DE3207320C2

DE3207320C2 - Rasierapparat

Info

Publication number: DE3207320C2
Application number: DE19823207320
Authority: DE
Inventors: Evan N. Fairfield Conn. Chen; Frank A. Trumbull Conn. Ferraro
Original assignee: Warner Lambert Co LLC
Current assignee: Warner Lambert Co LLC
Priority date: 1981-03-02
Filing date: 1982-03-01
Publication date: 1985-11-07
Also published as: AU7991082A; SE8201217L; AU535246B2; BE891863A; FR2500781A1; GB2093750A; NL8105485A; GB2093750B; SE446381B; BR8201047A; JPS6013711B2; NL176237B; JPS57164085A; CA1183339A; DE8205625U1; DE3207320A1; NL176237C; FR2500781B1; HK18686A

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Rasierapparat mit einem länglichen Halter, der in einer Gabel endet, an der ein Schlitten angebracht ist, der mit dem Halter derart zusammenwirkt, daß das Einführen und Zurückhalten einer Klingenpatrone in schwenkbarer und lösbarer Weise in der Gabel erleichtert ist.

Description

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Die Erfindung betrifft einen Rasierapparat mit länglichem Halter, der in einer biegsamen Gabel endet, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiger Rasierapparat ist aus der DE-Offenlegungsschrift 27 55 973 bekannt Bei diesem bekannten Rasierapparat ist das Federelement an den Halter angeformt, während der Schlitten als Nockenelement ausgebildet ist, das bei seiner in Längsrichtung des Halters erfolgenden Verschiebung ein leichtes Ausbiegen von zwei Armen ermöglicht, zwischen die die Klingenpatrone gebracht und zwischen denen beim Zurückführen des Schlittens die Klingenpatrone dank der Federwirkung der Arme schwenkbar aufgenommen werden kann. Das an dem Halter angeordnete Federelement stellt die eigentliche Befestigung für die Klingenpatrone dar.

Dieser bekannte Rasierapparat hat den Nachteil, daß die Rückstellung des Schlittens und damit die Halterung der Klingenpatrone über einen verhältnismäßig schwergängigen Mechanismus erfolgen muß. Die Rückstellkraft wird bei dem bekannten Rasierapparat allein durch zwei federnde Arme geliefert, die jeweils eine Kraft auf zwei schrägstehende Abwälzflächen ausüben; die Abwälzflächen sind an den beiden Seiten des Nokkenelements ausgebildet, das sich zum Schließen der Haltearme für den Klinkenblock verschieben muß. Diese Verschiebungsbewegung wird aber durch das Auftreten der Reibungskräfte unter den an dem Nockenelement anliegenden Armen erschwert, so daß eine zuverlässige Rückführung des Nockenelements und damit eine sichere Halterung der Klingenpatrone der Nachhilfe

durch den Finger des Benutzers bedarf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, zur Vermeidung der genannten Nachteile an einem Rasierapparat mit auswechselbarer Klingenpatrone den Schlitten so auszubilden, daß er mit Sicherheit selbsttätig in seine erste Lage, in der er die Klingenpatrone zwischen den Annen einer Gabel hält, zurückkehrt.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind gemäß der Erfindung an den Schlitten das Federelement sowie eine von dem Federelement unabhängige Blattfeder angeformt, die den Schlitten in die erste Stellung zurückführt

Damit ist gewährleistet, daß für die Rückführung selbst eine ausreichend hohe Kraft zur Verfügung steht, die es außerdem unwahrscheinlich macht daß der Benutzer dem Schlitten eine Bewegung in dem Sinne erteilt, daß die die Klingenpatrone haltenden Arme sich unbeabsichtigt öffnen. Auch ein absichtliches oder versehentliches Aufbiegen der die Klingenpatrone haltenden Arme durch unmittelbaren Angriff an den Armen wird wegen der durch die Blattfeder über geeignete Verbindungselemente auf die Anne ausgeübten HaSiekraft zumindest stark erschwert

In zweckmäßiger Weiterentwicklung des erfindungsgemäßen Rasierapparats ist der Schlitten mit zwei Vorsprüngen versehen, von denen jeder eine Klaue hat, die in eine Rille eingreift. Der Schlitten ist dadurch leichtgängig mit dem Halter verbunden. Der Hub des Schlittens ist vorteilhafterweise durch eine an dem Halter ausgebildete Rippe begrenzt, mit der zwei an dem Schlitten mit Abstand voneinander angebrachte Gegenlager zusammenwirken.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert Es zeigt

F i g. 1 eine Explosionsdarstellung des Rasierapparates mit der Klingenpatrone in Strichpunktlinien,

F i g. 2 ähnlich zu F i g. 1 den länglichen Halter, der in einer Gabel endet wobei der Schlitten weggelassen ist

F i g. 3 einen senkrechten Minenschnitt des Halters von F i g. 1 (mit dem mit den: länglidren Halter zusammengebauten Schlitten), in der Ebene betrachtet, die durch eine Linie 3-3 (vergl. F i g. 1) dargestellt ist wobei eine erste und eine zweite Stellung des Schlittens gezeigt ist,

F i g. 4 einen senkrechten Querschnitt von F i g. 1 (mit zusammengebautem Schlitten und Halter) in der Ebene einer Linie 4-4, wobei die Verbindung zwischen dem Schlitten und dem Halter gezeigt ist
F i g. 5 eine Draufsicht der Unterseite des Schlittens. In der Zeichnung ist ein Schlitten 10 dargestellt der mit einem länglichen Halter 11 verbunden ist, welcher an einem Ende in einer biegsamen Gabel 12 endet und an entgegengesetzten Ende zu einem Stiel 13 führt, wobei der Übergang zwischen Gabel 12 und Stiel 13 mit dem Bezugszeichen 15 versehen ist

Die Gabel 12 umfaßt biegsame Arme 14, 16, die jeweils mit einem Stummelzapfen 17,18 ausgeführt sind. Die Arme 14,16 haben eine ausreichende Nachgiebigkeit, um in üblicher Weise (wie durch Pfeile in F i g. 1 gezeigt) hin- und hergebogen zu werden, damit eine Klingenpatrone 19 derart schwenkbar aufgenommen und lösbar zurückgehalten wird, daß die Stummelzapfen 17,18 in passende Lager eingreifen, die in Querrippen 20,25 der Klingenpatrone 19 angeordnet sind.

Die Arme 14,16 sind jeweils mit einer Leitbacke 21, 22 ausgestattet, die eine Schleife oder eine öffnung bildet Jede Leitbacke 21, 22 wird durch einen eingreifenden Finger 23 bzw. 24 abhängig vom Schlitten 10 (vergl. F i g. 2 und 5) angetrieben, um die Arme 14,16 zu biegen

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und so die Stummelzapfen 17,18 weg voneinander als gung oder einem »Wunsch«, sich weiter nach innen zu Ergebnis des Gleitens zu bewegen, was weiter unten biegen, gehalten sind. Das heißt, der Aufbau des Rasiernäher erläutert werden wird. apparates ist de -art, daß — wenn der Schlitten 10 in der

Der Übergang 15 zwischen Gabel 12 und Stiel 13 des ersten Stellung ist, wie dies in F i g. 3 gezeigt ist — die länglichen Halters 11 wird mit zwei Schlitzen 26, 27 5 Arme 14, 1.6 nicht vollständig entspannt sind und so gebildet, die Schienen zum Führen des Schlittens 10 einen Hilfsdruck auf den Schlitten 10 über die Leitbakdarstellen, wenn sich der Schlitten 10 bezüglich des Hal- ken 21,22 und die Finger 23,24 anlegen und außerdem ters 11 bewegt, um die Arme 14,16 aufzuspreizen. das Gegenlager 29 in Berührung mit der Rippe 28 trei-

Der Übergang 15 zwischen Gabel 12 und Stiel 13 wird ben.

auch mit einer Rippe 28 ausgeführt, die mit beabstande- io Indem von Hand ein Vorsprung 55 eingedrückt wird, ten Gegenlagern 29,31 (vergL F i g. 3) zusammenwirkt, fährt der Schlitten 10 in die zweite Stellung, und die um den Hub des beweglichen Schlittens 10 zu begren- Arme 14,16 werden in einen Zustand aufgespreizt, um zen. eine Klingenpatrone 19 in üblicher Weise aufzunehmen.

Eine Schulter 32 bildet eine Lagerfläche für eine Nach der Herstellung eines Kontaktes mit der KHn-

Blattfeder 33 abhängig vom Schlitten 10, um die Haupt- 15 genpatrone 19 wird es durch das Freigeben des Vorantriebskraft zum Zurückführen des Schlittens 10 aus Sprunges 55 möglich, daß die Gabel 12 die Klingenpader zweiten Stellung (Patronenaufnahmestellung) in die trone 19 greift (die Stummelzapfen 17,18 greifen in die erste Stellung (Patronenrückhaltestellung) zu erzeugen. Löcher in den Querrippen 20,25 ein; vergL F i g. 1), und

Was die Unterseite des Schlittens 10 anbelangt, die die Blattfeder 33, die Restfederkraft der Arme 14, am besten in F i g. 5 dargestellt ist, so daß der Schlitten 20 sowie die Federkraft des Federelementes 44 wirken zu-10 außerdem zwei Vorsprünge 34, 36, die jeweils in sammen, um die Klingenpatrone 19 lösbar und einer Klaue 37 bzw. 38 enden. schwenkbar mit den Haupthaltekräften zu halten, die

Wie am besten aus der F i g. 4 zu ersehen ist, werden von der Blattfeder 33 ausgehen.

die Vorsprünge 34,36 von den Schlitzen 26, 2/ auf ge-

nommen, die den Schlitten 10 während dessen Bewe- 25 Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

gung bezüglich des länglichen Halters 11 leiten oder

führen. Die Klauen 37,38 greifen in Kanten 39, 41 auf dem Außenrand der Schlitze 26,27 ein, um den Schlitten 10 mit dem länglichen Halter 11 so zu verriegeln, daß der Schlitten 10 ständig mit dem Halter 11 verbunden ist, jedoch von Hand oder sonst gleitend bezüglich des Halters 11 bewegt werden kann.

Die Verriegelungsverbindung ist möglich, da während des Zusammenbaus des Schlittens 10 mit dem länglichen Halter 11 der Schlitten 10 in Übereinstimmung mit dem übergang 15 zwischen Stiel 12 und Gabel 13 gebracht wird, wobei die Vorsprünge 34, 36 so ausgerichtet sind, daß sie in die Schlitze 26, 27 einzudringen vermögen.

Wenn der Schlitten 10 und der längliche Halter 11 so angeordnet werden, wird der Schlitten 10 in Berührung mit dem Halter 11 gepreßt, und da die Klauen 37,38 sich an Schrägkanten 42, 43 entlang nach unten bewegen, biegen sich die Vorsprünge 34,36 nach innen. Das Pressen dauert fort, bis die Klauen 37, 38 den Boden der Schrägkanten 42, 43 erreichen, wonach die Klauen 37, 38 nach außen schnappen und so die Kanten 39, 41 überlappen, um den Schlitten 10 mit dem Halter 11 zu verriegeln, damit die obenerwähnte ständige Gleitverbindung hergestellt wird.

Wis bereits obenerwähnt wurde, ist der Schlitten 10 auch mit d<;n Fingern 23, 24 ausgestattet, die in die Leitbacken 21, 22 eingreifen, um die Arme 14, 16 zu spreizen. Die Neigung der Arme 14, 16 in die Schließstellung zurückzukehren, liefert eine Hilfskraft über die Finger 23,24 und die Leitbacken 21,22 damit der Schlitten 10 in die erste Stellung zurückfährt

Der Schlitten 10 ist auch mit einem zusätzlichen (zusätzlich zur Blattfeder 33) Federelement 44 ausgestattet, das allgemein in F i g. 1 dargestellt ist

Der Betrieb des Rasierapparates läuft wie folgt ab:

Es sei angenommen, daß der Schlitten 10 in der ersten Stellung mit leerer Gabel 12 ist (Vollinienstellung von F i g. 3). Der Schlitten 10 wird in dieser Stellung hauptsächlich durch die Blattfeder 33 gehalten, wobei eine Hilfskraft durch die Nachgiebigkeit oder Federung der Gabel 12 derart erfolgt, 'kß die Arme 14,16 absichtlich unter einer leichten Einspannung, d. h. mit einer Nei-

Claims

Patentansprüche:

1. Rasierapparat mit länglichem Halter (11), der in einer biegsamen Gabel (12) endet, um eine Klingenpatrone (19) schwenkbar aufzunehmen und lösbar zu halten, ferner mit einem Schlitten (10), der mit der Gabel (12) zusammenwirkt und mit dem Halter (11) verbunden sowie bezüglich des Halters (11) aus einer ersten Stellung, in der die Gabel (12) geschlossen ist, in eine zweite Stellung bewegbar ist, in der der Schlitten (10) eine Aufbiegung der Gabel (12) bewirkt, damit die Gabel (12) die Klingenpatrone (19) aufnimmt, und mit einem Federelement (44), das die Klingenpatrone (19) in bevorzugter Lage in dem Halter (11) zu spannen erlaubt, dadurch gekennzeichnet, daß an den Schlitten (10) das Federelement (44) sowie eine von dem Federelement (44) unabhängige Blattfeder (33) angeformt sind, die «rj Schlitten (10) in die erste Stellung zurückfShrt.

2. Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (10) mit zwei Vorsprüngen versehen ist, von denen jeder eine Klaue (37,38) hat, die in eine Rille eingreift, um den Schiitten (10) ständig und gleitend auf dem Halter (11) festzulegen.

3. Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (11) mit einer Rippe (28) versehen ist, und daß der Schlitten (10) mit zwei beabstandet cn Gegenlagern (29,31) ausgestattet ist, die mit der Rippe (28) zusammenwirken, um den Hub des Schlittens (10) zu begrenzen.