DE3841911C2 - Sanitärarmatur - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einem Arma­ turengehäuse, welches einen Auslaufstutzen zum Anschluß an eine Wasserleitung aufweist, mit einem automatischen Entleerungsventil, über welches die Wasserleitung automa­ tisch entwässerbar ist, wenn der Wasserfluß durch die Sani­ tärarmatur abgestellt wird.

In jüngster Zeit hat das vermehrte Auftreten der sogenann­ ten Legionärskrankheit Aufsehen erregt. Diese beruht auf Erregern, die besonders in stehendem Wasser bei einer Tem­ peratur von etwa 35°C gut gedeihen. Nun gibt es verschie­ dene Sanitärarmaturen, insbesondere Brausearmaturen, bei denen nach dem Abstellen des Wasserflusses in Rohr- bzw. Schlauchabschnitten Wasser stehen bleibt. Dieses stehende Wasser könnte Ursache einer bakteriellen Verseuchung werden. Das Bestreben geht daher dahin, aus hygienischen Gründen insbesondere Brauseanlagen nach dem Abstellen des Wasser­ flusses so zu entwässern, daß in den dem Absperrventil nach­ geschalteten Rohr- bzw. Schlauchabschnitten kein stehendes Wasser verbleibt.

Eine Sanitärarmatur der eingangs genannten Art ist in der DE-OS 36 29 532 beschrieben. Über die Bauweise der Armatur und des Entleerungsventils sind hier jedoch keine näheren Angaben gemacht. Gemäß der DE-OS 32 20 050 ist das automatische Ent­ leerungsventil ein gesondertes Teil, welches unabhängig von der eigentlichen Sanitärarmatur am tiefsten Punkt des zu entwässernden Rohr- bzw. Schlauchsystemes installiert wird. Es ist eine eigenständige Konstruktion, für die dem­ entsprechend auch eigene Fertigungsvorgänge und -werkzeuge sowie eine eigene Lagerhaltung vorgesehen werden müssen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine einfache Konstruktion für eine Sanitärarmatur gemäß der DE-OS 36 29 532 anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Sanitärarmatur mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Die Erfindung fußt auf der Erkenntnis, daß sich durch eine äußerst geringfügige Modifikation eine an und für sich be­ kannte Brause-Wannen-Armatur zu einer Sanitärarmatur mit automatischem, integriertem Entleerungsventil abwandeln läßt. Die einzige Änderung, die erforderlich ist, besteht darin, den Doppelventilkegel in seiner Beweglichkeit in einer Richtung einzuschränken. Durch geeignete Maßnahmen muß dafür gesorgt werden, daß er sich auf denjenigen Ventilsitz nicht auflegen kann, der den Wasserstrom zum Brause-Auslaufstutzen beherrscht. Er muß vielmehr in einem verhältnismäßig kleinen Abstand von demjenigen Ventilsitz stehenbleiben, der den Weg zum Wannen-Auslaufstutzen, der erfindungsgemäß als Drainage-Auslaufstutzen benutzt wird, beherrscht. Unter "verhältnismäßig schmalem" Spalt wird hier ein solcher Spalt verstanden, an dem beim Durchströmen ein erheblicher Druckabfall stattfindet. Unter diesen Bedingungen entsteht bei fließendem Wasser an dem Doppelventilkegel ein solcher Differenzdruck, daß er sich ohne manuelles Zutun auf den zweiten Ventilsitz zu bewegt, diesen verschließt und somit das Wasser ausschließlich zu dem Auslaufstutzen leitet, an welchem die zu entwässernde Wasserleitung angeschlossen ist. Wird der Wasserdurchfluß durch die Sanitärarmatur durch Schließen des Absperrventiles beendet, kehrt der Doppelventilkegel unter dem Einfluß der Feder wieder in diejenige Position zwischen den beiden Ventilsitzen zurück, in welcher der verhältnismäßig schmale Spalt zum zwei­ ten Ventilsitz vorliegt.

Bekannt sind solche Brause-Wannen-Umstellvorrichtungen, die für die manuelle Verschiebung des Doppelventilkegels eine Betätigungsstange aufweisen. Mit Hilfe dieser Betäti­ gungsstange legt normalerweise der Benutzer den Doppelven­ tilkegel an den zweiten, den Weg zum Wannen-Auslaufstutzen beherrschenden Ventilsitz an, wenn er den Brausebetrieb wünscht. Für die erfindungsgemäßen Zwecke als automatisches Entleerungsventil wird diese bekannte Brause-Wannen-Umstell­ vorrichtung insoweit modifiziert, als

• b) am äußeren Ende des Stifts ein Anschlag vorgesehen ist;
• c) zwischen dem Anschlag und der Außenseite des Entlee­ rungsventils ein Distanzstück vorgesehen ist, welches die Beweglichkeit des Stifts in einer Richtung begrenzt.

Bei dieser Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich also die Sanitärarmatur mit automatischem Entleerungsventil von einer herkömmlichen Brause-Wannen-Armatur ausschließ­ lich durch das Distanzstück an der Brause-Wannen-Umstell­ vorrichtung, die nunmehr als Entleerungsventil dient. Es braucht nicht näher dargelegt zu werden, daß diese Modifi­ kation mit geringstem Aufwand durchzuführen ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend an­ hand der Zeichnung näher erläutert; die einzige Figur zeigt eine Unterputz-Brausearmatur, teilweise im Schnitt.

Die in der Zeichnung dargestellte Unterputz-Brausearmatur umfaßt als Hauptkomponenten ein Armaturengehäuse 1, eine Steuerkartusche 2 sowie ein automatisches Entleerungsventil 3. Die Armatur ist bis auf geringfügige Modifikationen, die weiter unten näher beschrieben werden, als Brause-Wan­ nenarmatur mit automatischer Brause-Wannen-Umstellung be­ kannt.

In dem Armaturengehäuse 1 sind zwei Wasserzulaufräume 4 (nur einer in der Zeichnung zu erkennen) für Kalt- und Warm­ wasser ausgebildet. Die Wasserzulaufräume 4 führen zu einer ebenen Anschlußfläche 5 des Armaturengehäuses 1, auf welche die Steuerkartusche 2 dicht aufgesetzt ist. Die Steuerkar­ tusche enthält die zur Mischung und zur Mengenregelung der Wasserströme erforderlichen Steuerelemente und ist als sol­ che bekannt. Sie wird über einen Stellschaft 6 bedient, auf den ein Handhebel aufgesetzt wird.

Das in seiner Temperatur und Menge geregelte Mischwasser verläßt die Steuerkartusche 2 und tritt in einen Mischwas­ serraum 7 des Armaturengehäuses 1 ein. Der Mischwasserraum 7 ist durch eine Wand 8 von einem Auslaufraum 9 getrennt, der zum Auslaufstutzen 10 der Brausearmatur führt. Am Aus­ laufstutzen 10 wird die nicht dargestellte Rohr- bzw. Schlauchleitung zur Brause angeschlossen.

Der Mischwasserraum 7 ist über eine Querbohrung 11, welche an der dem Mischwasserraum 7 zugewandten Seite als Ventil­ sitz 12 gestaltet ist, mit dem Auslaufraum 9 verbunden. Eine weitere, zur Querbohrung 11 koaxiale Querbohrung 13 öffnet sich zu der in der Zeichnung rechten Seite des Arma­ turengehäuses 1. In die Querbohrung 13 mündet ein Drainage- Abflußraum 14, der zu dem Drainage-Auslaufstutzen 15 führt. Letzterer ist über eine Leitung mit dem Brausebecken ver­ bunden.

In die Querbohrung 13 des Armaturengehäuses 1 ist das auto­ matische Entleerungsventil 3 eingeschraubt. Dieses stimmt fast völlig identisch mit einer herkömmlichen Brause-Wannen- Umstellung überein. Es umfaßt ein becherförmiges Gehäuse 16 mit radialen Durchtrittsöffnungen 17, welche den Drai­ nage-Abflußraum 14 mit dem Innenraum 18 des becherförmigen Gehäuses verbinden.

Die in der Zeichnung linke Stirnseite des becherförmigen Gehäuses 16 dient als Ventilsitz 19 für einen Doppelventil­ kegel 20, der - würde es sich um eine Brause-Wannen-Umstel­ lung handeln - außerdem mit dem Ventilsitz 12 des Armatu­ rengehäuses 1 zusammenwirken würde.

Der Doppelventilkegel 20 ist auf einem Stift 21 montiert, welcher koaxial durch den Boden des becherförmigen Gehäuses 13 abgedichtet hindurchgeführt ist. Doppelventilkegel 20 und Stift 21 lassen sich gegenüber dem becherförmigen Ge­ häuse in axialer Richtung derart verschieben, daß die in der Zeichnung rechte Seite des Doppelventilkegels 20 den Ventilsitz 19 am becherförmigen Gehäuse 13 verschließen bzw. freigeben kann.

Auf das äußere Ende des Stifts 21 ist eine Mutter 22 auf­ geschraubt, die in der dargestellten Position an einem Distanzstück 23 anliegt.

Zwischen dem inneren Boden des becherförmigen Gehäuses 16 und dem Doppelventilkegel 20 liegt eine Feder 24, welche den Doppelventilkegel 20 in der Zeichnung nach links zu bewegen sucht. Diese Bewegung des Doppelventilkegels 20 findet jedoch durch Anlage der Mutter 22 an dem Distanz­ stück 23 eine solche Begrenzung, daß zwischen dem Doppel­ ventilkegel 20 und dem Ventilsitz 19 ein verhältnismäßig schmaler Spalt verbleibt.

Die Funktionsweise der beschriebenen Brausearmatur ist wie folgt:

Normalerweise, d. h. ohne Wasserdurchfluß, befindet sich der Doppelventilkegel unter dem Einfluß der Feder 24 in der in der Zeichnung dargestellten Stellung. Alle oberhalb des Ventilsitzes 19 befindlichen Wasserwege kommunizieren also mit dem Drainage-Auslaufstutzen, so daß evtl. hierin befindliches Wasser abfließen kann. Wird nunmehr die Steuer­ kartusche 2 geöffnet, so tritt Wasser in den Mischwasser­ raum 7 des Armaturengehäuses 1 ein. Dieses Wasser teilt sich zunächst am Doppelventilkegel 20 und fließt zum einen über den Auslaufraum 9 zur Brause. Zum anderen durchtritt es zunächst noch den Spalt zwischen dem Doppelventilkegel 20 und dem Ventilsitz 19 des becherförmigen Gehäuses 16 des Entleerungsventils 3. Da dieser Spalt verhältnismäßig schmal ist, ergibt sich ein Druckabfall zwischen dem Innen­ raum 18 des Entleerungsventils 3 und dem Mischwasserraum 7 im Armaturengehäuse 1. Sobald dieser Druckabfall so groß geworden ist, daß die auf den Doppelventilkegel 20 wirkende Kraftresultierende die Kraft der Feder 24 übersteigt, be­ wegt sich der Doppelventilkegel 20 in der Zeichnung nach rechts und legt sich an den Ventilsitz 19 des becherför­ migen Gehäuses 16 an. Der Wasserfluß zum Drainage-Auslauf­ stutzen 15 ist nunmehr vollständig unterbunden.

Wird die Steuerkartusche 2 abgestellt, so wird der Misch­ wasserraum 7 drucklos; der Doppelventilkegel 20 bewegt sich unter dem Einfluß der Feder 24 wiederum von dem Ventilsitz 19 weg in die in der Zeichnung dargestellte Position. Alles Wasser, welches sich oberhalb des Doppelventilkegels 20 befindet, also insbesondere auch das Wasser in dem Auslauf­ raum 9 der Armatur sowie in der darüber angeordneten Brause­ leitung, welche in der Zeichnung nicht mehr dargestellt ist, kann nunmehr über den Innenraum 18 des becherförmigen Gehäuses 13, die radialen Durchtrittsöffnungen 17, den Drainage-Abflußraum 14 zum Drainage-Auslaufstutzen 15 strö­ men. Die Leitungswege werden somit vollständig entleert, was aus hygienischen Gründen wünschenswert ist.

Das Besondere an der oben beschriebenen Bauweise der Brause­ armatur mit automatischem Entleerungsventil besteht darin, daß sie durch nur geringfügigen Umbau einer an und für sich bekannten Brause-Wannen-Armatur herzustellen ist. Um diese Besonderheit deutlich werden zu lassen, sei nunmehr noch die an und für sich bekannte Ausgestaltung dieser Armatur als Brause-Wannen-Armatur kurz erläutert.

Die bekannte Brause-Wannen-Armatur unterscheidet sich von der oben beschriebenen Brausearmatur mit Entleerungsventil nur dadurch, daß das Distanzstück 23, welches den Bewegungs­ weg des Doppelventilkegels 20 in der Zeichnung nach links begrenzt, weggelassen ist. Der Stift 21 dient dann als ma­ nuelle Betätigungsstange, an welcher die Umstellung des Wasserweges erfolgt.

Ohne Distanzstück 23 liegt der Doppelventilkegel 20 an dem Ventilsitz 12 des Armaturengehäuses 1 an. Der Auslaufraum 9, welcher zum Brause-Auslaufstutzen 10 führt, ist nunmehr verschlossen. Der Auslaufstutzen 15 ist nicht mehr mit einer Drainage sondern mit dem Wannenauslauf verbunden. Dies bedeutet, daß ohne strömendes Wasser der Mischwasser­ raum 7 mit dem Wannenauslauf in Verbindung steht. Öffnet man die Steuerkartusche 2, so fließt ohne besonderes Zutun das Mischwasser aus dem Wannenauslauf aus. Wird ein Umstellen auf den Brausebetrieb gewünscht, so zieht der Benutzer über die Betätigungsstange 21 den Doppelventilkegel 20 vom Ventilsitz 12 ab und legt diesen an den Ventilsitz 19 des becherförmigen Gehäuses 16 an. Dort bleibt er unter der Wirkung des anstehenden Wasserdruckes entgegen der Kraft der Feder 24 stehen. Das Wasser fließt nunmehr vom Misch­ wasserraum 7 über die Querbohrung 11 in den Auslaufraum 9 und von dort zur Brause.

Wird das Wasser an der Steuerkartusche 2 abgestellt, kehrt der Doppelventilkegel 20 unter der Kraft der Feder 24 wie­ der in die Anlage am Ventilsitz 12 des Armaturengehäuses zurück.

Eine herkömmliche Wannen-Brause-Armatur läßt sich somit durch einfaches Hinzufügen des Distanzstückes 23, welches ein vollständiges Anlegen des Doppelventilkegels 20 an den Ventilsitz 12 des Armaturengehäuses 1 verhindert, in eine Brause-Armatur mit automatischem Entleerungsventil umwan­ deln.

Claims (2)

1. Sanitärarmatur mit einem Armaturengehäuse, welches einen Auslaufstutzen zum Anschluß an eine Wasserleitung auf­ weist, mit einem automatischen Entleerungsventil, über wel­ ches die Wasserleitung automatisch entwässerbar ist, wenn der Wasserfluß durch die Sanitärarmatur abgestellt wird und bei der

• a) das Armaturengehäuse (1) das an und für sich bekannte Armaturengehäuse einer Brause-Wannen-Armatur ist, wobei der als Wannen-Auslaufstutzen gedachte Auslaufstutzen (15) als Drainage-Auslaufstutzen genutzt ist;
• b) das Entleerungsventil (3) eine modifizierte Brause-Wannen- Umstellvorrichtung ist, die einen Doppelventilkegel (20) aufweist, der bei einer Brause-Wannen-Armatur einerseits mit einem ersten Ventilsitz (12), welcher im Weg (9) zum Auslaufstutzen (10) für die Brause liegt, und andererseits mit einem zweiten Ventilsitz (19) zusammenwirkt, der im Weg (17, 18, 14, 15) zum Wannen-Auslaufstutzen (15) liegt, wobei die Brause-Wannen- Umstellvorrichtung zur Bildung des Entleerungsventils derart modifiziert ist, daß der Doppelventilkegel (20) durch eine Feder (24) in Richtung auf den ersten Ventilsitz (12) gedrückt wird, in seiner Be­ weglichkeit in Richtung auf den ersten Ventilsitz (12) jedoch so beschränkt ist, daß er nicht zur Anlage an den ersten Ventilsitz (12) gelangen kann und bei abge­ stelltem Wasserfluß zwischen ihm und dem zweiten Ventil­ sitz (19) ein schmaler Spalt verbleibt, derart, daß bei Wasserfluß der Doppelventilkegel (20) ohne manuelles Zutun gegen den zweiten Ventilsitz (19) drückt und der Wasserfluß zum Drainage-Auslaufstutzen (15) unterbunden ist.

2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß

• a) die als Entleerungsventil (3) dienende modifizierte Brause-Wannen-Umstellvorrichtung einen Stift (21) auf­ weist, der bei einer Brause-Wannen-Armatur als Betätigungsstange für die manuelle Ver­ schiebung des Doppelventilkegels (20) dient,
• b) am äußeren Ende des Stifts (21) ein Anschlag (22) vorgesehen ist;
• c) zwischen dem Anschlag (22) und der Außenseite des Ent­ leerungsventils (3) ein Distanzstück (23) vorgesehen ist, welches die Beweglichkeit des Stifts (21) in einer Richtung begrenzt.