DE3839650C1 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Rohrunterbrecher für sanitäre Anlagen, insbesondere zum Einbau in eine Sanitärarmatur, mit

• a) einem Gehäuse;
• b) einer Kammer im Gehäuse, in welche einmünden:
  • ba) ein Zulaufkanal für Wasser;
  • bb) ein Ablaufkanal für Wasser;
  • bc) ein Belüftungskanal;
• c) einem elastischen Schließglied in der Kammer, welches bei Unterdruck im Zulaufkanal diesen verschließt und den Belüftungskanal öffnet.

Bekanntlich gibt es Sanitärarmaturen, die durch Rücksaugung von Schmutzwasser die Qualität des Trinkwassers gefährden können. Hierzu gehören insbesondere Wannen/Brausebatterien mit Schlauchbrause oder Waschtisch- und Spültischarmaturen mit ausziehbarer Schlauchbrause. Derartige Armaturen müssen Sicherungseinrichtung aufweisen, mit denen zuverlässig die Rücksaugung von verschmutztem Wasser in das Trinkwasser verhindert werden kann. Derartige Sicherungseinrichtungen umfassen regelmäßig einen Rohrunterbrecher oder -belüfter.

Ein Rohrunterbrecher der eingangs genannten Art ist aus der DIN 3266, Teil 1, Juli 1986, Bild 2, bekannt. Hier ist koaxial zum Wasserzulaufkanal in der Kammer des Gehäuses ein Stut­ zen vorgesehen, durch welchen radiale Durchströmungsöff­ nungen für das Wasser hindurchgeführt sind. Koaxial zur Wand dieses Stutzens ist eine äußere Wand vorgesehen, wel­ che die Öffnungen für den Zulaß von Luft enthält. Das ela­ stische Schließglied ist als hohlzylindrisches Teil ausge­ staltet, welches ohne Wasserdurchfluß am inneren Stutzen anliegt und die Wasserdurchströmungsöffnungen verschließt, dabei gleichzeitig die Luftöffnungen freigibt. Sobald im Zulaufkanal Wasser mit Überdruck anliegt, drückt dieses das hohlzylindrische Schließglied radial nach außen, so daß einerseits der Wasserweg in die Kammer freigegeben und andererseits die Luftzufuhr über die radialen Belüftungs­ öffnungen versperrt wird.

Dieser bekannte Rohrunterbrecher ("Bauform A 2") baut je­ doch so groß, daß er sich schlecht zum Einbau in eine Sani­ tärarmatur eignet. Außerdem ist er verhältnismäßig kompli­ ziert aufgebaut.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Rohrunter­ brecher der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß er auf kleinstem Raum mit geringem Aufwand zu verwirklichen ist und sich insbesondere auch zum Einbau in eine Sanitär­ armatur eignet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß

• d) das elastische Schließglied als Rollmembran ausgebildet ist, die
  • da) im Randbereich am Gehäuse des Rohrunterbrechers festgehalten ist;
  • db) im mittleren Bereich ohne Unterdruck im Zulaufkanal an der Mündung des Belüftungskanals in die Kammer ela­ stisch anliegt;
  • dc) sich beim Auftreten eines Unterdrucks im Zulauf­ kanal umstülpt und dann an der Mündung des Zulauf­ kanals in die Kammer anliegt;
  • dd) im Randbereich außerhalb des mittleren Bereiches eine Durchströmungsöffnung aufweist, durch welche Luft im Falle dc) vom Belüftungskanal zum Ablaufkanal strömen kann.

Ein erfindungsgemäßer Rohrunterbrecher kann aufgrund seiner geringen Abmessungen problemlos im Bodenbereich einer Sani­ tärarmatur eingebaut werden. Die Ansprechempfindlichkeit der Rollmembran ist groß, da zu ihrer Umstülpung nur ver­ hältnismäßig geringe Kräfte erforderlich sind und eine elastische Aufweitung nicht stattzufinden braucht.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigt

Fig. 1 die Seitenansicht einer Sanitärarmatur mit ein­ gebautem Rohrunterbrecher, teilweise im Schnitt;

Fig. 2 einen Schnitt durch den Rohrunterbrecher von Fig. 1 in vergrößertem Maßstab.

Die in Fig. 1 dargestellte Sanitärarmatur umfaßt in be­ kannter Weise einen Armaturenkörper 1, einen verdreh- und verschwenkbaren Bedienungshebel 2 sowie ein ausziehbares Auslauf-Mundstück 3. Letzteres ist über einen in eine Schleife gelegten Brauseschlauch 4, der teilweise inner­ halb des Armaturenkörpers 1 und teilweise durch das Loch des unterhalb der Sanitärarmatur zu denkenden Waschtisches geführt ist, mit einem Auslaufrohr 5 verbunden. Das Auslauf­ rohr 5 ist in einem Bodenteil 6 befestigt, welches auf einer inneren Stufe des Armaturenkörpers 1 aufruht. Das Bodenteil 6 trägt eine Steuerkartusche 7, welche in bekann­ ter Weise aufgebaut sein kann und in der die zur Steuerung des Wasserstromes bzw. der Wasserströme erforderlichen Steuerelemente zusammengefaßt sind. Diese Steuerelemente werden mittels des Handgriffes 2 in geeigneter Weise be­ wegt. Zwei Zulaufrohre 8 für Kalt- bzw. Warmwasser erstrec­ ken sich ebenfalls durch das Loch des Waschtisches und von unten in den Armaturenkörper 1 hinein. Sie durchsetzen das Bodenteil 6 und kommunizieren in bekannter Weise mit der Steuerkartusche 7.

Das von der Steuerkartusche 7 je nach Relativstellung der Steuerelemente abgegebene Mischwasser gelangt über einen Kanal 9 in einen Rohrunterbrecher, der als Einsatz 13 aus­ gebildet und von der Seite her in das Bodenteil 6 einge­ schoben ist. Es wird dort durch ein Schraubteil 21 gehalten. Konzentrisch zum Schraubteil 21 ist durch den Armaturenkörper 1 eine Bohrung 15 geführt, welche Teil eines Belüftungs­ weges für den Rohrunterbrecher 13 ist, wie später noch deutlich wird.

Ein weiterer Kanal 11 führt vom Rohrunterbrecher 13 zum Auslaufrohr 5.

Der Rohrunterbrecher 13, der in Fig. 1 in die Armatur ein­ gebaut dargestellt ist, ist in Fig. 2 in vergrößertem Maß­ stab und im Schnitt herausgezeichnet.

In einem Gehäuse 22 des Rohrunterbrechers 13 ist eine Kam­ mer 10 ausgebildet. In diese münden, in der Zeichnung von links her, ein Kanal 14 a, der Teil des Belüftungsweges ist und mit der Bohrung 15 im Armaturenkörper 1 kommuniziert. Koaxial hierzu mündet an der gegenüberliegenden Seite in die Kammer 10 ein Kanal 9 a, welcher mit dem Kanal 9 im Boden­ teil 6 in Verbindung steht und Teil des Wasserweges zwi­ schen der Steuerkartusche 7 und dem Auslaufrohr 5 ist. Schließlich mündet parallel zum Kanal 9 a, etwas unterhalb von diesem, ein weiterer Kanal 11 a, der mit dem Ablauf­ kanal 11 im Bodenteil 6 und so mit dem Auslaufrohr 5 in Verbindung steht. Die Kammer 10 wird durch eine Rollmembran 16, die an ihrem Umfang im Gehäuse 22 festgelegt ist, in zwei Kammern 10 a und 10 b unterteilt. Normalerweise, solange also in dem Kanal 9 a kein Unterdruck herrscht, legt sich die Rollmembran 16 in ihrem mittleren Bereich gegen die Mündungsstelle des Kanales 14 a in der Kammer 10 an und ver­ schließt so den Belüftungsweg. Die Mündungsöffnung des Kanals 9 a in der Kammer 10 dagegen ist offen, so daß der Wasserdurchfluß von der Steuerkartusche 7 zum Auslaufmund­ stück 3 frei ist.

Tritt nunmehr im Zulaufkanal 9 a ein Unterdruck auf, so stülpt sich die Rollmembran 16 derart um, daß sie - wie strichpunktiert in Fig. 2 angedeutet - von der Mündungs­ öffnung des Kanales 14 a abhebt und sich gegen die Mündungs­ öffnung des Kanales 9 a anlegt. Hierdurch wird der Luftweg aus dem Kanal 14 a in die in Fig. 2 linke Kammerhälfte 10 a freigegeben. Von dort kann die Luft über eine Durchströ­ mungsöffnung 20 im Randbereich der Rollmembran 16 in die in Fig. 2 rechte Hälfte 10 b der Kammer 10 überströmen und von dort in den Kanal 11 a und die nachgeschalteten Strö­ mungswege einfließen.

Die an der Mündungsstelle des Kanales 9 a anliegende Roll­ membran 16 versperrt dabei gleichzeitig den Rückfluß von Was­ ser aus dem nachgeschalteten Wasserweg, so daß eine Ver­ schmutzung des Trinkwassers durch angesaugtes, verschmutztes Brauchwasser unmöglich ist.

Claims (2)

1. Rohrunterbrecher für sanitäre Anlagen, insbesondere zum Einbau in eine Sanitärarmatur, mit

   • a) einem Gehäuse;
   • b) einer Kammer im Gehäuse, in welche einmünden:
     • ba) ein Zulaufkanal für Wasser;
     • bb) ein Ablaufkanal für Wasser;
     • bc) ein Belüftungskanal;
   • c) einem elastischen Schließglied in der Kammer, welches bei Unterdruck im Zulaufkanal diesen verschließt und den Belüftungskanal öffnet,
2. dadurch gekennzeichnet, daß

   • d) das elastische Schließglied als Rollmembran (16) aus­ gebildet ist, die
     • da) im Randbereich am Gehäuse des Rohrunterbrechers festgehalten ist;
     • db) im mittleren Bereich ohne Unterdruck im Zulaufkanal (9 a) an der Mündung des Belüftungskanals (14 a) in die Kammer (10) elastisch anliegt;
     • dc) sich beim Auftreten eines Unterdrucks im Zulaufkanal (9 a) umstülpt und dann an der Mündung des Zulauf­ kanals (9 a) in die Kammer (10) anliegt;
     • dd) im Randbereich außerhalb des mittleren Bereiches eine Durchströmungsöffnung (20) aufweist, durch wel­ che Luft im Falle dc) vom Belüftungskanal (14 a) zum Ablaufkanal (11 a) strömen kann.