DE19636851B4

DE19636851B4 - Mischbatterie

Info

Publication number: DE19636851B4
Application number: DE1996136851
Authority: DE
Inventors: Werner Gnauert
Original assignee: Grohe Water Technology AG and Co KG
Current assignee: Grohe Water Technology AG and Co KG
Priority date: 1996-09-11
Filing date: 1996-09-11
Publication date: 2004-12-09
Anticipated expiration: 2016-09-12
Also published as: DE19636851A1

Abstract

Mischbatterie mit einem Gehäuse, in dem jeweils eine Anschlußöffnung für das zufließende Kalt- und Warmwasser sowie wenigstens eine Öffnung für das austretende Wasser vorgesehen ist, wobei stromabwärts hinter den beiden Anschlußöffnungen jeweils eine mit einem Verschlußstopfen verschließbare Öffnung im Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich jeweils eines Verschlußstopfens (2) der Öffnung (10) ein Einwegventil (3) angeordnet ist, welches die Verbindung aus dem Inneren des Gehäuses (1) zur Atmosphäre derart regelt, daß bei einem Unterdruck im Gehäuse (1) die Verbindung zur Atmosphäre freigegeben, während bei einem Überdruck im Gehäuse (1) die Verbindung abgesperrt ist, wobei der Verschlußstopfen (2) jeweils von der Außenseite mit einem Innensechskant (211) versehen ist, das gleichzeitig die Belüftungsöffnung zur Atmosphäre bildet.

Description

Die Erfindung betrifft eine Mischbatterie mit einem Gehäuse, in dem jeweils eine Anschlußöffnung für das zufließende Kalt- und Warmwasser sowie wenigstens eine Öffnung für das austretende Mischwasser vorgesehen ist, wobei stromabwärts hinter den beiden Anschlußöffnungen jeweils eine mit einem Verschlußstopfen verschließbare Öffnung in dem Gehäuse angeordnet ist.

Eine derartige Mischbatterie ist aus der Druckschrift EP 0 232 454 A1 bekannt. Die hierin gezeigte thermostatgeregelte Unterputz-Mischbatterie weist jeweils ein Anschlußstück für die Kalt- und Warmwasserversorgungsleitung auf, wobei stromabwärts hinter den Anschlußstücken im Batteriegehäuse jeweils eine Öffnung ausgebildet ist, die mit einem Verschlußstopfen verschließbar ist, wobei über den Verschlußstopfen jeweils ein Schmutzfangsieb zugänglich ist.

An diesen Mischbatterien wird häufig eine Handbrause über einen Schlauch angeschlossen. Auch wird bei diesen Mischbatterien zunehmend der Mischwasserauslauf unterhalb der Oberkante einer Badewanne angeordnet. Bei diesen Installationen ist es erforderlich, separate Belüftereinrichtungen vorzusehen, die verhindern, daß bei einem Unterdruck im Versorgungsleitungsnetz Schmutzwasser in das Leitungsnetz zurückgesaugt wird. Die Installation der einzelnen Rohrbelüftungseinrichtungen in den Auslaufleitungen ist relativ aufwendig.

Aus der DE 24 01 869 A1 oder der DE 78 22 735 U1 ist außerdem jeweils ein Absperrventil mit einer wasserführenden Leitung bekannt, bei dem ein Einwegventil vorgesehen ist, dass eine Verbindung aus dem Ventilgehäuse zur Atmosphäre bei Unterdruck im Ventilgehäuse freigibt und bei Überdruck im Ventilgehäuse absperrt.

Aus der DE 88 17 260 U1 ist ein als Baueinheit ausgeführtes Einwegventil bekannt.

Aus der DE 28 41 206 A1 ist ein Verschlussstopfen für ein Thermostatventil bekannt, der im Gehäuse angeordnet ist und mit einer rohrförmigen Verlängerung eine Gehäusewand durchgreift und einen Rückflussverhinderer aufnimmt.

Aus der US 5 217 039 A oder der DE 38 32 998 A1 sind ferner in Rohrleitungen einsetzbare Rücksaugverhinderer mit Belüftung und Rückschlagventil bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene Mischbatterie zu verbessern und insbesondere die Installation der Rohrbelüfter zu vereinfachen und die Rohrbelüfter kostengünstiger auszubilden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit der im Anspruch 1 angegebenen Mischbatterie gelöst.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 8 angegeben.

Mit der erfindungsgemäßen Ausbildung wird erreicht, daß separat zu installierende Rohrbelüfter entfallen können. Als Belüftungseinrichtung kann hierbei kostengünstig ein im Handel erhältliches Einwegventil oder Rück schlagventil eingesetzt werden, so daß eine erhebliche Kostenreduzierung erreicht werden kann.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann an dem das Einwegventil aufnehmenden Kopfstück ein rohrförmiger Ansatz ausgebildet werden, welcher gedichtet durch eine innere Gehäusewand hindurchführbar ist und welcher in der stromaufwärts gelegenen Wandung radiale Einströmöffnungen für den Wassereintritt aufweist, wobei stromabwärts in dem Ansatz ein Rückflußverhinderer vorsehbar ist, so daß mit einer derartigen Kombination von Belüftungseinrichtung und Rückflußverhinderer die Mischbatterie eigensicher ausgebildet werden kann. Von den Zulassungsbehörden verschiedener Länder wird zunehmend gefordert, daß sanitäre Auslaufarmaturen eigensicher auszuführen sind. Eigensichere Armaturen sind hierbei solche, in denen Sicherheitseinrichtungen integriert sind, die ein Rückfließen verhindern.

Alternativ kann zweckmäßig an der im Gehäuseinneren liegenden Seite des Verschlußstopfens auch ein rohrförmiger Tragkorb angeformt sein, auf dem ein Schmutzfangsieb plazierbar ist.

Vorteilhaft kann an der im Gehäuse liegenden Stirnseite des Kopfstücks eine rohrförmige Verlängerung ausgebildet sein, wobei im Bereich des Kopfstücks zunächst durch Ausnehmungen in der Seitenwandung der Tragkorb zur Aufnahme des Schmutzfangsiebes ausgebildet ist und weiter stromabwärts die rohrförmige Verlängerung für die Aufnahme des Rückflußverhinderers angeordnet ist und in diesem Bereich gedichtet durch die innere Trennwand im Gehäuse der Mischbatterie hindurchgeführt wird.

Zweckmäßig kann hierbei stromaufwärts vor den beiden Verschlußstopfen in dem Mischbatteriegehäuse jeweils ein separates Drossel- und Absperrventil angeordnet werden, so daß für eine Reinigung des Schmutzfangsiebes oder einer Überprüfung oder Reparatur der Mischbatterie der Wasserzufluß jeweils im Bereich der Anschlußöffnung im Gehäuse der Mischbatterie absperrbar ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt
1 eine Unterputz-Mischbatterie ohne Temperatur-Einstellvorrichtung im Längsschnitt;
2 einen der in 1 gezeigten Verschlußstopfen in vergrößerter Darstellung.
Die in 1 zum Teil gezeigte temperaturgeregelte Unterputz-Mischbatterie besteht aus einem Gehäuse 1 mit einer Anschlußöffnung 12 für die Warmwasserversorgungsleitung und einer Anschlußöffnung 13 für die Kaltwasserversorgungsleitung sowie einer Öffnung 14 für den Wasseraustritt. Die Anschlußöffnungen 12, 13 sind diametral gegenüberliegend zu einem im Gehäuse 1 zentral angeordneten Mischventil 15 vorgesehen. Die Mischwassertemperatur kann hierbei mit einer bekannten, in der Zeichnung nicht dargestellten Temperaturvorwähleinrichtung eingestellt werden, wobei bei einem Wasserzapfvor gang die Temperatur des im Mischventil 15 erzeugten Mischwassers über einen Thermostaten 16 erfühlt wird, und in bekannter Weise bei Temperaturabweichungen von der Sollwerttemperatur ein Ventilschieber des Mischventils 15 soweit verstellt wird, bis etwa die Sollwerttemperatur des Mischwassers wieder erreicht wird. Das Kaltwasser und das Warmwasser werden hierbei in spiegelbildlich ausgebildeten Zulaufkanälen 123, 133, wie es aus 1 der Zeichnung zu entnehmen ist, dem Mischventil 15 separat zugeführt und nach ihrer Mischung als Mischwasser über die Öffnung 14 abgegeben. Jeder Anschlußöffnung 12, 13 ist dabei eine Zulaufkammer 121, 131 in dem Gehäuse 1 zugeordnet. Stromaufwärts ist in der Zulaufkammer 121, 131 jeweils ein Drossel- und Absperrventil 6 angeordnet, welches mit einem Ventilsitz 122, 132 im Gehäuse 1 zusammenwirkt. Parallel zu den beiden Drossel- und Absperrventilen 6 ist eine nach außen führende Öffnung 10 in dem Gehäuse 1 im Bereich der Zulaufkammern 121, 131 ausgebildet. In der Öffnung 10 ist jeweils ein Verschlußstopfen 2 mit einem Kopfstück 20 angeordnet, wobei an dem Kopfstück 20 an der inneren Stirnseite ein rohrförmiger Tragkorb 22 und anschließend eine rohrförmige Verlängerung 23 angeformt sind. Die rohrförmige Verlängerung 23 ist hierbei durch eine die Zulaufkammer 121, 131 begrenzende Trennwand 11 gedichtet hindurchgeführt. Auf dem Tragkorb 22 ist auf dem Außenmantel ein Sieb 4 angeordnet, während in der rohrförmigen Verlängerung 23 ein handelsüblicher Rückflußverhinderer 5 gedichtet angeordnet ist. Der Rückflußverhinderer 5 wird bei eingesetztem Verschlußstopfen 2 von jeweils einem Gehäusevorsprung 17 in den Zu laufkanälen 123, 133 axial gesichert. In dem Kopfstück 20 ist von der Innenseite in einer Stufenbohrung 21 ein Einwegventil 3 angeordnet. Die Abdichtung des Kopfstücks 20 in der Öffnung 10 des Gehäuses 1 erfolgt mit einem Dichtring 201, während die Abdichtung der rohrförmigen Verlängerung 23 zur Trennwand 11 mit einem Dichtring 230 erfolgt.
Wie es insbesondere aus 2 der Zeichnung zu entnehmen ist, ist die Stufenbohrung 21 mit einer im Durchmesser verringerten Bohrung mit der Außenseite des Kopfstücks 20 verbunden. Am Endbereich der Außenbohrung ist hierbei ein Innensechskant 211 ausgebildet für den Ansatz eines Innensechskantschlüssels zum Ein- und Ausschrauben des Verschlußstopfens 2 mit Hilfe eines Gewindes 200 im Gehäuse 1. Das Innensechskant 211 dient hierbei gleichzeitig als Belüftungsöffnung. In der Stufenbohrung 21 mit dem größeren Durchmesser ist das Einwegventil 3 als Baueinheit in Form eines handelsüblichen Rückschlagventils eingesetzt. Die Rückschlagventilbaueinheit besteht aus einer Hülse 30 mit einem ringförmigen Ventilsitz 31 sowie einer axial beweglichen Kugel 32 als Verschlußglied. Die Hülse 30 trägt auf ihrem Außenmantel in einer umlaufenden Ringnut einen Dichtring 300, mit dem die Hülse reibschlüssig in der Stufenbohrung 21 gehalten ist. Selbstverständlich kann zusätzlich zur Axialsicherung auch noch ein Sprengring (in der Zeichnung nicht dargestellt) vorgesehen sein.
Die jeweils im Bereich der Zulaufkammer 121, 131 ausgebildete Einrichtung hat folgende Funktionsweise:
Das über die Anschlußöffnungen 12, 13 zufließende Kalt- und Warmwasser durchströmt den ringförmig ausgebildeten Ventilsitz 122, 132 und gelangt jeweils in die Zulaufkammer 121, 131. Je nach Axialstellung des über ein Gewinde axial bewegbaren Drossel- und Absperrventils 6 kann in Verbindung mit dem Ventilsitz 122, 132 die Zulaufkammer 121, 131 abgesperrt, gedrosselt oder völlig freigegeben werden. Das zuströmende Wasser fließt danach jeweils senkrecht durch das Sieb 4 und die Durchbrüche 221 in den Tragkorb 22 und gelangt von hier aus axial in das Innere der rohrförmigen Verlängerung 23 über den Rückflußverhinderer 5 sowie über jeweils einen Zulaufkanal 123, 133 zum Mischventil 15. Durch den Wasserdruck in den Zulaufkammern 121, 131 wird hierbei die Kugel 32 des Einwegventils 3 gegen den Ventilsitz 31 gepreßt, so daß ein Wasseraustritt aus dem Gehäuse 1 sicher verhindert wird.
Tritt dagegen im Versorgungsleitungsnetz von Kalt- und/oder Warmwasser ein Unterdruck – z. B. durch einen Rohrbruch – auf, so gelangt dieser Unterdruck zunächst in eine oder beide Zulaufkammern 121, 131 und bewirkt hierin, daß bei Unterdruck die Kugel 32 des Einwegventils 3 vom Ventilsitz 31 abgehoben wird, so daß nunmehr die Zulaufkammer 121 und/oder 131 mit der Atmosphäre in Verbindung steht, so daß Luft in das Versorgungsleitungsnetz zum Ausgleich des Unterdrucks einströmen kann. Gleichzeitig wird vom Rückflußverhinderer 5 unterbunden, daß Wasser aus den Zulaufkanälen 123, 133 und damit aus der Öffnung 14 für den Wasserauslaß Schmutzwasser zurückgesaugt werden kann. Die Mischbatterie ist damit eigensicher.

Claims

Mischbatterie mit einem Gehäuse, in dem jeweils eine Anschlußöffnung für das zufließende Kalt- und Warmwasser sowie wenigstens eine Öffnung für das austretende Wasser vorgesehen ist, wobei stromabwärts hinter den beiden Anschlußöffnungen jeweils eine mit einem Verschlußstopfen verschließbare Öffnung im Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich jeweils eines Verschlußstopfens (2) der Öffnung (10) ein Einwegventil (3) angeordnet ist, welches die Verbindung aus dem Inneren des Gehäuses (1) zur Atmosphäre derart regelt, daß bei einem Unterdruck im Gehäuse (1) die Verbindung zur Atmosphäre freigegeben, während bei einem Überdruck im Gehäuse (1) die Verbindung abgesperrt ist, wobei der Verschlußstopfen (2) jeweils von der Außenseite mit einem Innensechskant (211) versehen ist, das gleichzeitig die Belüftungsöffnung zur Atmosphäre bildet.
Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußstopfen (2) jeweils ein Kopfstück (20) aufweisen, in dem als Einwegventil (3) ein handelsübliches Rückschlagventil angeordnet ist.
Mischbatterie nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Kopfstück (20) jeweils eine nach außen verengte Stufenbohrung (21) angeordnet ist, in der von der Gehäuseinnenseite aus ein als Baueinheit ausgebildetes Einwegventil (3) gedichtet angeordnet ist.
Mischbatterie nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Verschlußstopfen (2) ein in das Gehäuse (1) einsetzbarer rohrförmiger Tragkorb (22) ausgebildet ist, auf dem ein Filter oder ein Sieb (4) angeordnet ist, und durch den das zufließende Wasser abströmt.
Mischbatterie nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Verschlußstopfen (2) eine in das Gehäuse (1) einsetzbare rohrförmige Verlängerung (23) ausgebildet ist, in der ein Rückflußverhinderer (5) angeordnet ist, wobei die Verlängerung (23) gedichtet durch eine Trennwand (11) des Gehäuses 1 geführt ist und stromaufwärts vor der Trennwand (11) Radialöffnungen für den Wassereintritt hat.
Mischbatterie nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragkorb (22) und die Verlängerung (23) hintereinander angeordnet sind, wobei der Tragkorb (22) am Kopfstück (20) anschließt und vorzugsweise das Kopfstück (20) mit dem Tragkorb (22) und der Verlängerung (23) einstückig ausgebildet ist.
Mischbatterie nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (1) stromaufwärts vor dem Verschlußstopfen (2) ein Drossel- und Vorabsperrventil (6) angeordnet ist.
Mischbatterie nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Verschlußstopfen (2) und ein Drossel- und Vorabsperrventil (6) in einer Zulaufkammer (123, 133) im Gehäuse (1) angeordnet ist.