DE69222208T2

DE69222208T2 - Mit einem Schiebegriff versehenen Applikator für ein festes Erzeugnis

Info

Publication number: DE69222208T2
Application number: DE69222208T
Authority: DE
Inventors: Marthe Lucas
Original assignee: SOC D CONSEILS ET D ETUDES DES
Current assignee: SOC D CONSEILS ET D ETUDES DES
Priority date: 1991-03-15
Filing date: 1992-03-12
Publication date: 1998-03-26
Anticipated expiration: 2012-03-13
Also published as: US5167462A; DE69222208D1; ES2106839T3; EP0504050B1; FR2673919B1; EP0504050A1; JPH05294370A; FR2673919A1

Description

Die Erfindung betrifft einen mit einem Schieber versehenen Appukator für verfestigte Produkte, z. B. Produkte, die sich bei Umgebungs temperatur verfestigen.
Ein Appukator für ein verfestigtes Produkt weist normalerweise einen hohlen Körper und eine abnehmbare Verschlußkappe, die eine Kapsel zur Aufnahme des Produktes bilden, und ein Betätigungsorgan zum Hin- und Herbewegen auf, um das Produkt herauszubewegen und zurückzubewegen. Derartige Appukatoren werden verwendet für kosmetische Produkte, wie z. B. Deodorante, Schminke, aber auch pharmazeutische Produkte, Haushaltsprodukte, wie Schuhcreme oder andere häufig verwendete Produkte, wie Kleber etc. oder alle ähnlichen Produkte.
Alle diese verfestigten Produkte mit wachsartiger Konsistenz werden durch Reiben aufgebracht und sind als Stifte oder Blökke ausgebildet, die üblicherweise als Stick bezeichnet werden.
Die bekannten Applikatoren sind nicht leicht zu verwenden, da, wenn die Verschlußkappe abgenommen ist, es notwendig ist, den Körper festzuhalten und den Mechanismus normalerweise mittels einer Schraube zu betätigen, um das Produkt herauszubewegen derart, daß es nicht möglich ist, diese Art von Applikatoren mit nur einer Hand zu betätigen, nachdem die Verschlußkappe abgenommen worden ist.
Zudem ist das Einfüllen des Produktes vor der Verfestigung häufig schwierig.
Das US-Patent 2,415,306 A beschreibt jedoch einen Applikator der vorgenannten Art, der außerdem eine Vorrichtung aufweist mit einem Tragsockel für das Produkt, der beweglich in dem Körper angeordnet und mit einer Verlängerung versehen ist, die sich in entgegengesetzter Richtung zum Produkt estreckt und mit einem Schieber zusammenwirkt, der mit einer Verbindungslasche versehen ist, die durch den Körper hindurchtritt, wobei der Schieber derart beweglich an der Außenseite des Körpers angeordnet ist, daß seine Betätigung eine entsprechend Translationsbewegung des Sockels und damit des Produktes bewirkt.
Der Erfinder schlägt eine Vorrichtung vor, die einfach herzustellen und somit praktisch zu verwenden und gegenüber dem Stand der Technik deshalb bemerkenswert ist, weil die Verlängerung des Sockels mit dem Schieber mittels eines Ringes zusammenwirkt, der an der Verlängerung des Sockels und am Schieber mittels der genannten Verbindungslasche befestigt ist.
Somit ist ihre Benutzung besonders einfach, wobei sie mit einer einzigen Hand betätigt werden kann.
Bei einer Ausführungsform, bei welcher der Körper einen Längsschlitz aufweist, um die Verbindungslasche des Schiebers durchtreten zu lassen und zu führen, ist dieser Schlitz mit einer querverlaufenden Erweiterung versehen, die eine Öffnung im Körper für das Durchtreten des Ringes beim Zusammenbau der wesentlichen Teile des Applikators bildet. Die Wandung des Körpers kann zudem mit einer Rinne versehen sein, in der sich der Schieber bewegt.
Vorzugsweise ist die Verlängerung des Sockels rohrförmig ausgebildet; sie erstreckt sich auf einem inneren Stutzen, der an dem Boden des Körpers vorgesehen ist, von dem sich der Stutzen erstreckt.
In diesem Fall ist der innere Stutzen beispielsweise rohrförmig, wobei er durch eine Öffnung des Körpers nach außen mündet, so daß die rohrförmige Verlängerung des Sockels in diesen mündet und ein Verschluß vorgesehen ist, um diese Öffnung gegen die Umgebung derart zu verschließen, daß es möglich ist, den Applikator durch diese Öffnung mit dem Produkt zu füllen, das sich vor der Verfestigung in einem flüssigen oder pastösen Zustand befindet.
Die Erfindung ermöglicht damit eine besonders vorteilhafte Art des Füllens. Vorzugsweise weist dabei die Verschlußkappe einen inneren Teil auf, der eine dichtende Verbindung bildet, indem er mit einem entsprechenden Teil des Körpers zusammenwirkt, wenn die Verschlußkappe auf dem Körper fixiert ist.
Zudem kann beispielsweise der Sockel für das Produkt einen einen Kolben bildenden Randbereich aufweisen, der im wesentlichen dicht in dem Körper gleitet.
In einer bevorzugten Ausführungsform sind alle wesentlichen Teile durch einander zugeordnete, zusammenwirkende Rippen und Nuten verbunden, insbesondere der Ring mit der Verlängerung des Sockels, der Verschlußstopfen mit dem Körper und das Verbindungsteil mit der Verschlußkappe.
Die Erfindung ist anhand der folgenden Beschreibung, welche sich auf die beiliegenden Figuren bezieht, ohne weiteres zu verstehen, wobei sich auch weitere Besonderheiten ergeben. Es zeigen
Fig. 1 eine Seitenansicht im Halbschnitt eines erfindungs gemäßen Applikators,
Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II der Fig. 1,
Fig. 3 in größerem Maßstab den unteren Abschnitt der Fig. 2,
Fig. 4 den leeren Körper ohne Schieber von der anderen Sei te bezogen auf Fig. 1,
Fig. 5 den einsatazbereiten Applikator,
Fig. 6 einen zum Füllen umgedrehten Applikator,
Fig. 7 eine Draufsicht der Fig. 5.
Die in den Figuren beispielhaft dargestellte Ausführungsform umfaßt einen hohlen Körper 1 mit einem im wesentlichen ovalen Querschnitt (Fig. 7) und einer abnehmbaren Verschlußkappe 2 (Fig. 1, 2, 5 und 6).
Der Körper 1 und die Verschlußkappe 2 bilden eine Kapsel zur Aufnahme eines Stiftes oder eines Blocks eines verfestigten Produktes (Fig. 5).
Der Körper ist mit einem zentralen inneren Stutzen 4 versehen, der sich von seinem Boden erstreckt (Fig. 1, 2 und 3).
Der Stutzen 4 ist rohrförmig zylindrisch, wobei er nach außen verschlossen wird durch einen Verschluß 5 (Fig. 1, 2, 3 und 6), der mit einer Mantelfläche 5, versehen ist, die in den Stutzen einsetzbar ist.
Die in der Fig. 5 dargestellte Produktmasse 3 sitzt auf einem Sockel 6 auf (Fig. 1 - 3).
Der Sockel 6 weist einen Randbereich mit doppelter Lippe, der einen Kolben bildet, und eine rohrförmige Verlängerun 6" auf, die sich in Richtung auf den Boden des Körpers 1 erstreckt, wobei die Verlängerung von einem Ende zum anderen offen ist, um insbesondere den Stutzen 4 aufzunehmen, der sich in diese Verlängerung hinein erstreckt.
Wie in den Fig. 2, 3, 5 und 6 dargestellt, ist ein außenseitig gerippter Schieber 7 von im wesentlichen rechteckiger Form in beweglicher Weise an der Außenseite des Körpers in einer Rinne 8 mit entsprechenden Abmessungen angebracht, die in der Wandung des Körpers vorgesehen ist.
Der Schieber 7 ist fest mit einem Ring 9 verbunden, der so ausgebildet ist, daß er um und gegen die Außenseite der Verlängerung 6" des Sockels 6 befestigbar ist (Fig. 1 - 3), wobei der Ring 9 mit dem Schieber 7 mittels einer Verbindungslasche 10 (Fig. 2 und 3) verbunden ist, die durch einen längsverlaufenden Schlitz 11 (Fig. 2, 3 und 4) hindurchtritt, der in der Rinne 8 des Körpers 1 vorgesehen ist.
Der Schlitz 11 erweitert sich in seinem oberen Bereich zu einem Querfenster 12 (Fig. 4), um, wie im weiteren beschrieben werden wird, den Ring 9 bei der Montage der wesentlichen Teile des Applikators hindurchtreten zu lassen, wobei diese Öffnung 12 andererseits vom Schieber unabhängig von dessen Position verdeckt wird.
Zudem ist der Kolbenabschnitt 6' des Sockels 6, wenn er in seiner unteren Stellung ist, wie in allen Figuren dargestellt, oberhalb der Öffnung 12 angeordnet.
Wie insbesondere die Fig. 1 und 2 zeigen, ist die Verschlußkappe 2 mit einem angefügten Dichtungs- bzw. Verbindungsteil 13 mit konkaver wölbung versehen, um eine Form für das Produkt zu bilden, wie dies im folgenden beschrieben werden wird.
Das Verbindungs- bzw. Dichtungsteil 13 ist mit zwei Umfangslippen 14, 15 (Fig. 1 und 2) versehen, die zwischen sich eine Nut zur Aufnahme eines verjüngten Endes 16 des Körpers bilden, so daß dieser dicht verschlossen ist. Der Körper 1 ist darüberhinaus mit einem Ansatz 17 versehen, der einen Anschlag für die Verschlußkappe bildet.
Somit besteht die vorstehend beschriebene Ausführungsform nur aus sechs Teilen, die beispielsweise als Spritzgußteile gefertigt werden, nämlich dem Körper 1, der Verschlußkappe 2 und dem angefügten Verbindungsteil 13, dem Sockel 6, dem Schieber 7 (mit dem Ring 9 versehen und fest verbunden) und dem Verschlußstopfen 5.
Darüberhinaus sind alle diese Teile auf einfache Weise zu sammenzubauen, wobei gemäl3 einer vorteilhaften Ausführungsform die Montage keine weiteren Mittel benötigt, da alle Teile durch Elastizität durch das Zusammenspiel der Rippen oder Ringe und zugeordneter Nuten oder Ausnehmungen miteinander verbunden werden können.
Es ist beispielsweise so - wie es die Figuren zeigen -, daß das Dichtungs- bzw. Verbindungsstück 13 in der Verschlußkappe 2 mittels einander zugeordneter einsteckbarer Stutzen nach Art von Nut und Feder befestigt werden kann, wie beispielsweise jeweils die Stutzen 18 und 19 (Fig. 1 und 2), daß der Ring 9 an der Verlängerung 6" angebracht werden kann (nach dem Einführen des Rings durch die Öffnung 12 des Körpers und dem Einführen des Sockels durch den oberen offenen Teil des Körpers) ebenso wie der Verschluß 5 im Boden des Körpers durch Zusammenwirken der an den zugehörigen Teilen vorgesehenen Rippen und Nuten angebracht werden kann. Auf diese Weise ergibt sich ohne weiteres, daß nach diesem Zusammenbau der Sok kel 6 und der Ring 9 im Körper 1 eingeschlosssen sind. In ähnlicher Weise kann die Verschlußkappe 2 elastisch abnehmbar durch kurze Rippen 20 des Körpers (Fig. 1 und 4) und korrespondierende Nuten der Verschlußkappe befestigt sein (neben der bereits durch das Verbindungs- bzw. Dichtungsteil 13 bewirkten Halterung).
Diese Art der einfachen Montage erlaubt es zudem, eine bestimmte Dichtigkeit zwischen den Teilen aufrechtzuerhalten. Zu diesem Zweck ist beispielsweise auch eine innere Rippe in der Verlängerung 6" des Sockels vorgesehen, die an der äußeren Wand des Stutzens 4 im Reibungsschluß anliegt.
Aufgrund der gesicherten Dichtigkeit zwischen dem Verbindungsß bzw. Dichtungsteil 13 und dem Körper 1, zwischem dem Kolben 6' und dem Körper 1, zwischen der Verlängerung 6" und dem Stutzen 4, zwischen dem Verschluß 5, dem Körper 1 und dem Stutzen 4 ist das in der Fig. 6 dargestellte Füllverfahren ohne weiteres zu verstehen.
Nach dem Herumdrehen (Fig. 6) genügt es dann, durch den Stutzen 4 und die Verlängerung 6", den Raum 21 (Fig. 1 und 2) der zwischen dem Sockel 6, der inneren Seitenwand des Körpers und dem Verbindungsteil 13 vorhanden ist, mit einem mehr oder weniger viskosen Produkt zu füllen und danach den Stutzen 4 mit dem Verschluß 5 zu verschließen, um nach dem Erstarren den Block oder den Stift des Produktes, wie beispielsweise 3 (Fig. 5), zu erhalten, der mit dem Kolben 6' des Sockels insbesondere beispielsweise durch eine innere Rippe 22 verbunden bleibt, die an dem Kolben 6' vorgesehen ist (Fig. 1 und 2).
Die Benutzung ist danach einfach, da es ausreichend ist, die Verschlußkappe 2 abzunehmen, was durch die Nut 8, und unter Umständen auch durch eine kleine Ausnehmung 23 (Fig. 1 und 2) erleichtert wird, die auf der gegenüberliegenden Seite des Körpers vorgesehen ist, wobei das Produkt 3 dann aus dem Körper herausragt.
Um das Produkt richtig herauszubewegen, insbesondere um den Verbrauch nach und nach auszugleichen, betätigt man den Schieber 7 nach oben (in bezug auf die Fig. 1 - 5), wobei die Lasche 10 dabei in dem Schlitz 11 gleiten kann, so daß der Ring 9 unter Zwischenschaltung des Sockels 6 das Produkt mitnimmt, wobei die verlängerung 6" auf dem Stutzen 4 gleitet. Die oberste Stellung wird erreicht, wenn die Lasche 10 an dem oberen Rand der Öffnung 12 zur Anlage kommt.
Man kann selbstverständlich das Produkt durch eine entgegengesetzte Bewegung des Schiebers zurückziehen, wobei die Endposition der Verlängerung 6" in dieser Richtung beispielsweise bestimmt wird durch eine Schulter 24, die am Boden des Stutzens 4 vorgesehen ist (Fig. 1 - 3).
Man kann sich viele Varianten vorstellen, ohne den Rahmen der Erfindung, der in den Ansprüchen dargelegt ist, zu verlassen, insbesondere bezüglich bestimmter Mittel des Zusammenbaus, bezüglich der Anordnung und der Form des Schiebers, sowie bezüglich der allgemeinen Form des Körpers, der jeden anderen Querschnitt aufweisen kann, beispielsweise kreisförmig oder polygonal.

Claims

1. Applikator für ein festes Produkt (3), der versehen ist mit einem hohlen Körper (1) und einer abnehmbaren Verschlußkappe (2), die eine Kapsel zur Aufnahme des Produktes bilden, und einem Betätigungsorgan zum Auf- und Abbewegen, um das Produkt herauszubringen und einzuziehen, wobei die Vorrichtung versehen ist mit einem Tragesockel (6) für das Produkt, der beweglich in dem Körper (1) angeordnet und mit einer Verlängerung (6ßß) versehen ist, die sich in entgegengesetzter Richtung zum Produkt erstreckt und mit einem Schieber (7) zusammenwirkt, der mit einer Verbindungslasche (10) versehen ist, die durch den Körper hindurchtritt, und der Schieber (7) derart beweglich an der Außenseite des Körpers angeordnet ist, daß seine Betätigung eine entsprechende Bewegung des Sockels und damit des Produktes bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (6'') des Sockels mit dem Schieber (7) mittels eines Ringes (9) zusammenwirkt, der ausgebildet ist, um die Verlängerung (6'') des Sockels herum befestigt zu werden, und mit dem Schieber (7) über die Verbindungslasche (10) verbunden ist.

2. Appukator gemäß Anspruch 1, der einen Längsschlitz in dem Körper (1) aufweist, der ausgebildet ist, um die Verbindungslasche (10) des Schiebers (7) durchtreten zu lassen und zu führen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz ( 11) mit einer transversalen Freilassung versehen ist, die eine Öffnung (12) im Körper für das Durchtreten des Ringes (9) bei dem Zusammenbau der wesentlichen Bauteile des Applikators bildet.

3. Applikator gemäß einer der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand des Körpers (1) mit einer Rille (8) versehen ist, in der sich der Schieber (7) bewegt.

4. Applikator gemäß einer der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (6'') des Sockels rohrförmig ist und sich auf einen inneren Stutzen (4) erstreckt, der auf dem Boden des Körpers (1) angeordnet ist, aus dem sich dieser erstreckt.

5. Applikator gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Stutzen (4) des Körpers (1) rohrförmig ist und durch eine Öffnung des Körpers nach außen mündet, daß die rohrförmige Verlängerung (6'') des Sockels (6) in diesen mündet und ein Verschluß (5) vorgesehen ist, um diese Öffnung gegen die Umgebung derart zu verschließen, daß es möglich ist, den Applikator durch diese Öffnung wieder auf zufüllen mit dem Produkt, das sich vor der Verfestigung in einem flüssigen oder pastösen Zustand befindet.

6. Applikator gemäß einer der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (2) einen inneren Teil aufweist, der eine dichtende Verbindung (13) bildet, wobei er mit einem entsprechenden Teil (16) des Körpers (1) zusammenwirkt, wenn die Verschlußkappe (2) auf dem Körper fixiert ist.

7. Applikator gemäß einer der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (6) für das Produkt einen einen Kolben bildenden Randbereich (6ß) aufweist, der im wesentlichen dicht in dem Körper gleitet.

8. Applikator gemäl3 einer der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß alle wesentlichen Teile miteinander durch gemeinsame Rippen und Nuten miteinander verbunden sind, insbesondere der Ring (9) mit der Verlängerung (6ßß) des Sockels (6), der Verschluß (5) zum Verschließen mit dem Körper (1) und die Verbindung (13) mit der Verschlußkappe (2).