DE69612079T2

DE69612079T2 - Stabförmiger kosmetikbehälter und stabförmige patrone für kosmetika

Info

Publication number: DE69612079T2
Application number: DE69612079T
Authority: DE
Inventors: Tomio Sakurai
Original assignee: Nonogawa Shoji Ltd
Current assignee: Nippon Menard Cosmetic Co Ltd
Priority date: 1995-09-14
Filing date: 1996-06-27
Publication date: 2001-09-20
Anticipated expiration: 2016-06-28
Also published as: BR9606633A; ES2154827T3; EP0791308A4; EP1084646A3; KR100235667B1; EP1084647A3; AU6243196A; US6012863A; WO1997009902A1; CN1201694C; EP1084647A2; HK1002447A1; JPH09308526A; AU693379B2; CN1515204A; DE69612079D1; CN1166775A; KR19990028553A; JPH09135726A; CN1199602C

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse einer stabartigen Kosmetikzubereitung, das ermöglicht, daß eine stabartige Kosmetikzubereitung in einfacher Weise aus dem Gehäuse vorstehen und in diesem aufgenommen werden kann, und außerdem eine auswechselbare Patrone der dafür verwendeten stabartigen Kosmetikzubereitung.

Beschreibung der verwandten Technik

Gehäuse des Standes der Technik einer stabartigen Kosmetikzubereitung sind z. B. in JAPANESE UTILITY MODEL LAYING-OPEN GAZETTE Nr. 58-12214, 1-82819 und 3-34415 offenbart. Diese bekannten Gehäuse einer stabartigen Kosmetikzubereitung besitzen eine Struktur, die es ermöglicht, daß eine stabartige Kosmetikzubereitung aufgrund einer Gleitbetätigung eines vorbestimmten Betätigungselements aus dem Gehäuse vorstehen oder in ihm aufgenommen werden kann. Eine Gleitbetätigung des vorbestimmten Betätigungselements öffnet und schließt eine Öffnung des Gehäuses, durch die die stabartige Kosmetikzubereitung angehoben und abgesenkt wird. Diese Struktur macht die stabartige Kosmetikzubereitung durch eine einzige Gleitbetätigung des Betätigungselements einsatzbereit.
In den herkömmlich bekannten Gehäusen der stabartigen Kosmetikzubereitung liegt jedoch die in das Gehäuse eingesetzte stabartige Kosmetikzubereitung zur inneren Wand des Gehäuses frei, es sei denn, ihr unterer Endabschnitt wird durch ein vorbestimmtes Halterungselement gehalten. Es besteht dementsprechend die Gefahr, daß die stabartige Kosmetikzubereitung mit der Öffnung oder mit der inneren Wand des Gehäuses in der Patrone beim Transport oder beim Prozeß der Auf- und Abwärtsbewegung der stabartigen Kosmetikzubereitung in Kontakt kommt oder dadurch beschädigt wird. In den Strukturen, die in den obengenannten Referenzen offenbart sind, ist eine Abdeckung in das Gehäuse eingesetzt, während die stabartige Kosmetikzubereitung aus dem Gehäuse vorsteht. Dies macht das Gehäuse unerwünscht voluminös.
Die Gehäuse des Standes der Technik der stabartigen Kosmetikzubereitung, die eine solche Struktur besitzen, die ermöglicht, daß die stabartige Kosmetikzubereitung durch eine einzige Betätigung aus dem Gehäuse vorsteht, werden lediglich einmal verwendet und werden weggeworfen, nachdem die stabartige Kosmetikzubereitung verbraucht wurde. Durch die wachsende Berücksichtigung von Umweltproblemen und durch die Probleme der Rohstoffeinsparung hat sich die Forderung nach dem Wiederauffüllen von Verbrauchsgütern sowie die Forderung, deren Gehäuse wiederverwendbar zu gestalten, stark erhöht. Die Gehäuse einer täglich verwendeten Kosmetikzubereitung sind von einer solchen Forderung nicht ausgenommen.
Einige ersetzbare stabartige Kosmetikzubereitungen mit wiederverwendbaren Gehäusen sind kommerziell verfügbar, z. B. Meteorit-Lippenstifte von Guerlain. Diese ersetzbaren stabartigen Kosmetikzubereitungen besitzen eine separate Kappe, die beim Gebrauch zu entfernen ist. Diese Struktur macht es unmöglich, die stabartige Kosmetikzubereitung durch eine einzige Betätigung anwendungsbereit zu machen. Es ist im allgemeinen eine komplizierte Struktur erforderlich, um die stabartige Kosmetikzubereitung durch eine einzige Betätigung anwendungsbereit zu machen. Die komplizierte Struktur des Gehäuses hat einen komplizierten Befestigungsmechanismus der stabartigen Kosmetikzubereitung zur Folge. Wenn die Struktur des Befestigungsmechanismus zu kompliziert wird, können die Benutzer die stabartige Kosmetikzubereitung am Gehäuse nicht selbst befestigen oder von diesem lösen. Es hat bisher keine Gehäuse einer stabartigen Kosmetikzubereitung mit einer Struktur gegeben, die es ermöglicht, daß eine ersetzbare stabartige Kosmetikzubereitung in freier Weise an einem kompakten und wiederverwendbaren Gehäuse befestigt und von diesem gelöst werden kann, und die die stabartige Kosmetikzubereitung durch eine einzige Betätigung anwendungsbereit macht, wobei die stabartige Kosmetikzubereitung wirksam vor Schädigungen geschützt ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist somit eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gehäuse einer stabartigen Kosmetikzubereitung mit einer Struktur zu schaffen, die die stabartige Kosmetikzubereitung vor Beschädigungen schützt und die stabartige Kosmetikzubereitung durch eine einzige Betätigung anwendungsbereit macht.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Gehäuse einer stabartigen Kosmetikzubereitung mit einer Struktur zu schaffen, die es ermöglicht, daß eine ersetzbare stabartige Kosmetikzubereitung an einem wiederverwendbaren Gehäuse leicht befestigt und von diesem gelöst werden kann.
Eine nochmals weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine auswechselbare Patrone der stabartigen Kosmetikzubereitung zu schaffen, die für ein solches Gehäuse verwendet werden kann.
TW 153 873 offenbart ein Gehäuse zur Aufnahme einer stabartigen Kosmetikzubereitung, wobei das Gehäuse Hebemittel mit einem Betätigungselement, das in bezug auf einen Hauptkörperteil des Gehäuses gleitend bewegbar ist, und einen an dem Betätigungselement angebrachten Riemen aufweist, so daß eine Abwärtsbewegung des Betätigungselements eine Hin- und Herbewegung der stabartigen Kosmetikzubereitung zur Folge hat. Ein Ende des Riemens bildet eine Abdeckung zum Abdecken einer Öffnung im Hauptkörperteil des Gehäuses, wenn die stabartige Kosmetikzubereitung in der zurückgezogenen Position ist.
FR-A-995 246 offenbart ein Gehäuse zur Aufnahme einer stabartigen Kosmetikzubereitung, um der stabartigen Kosmetikzubereitung zu ermöglichen, in freier Weise aus dem Gehäuse vorstehen zu können, wobei das Gehäuse aufweist:
einen Hauptkörper mit einem Rohr mit einer Öffnung an einem Ende;
eine Abdeckung, die zum Verschließen der Öffnung an dem Hauptkörper angebracht ist;
eine Hülse zur Aufnahme eines vorstehenden Endabschnitts der stabartigen Kosmetikzubereitung, wobei die Hülse in dem Rohr des Hauptkörpers aufgenommen ist, so daß sie aus dem Rohr in freier Weise vorstehen kann;
ein Halterungselement, welches in der Hülse angeordnet ist, zur Halterung eines unteren Abschnitts der stabartigen Kosmetikzubereitung;
Hebemittel mit einem Betätigungselement, welches an dem Hauptkörper angebracht ist, so daß es bezüglich diesem gleitend bewegbar ist, und einem Übertragungsmechanismus zum Übertragen einer Gleitbetätigung des Betätigungselements zum Aufwärts- und Abwärtsverschieben der Hülse entlang der Längsachse des Rohres, wobei der Übertragungsmechanismus zunächst die Hülse relativ zu dem Hauptkörper aufwärts verschiebt, bevor es zu einer Aufwärtsbewegung der stabartigen Kosmetikzubereitung innerhalb der Hülse kommt, und dann die stabartige Kosmetikzubereitung relativ zu der Hülse aufwärts in eine Position bewegt, die ermöglicht, daß ein Endabschnitt der stabartigen Kosmetikzubereitung aus der Hülse und der Öffnung vorsteht, nachdem die Hülse die Öffnung des Rohres erreicht.
Die vorliegende Erfindung ist über FR-A-995 246 dadurch gekennzeichnet, daß der Übertragungsmechanismus einen Riemen mit einem ersten Ende, welches an dem Betätigungselement befestigt ist, und einem zweiten Ende, welches mit der Hülse und dem Halterungselement verbunden ist, so daß eine Abwärtsbewegung des Betätigungselements die Aufwärtsbewegung der Hülse und der stabartigen Kosmetikzubereitung bewirkt, und eine Aufwärtsbewegung des Betätigungselements ein Zurückfahren in Abwärtsrichtung der Hülse und der stabartigen Kosmetikzubereitung in den Hauptkörper bewirkt, aufweist; und
die Abdeckung mittels eines Gelenks an dem Hauptkörper angebracht ist, wobei das Gelenk auf der gleichen Seite des Hauptkörpers wie das Betätigungselement in der Nähe der Öffnung des Hauptkörpers angeordnet ist.
Da das Gelenk zum Anbringen der Abdeckung an der Öffnung auf der gleichen Seite wie die Position des Betätigungselements und in der Nähe der Öffnung angeordnet ist, kann die Abdeckung durch Verschieben des Fingers geschlossen werden, der gerade verwendet wurde, um das Betätigungselement in die Position nahe am Gelenk zu betätigen. Der Benutzer kann somit die Abdeckung durch eine im wesentlichen einzige Betätigung schließen.
Im ersten Gehäuse der stabartigen Kosmetikzubereitung der vorliegenden Erfindung ist die Hülse in dem Rohr des Hauptkörpers aufgenommen, damit sie in freier Weise aus dem Rohr vorsteht, wohingegen das Halterungselement mit einer dadurch gehaltenen stabartigen Kosmetikzubereitung in der Hülse angeordnet ist. Eine Gleitbetätigung des Betätigungselements der Hebemittel hebt die Hülse mittels des Riemens an und senkt sie ab, wobei die durch das Halterungselement gehaltene stabartige Kosmetikzubereitung angehoben und abgesenkt wird. Der Übertragungsmechanismus der Hebemittel verschiebt sowohl die Hülse als auch die stabartige Kosmetikzubereitung mittels des Riemens gleitend aufwärts und abwärts. Gemäß einem konkreten Ablauf verschiebt der Übertragungsmechanismus vor einer Aufwärtsbewegung der stabartigen Kosmetikzubereitung die Hülse gleitend aufwärts, bis die Hülse die Öffnung des Rohres erreicht, und verschiebt dann die stabartige Kosmetikzubereitung gleitend aufwärts in eine Position, die ermöglicht, daß der vorstehende Endabschnitt der stabartigen Kosmetikzubereitung aus der Hülse und aus der Öffnung des Rohres vorsteht. Der vorstehende Endabschnitt der stabartigen Kosmetikzubereitung ist in der Hülse aufgenommen, die im Hauptkörper angeordnet ist. Diese Struktur verhindert wirksam, daß die stabartige Kosmetikzubereitung gegen die Wandfläche des Rohres des Hauptkörpers gedrückt und durch sie beschädigt wird, wenn die stabartige Kosmetikzubereitung aufwärts oder abwärts verschoben wird.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des ersten Gehäuses der stabartigen Kosmetikzubereitung der vorliegenden Erfindung hält der Übertragungsmechanismus der Hebemittel die Hülse in einer vorbestimmten Position, z. B. in einer Position, in der das vorstehende Ende der Hülse über die Öffnung ragt, nachdem er mittels des Riemens ansprechend auf eine Gleitbetätigung des Betätigungselements die Hülse aufwärts verschiebt und ermöglicht, daß die stabartige Kosmetikzubereitung zusammen mit dem Halterungselement angehoben wird, während die Hülse in einem stationären Zustand ist.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform bewegt der Übertragungsmechanismus der Hebemittel die stabartige Kosmetikzubereitung in einer vorbestimmten Verschiebungsrate, welche größer als die Verschiebungsrate der Hülse ist. Die Gleitkraft des Betätigungselements wird auf die Hülse z. B. über ein eingängiges Gewinde übertragen, während sie auf die stabartige Kosmetikzubereitung über ein doppelgängiges Gewinde übertragen wird. Dadurch ist die Verschiebungsrate der stabartigen Kosmetikzubereitung größer als die Verschiebungsrate der Hülse, wodurch ermöglicht ist, daß der vorstehende Endabschnitt der stabartigen Kosmetikzubereitung aus der Hülse vorsteht, nachdem die Hülse aus der Öffnung des Hauptkörpers vorsteht.
Der Übertragungsmechanismus kann alternativ die Federkraft oder eine andere ähnliche Kraft verwenden, solange die Struktur die Betätigungskraft des Betätigungselements auf die Hülse oder auf das Halterungselement übertragen kann. Gemäß einer möglichen Struktur wird z. B. dann, wenn die Feder durch die Betätigung des Betätigungselements in eine vorbestimmte Position geschoben ist, die Bewegungseinschränkung der stabartigen Kosmetikzubereitung aufgehoben und die Federkraft wird aufgebracht, damit die stabartige Kosmetikzubereitung über die Hülse übersteht.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann der Übertragungsmechanismus der Hebemittel durch einen Nockenmechanismus mit ersten Führungsmitteln und zweiten Führungsmitteln realisiert sein. Bei den ersten Führungsmitteln dieser bevorzugten Ausführungsform bewegt sich ein am Hauptkörper ausgebildetes Eingriffselement an einem Führungselement entlang, wie etwa einer an der Hülse ausgebildeten Nockenrille. Wenn das Eingriffselement am Hauptkörper ein Nockenelement erreicht, das an einem Ende des Führungselements an der Hülse ausgebildet ist, ist die Bewegung der Hülse eingeschränkt. Ein Verbindungsstift der zweiten Führungsmittel zum Verbinden und Befestigen des zweiten Endes des Riemens am Halterungselement wird durch eine Führungsnut geführt, um das Halterungselement gleitend bewegbar zu machen, während die Bewegung der Hülse eingeschränkt ist. Die Gleitbewegung des Halterungselements ermöglicht, daß die stabartige Kosmetikzubereitung aus der Hülse vorsteht.
Die ersten Führungsmittel können die umgekehrte Konfiguration besitzen, um die gleichen Funktionen und Wirkungen zu erzielen. Im einzelnen enthalten die ersten Führungsmittel ein an der Hülse ausgebildetes Eingriffselement und ein am Hauptkörper ausgebildetes Führungselement an Stelle des am Hauptkörper ausgebildeten Eingriffselements und des an der Hülse ausgebildeten Führungselements.
Das Betätigungselement und das Gelenk zum Verbinden der Abdeckung mit dem Hauptkörper sind auf der gleichen Seite des Hauptkörpers angeordnet. Die andere Seite des Hauptkörpers muß demzufolge keine erhabenen Merkmale aufweisen und kann eine glatte Oberfläche besitzen. Diese Struktur verbessert die Konstruktionseffekte des Hauptkörpers.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann der Übertragungsmechanismus der Hebemittel eine Struktur besitzen, die ermöglicht, daß ein vorstehendes Ende der Hülse gegen die Abdeckung drückt und diese öffnet. Diese Struktur erfordert keine zusätzliche Betätigung zum Öffnen der Abdeckung und ist somit bequem im Gebrauch. Jede Struktur, die das Gelenk bildet, kann angewendet werden, um die Abdeckung in bezug auf die Öffnung des Hauptkörpers zu öffnen und zu schließen; beispielsweise eine Struktur, die die Abdeckung hält, um deren Schwenkbewegung um eine Welle zu ermöglichen, oder die Abdeckung über eine Verbindungseinheit, die einteilig mit dem Hauptkörper oder von diesem getrennt ausgebildet ist, schwenkbar hält.
Das Gelenk kann eine Struktur aufweisen, die eine Federkraft auf die Abdeckung in ihrer Schließrichtung aufbringt. Diese Struktur benötigt keine zusätzliche Betätigung zum Schließen der Abdeckung und verbessert die Bequemlichkeit im Gebrauch weiter.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann ein vorbestimmter Abschnitt des Gehäuses, der die stabartige Kosmetikzubereitung enthält, am Hauptkörper angebracht werden und von diesem gelöst werden, indem vorbestimmte Elemente einer Verbindungseinheit, die im Hebemechanismus enthalten sind, miteinander verbunden und voneinander getrennt werden.
Bei der obengenannten Struktur steht dann, wenn der Benutzer eine vorbestimmte Betätigungskraft auf das Betätigungselement aufbringt, der vorstehende Endabschnitt der stabartigen Kosmetikzubereitung aus der Hülse und aus der Öffnung des Hauptkörpers vor und kann schnell anwendungsbereit gemacht werden. Die Bestandteile einer Verbindungseinheit, die im Hebemechanismus zum Realisieren des Vorstehens der stabartigen Kosmetikzubereitung enthalten sind, werden miteinander verbunden und voneinander getrennt, so daß ein vorbestimmter Abschnitt, der die stabartige Kosmetikzubereitung beinhaltet, am Hauptkörper angebracht und von diesem gelöst werden kann. Diese Struktur ermöglicht, daß der vorbestimmte Abschnitt, der die aufgebrauchte stabartige Kosmetikzubereitung enthält, durch eine neue ersetzt werden kann, der Hauptkörper ist somit mit der neuen stabartigen Kosmetikzubereitung wiederverwendbar.
In einer bevorzugten Ausführungsform kann das Gehäuse ferner eine dritte Struktur enthalten, bei welcher zur Verbindung mit dem Halterungselement ein Verbindungsstift ausgebildet ist und ein Befestigungsmechanismus ermöglicht, daß die Hülse und das Halterungselement mit der dadurch gehaltenen stabartigen Kosmetikzubereitung am Hauptkörper durch das Verbinden eines Eingriffselements an der Hülse und des Verbindungsstiftes mit dem übereinstimmenden Eingriffselement am Hauptkörper bzw. an der vorbestimmten Position des Riemens angebracht werden können oder von diesen gelöst werden können.
In dieser dritten Anordnung sind das Eingriffselement an der Hülse und der Verbindungsstift, der mit dem Halterungselement verbindet, jeweils mit dem übereinstimmenden Eingriffselement am Hauptkörper und an der vorbestimmten Position des Riemens verbunden oder von diesen getrennt, so daß das Halterungselement und die Hülse am Hauptkörper angebracht oder von diesem gelöst werden können.
Es ist ferner bevorzugt, daß wenigstens das Eingriffselement oder der Verbindungsüberstand an einer elastischen Struktur, die an der Hülse oder am Halterungselement ausgebildet ist, angebracht ist. In diesem Fall besitzt wenigstens entweder das Eingriffselement an der Hülse oder der Verbindungsüberstand eine ausreichende Elastizität. Dies ermöglicht, daß das Halterungselement und die Hülse mit einer mäßigen Berührung leicht am Hauptkörper angebracht oder von diesem gelöst werden können.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform enthält der Hauptkörper des Gehäuses außerdem: eine erste Führungskerbe zum Führen des Verbindungsüberstands, der mit dem Halterungselement verbunden ist, von der Öffnung des Hauptkörpers zu einer Position in der Nähe der vorbestimmten Position des Riemens; und eine zweite Führungskerbe zum Führen des Eingriffselements auf der Hülse von der Öffnung des Hauptkörpers in das Rohr des Hauptkörpers.
Wenn die Hülse und das Halterungselement zum Halten der stabartigen Kosmetikzubereitung am Hauptkörper angebracht sind, werden der Verbindungsstift und das Eingriffselement auf der Hülse, das eine vorbestimmte Elastizität besitzt, jeweils gegen die erste Führungskerbe und die zweite Führungskerbe gedrückt, wobei sie im Rohr des Hauptkörpers mit Hilfe der ersten Führungskerbe und der zweiten Führungskerbe geführt werden. Durch Einstellen des Verbindungsstiftes und des Eingriffselements auf der Hülse auf die erste Führungskerbe und auf die zweite Führungskerbe, können die Hülse und das Halterungselement leicht in das Rohr gedrückt werden und dadurch am Hauptkörper angebracht werden.
Es ist bevorzugt, daß die erste Führungskerbe in der Nähe der vorbestimmten Position des Riemens eine Verlängerung aufweist.
Diese Struktur ermöglicht beim Vorgang des Drückens des Verbindungsstiftes im Rohr entlang der ersten Führungskerbe, daß der Verbindungsstift, der die vorbestimmte Elastizität aufweist, zunächst gemäß der Form der Verlängerung gedrückt wird und anschließend durch seine Elastizität zurückgedrückt wird, wenn der Verbindungsstift die vorbestimmte Position des Riemens erreicht. Der Verbindungsstift wird dementsprechend in der vorbestimmten Position des Riemens mit einer mäßigen Berührung eingesetzt.
Es ist außerdem bevorzugt, daß die erste Führungskerbe und die zweite Führungskerbe einem Abstand zwischen dem Eingriffselement auf der Hülse und dem in den Eingriffsschlitz der Führungsnut eingesetzten Verbindungsstift entsprechend angeordnet sind.
Diese Struktur ermöglicht, daß die Hülse und das Halterungselement mit der darauf gehaltenen stabartigen Kosmetikzubereitung am Hauptkörper angebracht werden, während der Verbindungsstift im Eingriffsschlitz der Führungsnut gehalten wird. Der Eingriff des Verbindungsstifts am Eingriffsschlitz verhindert wirksam, daß das Halterungselement zum Halten der stabartigen Kosmetikzubereitung beim Prozeß der Anbringung falsch geleitet wird und der vorstehende Endabschnitt und die anderen Abschnitte der stabartigen Kosmetikzubereitung beschädigt werden.
Die lösbare Struktur kann als eine Patrone konstruiert sein, die ein Halterungselement zum Halten von wenigstens einer stabartigen Kosmetikzubereitung und einem Verbindungselement enthält.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung

Die vorliegende Erfindung kann in weiteren Ausführungsformen, die nachfolgend vorgestellt werden, realisiert sein. Zum Beispiel kann die Hülse anstelle der Form, die die gesamte Länge der stabartigen Kosmetikzubereitung bedeckt, eine andere erwünschte Form besitzen, um wenigstens den zerbrechlichen vorstehenden Endabschnitt der stabartigen Kosmetikzubereitung aufzunehmen. Die Hülse kann jede Form besitzen, die die stabartige Kosmetikzubereitung aufnimmt und deren Gleitbewegung in der Hülse ermöglicht. Die Hülse kann z. B. anstelle der zylindrischen Form in der Form einer hohlen quadratischen Säule ausgebildet sein.
Ein vorbestimmtes Schmiermittel kann auf den Riemen aufgebracht sein, der mit der beweglichen Einheit verbunden und im Hauptkörper an einer vorbestimmten Position angeordnet ist, damit er zum direkten Übertragen eines Fahrwegs der bewegbaren Einheit gleitend in freier Weise bewegbar ist, um die Reibungskraft zu regulieren, die zwischen dem Riemen und der vorbestimmten Position im Hauptkörper erzeugt wird. Das Aufbringen des Schmiermittels steuert die Größe der Kraft, die zum Verschieben der beweglichen Einheit erforderlich ist. Der Widerstand der Gleitbewegung des Riemens kann auf einen vorbestimmten Wert gesetzt werden. Dies ermöglicht, daß die stabartige Kosmetikzubereitung im Verlauf des Vorschiebens der stabartigen Kosmetikzubereitung in einer willkürlichen Position gehalten werden kann. Der Benutzer kann dann die stabartige Kosmetikzubereitung in der willkürlichen Position auf die Lippen aufbringen (mit anderen Worten der Benutzer kann die stabartige Kosmetikzubereitung gegen die Lippen drücken).

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Fig. 1 zeigt ein Lippenstiftgehäuse 10 als eine erste Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 ist eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie 2-2 von Fig. 1(C);
Fig. 3 ist eine Schnittansicht, die den Zustand zeigt, in dem der Lippenstift K aus dem Lippenstiftgehäuse 10 von Fig. 2 vorsteht;
Fig. 4 ist eine zerlegte perspektivische Ansicht eines Teils des Lippenstiftgehäuses 10;
Fig. 5 zeigt das Aussehen und den Querschnitt der Hülse 40;
Fig. 6 ist eine Schnittansicht, die einen mittleren Abschnitt der Hülse 40 zeigt;
Fig. 7 ist eine Fertigansicht der Hülse 40 mit dem Nockenmechanismus 70;
Fig. 8 ist eine Fertigansicht der Hülse 40, wobei der Nockenmechanismus 70 betätigt ist, um zu bewirken, daß der Lippenstift K aus dem Zustand von Fig. 7 vorsteht;
Fig. 9 ist eine Fertigansicht der Hülse 40, wobei der Nockenmechanismus 70 betätigt ist, um zu bewirken, daß der Lippenstift K aus dem Zustand von Fig. 8 weiter vorsteht;
Fig. 10 zeigt eine Reihe von Gleitbetätigungen des Nockenmechanismus 70, der in den Fig. 7 bis 9 gezeigt ist;
Fig. 11 zeigt das Aussehen eines weiteren Lippenstiftgehäuses 110 als eine zweite Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 12 ist eine vergrößerte Schnittansicht des Lippenstiftgehäuses 110 mit dem darin aufgenommenen Lippenstift K entlang der Linie 2-2 von Fig. 11(C);
Fig. 13 ist eine teilweise zerlegte perspektivische Ansicht, die die Bestandteile des Lippenstiftgehäuses 110 zeigt;
Fig. 14 ist eine perspektivische Ansicht, die die erste Schalenhälfte 121a des Lippenstiftgehäuses 110 zeigt;
Fig. 15 zeigt das Aussehen der Hülse 140;
Fig. 16 ist eine zerlegte perspektivische Ansicht, die das Halterungselement 150 zeigt, das von der Hülse 140 gelöst ist;
Fig. 17 zeigt die Eingriffszustände des ersten Gleitstücks 174 und des zweiten Gleitstücks 179, wenn der Lippenstift K aus dem Hauptkörper 120 vorsteht;
Fig. 18 zeigt das Aussehen des Lippenstiftgehäuses 110, nachdem der Lippenstift K verbraucht ist;
Fig. 19 ist eine perspektivische Ansicht, die das Aussehen einer Patrone 184 erläutert;
Fig. 20 ist eine perspektivische Ansicht, die die Struktur eines nochmals weiteren Lippenstiftgehäuses 110A als eine dritte Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;
Fig. 21 ist eine teilweise zerlegte perspektivische Ansicht, die die Bestandteile des Lippenstiftgehäuses 110A zeigt;
Fig. 22 ist eine perspektivische Ansicht, die die erste Schalenhälfte 121aA des Lippenstiftgehäuses 110A zeigt; und
Fig. 23 zeigt die Struktur eines nochmals weiteren Lippenstiftgehäuses 110B als eine vierte Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung.

BESTE ARTEN ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Das folgende beschreibt bevorzugte Arten zum Ausführen der vorliegenden Erfindung. In den nachfolgend erläuterten Ausführungsformen ist die stabartige Kosmetikzubereitung ein Lippenstift und das Gehäuse der stabartigen Kosmetikzubereitung, das die vorliegende Erfindung ausführt, ist ein Lippenstiftgehäuse.
Fig. 1 zeigt das Aussehen eines Lippenstiftgehäuses 10 zur Aufnahme eines Lippenstifts K, um dem Lippenstift zu ermöglichen, in freier Weise aus dem Lippenstiftgehäuse 10 vorstehen zu können. Die Fig. 1(A), 1(B) und 1(C) sind eine Vorderansicht, eine Seitenansicht bzw. eine Rückansicht des Lippenstiftgehäuses 10, wohingegen Fig. 1(D) eine Seitenansicht ist, in der der Lippenstift K aus dem Lippenstiftgehäuse 10 vorsteht. Fig. 2 ist eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie 2-2 von Fig. 1(C); Fig. 3 ist eine Schnittansicht, die den Zustand zeigt, in dem der Lippenstift K aus dem Lippenstiftgehäuse 10 von Fig. 2 vorsteht; und Fig. 4 ist eine zerlegte perspektivische Ansicht eines Teils des Lippenstiftgehäuses 10.
In den Fig. 1 bis 4 enthält das Lippenstiftgehäuse 10 einen zylindrischen Hauptkörper 20 mit einem Rohr 20a, das mit einem Boden versehen ist, einer Abdeckung 30, einer Metallhülse 40, die in dem mit einem Boden versehenen Rohr 20a gleitfähig aufgenommen ist, einem Halterungselement 50, das zum Halten des Lippenstifts K in der Hülse 40 angeordnet ist, und einem Hebemechanismus 60.
Der zylindrische Hauptkörper 20 ist hergestellt, indem ein Paar von im wesentlichen symmetrischen Schalenhälften 21 (wobei in Fig. 4 lediglich eine Schalenhälfte gezeigt ist) durch Ultraschallschweißen miteinander verbunden sind. Die Schalenhälften 21 des Hauptkörpers 20 können alternativ durch eine Klebetechnik oder jede andere geeignete Technik miteinander verbunden sein. Das mit dem Boden versehene Rohr 20a des Hauptkörpers 20 weist an seinem geneigten oberen Ende eine Öffnung 22 auf.
Die Abdeckung 30 ist aus einem harten Kunstharz gebildet und wird verwendet, um die Öffnung 22 zu öffnen und zu schließen. Die Abdeckung 30 ist am Hauptkörper 20 mittels eines Gelenks 31 befestigt, das an der unteren Seite der geneigten Öffnung 22 angeordnet ist. Das Gelenk 31 ist so aufgebaut, daß es die Abdeckung 30 in einem vorbestimmten Winkel (etwa 75º in bezug auf die horizontale Achse des Lippenstiftgehäuses 10) hält, der ermöglicht, daß ein freies Ende der Abdeckung 30 mit der äußeren Seitenwand der Hülse 40 in Kontakt kommt, während die Abdeckung 30 in der geöffneten Position ist und die Hülse 40 herausgeschoben wird, wie in Fig. 1(D) gezeigt ist. Das Gelenk 31 ermöglicht außerdem, daß die Abdeckung 30 in einem gewünschten Winkel gehalten wird, wenn der Benutzer eine Kraft aufwendet, um die Abdeckung 30 zu öffnen. Ein geneigter Ringüberstand 32, der sich von der Unterseite der Abdeckung 30 erstreckt, ist in die geneigte Öffnung 22 eingesetzt. Der geneigte Ringüberstand 32 der Abdeckung 30 ist mit einer Eingriffsklinke 32a versehen, die in einer Eingriffsausnehmung 33a aufgenommen wird, die im Inneren der Öffnung 22 des Hauptkörpers 20 ausgebildet ist. Der Eingriff der Eingriffsklinke 32a an der Eingriffsausnehmung 33a und deren Freigabe sichern eine mäßige Berührung, wenn die Abdeckung 30 geschlossen und geöffnet wird.
Die Hülse 40 ist in dem Rohr 20a so aufgenommen, daß sie entlang der Längsachse des Rohres 20a gleiten kann und sich in geringem Ausmaß drehen kann. Die Hülse 40 besitzt eine genügende und ausreichende Länge, um die gesamte Länge des Lippenstifts K aufzunehmen. Das Halterungselement 50 ist in der Hülse 40 so angeordnet, daß es entlang der Längsachse der Hülse 40 gleiten kann und den unteren Abschnitt des Lippenstifts K hält.
Der Hebemechanismus 60 zum Anheben und Absenken der Hülse 40, des Lippenstifts K und des Halterungselements 50 enthält ein Betätigungselement 62, einen Riemen 64 und einen Nockenmechanismus 70.
Der Benutzer betätigt das Betätigungselement 62 mit einem Finger, um zu ermöglichen, daß der Lippenstift K aus dem Lippenstiftgehäuse 10 vorsteht und in diesem aufgenommen wird. Das Betätigungselement 62 ist in einen Steuerschlitz 20d so eingepaßt, daß es längs des Steuerschlitzes 20d zwischen einer obersten Position und einer untersten Position gleiten kann. Der Steuerschlitz 20d ist auf der äußeren Oberfläche des Hauptkörpers 20 entlang der Längsachse ausgebildet. Um seine Betätigung zu erleichtern ist das Betätigungselement 62 gegenüber der äußeren Oberfläche des Hauptkörpers 20 etwas erhaben.
Das Betätigungselement 62 ist mit einem ersten Ende des Riemens 64 verbunden, der aus einem biegsamen elastischen Werkstoff gebildet ist. Die Breite des Riemens 64 wird von einer Riemengleitnut 64a gehalten, die im Hauptkörper 20 gebildet ist, so daß der Riemen 64 in der Riemengleitnut 64a gleitend bewegbar ist. Die Riemengleitnut 64a ist als ein U-förmiger relativ tiefer Schlitz ausgebildet, der an einem Ende in der Nähe des in seine oberste Position gesetzten Betätigungselements 62 beginnt, am unteren Endabschnitt des Hauptkörpers 20 allmählich gebogen ist und sich zum anderen Ende erstreckt, das dem in seine oberste Position gesetzten Bedienungselement 62 im wesentlichen entgegengesetzt ist. Der Riemen 64 wird demzufolge durch die Riemengleitnut 64a gleitend zum anderen Ende der Riemengleitnut 64a geführt.
Fig. 5 zeigt das Aussehen und den Querschnitt der Hülse 40; und Fig. 6 ist eine Schnittansicht, die einen mittleren Abschnitt der Hülse 40 zeigt. Der Nockenmechanismus 70 enthält eine Nockenrille 72, die entlang der Längsachse in der Seitenwand der Hülse 40 ausgebildet ist, ein erstes Gleitstück 74 (siehe Fig. 6), das von der inneren Wand des Rohres 20a vorsteht und in die Nockenrille 72 stößt, einen Halterungsschlitz 76 (siehe Fig. 2), der entlang der Längsachse des Rohres 20a ausgebildet ist, um das Rohr 20a mit der Riemengleitnut 64a zu verbinden, eine Führungsnut 78 (siehe Fig. 3), die entlang der Längsachse der Hülse 40 so ausgebildet ist, daß sie der Nockenrille 72 gegenüberliegend angeordnet ist, und einen Verbindungsstift 79 (siehe Fig. 2) zum Verbinden eines zweiten Endes 64b des Riemens 64 mit dem Halterungselement 50.
Die Fig. 7 bis 9 sind Fertigansichten der zylindrischen Hülse 40. Wenn die Hülse 40 im Rohr 20a des Hauptkörpers 20 vollkommen aufgenommen ist, kommt das erste Gleitstück 74 mit dem oberen Ende der Nockenrille 72 in Kontakt (dem Zustand von Fig. 7 entsprechend). Wenn das obere Ende der Hülse 40 ein wenig aus dem Hauptkörper 20 vorsteht, kommt andererseits das erste Gleitstück 74 mit dem unteren Ende der Nockenrille 72 in Kontakt (dem Zustand von Fig. 8 entsprechend). Das untere Ende der Nockenrille 72 ist in eine Richtung gebogen, um einen Nockenschlitz 72a zu bilden, der die Hülse 40 in geringem Ausmaß dreht, unmittelbar bevor die Hülse 40 mit dem oberen Totpunkt in Kontakt kommt.
Wieder in Fig. 2 besitzt der Halterungsschlitz 76 eine Länge, die gleich der Länge des Steuerschlitzes 20d ist und einem Hub des Lippenstiftes K und des Halterungselements 50 entspricht. Die in Fig. 7 gezeigte Führungsnut 78 der Hülse 40 ist so gebildet, daß sie dem Halterungsschlitz 76 gegenübersteht. Das untere Ende der Führungsnut 78 ist mit einem im wesentlichen rechten Winkel in die Richtung gedreht, die der Drehung der Hülse 40 entgegengesetzt ist, um einen horizontalen Schlitz 78a zu bilden (siehe Fig. 5(A)). Der Verbindungsstift 79 zum Verbinden des zweiten Endes 64b des Riemens 64 mit dem Halterungselement 50 geht durch den Halterungsschlitz 76 und die Führungsnut 78.
Der Lippenstift K wird in der nachfolgend beschriebenen Weise aus dem Lippenstiftgehäuse 10 vorgeschoben und in diesem aufgenommen. Fig. 10 zeigt eine Reihe von Gleitbetätigungen des Nockenmechanismus 70, der in den Fig. 7 bis 9 gezeigt ist. Im Zustand von Fig. 2 ist die Öffnung 22 des Rohres 20a mit der Abdeckung 30 verschlossen und der Lippenstift K ist im Hauptkörper 20 vollkommen aufgenommen. Unter diesen Bedingungen befindet sich das Betätigungselement 62 an seiner obersten Position, d. h. am oberen Ende des Steuerungsschlitzes 20d, wohingegen das erste Gleitstück 74 mit dem oberen Ende der Nockenrille 72 in Kontakt kommt, die in der Hülse 40 ausgebildet ist, und der Verbindungsstift 79 ist in den horizontalen Schlitz 78a der Führungsnut 78 eingesetzt (dem Zustand der Fig. 7 und 10(A) entsprechend).
Wenn der Benutzer das Betätigungselement 62 von seiner obersten Position in Abwärtsrichtung verschiebt, bewegt sich der Riemen 64, dessen erstes Ende an dem Betätigungselement 62 befestigt ist, gleitend in Verbindung mit der Bewegung des Betätigungselements 62. Wie zuvor erläutert wurde, wird der Riemen 64 durch die U-förmige Riemengleitnut 64a geführt, so daß die Gleitbewegung des Riemens 64 das zweite Ende 64b des Riemens 64 in Aufwärtsrichtung hebt und dadurch den Verbindungsstift 79, der am zweiten Ende 64b befestigt ist, in Aufwärtsrichtung hebt. Da der Verbindungsstift 79 in den horizontalen Schlitz 78a der Führungsnut 78 eingesetzt ist, bewegt sich die Hülse 40 mit dem Betätigungselement 50 in Aufwärtsrichtung. Eine weitere Aufwärtsbewegung der Hülse 40, nachdem das obere Ende der Hülse 40 mit der unteren Oberfläche der Abdeckung 40 in Kontakt kommt, ermöglicht, daß die Abdeckung 30 am Gelenk 31 schwenkt und aufgedrückt wird.
Wenn der Benutzer das Betätigungselement 62 weiter in Abwärtsrichtung schiebt, bewegt sich das erste Gleitstück 74 abwärts zum Nockenschlitz 72a, der am unteren Ende der Nockenrille 72 angeordnet ist. Da das untere Ende der Nockenrille 72 so gebogen ist, daß es den Nockenschlitz 72a derart bildet, wie oben erläutert wurde, wird die Hülse 40 etwas gedreht. Diese leichte Drehung der Hülse 40 gibt den Verbindungsstift 79 aus dem Eingriff am horizontalen Schlitz 78a der Führungsnut 78 frei (dem Zustand der Fig. 8 und 10(B) entsprechend).
Der aus dem Eingriff gelöste Verbindungsstift 79 geht in der Führungsnut 78 in Aufwärtsrichtung. Unter dieser Bedingung wird die Gleitkraft des Betätigungselements 62 nicht über den Riemen 64 auf die Hülse 40 übertragen, um die Hülse 40 in der Position anzuhalten, sondern wird über den Verbindungsstift 79 auf das Halterungselement 50 übertragen, um das Halterungselement 50 in Aufwärtsrichtung zu bewegen. Der Lippenstift K, der am Halterungselement 50 befestigt ist, bewegt sich dementsprechend in Aufwärtsrichtung und steht aus der Hülse 40 sowie ferner aus der Öffnung 22 des Hauptkörpers 20 vor (dem Zustand der Fig. 3, 9 und 10(C) entsprechend). In diesem Zustand kann der Benutzer den Lippenstift K verwenden.
Wenn der Benutzer im Unterschied dazu das Betätigungselement 62 von der untersten Position, in der der Lippenstift K aus dem Hauptkörper 20 vorsteht, in Aufwärtsrichtung schiebt, bewegt sich der Lippenstift K, der am Halterungselement 50 befestigt ist, in Abwärtsrichtung und wird in umgekehrter Reihenfolge in der Hülse 40 aufgenommen, die anschließend im Hauptkörper 20 vollkommen aufgenommen wird. Der Benutzer drückt dann die Abdeckung 30 nach unten, um die Öffnung 22 des Hauptkörpers 20 zu schließen und das Lippenstiftgehäuse 10 in den ursprünglichen Zustand zurückzuversetzen.
Es wird erwartet, daß die Struktur der ersten Ausführungsform die nachfolgend dargestellten Wirkungen besitzt.
1. Eine einfache Gleitbetätigung des Betätigungselements 62 öffnet die Abdeckung 30 und ermöglicht, daß der Lippenstift K aus dem Hauptkörper 20 vorsteht und gebrauchsbereit ist. Es ist keine zusätzliche Betätigung nötig, um die Abdeckung 30 zu öffnen.
2. Eine Gleitbetätigung des Betätigungselements 62 bewegt die Hülse 40 in Aufwärtsrichtung und drückt die Abdeckung 30 mittels des oberen Endabschnitts der Hülse 40 auf. Der Lippenstift K, der vom Halterungselement 50 gehalten wird, steht dann aus der Hülse 40 vor. Diese Struktur ermöglicht, daß nicht der Lippenstift K, sondern der obere Endabschnitt der Hülse 40 mit der Abdeckung 30 in Kontakt kommt und diese aufdrückt, so daß der Lippenstift K nicht durch den Kontakt beschädigt wird.
3. Während sie in der geöffneten Position ist, kommt die Abdeckung 30 mit der Seitenfläche der Hülse 40 in Kontakt. Dies schützt den Lippenstift K wirksam vor Beschädigungen.
4. Die Hülse 40 besitzt eine genügende und ausreichende Länge, um die gesamte Länge des Lippenstifts K aufzunehmen, wodurch der Lippenstift K geschützt ist, während bewirkt wird, daß er aus dem Hauptkörper 20 vorsteht.
5. Die Abdeckung, die aus einem elastischen Werkstoff gebildet ist, wie etwa hartes Kunstharz, wird nicht bei hohen Temperaturen (z. B. im Sommer) leicht verformt und sichert einen dichten Verschluß und eine gute Versiegelung.
6. Die Abdeckung ist mittels des Gelenks 31 an der Öffnung 22 des Hauptkörpers 20 angebracht. Diese Struktur macht den Hauptkörper 20 nicht unerwünscht voluminös, sondern verleiht ihm in einfacher Weise bevorzugte Konstruktionseffekte.
7. Die Eingriffsklinke 32a der Abdeckung 30 wird von der Eingriffsausnehmung 33a, die im Hauptkörper 20 ausgebildet ist, aufgenommen und von dieser freigegeben, wenn die Abdeckung 30 in der geschlossenen Position bzw. der geöffneten Position ist. Dieser Eingriff bzw. diese Freigabe ergibt eine mäßige Berührung, wenn die Abdeckung 30 geschlossen und geöffnet wird.
8. Das Gelenk 31, das an der Abdeckung 30 angebracht ist, ist nicht mit einer Feder oder einem ähnlichen Element versehen. Die Abdeckung 30 kann dementsprechend mit einer kleinen Kraft geöffnet werden. Diese federfreie Struktur verhindert, daß die Federkraft als eine Beanspruchung über die Hülse 40 auf den Riemen 64 aufgebracht wird, während die Abdeckung 30 in der geöffneten Position ist. Dadurch wird weder der Riemen 64 abgenutzt noch wird seine Haltbarkeit vermindert.
9. Die Hülse 40 ist zwischen den Hauptkörper 20 und dem Lippenstift K eingesetzt. Die Durchmesser des Lippenstifts K, der Hülse 40 und des Hauptkörpers 20 steigen in dieser Reihenfolge stufenweise an. Dies verringert den Durchmesserunterschied und verleiht bevorzugte Konstruktionseffekte.
10. Das Betätigungselement 62 und das Gelenk 31, die gegenüber dem Hauptkörper 20 etwas erhaben sind, sind auf der gleichen Seite des Hauptkörpers 20 angeordnet. Die andere Seite des Hauptkörpers 20 besitzt dementsprechend keine Erhebung sondern eine glatte Oberfläche. Diese Struktur verbessert die Konstruktionseffekte des Hauptkörpers 20.
11. Nachdem die Abdeckung 30 durch den oberen Endabschnitt der Hülse 40 aufgedrückt wurde, wirkt das Gelenk 31, um die Abdeckung 30 in der Position zu halten, in der sie mit der Seitenwand der Hülse 40 in Kontakt ist, wie in Fig. 1(D) gezeigt ist. Dies verhindert, daß die Abdeckung 30 übermäßig geöffnet wird und bei der sanften Anwendung des Lippenstifts K stört.
12. Der Benutzer schiebt das Betätigungselement 62 abwärts, um zu ermöglichen, daß der Lippenstift aus dem Hauptkörper 20 vorsteht. Diese Aktion ist recht plausibel und sichert die gute Betätigungsmöglichkeit.
13. Die Öffnung 22 des Hauptkörpers 20 ist geneigt, wie oben erläutert wurde. Wenn der obere Endabschnitt der Hülse 40 mit der Abdeckung 30 in Kontakt kommt und diese aufdrückt, macht diese geneigte Struktur den benötigten Öffnungswinkel der Abdeckung 30 genügend klein, erfordert eine relativ kleine Kraft, um die Abdeckung 30 zu öffnen, und vermindert eine Belastung, die über die Hülse 40 auf den Riemen 64 ausgeübt wird.
Die obengenannte Ausführungsform ist lediglich erläuternd und in keiner Weise einschränkend. Es kann viele Modifikationen, Umformungen und Änderungen geben, ohne vom Umfang der Hauptcharakteristiken der vorliegenden Entfernung abzuweichen. Einige mögliche Beispiele von Modifikationen werden nachfolgend gegeben.
1. Das Gelenk 31 kann ein zusätzliches Element zum Aufbringen einer Federkraft auf die Abdeckung 30 in der Schließrichtung aufweisen. Dies erfordert keine Schließbetätigung der Abdeckung 30 und verbessert die Bequemlichkeit des Gebrauchs weiter. In diesem Fall ist es jedoch erwünscht, daß der Riemen aus einem elastischen Werkstoff gebildet ist, der nicht leicht durch die Beanspruchung der Federkraft beschädigt wird und eine ausgezeichnete Haltbarkeit besitzt.
2. Gemäß einer möglichen Struktur besitzt die Hülse 40 an einem Ende ein Eingriffselement, wohingegen die Abdeckung 30 ein übereinstimmendes Eingriffselement besitzt. Die Abdeckung 30 wird über den Eingriff der beiden Eingriffselemente in Verbindung mit der Abwärtsbewegung und der Aufwärtsbewegung der Hülse 40 geschlossen und geöffnet.
3. Die Hülse 40 ist in der obengenannten Ausführungsform aus einem Metall hergestellt. Für die Hülse 40 kann jedoch ein anderer Werkstoff, wie etwa hartes Kunstharz verwendet werden, solange der Werkstoff für das Aufdrücken der Abdeckung 30 geeignet ist.
4. In der obengenannten Ausführungsform enthält der Nockenmechanismus 70 das erste Gleitstück 74, das am Hauptkörper 20 ausgebildet ist, und die Nockenrille 72, die in der Hülse 40 ausgebildet ist. Ähnliche Wirkungen werden jedoch bei der umgekehrten Anordnung erzielt, bei der die Hülse 40 eine Verlängerung aufweist und der Hauptkörper 20 die Struktur der Nockenrille besitzt. Der Nockenmechanismus ist nicht auf die Struktur des ersten Gleitstücks 74 und der Nockenrille 72 beschränkt. Solange die Struktur die Bewegung der Hülse 40 führen kann, können das erste Gleitstück und die Nockenrille jede andere Form und Struktur aufweisen, z. B. eine Struktur zum Aufnehmen eines mit Gewinde versehenen Eingriffsteils.
Ein weiteres Lippenstiftgehäuse 110 wird als eine zweite Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben. Das Lippenstiftgehäuse 110 der zweiten Ausführungsform besitzt einen Anbringungsmechanismus 180 sowie einen Hebemechanismus 160 (siehe Fig. 12), der dem Hebemechanismus 60 des Lippenstiftgehäuses 10, das obenstehend als erste Ausführungsform beschrieben wurde, ähnlich ist. Der Anbringungsmechanismus 180 ermöglicht, daß ein vorbestimmter Abschnitt, der einen Lippenstift K enthält, an einem Hauptkörper 120 angebracht werden kann und von diesem gelöst werden kann.
Fig. 11 zeigt das Aussehen des Lippenstiftgehäuses 110 der zweiten Ausführungsform. Die Fig. 11(A), 11(B) und 11(C) sind eine Vorderansicht, eine Seitenansicht bzw. eine Rückansicht des Lippenstiftgehäuses 110, wohingegen Fig. 11(D) eine Seitenansicht ist, in welcher der Lippenstift K aus dem Lippenstiftgehäuse 110 vorsteht. Fig. 12 ist eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie 2-2 von Fig. 11(C); Fig. 13 ist eine zerlegte perspektivische Ansicht, die einen Teil der Bestandteile des Lippenstiftgehäuses 110 zeigt; und Fig. 14 ist eine perspektivische Ansicht, die die restlichen Bestandteile des Lippenstiftgehäuses 110 zeigt. Das Folgende beschreibt basierend auf den Zeichnungen der Fig. 11 bis 14 die Struktur des Lippenstiftgehäuses 110, d. h. die Struktur und die Betätigung um zu realisieren, daß der Lippenstift K aus dem Lippenstiftgehäuse 110 vorsteht, sowie die Struktur und die Betätigung um zu realisieren, daß der vorbestimmte Abschnitt, der den Lippenstift K enthält, angebracht bzw. gelöst wird.
In den Fig. 11 bis 14 enthält das Lippenstiftgehäuse 110 einen zylindrischen Hauptkörper 120 mit einem Rohr 120a, das mit einem Boden versehen ist, eine Abdeckung 130, die am Hauptkörper 120 angebracht ist, eine Hülse 140, die in dem mit einem Boden versehenem Rohr 120a gleitend aufgenommen ist, ein Halterungselement 150, das in der Hülse 140 zum Halten des Lippenstifts K angeordnet ist, und einen Hebemechanismus 160.
Der Hauptkörper 120 enthält das Rohr 120a, das sich entlang seiner Längsachse erstreckt und hergestellt wird, indem ein Paar im wesentlichen symmetrischer Schalenhälften 121a und 121b durch Ultraschallschweißen miteinander verbunden werden. Die zweite Schalenhälfte 121b ist in Fig. 13 gezeigt und die erste Schalenhälfte 121a ist in Fig. 14 gezeigt. Die Schalenhälften 121a und 121b können alternativ durch eine Klebetechnik oder durch jede andere geeignete Technik miteinander verbunden sein. Das mit einem Boden versehene Rohr 120a des Hauptkörpers 120 besitzt ein mit einem Boden versehenes Ende, das die Grundfläche des Hauptkörpers 120 bildet, und ein geneigtes offenes Ende, um eine geneigte Öffnung 122 zu bilden. In der nachfolgenden Beschreibung wird das Öffnungsende 122 des Lippenstiftgehäuses 110 als die Oberseite und das mit dem Boden versehene Ende als die Unterseite bezeichnet.
Eine horizontale Welle 131b, die an den nachfolgend erläuterten Öffnungs- und Schließbetätigungen der Abdeckung 130 beteiligt ist, ist in der Nähe des unteren Endes der geneigten Öffnung 122 an der Verbindung der ersten und zweiten Schalenhälften 121a und 121b angeordnet. Eine Anbringungsnut 134, die sich von der Öffnung 122 auf einer vorgegebenen Länge entlang der Längsachse des Rohres 120a erstreckt, ist am oberen Ende der geneigten Öffnung 122 angeordnet und ein Anbringungsvorsprung 135 ist unter der Anbringungsnut 134 angeordnet. Ein Führungsschlitz 136 ist am Mittelabschnitt der Öffnung 122 zwischen der horizontalen Welle 131b und der Anbringungsnut 134 ausgebildet. Die Tiefe des Führungsschlitzes 136 vermindert sich allmählich zum Inneren des Rohres 120a hin. Die Anbringungsnut 134, der Anbringungsvorsprung 135 und der Führungsschlitz 136 sind Bestandteile in bezug auf die Anbringung und auf das Lösen des vorbestimmten Abschnittes, der den Lippenstift K enthält, und werden später genauer beschrieben. In Fig. 14 ist eine Nockenrille 172 in der inneren Wand der ersten Schalenhälfte 121a des Hauptkörpers 120 ausgebildet. Die Nockenrille 172 ist im Hebemechanismus 160 enthalten und wird später genauer beschrieben.
Die Abdeckung 130 dient dazu, die Öffnung 122 des Hauptkörpers 120 zu öffnen und zu schließen. Die Abdeckung 130 besitzt ein Gelenk 130 das aufgebaut ist, indem die horizontale Welle 131b in ein Durchgangsloch eines Vorsprungs 131a eingesetzt ist, der an einer vorbestimmten Position in der Nähe des Umfangs der Abdeckung 130 ausgebildet ist. Die Abdeckung 130 wird durch das Gelenk 131 getragen, um die Öffnung 122 des Rohres 120a in freier Weise zu öffnen und zu verschließen. Die Abdeckung 130 wird mittels des oberen Endes der Hülse 140 aufgedrückt, um zu ermöglichen, daß der Lippenstift K aus dem Lippenstiftgehäuse 110 vorsteht, wie nachfolgend erläutert wird. Das Gelenk 131 ist so aufgebaut, daß es zum Zeitpunkt des Öffnens oder des Schließens der Abdeckung 130 einen vorbestimmten Widerstand aufbringt. Die Anwendung einer bestimmten Kraft auf die Abdeckung 130 in der Öffnungsrichtung ermöglicht somit, daß die Abdeckung 130 geöffnet und bei einem erwünschten Winkel gehalten wird. Ein geneigter Ringüberstand 132, der sich von der Bodenfläche der Abdeckung 130 erstreckt, ist in die geneigte Öffnung 122 eingesetzt, wenn die Abdeckung 130 in der geschlossenen Position ist. Eine Eingriffsklinke 132a ist an einer vorbestimmten Position an der Seitenfläche des geneigten Ringüberstands 132 der Abdeckung 130 angeordnet. Wenn die Abdeckung 130 in der geschlossenen Position ist, ist die Eingriffsklinke 132a in einer Eingriffsausnehmung 133a aufgenommen, die an einer entsprechenden Position im Inneren der Öffnung 122 des Hauptkörpers 120 ausgebildet ist. Der Eingriff der Eingriffsklinke 132a an der Eingriffsausnehmung 133a und seine Freigabe sichern eine mäßige Berührung, wenn die Abdeckung 130 geschlossen oder geöffnet wird. Diese Struktur verhindert weiterhin, daß die Abdeckung 130 im geschlossenen Zustand durch eine zufällige Kraft unbeabsichtigt geöffnet wird.
Die Hülse 140 ist in dem Rohr 120a aufgenommen, um entlang der Längsachse des Rohrs 120a in freier Weise gleiten zu können. Das Halterungselement 150 zum Halten des Lippenstifts K ist in der Hülse 140 so angeordnet, daß es entlang der Längsachse gleiten kann. Die Hülse 140 besitzt eine genügende und ausreichende Länge, um die gesamte Länge des Lippenstifts K, der durch das Halterungselement 150 gehalten wird, aufzunehmen. Die oberen Enden der Hülse 140 und des Lippenstifts K bilden geneigte Flächen, die zu der geneigten Öffnung 122 des Rohres 120a im wesentlichen parallel sind. Die Querschnitte der Hülse 140, des Halterungselements 150 und des Lippenstifts K besitzen eine im wesentlichen kreisförmige Form. Der untere Abschnitt des Lippenstifts K ist in das Halterungselement 150 eingesetzt und wird durch dieses gehalten.
Fig. 15 zeigt das Aussehen der Hülse 140 aus drei unterschiedlichen Richtungen; und Fig. 16 ist eine zerlegte perspektivische Ansicht, die das Halterungselement 150 zeigt, das von der Hülse 140 gelöst ist. Die Hülse 140 ist mit einem ersten Gleitstück 174 und einer Führungsnut 178 versehen, während das Halterungselement 150 ein zweites Gleitstück 179 aufweist, das durch die Führungsnut 178 geht, damit es außen übersteht, wenn das Halterungselement 150 in der Hülse 140 aufgenommen ist. Das erste Gleitstück 174, die Führungsnut 178 und das zweite Gleitstück 179 sind Bestandteile, die beim Vorstehen des Lippenstifts K aus dem Lippenstiftgehäuse 110 beteiligt sind und später genauer beschrieben werden.
Der Hebemechanismus 160 realisiert das Vorstehen des Lippenstifts K aus dem Lippenstiftgehäuse 110. Der Hebemechanismus 160 enthält ein Betätigungselement 162, einen Riemen 164, eine Nockenrille 172, das erste Gleitstück 174, die Führungsnut 178 und das zweite Gleitstück 179. Der Hebemechanismus 160 überträgt die Gleitbewegung des Betätigungselements 162 auf die Hülse und auf das Halterungselement 150 zum Halten des Lippenstifts K, wodurch ermöglicht ist, daß die Hülse 140 und das Halterungselement 150 sich im Rohr 120a des Hauptkörpers 120 aufwärts und abwärts bewegen. Das Folgende beschreibt die genaue Struktur der Bestandteile des Hebemechanismus 160 sowie die Betätigung, damit der Lippenstift K aus dem Lippenstiftgehäuse 110 vorsteht.
Der Benutzer betätigt das Betätigungselement 162 mit einem Finger um zu ermöglichen, daß der Lippenstift K aus dem Lippenstiftgehäuse 110 vorsteht und in diesem aufgenommen wird. Das Betätigungselement 162 ist in einen Steuerungsschlitz 120d (siehe die Fig. 13 und 14) eingesetzt, der entlang der Längsachse an der Seitenwand des Hauptkörpers 120 ausgebildet ist, und ist zwischen einer obersten Position und einer untersten Position längs des Steuerungsschlitzes 120d gleitfähig. Der Steuerungsschlitz 120d ist auf der gleichen Seite wie das Gelenk 131 der Abdeckung 130 an der Verbindung von den ersten und zweiten Schalenhälften 121a und 121b des Rohres 120a angeordnet.
Das Betätigungselement 162 ist mit einem ersten Ende des Riemens 164, der aus einem elastischen Werkstoff gebildet ist, einteilig ausgebildet. Die Breite des Riemens 164 wird durch eine Riemengleitnut 164a, die im Hauptkörper 120 ausgebildet ist, gehalten, so daß der Riemen 164 in der Riemengleitnut 164a gleitend bewegbar ist. Wie in Fig. 14 gezeigt ist, ist die Riemengleitnut 164a rund um das Rohr 120a angeordnet und ist als ein U-förmiger Schlitz ausgebildet, der eine Kurve aufweist, die am unteren Endabschnitt des Hauptkörpers 120 allmählich gebogen ist. Ein vorbestimmtes Schmiermittel ist auf beiden Flächen des Riemens 164 aufgebracht. Die Anwendung des Schmiermittels hält die Reibungskraft, die zwischen dem Riemen 164 und der Riemengleitnut 164a erzeugt wird, in einem vorbestimmten gewünschten Bereich.
Wenn der Lippenstift K in dem Lippenstiftgehäuse 110 vollkommen aufgenommen ist, befindet sich das Betätigungselement 162 an einem oberen Ende der U-förmigen Riemengleitnut 164a (d. h. in der Position, die in den Fig. 11(B) und (C) gezeigt ist). Wenn der Benutzer das Betätigungselement 162 zur unteren Biegung der U-förmigen Riemengleitnut 164a abwärts verschiebt (d. h. zu der Position, die in Fig. 11(D) gezeigt ist), steht der Lippenstift K allmählich aus dem Lippenstiftgehäuse 110 vor. In diesem Moment gleitet ein zweites Ende des Riemens 164 entlang der Riemengleitnut 164a und bewegt sich von der Position in der Nähe der Bodenfläche des Hauptkörpers 120 aufwärts (d. h. von der Position, die in Fig. 12 gezeigt ist) zu der Position in der Nähe der Öffnung 122 (d. h. zu der Position, die in Fig. 14 gezeigt ist). Am zweiten Ende des Riemens 164 ist ein Verbindungsloch 175 ausgebildet. Das zweite Gleitstück 179 ist in das Verbindungsloch 175 eingesetzt, so daß die Gleitbewegung des Betätigungselements 162, das durch eine bestimmte Kraft betätigt wird, auf die Hülse 140 und auf das Halterungselement 150 übertragen werden kann. Der Mechanismus zum Übertragen der Gleitbewegung des Betätigungselements 162 und das Aufwärtsheben und Abwärtssenken der Hülse 140 und des Halterungselements 150 wird später genauer beschrieben.
Wenn der Benutzer das Betätigungselement 162 aufwärts oder abwärts schiebt, wirkt die Reibungskraft, die im vorbestimmten erwünschten Bereich gehalten wird, zwischen dem Riemen 164 und der Riemengleitnut 164a. Insbesondere an der Biegung der U-förmigen Riemengleitnut 164a am unteren Ende des Hauptkörpers 120 wirkt die Reibungskraft der Bewegung des Riemens 164 entgegen. Dies ermöglicht es dem Benutzer, die Gleitbetätigung des Betätigungselements 162 auf halbem Wege anzuhalten und die Hülse und das Halterungselement in einer willkürlichen Position zu halten. Obwohl in dieser Ausführung das Betätigungselement 162 mit dem ersten Ende des Riemens 162 einteilig ausgebildet ist, können das Betätigungselement 162 und der Riemen 164 getrennt hergestellt werden und mittels eines Klebstoffs oder durch Zusammenfügen miteinander verbunden werden.
Wie oben erläutert wurde, ist die Hülse 140 mit dem ersten Gleitstück 174 und der Führungsnut 178 versehen, wohingegen das Halterungselement 150 das zweite Gleitstück 179 aufweist. In Fig. 16 ist das erste Gleitstück 174 an einem Ende einer ersten Blattfeder 173 angeordnet, die dadurch ausgebildet ist, daß ein U-förmiger Schnitt 173a an einer vorbestimmten Position an der Hülse 140 hergestellt ist. Die Führungsnut 178 ist ein Schlitz, der entlang der Längsachse der Hülse 140 ausgebildet ist und an deren unterem Ende um einen im wesentlichen rechten Winkel gebogen ist, um einen horizontalen Schlitz 178a zu bilden, wie in Fig. 15 gezeigt ist. Wenn das Halterungselement 150 in die Hülse 140 eingesetzt ist, geht das zweite Gleitstück 179 am Halterungselement 150 durch die Führungsnut 178 und steht aus der Hülse 140 vor. In Fig. 16 ist das zweite Gleitstück 179 am Ende einer zweiten Blattfeder 177 angeordnet, die dadurch gebildet ist, daß ein Schnitt am unteren Ende des Halterungselements 150 hergestellt ist. Obwohl das zweite Gleitstück 179 vom Halterungselement 150 getrennt ausgebildet ist, wie in dieser Ausführungsform in Fig. 12 gezeigt ist, kann das zweite Gleitstück 179 mit dem Halterungselement 150 einteilig ausgebildet sein.
Wenn die Hülse 140 mit dem daran angebrachten Halterungselement 150 im Hauptkörper 120 aufgenommen ist, geht das zweite Gleitstück 179 am Halterungselement 150 durch die Führungsnut 178 und ist in das Verbindungsloch 175, das am zweiten Ende des Riemens 164 ausgebildet ist, eingesetzt. Die Verbindung des zweiten Gleitstücks 179 mit dem Riemen 164 ermöglicht, daß die Gleitbewegung des Betätigungselements 162 auf die Hülse 140 und auf das Halterungselement 150 übertragen wird. Wenn der Benutzer z. B. das Betätigungselement 162 von seiner obersten Position, die in Fig. 11(B) gezeigt ist, abwärts schiebt, bewegt sich die Position des Verbindungslochs 175 längs der Riemengleitnut 164a aufwärts. Das zweite Gleitstück 179, das in das Verbindungsloch 175 eingesetzt ist, wird ebenfalls mit dem Verbindungsloch 175 aufwärts gehoben. Wenn das zweite Gleitstück 179, das durch die Führungsnut 178 geht, im horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 gehalten wird, bewegen sich die Hülse 140 und das Halterungselement 150 gemeinsam als eine Einheit aufwärts. Dementsprechend bewegt sich der Lippenstift K, der in der Hülse 140 aufgenommen ist, nicht relativ zur Hülse 140, geht jedoch zusammen mit der Hülse 140 aufwärts.
Wenn das zweite Gleitstück 179 aus dem horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 freigegeben wird, während die Hülse in einer vorbestimmten Position gehalten wird, gleitet das Halterungselement 150 in der Hülse 140 aufwärts. Dies ermöglicht, daß sich der Lippenstift K in der Hülse 140 relativ zur Hülse 140 aufwärts bewegt.
Die Nockenrille 172 ist an der inneren Wand des Rohres 120a ausgebildet, wie zuvor beschrieben wurde. Das erste Gleitstück 174, das an der Hülse 140 ausgebildet ist, ist in der Nockenrille 172 unter der Bedingung eingesetzt, daß die Hülse 140 im Hauptkörper 120 aufgenommen ist. Wenn die Gleitbewegung des Betätigungselements 162 über das zweite Gleitstück 179 auf die Hülse 140 übertragen wird, gleitet das erste Gleitstück 174 an der Hülse 140 längs der Nockenrille 172, so daß sich die Hülse 140 im Rohr 120a des Hauptkörpers 120 aufwärts oder abwärts bewegt. In Fig. 14 enthält die Nockenrille 172 einen geradlinigen Schlitz 172b, der entlang der Längsachse des Rohres 120a ausgebildet ist, und einen Nockenschlitz 172a, der am oberen Ende des geradlinigen Schlitzes 172b in einer Richtung (zum Gelenk 131) gebogen ist. Wenn sich die Hülse 140 aufwärts bewegt und die Position des ersten Gleitstücks 174 vom geradlinigen Schlitz 172b zu dem Nockenschlitz 172a geändert wird, wird die Hülse 140 gemäß der Form des Nockenschlitzes 172a in seiner Biegerichtung etwas gedreht. Das erste Gleitstück 174 erreicht schließlich das Ende des Nockenschlitzes 172a und stoppt dort, während die Hülse 140 ebenfalls stoppt, sich aufwärts zu bewegen. Der Nockenschlitz 172a der Nockenrille 172 dreht die Hülse 140, um das zweite Gleitstück 179 aus dem horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 freizugeben und verursacht, daß das zweite Gleitstück 179 längs der Führungsnut 178 gleiten kann, während die Hülse 140 in der vorbestimmten Position gehalten wird.
Das Folgende beschreibt den Arbeitsvorgang des Hebemechanismus 160, wenn der Benutzer das Betätigungselement 162 betätigt, damit der Lippenstift K aus dem Lippenstiftgehäuse 110 vorsteht. Fig. 17 zeigt eine Reihe von Bewegungen des Hebemechanismus 160 im Verlauf der Betätigung, damit der Lippenstift K aus dem Lippenstiftgehäuse 110 vorsteht. Genauer zeigt die Zeichnung von Fig. 17 den Eingriffszustand des ersten Gleitstücks 174 an der Nockenrille 172, den Eingriffszustand des zweiten Gleitstücks 179 an der Führungsnut 178 und den Zustand, bei dem die Hülse 140 und der Lippenstift K entsprechend den jeweiligen Positionen des Betätigungselements 162 vorsteht. In der Zeichnung von Fig. 17 ist die Drehung der Hülse 140 als eine Bewegung auf der Ebene dargestellt.
Im Zustand von Fig. 11(B) ist die Öffnung 122 des Rohres 120a mit der Abdeckung 130 verschlossen und der Lippenstift K ist im Hauptkörper 120 vollkommen aufgenommen. Unter diesen Bedingungen befindet sich das Betätigungselement 162 an seiner obersten Position, d. h. am oberen Ende des Steuerungsschlitzes 120d, wohingegen das erste Gleitstück 174 am unteren Ende der Nockenrille 172 in Eingriff ist, die in der inneren Wand des Hauptkörpers 120 ausgebildet ist, und das zweite Gleitstück 179, das in das Verbindungsloch 175 eingesetzt ist, das am zweiten Ende des Riemens 164 ausgebildet ist, ist am horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 in Eingriff (dem Zustand von Fig. 17(A) entsprechend).
Wenn der Benutzer das Betätigungselement 162 von seiner obersten Position abwärts schiebt, bewegt sich der Riemen 164, dessen erstes Ende mit dem Betätigungselement 162 einteilig ausgebildet ist, gleitend in Verbindung mit der Bewegung des Betätigungselements 162. Wie zuvor erläutert wurde, gleitet das zweite Ende des Riemens 164 mit dem Verbindungsloch 175 mit der Gleitbewegung des Betätigungselements 162 in Abwärtsrichtung entlang der Riemengleitnut 164a aufwärts. Das Halterungselement 150 mit dem zweiten Gleitstück 179 geht dann in Verbindung mit der Bewegung des Riemens 164 aufwärts. Da das zweite Gleitstück 179 am horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178, die in der Hülse 140 ausgebildet ist, in Eingriff ist, bewegen sich das Halterungselement 150 und die Hülse 140 als eine Einheit gemeinsam aufwärts. Wenn das Betätigungselement 162 um eine vorbestimmte Entfernung verschoben wurde, kommt das obere Ende der angehobenen Hülse 140 mit dem Ringüberstand 132 der Abdeckung 130 in Kontakt. Wenn der Benutzer das Betätigungselement 162 weiter abwärts schiebt, drückt das obere Ende der Hülse 140 die Abdeckung 130 auf und geht über den Ringüberstand 132 hinaus aufwärts, so daß die Hülse aus der Öffnung 122 des Hauptkörpers 120 vorsteht.
Eine weitere Gleitbewegung in Abwärtsrichtung des Betätigungselements 162 ermöglicht, daß das erste Gleitstück 174 längs des geradlinigen Schlitzes 172b der Nockenrille 172 aufwärts geführt wird und den Nockenschlitz 172a erreicht, der am oberen Ende der Nockenrille 172 ausgebildet ist. Wie zuvor beschrieben wurde, ist der Nockenschlitz 172a in der vorbestimmten Richtung gebogen, so daß die Hülse 140 etwas gedreht wird, wenn das erste Gleitstück 174 in den Nockenschlitz 172a geführt wird. Die leichte Drehung der Hülse 140 gibt das zweite Gleitstück 179 aus dem horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 frei (dem Zustand von Fig. 17(B) entsprechend).
Wenn der Benutzer das Betätigungselement 162 weiter abwärts schiebt, hält das erste Gleitstück 174, das am oberen Ende der Nockenrille 172 in Eingriff ist, die Hülse 140 in ihrer Position. Da das zweite Gleitstück 179 aus dem Eingriff am horizontalen Schlitz 178a freigegeben ist, hebt die Bewegung des Riemens 164 in diesem Moment lediglich das Halterungselement 150 in Aufwärtsrichtung. Dies verursacht, daß der Lippenstift K, der durch das Halterungselement 150 gehalten wird (in der Zeichnung von Fig. 17 stellt das Symbol "K" sowohl den Lippenstift K als auch das Halterungselement 150 dar), sich Aufwärtsrichtung bewegt und aus der Öffnung 122 und aus dem oberen Ende der Hülse 140 vorsteht (dem Zustand der Fig. 17(C) und 11(B) entsprechend). Der Lippenstift ist nun anwendungsbereit.
Wenn der Benutzer im Gegenteil das Betätigungselement 162 von der untersten Position, in der der Lippenstift K aus der Öffnung 122 und dem oberen Ende der Hülse 140 vorsteht, aufwärts schiebt, bewegt sich der Lippenstift K, der am Halterungselement 150 befestigt ist, in umgekehrter Reihenfolge abwärts und wird in der Hülse 140 aufgenommen, die nachfolgend vollkommen im Hauptkörper 120 aufgenommen wird. Der Benutzer drückt anschließend die Abdeckung 130 nach unten, um die Öffnung 122 des Hauptkörpers 120 zu schließen und um das Lippenstiftgehäuse 110 in den ursprünglichen Zustand zurückzuversetzen (dem Zustand der Fig. 11(A) bis 11(C) entsprechend).
Das Lippenstiftgehäuse 110, das den oben erläuterten Hebemechanismus 16 aufweist, ist weiter mit dem Anbringungsmechanismus 180 versehen, der ermöglicht, daß der verbrauchte Lippenstift K durch einen neuen Lippenstift K ersetzt werden kann. Das Folgende beschreibt den Anbringungsmechanismus 160, der im Lippenstiftgehäuse 110 der zweiten Ausführungsform enthalten ist, und eine konkrete Prozedur zum Anbringen und Lösen des Lippenstifts K am bzw. vom Lippenstiftgehäuse 110.
Der Mechanismus und der Vorgang zum Lösen des vorbestimmten Abschnitts, der den Lippenstift K enthält, vom Hauptkörper 120 werden zuerst beschrieben. Im Lippenstiftgehäuse 110 der zweiten Ausführungsform können die Hülse 140 und das Halterungselement 150 zum Halten des Lippenstifts K zusammen mit dem Lippenstift K angebracht bzw. gelöst werden. In der nachfolgenden Beschreibung wird die Gruppe der lösbaren Elemente, die die Hülse 140 und das Halterungselement 150 zum Halten des Lippenstifts K enthält, als eine Patroneneinheit 182 bezeichnet (siehe Fig. 12). Die Patroneneinheit 182 kann vom Hauptkörper 120 in der folgenden Weise gelöst werden. Der Benutzer schiebt zunächst das Betätigungselement 162 abwärts in seine unterste Position um zu bewirken, daß die Hülse 140 aus der Öffnung 122 des Hauptkörpers 120 vorsteht. In dieser Beschreibung wird angenommen, daß der Lippenstift K bereits aufgebraucht wurde und am oberen Ende der Hülse 140 kein Abschnitt des Lippenstifts K erscheint, wie in Fig. 18 gezeigt ist.
Die Patroneneinheit 182 wird gelöst, indem die Hülse 140 in der vertikalen Richtung, die in der Zeichnung von Fig. 18 durch den Pfeil gezeigt ist, gezogen wird. Wenn die Hülse 140 in Aufwärtsrichtung gezogen wird, gleitet das erste Gleitstück 174, das an der Hülse 140 ausgebildet ist, aus der Nockenrille 172. Die Anwendung der Kraft zum Ziehen der Hülse 140 in Aufwärtsrichtung bewirkt natürlich, daß das obere Ende der Nockenrille 172 gegen das erste Gleitstück 174 drückt. Da das erste Gleitstück 174 jedoch an dem Ende der obenbeschriebenen ersten Blattfeder 173 angebracht ist, wird die erste Blattfeder 173 der Hülse 140 in der radialen Richtung der Hülse 140 nach innen gedrückt und ermöglicht, daß das erste Gleitstück 174 aus der Nockenrille 172 springt.
Nachdem das erste Gleitstück 174 aus der Nockenrille 172 kommt, wird die Hülse weiter in Aufwärtsrichtung gezogen, während die erste Blattfeder 173 mit dem ersten Gleitstück 174 gedrückt wird. Selbst wenn die Hülse 140 in Aufwärtsrichtung gezogen wird, bewegt sich das Halterungselement 150 im wesentlichen nicht, da das zweite Gleitstück 179, das am Halterungselement 150 ausgebildet ist, in das Verbindungsloch 175 des Riemens 164 eingesetzt ist. Mit der Aufwärtsbewegung der Hülse 140 bewegt sich die relative Position des zweiten Gleitstücks 179 in der Führungsnut 178 vom oberen Ende zum unteren Ende der Führungsnut 178.
Wenn der Benutzer die Hülse 174 weiter in Aufwärtsrichtung zieht und das zweite Gleitstück 179 mit dem unteren Ende der Führungsnut 178 in Kontakt kommt, nimmt das zweite Gleitstück 179 eine Druckkraft vom Riemen 164 mit dem Verbindungsloch 175 auf. Wie zuvor erläutert wurde, befindet sich das zweite Gleitstück 179 an dem Ende der zweiten Blattfeder 177. Die Anwendung einer solchen Druckkraft bewirkt, daß das zweite Gleitstück 179 des Halterungselements 150 in der radialen Richtung des Halterungselements 150 nach innen gedrückt wird und aus dem Verbindungsloch 175 springt. Wenn das zweite Gleitstück 179 aus dem Verbindungsloch 175 kommt, kann die benutzte Patroneneinheit 182 leicht aus dem Hauptkörper 120 gezogen werden.
Das folgende beschreibt den Mechanismus und den Vorgang des Befestigens eines neuen Lippenstifts am Hauptkörper 120. Fig. 19 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Patrone 184 zeigt, die die Patroneneinheit 182 enthält, die wiederum die Hülse 140 und das Halterungselement 150 zum Halten des Lippenstifts K enthält. Die Patrone 184 enthält außer der Patroneneinheit 182 eine Kappe 185 zum Schutz des oberen Abschnitts der Hülse 140 und eine Bodenabdeckung 186 zum Abdecken des unteren Abschnitts der Hülse 140.
Die Kappe 185 ist aus einem durchlässigen Acrylharz hergestellt und besitzt ein geneigtes oberes Ende, das dem geneigten oberen Ende der Hülse 140 entspricht, in der der Lippenstift K aufgenommen ist. Die Bodenabdeckung 186 enthält eine Patronenaufnahmevertiefung 186c, in der die Patroneneinheit 182 aufgenommen ist. Die Patronenaufnahmevertiefung 186c besitzt einen ersten Eingriffsschlitz 186a und einen zweiten Eingriffsschlitz 186b, die entlang ihrer Längsachse ausgebildet sind. In dem Zustand, in welchem die Patroneneinheit 182 in der Bodenabdeckung 186 aufgenommen ist, ist der erste Eingriffsschlitz 186a mit einem ersten Gleitstück 174 in Eingriff und der zweite Eingriffsschlitz 186b ist mit einem zweiten Gleitstück 179 in Eingriff. Die relative Position des ersten Eingriffsschlitzes 186a zum zweiten Eingriffsschlitz 186b entspricht der relativen Position des ersten Gleitstücks 174 zum zweiten Gleitstück 179, das in den horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 eingesetzt ist. Wenn die Patroneneinheit 182 in der Bodenabdeckung 186 aufgenommen ist, wird das zweite Gleitstück 179 am horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 in Eingriff gehalten.
Eine neue Patroneneinheit 182 wird in der folgenden Weise am Hauptkörper 120 angebracht. Die Bodenabdeckung 186 wird von der Patroneneinheit 182, die die Kappe 185 aufweist, gelöst. In der Zwischenzeit ist der Hauptkörper 120 für die Anbringung bereit, wenn das Betätigungselement. 162 am Hauptkörper 120 in seiner untersten Position gehalten wird. Mit anderen Worten wird der Hauptkörper 120, nachdem die benutzte Patroneneinheit 182 herausgezogen wurde, in dem stationären Zustand gehalten. Während das Betätigungselement 162 in seiner untersten Position im Steuerungsschlitz 120d gehalten wird und das zweite Gleitstück 179 in den horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 eingesetzt ist, bewegt der Benutzer das zweite Gleitstück 179 längs der Anbringungsnut 134 (siehe die Fig. 13 und 14) und drückt die Hülse 140 in das Rohr 120a des Hauptkörpers 120.
Wenn die Hülse 140 in das Rohr 120a gedrückt wird, wird das zweite Gleitstück 179 am Halterungselement 150 gemäß der Form der Anbringungsnut 134 in der radialen Richtung des Halterungselements 150 allmählich nach innen gedrückt, bevor es mit dem Anbringungsvorsprung 135 in Kontakt kommt (siehe die Fig. 13 und 14). Wenn die Hülse 140 weiter hineingedrückt wird, geht das zweite Gleitstück 179 über den Anbringungsvorsprung 135 und erreicht die Position in der Nähe des Verbindungslochs 175, das im zweiten Ende des Riemens 164 ausgebildet ist (siehe Fig. 14). Das zweite Gleitstück 179, das an der zweiten Blattfeder 177 ausgebildet ist, wird durch die Elastizität der zweiten Blattfeder 177 zurückgedrückt, wenn es über den Anbringungsvorsprung 135 geht. Dies ermöglicht, daß das zweite Gleitstück 179 mit einer mäßigen Berührung in das Verbindungsloch 175 des Riemens 164 eingesetzt wird.
Während das zweite Gleitstück 179 in das Verbindungsloch 175 eingesetzt wird, erreicht das erste Gleitstück 174 die Position in der Nähe der Öffnung 122 des Rohres 120a. Wie zuvor erläutert wurde, weist die Öffnung 122 die Führungskerbe 136 auf, die an einer vorbestimmten Position ausgebildet ist, um das erste Gleitstück 174 aufzunehmen, während das zweite Gleitstück 179 am horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 in Eingriff ist. Wenn das zweite Gleitstück 179 in das Verbindungsloch 175 eingesetzt ist, ermöglicht die Führungskerbe 136 dementsprechend, daß das erste Gleitstück 174 in das Rohr 120a des Hauptkörpers 120 geführt wird. Das erste Gleitstück 174, das an der ersten Blattfeder 173 ausgebildet ist, wird gemäß der Form der Führungskerbe 136 in der radialen Richtung der Hülse 140 allmählich nach innen gedrückt, so daß die Hülse 140 ohne Schwierigkeiten in den Hauptkörper 120 geführt wird.
Wenn das zweite Gleitstück 179 wieder am Verbindungsloch 175 in Eingriff ist, kann die Gleitbewegung des Betätigungselements 162 zur Hülse 140 und zum Halterungselement 150 übertragen werden. Der Benutzer schiebt das Betätigungselement 162 in Aufwärtsrichtung, wenn das zweite Gleitstück 179 in das Verbindungsloch 175 eingesetzt und das erste Gleitstück 174 in den Hauptkörper 120 geführt worden ist. Die Gleitbewegung des Betätigungselements 162 in Aufwärtsrichtung bewirkt, daß die Hülse 140 mit dem Halterungselement 150, das an deren unteren Ende gehalten wird, im Rohr 120a in Abwärtsrichtung geht. Wenn die Hülse 140 bis zu einer vorbestimmten Position weiter in Abwärtsrichtung geht, kommt die Kappe 185 der Patrone 184 mit der Öffnung 122 in Kontakt. Eine weitere Gleitbewegung in Aufwärtsrichtung des Betätigungselements 162 ermöglicht, daß die Kappe 185 an der Öffnung 122 gehalten wird und vom oberen Ende der Hülse 140 entfernt wird. Dies ermöglicht, daß der Lippenstift K, der in der Hülse 140 enthalten ist, im Rohr 120a aufgenommen wird, ohne daß er dem Kontakt mit der Umgebung ausgesetzt ist. Der Benutzer kann alternativ die Kappe 185 per Hand entfernen.
Unter diesen Bedingungen erreicht das erste Gleitstück 174 den oberen Endabschnitt der Nockenrille 172. Da das zweite Gleitstück 179 am horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 in Eingriff ist, wird das erste Gleitstück 174 nicht in den Nockenschlitz 172a eingesetzt, sondern in den geradlinigen Schlitz 172b der Nockenrille 172. Das erste Gleitstück 174 bewegt sich dann längs des geradlinigen Schlitzes 172b der Nockenrille 172 abwärts und erreicht schließlich das untere Ende der Nockenrille 172, wenn das Betätigungselement 162 seine oberste Position erreicht. Der Benutzer drückt daraufhin die Abdeckung 130 in Abwärtsrichtung, um die Öffnung 122 des Hauptkörpers 120 zu verschließen und um das Lippenstiftgehäuse 110 in den ursprünglichen Zustand zurückzuversetzen (dem Zustand der Fig. 11(A) bis 11(C) entsprechend).
Bei dem auf diese Weise konstruierten Lippenstiftgehäuse 110 der zweiten Ausführungsform macht eine einfache Gleitbetätigung des Betätigungselements 162 den Lippenstift K in einfacher Weise anwendungsbereit. Die Struktur der zweiten Ausführungsform ermöglicht ferner, daß der Hauptkörper 120 wiederverwendbar ist, indem einfach die alte Patrone 184 mit dem verbrauchten Lippenstift K durch eine neue Patrone 184 mit einem neuen Lippenstift K ersetzt wird. Die Patroneneinheit 182 kann vom Hauptkörper 120 leicht gelöst werden, indem einfach die Hülse 140 abgezogen wird, und sie kann am Hauptkörper 120 angebracht werden, indem die Position eingestellt wird, die Hülse 140 in das Rohr 120a gedrückt wird und das Betätigungselement 182 in Aufwärtsrichtung geschoben wird. Auf diese Weise kann der Benutzer bei Bedarf die Patroneneinheit 182 in einfacher Weise am Hauptkörper 120 anbringen und von diesem lösen.
Im Lippenstiftgehäuse 110 der zweiten Ausführungsform ist die Patroneneinheit 182 durch den Eingriff des ersten Gleitstücks 174 an der Nockenrille 172 und den Eingriff des zweiten Gleitstücks 179 am Verbindungsloch 175 an lediglich zwei Stellen mit dem Hauptkörper 120 verbunden. Diese Struktur realisiert den obenerläuterten Hebemechanismus 160. Die Patroneneinheit 182 kann in einfacher Weise am Hauptkörper 120 angebracht werden und von diesem gelöst werden, da die Patroneneinheit 182 an lediglich zwei Stellen mit dem Hauptkörper 120 verbunden ist. Wie zuvor erwähnt wurde, sind das erste Gleitstück 174 und das zweite Gleitstück 179 an den Enden der ersten Blattfeder 173 bzw. der zweiten Blattfeder 177 ausgebildet. Diese Gleitstücke 174 und 179 werden im Verlauf der Anbringung der Patroneneinheit 182 dementsprechend nach innen gedrückt, so daß die Patroneneinheit in einfacher Weise in das Rohr 120a eingeführt wird.
Die Anbringungsnut 134 und die Führungskerbe 136, die an der Öffnung 122 des Rohres 120a ausgebildet ist, erleichtern insbesondere das Einsetzen des ersten Gleitstücks 174 und des zweiten Gleitstücks 179. Der Abstand zwischen der Anbringungsnut 134 und der Führungskerbe 136 entspricht dem Abstand zwischen dem ersten Gleitstück 174 an der Hülse 140 und dem zweiten Gleitstück 179, das in den horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 eingesetzt ist. Diese Struktur ermöglicht die Anbringung der Patroneneinheit 182 am Hauptkörper 120, während das zweite Gleitstück 179 in den horizontalen Schlitz 178a eingesetzt ist. Der Anbringungsvorsprung 135, der an einem Ende der Anbringungsnut 134 ausgebildet ist, sowie die erste Blattfeder 173 ermöglichen eine mäßige Berührung im Vorgang des Einsetzens des ersten Gleitstücks 174.
Die Patrone 184 der zweiten Ausführung enthält die Hülse 140 mit einer genügenden und ausreichenden Länge, um die gesamte Länge des darin aufgenommenen Lippenstifts K zu überdecken. Diese Konfiguration verhindert wirkungsvoll, daß die Seitenfläche des in der Patrone 184 aufgenommenen Lippenstifts K bei der Lagerung oder beim Prozeß des Anbringens oder des Lösens beschädigt wird und bewahrt den Lippenstift unter bevorzugten sanitären Bedingungen auf. Die Kappe 185, die am oberen Ende der Patrone 184 angebracht ist, schützt weiterhin das obere Ende des Lippenstifts K. Wenn der Lippenstift K in der Hülse 140 aufgenommen ist, wird die obere Stirnfläche des Lippenstifts K vom oberen Ende der Hülse 10 um einen vorbestimmten Abstand entfernt gehalten (siehe Fig. 12 und 19). Das obere Ende der Hülse 140 mit dem auf diese Weise aufgenommenen Lippenstift K wird durch die Kappe 185 bedeckt und die obere Stirnfläche des Lippenstiftes K ist somit nicht dem Kontakt mit der Umgebung ausgesetzt, sondern wird unter bevorzugten sanitären Bedingungen aufbewahrt.
In der Patrone 184 der zweiten Ausführungsform ist die Kappe 185 aus einem durchlässigen Acrylharz gebildet. Die durchlässige Kappe 185 ermöglicht dem Benutzer, den in der Hülse 140 aufgenommenen Lippenstift visuell zu prüfen. Der Benutzer kann dementsprechend die Farbe eines neuen Lippenstifts K, der in der gerade ersetzten Patroneneinheit 182 gehalten wird, prüfen. Einige Schutzelemente, wie etwa ein Schwamm, können in die Kappe 185 eingesetzt sein, um die obere Stirnfläche des Lippenstifts K weiter zu schützen. Selbst wenn das Halterungselement 150 im Verlauf der Anbringung der Patrone 184 am Hauptkörper 120 fälschlicherweise in Aufwärtsrichtung gehoben wird, schützt das Schutzelement, wie etwa der Schwamm, die obere Stirnfläche des Lippenstifts K wirksam davor, direkt gegen die innere Wand der Kappe 185 gedrückt zu werden.
Die Kappe 185 wird an der Patroneneinheit 182 angebracht, indem das obere Ende der Hülse 140 in die Kappe 185 eingesetzt wird und wird somit in einfacher Weise entfernt, indem eine aufwärtsgerichtete Schubkraft in der vertikalen Richtung angewendet wird. Wie oben erläutert wurde, kann die Kappe 185 in einfacher Weise vom oberen Ende der Hülse 140 im Prozeß der Anbringung der Patroneneinheit 182 am Hauptkörper 120 entfernt werden, indem einfach die Hülse 140 in Abwärtsrichtung geschoben wird, während die Kappe 185 mit der Öffnung 122 des Rohres 120a in Kontakt ist. Diese Struktur verhindert wirkungsvoll, daß das obere Ende des Lippenstiftes K im Verlauf der Anbringung der Patroneneinheit 182 dem Kontakt mit der Umgebung ausgesetzt ist. Die Kappe 185 schützt dementsprechend das obere Ende des Lippenstifts K vor Beschädigungen und realisiert die Ersetzung der Patroneneinheit 182 in einem bevorzugten sanitären Zustand. Wenn in die Kappe 185 ein Schutzelement eingesetzt ist, kann das Schutzelement an der inneren Wand der Kappe 185 angeheftet sein und zusammen mit der Kappe 185 entfernt werden. Alternativ kann das Schutzelement vom oberen Ende des Lippenstifts K abgeschält werden, nachdem die Kappe 185 separat entfernt wurde.
In der Patrone 184 der Ausführungsform ist der obere Endabschnitt des Lippenstifts durch die Kappe 185 geschützt. Es können jedoch ein Film oder ein ähnliches Element anstelle der Kappe 185 verwendet werden, um den oberen Endabschnitt des Lippenstifts K zu bedecken. Gemäß einer solchen modifizierten Struktur wird ein Filmelement mit einer bestimmten Form zum Bedecken des oberen Endabschnitts der Hülse 140 mittels eines vorbestimmten Klebstoffs oder dergleichen auf die Hülse 140 aufgebracht. Wenn das Filmelement aus einem durchlässigen Werkstoff gebildet ist, kann der Benutzer in einfacher Weise die Farbe eines neuen Lippenstifts K, der in der geraden ersetzten Patroneneinheit 182 enthalten ist, prüfen.
Die Patrone 184 der Ausführung enthält weiter die Bodenabdeckung 186, die den unteren Abschnitt der Hülse 140 schützt und verhindert, daß das zweite Gleitstück 179 mit der Umgebung in Kontakt ist. Die Bodenabdeckung 186, die um die Patroneneinheit 182 eingesetzt ist, verhindert somit, daß das zweite Gleitstück 179 in fehlerhafter Weise in Aufwärtsrichtung gedrückt wird und das Halterungselement 150 in Aufwärtsrichtung hebt. Wie oben beschrieben wurde, ist die Bodenabdeckung 186 mit dem ersten Eingriffsschlitz 186a und mit dem zweiten Eingriffsschlitz 186b versehen. Diese Konfiguration ermöglicht, daß das zweite Gleitstück 179 in dem horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 gehalten wird, während die Bodenabdeckung 186 an der Patroneneinheit 182 eingesetzt ist. Der erste Eingriffsschlitz 186a und der zweite Eingriffsschlitz 186b sind entlang der Längsachse der Bodenabdeckung 186 parallel zueinander ausgebildet. Der Benutzer kann somit in einfacher Weise die Bodenabdeckung 186 entfernen, indem die Patroneneinheit 182 für die nachfolgende obenerläuterte Anbringungsprozedur von der Bodenabdeckung 186 entlang ihrer Längsachse abgezogen wird, wobei das zweite Gleitstück in dem horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 gehalten wird.
Im Lippenstiftgehäuse 110 der zweiten Ausführungsform ist die Patroneneinheit 182 am Hauptkörper 120 unter der Bedingung angebracht, daß das zweite Gleitstück 179 in den horizontalen Schlitz 178a eingesetzt ist. Diese Struktur ermöglicht, daß die Patroneneinheit 182 in einfacher Weise gemäß den obenbeschriebenen Anbringungsschritten am Hauptkörper 120 angebracht werden kann, während der Lippenstift K nicht dem Kontakt mit der Umgebung ausgesetzt ist, sondern unter bevorzugten sanitären Bedingungen gehalten wird. Die Struktur des Lippenstiftgehäuses 110 dieser Ausführungsform ermöglicht ferner, daß die Patroneneinheit 182 ohne wesentliche Schwierigkeiten angebracht werden kann, selbst wenn das zweite Gleitstück 179 unbeabsichtigt aus dem horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 freigegeben wurde. Das Folgende beschreibt den Anbringungsvorgang in dem Fall, daß das zweite Gleitstück 179 aus dem horizontalen Schlitz 178a freigegeben wurde.
In der gleichen obenbeschriebenen Weise wird das zweite Gleitstück 179 in das Verbindungsloch 175 des Riemens 164 mit einer mäßigen Berührung eingesetzt, indem das zweite Gleitstück 179 längs der Anbringungsnut 134 bewegt wird und indem die Hülse 140 in das Rohr 120a gedrückt wird. Da das zweite Gleitstück 179 nicht am horizontalen Schlitz 178a in Eingriff ist, wird das Halterungselement 150 in diesem Moment entlang der Längsachse der Hülse 140 bewegbar. Dies kann verursachen, daß der Lippenstift K im Prozeß des Einsetzens des zweiten Gleitstücks 179 in das Verbindungsloch 175 in Aufwärtsrichtung gehoben wird. Die Kappe 185, die den oberen Endabschnitt der Hülse 140 bedeckt, hält jedoch den Lippenstift K in dem bevorzugten sanitären Zustand, obwohl das obere Ende des Lippenstifts K mit der Innenwand der Kappe 185 in Kontakt gebracht wird.
Wenn das zweite Gleitstück 179 in das Verbindungsloch 175 des Riemens 164 eingesetzt ist, kann das Betätigungselement 162 für die nachfolgenden Schritte verwendet werden. Eine Gleitbewegung des Betätigungselements 162 in Aufwärtsrichtung bewegt die Hülse 140 im Rohr 120a in Abwärtsrichtung und ermöglicht, daß die Kappe 185 in einer vorbestimmten Position von der Hülse 140 entfernt werden kann. Falls das zweite Gleitstück 179 aus dem horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 freigegeben wurde, ist das erste Gleitstück 174 am oberen Ende des Nockenschlitzes 172a in Eingriff anstelle des Eingriffs am geradlinigen Schlitz 172b der Führungsnut 172, die entlang der Längsachse des Rohres 120a ausgebildet ist. Bei der Abwärtsbewegung der Hülse 140 bewegt sich das erste Gleitstück 174, das in das obere Ende des Nockenschlitzes 172a eingesetzt ist, vom Nockenschlitz 172a zum geradlinigen Schlitz 172b in Abwärtsrichtung und erreicht das unterste Ende der Nockenrille 172, wenn das Betätigungselement 162 seine oberste Position erreicht. Wenn der Benutzer in diesem Zustand die Abdeckung 130 niederdrückt, um die Öffnung 122 des Hauptkörpers 120 zu verschließen, kann das Lippenstiftgehäuse 110 in seinen ursprünglichen Zustand zurückversetzt werden (dem Zustand der Fig. 11(A) bis 11(C) entsprechend). Selbst in dem Fall, wenn das zweite Gleitstück 179 fehlerhaft aus dem horizontalen Schlitz 178a der Führungsnut 178 freigegeben wurde, kann die Patrone 182 ohne größere Schwierigkeiten am Hauptkörper 120 angebracht werden, außer daß das obere Ende des Lippenstifts K mit der inneren Wand der Kappe 185 in Kontakt kommen kann.
Beim Lippenstiftgehäuse 110 der zweiten Ausführungsform weist die Patroneneinheit 182 das erste Gleitstück 174 und das zweite Gleitstück 179 auf, die jeweils an der Nockenrille 172 und am Verbindungsloch 175 des Riemens 164 am Hauptkörper 120 in Eingriff sind. Diese Konfiguration des Eingriffs zwischen Überstand und Ausnehmung kann jedoch bei Bedarf umgekehrt sein. Ein weiteres Lippenstiftgehäuse 110A, das einen Hebemechanismus 160A mit der umgekehrten Konfiguration des Eingriffs zwischen Überstand und Ausnehmung gegenüber der des Lippenstiftgehäuses 110 der zweiten Ausführungsform aufweist, ist als eine dritte Ausführungsform gemäß der Erfindung beschrieben. Das Lippenstiftgehäuse 110A der dritten Ausführungsform besitzt eine ähnliche Struktur zu der des Lippenstiftgehäuses 110 der zweiten Ausführungsform, mit Ausnahme der Konfiguration des Eingriffs zwischen Überstand und Ausnehmung. Das Zeichen "A" ist an die Bezugszeichen angefügt worden, die die Bestandteile des Lippenstiftgehäuses 110A darstellen, die gleich jenen des Lippenstiftgehäuses 110 sind oder diesen entsprechen. Solche Bestandteile müssen hier nicht speziell beschrieben werden. Das Lippenstiftgehäuse 110A der dritten Ausführungsform besitzt im wesentlichen das gleiche Aussehen wie das Lippenstiftgehäuse 110, das in Fig. 11 gezeigt ist.
Fig. 20 ist eine zerlegte perspektivische Ansicht, die einen Hauptkörper 120A, eine Hülse 140A und ein Halterungselement 150A des Lippenstiftgehäuses 110A darstellt. Während die Hülse 140 der zweiten Ausführungsform die Führungsnut 178 und das erste Gleitstück 174 aufweist, weist die Hülse 140A der dritten Ausführungsform eine Führungsnut 178A und eine Nockenrille 172A auf. Wie in Fig. 20 gezeigt ist, besitzen die Führungsnut 178A und die Nockenrille 172A die Kerben 178cA bzw. 172cA am unteren Ende der Hülse 140A. Dies ermöglicht, daß eine Patroneneinheit 182A, die die Hülse 140A enthält, am Hauptkörper 120A angebracht und von diesem gelöst werden kann. Anstelle des zweiten Gleitstücks 179 der zweiten Ausführungsform weist das Halterungselement 150A ein Verbindungsloch 175A auf. Das Verbindungsloch 175A besitzt außerdem eine Kerbe 175cA am unteren Ende des Halterungselements 150A. Eine Verengung 171bA zum Halten eines zweiten Gleitstücks 179A (das später beschrieben wird) ist an der Grenze zwischen dem Verbindungsloch 175A und der Kerbe 175cA ausgebildet. Eine Verengung 172dA zum Halten eines ersten Gleitstücks 174A (das später beschrieben wird) ist an der Grenze zwischen der Kerbe 172cA und einem Nockenschlitz 172aA der Nockenrille 172A ausgebildet.
An einer vorbestimmten Position am Umfang des Halterungselements 150A ist eine eingelassene Sitzfläche 152 ausgebildet, wohingegen an der Hülse 140A an einer Position, die der eingelassenen Sitzfläche 152 entspricht, ein eingelassenes Element 154 angeordnet ist. Wenn das eingelassene Element 154 in dem Zustand, in dem das obere Ende des Lippenstiftes K vollständig in die Hülse 140A eingesetzt ist, in der eingelassenen Sitzfläche 152 aufgenommen ist, wird das Halterungselement 150A in der Hülse 140 gleitfest. Die Patroneneinheit 182A ist am Hauptkörper 120A unter der Bedingung angebracht, daß das eingelassene Element 152 in der eingelassenen Sitzfläche 154 aufgenommen ist.
Die Fig. 21 und 22 sind perspektivische Ansichten, die das Lippenstiftgehäuse 110A im zerlegten Zustand zeigen und die den Fig. 13 und 14 entsprechen. Beim Lippenstiftgehäuse 110A der dritten Ausführungsform weist ein Riemen 164A an seinem zweiten Ende anstelle des Verbindungslochs 175 der zweiten Ausführungsform ein zweites Gleitstück 179A auf. Das zweite Gleitstück 179A geht durch die Führungsnut 178A und ist in das Verbindungsloch 175A eingesetzt, das im Halterungselement 150A ausgebildet ist. Diese Struktur ermöglicht, daß die Gleitbewegung eines Betätigungselements 162A, das an einem ersten Ende des Riemens 164A befestigt ist, auf das Halterungselement 150A und die Hülse 140A übertragen wird. Wie die Führungsnut 178 der zweiten Ausführungsform enthält die Führungsnut 178A an ihrem unteren Abschnitt einen horizontalen Schlitz 178aA. Wenn das zweite Gleitstück 179A des Riemens 164A im horizontalen Schlitz 178aA eingesetzt ist, werden die Hülse 140A und das Halterungselement 150A gemeinsam als eine Einheit aufwärts und abwärts bewegt. Wenn das zweite Gleitstück 179A aus dem horizontalen Schlitz 178aA im stationären Zustand der Hülse 140A freigegeben ist, hat andererseits eine Gleitbewegung in Abwärtsrichtung des Betätigungselements 162A zur Folge, daß lediglich das Halterungselement 150A in Aufwärtsrichtung gehoben wird.
Eine erste Schalenhälfte 121aA des Hauptkörpers 120A besitzt anstelle der Nockenrille 172 der zweiten Ausführungsform ein erstes Gleitstück 174, das an deren inneren Wand ausgebildet ist. Das erste Gleitstück 174A ist in die Nockenrille 172A eingesetzt, die in der Hülse 140A ausgebildet ist. Wenn der Benutzer das Betätigungselement 162A in Abwärtsrichtung schiebt, um die Hülse 140A in Aufwärtsrichtung zu heben, bewegt sich die Position des ersten Gleitstücks 174A längs eines geradlinigen Schlitzes 172bA der Nockenrille 172A von seinem oberen Ende in Abwärtsrichtung. Bei einer weiteren Aufwärtsbewegung der Hülse 140A tritt das erste Gleitstück 174A in den Nockenschlitz 172aA ein. Die Aufwärtsbewegung der Hülse 140A stoppt, wenn das erste Gleitstück 174A die Verengung 172dA erreicht, die am unteren Ende des Nockenschlitzes 172aA angeordnet ist. Die Hülse 140A dreht sich dann um einen vorbestimmten Winkel und das zweite Gleitstück 179 wird dementsprechend aus dem horizontalen Schlitz 178aA der Führungsnut 178A freigegeben. Daraufhin bewegt sich bei einer Gleitbetätigung des Betätigungselements 162A in Abwärtsrichtung lediglich das Halterungselement 150A weiter in Aufwärtsrichtung, um zu bewirken, daß der Lippenstift K aus der Hülse 140A vorsteht und gebrauchsbereit ist.
Wie oben erläutert wurde, arbeitet im Lippenstiftgehäuse 110A der dritten Ausführungsform der Hebemechanismus 160A, der dem Hebemechanismus 160 der zweiten Ausführungsform ähnlich ist, um zu bewirken, daß der Lippenstift K aus dem Hauptkörper 120A vorsteht. Wie bei der zweiten Ausführungsform ermöglicht eine Gleitbewegung des Betätigungselements 162A in Aufwärtsrichtung, daß der Lippenstift K in umgekehrter Reihenfolge im Hauptkörper 120A aufgenommen wird.
Das Folgende beschreibt den Vorgang des Anbringens und des Lösens der Patroneneinheit 182A am bzw. vom Hauptkörper 120A des Lippenstiftgehäuses 110A. Wenn die Patroneneinheit 182A vom Hauptkörper 120A gelöst werden soll, schiebt der Benutzer zunächst das Betätigungselement 162A in Abwärtsrichtung zu seiner untersten Position und bewirkt, daß die Hülse 140A aus dem Hauptkörper 120A in der gleichen Weise wie bei der zweiten Ausführungsform vorsteht. Der sich ergebende Zustand ist der gleiche wie der in Fig. 18 gezeigte. Wenn der Benutzer in diesem Zustand die Hülse 140A in Aufwärtsrichtung zieht, kommt das erste Gleitstück 174A aus der Kerbe 172 cA am unteren Ende der Nockenrille 172A heraus, während das zweite Gleitstück 179A aus der Kerbe 178cA am unteren Ende der Führungsnut 178A und aus der Kerbe 175 cA am unteren Ende des Verbindungslochs 175A herauskommt. Dies ermöglicht, daß die Hülse 140A mit dem darin angebrachten Halterungselement 150A in einfacher Weise aus dem Hauptkörper 120A herausgezogen werden kann.
Wenn die Patroneneinheit 182A am Hauptkörper 120A angebracht werden soll, drückt der Benutzer die Patroneneinheit 182A in eine geneigte Öffnung 122A des Rohres 120aA des Hauptkörpers 120A unter der Bedingung, daß das Betätigungselement 162A an seiner untersten Position gehalten wird. Die Hülse 140A ist ferner mit einem Prüfüberstand 142 versehen, der das Halterungselement 150A in einem stationären Zustand hält und ermöglicht, daß das Verbindungsloch 175A des Halterungselements 150A mit dem horizontalen Schlitz 178aA der Führungsnut 178A, die in der Hülse 140A ausgebildet ist, überlappt. Die Patroneneinheit 182A wird in die Öffnung 122A des Hauptkörpers 120A gedrückt, während der horizontale Schlitz 178aA der Führungsnut 178A an der Verbindungsstelle der ersten und zweiten Schalenhälften 121aA und 121bA an der oberen Seite der geneigten Öffnung 122A positioniert ist. Wenn das Betätigungselement 162A in seiner untersten Position gehalten wird, befindet sich das zweite Gleitstück 179A, das am zweiten Ende des Riemens 164A ausgebildet ist, in der Nähe der Öffnung 122A des Rohres 120aA. Wenn die Patroneneinheit 182A in den Hauptkörper 120A gedrückt wird, wird das zweite Gleitstück 179A durch die Kerben 178cA und 175cA geführt, damit es durch den horizontalen Schlitz 178aA der Führungsnut 178A geht und in das Verbindungsloch 175A eingesetzt wird. Da das Halterungselement 150A, wie zuvor erläutert wurde, durch das eingelassene Element 154 fixiert ist, kann das zweite Gleitstück 179A in das Verbindungsloch 175A eingesetzt werden ohne zu bewirken, daß das Halterungselement 150A in der Hülse 140A gleitet.
Der Benutzer drückt dann die Hülse 140A weiter in das Rohr 120aA, während eine vorbestimmte Drehkraft aufgebracht wird, um das zweite Gleitstück 179A aus dem horizontalen Schlitz 178aA freizugeben. Die eingelassene Sitzfläche 152 am Halterungselement 150A wird dann aus dem Eingriff am eingelassenen Element 154 der Hülse 140A freigegeben, so daß die Hülse 140A unabhängig vom Halterungselement 150A weiter in das Rohr 120aA gedrückt wird. Die Position des zweiten Gleitstücks 179A, das mit dem Verbindungsloch 175A des Halterungselements 150A verbunden ist, in der Führungsnut 178A wird vom unteren Ende zum oberen Ende der Führungsnut 178A verschoben. Das Halterungselement 150A stoppt somit in der Nähe der Öffnung 122A.
Wenn der Benutzer die Hülse 140A weiter in Abwärtsrichtung drückt, um die Position des zweiten Gleitstücks 179A vom unteren Ende zum oberen Ende der Führungsnut 178A zu bewegen, erreicht das untere Ende der Hülse 140A schließlich die Position des ersten Gleitstücks 174A am Hauptkörper 120A. Während das zweite Gleitstück 179A längs der Führungsnut 178A gleitet, befindet sich das erste Gleitstück 174A an der Kerbe 172 cA, wie am unteren Ende der Nockenrille 172A ausgebildet ist. Eine weitere Druckbetätigung der Hülse 140A ermöglicht, daß das erste Gleitstück 174A über die Einengung 172dA geht und mit einer mäßigen Berührung in das untere Ende des Nockenschlitzes 172aA eingesetzt wird.
Wenn das erste Gleitstück 174A in den Nockenschlitz 172aA der Nockenrille 172A eingesetzt ist und an dieser in Eingriff ist, kann der Benutzer die Hülse 140A nicht weiter in Abwärtsrichtung drücken. Eine Gleitbewegung des Betätigungselements 162A in Aufwärtsrichtung bewirkt hier, daß das Halterungselement 150A in der Hülse 140A in Abwärtsrichtung geht. In diesem Moment bewegt sich die Hülse 140A nicht, sondern wird in einem stationären Zustand gehalten und die Position des zweiten Gleitstücks 179A wird dadurch in der Führungsnut 178A in Abwärtsrichtung verschoben.
Wenn das Halterungselement 150A mit dem davon gehaltenen Lippenstift K in der Hülse 140A vollständig aufgenommen ist und das zweite Gleitstück 179A den horizontalen Schlitz 178aA der Führungsnut 178A erreicht, wird die Hülse 140A gemäß der Form des horizontalen Schlitzes 178aA und des Nockenschlitzes 172aA um einen vorbestimmten Winkel gedreht. Daraufhin ermöglicht eine Gleitbewegung in Aufwärtsrichtung des Betätigungselements 162A, daß das Halterungselement 150A und die Hülse 140A als eine Einheit gemeinsam in Abwärtsrichtung bewegt werden. Die Position des ersten Gleitstücks 174A in der Nockenrille 172A wird anschließend vom unteren Ende zum oberen Ende des geradlinigen Schlitzes 172bA verschoben. Wenn das Betätigungselement 162 weiter in Aufwärtsrichtung zu seiner obersten Position geschoben wird, sind das Halterungselement 150A und die Hülse 140A im Hauptkörper 120A vollkommen aufgenommen. Wenn der Benutzer in diesem Zustand eine Abdeckung 130A in Abwärtsrichtung drückt, um die Öffnung 122A des Hauptkörpers 120A zu verschließen, kann das Lippenstiftgehäuse 110A in seinen ursprünglichen Zustand zurückversetzt werden (ähnlich dem Zustand der Fig. 11(A) bis 11(C)).
Wie oben erläutert wurde, besitzt das Lippenstiftgehäuse 110A der dritten Ausführungsform die Konfiguration des Eingriffs zwischen Überstand und Ausnehmung zwischen der Hülse 140A und dem Hauptkörper 120A sowie zwischen dem Halterungselement 150A und dem Riemen 164a, die zu der Konfiguration des Lippenstiftgehäuses 110 der zweiten Ausführungsform entgegengesetzt ist. Die entgegengesetzte Konfiguration des Eingriffs zwischen Überstand und Ausnehmung kann außerdem den Hebemechanismus 160A, damit der Lippenstift K aus dem Hauptkörper 120A schnell vorsteht, und den Anbringungsmechanismus zum Anbringen und Lösen der Patroneneinheit 182A an und vom Hauptkörper 120A durch einfache Auszieh- und Eindrückbetätigungen realisieren.
In den obenbeschriebenen zweiten und dritten Ausführungsformen wird die Patroneneinheit 182 oder 182A am Hauptkörper 120 oder 120A angebracht und von diesem gelöst. Gemäß einer weiteren möglichen Struktur, die als eine vierte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vorgestellt wird, kann jedoch der Hauptkörper 120B selbst an einem Gehäuse 190 angebracht werden und von diesem gelöst werden.
Fig. 23 ist eine perspektivische Ansicht, die das Aussehen eines Lippenstiftgehäuses 110B der vierten Ausführungsform darstellt. Das Lippenstiftgehäuse 110B der vierten Ausführungsform enthält einen Hauptkörper 120B mit einem Hebemechanismus, der dem Hebemechanismus 160 des Lippenstiftgehäuses 110 der zweiten Ausführungsform ähnlich ist, und ein Gehäuse 190, um den Hauptkörper 120B darin aufzunehmen. In der Zeichnung von Fig. 23 wird der Hauptkörper 120B des Lippenstiftgehäuses 110B in das Gehäuse 190 eingesetzt.
Im Unterschied zum Lippenstiftgehäuse 110 der zweiten Ausführungsform ist beim Lippenstiftgehäuse 110B der vierten Ausführungsform ein Betätigungselement 162B von einem Riemen 164B, der im Hauptkörper 120B enthalten ist, in freier Weise lösbar. Nachdem der Hauptkörper 120B ohne das Betätigungselement 162B in das Gehäuse 190 eingesetzt ist, wird das Betätigungselement 162B am Hauptkörper 120B von der Außenseite des Gehäuses 190 angebracht. Der Hauptkörper 12DB besitzt an einer vorbestimmten Position seiner Seitenwand eine Rastklinke 192, wohingegen das Gehäuse 190 eine Ausnehmung 194 aufweist, die an seiner inneren Wand an einer Position, die der Rastklinke 192 entspricht, ausgebildet ist. Der Hauptkörper 12DB wird mittels des Eingriffs der Rastklinke 192 an der Ausnehmung 194 sicher im Gehäuse 190 gehalten.
Wenn der (in Fig. 23 nicht gezeigte) Lippenstift K, der in das Lippenstiftgehäuse 11DB eingesetzt ist, verbraucht worden ist, entfernt der Benutzer das Betätigungselement 162B vom Gehäuse 190, zieht den alten Hauptkörper 12DB aus dem Gehäuse 190 und setzt einen neuen Hauptkörper 12DB in das Gehäuse 190 ein. Eine Öffnung 196 des Gehäuses 190 weist einen Führungsschlitz 198 auf, um die Rastklinke 192 im Verlauf des Anbringens oder des Lösens des Hauptkörpers 12DB zu führen. Diese Struktur erleichtert das Einsetzen des Hauptkörpers 12DB in das Gehäuse 190 und das Entfernen des Hauptkörpers 12DB aus dem Gehäuse 190.
Beim Ersetzen des Hauptkörpers 12DB wird das Betätigungselement 162B, das mit dem Hauptkörper 12DB verbindet (genauer mit dem Riemen 164B, der im Hauptkörper 12DB enthalten ist) und aus dem Gehäuse 190 vorsteht, unabhängig vom Einsetzen und Entfernen des Hauptkörpers 12DB in das bzw. aus dem Gehäuse 190 angebracht und gelöst. Diese Struktur ermöglicht, daß der Hauptkörper 12DB, der die Rastklinke 192 als das einzige vorstehende Element aufweist, in einfacher Weise in das Gehäuse 190 eingesetzt und aus diesem entfernt werden kann.
Nachdem der Lippenstift K aufgebraucht worden ist, wird beim Lippenstiftgehäuse 11DB der vierten Ausführungsform der Hauptkörper 12DB selbst für einen Austausch aus dem Gehäuse 190 entfernt. Dies vereinfacht vorteilhaft den Mechanismus und die Betätigung in bezug auf das Anbringen und das Lösen im Vergleich mit dem Anbringungsmechanismus 180 der zweiten Ausführungsform.
Der Hauptkörper 120B des Lippenstiftgehäuses 110B der vierten Ausführungsform kann anstelle des Hebemechanismus 160 des Hauptkörpers 120 der zweiten Ausführungsform einen Hebemechanismus enthalten, der gleich dem Hebemechanismus 60 des Hauptkörpers 20 der ersten Ausführungsform ist.
Bei den Lippenstiftgehäusen der zweiten bis vierten Ausführungsformen ermöglicht der Hebemechanismus (160, 160A), daß der Lippenstift K mittels einer einfachen Gleitbetätigung des Betätigungselements in schneller Weise aus dem Hauptkörper vorsteht und in den Hauptkörper aufgenommen wird. Der Hebemechanismus (160, 160A) der Ausführungsformen funktioniert in der folgenden Weise. Wenn der Benutzer dann, wenn der Lippenstift K im Hauptkörper aufgenommen ist, das Betätigungselement in Abwärtsrichtung schiebt, bewegt sich die Hülse in Aufwärtsrichtung und drückt die Abdeckung an ihrem oberen Ende auf. Nachdem das obere Ende der Hülse über den ringförmigen Überstand, der an der Abdeckung ausgebildet ist, hinausgegangen ist, beginnt der Lippenstift K sich in Aufwärtsrichtung zu bewegen. Diese Struktur ermöglicht, daß der Lippenstift K ohne eine zusätzliche Aktion zum Öffnen der Abdeckung aus dem Hauptkörper vorsteht und verhindert wirksam, daß die obere Stirnfläche des Lippenstifts K gegen die Abdeckung gedrückt und beschädigt wird. Da sich die Hülse in Aufwärtsrichtung bis zu der Position jenseits des ringförmigen Überstands der Abdeckung bewegt, kommt die Abdeckung mit dem Lippenstift nicht in Kontakt, während der Benutzer den Lippenstift K auf den Lippen aufträgt. Auf diese Weise ist der Lippenstift K mit Ausnahme seines oberen Abschnitts, der zum Auftragen vorsteht, immer durch die Hülse geschützt. Die Hülse schützt nicht nur den Lippenstift K, der zum Auftragen vorsteht, sondern auch die Seitenfläche des Lippenstifts K, der im Hauptkörper aufgenommen ist. Selbst wenn während des Transports ein bestimmter Aufprall auf das Lippenstiftgehäuse einwirkt, schützt die Hülse, die die gesamte Länge des Lippenstifts K aufnimmt, den Lippenstift K wirksam vor Beschädigungen.
In den obengenannten Ausführungsformen wird der Lippenstift K in den Hauptkörper durch eine zur Öffnung des Hauptkörpers aufwärtsgerichtete Gleitbewegung des Betätigungselements aufgenommen. Das Gelenk zum Verbinden der Abdeckung mit dem Hauptkörper ist auf der gleichen Seite wie das Betätigungselement angeordnet. Diese Anordnung ermöglicht dem Benutzer, zur nachfolgenden Betätigung, d. h. dem Schließen der Abdeckung, sanft überzugehen, nachdem das Betätigungselement in Aufwärtsrichtung geschoben wurde, um den Lippenstift K im Hauptkörper aufzunehmen. Der Benutzer kann die Betätigungsfolgen mit lediglich einem Finger schnell ausführen. Wenn die Abdeckung geschlossen wird, wird die Eingriffsklinke, die am ringförmigen Überstand der Abdeckung ausgebildet ist, in der im Hauptkörper ausgebildeten Eingriffsausnehmung aufgenommen. Dieser Eingriff erfolgt durch eine mäßige Berührung, wodurch es dem Benutzer ermöglicht ist zu überprüfen, daß die Abdeckung sicher geschlossen ist. Wenn die Abdeckung geschlossen ist, kann die Eingriffsklinke die Abdeckung in der geschlossenen Position halten.
In den obengenannten Ausführungsformen ist die Riemengleitnut, in der der Riemen gehalten wird und sich gleitend bewegt, am unteren Ende des Hauptkörpers um einen vorbestimmten Winkel gekrümmt, um eine U-Form zu bilden.
Die Aufbringung eines vorbestimmten Schmiermittels auf beiden Flächen des Riemens hält die Reibungskraft, die zwischen dem Riemen und der Riemengleitnut erzeugt wird, in einem vorbestimmten erwünschten Bereich. Diese Konfiguration ermöglicht, daß das Betätigungselement mit einer angemessenen Kraft aufwärts und abwärts geschoben wird. Der mäßige Reibungswiderstand verhindert, daß der Lippenstift unbeabsichtigt vorsteht, während für die Gleitbetätigung des Betätigungselements keine übermäßige Kraft erforderlich ist. Da der Widerstand, der bei der Gleitbetätigung des Betätigungselements erzeugt wird, in dem vorbestimmten Bereich eingestellt ist, kann der Benutzer das Vorstehen des Lippenstifts an einer willkürlichen Position anhalten. Dies ermöglicht, daß eine gewünschte Länge des Lippenstifts aus dem Hauptkörper vorsteht, ungeachtet der Länge des restlichen Lippenstifts. Der Widerstand zwischen dem Riemen und dem Hauptkörper verhindert, daß der Lippenstift durch eine bestimmte Druckkraft gegen den Lippenstift zurückgedrückt wird. Der Benutzer kann somit den Lippenstift direkt auf die Lippen aufbringen.
In den Lippenstiftgehäusen der zweiten bis vierten Ausführungsformen wird der Riemen als eine Verbindungseinheit zum Übertragen der Gleitkraft, die auf das Betätigungselement aufgebracht wird, zur Hülse und zum Halterungselement verwendet. Jedes weitere Element kann jedoch für den gleichen Zweck verwendet werden, solange es die Kraft, die auf das Betätigungselement aufgebracht wird, gemäß dem Fahrweg des Betätigungselements zur Hülse und zum Halterungselement übertragen kann.
In den Lippenstiftgehäusen der obengenannten Ausführungsformen besitzt das Halterungselement einen napfähnlichen Abschnitt zum Halten des unteren Endes des Lippenstifts K. Das untere Ende des Lippenstifts K ist in das napfähnliche Halterungselement eingesteckt und daran befestigt.
Das Halterungselement kann jedoch jede weitere erwünschte Form besitzen, solange es den Lippenstift K wirksam halten und fixieren kann und mit der vorbestimmten Verbindungseinheit, wie etwa einem Riemen, zum Übertragen der Bewegung des Betätigungselements verbunden werden kann. Gemäß einer möglichen Struktur hält ein zylindrisches Halterungselement die untere Seitenfläche des Lippenstifts K.
Die Lippenstiftgehäuse der zweiten und der vierten Ausführungsform besitzen den Hebemechanismus 160, während das Lippenstiftgehäuse der dritten Ausführungsform den Lippenstiftmechanismus 160A enthält. Eine weitere Konfiguration ist außerdem auf den Eingriff zwischen Überstand und Ausnehmung zwischen der Hülse und dem Hauptkörper und zwischen dem Halterungselement und dem Riemen anwendbar. Wie in der zweiten Ausführungsform sind z. B. das erste Gleitstück an der Hülse und die Nockenrille im Hauptkörper ausgebildet, während wie in der dritten Ausführungsform das zweite Gleitstück am Riemen und das Verbindungsloch im Halterungselement ausgebildet sind.
Der Hebemechanismus, der in den Lippenstiftgehäusen der zweiten bis vierten Ausführungsformen enthalten ist, überträgt die vertikale Gleitbewegung des Betätigungselements, um die Hülse und das Halterungselement aufwärts und abwärts zu bewegen. Solange das Betätigungselement eine vorbestimmte vom Benutzer aufgebrachte Betätigungskraft übertragen kann, um die Hülse und das Halterungselement aufwärts und abwärts zu bewegen, kann das Betätigungselement jede weitere Struktur besitzen, die eine vorbestimmte Betätigungskraft aufnimmt und sich anders als die vertikale Gleitbewegung bewegt.
In den obengenannten Ausführungsformen hebt eine Gleitbetätigung des Betätigungselements zunächst die Hülse und den Lippenstift gemeinsam als eine Einheit aufwärts, und hebt anschließend lediglich den Lippenstift weiter aufwärts an, während die Hülse an einer vorbestimmten Position gestoppt und gehalten wird, wodurch ermöglicht ist, daß der Lippenstift aus dem oberen Ende der Hülse vorsteht. Das Vorstehen des Lippenstifts kann außerdem dadurch ausgeführt werden, indem die Verschiebungsrate des Lippenstifts größer ist als die Verschiebungsrate der Hülse. Gemäß einer möglichen Anwendung wird die Gleitkraft des Betätigungselements zur Hülse über ein eingängiges Gewinde übertragen, während sie zum Lippenstift über ein doppelgängiges Gewinde übertragen wird. Dies bewirkt, daß die Verschiebungsrate des Lippenstifts größer ist als die Verschiebungsrate der Hülse, wodurch ermöglicht wird, daß der obere Abschnitt des Lippenstifts aus der Hülse vorsteht, nachdem die Hülse aus der Öffnung des Hauptkörpers vorsteht.
Das Gelenk, das an der Verbindung der Abdeckung mit dem Hauptkörper angeordnet ist, kann ein zusätzliches Element aufweisen, um eine Federkraft auf die Abdeckung in der Schließrichtung aufzubringen. Diese Struktur erfordert nicht, daß der Benutzer die Abdeckung bei der Aufnahme des Lippenstifts K im Hauptkörper schließt und verbessert die Bequemlichkeit des Gebrauchs weiter. In diesem Fall sollte jedoch der Riemen aus einem elastischen Werkstoff gebildet sein, der einen ausreichenden Widerstand gegen die Belastung der Federkraft und eine ausgezeichnete Haltbarkeit besitzt.
In der obengenannten Beschreibung sind die Lippenstiftgehäuse zum Aufnehmen des Lippenstifts als erste bis vierte Ausführungsformen dargestellt. Das Prinzip der Erfindung ist jedoch auf die Fälle weiterer stabartiger Kosmetikzubereitungen anwendbar, wie etwa Lidschatten, Lippencremes und Grundierungen (einschließlich Träger für Make-up und hautfarbige Abdeckungen oder Überdeckungen). Diese stabartigen Kosmetikzubereitungen können ebenfalls durch eine Aktion derart betätigt werden, daß sie aus den entsprechenden Gehäusen vorstehen und in diesen aufgenommen werden. Wenn die Strukturen der zweiten bis vierten Ausführungsformen auf diese Gehäuse angewendet werden, sind vorbestimmte Patronen, die stabartige Kosmetikzubereitungen enthalten, auswechselbar.
Obwohl der Lippenstift K, die Hülse und der Hauptkörper in den ersten bis vierten Ausführungsformen so gebildet sind, daß sie geneigte obere Flächen aufweisen, können die oberen Flächen der stabartigen Kosmetikzubereitungen und ihre Gehäuse beliebige weitere gewünschte Formen, wie etwa eine horizontale Form, aufweisen.

Industrielle Anwendung der Erfindung

Wie oben erläutert wurde, können Gehäuse der stabartigen Kosmetikzubereitungen und Patronen, die stabartige Kosmetikzubereitungen enthalten, gemäß der vorliegenden Erfindung vorzugsweise auf dem Gebiet der Herstellung und des Verkaufs von Schönheitsprodukten verwendet werden.

Claims

1. Gehäuse (10; 110) zur Aufnahme einer stabartigen Kosmetikzubereitung (K), um der stabartigen Kosmetikzubereitung zu ermöglichen, in freier Weise aus dem Gehäuse vorstehen zu können, wobei das Gehäuse aufweist:

einen Hauptkörper (20; 120) mit einem Rohr (20a; 120a) mit einer Öffnung (22; 122) an einem Ende;

eine Abdeckung (30; 130), die zum Verschließen der Öffnung an dem Hauptkörper angebracht ist;

eine Hülse (40; 140) zur Aufnahme eines vorstehenden Endabschnitts der stabartigen Kosmetikzübereitung (K), wobei die Hülse in dem Rohr des Hauptkörpers aufgenommen ist, so daß sie aus dem Rohr in freier Weise vorstehen kann;

ein Halterungselement (50; 150), welches in der Hülse angeordnet ist, zur Halterung eines unteren Abschnitts der stabartigen Kosmetikzubereitung;

Hebemittel (60; 160) mit einem Betätigungselement (62; 162), welches an dem Hauptkörper angebracht ist, so daß es bezüglich diesem gleitend bewegbar ist, und einem Übertragungsmechanismus zum Übertragen einer Gleitbetätigung des Betätigungselements zum Aufwärts- und Abwärtsverschieben der Hülse entlang der Längsachse des Rohres, wobei der Übertragungsmechanismus zunächst die Hülse relativ zu dem Hauptkörper aufwärts verschiebt, bevor es zu einer Aufwärtsbewegung der stabartigen Kosmetikzubereitung innerhalb der Hülse kommt, und dann die stabartige Kosmetikzubereitung relativ zu der Hülse aufwärts in eine Position bewegt, die ermöglicht, daß ein Endabschnitt der stabartigen Kosmetikzubereitung aus der Hülse und der Öffnung vorsteht, nachdem die Hülse die Öffnung des Rohres erreicht;

dadurch gekennzeichnet,

daß der Übertragungsmechanismus einen Riemen (64; 164) mit einem ersten Ende, welches an dem Betätigungselement befestigt ist, und einem zweiten Ende, welches mit der Hülse und dem Halterungselement verbunden ist, so daß eine Abwärtsbewegung des Betätigungselements die Aufwärtsbewegung der Hülse und der stabartigen Kosmetikzubereitung bewirkt, und eine Aufwärtsbewegung des Betätigungselements ein Zurückfahren in Abwärtsrichtung der Hülse und der stabartigen Kosmetikzubereitung in den Hauptkörper bewirkt, aufweist; und

die Abdeckung (30; 130) mittels eines Gelenks (31; 131) an dem Hauptkörper angebracht ist, wobei das Gelenk auf der gleichen Seite des Hauptkörpers wie das Betätigungselement in der Nähe der Öffnung (22; 12) des Hauptkörpers angeordnet ist.

2. Gehäuse nach Anspruch 1, bei welchem der Übertragungsmechanismus der Hebemittel (60; 160) die Hülse (40; 140) in einer vorbestimmten Position hält, nachdem er mittels des Riemens (64; 164) ansprechend auf eine Gleitbetätigung des Betätigungselements (62; 162) die Hülse (40; 140) aufwärts verschiebt und ermöglicht, daß die stabartige Kosmetikzubereitung (K) zusammen mit dem Halterungselement (50; 150) angehoben wird, während die Hülse in einem stationären Zustand ist.

3. Gehäuse nach Anspruch 1, bei welchem der Übertragungsmechanismus der Hebemittel (60; 160) die stabartige Kosmetikzubereitung (K) in einer vorbestimmten Verschiebungsrate bewegt, welche größer als die Verschiebungsrate der Hülse (40; 140) ist.

4. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei welchem der Übertragungsmechanismus der Hebemittel (60) einen Nockenmechanismus (70) mit ersten Führungsmitteln und zweiten Führungsmitteln aufweist, wobei die ersten Führungsmittel ferner aufweisen:

ein Eingriffselement (74), welches auf dem Hauptkörper (20) ausgebildet ist;

ein Führungselement (72), welches entlang der Längsachse der Hülse auf der Hülse (40) ausgebildet ist, um eine Verbindung mit dem Eingriffselement zur Verfügung zu stellen, so daß die Hülse entlang der Längsachse des Rohres (20a) des Hauptkörpers aufwärts und abwärts gleitet; und

ein Nockenelement (72a), das auf einem Ende des Führungselements zur Aufnahme des Eingriffselements zur Führung und zum Drehen der Hülse in einer vorbestimmten Richtung vor einer Beschränkung einer Bewegung der Hülse ausgebildet ist, wobei die zweiten Führungsmittel ferner aufweisen:

ein Führungselement (76) für die Kosmetikzubereitung zum Führen des Halterungselements (50) und der stabartigen Kosmetikzubereitung, um zu bewirken, daß das Halterungselement und die stabartige Kosmetikzubereitung aufwärts und abwärts entlang der Längsachse des Rohres ansprechend auf eine Bewegung des Riemens (64) gleiten, während die Bewegung der Hülse beschränkt bzw. behindert ist.

5. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei welchem der Übertragungsmechanismus der Hebemittel (160) einen Nockenmechanismus mit ersten Führungsmitteln und zweiten Führungsmitteln aufweist, wobei die ersten Führungsmittel ferner aufweisen:

ein Eingriffselement (174), das auf der Hülse (140) ausgebildet ist;

ein Führungselement (172), das auf dem Hauptkörper (120) entlang der Längsachse des Rohres ausgebildet ist, um eine Verbindung mit dem Eingriffselement zur Verfügung zu stellen, um zu bewirken, daß die Hülse entlang der Längsachse des Rohres aufwärts und abwärts gleitet; und

ein Nockenelement (172a), das auf einem Ende des Führungselements ausgebildet ist, zur Aufnahme des Eingriffselements zum Führen und Drehen der Hülse in eine vorbestimmte Richtung vor der Beschränkung einer Bewegung der Hülse,

wobei die zweiten Führungsmittel ferner aufweisen:

ein Führungselement (176) für die Kosmetikzubereitung zur Führung des Halterungselements und der stabartigen Kosmetikzubereitung, um zu bewirken, daß das Halterungselement und die stabartige Kosmetikzubereitung entlang der Längsachse des Rohres ansprechend auf eine Bewegung des Riemens (164) aufwärts oder abwärts gleiten, während die Bewegung der Hülse beschränkt bzw. behindert ist.

6. Gehäuse nach einem der Ansprüche 4 oder 5, bei welchem die zweiten Führungsmittel ferner einen Verbindungsstift (79; 179) zur Verbindung des zweiten Endes des Riemens (64; 164) mit dem Halterungselement (50; 150) und eine Führungsnut (78; 178), die entlang der Längsachse der Hülse (40; 140) zur Führung des Verbindungsstiftes ausgebildet ist, aufweisen, wobei die Führungsnut ferner einen Eingriffsschlitz (78a; 178a) zur Aufnahme des Verbindungsstiftes während die Hülse entlang der Längsachse des Rohres aufwärts oder abwärts gleitet, und einen Führungsschlitz zur Führung des Verbindungsstifts zum Bewegen des Halterungselements relativ zu der Hülse, während die Bewegung der Hülse beschränkt ist, aufweist.

7. Gehäuse nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welchem der Übertragungsmechanismus der Hebemittel eine Struktur aufweist, die es ermöglicht, daß ein vorstehendes Ende der Hülse (40; 140) gegen die Abdeckung drückt und diese öffnet, ohne die stabartige Kosmetikzubereitung in Kontakt mit der Abdeckung zu bringen, ansprechend auf eine Gleitbetätigung des Betätigungselements (62; 162).

8. Gehäuse nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welchem das Gelenk eine Struktur aufweist, welche eine Federkraft auf die Abdeckung in ihrer Schließrichtung aufbringt.

9. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei welchem das Gelenk keine Mittel zum Aufbringen einer Federkraft auf die Abdeckung aufweist.