DE3826106A1

DE3826106A1 - Fahrzeugscheinwerfer

Info

Publication number: DE3826106A1
Application number: DE3826106A
Authority: DE
Inventors: Erwin Freudenreich
Original assignee: Hella KGaA Huek and Co
Current assignee: Hella GmbH and Co KGaA
Priority date: 1988-08-01
Filing date: 1988-08-01
Publication date: 1990-02-08
Also published as: DE3826106C2; US4922388A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugscheinwerfer mit den Merkmalen:

- der schalenförmige Reflektor des Scheinwerfers weist im Scheitelbereich eine Öffnung auf, in welcher von der Rückseite des Scheinwerfers her mittels einer Drehbewegung von weniger als 180° eine Glühlampe festgesetzt ist;
- die Glühlampe weist einen tellerförmigen Sockel auf, welcher mit radial nach außen vorspringenden Zungen versehen ist;
- die Zungen des Sockels greifen zwischen dem Reflektor und einem an der Rückseite des Reflektors befestigten, ringförmigen Bauelement ein.

Bei einem solchen, aus der DE-PS 36 02 234 bekannten Scheinwerfer für Fahrzeuge ist das ringförmige Bauelement aus Blech ausgestanzt. Das ringförmige Bauelement weist an seinem äußeren Rand zum Reflektor hin gebogene Lappen auf, mit welchen es in Vertiefungen auf der Reflektorrückseite selbstklemmend eingeschoben ist. Beim Montieren der Glühlampe wird sie mit ihrem Glaskolben voraus in die Öffnung des Reflektors eingeführt und die radial nach außen vorspringenden Zungen des Sockels werden durch ausgestanzte Aussparungen am inneren Randbereich des ringförmigen Bauelements hindurchgeführt. Danach werden durch geringfügiges Drehen der Glühlampe im Uhrzeigersinn die Zungen unter federnde Arme gedreht, welche am inneren Randbereich des ringförmigen Bauelements freigeschnitten sind. In der Endstellung der Glühlampe liegen die federnden Arme unter Vorspannung an den Zungen an und drücken somit den Sockel der Glühlampe gegen den Reflektor. Bei einer solchen Lösung ist sowohl die Montage als auch die Demontage der Glühlampe sehr einfach und leicht, da hierbei das Bauelement, welches die Glühlampe nach ihrem Verdrehen an dem Reflektor festsetzt, nicht in seiner Lage verändert werden muß. Bei einem Scheinwerfer nach der DE-OS 19 02 362 und DE-OS 15 39 393 muß bei einem Glühlampenwechsel das von einer Drahtfeder gebildete Bauelement aus seiner Halterung gelöst werden. Bei dem Scheinwerfer nach der DE-PS 36 02 234 fällt jedoch bei der Herstellung des ringförmigen Bauelements ein großer Blechverschnitt an. Außerdem muß bei der Herstellung des ringförmigen Bauelements dieses nicht nur aus einer Blechplatine ausgestanzt werden, sondern es sind auch zusätzliche Biegevorgänge notwendig. Ferner können sich bei der Lagerung die ringförmigen Bauelemente ineinander verhaken.

Ein wie vorstehend beschriebener Drehverschluß ist besonders für Glühlampen vorteilhaft, welche am Sockel einen die Kontakte umgebenden, winkelförmigen Gehäusestecker aufweisen, der beim Drehen der Glühlampe als Handhabe dient.

Aufgabe der Erfindung ist es, den im Gattungsbegriff beschriebenen Fahrzeugscheinwerfer derart zu verbessern, daß bei der Herstellung des ringförmigen Bauelements kein Verschnitt entsteht, obwohl dieses weiterhin aus federndem Metall bestehen soll. Darüber hinaus sollen weiterhin die im Stand der Technik beschriebenen Vorteile des ringförmigen Bauelements voll zur Geltung kommen. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß

- das ringförmige Bauelement aus federndem Draht hergestellt ist,
- der Draht eine polygonale Gestalt aufweist,
- die Eckenzahl des polygonalen Drahtes der Anzahl der Zungen des Sockels entspricht,
- der polygonale Draht mit seinen Eckbereichen an dem Reflektor befestigt ist,
- jede Seite des polygonalen Drahtes etwa mit ihrem mittleren Bereich unter Vorspannung an einer der Zungen des Sockels anliegt.

Beim Montieren der Glühlampe wird diese mit ihrem Glaskolben voraus in die Öffnung eingeführt, wobei die radial nach außen vorspringenden Zungen des Sockels auf die Ecken des polygonalen Drahtes weisen. Nachdem der Sockel an der Reflektorrückseite anliegt, wird die Glühlampe geringfügig im Uhrzeigersinn gedreht. Das Lösen der Glühlampe erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Ecken der polygonalen Drahtfeder abgeflacht sind und die an die abgeflachten Ecken angrenzenden Abschnitte der Seiten der polygonalen Drahtfeder zum Reflektor hin abgewinkelt sind und selbstrastend eine Hinterschneidung des Reflektors hintergreifen, welche die radiale Außenseite von Ansätzen aufweisen, die an die Reflektorrückseite in der Nähe des Öffnungsrandes angeformt sind. Hierbei ist es zweckmäßig, wenn die Hinterschneidungen von Schlitzen gebildet sind und die Ansätze an die Mantelfläche eines die Öffnung des Reflektors umgebenden Reflektorhalses angeformt sind. Bei einer solchen Lösung sind für die Befestigung des Drahtes keine zusätzlichen Befestigungsmittel notwendig. Außerdem ist die Lösung sehr einfach und kann sehr kostengünstig hergestellt werden. In diesem Zusammenhang ist es weiterhin vorteilhaft, wenn die Ansätze für den selbstrastend festsetzbaren Draht jeweils eine Auflaufschräge aufweisen. An den Auflaufschrägen gleiten beim Aufsetzen des polygonalen Drahtes von der Rückseite des Scheinwerfers her die abgeflachten Ecken entlang, bis sie selbstrastend die Schlitze in den Ansätzen hintergreifen.

Vorteilhaft ist es weiterhin, wenn der Reflektor für mindestens eine Zunge zwei den Drehwinkel der Glühlampe bestimmende, von Vorsprüngen gebildete Anschläge aufweist. Dadurch ist es nach dem Einführen des Glaskolbens der Glühlampe in die Öffnung des Reflektorhalses bzw. nachdem der Sockel der Glühlampe an einer Gleitfläche des Reflektors anliegt, nicht möglich, die Glühlampe falsch einzusetzen, d. h. gegen den Uhrzeigersinn zu drehen und über eine vorbestimmte Endstellung hinaus zu drehen.

Ein weiterer Vorteil ist es, wenn mindestens eine Zunge des Sockels zwischen dem Anschlag für die Endstellung der Glühlampe und einer durch Ausbiegen hergestellten Rastnase des Drahtes gegen Verdrehen festgesetzt ist. Diese Lösung ist sehr einfach, und es ist sichergestellt, daß die Glühlampe sich nicht selbsttätig verdrehen kann.

Ebenfalls ist es vorteilhaft, wenn alle Seiten des polygonalen Drahtes an dem Endabschnitt, an dem die Zungen beim Verdrehen der Glühlampe den Draht zu unterwandern beginnen, eine zur Rückseite der Glühlampe gerichtete Ausbiegung aufweisen. Dadurch ist es immer gewährleistet, daß sämtliche Zungen des Sockels beim Einsetzen der Glühlampe unter jeweils eine Seite des polygonalen Drahtes gedreht werden. Hierbei ist es zweckmäßig, wenn die Größe der Ausbiegung in Drehrichtung der Zungen abnimmt.

Außerdem ist es vorteilhaft, wenn die freien Enden des Drahtes in einer abgeflachten Ecke stumpf voreinander liegen. In diesem Zusammenhang ist es weiterhin vorteilhaft, wenn die an die abgeflachte Ecke, welche von den freien Endabschnitten des Drahtes gebildet wird, angrenzenden und zum Reflektor hin abgewinkelten Seitenabschnitte des Drahtes in jeweils einer radial nach außen sich öffnenden Vertiefung des Reflektors eingesetzt sind, wobei die Vertiefungen von einem Ansatz und jeweils einer diesem Ansatz benachbarten Rippe des Reflektors gebildet sind. Hierbei ist es gewährleistet, daß die Seiten der polygonalen Drahtfeder, welche die abgeflachte Ecke mit dem stumpf voreinander liegenden freien Endabschnitt bilden, nicht auffedern können und somit unter Vorspannung an den Zungen des Sockels anliegen.

Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die stumpf voreinander liegenden freien Enden des Drahtes unlösbar miteinander verbunden. Eine solche Verbindung ist z. B. sehr einfach und kostengünstig herstellbar, wenn anschließend nach dem Biegen der Drahtfeder die stumpf voreinander liegenden freien Enden des Drahtes miteinander verschweißt werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit, diese miteinander zu verlöten.

Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. 1 in einer auseinandergezogenen perspektivischen Ansicht den Reflektor, den an den Reflektor festsetzbaren polygonalen Draht und die in den polygonalen Draht bajonettartig einsetzbare Glühlampe eines Fahrzeugscheinwerfers,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Reflektorhals des Scheinwerfers und

Fig. 3 eine Ansicht aus Richtung X auf den Reflektorhals, während

Fig. 4 eine Teilansicht einer Draufsicht auf den Reflektorhals mit einem polygonalen Draht, welcher in den von seinen freien Endabschnitten gebildeten Eckbereich anders ausgeführt ist und

Fig. 5 eine Ansicht aus Richtung Y auf den Reflektorhals der Fig. 4 darstellen.

Der Fahrzeugscheinwerfer besteht im wesentlichen aus einem aus Kunststoff hergestellten Reflektor (1), einer das Innere des Reflektors (1) abdeckenden Lichtscheibe (nicht dargestellt), einem aus federndem Draht hergestellten, ringförmigem Halteelement (2), welches auf der Rückseite des Reflektors (1) festgesetzt ist und die Öffnung (3) im Scheitelbereich des Reflektors umgibt, und der Glühlampe (4), die mit ihrem tellerförmigen Sockel (7) bajonettartig zwischen dem polygonalen Draht (2) und dem Reflektor (1) einsetzbar ist.

Die Öffnung (3) im Scheitelbereich des Reflektors (1) ist auf der Rückseite des Reflektors von einem Reflektorhals (6) umgeben. An der Stirnfläche (9) des Reflektorhalses (6) liegt der tellerförmige Sockel (7) mit seinen radial nach außen vorspringenden Zungen (8) an. Ebenso ist es möglich, daß der tellerförmige Sockel (7) mit anderen Bereichen an dem Stirnflächenabschnitt (5) des Reflektorhalses (6) anliegt. In der Endstellung der Glühlampe (4) liegen die Zungen (8) jeweils an einer als Anschlag dienenden Fläche (10) an, welche von einem zur Rückseite der Glühlampe gerichteten Vorsprung (11) an der Stirnfläche des Reflektorhalses gebildet werden. Die zwischen diesen Vorsprüngen angeordneten Abschnitte der Stirnfläche (9) dienen als Gleitfläche für die Zungen (8) der Glühlampe bei ihrem Verdrehen. Somit ist der Verdrehwinkel (α) durch die Anschlagfläche (10) und die der Anschlagfläche (10) am gegenüberliegenden Ende der jeweiligen Gleitfläche angeordnete, als Anschlag dienende Fläche (12) bestimmt.

Vor der Montage der Glühlampe wird jedoch das aus federndem Draht gebogene, ringförmige Bauelement (2) selbstrastend auf den Reflektorhals (6) aufgesetzt. In der Draufsicht auf den Reflektorhals weist das ringförmige Bauelement (2) eine polygonale Gestalt auf, welche in unserem Ausführungsbeispiel ein Dreieck ist. Die Ecken dieses dreieckigen Drahtes sind abgeflacht. Diese Abflachungen (13) der Ecken hintergreifen selbstrastend einen von einem Schlitz (14) gebildete Hinterschneidung, welche in die radiale Außenseite von an die Mantelfläche des Reflektors angeformten Ansätzen (15) eingebracht sind. Beim Aufsetzen des polygonalen Drahtes dienen die Auflaufschrägen (16) als Einfädelungshilfe für den dreieckigen Draht. Die an die Abflachungen angrenzenden Abschnitte (17) der Seite (18), welche zum Reflektor (1) hin abgewinkelt sind, weisen einen etwas größeren Abstand zueinander auf als der ihnen benachbarte Ansatz (15). Der Endabschnitt (19), welchen die Zungen (8) beim Eindrehen der Zungen unter die Seiten (18) zu unterwandern beginnen, ist zur Rückseite der Glühlampe (4) hin ausgebogen. Diese Ausbiegung nimmt in der Drehrichtung beim Einsetzen der Glühlampe ab und geht in eine durch Ausbiegen des Drahtes in Richtung des Reflektors hergestellte Rastnase (20) über. Zwischen den Rastnasen (20) jeder Seite (18) des dreieckigen Drahtes (2) und den Anschlägen (10) der Vorsprünge (11) des Reflektorhalses ist jeweils eine Zunge (8) des tellerförmigen Sockels (7) gegen ein ungewolltes Drehen festgesetzt. Die Abflachung (13) an einer Ecke des dreieckigen Drahtes (2) wird von den stumpf voreinander liegenden Endabschnitten (21) gebildet. Da in unserem Ausführungsbeispiel diese Endabschnitte z. B. durch Schweißen nicht unlösbar miteinander verbunden sind, sind die diesen Endabschnitten (21) angrenzenden Abschnitte (17) der Seiten (18) welche zum Reflektor hin abgewinkelt sind, in Vertiefungen angeordnet, welche von den Rippen (22), die an die Mantelfläche des Reflektorhalses angeformt sind, gebildet werden. Die Glühlampe (4) weist an der Rückseite des tellerförmigen Sockels (7) einen nicht dargestellte Kontakte umgebenden, winkelförmigen Gehäusestecker (23) auf.

In den Fig. 4 und 5 ist in Teilansichten ein Reflektorhals und eine Drahtfeder dargestellt, welche bis auf den von den beiden freien Endabschnitten des Drahtes gebildeten Eckbereich in allen Merkmalen übereinstimmt. In diesem Eckbereich sind statt eines Ansatzes zwei an der radialen Außenseite jeweils eine Hinterschneidung (14) aufweisende Ansätze (15) an den Reflektor angeformt. Etwa mittig des Eckbereichs sind die freien Endabschnitte um eine erste Biegestelle zum Reflektor (1) hin abgewinkelt und um eine zweite Biegestelle radial nach außen hin abgewinkelt. Diese beiden Abschnitte (24) und (25) sind zwischen den beiden Ansätzen (15) angeordnet und liegen an den sich zugewandten Seiten der Ansätze (15) unter Vorspannung an. Die freien Enden (26) des Drahtes sind in entgegengesetzte Richtung abgewinkelt und greifen jeweils in eine der Hinterschneidungen (14) der Ansätze (15) ein.

Claims

1. Fahrzeugscheinwerfer mit den Merkmalen:

- der schalenförmige Reflektor (1) des Scheinwerfers weist im Scheitelbereich eine Öffnung (3) auf, in welcher von der Rückseite des Scheinwerfers her mittels einer Drehbewegung von weniger als 180° eine Glühlampe (4) festgesetzt ist,
- die Glühlampe (4) weist einen tellerförmigen Sockel (7) auf, welcher mit radial nach außen vorspringenden Zungen (8) versehen ist,
- die Zungen (8) des Sockels (7) greifen zwischen dem Reflektor (1) und einem an der Rückseite des Reflektors (1) befestigten, ringförmigen Bauelement (2) ein,

dadurch gekennzeichnet, daß

- das ringförmige Bauelement (2) aus einem federnden Draht hergestellt ist,
- der Draht (2) eine polygonale Gestalt aufweist,
- die Eckenzahl des polygonalen Drahtes (2) der Anzahl der Zungen (8) des Sockels (7) entspricht,
- der polygonale Draht (2) mit seinen Eckbereichen an dem Reflektor (1) befestigt ist,
- jede Seite (18) des polygonalen Drahtes (2) etwa mit ihrem mittleren Bereich unter Vorspannung an einer der Zungen (8) des Sockels (7) anliegt.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ecken des polygonalen Drahtes (2) abgeflacht sind.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an die abgeflachten Ecken angrenzende Abschnitte (17) der Seiten (18) des polygonalen Drahtes (2) zum Reflektor hin abgewinkelt sind.

4. Scheinwerfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die abgeflachten Ecken des Drahtes (2) selbstrastend eine Hinterschneidung (14) des Reflektors (1) hintergreifen.

5. Scheinwerfer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an die Reflektorrückseite in die Nähe des Öffnungsrandes Ansätze (15) angeformt sind, deren radiale Außenseite die Hinterschneidung (14) aufweist.

6. Scheinwerfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hinterschneidungen (14) von Schlitzen gebildet sind.

7. Scheinwerfer nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (15) an die Mantelfläche eines die Öffnung (3) des Reflektors umgebenden Reflektorhalses (6) angeformt sind.

8. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (15) für den selbstrastend festsetzbaren Draht (2) jeweils eine Auflaufschräge (16) aufweisen.

9. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (1) für mindestens eine Zunge (8) zwei den Drehwinkel (α) der Glühlampe (4) bestimmende, von Vorsprüngen (11) gebildete Anschläge (10) und (12) aufweist.

10. Scheinwerfer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Zunge (8) des Sockels (7) zwischen dem Anschlag (10) für die Endstellung der Glühlampe (4) und einer durch Ausbiegen hergestellten Rastnase (20) des Drahtes (2) gegen Verdrehen festgesetzt ist.

11. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß alle Seiten (18) des polygonalen Drahtes (2) an dem Endabschnitt (19), an dem die Zungen (8) beim Verdrehen der Glühlampe (4) den Draht (2) zu unterwandern beginnen, eine zur Rückseite der Glühlampe gerichtete Ausbiegung aufweisen.

12. Scheinwerfer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Größe der Ausbiegung (19) in Drehrichtung der Zungen abnimmt.

13. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (21) des Drahtes (2) in einer abgeflachten Ecke stumpf voreinander liegen.

14. Scheinwerfer nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die an die abgeflachte Ecke, welche von den freien Endabschnitten (21) des Drahtes gebildet wird, angrenzenden und zum Reflektor (1) hin abgebogenen Seitenabschnitte (17) des Drahtes (2) in jeweils einer radial nach außen sich öffnenden Vertiefung des Reflektors eingesetzt sind.

15. Scheinwerfer nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen von jeweils einem Ansatz (15) und jeweils einer diesem Ansatz (15) benachbarten Rippe (22) des Reflektors (1) gebildet sind.

16. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die stumpf voreinander liegenden freien Endabschnitte (21) des Drahtes (2) unlösbar miteinander verbunden sind.

17. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Abflachungen (13) der Ecken des polygonalen Drahtes (2) länger sind als jeweils die von ihnen hintergriffene Hinterschneidung (14) des Reflektors.

18. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Endabschnitte (24, 25, 26) des polygonalen Drahtes (2) in einem Eckbereich zwischen zwei jeweils eine Hinterschneidung (14) auf ihren radialen Außenseiten aufweisenden Ansätzen (15) angeordnet sind und die Hinterschneidungen mit in entgegengesetzte Richtung gebogenen freien Enden (26) selbstrastend hintergreifen.

19. Scheinwerfer nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der beiden Ansätze (15) kleiner ist als das abgewinkelte freie Ende (26) der beiden Endabschnitte des Drahtes (2) .

20. Scheinwerfer nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß an den sich zugewandten Seiten der beiden Ansätze (15) der Draht (3) unter Vorspannung anliegt.

21. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß ein zwischen den beiden Ansätzen (15) angeordneter Abschnitt (24) des Drahtes (3) zum Reflektor hin abgewinkelt ist.

22. Scheinwerfer nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen den Ansätzen angeordneten Abschnitte des Drahtes (3) angrenzend an das freie Ende (26) einen radial verlaufenden Teilabschnitt (25) aufweisen.