DE4136191A1 - Umschaltventil mit belueftungseinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Umschaltventil für die Steuerung des Mischwasserauslaufs über ein an einer Mischbatterie angeordnetes Auslaufrohr oder einer Hand­ brause, die über eine Schlauchleitung mit der Mischbat­ terie verbunden ist, wobei neben dem in einer Gehäuse­ bohrung angeordneten Umschaltventil noch ein Belüf­ tungsventil vorgesehen ist, welches bei einem Unter­ druck im Umschaltventilbereich die Verbindung zur At­ mosphäre herstellt.

Aus der US-PS 30 56 418 ist eine derartige Einrichtung bekannt. Die Umschalt- und Belüftungseinrichtung ist hierbei direkt in dem Ventilgehäuse in Radialbohrungen angeordnet, wobei das Belüftungsventil stromaufwärts vor dem Umschaltventil in einer separaten Gehäuseboh­ rung angeordnet ist.

Von den Zulassungsstellen für Wasserleitungsarmaturen werden in verschiedenen Ländern zum Teil strenge Anfor­ derungen bezüglich des Verhinderns eines Rücksaugens von Wasser über die Handbrausenschlauchleitung ge­ stellt. Hierbei kann der statische Druck der Flüssig­ keitssäule in der Schlauchleitung zur Handbrause ein rechtzeitiges Ansprechen der Belüftung beim Rücksaug­ vorgang verhindern.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene Umschaltventil mit Belüftungseinrichtung zu verbessern und zu verein­ fachen. Hierbei gehört es mit zur Aufgabe, die Einrich­ tung so auszubilden, daß der statische Druck in der Schlauchleitung für die Handbrause nicht auf den Belüf­ tungsvorgang einwirken kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß im Abflußbereich des Umschaltventils zur Handbrause in Strömungsrichtung zunächst das Belüftungsventil und weiter stromabwärts im Abflußkanal ein Rückschlagventil vorgesehen ist, so daß das Rückschlagventil ein Rück­ fließen aus der Schlauchleitung verhindert. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­ sprüchen 2 und 3 angegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung in Form einer im Längsschnitt dargestellten Mischbatterie gezeigt und wird im folgenden näher erläutert. Die Mischbatterie 1 besteht im wesentlichen aus einem Sockelkörper 2 und einer die Ventilelemente als Bauein­ heit kapselnden Mischventilkartusche 3. An der der Mischventilkartusche 3 gegenüberliegenden Stirnseite des Sockelkörpers 2 ist ein Rohrschaft 24 angeordnet, mit dem der Sockelkörper 2 auf einem Wasch- oder Spül­ tisch 7 mit einer Spannmutter 25 fixierbar ist. Durch den Rohrschaft 24 sind die beiden Zuführungsleitungen für Kaltwasser 32 und Warmwasser 33 sowie der Anschluß 23 für die Handbrausenschlauchleitung geführt. Die Kalt- und Warmwasserleitung 32, 33 sind durch den Sockelkörper 2 hindurchgeführt und münden an der gegen­ überliegenden Stirnseite in der Mischventilkartusche 3. An der Mischventilkartusche 3 ist ein Betätigungsgriff 31 ausgebildet, mit dem in einem ersten Freiheitsgrad das Mischungsverhältnis des zufließenden Kalt- und Warmwassers bzw. die Temperatur und in einem zweiten Freiheitsgrad die Wasserausflußmenge bestimmbar ist. Das in der Mischventilkartusche 3 erzeugte Mischwasser wird über einen Mischwasserzulauf 34 in den Sockelkör­ per 2 zurückgeführt und gelangt hier in eine Radialboh­ rung 20, in der ein Umschaltventil 4 angeordnet ist. Konzentrisch um den Sockelkörper 2 ist ein Auslaufrohr 21 verschwenkbar angeordnet, welches ein Wasserauslaß­ mundstück 210 für den freien Austritt des erzeugten Mischwassers aufweist. In der Radialbohrung 20 ist an der rechten Seite zum Mischwasserzulauf 34 in einem ge­ stuften Bereich ein Ventilsitz 40 angeordnet, der mit einem etwa kugelförmig ausgebildeten Verschlußkörper 42 zusammenwirkt. Konzentrisch zur Mittelachse 41 ist an dem Verschlußkörper 42 ein Drosselkörper 43 an der lin­ ken Seite des Mischwasserzulaufs 34 angeordnet. Rechts neben dem Ventilsitz 40 ist die Bohrung 20 mit dem Aus­ laufrohr 21 verbunden. Auf der linken Seite, stromab­ wärts hinter dem Drosselkörper 43 ist am Wandungsbe­ reich der Radialbohrung 20 ein Abflußkanal 22 für die Handbrause ausgebildet. In dem Abflußkanal 22 ist ein handelsübliches Rückschlagventil 6 angeordnet, dessen Ventilteller 61 mit Hilfe einer Rückstellfeder 62 in seine Schließstellung gestrammt ist, so daß ein Rück­ fließen von Mischwasser aus dem Anschluß 23 für die Handbrausenschlauchleitung verhindert wird. Koaxial zur Mittelachse 41, stromabwärts hinter dem Drosselkörper 43 ist in der Seitenwandung des Sockel­ körpers 2 ein Belüftungsventil 5 in Form einer Membran­ scheibe oder eines sogenannten Schirmventils vorgese­ hen, wobei der Schirm oder die Membran im Überdruckfall die Belüftungsöffnungen 51 in der Wandung verschließt. Sobald in der Radialbohrung 20 jedoch Atmosphärendruck herrscht, bewegt sich die Membran in eine Offenstellung, so daß dann der Abflußkanal 22 stromaufwärts vor dem Rückschlagventil 6 mit der Atmosphäre über das Auslauf­ rohr 21 in Verbindung steht. Derartige Ventile sind han­ delsüblich und werden bei einem Überdruck von einer Was­ sersäule von etwa 3 cm in Schließstellung gedrückt. Der Sockelkörper 2 bildet mit dem Umschaltventil 4, dem Belüftungsventil 5 und dem Rückschlagventil 6 eine Bau­ einheit. Die Mischventilkartusche 3 mit den einzelnen Ventilelementen und der Betätigungseinrichtung kann an der einen Stirnseite des Sockelkörpers 2 befestigt wer­ den, während an der gegenüberliegenden Stirnseite die Versorgungsleitungen angeschlossen werden können. Das Umschaltventil 4 liegt mit dem Belüftungsventil 5 auf einer Mittelachse 41, so daß die Radialbohrung 20 ver­ hältnismäßig einfach herstellbar und das Umschaltventil 4 mit dem Belüftungsventil 5 einfach montierbar ist.

Das Umschaltventil 4 arbeitet in folgender Weise:. In der in der Zeichnung dargestellten Position des Um­ schaltventils 4 wird das in der Mischventilkartusche 3 erzeugte Mischwasser von dem Mischwasserzulauf 34 in die Radialbohrung 20 eingeführt und wirkt hierbei auf den Raum zwischen Ventilsitz 40 und Drosselkörper 43 ein, wobei das in der Zeichnung nicht dargestellte Ab­ sperrventil in der Handbrause geöffnet ist, so daß das Rückschlagventil 6 sich in Offenstellung befindet und das Mischwasser über den Anschluß 23 für die Handbrau­ senschlauchleitung an der Handbrause austritt. Durch den Staudruck am Drosselkörper 43 wird dieser in Strö­ mungsrichtung bewegt und hält mit dem Verschlußkörper 42 den Ventilsitz 40 geschlossen, so daß über das Aus­ laufrohr 21 kein Mischwasser austreten kann.

Wird dagegen das Absperrventil an der Handbrause ge­ schlossen, so strömt über das Rückschlagventil 6 kein Mischwasser ab, so daß der Ventilteller 61 von der Rückstellfeder 62 in seine Schließposition gedrückt wird. An dem Drosselkörper 43 findet ein Druckausgleich zwischen den beiden Stirnseiten statt, so daß nunmehr von dem anstehenden Staudruck der Verschlußkörper 42 mit dem Drosselkörper 43 axial nach rechts verschoben wird und den Eintritt in das Auslaufrohr 21 freigibt, worauf das Mischwasser anschließend aus dem Auslauf­ mundstück 210 ins Freie tritt.

Bei einem Störfall im Versorgungsleitungsnetz kann bei­ spielsweise plötzlich ein Unterdruck in der Mischven­ tilkartusche 3 und dem Mischwasserzulauf 34 auftreten. Bei der in der Zeichnung dargestellten Ventilstellung wird dann unmittelbar das Rückschlagventil 6 von dem Ventilteller 61 mit Hilfe der Rückstellfeder 62 ge­ schlossen. Ein Rückfließen von Brauchwasser aus der Schlauchleitung und der Handbrause wird somit verhin­ dert. Gleichzeitig wird bei Atmosphärendruck in der Radialbohrung 20 das Belüftungsventil 5 geöffnet und die Verbindung über die Belüftungsöffnungen 51 und dem Auslaufrohr 21 zur Atmosphäre hergestellt, so daß das Vakuum bzw. der Unterdruck zusammenbricht. Es ist somit zuverlässig ausgeschlossen, daß verschmutztes Wasser über die Schlauchleitung in das Versorgungsleitungsnetz durch einen Rücksaugeffekt eintreten kann. Wäre das Rückschlagventil 6 nicht vorgesehen, so könnte der sta­ tische Flüssigkeitsdruck in der Schlauchleitung verhin­ dern, daß beim Rücksaugvorgang das Belüftungsventil 5 öffnet und somit Schmutzwasser in das Versorgungslei­ tungsnetz zurückgesaugt werden könnte. Dieses wird mit der erfindungsgemäßen Lösung sicher ausgeschlossen.

Claims (3)

1. Umschaltventil für die Steuerung des Mischwasser­ auslaufs über ein an einer Mischbatterie angeord­ netes Auslaufrohr oder einer Handbrause, die über eine Schlauchleitung mit der Mischbatterie verbun­ den ist, wobei neben dem in einer Gehäusebohrung angeordneten Umschaltventil noch ein Belüftungsven­ til vorgesehen ist, welches bei einem Unterdruck im Umschaltventilbereich die Verbindung zur Atmosphäre herstellt, dadurch gekennzeichnet, daß im Abfluß­ bereich des Umschaltventils (4) zur Handbrause in Strömungsrichtung zunächst das Belüftungsventil (5) und weiter stromabwärts im Abflußkanal (22) ein Rückschlagventil (6) vorgesehen ist, so daß das Rückschlagventil (6) ein Rückfließen aus der Schlauchleitung verhindert.

2. Umschaltventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Sockelkörper (2) eine Baueinheit mit dem Umschaltventil (4), dem Belüftungsventil (5) und dem Rückschlagventil (6) als Baueinheit bildet, wobei einerseits an den Sockelkörper (2) eine Mischventilkartusche (3) und andererseits die Versorgungsleitungen angeschlossen sind.

3. Umschaltventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Belüftungsventil (5) etwa auf der Mittelachse (41) des Umschaltventils (4) ange­ ordnet ist.