DE102009020117B4

DE102009020117B4 - Sitzanordnung und verstellbare Kopfstützenanordnung

Info

Publication number: DE102009020117B4
Application number: DE102009020117A
Authority: DE
Inventors: Dr. Boes Klaus; Achim Tscherbner; Karsten Loehr
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2009-05-06
Filing date: 2009-05-06
Publication date: 2013-11-14
Anticipated expiration: 2029-05-07
Also published as: CN101879873B; DE102009020117A1; CN101879873A; US8939512B2; US20100283306A1

Abstract

Sitzanordnung (10), die umfasst: eine Sitzlehne (14); eine Stützstange (22), die an der Sitzlehne (14) angeordnet ist; eine Kopfstütze (20) mit einem vorderen Abschnitt (30), der den Kopf eines Sitzenden stützt, wobei der vordere Abschnitt (30) so ausgeführt ist, dass er sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt, die sich von der ersten Position unterscheidet, wobei die Kopfstütze (20) drehbar so an der Stützstange (22) angeordnet ist, dass sich die Kopfstütze (20) unabhängig von einer Bewegung des vorderen Abschnitts (30) drehen kann, und wobei die Kopfstütze (20) einen Teilrahmen (60) enthält, der drehbar an der Stützstange (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilrahmen (60) einen ersten und einen zweiten Seitenabschnitt (80, 82) umfasst, die sich teilweise um die Stützstange (22) herum erstrecken.

Description

Hintergrund der Erfindung
1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzanordnung und eine verstellbare Kopfstützenanordnung.
Die nachveröffentlichte DE 10 2008 060 641 A1 beschreibt eine Sitzeinrichtung, die eine einstellbare Kopfstütze aufweist. Die Kopfstütze ist an einer Stützstange beweglich angeordnet. Ein Verriegelungsmechanismus, der zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Position beweglich ist, befindet sich im Inneren der Kopfstütze. Wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der entriegelten Position befindet, kann die Kopfstütze gleichzeitig in multiplen Richtungen bewegt werden.
Die gattungsgemäße DE 10 2004 030 933 B3 beschreibt eine bewegliche Kopfstütze mit einem Polsterträger, der um eine horizontale Schwenkachse X schwenkgelagert ist. Der Polsterträger kann durch ein Bremselement mit einem horizontalen Abschnitt der Tragstange verbunden sein. Nachteilig daran ist, das der Polsterträger nicht ausreichend stabil mit der Tragstange verbunden ist.
Die DE 10 2004 055 986 A1 beschreibt eine Kopfstütze mit einem Hauptteil und einem Nackenstützteil, wobei das Nackenstützteil unabhängig von der Positionierung des Hauptteils um eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Schwenkachse schwenkbar ist. Dabei ist das Nackenstützteil durch eine Reibklemme mit der Stützstange verbunden.
Die DE 100 06 099 A1 bezieht sich auf eine Kopfstütze für Fahrzeugsitze, die einen höhenverstellbar geführten Kopfpolsterträger umfasst. Zur Höhenverstellung der Kopfstütze kann eine motorische Antriebseinheit verwendet werden.
Angesichts des Stands der Technik, liegt der Erfindung die Aufgabe zurunde, eine Sitzanordnung mit einer beweglichen Kopfstütze zu schaffen, wobei die Kopfstütze unter Verwendung einfacher konstruktiver Mittel sicher und stabil geführt bzw. getragen wird.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. des unabhängigen Anspruchs 8 oder 16. Verbesserte Weiterbildungen sind durch die Merkmale der Unteransprüche gegeben.
Zusammenfassung der Erfindung
In wenigstens einer Ausführungsform wird eine Sitzanordnung geschaffen. Die Sitzanordnung enthält eine Sitzlehne, eine Tragestütze, die an der Sitzlehne angeordnet ist, sowie eine Kopfstütze. Die Kopfstütze weist einen vorderen Abschnitt zum Stützen des Kopfes eines Sitzenden auf. Der vordere Abschnitt ist so ausgeführt, dass er sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt, die sich von der ersten Position unterscheidet. Die Kopfstütze ist an dem Stützträger drehbar so angeordnet, dass sich die Kopfstütze unabhängig von der Bewegung des vorderen Abschnitts drehen kann.
In wenigstens einer weiteren Ausführungsform wird eine Sitzanordnung geschaffen. Die Sitzanordnung enthält eine Sitzlehne und eine Kopfstützenanordnung. Die Kopfstützenanordnung enthält eine Kopfstütze, einen Stützträger, einen Teilrahmen, ein Schwenkelement und eine Stützverbindung. Der Stützträger ist an der Sitzlehne angeordnet. Der Teilrahmen ist drehbar an dem Stützträger angeordnet. Das Schwenkelement kann in Bezug auf den Teilrahmen bewegt werden und ist so ausgeführt, dass es mit der Kopfstütze in Eingriff kommt. Die Stützverbindung ist drehbar an dem Teilrahmen angeordnet und beweglich mit dem Schwenkelement verbunden. Bewegung des Schwenkelementes in Bezug auf den Teilrahmen geschieht unabhängig von der Drehung des Teilrahmens in Bezug auf den Stützträger.
In wenigstens einer anderen Ausführungsform wird eine Sitzanordnung geschaffen. Die Sitzanordnung enthält eine Sitzlehne und eine Kopfstützenanordnung. Die Kopfstützenanordnung enthält eine Kopfstütze mit einem vorderen Abschnitt, der den Kopf eines Sitzenden stützt, einen Stützträger, einen Teilrahmen, einen Stützrahmen und ein Schwenkelement. Der Stützträger ist an der Sitzlehne angeordnet. Der Teilrahmen ist drehbar an dem Stützträger angeordnet. Der Stützrahmen ist an dem Teilrahmen angeordnet. Das Schwenkelement ist beweglich an dem Stützrahmen angeordnet und so ausgeführt, dass es mit dem vorderen Abschnitt in Eingriff ist. Bewegung des Schwenkelementes in Bezug auf den Stützrahmen geschieht unabhängig von Drehung des Teilrahmens in Bezug auf den Stützträger.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Perspektivansicht einer Sitzanordnung.
2a und 2b sind eine Perspektivansicht und eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer Kopfstützenanordnung, die in einer eingeschobenen Position angeordnet ist.
3a und 3b sind eine Perspektivansicht und eine Seitenansicht der Kopfstützenanordnung, die in einer ausgezogenen Position angeordnet ist.
4 ist eine perspektivische Teilansicht eines Abschnitts der Kopfstützenanordnung, die in der eingeschobenen Position angeordnet ist.
5 ist eine perspektivische Teilansicht eines Abschnitts der Kopfstützenanordnung, die in der ausgezogenen Position angeordnet ist.
6 ist eine perspektivische Teilansicht eines Abschnitts der Kopfstützenanordnung, die in der eingeschobenen Position angeordnet und von einem Stützträger weg geneigt ist.
7 ist eine perspektivische Teilansicht eines Abschnitts der Kopfstützenanordnung, die ein Arretierungs-Teilsystem zeigt.
8 und 9 sind vergrößerte Perspektivansichten eines Abschnitts des Arretierungs-Teilsystems.
10 ist eine perspektivische Teilansicht einer zweiten Ausführungsform einer Kopfstützenanordnung.
11 ist eine perspektivische Teilansicht einer dritten Ausführungsform einer Kopfstützenanordnung.
12 ist eine Teilansicht einer vierten Ausführungsform einer Kopfstützenanordnung von vorn.
13 ist eine perspektivische Teilansicht der vierten Ausführungsform der Kopfstützenanordnung.
In 1 ist eine beispielhafte Sitzanordnung 10 dargestellt. Die Sitzanordnung 10 kann zum Einsatz in einen Fahrzeug, wie beispielsweise einem Kraftfahrzeug, z. B. einem PKW oder LKW, ausgeführt sein.
Die Sitzanordnung 10 kann eine Sitzfläche 12 und eine Sitzlehne 14 enthalten. Die Sitzfläche 12 kann so ausgeführt sein, dass sie an einer Tragefläche, wie beispielsweise einer Bodenwanne eines Fahrzeugs, angebracht ist. Die Sitzlehne 14 kann schwenkbar an dem Sitzunterteil 12 angeordnet sein und kann eine Kopfstützenanordnung 16 enthalten.
Die Kopfstützenanordnung 16 kann, wie unter Bezugnahme auf 2a und 2b zu sehen ist, eine Kopfstütze 20 und einen oder mehrere Stützträger 22 enthalten. Die Kopfstütze 20 kann beweglich an den Stützträgern 22 angeordnet sein, wie dies weiter unten ausführlicher beschrieben wird. Die Stützträger 22 können an der Sitzlehne 14 angeordnet sein und können aus jedem beliebigen geeigneten Material bzw. Materialien bestehen, so beispielsweise einem Metall oder einer Metalllegierung. Die Stützträger 22 können einen unteren Abschnitt 24 und einen oberen Abschnitt 26 enthalten.
Der untere Abschnitt 24 kann als eine oder mehrere Röhren ausgeführt sein und kann in einer oder mehreren Ausführungsformen im Allgemeinen linear sein. Der untere Abschnitt 24 kann sich durch das obere Ende der Sitzlehne 14 hindurch erstrecken. Des Weiteren kann der untere Abschnitt 24 an einem strukturellen Rahmen der Sitzlehne 14 fest so angebracht sein, dass sich die Stützträger 22 in Bezug auf die Sitzlehne 14 nicht bewegen.
Als Alternative dazu kann sich der untere Abschnitt 24 in einer oder mehreren Ausführungsformen in Bezug auf die Sitzlehne 14 bewegen. Der untere Abschnitt 24 kann beispielsweise in einer Führungshülse angeordnet sein, die an dem Rahmen der Sitzlehne 14 angeordnet ist.
Der obere Abschnitt 26 kann koaxial zu dem unteren Abschnitt 24 angeordnet sein oder auch nicht. Des Weiteren kann der obere Abschnitt 26 im Allgemeinen U-förmig sein, so dass sich der obere Abschnitt 26 zwischen einer Vielzahl unterer Abschnitte 24 erstreckt oder sie verbindet, wie dies am besten in 4 dargestellt ist. In wenigstens einer Ausführungsform kann sich der obere Abschnitt 26 in einem Winkel von dem unteren Abschnitt 24 aus erstrecken, so beispielsweise wie in 2b gezeigt, in einem stumpfen Winkel. Des Weiteren kann der obere Abschnitt 26 wenigstens eines Stützträgers 22 in einer oder mehreren Ausführungsformen eine Vielzahl von Einkerbungen 28 enthalten. Die Einkerbungen 28, die am besten in 7 dargestellt sind, können voneinander beabstandet sein und können vorgegebene Positionen bilden, an denen die Kopfstütze 20 entlang der Stützträger 22 positioniert werden kann.
Die Kopfstütze 20 kann so konfiguriert sein, dass sie den Kopf eines auf der Sitzanordnung 10 Sitzenden stützt. Die Kopfstütze 20 kann einen vorderen Abschnitt 30 und einen hinteren Abschnitt 32 enthalten. Der Abschnitt 30 kann, wie weiter unten ausführlicher erläutert, in Bezug auf den hinteren Abschnitt 32 beweglich sein.
Der vordere Abschnitt 30 kann dem Kopf eines Sitzenden zugewandt sein. In wenigstens einer Ausführungsform kann der vordere Abschnitt 30 eine Öffnung 40 haben, die dem hinteren Abschnitt 32 zugewandt ist und ihn wenigstens teilweise aufnimmt. Der vordere Abschnitt 30 kann einen Bezug 42 enthalten, der seine sichtbare Außenfläche abdeckt. Der Bezug 42 kann aus jedem beliebigen geeigneten Material bzw. Materialien bestehen, so beispielsweise einem Gewebe, Vinyl, Leder oder dergleichen. Der Bezug 42 kann ein Polster 44 abdecken, das wenigstens unter einem Teil des Bezugs 42 angeordnet sein kann. Der Bezug 42 kann sich über den vorderen und den hinteren Abschnitt 30, 32 erstrecken, um ein einheitlicheres äußeres Erscheinungsbild als in 1 zu bieten.
Der vordere Abschnitt 30 kann des Weiteren eine Eingabeeinrichtung, wie beispielsweise einen Knopf 46, enthalten. In der in 2a und 2b gezeigten Ausführungsform erstreckt sich der Knopf 46 wenigstens teilweise durch ein Loch in einer Seite des vorderen Abschnitts 30 hindurch. Eine Einfassung 48 kann vorhanden sein, die sich wenigstens teilweise um den Knopf 46 herum erstreckt, um Anbringung zu erleichtern und dazu beizutragen, ein gewünschtes äußeres Erscheinungsbild herzustellen. Der Knopf 46 kann Teil eines Arretierungs-Teilsystems sein, das weiter unten ausführlicher beschrieben wird.
Der hintere Abschnitt 32 kann, wie unter Bezugnahme auf 3a und 3b zu sehen ist, eine äußere Schale bzw. Abdeckung 50 enthalten, die wenigstens einen Abschnitt seiner sichtbaren Außenfläche abdeckt und wenigstens teilweise eine Öffnung bildet, die dem vorderen Abschnitt 30 zugewandt ist.
Bewegung des vorderen Abschnitts 30 in Bezug auf den hinteren Abschnitt 32 wird beim Vergleich von 2a und 2b mit 3a und 3b verdeutlicht. Der vordere Abschnitt 30 kann sich auf wenigstens zweierlei verschiedene Weise bewegen. Zunächst kann sich der vordere Abschnitt 30 im Wesentlichen linear auf den hinteren Abschnitt 32 zu und von ihm weg bewegen, wie dies am besten in 2b und 3b gezeigt ist und durch den horizontalen geradlinigen Pfeil in 3b dargestellt ist. Zweitens kann sich der vordere Abschnitt 30 biegen oder zusammenklappen, wenn er auf den hinteren Abschnitt 32 zu oder von ihm wegbewegt wird. Die Querseiten des vorderen Abschnitts 30 können sich beispielsweise winklig bewegen, so z. B. durch Biegen oder Klappen nach vorn und nach innen auf die Mitte des vorderen Abschnitts 30 zu, wie dies die gekrümmten Pfeillinien in 3a darstellen. In wenigstens einer Ausführungsform kann wenigstens ein Abschnitt der Vorderseite des vorderen Abschnitts 30 in der eingeschobenen Position im Allgemeinen plan sein und kann in der ausgefahrenen Position gekrümmt oder stärker U-förmig werden. Der vordere Abschnitt 30 kann sich gleichzeitig von dem hinteren Abschnitt 32 wegbewegen und winklig ausklappen, wie dies weiter ausführlicher beschrieben wird.
Innere Bauteile der Kopfstützenanordnung 16 sind in 4 und 5 detaillierter dargestellt. Innere Bauteile, die im Inneren der Kopfstütze 20 verborgen sein können, können einen Teilrahmen 60, einen Stützrahmen 62, ein Schwenkelement 64, eine Stützverbindung 66 und ein Arretierungs-Teilsystem 68 einschließen.
Der Teilrahmen 60 kann beweglich an dem Stützträger 22 angeordnet sein. Der Teilrahmen 60 kann beispielsweise an dem oberen Abschnitt 26 so angeordnet sein, dass sich der Teilrahmen 60 in Bezug auf den Stützträger 22 drehen kann. In der in 4 gezeigten Ausführungsform ist ein Reibelement 60 vorhanden, das den Teilrahmen 60 mit dem Stützträger 22 koppelt. Das Reibelement 70 kann sich um den oberen Abschnitt 26 herum erstrecken und ermöglichen, dass der Teilrahmen 60 um eine Drehachse 72 herum geneigt oder gedreht wird. Das Reibelement 70 kann im Allgemeinen den Teilrahmen 60 in einem gewünschten Winkel in Bezug auf den Stützträger 22 halten, solange keine ausreichende Kraft ausgeübt wird, um die Kopfstütze 20 und den Teilrahmen 60 auf den Stützträger 22 zu oder von ihm weg zu bewegen. Das Reibelement 60 kann auf jede beliebige geeignete Weise mit dem Teilrahmen 60 gekoppelt sein, so beispielsweise mit einem Befestigungselement 74. Des Weiteren kann sich wenigstens ein freies Ende des Reibelementes 70 durch einen Schlitz in dem Teilrahmen 60 hindurch erstrecken, um Ausrichtung und Anbringung zu erleichtern.
Der Teilrahmen 60 kann einen ersten und einen zweiten Seitenabschnitt 80, 82 enthalten. Der erste und der zweite Seitenabschnitt 80, 82 können an einander gegenüberliegenden Enden bzw. Seiten des Teilrahmens 60 angeordnet sein. Der erste und der zweite Seitenabschnitt 80, 82 können so ausgeführt sein, dass sie mit wenigstens einer Seite bzw. Fläche des Stützträgers 22 in Kontakt kommen. Der erste und/oder der zweite Seitenabschnitt 80, 82 können mit einer Vorderseite des Stützträgers 22 in Kontakt kommen, um Drehung des Teilrahmens 60 über einen vorgegebenen Winkel bzw. eine vorgegebene Position hinaus zu ändern. Des Weiteren können sich der erste und der zweite Seitenabschnitt 80, 82 wenigstens teilweise um den Stützträger 22 herum erstrecken. Ein Abschnitt des ersten und/oder des zweiten Seitenabschnitts 80, 82 beispielsweise kann, von oben gesehen, einen im Allgemeinen L-förmigen oder U-förmigen Querschnitt haben. Der erste und/oder der zweite Seitenabschnitt 80, 82 können dazu beitragen, Quer- bzw. Seitwärtsbewegung des Teilrahmens 60 in Bezug auf den Stützträger 22 zu verhindern. Des Weiteren kann der Teilrahmen 60 Anbringung wenigstens eines Abschnitts des Arretierungs-Teilsystems 68 ermöglichen, wie dies weiter unten ausführlicher beschrieben wird.
Der Teilrahmen 60 kann des Weiteren einen Mittelabschnitt 84 enthalten, der sich zwischen dem ersten und dem zweiten Seitenabschnitt 80, 82 erstreckt. Der Mittelabschnitt 84 kann von dem Abschnitt des Teilrahmens 60 beabstandet sein, der das Reibelement 70 aufnimmt.
Neigungs- oder Drehbewegung des Teilrahmens 60 und der Kopfstütze 20 wird am besten durch Vergleich von 4 und 6 ersichtlich. 4 stellt die Kopfstützenanordnung 16 wie in 2a und 2b in der eingeschobenen Position dar. Des Weiteren stellt 4 die Kopfstützenanordnung 16 in einer vorgeneigten Position dar, in der der Teilrahmen 60 mit dem Stützträger 22 in Kontakt kommen kann und im Allgemeinen auf den oberen Abschnitt 32 ausgerichtet und/oder parallel zu ihm sein kann. Die Kopfstützenanordnung 60 ist in 6 in einer beispielhaften gedrehten bzw. geneigten Position dargestellt, in der der Teilrahmen 60 so um die Drehachse 72 herum gedreht ist, dass wenigstens ein Abschnitt des Teilrahmens 60 und die Kopfstütze 20 von dem Stützträger 22 weg bewegt ist. Neigungs- oder Drehbewegung können unabhängig von vertikaler Bewegung der Kopfstützenanordnung 16, in der sich die Kopfstütze auf die Sitzlehne 14 zu oder von ihr weg bewegen kann, und/oder dem linearen oder winkligen Klappen des vorderen Abschnitts 30, wie es weiter unten ausführlicher beschrieben wird, oder in Verbindung damit ausgeführt werden.
In 4–6 ist ein beispielhafter Stützrahmen 62 dargestellt. Der Stützrahmen 62 kann an dem Teilrahmen 60 angeordnet oder integral damit ausgebildet sein. Der Stützrahmen 62 kann aus jedem beliebigen geeigneten Material, wie beispielsweise einem Metall, wie z. B. einer Aluminiumlegierung oder einem Polymermaterial, bestehen. Des Weiteren kann die äußere Abdeckung 50 an dem Stützrahmen 62 angebracht sein. Der Stützrahmen 62 kann jede beliebige geeignete Form haben. In der dargestellten Ausführungsform enthält der Stützrahmen 62 eine Rückwand 60 und eine oder mehrere Gruppe/n von Anbringungsarmen 92.
Die Rückwand 90 kann sich im Allgemeinen an der Rückseite des hinteren Abschnitts 32 entlang erstrecken. Die Rückwand 90 kann sich zwischen der äußeren Abdeckung 50 und den Stützträgern 22 erstrecken. Das untere Ende der Rückwand 90 kann in einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung im Allgemeinen hinter dem Teilrahmen 60 angeordnet sein. Eine oder mehrere Öffnungen können in der Rückwand 90 vorhanden sein, um Gewicht und Materialkosten zu verringern.
Eine oder mehrer Gruppe/n von Anbringungsarmen 92 kann/können vorhanden sein und kann/können dazu beitragen, den Stützrahmen 62 mit dem Teilrahmen 60 zu koppeln. In der dargestellten Ausführungsform sind zwei Gruppen von Anbringungsarmen 92 vorhanden, die sich von der Rückwand 90 auf den vorderen Abschnitt 30 zu erstrecken. Jede Gruppe 92 kann einen oder mehrere Arme enthalten. Jede Gruppe kann beispielsweise einen oberen Arm 94 und einen unteren Arm 96 enthalten. Der obere und der untere Arm 94, 96 können voneinander beabstandet sein und können sich im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken. Der Mittelabschnitt 74 kann in einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zwischen den Gruppen von Anbringungsarmen 92 angeordnet sein. Der obere und der untere Arm 94, 96 können Anbringung des Stützrahmens 92 erleichtern, indem sie den Teilrahmen 60 ergreifen. Zusätzlich oder als Alternative dazu kann/können der obere Arm 92 und/oder der untere Arm 96 mit einem oder mehreren Befestigungselement/en verbunden sein und/oder Eingriffs- oder Anbringungsstrukturen enthalten, die dazu beitragen, den Stützrahmen 62 mit dem Teilrahmen 60 zu koppeln.
Der obere und der untere Arm 94, 96 können jeweils vordere Enden haben, die einen Schlitz 98 enthalten. Die Schlitze 98 in dem oberen und dem unteren Arm 94, 96 können gleich ausgebildet und aufeinander ausgerichtet sein. Des Weiteren können die Schlitze 98 eine längliche Form haben, so dass sich die Schlitze 98 an einem vorderen Rand des oberen und des unteren Arms 94, 96 entlang erstrecken. Eine Buchse 100 kann mit einem oder mehreren Schlitz/en verbunden sein, um eine Auflagefläche zu bilden, wie dies am besten in 8 gezeigt ist. Die Buchse 100 kann eine Öffnung enthalten, die eine ähnliche Form hat wie ein dazugehöriger Schlitz 98.
Ein oder mehrere Arm/e können eine Gruppe von Zähnen 102 enthalten, wie dies am besten in 8 und 9 gezeigt ist. In der dargestellten Ausführungsform haben die oberen Arme 94 jeweils eine Gruppe von Zähnen 102. Die Gruppe von Zähnen 102 kann mit dem Arretierungs-Teilsystem 68 zusammenwirken, so dass der vordere Abschnitt 30 in vorgegebenen separaten Positionen fixiert werden kann.
Wie unter Bezugnahme auf 4–6 zu sehen ist, kann/können ein oder mehrere Schwenkelement/e 64 vorhanden sein, das/die Winkelbewegung des vorderen Abschnitts 30 ermöglicht/ermöglichen. In der dargestellten Ausführungsform sind zwei Schwenkelemente 64 vorhanden. Die Schwenkelemente 64 können Strukturen 104, wie beispielsweise Vorsprünge, enthalten, die mit dem vorderen Abschnitt 30 in Eingriff kommen können. Des Weiteren können die Schwenkelemente 64 eine oder mehrere Anbringungsstruktur/en enthalten, so beispielsweise eine erste Anbringungsstruktur 106 und eine zweite Anbringungsstruktur 108. Die erste und die zweite Anbringungsstruktur 106, 108 können voneinander beabstandet sein und können eine erste bzw. zweite Öffnung enthalten. Die erste und die zweite Öffnung können koaxial angeordnet sein und können einen Schwenkbolzen 110 aufnehmen.
Die Stützverbindung 66 kann vorhanden sein, um Bewegung eines dazugehörigen Schwenkelementes 64 zu stützen und/oder zu kontrollieren. Die Stützverbindung 66 kann drehbar an dem Teilrahmen 60 angeordnet sein. Eine Stützverbindung 66 kann beispielsweise so in dem Teilrahmen 60 aufgenommen sein, dass Drehbewegung ermöglicht wird, so beispielsweise mit einem Bolzen. Des Weiteren kann die Stützverbindung 66 ein zweites Loch enthalten, das im Allgemeinen an einem Ende der Stützverbindung 66 gegenüber dem ersten Loch angeordnet ist und den Schwenkbolzen 110 aufnimmt. In wenigstens einer Ausführungsform kann das zweite Ende der Stützverbindung 66 zwischen der ersten und der zweiten Anbringungsstruktur 106, 108 angeordnet sein. Des Weiteren kann die Stützverbindung 66 mit den Stützarmen 62 in Verbindung kommen, um Kraft zwischen dem Schwenkelement 64 und den Stützarmen 62 zu übertragen und zu synchronisieren.
Der Schwenkbolzen 110 kann den Tragerahmen 62, das Schwenkelement 64 und die Stützverbindung 66 koppeln. Der Schwenkbolzen 110 kann sich beispielsweise in die Schlitze 98 in dem oberen und dem unteren Arm 94, 96 hinein erstrecken. Die Schlitze 98 können dazu betragen, Bewegung des Schwenkbolzens 110 einzuschränken und zu führen. Der Schwenkbolzen 110 kann beispielsweise so in dem Schlitz 98 gleiten, dass der Schwenkbolzen 110 nahe an einem ersten Ende des ersten Schlitzes 98, der sich in der Nähe der Mitte der Kopfstützenordnung 16 befindet, oder daran angeordnet sein, wenn diese sich in der in 4 gezeigten eingeschobenen Position befindet. In der in 5 gezeigten ausgezogenen Position kann der Schwenkbolzen 110 in der Nähe eines zweiten Endes des Schlitzes 98 angeordnet sein, der gegenüber dem ersten Ende angeordnet ist.
Hauptsächlich in 7–9 ist eine Ausführungsform eines Arretierungs-Teilsystems 86 dargestellt, das vorhanden sein kann, um Bewegung der Kopfstützenanordnung 16 zu ermöglichen bzw. zu verhindern. Das heißt, das Arretierungs-Teilsystem 68 kann sich zwischen einer arretierten Position, in der Bewegung der Kopfstützenanordnung 16 verhindert wird, und einer entarretierten Position bewegen, in der Bewegung der Kopfstützenanordnung 16 in einer oder mehreren Richtungen möglich ist. In wenigstens einer Ausführungsform enthält das Arretierungs-Teilsystem 68 ein oder mehrere Kopplungselemente, wie beispielsweise ein erstes Kopplungselement 120, ein zweites Kopplungselement 122 und ein drittes Kopplungselement 124. Als Alternative dazu kann das Arretierungs-Teilsystem 68 mit einer anderen mechanischen Verbindung versehen sein, so beispielsweise mit einem oder mehreren Seilen, oder mit einem elektrischen oder elektromechanischen Betätigungselement. Es kann beispielsweise eine elektrische Maschine, wie z. B. ein Motor oder ein Elektromagnet, vorhanden sein, die arretiert oder eine Arretierung betätigt, um Bewegung der Kopfstützenanordnung 16 zuzulassen oder zu verhindern.
Das erste Kopplungselement 120 kann beweglich an einem Abschnitt der Kopfstützenanordnung 16, wie beispielsweise dem Teilrahmen 60, angeordnet sein. Des Weiteren kann das erste Kopplungselement 120 mit dem Knopf 46 in Eingriff kommen oder gekoppelt sein. Das erste Kopplungselement 120 kann beispielsweise an dem Knopf 46 und dem Teilrahmen 60 auf jede beliebige geeignete Weise befestigt sein, so beispielsweise mit einem Befestigungselement oder durch Einrasten in einem Schlitz in dem Knopf 46. Das erste Kopplungselement 120 kann jede beliebige geeignete Form haben. Das erste Kopplungselement 120 kann beispielsweise als ein Draht vorhanden sein, der in einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung in einer im Allgemeinen rechteckigen Form ausgebildet ist.
Das zweite Kopplungselement 122 kann beweglich mit dem ersten Kopplungselement 120 verbunden sein. Des Weiteren kann das zweite Kopplungselement 122 so eingerichtet sein, dass es Bewegung der Kopfstützenanordnung 16 zulässt oder verhindert. Das zweite Kopplungselement 122 kann beispielsweise einen Stützträger-Eingriffsabschnitt 130 enthalten, der Bewegung an den Stützträgern 22 entlang verhindert, wenn er mit einer Stützträger-Einkerbung 28 in Eingriff ist, und Bewegung an den Stützträgern 22 zulässt, wenn er nicht mit einer Einkerbung 28 in Eingriff ist. Der Stützträger-Eingriffsabschnitt 130 kann zwischen einem ersten Ende 132 und einem zweiten Ende 134 des zweiten Kopplungselementes 122 angeordnet sein, das dem ersten Ende 132 gegenüber angeordnet ist. Das erste Ende 132 kann so ausgeführt sein, dass es mit dem ersten Kopplungselement 120 in Eingriff kommt. Das zweite Ende 134 kann so ausgeführt sein, dass es mit dem dritten Kopplungselement 124 in Eingriff kommt. Das zweite Kopplungselement 122 kann sich von ersten Kopplungselement 120 auf den Mittelabschnitt 74 des Teilrahmens 60 zu erstrecken. In wenigstens einer Ausführungsform kann das zweite Ende 134 in einem Winkel relativ zu einem angrenzenden Abschnitt des zweiten Kopplungselementes 122 angeordnet sein. In 7 ist das zweite Ende 134 in einem Winkel angeordnet, der sich auf den Teilrahmen 60 zu nach unten erstrecken kann.
Das zweite Kopplungselement 122 kann an der Kopfstützenanordnung 16 auf beliebige geeignete Weise angeordnet sein. Beispielsweise kann ein Befestigungselement 136 vorhanden sein, das das zweite Kopplungselement 122 mit dem Teilrahmen 60 koppelt. Das Befestigungselement 136 kann als eine Klammer vorhanden sein und kann zulassen, dass das zweite Kopplungselement 122 an dem Befestigungselement 136 entlang oder in ihm gleitet. Des Weiteren kann das zweite Kopplungselement 122 mit einem Teil des Teilrahmens 60 in Eingriff kommen oder von ihm aufgenommen werden, um beim Führen seiner Bewegung unterstützend zu wirken.
Das dritte Kopplungselement 124 kann beweglich mit dem zweiten Kopplungselement 122 verbunden sein. Des Weiteren kann das dritte Kopplungselement 124 so eingerichtet sein, dass es Bewegung der Kopfstützenanordnung 16 zulässt oder verhindert. Beispielsweise kann das dritte Kopplungselement 124 einen oder mehrere Zahneingriffsabschnitte 40 enthalten, die Bewegung des vorderen Abschnitts 30 verhindern, wenn sie mit einem Element der Gruppe von Zähnen 102 in Eingriff kommen, wie dies in 8 gezeigt ist. Weiterhin kann Bewegung des vorderen Abschnitts 30 ermöglicht werden, wenn das dritte Kopplungselement 124 von einem Element der Gruppe von Zähnen 102 gelöst wird, wie dies in 9 gezeigt ist.
Das dritte Kopplungselement 124 kann jede beliebige geeignete Form haben. In der in 7–9 gezeigten Ausführungsform ist das dritte Kopplungselement 124 im Allgemeinen wie ein Dreiecklenker geformt und hat einen Eingriffsabschnitt 142, der so aufgebaut ist, dass er mit dem zweiten Kopplungselement 122 in Eingriff kommt. Der Eingriffsabschnitt 142 kann von einem oder mehreren Schlitzen in dem Teilrahmen 60 aufgenommen werden oder sich durch sie hindurch erstrecken, um dazu beizutragen, das dritte Kopplungselement 124 zu positionieren. Das dritte Kopplungselement 124 kann im Allgemeinen symmetrisch um den Eingriffsabschnitt 142 herum angeordnet sein oder kann schwenkbar an einem Abschnitt der Kopfstützenanordnung 16, wie beispielsweise dem Teilrahmen 60, angebracht sein. Das dritte Kopplungselement 124 kann beispielsweise in einem oder mehren Schlitze schwenkbar angeordnet sein oder darin einrasten.
Eine Feder 144 kann vorhanden sein, die eine Spannkraft auf das dritte Kopplungselement 124 ausübt. Die Feder 144 kann jede beliebige geeignete Form haben. In 7–9 kann die Feder 144 an dem Teilrahmen 60 angeordnet sein und das dritte Kopplungselement 124 auf die Gruppe von Zähnen 102 zu spannen.
Betätigung der Kopfstützenanordnung 16 gemäß wenigstens einer Ausführungsform lässt sich wie folgt beschreiben. Um Bewegung der Kopfstützenanordnung 16 zu ermöglichen, kann der Knopf 46 betätigt werden. Betätigung des Knopfes 46 kann Kraft auf erste Kopplungselement 120 ausüben und das erste Kopplungselement 120 auf das zweite Kopplungselement 122 zu bewegen. Betätigung des zweiten Kopplungselementes 122 kann den Stützträger-Eingriffsabschnitt 130 von dem Stützträger 22 lösen, um vertikale Bewegung zu ermöglichen. Des Weiteren kann Betätigung des zweiten Kopplungselementes 122 das zweite Ende 134 auf das dritte Kopplungselement 124 zu bewegen, um Kraft auf Eingriffsabschnitt 142 auszuüben. Das dritte Kopplungselement 124 löst sich von der Gruppe von Zähnen 102, wenn die Kraft ausreicht, um die Spannkraft der Feder 144 zu überwinden.
Der vordere Abschnitt 30 kann sich dann von dem hinteren Abschnitt 32 wegbewegen, wobei dies, wie bereits erläutert, lineare und Winkelbewegung einschließen kann.
Die Kopfstützenanordnung 16 kann sich gleichzeitig in mehrere Richtungen bewegen, wenn sich das Arretierungs-Teilsystem 68 in der entarretierten Position befindet. Eine derartige Bewegung kann in Reaktion auf Kraft stattfinden, die durch einen Sitzenden ausgeübt wird. Wahlweise kann Bewegung durch ein Betätigungselement unterstützt werden oder in Reaktion auf Kraft erfolgen, die durch dieses ausgeübt wird, so beispielsweise durch ein elektrisches oder elektromechanisches Betätigungselement, wie beispielsweise einen Motor, einen Elektromagneten, eine Feder, ein Gestänge oder dergleichen.
Bewegung der Kopfstützenanordnung 16 kann deaktiviert werden, wenn sich das Arretier-Teilsystem 68 in der arretierten Position befindet. Beispielsweise kann die Feder 144 das dritte Kopplungselement 124 mit der Gruppe von Zähnen 102 in Eingriff spannen, das dritte Kopplungselement 124 an das zweite Kopplungselement 122 spannen, um das zweite Kopplungselement 122 in Richtung des Stützträgers 22 zu betätigen, und das zweite Kopplungselement 122 auf das erste Kopplungselement 120 zu spannen, um den Knopf 46 und das Arretier-Teilsystem 68 an die arretierte Position zurückzuführen, wenn keine ausreichende entgegenwirkende Kraft erzeugt wird.
In 10 ist eine zweite Ausführungsform einer Kopfstützenanordnung dargestellt. In dieser Ausführungsform kann die Kopfstützenanordnung elektrisch betätigt werden.
Es kann ein Betätigungselement 150 vorhanden sein, das eingesetzt werden kann, um ein oder mehrere Bauteil/e der Kopfstützenanordnung zu betätigen. Das Betätigungselement 150 kann an jeder beliebigen geeigneten Position angeordnet sein. Das Betätigungselement 150 kann beispielsweise an dem Teilrahmen 60 oder dem Stützrahmen 62 angebracht sein. In wenigstens einer Ausführungsform kann das Betätigungselement 150 eine elektrische Maschine, beispielsweise ein Motor, sein.
Ein erstes Antriebselement 152 kann durch das Betätigungselement 150 betätigt werden. In wenigstens einer Ausführungsform kann das erste Antriebselement 152 an einer Ausgangswelle des Betätigungselementes 150 angeordnet sein. Das erste Antriebselement 152 kann jeden beliebigen geeigneten Aufbau haben. Das erste Antriebselement 152 kann beispielsweise ein Zahnrad sein, wie z. B. ein Schneckenrad, und kann an einer Achse 154 angeordnet sein.
Eine Antriebswelle 160 kann so ausgeführt sein, dass sie von Betätigungselement 150 angetrieben wird. Die Antriebswelle 160 kann ein zweites Antriebselement 162 und einen oder mehrere mit Gewinde versehene/n Bereich/e, wie beispielsweise einen ersten und einen zweiten mit Gewinde versehenen Bereich 164, 166, enthalten. Des Weiteren kann die Antriebswelle 160 so ausgeführt sein, dass sie sich um eine Drehachse 168 herum dreht. In der dargestellten Ausführungsform ist die Drehachse 168 im Allgemeinen senkrecht zur Achse 154.
Das zweite Antriebselement 162 kann fest an der Antriebswelle 160 angeordnet sein. Das zweite Antriebselement 162 kann jeden beliebigen geeigneten Aufbau haben, der kompatibel mit dem ersten Antriebselement 152 ist. Das zweite Antriebselement 162 kann beispielsweise als ein Zahnrad, wie z. B. ein Schrägzahnrad, aufgebaut sein. Das zweite Antriebselement 162 kann mit dem ersten Antriebselement 152 zusammenwirken, um Bewegung der Antriebswelle 160 zu verhindern, wenn keine ausreichende Betätigungskraft erzeugt wird.
Der erste und der zweite mit Gewinde versehene Bereich 164, 166 können koaxial angeordnet sein. Des Weiteren können der erste und der zweite mit Gewinde versehene Bereich 164, 166 unterschiedliche Gewinde aufweisen, so beispielsweise Links- und Rechtsgewinde, um gleichzeitige Betätigung mehrerer Schwenkelemente 64 zu ermöglichen.
Eine Einschraubmutter 170 kann mit einem mit Gewinde versehenen Bereich der Antriebswelle 160 verbunden sein. Eine Einschraubmutter 170 kann beispielsweise ein Gewindeloch 172 enthalten, das einen mit Gewinde versehenen Bereich 164, 166 der Antriebswelle 160 aufnimmt. Die Einschraubmutter 170 kann durch eine Stützverbindung 66' aufgenommen werden. Des Weiteren kann die Einschraubmutter 170 so eingerichtet sein, dass sie in Bezug auf eine dazugehörige Stützverbindung 66' geschwenkt oder gedreht wird, um störungsfreie Betätigung zu ermöglichen und Blockierung der Antriebswelle 160 und einer Einschraubmutter 170 zu verhindern. Die Einschraubmutter 170 kann auf jede beliebige geeignete Weise an der Stützverbindung 66' angeordnet sein. In der dargestellten Ausführungsform koppeln ein erster und ein zweiter Schwenkbolzen 180, 182 eine Einschraubmutter 170 mit dem Stützrahmen 62, dem Schwenkelement 64 und der Stützverbindung 66 ähnlich wie bei Schwenkbolzen 110, der oben beschrieben ist. Der erste und der zweite Schwenkbolzen 180, 182 können entlang einer gemeinsamen Drehachse 184 angeordnet sein und können von der Antriebswelle 160 beabstandet sein.
In Funktion kann ein Eingangssignal erzeugt werden, um Funktion des Betätigungselementes 150 zu steuern. Das Eingangssignal kann beispielsweise auf der Betätigung eines Schalters und/oder eines Signals von einer Steuereinheit basieren und kann die Drehrichtung bzw. Bewegung des Betätigungselementes 150 und des ersten Antriebselementes 152 steuern. Drehung des ersten Antriebselementes 152 kann das zweite Antriebselement 162 und die Antriebswelle 160 drehen. Drehung der Antriebswelle 160 kann bewirken, dass der erste und der zweite mit Gewinde versehene Bereich 164, 166 Kraft auf ihre dazugehörigen Einschraubmuttern 170 ausüben. Die auf die Einschraubmuttern 170 ausgeübte Kraft kann dann das Schwenkelement 64 und die Stützverbindung 66' betätigen. Das heißt, Drehung der Antriebswelle 160 in einer ersten Richtung kann die Stützverbindung 66' in Richtung der ausgefahrenen Position betätigen. Drehung der Antriebswelle 160 in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, kann die Stützverbindung 66' in Richtung der eingeschobenen Position betätigen.
In 11 ist eine dritte Ausführungsform einer Kopfstützenanordnung dargestellt. Diese Ausführungsform gleicht der in 10 gezeigten, sie stellt jedoch ein alternatives System zum Ausrichten und Antreiben eines Betätigungselementes dar. Das Betätigungselement 150 kann beispielsweise zwischen dem oberen und dem unteren Arm 94, 96 des Stützrahmens 62 angeordnet sein. Die vorliegende Erfindung sieht auch verschiedene Anbringungspositionen vor, so beispielsweise oberhalb oder unterhalb des Stützrahmens 62. Das Betätigungselement 150 kann eine Ausgangswelle enthalten, die ein erstes Antriebselement 152' enthält, das sich um eine Achse 154' dreht. Die Antriebswelle 160' kann ein zweites Antriebselement 162 enthalten. Das erste und das zweite Antriebselement 152', 162' können im Allgemeinen zylindrisch aufgebaut sein und durch einen Riemen 190 gekoppelt sein. Die Antriebswelle 160' kann sich um eine Drehachse 168 drehen, die im Wesentlichen parallel zur Achse 154' sein kann.
In 12 und 13 ist eine vierte Ausführungsform einer Kopfstützenanordnung dargestellt. In dieser Ausführungsform ist das Betätigungselement 150 im Allgemeinen oberhalb des Stützrahmens 62 angeordnet. Die vorliegende Erfindung sieht des Weiteren verschiedene Anbringungspositionen vor, so beispielsweise im Allgemeinen unterhalb oder innerhalb des Stützrahmens 62. Das Betätigungselement 150 kann eine Ausgangswelle enthalten, die ein erstes Antriebselement 152'' enthalten kann, das sich ähnlich wie in 10 um Achse 154'' dreht.
Eine Antriebswelle 160'' kann fest an dem Stützrahmen 62 angeordnet sein. Ein Ende der Antriebswelle 160'' kann beispielsweise an der Rückwand 90 angebracht sein. Die Antriebswelle 160'' kann ein zweites Antriebselement 162'' enthalten. Das zweite Antriebselement 162'' kann beweglich an der Antriebswelle 160'' angeordnet sein. Das zweite Antriebselement 162'' kann beispielsweise ein Gewindeloch 174'' enthalten, das mit einem Gewindebereich 176'' der Antriebswelle 160'' in Eingriff ist. Das zweite Antriebselement 162'' kann auch so konfiguriert sein, dass es mit dem ersten Antriebselement 152'' in Eingriff ist. Das zweite Antriebselement 162'' kann jeden beliebigen Aufbau haben, der mit dem ersten Antriebselement 152'' kompatibel ist. In 12 und 13 hat das zweite Antriebselement 162'' eine Fläche, die als ein Zahnrad ausgeführt ist.
Die Antriebswelle 160'' und/oder das zweite Antriebselement 162'' können von einem Anbringungsträger 178'' drehbar getragen werden. Das zweite Antriebselement 162'' kann sich um eine Drehachse 168'' drehen, die im Wesentlichen senkrecht zu der Drehachse 154'' des Betätigungselementes 150 und/oder des ersten Antriebselementes 152'' ist. Der Anbringungsträger 178'' kann an jeder beliebigen geeigneten Position angeordnet sein, so beispielsweise an dem Teilrahmen 60.
Bewegung des Betätigungselementes 160 kann das erste Antriebselement 152'' drehen, das seinerseits das zweite Antriebselement 162'' dreht. Das zweite Antriebselement 162'' kann durch den Anbringungsträger 178'' in drehendem Eingriff mit dem ersten Antriebselement 152'' gehalten werden. Drehung des zweiten Antriebselementes 162'' kann bewirken, dass das Gewindeloch 174'' Kraft auf die Antriebswelle 160'' ausübt, die dann den Stützrahmen 62 relativ zu dem Teilrahmen 60 betätigt. Das heißt, Drehung der Antriebswelle 160'' in einer ersten Richtung kann den Stützrahmen 62 von dem Teilrahmen 60 weg betätigen, wodurch sich wiederum die Stützverbindung 66 und das Schwenkelement 64 auf die ausgefahrene Position zu bewegen. Drehung der Antriebswelle 160'' in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, kann den Stützrahmen 62 auf den Teilrahmen 60 zu betätigen, was wiederum bewirken kann, dass sich die Stützverbindung 66 und das Schwenkelement 64 auf die eingeschobene Position zu bewegen.

Claims

Sitzanordnung (10), die umfasst: eine Sitzlehne (14); eine Stützstange (22), die an der Sitzlehne (14) angeordnet ist; eine Kopfstütze (20) mit einem vorderen Abschnitt (30), der den Kopf eines Sitzenden stützt, wobei der vordere Abschnitt (30) so ausgeführt ist, dass er sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt, die sich von der ersten Position unterscheidet, wobei die Kopfstütze (20) drehbar so an der Stützstange (22) angeordnet ist, dass sich die Kopfstütze (20) unabhängig von einer Bewegung des vorderen Abschnitts (30) drehen kann, und wobei die Kopfstütze (20) einen Teilrahmen (60) enthält, der drehbar an der Stützstange (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilrahmen (60) einen ersten und einen zweiten Seitenabschnitt (80, 82) umfasst, die sich teilweise um die Stützstange (22) herum erstrecken.
Sitzanordnung nach Anspruch 1, wobei sich die Kopfstütze (20) um eine Drehachse (72) dreht, die durch die Stützstange (22) hindurch verläuft.
Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, die des Weiteren ein Reibelement (70) umfasst, das an dem Teilrahmen (60) und der Stützstange (22) angeordnet ist, wobei das Reibelement (70) eine Drehung der Kopfstütze (20) zulässt, wenn eine ausreichende Kraft ausgeübt wird, und eine Drehung der Kopfstütze (20) verhindert, wenn keine ausreichende Kraft auf die Kopfstütze (20) ausgeübt wird.
Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der erste und der zweite Seitenabschnitt (80, 82) mit der Stützstange (22) in Eingriff sind, wenn sie sich in einer ersten Drehposition befinden, und von der Stützstange (22) beabstandet sind, wenn sie sich in einer zweiten Drehposition befinden.
Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Kopfstütze (20) des Weiteren einen Stützrahmen (62), der an dem Teilrahmen (60) angeordnet ist, sowie ein Schwenkelement (64) umfasst, das beweglich an dem Stützrahmen (62) angeordnet ist, und wobei das Schwenkelement (64) mit dem vorderen Abschnitt (30) der Kopfstütze (20) in Eingriff kommt und in einem Schlitz (98) in dem Stützrahmen (62) entlang gleitet, wenn sich der vordere Abschnitt (30) zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt.
Sitzanordnung nach Anspruch 5, die des Weiteren einen Schwenkbolzen (110) umfasst, der sich in den Schlitz (98) und das Schwenkelement (64) hinein erstreckt, um eine Drehung des Schwenkelementes (64) zuzulassen, wenn sich das Schwenkelement (64) in dem Schlitz (98) bewegt.
Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, die des Weiteren einen Arretiermechanismus (68) umfasst, der wenigstens teilweise in der Kopfstütze (20) angeordnet ist, wobei der Arretiermechanismus (68) zwischen einer arretierten Position und einer entarretierten Position bewegt werden kann, und die Kopfstütze (20) gleichzeitig in mehreren Richtungen bewegt werden kann, wenn sich der Arretiermechanismus (68) in der entarretierten Position befindet.
Sitzanordnung (10), umfassend eine Sitzlehne (14); und eine Kopfstützenanordnung (16), die enthält: – eine Kopfstütze (20), die den Kopf eines Sitzenden stützt; – eine Stützstange (22), die in der Kopfstütze (20) angeordnet ist und sich von der Sitzlehne (14) aus erstreckt; – einen Teilrahmen (60), der drehbar an der Stützstange (22) angeordnet ist und einen ersten und einen zweiten Seitenabschnitt (80, 82) umfasst, die sich teilweise um die Stützstange (22) herum erstrecken; – ein Schwenkelement (64), das in Bezug auf den Teilrahmen (60) bewegt werden kann, wobei das Schwenkelement (64) so ausgeführt ist, dass es mit der Kopfstütze (20) in Eingriff kommt; und – eine Stützverbindung (66, 66'), die drehbar an dem Teilrahmen (60) angeordnet und beweglich mit dem Schwenkelement (64) verbunden ist; wobei eine Bewegung des Schwenkelementes (64) in Bezug auf den Teilrahmen (60) unabhängig von einer Drehung des Teilrahmens (60) in Bezug auf die Stützstange (22) ist.
Sitzanordnung nach Anspruch 8, die des Weiteren eine Einschraubmutter (170) umfasst, die drehbar in der Stützverbindung (66') angeordnet ist.
Sitzanordnung nach Anspruch 9, die des Weiteren einen Schwenkbolzen (180, 182) umfasst, der sich wenigstens teilweise durch die Einschraubmutter (170) hindurch erstreckt, um eine Drehung der Einschraubmutter (170) in Bezug auf die Stützverbindung (66') zuzulassen.
Sitzanordnung nach Anspruch 10, wobei sich der Schwenkbolzen (180, 182) wenigstens teilweise durch die Stützverbindung (66') und das Schwenkelement (64) hindurch erstreckt, um eine Drehung des Schwenkelementes (64) in Bezug auf die Stützverbindung (66') zuzulassen.
Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, die des Weiteren eine Antriebswelle (160, 160') umfasst, die sich um eine Antriebswellen-Drehachse (168) herum dreht, wobei die Antriebswelle (160, 160') einen mit Gewinde versehenen Bereich (164, 166) enthält und die Einschraubmutter (170) ein Gewindeloch (172) enthält, das mit dem mit Gewinde versehenen Bereich (164, 166) in Eingriff kommt.
Sitzanordnung nach Anspruch 12, die des Weiteren einen Motor umfasst, der so ausgeführt ist, dass er die Antriebswelle (160, 160') betätigt.
Sitzanordnung nach Anspruch 13, wobei der Motor so ausgeführt ist, dass er ein erstes Antriebselement (152') antreibt, die Antriebswelle (160, 160') ein zweites Antriebselement (162') enthält, und das erste und das zweite Antriebselement (152', 162') durch einen Riemen (190) gekoppelt sind.
Sitzanordnung nach Anspruch 13, wobei der Motor so ausgeführt ist, dass er ein erstes Antriebselement (152) antreibt, die Antriebswelle (160) ein zweites Antriebselement (162) enthält, und das erste sowie das zweite Antriebselement (152, 162) als Zahnräder ausgeführt sind, die miteinander in Eingriff sind.
Sitzanordnung, umfassend eine Sitzlehne (14); und eine Kopfstützenanordnung (16), die enthält: – eine Kopfstütze (20) mit einem vorderen Abschnitt (30), der den Kopf eines Sitzenden stützt; – eine Stützstange (22), die an der Sitzlehne (14) angeordnet ist; – einen Teilrahmen (60), der drehbar an der Stützstange (22) angeordnet ist und einen ersten und einen zweiten Seitenabschnitt (80, 82) umfasst, die sich teilweise um die Stützstange (22) herum erstrecken; – einen Stützrahmen (62), der an dem Teilrahmen (60) angeordnet ist; und – ein Schwenkelement (64), das beweglich an dem Stützrahmen (62) angeordnet ist, wobei das Schwenkelement (64) so ausgeführt ist, dass es mit dem vorderen Abschnitt (30) in Eingriff ist; wobei eine Bewegung des Schwenkelementes (64) in Bezug auf den Stützrahmen (62) unabhängig von Drehung des Teilrahmens (60) in Bezug auf die Stützstange (22) ist.
Sitzanordnung nach Anspruch 16, wobei der Teilrahmen (60), der Stützrahmen (62) und das Schwenkelement (64) in der Kopfstütze (20) angeordnet sind.
Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 16 oder 17, die des Weiteren umfasst: eine Antriebswelle (160''), die fest an dem Stützrahmen (62) angeordnet ist und einen mit Gewinde versehenen Bereich (176'') aufweist; und ein zweites Antriebselement (162''), das ein mit Gewinde versehenes Loch (174'') aufweist, das den mit Gewinde versehenen Bereich (176'') aufnimmt.
Sitzanordnung nach Anspruch 18, die des Weiteren einen Motor und ein erstes Antriebselement (152'') umfasst, das so ausgeführt ist, dass es durch den Motor angetrieben wird, wobei das zweite Antriebselement (162'') so ausgeführt ist, dass es durch das erste Antriebselement (152'') angetrieben wird, um die Drehwelle zu drehen und den vorderen Abschnitt (30) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu betätigen, die sich von der ersten Position unterscheidet.