 42 und 43 um
die Achse verhindert sind und daher die Tragwellen 41, 42 und 43 an den
Kipphebeln 19, 20 und 21 durch einfache
Weise befestigt werden können.
-
Der Verbindungsdurchgang 70,
der den Öldurchlass 68 in
der Kipphebelachse 22 mit der hydraulischen Druckkammer 67 in
dem Koppelbetriebumschaltmittel 23 verbindet, ist dazu
vorgesehen, sich in einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zu der Richtung
der Anordnung der Kipphebel 19, 20 und 21 auszubreiten.
Der Verbindungsdurchgang 70 hat eine Querschnittsform mit
einer Länge,
die länger
ist in der Richtung senkrecht zu der Richtung der Anordnung der
Kipphebel 19, 20 und 21 als die Länge in der
Richtung im Wesentlichen parallel zu der Richtung der Anordnung
der Kipphebel 19, 20 und 21. Deshalb
kann der Raum, der durch den Verbindungsdurchgang 70 in
Richtung parallel zu der Richtung der Anordnung der Kipphebel 19, 20 und 21 in
Anspruch genommen wird, auf ein Minimum reduziert werden und die
Größe des ersten
antreibenden Kipphebels 19 kann entsprechend reduziert
werden.
-
Mehr noch ist die Tragwelle 41 im
ersten antreibenden Kipphebel 19 an dem ersten antreibenden Kipphebel 19 befestigt
mit ihrem einen Ende eingepasst in der Passbohrung 371 in der ersten Tragwand 311 . Jedoch ist der Verbindungs durchgang 70 in
dem ersten antreibenden Kipphebel 19 auf der Seite der ersten
Tragwand 311 vorgesehen, so dass
der Verbindungsdurchgang 70 so positioniert werden kann, dass
ein Anstieg in der Dicke der ersten Tragwand 311 um
die Tragwelle 41, die die Rolle 28 lagert, zu
fixieren vermieden werden kann. Zusätzlich, da die Nut 72,
die eine Form hat, die dem Verbindungsdurchgang 70 entspricht,
an dem Teil des einen Endes der Tragwelle 41 vorgesehen
ist, der dem Verbindungsdurchgang 70 entspricht, kann der
Verbindungsdurchgang 70 näher an der Rolle 28 positioniert
werden, um eine ausreichende Kontaktfläche der Tragwelle mit der ersten
Passbohrung 371 in der ersten Tragwand 311 zu gewährleisten, die in dem ersten
antreibenden Kipphebel 19 beinhaltet ist. Dies gewährleistet
die Festigkeit, um die Tragwelle 41 auf dem ersten antreibenden
Kipphebel 19 zu lagern. So kann die Größe des ersten antreibenden
Kipphebels 19 verringert werden.
-
Die Größe des ersten antreibenden
Kipphebels 19 kann in obiger Weise verringert werden und so
kann die Größe des Zylinderkopfs 11 deutlich
verringert werden in dem Vielzylinder-Verbrennungsmotor wie in der
vorliegenden Erfindung.
-
Da der Wulstbereich 19b,
der sich nach außen
stülpt,
um den Verbindungsdurchgang 70 zu definieren, auf der äußeren Fläche des
ersten antreibenden Kipphebels 19 an einem Ende davon in
axialer Richtung der Kipphebelachse 22 vorgesehen ist, und
die Rippen 71, die die Seitenkante 19c der äußeren Oberfläche verbinden,
und der Wulstbereich 19b an der äußeren Oberfläche vorgesehen
sind, kann das Gewicht des ersten antreibenden Kipphebels 19 verringert
werden, während
die Steifigkeit des Wulstbereichs 19b gewährleistet
ist, der den Verbindungsdurchgang 70 definiert.
-
Weiterhin, da der Verbindungsdurchgang 70 in
der ersten Tragwand 311 des ersten
antreibenden Kipphebels 19 vorgesehen ist und die Einsatzbohrung 44,
um die Tragwelle 41 zu befestigen, in der zweiten Stützwand 312 vorgesehen ist, mit der Rolle 28 positioniert
zwischen der zweiten Stützwand 312 und der ersten Stützwand 311 ,
kann der Raum zum Zurverfügungstellen
der Einsatzbohrung 44 gesichert werden, während ein
Anstieg in der Größe des ersten antreibenden
Kipphebels 19 vermieden wird und die Einsatzbohrung 44 steht
an einer Stelle zur Verfügung,
die relativ weit entfernt von dem hohlen Verbindungsdurchlass 70 ist.
Dies ist von Vorteil für
die Steifigkeit des ersten antreibenden Kipphebels 19.
-
Der Schmieröldurchlass 761 ist
in dem freien Kipphebel 21 vorgesehen, um zum Öldurchlass 68 in der
Kipphebelachse 22 zu führen
wobei ein Ende sich in die innere Oberfläche der zweiten Passbohrung 392 öffnet,
und die Nut 77 ist in der inneren Oberfläche der
zweiten Passbohrung 392 vorgesehen,
wobei ein Ende davon zu einem Ende des Schmieröldurchlasses 76, führt und
sich das andere Ende in Richtung des Nadellagers 55 öffnet. Deshalb wird
Schmieröl
von dem Öldurchlass 68 durch
den Schmieröldurchlass 761 und die Nut 77 an das Nadellager 55 geliefert.
So ist es möglich,
Schmieröl
an das Nadellager 55 in einer einfachen Struktur zu liefern, in
der der Schmieröldurchlass 761 im freien Kipphebel 21 zur
Verfügung
gestellt wird und die Nut in der inneren Oberfläche der zweiten Passbohrung 392 vorgesehen ist, und die Struktur des Öldurchlasses, um
Schmieröl
an das Nadellager 55 zu liefern, leicht geformt werden
kann. Deshalb ist es nicht nötig,
eine Bohrung zu machen, um Schmieröl in die Stützwelle 43 einzubringen;
und es gibt keine Möglichkeit
einer Steifigkeitsabname der Tragwelle 43 und die Anzahl der
Arbeitsschritte ist verringert.
-
Der freie Kipphebel 21 wird
bewegt, indem er der Hochgeschwindigkeitsventilbetätigungsnocke 26 folgt,
die ein Nockenprofil für
den Hochgeschwindigkeitsbetrieb des Motors hat, das ein relativ
hohes Trägheitsgewicht
ergibt und eine relativ große
Last auf das Nadellager 55 ausübt. Jedoch kann das Schmieröl wirkungsvoll
zum Nadellager in der oben beschriebenen einfachen Struktur geliefert
werden, wobei eine Reduktion der auf das Nadellager 55 aufgebrachten
Last erreicht wird.
-
Mehr noch, da der Schmieröldurchlass 761 so definiert ist, dass er eine Querschnittsform
hat mit der Länge
größer in der
Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Achse der Nockenwelle 18,
insbesondere in der Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Richtung
der Anordnung der Kipphebel 19, 20 und 21 als
die Länge
in der Richtung im Wesentlichen parallel zu der Achse der Nockenwelie 18,
insbesondere in der Richtung im Wesentlichen parallel zu der Richtung
der Anordnung der Kipphebel 19, 20 und 21,
kann der Raum, der durch den Schmieröldurchlass 761 in
Anspruch genommen wird, in der Richtung parallel zu der Achse der
Nockenwelle 18, insbesondere in Richtung parallel zu der
Richtung der Anordnung der Kipphebel 19, 20 und 21,
auf ein Minimum reduziert werden und die Größe des freien Kipphebels 21 kann
verringert werden. Dies ermöglicht
auch eine Reduktion der Größe des Zylinderkopfs 11 in
einem Multizylinderverbrennungsmotor.
-
In dem freien Kipphebel 21 ist
der Schmieröldurchlass 761 in der zweiten Stützwand 332 vorgesehen,
während
die Einsatzbohrung 46, um die Tragweile 43 zu
fixieren, in der ersten Stützwand 331 vorgesehen ist. Deshalb kann der Raum
für die
Einsatzbohrung 46 gewährleistet
werden, während
ein Ansteigen der Größe des freien
Kipphebels 21 vermieden wird. Zusätzlich ist die Einsatzbohrung 44 an
einer Stelle vorgesehen, die relativ weit vom hohlen Schmieröldurchlass 761 entfernt ist. Dies ist vorteilhaft
für die
Steifigkeit des freien Kipphebels 21.
-
Der freie Kipphebel 21 umfasst
den Aufnahmebereich 62, der in Kontakt mit dem Aufnehmer 60 des
Leerlauf (Spiel)-mechanismus 58 ist, jedoch ist der Aufnahmebereich 62 integral
vorgesehen an dem unteren Teil der zweiten Tragwand 332 . Deshalb kann die Struktur des freien
Kipphebels 21 so vereinfacht werden, dass der Aufnahmebereich 62 an
der Seite der Rolle 30 positioniert ist und ein Anstieg
in der Größe des freien
Kipphebels 21 vermieden werden kann, wobei das Trägheitsgewicht
des freien Kipphebels 21 verringert werden kann, um den
Hochgeschwindigkeitsbetrieb des Verbrennungsmotors in geeigneter
Weise aufzunehmen.
-
Mehr noch, da die Tragwelle 43 an
der ersten Stützwand 33,
durch den Bolzen 49 befestigt ist, während der Aufnahmebereich 62 an
der zweiten Stützwand 332 vorgesehen ist, ist die Größe und die Position
der Einsatzbohrung 46, um den Pin 49 einzusetzen
und zu fixieren, durch den Aufnahmebereich 62 nicht begrenzt
und es ist schwierig für
die Last vom Leerlauf (Spiel)- mechanismus 58 auf den Pin 49 einzuwirken,
wobei die Befestigungsfestigkeit der Tragwelle 43 gesteigert
werden kann. Zusätzlich kann
eine Reduzierung der Steifigkeit der zweiten Tragwand 332 vermieden werden, da der Aufnahmebereich 62 integral
in der zweiten Tragwand 332 vorgesehen
ist, obwohl der hohle Schmieröldurchlass 761 in der zweiten Tragwand 332 vorgesehen ist und das Gewichtsausgleich
der Tragwände 331 und 332 kann
in solch einer Art verbessert werden, dass der Aufnahmebereich 62 die
Reduzierung des Gewichts der zweiten Stützwand 332 ,
verursacht durch die Tatsache, dass der Schmieröldurchlass 761 hohl
ist, ausgleicht.
-
Weiterhin ist der freie Kipphebel 21 auf
der Kipphebelachse 22 in solch einer Art getragen, dass die
erste Stützwand 331 die mit der Einsetzbohrung 76 ausgestattet
ist, um die Stützwelle 43 zu
befestigen, auf dem ersten antreibenden Kipphebel 19 positioniert
ist.
-
Der zweite antreibende Kipphebel 20 ist
auf der Kipphebelachse 22 getragen in solch einer Art, dass
die erste Stützwand 321 , die eine Einsetzbohrung 45 aufweist,
um die Tragwelle 42 zu fixieren, auf dem erste antreibenden
Kipphebel 19 positioniert ist.
-
Die Tragwellen 43 und 42 sind
an dem freien Kipphebel 21 und dem zweiten antreibende
Kipphebel 20 an Stellen befestigt, an denen der Zeitgeberkolben 63 und
der Schaltkolben 64 des Koppelbetriebumschaltmittels 23 eingesetzt.
Deshalb ist das Einsetzen der Kolben 63 und 64 in
die Stützwelle 43 und 42 gleitend
und der Schaltbetrieb des Koppelbetriebumschaltmittels ist glatt.
-
Die Kipphebel 19, 20 und 21 werden
aus Metall durch Spritzgießen
geformt. Der Verbindungsdurchgang 70, der nicht perfekt
rund ist, die Passbohrungen 371 und 372 und die Einsatzbohrung 44 können gleichzeitig
mit der Bildung des ersten antreibenden Kipphebels 19 geformt
werden und die Passbohrung 38, und 382 ,
die Einsatzbohrung 45 und die offene Bohrung 74 können gleichzeitig
mit der Bildung des zweiten antreibenden Kipphebels 20 geformt werden.
Der Schmieröldurchlass 761 , der nicht wirklich rund ist, die
Passbohrungen 391 und 392 , die Einsetzbohrung 46, können gleichzeitig
mit der Bildung des freien Kipphebels 21 geformt werden.
Deshalb ist es möglich,
die Schritte der Nacharbeitung der Kipphebel 19, 20 und 21 auf
ein Minimum zu reduzieren, um die Produktivität zu steigern.
-
Der Schmieröldurchlass 761 ist
in dem freien Kipphebel 21 gebildet, als eine Bohrung mit
geschlossenem Ende ohne Öffnung
in die innere Oberfläche
der Passbohrung 392 bei Bildung
des freien Kipphebels 21 aus dem Metall durch Spritzgießen und
nach der Formung des freien Kipphebels 21 ist die Nut 77 in
Verbindung mit dem Schmieröldurchlass 761 gebracht worden, wenn die Nut 77 durch
Bearbeiten der inneren Oberfläche
der Passbohrung 392 geformt wird.
So ist es möglich,
Kontakt einer Gießform,
um die Passbohrung 392 zu bilden
mit einer Gießform,
um den Schmieröldurchlass 761 zu bilden, miteinander zu vermeiden,
wenn der freie Kipphebel 21 aus Metall durch Spritzgießen geformt
wird.
-
12 zeigt
eine zweite Ausführung
der vorliegenden Erfindung, wobei Teile oder Komponente entsprechend
denjenigen in der ersten Ausführung mit
den gleichen Referenzzeichen bezeichnet werden.
-
Ein Schmieröldurchlass 762 ist
in einer zweiten Tragwand 332 in
einem freien Kipphebel 21 vorgesehen und führt zu einem Öldurchlass 68 in
einer Kipphebelachse 22 und öffnet sich in Richtung eines Nadellagers 55.
-
Der Schmieröldurchlass 762 umfasst
eine erste Bohrung 83 mit geschlossenem Ende, die sich in
eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Achse der Kipphebelachse 22 ausdehnt
mit einem Ende geschlossen an einer Stelle in der Nähe der inneren
Oberfläche
der Passbohrung 392 , und eine zweite
Bohrung 84 mit einem Ende, das zu der ersten Bohrung 83 an
einer Stelle nahe dem geschlossenen Ende der ersten Bohrung 83 führt und
mit dem anderen Ende sich in Richtung des Nadellagers 55 öffnet. Die
erste Bohrung 83 wird gleichzeitig geformt, wenn der freie
Kipphebel 21 aus Metall durch Spritzgießen geformt wird. Das andere
Ende der ersten Bohrung 83 öffnet sich in eine äußere Fläche des
freien Kipphebels 21, aber die erste Bohrung 83 wird
in Verbindung mit einem Öldurchlass 68 durch
eine Verbindungsbohrung 78 gebracht, dadurch, dass die
Kipphebelachse 22 so angeordnet ist, dass sie durch einen
mittleren Teil der erste Bohrung 83 drängt.
-
Die zweite Bohrung 84 ist
durch Einbohren nach der Bildung des freien Kipphebels 21 durch Spritzgießen gefertigt,
wobei die Achse der zweiten Bohrung 84 so ausgerichtet
ist, dass eine Verlängerung
der Achse der zweiten Bohrung 84, insbesondere der Achse
der Einbohrung, durch die Passbohrung 391 in
der Tragwand 331 geht. So ist es
möglich,
den Neigungswinkel der Einbohrung mit einer Richtung senkrecht zur
Arbeitsoberfläche
während
des Einbohrens der zweiten Bohrung auf ein Minimum zu verringern,
wodurch die Bearbeitbarkeit verbessert wird.
-
Entsprechend der zweiten Ausführung wird Schmieröl von dem Öldurchlass 68 in
der Kipphebelachse 22 durch einen Schmieröldurchlass 762 an das Nadellager 55 geliefert.
So kann das Schmieröl an
das Nadellager 55 geliefert werden in einer einfachen Struktur,
in der der Schmieröldurchlass 772 nur in der zweiten Stützwand 332 zur Verfügung gestellt wird, die in
dem freien Kipphebel 21 vorgesehen ist und die Öldurchlassstruktur,
um Öl an
das Nadellager zu liefern, kann leicht geformt werden und mehr noch,
es ist unnötig,
die Stützwelle 43 anzubohren, um
Schmieröl
einzubringen. Deshalb kann die Steifigkeit der Trag welle 43 nicht
reduziert werden und zusätzlich
ist die Anzahl der Arbeitsschritte verringert.
-
Mehr noch, der Schmieröldurchlass 762 öffnet
sich nicht in die Passbohrung 392 und
daher kann die gesamte innere Oberfläche der Passbohrung 392 in Kontakt mit der äußeren Oberfläche der
Tragwellewelle 43 gebracht werden und der Tragbereich der Tragwelle 43 ist
vergrößert, wodurch
die Tragkraft der Tragwelle weiter verbessert ist.
-
Falls eine Größenzunahme der zweiten Stützwand 332 in einem weiteren Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung zugelassen ist, kann ein Schmieröldurchlass,
der sich geradlinig erstreckt, um zu dem Öldurchlass 68 in der
Kipphebelachse 22 zu führen
und sich in Richtung des Nadellagers 55 zu öffnen, schrägverlaufend
in der zweiten Stützwand 332 vorgesehen sein.
-
Die vorliegende Erfindung ist ebenfalls
anwendbar auf ein Ventilbetätigungssystem
für ein
Auslassventil eines Motorventil.
-
Das Ventilbetätigungssystem in dem zwischen
dem gekoppelte Betrieb und der Freigabe des gekoppelten Betriebs
einer Vielzahl von Kipphebeln 19, 20 und 21 von
einem zum anderen durch das Koppelbetriebsumschaltmittel 23 umgeschaltet
werden kann, wurde in den obigen Ausführungen beschrieben, aber die
vorliegende Erfindung ist auch anwendbar auf ein Ventilbetätigungssystem
in einem Verbrennungsmotor, der so gestaltet ist, dass ein Kipphebel
in Richtung einer Ventilbetätigungsnocke durch
ein Vorspannmittel vorgespannt ist, ohne Rücksicht auf die Anwesenheit
oder Abwesenheit des Koppelbetriebumschaltmittels.
-
Die Kipphebel 19, 20 und 21 sind
in jeder der Ausführungen
gemeinsam und bewegbar auf der Kipphebelachse 22 gelagert,
aber die vorliegende Erfindung ist auch anwendbar auf ein Ventilbetätigungssystem,
das eine Struktur hat, in der eine Vielzahl von Kipphebeln bewegbar
auf Enden von jeweils getrennten Lagersäulen gelagert sind.
-
Weiterhin, wenn die Vorspannmittel,
die eine Federkraft wie in den Ausführungen ausüben, benutzt werden, so ist
die Anordnung nicht kompliziert, aber ein Vorspannmittel, das eine
Vorspannkraft durch einen hydraulischen Druck oder dergleichen ausübt, kann
ebenfalls benutzt werden.
-
Obwohl die Ausführungen der vorliegenden Erfindung
im Detail beschrieben wurden, ist es selbstverständlich, dass die vorliegende
Erfindung nicht auf die oben beschriebenen Ausführungen begrenzt ist und verschiedene
Veänderungen
im Dessign gemacht werden können,
ohne von dem Geltungsbereich der Erfindung, wie er in den Ansprüchen definiert
ist, abzuweichen.