DE1955743C3

DE1955743C3 -

Info

Publication number: DE1955743C3
Application number: DE19691955743
Authority: DE
Inventors: Helmut 7023 Echterdingen Zwink
Original assignee: Hansa Metallwerke AG
Current assignee: Hansa Metallwerke AG
Priority date: 1969-11-06
Filing date: 1969-11-06
Publication date: 1974-06-27
Also published as: DE1955743A1; DE1955743B2

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Wassereinlaufstück für Bidets, dessen Gehäuse oben auf dem Bekkcnrand befestigt ist und eine nach vorn über das Becken vorgezogene Ausiaufschnauze aufweist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein derartiges Wassercinlaufstück so auszubilden, daß mit ihm auch ein Randerwärmungskanal für das Becken versorgt werden kann.

Gemäß der Erfindung ist ein solches Wassercinlaufstück in der Weise weitergebildet, daß sein Gchäuse außer dem in die Auslaufschnauze ausmündenden Abflußkanal einen zweiten, in einen an sich bekannten Randerwärmungskanal des Beckens ausmündenden Abflußkanal aufweist und die beiden Abflußkanälc durch ein Umstellorgan für die Inbctriebnahme der Beckenranderwärniung miteinander verbindbar sind. Hierdurch ist mit gcrinnem Mehraufwand zusätzlich eine Randerwärmung des Bidetbeckens durchführbar. Die an den Baltcricventilcn cingestelltc Mischwassertemperatur bleibt für beide Betriebsweisen erhallen.

Damil es bei gefülltem Becken nicht vorkommen kann, daß über den Randerwärmungskanal Schmutzwasser in die Frischwasserlcitung gelangt, wenn durch irgenswelchc Umstände in der Zuleitung zum Randerwärmungskanal ein Unterdruck auftritt, ist nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung in dem Zulaufgehäuse ein Entluftungskanal vorgesehen, der von dem Abflußkanal zur Randerwärmung ausgeht und unterhalb der Auslaufschnauzc über dem Becken ausmündet. In dieser ^A^nu"g c^ogl,cht der Entlüftungskanal zugleich eine Kontro Ie oo das

Wasser durch den *»?*™*™W nTchfiÄ hindurchfließt, denn bei ge^^«η gurehfluß nt Wasser aus dem Entluftungskanal sichtbar ,n das

Becken aus. ,„„er™-™ ;<=t A^

Bei einer bevorzugte,, Ausfuhninpform.M das

Umstellorgan durch einen ™ ^J^f*™"™«- geführten, hohlgebohrten Kofbenschieber gebildet., der an der Stirnfläche der Auslaufschnauze zur Betaligung nach vorn herausragt und dort das Auslau mundstück trägt. Hierdurch ist d.e Anordnung des Umstellorgans baulich besonders gunstig verw.rk-

licht. ,ja „i„..f_m, a

In weiterer Ausgestaltung kann das Auslaufmunastück am äußeien Ende des Kolbenschiebers raumbeweglich angeordnet sein Das ermöglicht, den ausfließenden Wasserstrahl beliebig zu richten und seine Ausflußparabel unabhängig von der eingestellten Durchflußmenge, also ohne Betätigung der Batteneventile zu beeinflussen.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnung erläutert. Es zeigt

Fig.l den Längsschnitt eines erfmdungsgemaßen Wassereinlaufslücks am Rande eines Bidetbeckens

F i g. 2 das vordere Ende des Wassereinlaufstucks · \ crgrößertem Maßstab.

-as mit 10 bezeichnete Zulaufgehausc des Wassercinlaufstücks ist oben auf einen rückwärtigen Randvorsprung 2 des Beckens 1 autgesetzt, bs hai eine nach vorn über den Beckenrand vorgezogene Auslaufschnauze 11. Zum Festlegen am Becken hat das Zulaufgehäuse 10 einen Anschlußschaft 12 der einen Durchbruch 3 des Randvorsprungs 2 des Bekkensl, mit einem Dichtungsring 13 abgedichtet, durchsetzt und eine gegen den Randvorsprung 2 von unten her anzichbare Spannmutier 14 mit Dichtungsring 15 trägt. In den Anschlußschaft 12 ist von unten her eine von einer nicht dargestellten Mischbatterie kommende Misehwasserzuleitung 16 eingeführt, d,e in einen Abflußkanal 17 mündet. Ein zweiter Abflußkanal 18, der in dem Zulaufgehäuse 10 zu dem Abflußkanal 17 etwa parallel verläuft, mündet innerhalb des nach außen abgedichteten Durchbruchs 3 des Randvorsprungs 2 seillich aus dem Anschlußschaft 12 in einen Randerwärmungskanal 4 des Bckkens 1 aus, der seinerseits durch Überlauföffnungen 5 mit dem Beckenhohlraum verbunden ist.

In der Auslaufschnauze 11 ist in einer Fortsetzung des Abfhißkanals 18 ein hohlgebohrter Kolbcnschicber als Umstellorgan 19, durch zwei Dichtungsringe 20 abgedichtet, verschiebbar gelagert. Der Kolbcnschieber tritt an der Stirnfläche der Auslaufschnauze H durch den Boden einer Schraubkappe 21, innerhalb der seine axiale Vcrschieblichkcit durch einen Anschlag 22 begrenzt ist, zur Betätigung nach außen. An seinem inneren Ende ist der kolbenschieber geschlossen, und an seinem äußeren Ende trägt er ein Auslaufmundstück 23, das als Strahlregler, als Luftsprudler oder als Brause ausgebildet sein kann. Beim Ausführungsbeispiel ist das Auslaufmundstück 23 mit einem Kugelgelenk 24 raumbcwcghch angcordnet und hierdurch in die jeweils gewünschte Strahlrichtung einstellbar. Der Kolbenschieber hat zwisehen den beiden Dichtungsringen 20 Querbohrungen 25, die bei der dargestellten inneren Belriebsstellung über einen Gehäuseringraum 28 den Abflußka-

nal 17 mit dem Hohlraum des Kolbenschiebers bzw. dem Auslaufmundstück 23 verbinden. Bei der äußerer. Betriebsstellung gibt der Kolbenschieber die Verbindung zwischen den Abflußkanälen 17 und 18 frei. Es fließt also bei der inneren Betriebsstellung des Kolbenschieber das durch die Mischwasserzuleitung 16 einströmende Wasser über den Kanal 17 und den hohlen Kolbenschieber durch das Auslaufmundstück 23 und bei der äußeren Betriebsstellung des Kolben- bar angezeigt _{ich b}

Schiebers über die Kanäle 17 und 18 in den Rander- w "- ^"'.-f^haiise 10 Kann aucn m wärmungskanal 4 des Randvorsprungi 2 und aus diesem durch die Überlauföffnungen 5 in das Becken 1

In dem Zulaufgehäuse 10 ist ein Entlüftungskanal in den ^Anf^2?* "_{d Warmwa}sserzuleitungen ein-27 vorgesehen, der von dem zum Randerwärmungs- 15 zuleitung Ib kanal 4 führenden Abflußkanal 18 ausgeht und vorn geführt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Wassereinlaufstück für Bidets, dessen Gehäuse oben auf dem Beckenrand befestigt ist und eine nach vorn über das Becken vorgezogene Auslaufschnauze aufweist, dadurch ge-

k e η η ζ e i c h η e t, daß das Zulaufgehäuse (10) außer dem in die Auslaufschnauze (11) ausmündenden Abflußkanal (17) einen zweiten, in einen an sich bekannten Randerwärmungskanal (4) des Beckens (1) ausmündenden Abflußkanal (18) aufweist und die beiden Abflußkanäle (17, 18) durch ein Umstellorgan (19) für die Inbetriebnähme der Beckenranderwärmung miteinander verbindbar sind.

2. Wassereinlaufstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Zulaufgehäuse

(10) ein Entlüftungskanal (27) vorgesehen ist, der von dem zum Randerwärmungskanal des Bek- *> kens (1) führenden Abflußkanal (18) ausgeht und unterhalb der Auslaufschnauze (11) ins Freie ausmündet.

3. Wassereinlaufstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Umstellorgan (19) durch einen in der Auslaufschnauze (U) geführten, hohlgebohrten Kolbenschieber gebildet ist, der an der Stirnfläche der Auslaufschnauze

(11) zur Betätigung nach vorn herausragt und dort das Auslaufmundstück (23) trägt.

4. Wassereinlaufstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslaufmundstück (23) am äußeren Ende des Kolbenschiebers (19) raumbeweglich angeordnet ist.

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