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Diese
Erfindung betrifft eine Kopfstütze,
die relativ zu der Rückenlehne
eines Sitzes, auf welchem Sie montiert ist, bewegbar ist.
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HINTERGRUND UND STAND DER TECHNIK
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Bei
Kopfstützen
der obigen Art wird durch eine Bewegung gewöhnlich die Höhe der Kopfstütze in Bezug
zur Rückenlehne
variiert, es ist aber auch bekannt, eine Einrichtung für eine Vor-
und Zurückstellung
der Kopfstützenposition
zu haben. Es vereinfacht die Sache, nachfolgend die Erfindung mit
Bezug auf eine an einem Fahrzeugsitz angebrachte, verstellbare Kopfstütze zu beschreiben,
es sei aber klargestellt, daß die
Erfindung eine breitere Anwendung hat und auf Sitze jeglicher Art
angewendet werden kann.
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Es
ist bekannt, Fahrzeugsitze mit Kopfstützen zu versehen, die derart
verstellbar sind, daß die Höhe variiert
wird. Es ist auch bekannt, Kopfstützen mit einer Einrichtung
zur Vor- und Zurück-Verstellung zu
versehen. In einigen Fällen
sind Kopfstützen
so ausgebildet, daß sie
sowohl in Bezug zu einer Höhen-
als auch zu einer Kippanordnung verstellbar sind. Ferner ist bekannt,
solche Kopfstützen
mit Antriebssystemen zu versehen, durch welche eine Einstellung
der Kopfstützenposition
bewirkt wird.
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In
US 4830434 A wird
ein Antriebssystem dazu verwendet, die Kopfstützenhöhe, nicht aber die Kipposition
zu verstellen. In den durch
US
5052754 A und
5222784
A offenbarten Anordnungen ist ein Antriebssystem für beide
Typen der Verstellung vorgesehen. Das Antriebssystem, das durch
jede der drei US-Patente offenbart wird, ist relativ kompliziert.
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Fahrzeughersteller
bieten Kunden typischerweise eine Wahlmöglichkeit betreffend Sitzanordnungen
einschließlich
einer Kopfstützenverstellung.
Optionen mit Bezug auf die Kopfstütze können eine manuelle Verstellung,
eine elektrische Verstellung, eine Zweiwegeverstellung (vor und
zurück
oder hoch und herunter) eine Vierwegeverstellung (sowohl vor und zurück als auch
hoch und herunter) und einen Positionsspeicher umfassen. Unter den
gegebenen veränderlichen
Anforderungen dieser Optionen ist es ganz allgemein nicht möglich, alle
Optionen ohne eine erhebliche Kostenschwankung anzubieten. Zum Beispiel
können
unterschiedliche Optionen unterschiedliche Konstruktionen einer
Sitzlehne oder unterschiedliche Montagesysteme für eine Kopfstütze erforderlich
machen.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung strebt an, eine Kopfstütze zu schaffen, welche für eine Vierwegeverstellung
geeignet ist und welche in Richtung einer relativ einfachen Konstruktion
verbessert ist. Wenigstens in bevorzugten Ausführungsformen strebt die Erfindung
an, ein Modularsystem zu benutzen, derart, daß grundlegende Bauteile der
Kopfstütze
in einer Kopfstütze
mit einer Zweiwege(nur Höhen-)-verstellung
verwendet werden können.
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Eine
verstellbare Kopfstütze
gemäß einem Aspekt
der Erfindung umfaßt
eine Rahmenstruktur, welche auf einem Montagesystem für eine Auf-
und Ab-Bewegung in Bezug zu einer zugehörigen Sitzlehne befestigt werden
kann und welche einen Höhenverstellabschnitt
und einen Vor/Zurück-Verstellabschnitt
umfaßt.
Der Höhen-Verstellabschnitt
ist auf dem Montagesystem zum Zwecke einer relativen Auf- und Ab-Bewegung
der Rahmenstruktur festgelegt. Der Vor/Zurück-Verstellabschnitt steht
mit dem Höhen-Verstellabschnitt
zum Zwecke einer Relativbewegung für eine Vor/Zurück-Verstellung
in Eingriff. Die Kopfstütze
hat eine Antriebseinrichtung, welche zwei Antriebssysteme umfaßt, die
die Höhenverstellung
bzw. die Vor/Zurück-Verstellung
steuern. Das Antriebssystem für
die Vor/Zurück- Verstellung umfaßt ein Verstellglied,
welches im wesentlichen zu einer Auf- und Ab-Bewegung gezwungen
ist und welches in den Vor/Zurück-Verstellabschnitt
eingreift, um so eine Vor/Zurück-Bewegung
des Vor/Zurück-Verstellabschnitts
relativ zum Höhen-Verstellabschnitt
und der Einstellmutter zu erlauben.
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So
ist gemäß der Erfindung
eine verstellbare Kopfstütze
für eine
Sitzlehne mit einem zugehörigen Montagesystem
vorgesehen, in welchem die Kopfstütze eine Rahmenstruktur umfaßt, die
so ausgebildet ist, daß sie
auf dem Montagesystem für
ein Auf- und Abbewegung relativ zur Rückenlehne befestigt werden
kann, wobei die Rahmenstruktur einen Höhen-Verstellabschnitt und einen
Vor/Zurück-Verstellabschnitt
umfaßt;
wobei der Vor/Zurück-Verstellabschnitt
mit dem Höhen-Verstellabschnitt
zum Zwecke einer Relativbewegung mit einer Vor/Zurück-Verstellung in Eingriff
steht; wobei die Kopfstütze
ferner eine Antriebseinrichtung umfaßt, welche ein Antriebssystem
für eine
Höhenverstellung
zur Steuerung der Höhenverstellung
der Kopfstütze
durch Bewegen des Höhen-Verstellabschnitts
und ein Antriebssystem für eine
Vor/Zurück-Verstellung
zum Zwecke der Steuerung einer Vor/Zurück-Verstellung der Kopfstütze durch
Bewegen des Vor/Zurück-Verstellabschnitts aufweist;
und wobei das Vor/Zurück-Abtriebssystem ein
Verstellglied bzw. -mutter aufweist, welches im wesentlichen zu
einer Auf- und Ab-Bewegung
gezwungen ist und welches mit dem Vor/Zurück-Verstellabschnitt in Eingriff
steht, um so eine Vor/Zurück-Bewegung
des Vor/Zurück-Verstellabschnitts relativ
zum Höhen-Verstellabschnitt
und der Verstellmutter zu erlauben.
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Der
Vor/Zurück-Verstellabschnitt
kann mit dem Höhen-Verstellabschnitt
durch erste Eingriffsmittel in Eingriff gebracht sein, welche eine
Relativbewegung zwischen diesen in einer Richtung zur Höhenverstellung
verhindert, welche aber eine Relativbewegung zwischen diesen in
einer Richtung zur Vor/Zurück-Verstellung
ermöglicht.
Das erste Eingriffsmittel kann auf einem der Abschnitte wenigstens einen
Vorsprung, eine Rippe oder einen Steg umfassen, welcher in einem
Schlitz liegt, der durch den jeweils anderen Abschnitt begrenzt
ist und der sich in die Vor/Zurück-Richtung erstreckt.
Das Verstellglied bzw. die Mutter kann mit dem Vor/Zurück- Verstellabschnitt
durch Eingriffsmittel in Eingriff stehen, welche eine Relativbewegung
zwischen diesen in einer Richtung erzwingen, welche mit Bezug auf
die Richtungen für
die Höhen-
und Vor/Zurück-Verstellung schräg verläuft, um
dadurch eine Vor/Zurück-Verstellung
aufgrund einer Relativbewegung zwischen dem Höhen- und dem in einer Richtung
für eine
Höhenverstellung
behinderten Vor/Zurück-Verstellabschnitt
zu schaffen. Das zweite Eingriffsmittel kann so wie das erste Eingriffsmittel
ausgebildet sein, wobei aber der bzw. jeder Schlitz sich in die
schräge
Richtung erstreckt. In jedem der Eingriffsmittel kann der bzw. jeder
Schlitz eine Nut, ein Kanal oder dergleichen oder ein Raum zwischen
Vorsprüngen,
Rippen oder Stegen sein, der durch das Bauteil mit dem bzw. jedem Schlitz
begrenzt ist.
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In
einer Anordnung ist der Höhenversteller der
Rahmenstruktur mit dem Vor/Zurück-Versteller
in Eingriff, indem wenigstens ein vorspringender Bereich, wie eine
Zunge oder dergleichen, vorhanden ist, welche in oder an einen länglichen
Schlitz oder Rinne angreift, welche durch den Vor/Zurück-Versteller
begrenzt ist und welche sich in die Vor/Zurück-Richtung erstreckt, das
heißt,
in die für
die Vor/Zurück-Verstellung
erforderliche Richtung. Ebenso liegt die Verstellmutter in Eingriff
mit dem Vor/Zurück-Versteller,
indem wenigstens ein vorspringender Bereich, wie eine Zunge oder
dergleichen, vorhanden ist, welche in oder an einen länglichen
Schlitz oder eine Rinne ein- bzw. angreift, der durch den Vor/Zurück-Versteller begrenzt
ist und der sich in die Vor/Zurück-Richtung
erstreckt, aber unter einen Winkel zum Schlitz oder zur Rinne, in
die der Höhenversteller
eingreift, geneigt ist. Für
das Eingreifen eines oder jedes der Höhenversteller und der Verstellmutter
in den Vor/Zurück-Versteller
kann ein komplementäres
Verfahren zu diesem Eingreifvorgang verwendet werden, dies kann
aber dazu führen,
daß das Maß der Vor/Zurück-Bewegung
begrenzt ist oder eine weniger kompakte Anordnung geschaffen wird. Somit
kann der Höhenversteller
wenigstens eine Rinne oder einen Schlitz in oder an welchen ein
vorspringender Bereich des Vor/Zurück-Verstellers angreift, während die
Verstellmutter wenigstens eine Rinne oder einen Schlitz be grenzen
kann, in oder an welchen ein vorspringender Bereich des Vor/Zurück-Verstellers ein-
bzw. angreift.
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In
einer Ausführungsform
ist das Antriebssystem für
die Vor/Zurück-Verstellung
ein elektrisch angetriebenes Antriebssystem, das dahingehend betriebsfähig ist,
die Verstellmutter anzuheben oder abzusenken, das heißt, diese
in Richtung zur Höhenverstellung
zu bewegen, relativ zum Höhenversteller der
Rahmenstruktur. Vorzugsweise umfaßt die Antriebseinrichtung
einen Elektromotor und eine drehbare. Schraubenspindel, die mit
dem Motor antriebsverbunden ist, wie durch einen Schneckenantrieb. Der
Motor und die Spindel können
auf dem Höhenversteller
befestigt sein, wobei die Spindel in eine Gewindebohrung kooperativ
eingreift, die durch die Verstellmutter begrenzt ist oder an dieser
festliegt. Die Spindel ist in Richtung einer Höhenverstellung angeordnet,
derart, daß mit
Drehung der Spindel durch den Antriebsmotor die Verstellmutter veranlaßt wird, sich
entlang der Spindel zu bewegen. Wegen des jeweiligen Eingriffs zwischen
dem Vor/Zurück-Versteller
der Rahmenstruktur und dem Höhenversteller
und der Verstellmutter, veranlaßt
die Bewegung der Verstellmutter den Vor/Zurück-Versteller dazu, sich in Vor/Zurück-Richtung zu bewegen,
relativ zum Höhenversteller,
um eine Vor/Zurück-Verstellung der Kopfstütze zu erzeugen.
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Das
Antriebssystem für
die Höhenverstellung
kann so sein, wie in
WO
97/45290 A1 offenbart. Somit kann das Antriebssystem eine
elektrisch betriebene Antriebseinrichtung umfassen, die dahingehend
betriebsfähig
ist, den Höhenversteller
der Rahmenstruktur und somit die Kopfstütze in Bezug zu dem Montagesystem
zu heben und zu senken. Vorzugsweise umfaßt die Antriebseinrichtung
einen Elektromotor und eine drehbare Schraubenspindel, die mit dem
Motor antriebsverbunden ist, wie durch einen Schneckenantrieb. Der
Motor und die Spindel können
auf oder in Bezug zu dem Höhenversteller oder
dem Montagesystem befestigt sein, während die Spindel in eine mit
einem Schraubengewinde versehene Mutter kooperativ eingreift, welche
durch das jeweils andere Bauteil von Höhenversteller und Montagesystem
begrenzt oder auf oder in Bezug zu diesem befestigt ist.
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Die
Anordnung für
eine Vor/Zurück-Verstellung
der Kopfstütze
der Erfindung unterscheidet sich von bekannten Anordnungen, insbesondere
solchen bekannten Anordnungen, die eine Kipp- oder Nickwirkung nutzen.
Die Anordnung der Erfindung ermöglicht
eine Vor/Zurück-Verstellung,
welche für
Benutzer für
einen größeren Höhenbereich
wirksamer ist. Darüber
hinaus kann die Kopfstütze über diesen Bereich
in einer konstanten Ausrichtung gehalten werden, da die Vor/Zurück-Verstellung im wesentlichen
linear sein kann und vorzugsweise ist. Deshalb ist jede Nut oder
Rinne, durch welche der Höhenversteller
der Kernstruktur an den Vor/Zurück-Versteller angreift,
vorzugsweise im wesentlichen linear, wobei die Nut oder die Rinne
vorzugsweise im wesentlichen rechtwinklig zur Richtung der Höhenverstellung
ist.
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Wie
angegeben, ist jede Nut oder Rinne, durch welche das Verstellglied
an den Vor/Zurück-Versteller
der Rahmenstruktur angreift, in Bezug auf die oder jede Nut oder
Rinne geneigt, mit welcher der Höhenversteller
an den Vor/Zurück-Versteller
angreift. Die Neigung kann derart sein, daß die Nuten oder Rinnen in
Vorwärtsrichtung
konvergieren, derart, daß die
Verstellmutter angehoben oder abgesenkt wird, wobei die Kopfstütze jeweils
in der Vorwärts-
oder Rückwärtsrichtung
verstellt wird. Der Winkel, in welchem die Nuten oder Rinnen konvergieren
können,
beträgt
z. B. von etwa 20° bis
40° und bestimmt
die Magnitude für
die Vor/Zurück-Verstellung
pro Einheitslängenveränderung
in der Höhe
der Verstellmutter.
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In
einer Ausführungsform
ist die Kopfstütze für die Verwendung
mit einem Träger
oder zwei seitlich voneinander in Abstand liegenden Trägern ausgebildet,
der/die an der Sitzlehne befestigt ist/sind und über den oberen Rand der Rückenlehne
vorsteht/en. Zum Zwecke einer vereinfachten Beschreibung wird die
häufigere
Anordnung von zwei seitlichen in Abstand liegenden Ständern im
folgenden angenommen. Die Rahmenstruktur der Kopfstütze kann
sowohl auf den Ständern
für eine
relative Gleitbewegung darauf in axialer Richtung der Ständer angebracht
sein. Ein Querteil kann sich zwischen den Ständern und erstrecken und am
oberen Endbereich jedes Ständers
befestigt sein, wobei in diesem Falle das Antriebssystem zum Steuern
der Höhenverstellung
der Kopfstütze
sich zwischen dem Querteil und dem Höhenversteller der Rahmenstruktur
erstrecken kann.
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Eine
elektrische Kopfstütze
gemäß der Erfindung
kann mit einer Einrichtung zur Positionsspeicherung und/oder mit
einer Einrichtung zur Schnellabsenkung versehen sein. Zudem kann
wenigstens eine Stützstange
einer elektrisch betriebenen Kopfstütze einen Teil der elektrischen
Schaltung bilden oder umfassen, durch welche das bzw. jedes Antriebssystem
gesteuert wird. Noch ferner kann die oder jede Stange Teil von zwei
oder mehr individuellen Schaltungen bilden, die (zum Beispiel) die
Steuerschaltung zur Höhenverstellung,
eine Schaltung für eine
obere Positionsspeicherung und eine Schaltung für eine untere Positionsspeicherung
und/oder eine entsprechende Schaltung für eine Kippstellung umfassen.
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Es
wird nachfolgend die Erfindung in größerem Detail mit Bezug auf
die beigefügten
Zeichnungen beschrieben, welche Beispielausführungen der Erfindung zeigen.
Die Bestimmtheit dieser Zeichnungen und die darauf bezogene detaillierte
Beschreibung seien jedoch nicht so verstanden, daß sie die breite
Beschreibung der Erfindung, die in dem vorstehenden Teil dieser
Erläuterung
gegeben wurde, ablöst.
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KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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In
den Zeichnungen, welche bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung
zeigen, ist:
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1 eine
perspektivische Darstellung einer Kopfstützenanordnung eines Fahrzeugsitzes;
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2 eine
rückseitige
perspektivische Ansicht einer internen Struktur einer Sitz-Kopfstütze gemäß einer
ersten Ausführungsform
der Erfindung, welche die Kopfstütze
in einem ersten Zustand zeigt;
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3 ähnlich wie 2,
zeigt aber die Kopfstütze
in einem weiteren Zustand;
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4 eine
schematische Darstellung einer elektrisch angetriebenen Anordnung,
mit einer Speichereinrichtung für
eine Kopfstütze
gemäß der Erfindung;
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5 eine
vorderseitige perspektivische Ansicht einer internen Struktur einer
Sitz-Kopfstütze
gemäß einer
zweiten Ausführungsform
der Erfindung, welche die Kopfstütze
in einem ersten Zustand zeigt; und
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6 ähnlich wie 5,
zeigt aber die Kopfstütze
in einem weiteren Zustand.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
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1 zeigt
eine typische Kopfstützenanordnung
für einen
Fahrzeugsitz, an welcher die vorliegende Erfindung anwendbar ist.
Die Anordnung hat eine Kopfstütze 1,
welche auf zwei seitlich in Abstand zueinander liegenden Stützstangen 2 und 3 angebracht
ist, von denen jede an der Sitzlehne 4 angebracht ist.
Die Stangen 2 und 3 liegen in jeweiligen rohrförmigen Führungen 5 und 6,
welche an der Rückenlehne 4 in
bekannter Weise angebracht sind. Es wird vorgezogen, daß die Stangen 2 und 3 aus
der Rückenlehne 4 aus
einem nachfolgend klargestellten Grund herausziehbar sind, und es
wird ferner vorgezogen, daß die
Kopfstütze 1 und
die Stangen 2 und 3 derart kombiniert sind, daß sie eine
Kopfstützen-Untereinheit
bilden, in welcher die Kopfstütze 1 auf
den Stangen 2 und 3 so montiert ist, daß diese
relativ bewegbar ist, um so die erforderliche Verstellung der Kopfstützenhöhe zu erlauben.
In einer solchen Anordnung werden die Stangen 2 und 3 normalerweise entgegen
einer Relativbewegung zu den Führungen 5 und 6 gehalten,
wenn die Untereinheit auf der Rückenlehne 4 montiert
ist.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung umfaßt
die Kopfstütze
1 ein
relativ steifes Gehäuse, über welchem
eine geeignete Polsterung und Bezugsmaterial aufgebracht ist. Das
Polster- und Bezugsmaterial kann auf das Gehäuse in jeder beliebigen geeigneten
Art und Weise aufgebracht werden, einschließlich derjenigen, die in der
Beschreibung der PCT-Patentanmeldung
WO 97/45290 A1 beschrieben ist.
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Die 2 und 3 sind ähnliche
halbschematische, rückwärtige perspektivische
Ansichten einer Ausführungsform
der Erfindung. Das Gehäuse 7 ist
in gebrochenem Umriß in 3 dargestellt,
ist aber in 2 weggelassen. Das Gehäuse 2 hat
eine relativ einfache kastenähnliche
Form und hat eine Vorderwand 8, seitlich in Abstand zueinander
liegende Seitenwände 9,
eine Rückwand 10 und
eine Oberwand 11. Das Gehäuse 7 hat jedoch keine
Bodenwand und öffnet
sich daher nach unten innerhalb eines kleinen Umfanges, der durch
die Wände 8, 9 und 10 begrenzt
ist.
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Eine
Rahmenstruktur innerhalb des Gehäuses 7 umfaßt einen
Höhen-Verstellabschnitt 14 und einen
Vor/Zurück-Verstellabschnitt 15.
Der Abschnitt 14 hat die Gesamtform einer rechtwinkligen
Platte, welche in einer vertikalen Ebene angeordnet ist, um sich
so von einer Stange 2 zur anderen 3 erstrecken. Der
Abschnitt 15 hat einen Bodenwandbereich 16, auf
welchem der untere Umfang des Gehäuses 7 aufliegen kann
und, nach oben von jedem seitlichen Ende des Bereichs 16 nach
oben vorstehend, einen jeweiligen Seitenwandbereich 17.
Der Abschnitt 15 ist etwa U-förmig, wobei der innere Abschnitt 14 darin oberhalb
des Bereichs 16 und zwischen den Bereichen 17 angeordnet
ist. Der Bodenwandbereich 16 hat Schlitze 12 und 13,
durch welche jeweils eine der Stangen 2 und 3 vorsteht,
wobei sich die Schlitze 12 und 13 in Richtung
der Vor/Zurück-Verstellung
erstrecken.
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Der
untere und der obere Rand des Höhen-Verstellabschnitts 14 ist
verdickt, um eine längliche
Basis und eine obere Leiste 18 und 19 zu bilden. Jede
der Stangen 2 und 3 steht durch eine jeweilige Öffnung 18a in
der Basisleiste 18 vor, so daß der Abschnitt 14 auf
den Stangen 2 und 3 gleiten kann. Außerdem ist,
angebracht auf der Basisleiste 18, zwischen den Stangen 2 und 3,
ein Antriebsmechanismus 20. Der Mechanismus 20 umfaßt einen
Motor 21, der mit einer Querstange 22 antriebsverbunden ist,
welche am oberen Ende jeder der Stangen 2 und 3 angebracht
ist. Die Antriebsverbindung zwischen dem Motor 21 und der
Querstange 22 kann in jeder beliebigen geeigneten Form
vorliegen, umfaßt
aber in der dargestellten Anordnung einen Schneckenantrieb 23,
der mit einer aufrechten Schraubenspindel 24 verbunden
ist. Während
das obere Ende der Spindel 24 in einer Oberleiste 19 verzapft
ist, erstreckt sich die Spindel 24 durch die Querstange 22 hindurch und
steht mit dieser in Schraubgewinde-Eingriff. So funktioniert die
Stange 22 als oder definiert eine Mutter, welche aufgrund
ihrer Anbringung an den Stangen 2 und 3 gegen
eine Rotation mit der Spindel 24 gehalten ist, welche aber
in Bezug zu der Basisleiste 18 in Antwort auf eine Drehung
der Spindel 24 sich nach oben und nach unten bewegt. Natürlich veranlaßt eine
solche Bewegung, aufgrund der Anbringung der Querstange 22 an
den Stangen 2 und 3, daß die Basisleiste 18 und
somit der Höhen-Verstellabschnitt 14,
relativ zu den Stangen 2 und 3 zwischen zwei extremen
Positionen nach oben und nach unten bewegt zu wird, die durch den
Abstand zwischen der Basisleiste 18 und der oberen Leiste 19 eingestellt
sind.
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An
jedem äußeren Ende
der Basisleiste 18 hat der Höhen-Verstellabschnitt 14 eine
jeweilig nach außen
vorstehende Zunge 25. Jede Zunge 25 liegt in einem
sich in Vor/Zurück-Richtung
erstreckenden Schlitz 26 in dem jeweils benachbarten Wandbereich 17 des
Vor/Zurück-Verstellabschnitts 15.
Somit greifen der innere und der äußere Abschnitt 14 und 15 der
Rahmenstruktur in einer Art und Weise ineinander, die eine Relativbewegung
zwischen den Abschnitten 14 und 15 in Vor/Zurück-Richtungen möglich macht,
aber ihre vertikale Relativbewegung weitestgehend verhindert. Demgemäß bewegt
sich mit einer Auf- und Abbewegung des Abschnitts 14 zwischen
seinen extremen Positionen aufgrund einer Drehung der Spindel 24 der
Abschnitt 15 mit dem Abschnitt 14 nach oben und
nach unten. Daraus ergibt sich, mit den im Gehäuse 7 aufgenommenen
Abschnitt 14 und 15, daß die Kopfstütze 1 relativ
zu den Stangen 2 und 3 mit Drehung der Spindel 24 nach oben
und nach unten verstellbar ist.
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Auf
der Oberleiste 19 des Höhen-Verstellabschnitts 14 ist
ein Antriebsmechanismus 30 vorgesehen. Der Mechanismus 30 umfaßt einen
Antriebsmotor 31, der mit einem Verstellglied oder einer
Verstellmutter 32 antriebsverbunden ist, welches mit dem Vor/Zurück-Verstellabschnitt 15 in
Eingriff steht. Die Antriebsverbindung zwischen dem Motor 31 und
dem Verstellglied 32 kann in jeder beliebigen geeigneten Form
vorliegen, umfaßt
aber in der dargestellten Anordnung einen Schneckenantrieb 33,
der mit dem oberen Ende einer aufrecht stehenden Schraubenspindel 34 verbunden
ist. Das untere Ende der Spindel 34 ist in die Basisleiste 18 eingezapft.
Darüber
hinaus erstreckt sich die Spindel 34 durch das Verstellglied 32 hindurch
und steht mit diesem in Schraubeingriff. Der Eingriff des Gliedes 32 mit
dem Vor/Zurück-Verstellabschnitt 15 hält das Glied 32 gegenüber einer
Drehung der Spindel 34 fest, und aufgrund dessen definiert
das Glied 32 als eine Mutter bzw. funktioniert also solche,
welche sich relativ zu den Abschnitten 14 und 15 in
Antwort auf eine Drehung der Spindel 34 nach oben und nach
unten bewegt.
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Das
Verstellglied 32 hat eine insgesamt rechteckige Form und
ist parallel zu Höhen-Verstellabschnitt 14 angeordnet.
Das Glied 32 kann eine Gerüststruktur haben, um die Materialverwendung-
und das Materialgewicht zu minimieren. An jedem seiner seitlichen
Enden ist das Glied 32 verdickt, um eine jeweilig ausgeprägte Seitenwand 35 zu
definieren. Eine der Wände 35 begrenzt
einen Führungsblock 36,
durch welchen sich die Spindel 34 in Schraubeingriff hindurch
erstreckt. Die andere der Wände 35, das
ist diejenige, die entfernt von der Spindel 34 liegt, begrenzt
eine Nut 35a, in welcher eine komplementäre Zunge 14a am
gleichen Ende des Abschnitts 14 aufgenommen ist, um dadurch
eine Relativbewegung zwischen den Teilen 14 und 32 nach
oben und nach unten zu erleichtern. Ferner steht auch jede der Wände 35 am
jeweiligen Seitenbereich 17 des Vor/Zurück-Verstellabschnitts 15 in
Eingriff, und es liegt an diesem Mittel, daß das Glied 32 gegen
eine Drehung mit der Spindel 34 festgehalten ist.
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Die
Art und Weise, in welcher das Verstellglied 32 mit dem
Abschnitt 15 in Eingriff steht, ist gleich dem Eingriff
zwischen den Abschnitten 14 und 15. Jedoch hat
jede Seitenwand 35 des Gliedes 32 zwei vertikal
in Abstand zueinander liegende Zungen 37, die jeweils in
einem entsprechenden Schlitze 38 in den benachbarten Wandbereich 17 des
Abschnitts 15 eingreifen. Ebenfalls sind in jedem Wandbereich 17 die
Schlitze 38 in Richtung des jeweiligen Schlitzes 26 geneigt.
In der dargestellten Anordnung ist die Neigung derart gewählt, daß die Schlitze 38 in
Bezug zum jeweiligen Schlitz 26 in Vorwärtsrichtung konvergieren, obwohl
das Gegenteil zu diesem möglich
ist.
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Mit
Drehung der Spindel 34 in einer Richtung, welche das Verstellglied 32 veranlaßt, sich
relativ zu den Rahmen-Strukturabschnitten 14 und 15 nach
oben zu bewegen, wird jede Zunge 37 gegen die obere Längsseite
ihres Schlitzes 38 gedrückt. Diese
erzeugt eine Hubkraft im Vor/Zurück-Verstellabschnitt 15.
Jedoch wird der äußere Abschnitt 15 gegen
eine Aufwärtsverstellung
relativ zum Höhen-Verstellabschnitt 14 durch
den Eingriff jeder Zunge 25 in ihrem Schlitz 26 festgehalten.
Ebenso wirkt, bis sich die Spindel 24 auch dreht, die Trägheit des Antriebsmechanismus 20 derart,
daß der
Abschnitt 14, und somit der Abschnitt 15, gegen
die gegen die obere Seite des Schlitzes 38 wirkende Hubkraft
gehalten wird. Die Hubkraft wird deshalb in jeweilige Kraftkomponenten
geteilt, die parallel und senkrecht zu der oberen Seite jedes Schlitzes 38 wirken,
wobei die parallele Komponente eine Reaktionskraft ansteigen läßt, welche
dahingehend wirkt, den Vor/Zurück-Verstellabschnitt 15 relativ
zum Höhen-Verstellabschnitt 14 in
die Richtung zu schieben, in welcher die Schlitze 38 mit
dem jeweiligen Schlitz 26 konvergieren, das heißt, in der
dargestellten Anordnung nach vorne. Ebenso wird mit Drehung der
Spindel 34 in der entgegen gesetzten Richtung, was das
Glied 32 veranlaßt,
sich relativ zu den Rahmen-Strukturabschnitten 14 und 15 nach
unten zu bewegen, der Vor/Zurück-Verstellabschnitt 15 entgegen
gesetzt zu der Schlitzkonvergenz geschoben, das heißt, in der dargestellten
Anordnung nach hinten.
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Mit
der Relativbewegung der Abschnitte 14 und 15,
die sich aus der Drehung der Spindel 34 ergibt, bewegt
sich das Gehäuse 7 mit
dem Abschnitt 15. Somit kann eine Vor/Zurück-Verstellung
der Kopfstütze 1 erreicht
werden. Während
jedoch die Höhenverstellung
der Kopfstütze 1 durch
eine Bewegung der Rahmenstruktur und des Gehäuses 7 wie auch des
Polsters und des Bezuges auf dem Gehäuse 7 als Einheit
relativ zu den Stangen 2 und 3 und der Querstange 22 erfolgt,
erfolgt eine Vor/Zurück-Verstellung
durch eine innere Verstellung, die sich aus einer Relativbewegung
zwischen den Abschnitten 14 und 15 ergibt.
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Jeder
der Motoren 21 und 31 ist reversibel, um die notwendige
Zweiwegeverstellung jeder der Antriebssystem-Mechanismen 20 und 30 zu
erlauben. Der Betrieb der Motoren 21 und 31 kann
durch Schalter 40 und 41 gesteuert werden, die
jeweils auf der Kopfstütze 1,
wie in 1 dargestellt, angeordnet sind oder bedarfsweise
entfernt von der Kopfstütze 1 angeordnet
sind.
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Wenigstens
eine der Stangen
2 und
3 kann einen Teil der elektrischen
Schaltung bilden, wie sie in der Beschreibung der Patentanmeldung
WO 97/45290 A1 beschrieben
ist. Für
eine Vierwegeverstellung kann die Stange
2 einen Teil der
Schaltung eines Antriebssystems (z. B. Höhenverstellung) bilden, und
die Stange
3 kann einen Teil der Schaltung des anderen
Antriebssystems bilden (z. B. Vor- und Zurück-Verstellung).
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Die
elektrische Anordnung könnte
auch eine Positionsspeicher-Einrichtung verwenden, welche die Benutzung
z. B. eines Impuls- oder Gleitpotentiometers einschließt. Noch
einmal, eine oder beide der Stangen 2 und 3 können einen
Teil der relevanten Schaltung bilden.
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4 ist
eine schematische Darstellung eines Aspekts einer elektrisch angetriebenen
Anordnung, welche eine Speichereinrichtung umfaßt, in welcher die Stützstange 2 (oder
Stange 3 oder jede der Stangen 2 und 3)
einen Teil der elektrischen Schaltung bildet. In dem in 4 dargestellten
Beispiel umfaßt
eine Stangenführung 5 einen
rohrförmigen
Körperteil 48,
welcher an ein Rahmenelement 49 der Rückenlehne 4 angebracht
ist, und ein kreisförmiges
Kappenteil 50, welches einen Abschluß im zusammengebauten Zustand
der Führung 5 liefert.
Drei elektrische Kontakte 51, 52 und 53 sind
an dem Körperteil 48 angebracht,
und sie können
Kontakte für die
elektrische Antriebsschaltung, die Schaltung für die untere gespeicherte Position
bzw. die Schaltung für
die obere gespeicherte Position bilden. Die Stange 2 hat
entsprechende Kontaktabschnitte 54, 55 und 56,
die an Stellen vorgesehen sind, derart, daß jeder an einen innen frei
liegenden Teil der Kontakte 51, 52 bzw. 53 angreift.
Ein geeigneter Isolator 57 kann zwischen jeweils zwei benachbarten
Abschnitten 54, 55 und 56 vorgesehen
sein. Elektrische Leiterdrähte,
die mit den Kontaktabschnitten 54, 55 und 56 verbunden sind,
können
sich durch das innere der Stange 2 hindurch erstrecken,
wenn diese rohrförmig
ist, um das in der Kopfstütze 1 enthaltene
relevante Antriebssystem zu verbinden.
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Eine ähnliche
Reihe von Kontakten kann auf der Stützstange 3 der zugehörigen Führung 6 zur Steuerung
des Vor- und Zurück-Antriebssystems
vorgesehen sein.
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Es
ist auch möglich,
eine Einrichtung zur Schnellabsenkung aufzunehmen, insbesondere
für wenigstens
eine der hinteren Kopfstützen,
so daß ein Fahrzeugführer eine
durch diese Kopfstütze
bewirkte Sichtbehinderung schnell beseitigen kann, wenn das Fahrzeug
zurück
fährt.
Die Einrichtung zur Schnellabsenkung kann einen geeigneten Schalter umfassen,
der für
eine bequeme Betätigung
durch den Fahrzeugführer
positioniert ist, welcher bei Betätigung veranlaßt, daß die relevante
Kopfstütze
(oder Kopfstützen)
abgesenkt wird/werden. Alternativ kann ein Schalter oder eine alternative
Anordnung vorgesehen sein, welche die relevante Kopfstütze (oder Kopfstützen) veranlaßt, in Abhängigkeit
vom Einlegen des Rückwärtsganges
abgesenkt zu werden. Der Absenkvorgang kann durch das Antriebssystem erreicht
werden, welches benutzt wird, um eine normale Verstellung der Höhe der Kopfstütze zu bewirken.
Eine solche Anordnung kann auch vorsehen, daß der Fahrzeugführer die
abgesenkte Kopfstütze (oder
Kopfstützen)
aufstellen kann, wobei sie auch eine Speichereinrichtung nutzen
kann, um einen bestimmten Grad an Höhe zu erhalten.
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Mit
Bezug auf die 5 und 6 haben
die darin gezeigten Komponenten der Kopfstütze 101, welche denjenigen
der 1 und 2 entsprechen, das gleiche Bezugszeichen
plus 100.
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Die
Kopfstütze 101 hat
ein Gehäuse 107, welches,
wie später
beschrieben wird, einen Teil der funktionellen internen Anordnung
bildet. Gegenwärtig
reicht es jedoch aus, anzumerken, daß das Gehäuse 107 auf einer
medialen Ebene durch die Kopfstütze 101 geteilt
ist und dies zwei komplementäre, hohle
Halbbereiche 107a und 107b liefert. In 5 sind
die Bereiche 107a und 107b in umschließender Stellung
der internen Anordnung dargestellt, obwohl die Vorderfläche des
Gehäuses 107 weggebrochen gezeigt
ist, um diese Anordnung darstellen zu können. Wie in 6 dargestellt
ist, sind die Bereiche 107a und 107b durch ein
jeweiliges seitliches Gleiten auf weiteren Komponenten der internen
Anordnung trennbar. Wie ebenfalls in 6 gezeigt
ist, hat jeder Bereich 107a und 107b sich jeweils
seitlich erstreckende Finger 60 und 61, und, bei
geschlossenem Gehäuse 107,
wie in 5, die Finger 60 und 61 greifen
ineinander und erstrecken sich über
die Vorderseite des jeweils anderen Bereichs 107a und 107b.
Falls erforderlich, können
die ineinander greifenden Finger einen Schnappsitz bilden, welcher
die Bereiche 107a und 107b sicher zusammen hält. Jedoch
kann geeignetes Polster- und Bezugmaterial, wenn dieses um das Gehäuse 107 herum
vorgesehen ist, zusätzlich
oder alternativ in der Lage sein, die Bereiche 107a und 107b in
ihren geschlossenen Positionen zu halten.
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Die
Kopfstütze 101 umfaßt einen
Höhen-Verstellabschnitt 114 und
einen Vor/Zurück-Verstellabschnitt 115.
Der Abschnitt 115 umfaßt
Bereiche 107a und 107b des Gehäuses 107 und diese
stehen im wesentlichen in Bezug zu Rippen 70 und Rippen 78. Der
Abschnitt 114 liegt in Form eines rechtwinkligen Rahmens
vor. Der Abschnitt 114 hat eine horizontal angeordnete,
quer verlaufende Basisschiene 118 und eine Oberschiene 119 und
vertikale Seitenstreben 64 und 65. Die Bereiche 107a und 107b des
Gehäuses 107 sind
gleitfähig
auf den Schienen 118 und 119 des Abschnitts 114 während ihrer
Bewegung zwischen der in 5 gezeigten geschlossenen Position
und einer Position an oder hinter derjenigen, die 6 gezeigt
ist.
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Die
Außenfläche jeder
der Streben 64 und 65, angrenzend an ihrer Verbindung
mit der Basisschiene 118, trägt eine Reihe vertikal in Abstand
liegender Rippen 68, welche sich in der Vor/Zurück-Richtung
erstrecken. Zudem hat an einer Innenfläche gegenüber den Rippen 68 jeder
Gehäusebereich 107a und 107b eine ähnliche
Reihe von Rippen 70, welche in Bezug zu den Rippen 68 versetzt
sind. Die Anordnung ist derart, daß, wenn das Gehäuse 107 geschlossen
ist, indem seine Bereiche 107a und 107b in der
in 5 gezeigten anstoßenden Position liegen, die
Rippen 70 mit den Rippen 68 ineinander greifen.
So sind das Gehäuse 107 und
der Höhen-Verstellabschnitt 114 positiv
gegen eine relative Vertikalbewegung verriegelt.
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Jeder
der Streben 102 und 103 ist über eine Ringkappe 150 in
einen jeweiligen Rohrsitz 148 eines Sitz-Rückenlehnenrahmens 149 einführbar. Die
Streben 102 und 103 haben obere Bereiche 102a und 103a,
welche sich durch Basisöffnungen
in den Gehäusebereichen 107a bzw. 107b hindurch
erstrecken. Innerhalb des Gehäuses 107 sind
die Bereiche 102a und 103a zwischen den Stangen 64 und 65 des Verstellabschnitts 114 seitlich
in Abstand angeordnet, wobei aber jeder der Bereiche 102a und 103a an jeweils
einen der Stangen 64 und 65 angrenzt.
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Auf
dem Verstellabschnitt 114 ist ein Antriebsmechanismus 120 angebracht.
Der Mechanismus 120 umfaßt einen Motor 121,
der mit einer Querstange 122 antriebsverbunden ist, wohingegen
die Querstange 122 an einem oberen Ende jedes der Strebenabschnitte 102a und 103a angebracht
ist. In der dargestellten Anordnung umfaßt die Antriebsverbindung zwischen
dem Motor 121 und der Querstange 122 einen Schneckenantrieb 123,
der mit einer aufrechten Schraubenspindel 125 verbunden
ist. Das obere Ende der Spindel 125 ist in einer Wulst 72 der Oberschiene 119 verzapft,
während
sich die Spindel 125 durch die Querstange 122 hindurch
erstreckt und in Schraubeingriff mit dieser steht. Somit funktioniert die
Querstange 122 in der gleichen Art und Weise als Mutter
oder begrenzt eine solche und erreicht das gleiche Ergebnis wie
die Stange 22 in der Anordnung der 2 und 3.
Das heißt,
der Abschnitt 114 ist in der Lage, relativ zu den Streben 102 und 103 nach oben
und nach unten, zwischen extremen Positionen, die durch den Abstand
zwischen den Schienen 118 und 119 und die Breite
der Querstange 122 in Richtung dieser Bewegung eingestellt
sind, bewegt zu werden. Auch aufgrund der ineinander greifenden Rippen 68 und 70 ist
das Gehäuse 107 mit
Abschnitt 114 bewegbar.
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Auf
der Basisschiene 118 des Höhen-Verstellabschnitts 114 ist
ein Antriebsmechanismus 130 angebracht. Der Mechanismus 130 umfaßt einen
Antriebsmotor 131, der mit einem Verstellglied oder Nuß 132 antriebsverbunden
ist, welches in den Vor/Zurück-Verstellabschnitt 115 eingreift.
Die Antriebsverbindung zwischen dem Motor 131 und dem Verstellglied 132 kann
in jeder geeigneten Form vorliegen, umfaßt aber in der gezeigten Anordnung
einen Schneckenantrieb 133, der mit dem unteren Ende einer
aufrechten Schraubenspindel 134 verbunden ist. Das obere
Ende der Spindel 134 ist in eine Wulst 74 eingezapft,
die auf der oberen Schiene 119 vorgesehen ist. Zudem erstreckt
sich die Spindel 134 durch das Verstellglied 132 hindurch
und steht mit diesem in Schraubeingriff. Der Eingriff des Gliedes 132 in
den Vor/Zurück-Verstellabschnitt 115 hält das Glied 132 gegenüber einer
Drehung der Spindel 134 fest, und aufgrund dessen definiert
das Glied 132 oder funktioniert als eine Mutter, welche
sich in Antwort auf eine Drehung der Spindel 134 relativ
zu den Abschnitten 114 und 115 nach oben und nach
unten bewegt.
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Das
Verstellglied 132 hat eine insgesamt rechtwinklige Form
und ist parallel zu Höhen-Verstellabschnitt 114 angeordnet.
An jedem seiner seitlichen Enden, greift das Element 132 an
jeweils eines der Gehäusebereiche 107a und 107b an,
und es ist dieses Mittel, welches das Glied 132 gegenüber einer Drehung
mit der Spindel 134 festhält.
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Die
Art und Weise, in welcher das Verstellglied 132 an die
Gehäusebereiche 107a und 107b angreift,
ist gleich dem Eingriff zwischen dem Abschnitt 114 und
dem Gehäuse 107.
Jede Seite begrenzt eine jeweils vertikal in Abstand liegende Reihe von
Nuten 76, welche in Vor/Zurück-Richtung nach oben und nach
hinten geneigt sind. Ferner hat die Innenfläche jeder der Gehäusebereiche 107a und 107b,
auf welchen die Rippen 70 vorgesehen sind, auch eine vertikal
in Abstand liegende Reihe von Rippen 78, welche parallel
zu den Nuten 76 nach oben und nach hinten geneigt sind.
Die Rippen 78 sind komplementär zu den Nutzen 76 und
derart, daß, wenn
das Gehäuse 107 geschlossen
ist, indem seine Bereiche 107a und 107b sich in
den in
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5 gezeigten
Anschlagpositionen befinden, jede Rippe 78 jeder Reihe
in einer jeweiligen Nut 76 liegt.
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Mit
Drehung der Spindel 134 in einer Richtung, welche das Verstellglied 132 dazu
veranlaßt, sich
relativ zu den Rahmen-Strukturabschnitten 114 und 115 nach
oben zu bewegen, wird jede Rippe 78 gegen die untere Längsseite
ihrer Nut 76 gedrückt. Dies
erzeugt eine Hubkraft in dem Vor/Zurück-Verstellabschnitt 115.
Der Abschnitt 115 wird jedoch gegen eine Aufwärtsverstellung
relativ zum Höhen-Verstellabschnitt 114 durch
Eingriff der Rippen 68 jeder Reihe in die Rippen 70 einer
entsprechenden Reihe festgehalten. Ferner wirkt, bis die Spindel 125 auch dreht,
die Trägheit
des Antriebsmechanismus 120 dahingehend, daß der Abschnitt 114 und
somit der Abschnitt 115 gegen die Hubkraft gehalten wird,
die gegen die untere Seite jeder Nut 76 wirkt. Die Hubkraft
wird deshalb in jeweilige Kraftkomponenten aufgeteilt, die parallel
und senkrecht zu der unteren Seite jeder Nut 76 wirken,
wobei die parallele Komponente die Reaktionskraft ansteigen läßt, welche
dahingehend wirkt, den Vor/Zurück-Verstellabschnitt 115 relativ
zum Höhen-Verstellabschnitt 114 in
die Richtung zu schieben, in welcher die Nuten 76 mit den
Rippen 68 und 70 konvergieren, das heißt, in der dargestellten
Anordnung nach vorne. Ähnlich
wird mit Drehung der Spindel 134 in der entgegen gesetzten
Richtung, was das Glied 132 veranlaßt, sich relativ zu den Rahmen-Strukturabschnitten 114 und 115 nach
unten zu bewegen, der Vor/Zurück-Verstellabschnitt 115 in
die entgegen gesetzte Richtung geschoben, das heißt, in der
dargestellten Anordnung nach hinten.
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Mit
einer Relativbewegung der Abschnitte 114 und 115,
die sich aus einer Drehung der Spindel 134 ergibt, bewegt
sich das Gehäuse 107 mit
dem Abschnitt 115. Somit kann eine Vor/Zurück-Kopfstützenverstellung
erreicht werden. Während
jedoch die Höhenverstellung
der Kopfstütze
durch eine Bewegung der Rahmenstruktur und des Gehäuses sowie des
Polsters und des Bezuges auf dem Gehäuse als eine Einheit relativ
zu den Stangen 2 und 3 und der Querstange 122 erfolgt,
erfolgt die Vor/Zurück-Verstellung
durch eine innere Verstellung, die sich aus einer Relativbewegung
zwischen den Abschnitten 114 und 115 ergibt.
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Jeder
der Motoren 121 und 131 ist reversibel, um die
notwendige Zweiwegeverstellung jedes der Antriebssystem-Mechanismen 120 und 130 zu erlauben.
Der Betrieb der Motoren 121 und 131 kann durch
Schalter gesteuert werden, die, wie in 1 dargestellt
ist, angebracht sind oder entfernt von der Kopfstütze angebracht
sind.
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Mit
der Ausführungsform
der 5 und 6 wird durch die Anordnung der
Komponenten die Raumausnutzung effizient maximiert. Dies wird dadurch
verstärkt,
daß die
Vorderfläche
der Querstange 122 und die Rückfläche der Mutter 132 komplementäre Formen
haben, derart, daß,
in Draufsicht jene Flächen
eine Chevron-Form
haben. Aufgrund dieser Form sind die Spindel 125 und die
Spindel 134, welche von größerer Dicke sind, in der Lage, sich
durch einen Teil der Querstange 122 und der Mutter 132 hindurch
zu erstrecken; während
die Bereiche 102a und 103a der Streben 102 und 103,
welche von größerer Dicke
sind, sich durch die Querstange 122 hindurch erstrecken
und in Teilen derselben befestigt sind. Außerdem sind, weil die Querstange 122 bzw.
die Mutter 132 mit einer jeweiligen Innenfläche eines
jeweiligen Gehäusebereichs 107a und 107b in
Eingriff steht, die Motoren 121 und 131 in der
Lage, sich mit ihren Ausgangswellen seitlich in einer fluchtender
Ausrichtung zu erstrecken.
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Wenigstens
in Ausführungsformen ähnlich der
Dargestellten liegt die Antriebsspindel, welche die Vor- und Zurückverstellung
steuert, in einer vertikalen Ausrichtung. Dies minimiert die potentielle
Gefahr, die sich den vorderen oder hinteren Mitfahrern in dem Fall
bietet, daß der
Mitfahrer wegen einer Kollision gegen die vordere oder hintere Kopfstütze prallt.
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Aus
dem Vorstehenden ist offensichtlich, daß die vorliegende Erfindung
ein Kopfstützensystem
liefert, welches von relativ einfacher Bauweise ist, obwohl es eine Vierwegeverstellung
liefert. Folglich kann die Kopfstütze relativ preiswert sein.
In letzterer Hinsicht ist durchaus denkbar, daß einige Komponenten, welche
eine Höhenverstellung
in einer vierwegevertellbaren Kopfstütze erzeugen, auch eine Form
haben können,
welche ihre alternative Nutzung in einer Kopfstütze ermöglicht, die nur eine Höhenverstellung
vorsieht, so daß die
Entwicklungskosten zwischen wenigstens zwei Produkten eines Bereichs geteilt
werden können.
Eine Sitz-Kopfstütze und
das Kopfstützen-Montagesystem
kann die Mittel umfassen, die eine Aufnahme von einer oder einer
Mehrzahl von Verstellsystemen ermöglicht, so daß es nur notwendig
ist, die Kopfstützen-Untereinheit
(das heißt,
die Kopfstütze
und die Stützstangen)
zu ändern,
um ein unterschiedliches Verstellsystem aufzunehmen. Insbesondere
kann eine Auswahl zwischen Kopfstützen-Untereinheiten getroffen
werden, die jeweils eine Positions-Speichereinrichtung haben oder nicht
haben.
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Wie
sich aus den dargestellten Ausführungsformen
ergibt, insbesondere aus der Ausführungsform der 5 und 6,
kann die Kopfstütze
der Erfindung in kompakter Form hergestellt werden. Auch die Komponenten
können
mit Toleranzen hergestellt werden, die ein sauberes Zusammenwirken gewährleisten
und, falls relevant, eine sanft gleitende Relativbewegung. Die Kopfstütze ist
deshalb so ausgebildet, daß sie
im wesentlichen kein Spiel zwischen Bauteilen hat. Selbst bei der
in 4 gezeigten Verbindungsform für die Stützstangen, kann ein freies Spiel
weitestgehend vermieden werden. Dies steht im Gegensatz zu den Kipp-
oder Nickformen einer Vor/Zurück-Verstellung
in bekannten Kopfstützen,
da solche bekannten Kopfstützen
ein Maß an
freiem Spiel oder Schlaffheit in der Vor/Zurück-Richtung zeigen können, das
ein Schleudertrauma im Falle einer Kollision auftreten lassen kann.
Dieses freie Spiel bzw. die Schlaffheit in den bekannten Kopfstützen kann
durch einen Hebelarmeffekt aufgrund des vertikalen Abstands zwischen
der Schwenkachse und dem Niveau, an welchem der Kopf eines Benutzers die
Kopfstütze
berührt,
verschlimmert werden.
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Schließlich sei
klargestellt, daß verschiedene
Veränderungen,
Modifikationen und/oder Hinzufügungen
in den Konstruktionen und Anordnungen der vorher be schriebenen Teile
einfließen
können,
ohne den Gedanken oder den Bereich der Erfindung zu verlassen.