DE19542647C2 - Vorrichtung zur Teilungsänderung bei Getränkebehältern - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung der im Oberbegriff des An­ spruchs 1 genannten Art.

In Anlagen zur Behandlung von Getränkebehältern, wie Flaschen oder Dosen, werden diese häufig einspurig auf Stoß einer Behand­ lungsmaschine, wie z. B. einer Füllmaschine, zugeführt und müssen vereinzelt und auf die Maschinenteilung, also den Abstand der Be­ hälterbehandlungsplätze in der Maschine, auseinandergezogen wer­ den. Dazu dienen Vereinzeler, die in verschiedener Bauweise be­ kannt sind. Für Flaschen werden üblicherweise Vereinzeler­ schnecken verwendet.

Aus der DE-29 13 446 A1 ist eine gattungsgemäße Vorrichtung be­ kannt, bei der die Spur in Transportrichtung, also in Richtung der geraden Strecke des Fächerbandes in dieses einläuft. Die Mit­ nehmer schwenken dabei an einer Umlenksteile des Treibgliedes von der Seite her in die Spur ein, um zwischen die Behälter zu grei­ fen und diese auseinanderzuziehen. Wie bei Fächerbändern all­ gemein üblich, sind die Mitnehmer senkrecht zu der als Treibglied dienenden Kette angeordnet und transportieren die Behälter auf dem geraden Stück der Kette bis zu einer weiteren Umlaufstelle, in der die Behälter unter durch die Umlenkung bedingter weiterer Auf­ weitung der Teilung geführt und mit dieser aufgeweiteten Teilung aus dem Eingriffsbereich der Mitnehmer seitlich herausgedrängt und in Taschen eines als weiterführender Transporteur dienenden Sternes entsprechender Teilung übergeben werden.

An der Stelle, an der bei dieser bekannten Konstruktion die Spur in Richtung des geraden Stückes des Fächerbandes in dieses einläuft, stimmt die Teilung der Mitnehmer nicht mit der Teilung der auf Stoß stehenden Behälter überein. Um dies auszugleichen, sind bei der bekannten Konstruktion die Mitnehmer an dem Treibglied schwenkbar angeordnet und werden in dem Bereich, in dem sie in ersten Eingriff mit den Behältern in der Spur gelangen, kurzzeitig vorgeschwenkt, um mit ihren Enden auf den Abstand eines Behäl­ terdurchmessers zu gelangen. Anschließend werden sie rückge­ schwenkt auf senkrechte Stellung zum Treibglied und im weiteren Verlauf in dieser Lage gehalten.

Vorteilhaft bei dieser Konstruktion ist der Ersatz der üblichen Tei­ lungsschnecke, die je nach zu verarbeitender Behältergröße ge­ tauscht werden muß, durch ein konstruktiv einfacheres Fächerband und die Möglichkeit, mit diesem Behälter unterschiedlichen Durchmessers zu verarbeiten durch Anpassung der Verschwenkbe­ wegung der Mitnehmer an unterschiedliche Behälterdurchmesser.

Aus dem DE-GM 18 34 467 ist für die Verwendung als Stollen­ elevator ein Fächerband bekannt, an dessen Treibglied die Mit­ nehmer unter einem spitzen Winkel befestigt sind. Die Teilungs­ änderung der Behälter von der ursprünglichen Teilung auf die Teilung des Fächerbandes erfolgt hier durch Einlaufen auf einer schräg abwärts geführten Spur unter Schwerkraft, wobei die Spur im stumpfen Winkel zur Richtung des Fächerbandes angeordnet ist. Die Teilungsänderung kann bei dieser Konstruktion mit Stößen der Behälter aneinander und großem Lärm verbunden sein, wenn größere Arbeitsgeschwindigkeiten erreicht werden sollen.

Aus der DE-OS 20 02 150 ist ein Fächerband mit senkrecht zu seinem Treibglied angeordneten Mitnehmern bekannt, das Behälter von einem Zuförderer auf einen senkrecht dazu stehenden Quer­ förderer überschiebt. Der Einlauf der Behälter in das Fächerband und ebenso der Auslauf der Behälter aus dem Fächerband erfolgen an Stellen, an denen das Treibglied gerade verläuft, jeweils im spitzen Winkel zur Richtung des Treibgliedes und ohne Teilungs­ änderung. Zwischen dem Einlauf- und Auslaufbereich verläuft das Treibglied bogenförmig, um die Bewegungsrichtung der Behälter vom Zuförderer zum Querförderer um 90° abzulenken. Im Bereich der bogenförmigen Führung des Treibgliedes verändert sich die Teilung der Behälter, wobei sie zunächst verringert und an­ schließend wieder auf den ursprünglichen Wert gebracht wird.

Diese Konstruktion bewirkt eine Richtungsänderung mit konstanter nutzbarer Teilungsänderung der Behälter vor dem Ein- und nach dem Auslaufen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die eine Ände­ rung und Anpassung der Teilung der Behälter zwischen Ein- und Auslauf ermöglicht.

Dieses Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Die Erfindung macht sich die geometrischen Verhältnisse bei schrägstehend parallel laufenden Mitnehmern zunutze, bei denen der Abstand zwischen den Mitnehmern, also die Teilung, bei Lauf­ richtung der Behälter in Transportrichtung eine andere ist als bei Laufrichtung der Behälter schräg zur Transportrichtung. Insbeson­ dere ist, was die Erfindung ausnutzt, bei Laufrichtung der Behälter in einem spitzen Winkel zur Transportrichtung die Behälterteilung kleiner als die Teilung des Fächerbandes in Laufrichtung. Die mi­ nimale Teilung der Behälter liegt dann vor, wenn ihre Laufrichtung senkrecht zu den Mitnehmern steht.

Anschließend werden die Behälter von der Spur parallel zum Treib­ glied, also schräg zu den Mitnehmern, geführt, wodurch sie auf größere Teilung, nämlich auf die Teilung des Fächerbandes, ge­ bracht werden. Diese wird insbesondere durch den spitzen Winkel der Mitnehmer und der bogenförmigen Spur beeinflußt. Auf diese Weise ist es möglich, ohne individuelle Verschwenkung der Mitnehmer - wie nach dem genannten Stand der Technik - die Mitnehmer zwischen die auf Stoß geführten Behälter eingreifen zu lassen und anschließend nur durch Änderung der Führungsrichtung der Behälter eine Teilungsvergrößerung zu erzielen. Ein solcher Vereinzeler ist konstruktiv wesentlich einfa­ cher als die bekannte Konstruktion, insbesondere da die Mitnehmer nicht einzelnd laufend geschwenkt werden müssen.

Bei gegebener Teilung des Fächerbandes, die dem Abstand der Mit­ nehmer parallel zum Treibglied entspricht, können Behälter ver­ arbeitet werden, die in ihrem maximalen Durchmesser dem Abstand der Mitnehmer, senkrecht zu diesen gesehen, entspricht. Es können auch etwas kleinere Behälter verarbeitet werden, wobei dann die die Behälter teilenden freien Enden der Mitnehmer nicht mehr genau an der Stoßstelle zwischen zwei Behältern eindringen, sondern den jeweils hinteren Behälter an seiner seitlichen Schrägstelle erfassen und an dieser bis zum vollen Eingriff gleiten. Größere Durchmesseränderungen der Behälter müßten jedoch durch Änderung der Teilung des Fächerbandes, also durch dessen Auswechseln, ausgeglichen werden.

Vorteilhaft sind demgegenüber die Merkmale des Anspruches 2 vorgesehen. Für Behälter anderen Durchmessers kann hierbei das­ selbe Fächerband verwendet werden, bei dem lediglich der Winkel der Mitnehmer angepaßt wird, und zwar derart, daß der Abstand senkrecht zwischen den Mitnehmern wiederum dem Flaschen­ durchmesser entspricht. Es genügt hierbei eine Grundverstellung al­ ler Mitnehmer. Einzelverschwenkungen während des Umlaufes, wie bei der bekannten Konstruktion sind auch in diesem Fall nicht erforderlich. Bei der gemeinsamen Winkelverstellung aller Mit­ nehmer ändert sich die Teilung des Fächerbandes in Geradeauslauf­ richtung nicht. Unabhängig von der Winkelstellung werden alle Be­ hältergrößen nach Einlauf in das Fächerband auf dieselbe Teilung gebracht.

Handelt es sich bei den Behältern um an ihrem Hals hängend ge­ führte Flaschen, wie z. B. moderne Getränkeflaschen aus PET, so wäre ein Eingriff der Mitnehmer im Abstand zum Hals an den Sei­ tenteilen der Flaschen ungünstig. In diesem Fall sind vorteilhaft die Merkmale des Anspruches 3 vorgesehen. Auf diese Weise werden zwischen breiten Mitnehmern schmale Fächer mit der Breite des Durchmessers des Flaschenhalses ausgebildet, mit denen die Fla­ schen an den Hälsen sauber geführt und gegebenenfalls sogar unter dem Kragen getragen werden können. Die Mitnehmer passen dann spielfrei zwischen die Hälse der Flaschen, wenn diese mit ihren Bäuchen, also den Stellen ihres maximalen Durchmessers, auf Stoß aneinanderliegen.

Da in diesem Fall die Fächer zwischen den Mitnehmern, dem Hals­ durchmesser entsprechend, wesentlich schmaler sind als der maxi­ male Bauchdurchmesser, und daher die Hälse in großem Abstand liegen, ist der Spielraum für die Verarbeitung kleinerer als der Teilung des Fächerbandes entsprechender Flaschen sehr klein. Da­ her sind hierbei vorteilhaft die Merkmale des Anspruches 4 vorge­ sehen. Durch die Abschrägung der rückwärtigen Seite der Mitneh­ mer wird erreicht, daß die Mitnehmer auch zwischen Flaschen klei­ neren Durchmessers noch einlaufen können, um diese mit der Schrägung zu erfassen und gleitend auf die Teilung der Fächer zu bringen. Mit dieser Konstruktion können ohne Verstellung des Ver­ einzelers, also ohne Verschwenkung der Mitnehmer und Winkel­ verstellung der Spur im Einlaufsbereich sehr viel kleinere als die maximal verarbeitbaren Flaschen gehandhabt werden.

Das Fächerband kann die parallel zum Treibglied mit der ge­ wünschten Teilung laufenden Behälter unmittelbar in Behandlungs­ plätze einer Maschine führen oder vorteilhaft gemäß Anspruch 5 an einen weiterführenden Transporteur übergeben, beispielsweise ein konventionelles Fächerband mit senkrecht zum Treibglied stehen­ den Mitnehmern oder an einen Transportstern. Dabei kann je nach gewünschter Teilung die Übergabe im gerade verlaufenden Teil des Fächerbandes oder in einem Umlenkbereich mit vergrößerter Tei­ lung erfolgen.

Dabei können die Behälter bei Übergabe im geraden Teil des Schrägfächerbandes durch seitliche Verschwenkung der Spur auf ein parallellaufendes konventionelles Fächerband mit der Teilung des Schrägfächerbandes übergeben werden. Sie können vorteilhaft aber auch gemäß Anspruch 6 an ein konventionelles Fächerband größerer Teilung übergeben werden, das im stumpfen Winkel zur Transportrichtung des Schrägfächerbandes läuft und dieses kreuzt. Durch die Umlenkung der Spur innerhalb des Schrägfächerbandes auf die neue Richtung des übernehmenden Bandes werden sie auf dessen größere Teilung auseinandergezogen.

In den Zeichnungen ist die Erfindung beispielsweise und schema­ tisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 stark schematisiert in Draufsicht ein Schrägfächerband mit einer Spurführung der Be­ hälter in dieses hinein und aus diesem wieder heraus zur Übergabe auf einen weiterführenden Transporteur in Form eines konventionellen Fächerbandes,

Fig. 2 eine zeichnerisch etwas vereinfachte Darstellung der Konstruktion der Fig. 1 mit anderem Schrägwinkel der Mitnehmer zur Verarbeitung kleinerer Behälter,

Fig. 3 eine Darstellung, entsprechend Fig. 2 mit Übergabe an einen weiterführenden Transporteur in Form eines Transportsternes,

Fig. 4 eine Darstellung, entsprechend Fig. 2 mit Übergabe an das weiterführende Fächerband mit vergrößerter Teilung im Umlenkbereich des Schrägfächerbandes,

Fig. 5 eine Darstellung, entsprechend Fig. 1 einer Konstruk­ tion für am Hals geführte Flaschen,

Fig. 6 in vergrößertem Ausschnitt einen Teil des Treibgliedes der Fig. 1 und 2 mit Darstellung einer Schwenk­ einrichtung für die Mitnehmer,

Fig. 7 eine Draufsicht auf einen Verein­ zeler in Ausführungsform für am Kragen zu führende Flaschen unterschiedlichen Durchmessers,

Fig. 8 in einem Detailausschnitt gemäß Fig. 7 den Einlauf der Spur in den Bereich der Mitnehmer mit großen Flaschen,

Fig. 9 die Darstellung des Details der Fig. 8 mit kleinen Fla­ schen und

Fig. 10 eine Darstellung entsprechend Fig. 2, jedoch mit Übergabe auf ein schräg laufendes Fächerband größe­ rer Teilung.

Fig. 1 zeigt in Draufsicht stark schematisiert ein Schrägfächerband 1, dessen Treibglied 2, beispielsweise eine Kette, ein Riemen oder dergl. endlos um zwei Umlenkräder 3, von denen eines mit einem nicht dargestellten Antrieb versehen ist, umläuft. An dem Treib­ glied sind als gerade dünne Finger ausgebildete Mitnehmer 4 in der dargestellten Winkelstellung befestigt. Aus Gründen der zeichneri­ schen Vereinfachung sind die Mitnehmer 4 nur an dem linken der beiden geraden Stücke des Treibgliedes 2 dargestellt.

Runde Getränkebehälter 5, z. B. Dosen oder Flaschen, gelangen auf einer Spur 6, in der sie durch zwei seitliche Führungsschienen 7 und 8 geführt sind, in den Eingriffsbereich der Mitnehmer 4. Die Behälter 5 gleiten im dargestellten Bereich beispielsweise auf einem Gleitblech, auf dem sie mit ihrem Boden aufstehen, das jedoch aus Gründen der Vereinfachung der Zeichnung nicht dargestellt ist. Unter dem Teil der Spur 6, der in der mit Pfeil gekennzeichneten Transportrichtung der Behälter 5 vor dem Eingriffsbereich der Mit­ nehmer 4 liegt, kann unterhalb der Behälter 5 im Bereich der Spur 6 ein Transportband angeordnet sein, um die Behälter 5 bis an den Eingriffsbereich mit den Mitnehmern 4 heranzuführen.

Die Behälter 5 stehen in dem Bereich der Spur 6, in dem sie in den Bereich der Mitnehmer 4 eingeführt werden, auf Stoß, also in ge­ genseitiger Berührung. Sie sollen mit der dargestellten Vereinze­ lungsvorrichtung auf einen Mittenabstand, also eine Teilung A ge­ bracht werden. In dieser Teilung sind daher die Mitnehmer 4 am Treibglied 2 befestigt.

Die Mitnehmer 4 sind in der mit Pfeil gekennzeichneten Transport­ richtung des Schrägfächerbandes 1 schräg nach vorn unter dem Winkel a zum Treibglied 2 ausgerichtet. Die Spur 6 ist an der Stelle, an der sie in den Eingriffsbereich der Mitnehmer 4 gelangt, im rechten Winkel R zu den Mitnehmern 4 ausgerichtet. Der Win­ kel a ist derart gewählt, daß der im rechten Winkel zu den Mit­ nehmern 4 zwischen diesen bestehende Abstand D im wesentlichen dem Durchmesser D der Behälter entspricht. Wie Fig. 1 zeigt, laufen daher die freien Enden 9 der Mitnehmer 4 genau zwischen die Behälter 5, wenn diese in den Eingriffsbereich der Mitnehmer 4 gelangen.

Die Spur 6, auf der die Behälter 5 geführt werden, läuft, wie be­ reits erläutert, zunächst unter rechtem Winkel in die Mitnehmer 4 ein und biegt dann, wie dargestellt, in die Transportrichtung des Schrägfächerbandes 1 ab, läuft also zu dessen Treibglied 2 parallel. Dort, also an einer Stelle, an der die Spur 6 parallel zum Treibglied 2 läuft, weisen die Behälter 5 untereinander, wie in Fig. 1 ein­ gezeichnet, den Mittenabstand A auf, also die Teilung des Schräg­ fächerbandes 1.

Die Behälter können nun mit dieser Teilung, die der gewünschten Teilung entspricht, also beispielsweise der Teilung, die von einer nachgeschalteten Behälterbehandlungsmaschine, z. B. einer Füllma­ schine, angefordert wird, mit dem Schrägfächerband 2 parallel bis in die Maschine hinein transportiert werden oder, wie dargestellt, an ein weiterführendes konventionelles Fächerband 11, mit Treib­ glied 12, Umlenkrad 13 und Mitnehmern 14, die in konventioneller Weise senkrecht zum Treibglied 12 stehen, übergeben werden.

Das Führungsband 11 verläuft, wie dargestellt, mit seinem Treib­ glied 12 parallel zum Treibglied 2 des Schrägfächerbandes 1 und mit seinen Mitnehmern 14 synchron zu den Enden 9 der Mitnehmer 4 des Schrägfächerbandes 1. Die Spurführung verläuft mit größer­ werdendem Abstand zum Treibglied 2 des Schrägfächerbandes 1 derart, daß mit der Führungsschiene 8 die Behälter 5 aus dem Ein­ griffsbereich der Mitnehmer 4 hinaus in den Eingriffsbereich des weiterführenden Führungsbandes 11 übergeschoben werden, dessen in der Teilung A angeordnete Mitnehmer 14 die Behälter 5 über­ nehmen.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform läuft die Spur 6 in den Eingriffsbereich der Mitnehmer 4 in einer Richtung ein, die im rechten Winkel R zu den Mitnehmern steht. Die Mitnehmer ste­ hen unter dem Winkel a zum Treibglied 2. An dieser Stelle beträgt also der Winkel zwischen der Spur 6 und dem Treibglied 2 90° minus α. Dieser spitze Winkel zwischen der Spur 6 und dem Treib­ glied 2 kann auch kleiner als 90° minus α gewählt werden. Dann ist die Teilungsvergrößerung, die die Behälter 5 bei Ver­ schwenkung der Spur 6 in Richtung parallel zum Treibglied 2 fah­ ren, geringer. Maximale Teilungsvergrößerung liegt bei dem darge­ stellten Schrägwinkel von 90° minus α vor. Dann läuft die Spur 6 im rechten Winkel R in die Mitnehmer ein und die Behälter werden an dieser Stelle mit minimaler Teilung zwischen den Mitnehmern, die dann deren senkrechtem Abstand D entspricht, erfaßt. Der Schrägwinkel kann auch etwas größer als 90° minus α sein, doch führt dies wieder zu einer Teilungsvergrößerung an der Einlauf­ stelle, also zu einer Verringerung des gewünschten Effektes.

Mit der in Fig. 1 dargestellten Vereinzelungsvorrichtung können ersichtlich nur Behälter bis zum maximalen Durchmesser D verar­ beitet werden, da Behälter mit größerem Durchmesser nicht in die zwischen den Mitnehmern 4 gebildeten Taschen passen. Ohne Ver­ änderung der dargestellten Vorrichtung können jedoch im Durch­ messer etwas kleinere Behälter verarbeitet werden.

In der Darstellung der Fig. 1 liegt ein Behälter 5′ unter Aufstauen der nachfolgenden Behälter nach vorn gegen einen Mitnehmer 4 an, während der nächste Mitnehmer genau in den Zwischenraum zwi­ schen dem Behälter 5′ und dem nachfolgenden Behälter 5′′ einläuft. Wäre der Durchmesser der Behälter etwas kleiner, so würde der letztgenannte Mitnehmer nicht genau in den Zwischenraum einlau­ fen, sondern schräg gegen die Wand des nachfolgenden Behälters 5′′. Er würde dann unter Reibung an der Behälterwand anschlie­ ßend immer noch in den Zwischenraum einlaufen können, wobei er den nachfolgenden Behälter 5′′ und die hinter diesem stehenden Behälter kurzzeitig zurückhalten würde. Bei größeren Durchmes­ serabweichungen, also zu kleinen Behältern, käme es hierbei aber zu Störungen, und zwar spätestens dann, wenn der senkrechte Ab­ stand zwischen den Mitnehmern 1,5 mal so groß ist wie der Behäl­ terdurchmesser. Dann würden die Enden 9 der Mitnehmer seitlich senkrecht gegen den nachfolgenden Behälter 5′′ stoßen. Außerdem ergeben sich starke Stöße immer dann, wenn der vorderste, noch auf Stoß stehende Behälter 5′ beim Weiterlaufen in die Position 5′′′ nicht mehr nach vorn abgestützt wird, sondern durch den hinter ihm eingreifenden Mitnehmer vom Druck der nachfolgenden Flaschen entlastet wird, stehen bleibt und erst nach einer gewissen Lauf­ strecke des nachfolgenden Mitnehmers von diesem mit Stoß kontak­ tiert und mitgenommen wird.

Für kleinere Behälter wird die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung daher geringfügig geändert, wie in Fig. 2 dargestellt. Da die Kon­ struktion der Fig. 2 grundsätzlich dieselbe ist, werden dieselben Bezugszeichen wie in Fig. 1 verwendet. Die Darstellung ist zeich­ nerisch etwas vereinfacht durch Weglassung unwesentlicher De­ tails.

Bei der in Fig. 2 dargestellten, geänderten Ausführung der Kon­ struktion der Fig. 1 ist die Teilung A des Schrägfächerbandes 1 und auch des weiterführenden konventionellen Fächerbandes 11 dieselbe geblieben. Die Mitnehmer 4 des Schrägfächerbandes 1 sind jedoch unter einem etwas kleineren Winkel β gegenüber ihrem Treibglied 2 angeordnet. Dadurch verringert sich der senkrechte Abstand zwischen den Mitnehmern auf d. Die dargestellte Vor­ richtung ist also zur Vereinzelung von Behältern 15 geeignet, die maximal den dargestellten kleineren Durchmesser d aufweisen.

Die Spur 6 ist gemäß Fig. 2 ebenso wie bei der Konstruktion der Fig. 1 senkrecht, also im rechten Winkel R zu den Mitnehmern 4 in dem Bereich ausgerichtet, in dem sie in den Eingriffsbereich mit diesen gelangt.

Wie Fig. 2 zeigt, ist der Vereinzelungseffekt hier deutlicher zu se­ hen als bei Fig. 1. Die Behälter 15 werden mit der Konstruktion der Fig. 2 auf dieselbe Teilung A gebracht wie die größeren Be­ hälter 5 gemäß Fig. 1. Geändert hat sich gegenüber der Konstruk­ tion der Fig. 2 der Durchmesser der Behälter von D nach d, der Winkel der Mitnehmer 4 von α nach β und der Winkel, in dem im Einlaufsbereich die Spur 6 gegenüber dem Treibglied 2 steht. Durch den geänderten Schrägwinkel der Mitnehmer 4 ändert sich, wenn diese dieselbe Länge aufweisen wie bei der Konstruktion der Fig. 1, auch der Abstand zwischen dem Schrägfächerband i und dem konventionellen Fächerband 11, also der Abstand zwischen den Treibgliedern 2 und 12.

Fig. 3 zeigt zu der Konstruktion der Fig. 2 eine Ausführungsva­ riante für denselben Behälterdurchmesser d. An Stelle des Fächer­ bandes 11 ist ein um eine Achse 16 umlaufender Transportstern 17 üblicher Bauweise vorgesehen, der die Teilung A aufweist und der synchron zum Schrägfächerband 1 laufend, von diesem mit Hilfe der Führungsschiene 8 die Behälter 15 in Taschen 18 übernimmt.

Fig. 4 zeigt eine weitere Variante zu den Ausführungsformen der Fig. 2 und 3. Die Behälter 15 laufen hier bis in den Umlenkbe­ reich, in dem das Fächerband 1 um das dargestellte Umlenkrad 3 umläuft und werden hier erst von der Führungsschiene 8 aus dem Eingriffsbereich der Mitnehmer 4 des Schrägfächerbandes 1 in den Eingriffsbereich der Mitnehmer 24 eines konventionellen Füh­ rungsbandes 21 mit Treibglied 22 überschoben, das eine wesentli­ che größere Teilung A′ aufweist, die dem durch Auffächerung beim Umlaufen um das Umlenkrad 3 sich ergebenden größeren Abstand der Enden 9 der Mitnehmer 4 entspricht.

Fig. 5 zeigt eine Variante der Ausführungsform der Fig. 1, also abgestimmt auf Behälter des Bauchdurchmessers D. Soweit mög­ lich, sind bei der Fig. 5 die Bezugszeichen der Fig. 1 verwendet. Das Schrägfächerband 1 weist den Mitnehmer 2 auf und die Tei­ lung A. Von der Spur 6 mit den Führungsschienen 7′ und 8′ wer­ den die Behälter 25 des Durchmessers D unter rechtem Winkel R zu den Mitnehmern 4′ eingeführt, wobei die Mitnehmer 4′ wiede­ rum im Winkel α an ihrem Treibglied 2 befestigt sind.

Im Gegensatz zur Ausführungsform der Fig. 1 handelt es sich im Falle der Konstruktion der Fig. 5 um eine Vereinzelungsvorrich­ tung für Flaschen 25, die an ihrem Hals 26 von den Führungsschie­ nen 7′ und 8′ geführt werden, wobei sie mit ihren nicht dargestell­ ten Halskragen auf den Führungsschienen 7′ und 8′ ruhen. Eine solche Konstruktion ist also für Kunststoffflaschen mit Halskragen, die üblicherweise aus PET bestehen, geeignet.

Wie Fig. 5 zeigt, gelangen die Flaschen 25 im Bauchbereich auf Stoß in den Eingriffsbereich der Mitnehmer 4′, wobei ihre Hälse 26 im Abstand stehen. Die Mitnehmer 4′ des Schrägfächerbandes 1 ha­ ben eine Breite B (senkrecht zu den Mitnehmern 4′), die dem Ab­ stand der Hälse 26 in Stoßstellung der Flaschen 25 entspricht. Wenn die Flaschen 25 auf der Spur 6 zwischen die Mitnehmer 4′ einlaufen, laufen somit die Mitnehmer 4′ mit ihrer Breite B genau zwischen die Hälse 26 der Flaschen 25 und können diese mit ruhi­ gem Lauf stoßfrei übernehmen und weitertransportieren.

Da die Geometrie ansonsten der Konstruktion der Fig. 1 ent­ spricht- wird auch mit der Konstruktion der Fig. 5 die Teilung, also der Mittenabstand der Flaschen 25, vergrößert und auf den Wert A, der der Teilung des Schrägfächerbandes 1 entspricht, ge­ bracht, wenn die Flaschen parallel zum Treibglied 2, also in Trans­ portrichtung des Schrägfächerbandes 1 laufen.

Das weiterführende, konventionelle Fächerband 11 ist im Falle der Fig. 5 mit Mitnehmern 14′ versehen, die ebenfalls breiter sind und zwischen sich schmale Taschen aufnehmen, in die die Hälse 26 der Flaschen 25 mit geringem Spiel derart passen, daß sie von den Mitnehmern 14′ unter den nicht dargestellten Halskragen getragen werden können.

Sollen mit der Konstruktion der Fig. 5 Flaschen etwas anderen Bauchdurchmessers verarbeitet werden, so ergeben sich sehr schnell Probleme. Die Breite B der Mitnehmer 4′ könnte verringert werden, so daß die Mitnehmer in Stoßstellung der Flaschen 25 auch noch zwischen die Hälse dieser kleineren Flaschen zwischen 25′′ und 25′ einlaufen könnten. In dem Bereich, in dem die Spur 6 in den Eingriffsbereich der Mitnehmer 4′ des Schrägfächerbandes 1 einläuft, würden aber, wie bereits zu Fig. 1 erläutert, Stoß­ probleme auftreten. Die Flasche 25′, die als erste gegen einen Mit­ nehmer 4′ mit ihrem Hals zur Anlage kommt, rückt in Laufrichtung weiter zur Position 25′′′ und wird nun von dem nächstfolgenden Mitnehmer von hinten erfaßt, um weitertransportiert zu werden. Wären die Mitnehmer 4′ zu schmal, würde hier jedesmal ein Schlag entstehen. Flaschen könnten beschädigt werden.

Zur Anpassung an Flaschen kleineren Bauchdurchmessers kann auch bei der Konstruktion der Fig. 5, entsprechend der Umstel­ lung von der Konfiguration der Fig. 1 auf die Konfiguration der Fig. 2 auf einen kleineren Winkel β zwischen den Mitnehmern 4′ und dem Treibglied 2 umgestellt werden.

Bei allen vorgeschriebenen Ausführungsformen der Fig. 1 bis 5 können die Mitnehmer 4, 4′ des Schrägfächerbandes 1 an ihrem Treibglied 2 winkelverstellbar vorgesehen sein. Dies ist in einem vereinfachten Beispiel in Fig. 6 dargestellt.

Das Treibglied 2 besteht hier aus einer Kette 32, die in einer Füh­ rungsschiene 31 läuft. Die Kettenglieder tragen jeweils die Mit­ nehmer 34, die an den Gliedern mit Gelenken 35 schwenkbar ange­ ordnet sind. Rückwärtig die Gelenke 35 überragende Hebelstücke 36 der Mitnehmer 34 tragen an ihren Enden drehbar angeordnete Führungsrollen 37, die in einer Führungsnut 38 einer Schiene lau­ fen, die in Pfeilrichtung gegenüber der die Position des Treibgliedes 2 bestimmenden Schiene 31 verstellbar ist. Durch einfache Verstellung der Nut 38 gegenüber der Schiene 31 kann der Winkel aller Mitnehmer 34 verstellt, also z. B. von dem Winkel α gemäß Fig. 1 auf den Winkel β gemäß Fig. 2 gebracht werden.

Wird auf diese Weise die Vorrichtung der Fig. 1 aus ihrer Be­ triebsstellung für Flaschen des Durchmessers D in die Be­ triebsstellung gemäß Fig. 2 für Flaschen des Durchmessers d ge­ bracht, so müssen außerdem, wie bereits erwähnt, der Einlauf­ winkel der Spur 6 geändert werden (stets senkrecht zu den Mit­ nehmern 4) und der Abstand des Schrägfächerbandes 1 zum kon­ ventionellen Fächerband 11 bzw. zu dem weiterführenden Stern 17 gemäß Fig. 3.

Besonders schwierig wird diese Umstellung bei der Konstruktion der Fig. 5 für am Hals 26 zu führende Flaschen 25. Um stets eine saubere Führung der Hälse 26 zwischen den Mitnehmern 4′ zu ge­ währleisten, müßte auch der senkrechte Abstand zwischen diesen, also die Breite T des Schlitzes zwischen diesen, konstant bleiben, so daß die Breite B der Mitnehmer 4′ geändert werden müßte.

Die Fig. 7 bis 9 zeigen eine Variante der Konstruktion der Fig. 5, also für an ihrem Hals 26 geführte Flaschen 25, bei der nicht nur diese Flaschen maximalen Durchmessers D, sondern auch Fla­ schen wesentlich kleineren Durchmessers ohne irgendwelche Um­ stellungen an der dargestellten Vorrichtung verarbeitbar sind. Zum vereinfachten Vergleich mit der Konstruktion der Fig. 5 sind, so­ weit möglich, dieselben Bezugszeichen verwendet.

Die Spur 6 führt die Flaschen 25 wiederum mit Führungsschienen 7′ und 8′ in den Eingriffsbereich von breiten Mitnehmern 44, die am Treibglied 2 befestigt sind. In dem Bereich, in dem die Spur 6 in den Eingriffsbereich der Mitnehmer 44 gelangt, verläuft sie im wesentlichen senkrecht zu den Vorderseiten 45 der Mitnehmer 44, die die Hälse 26 ergreifen und transportieren sollen.

Wie der Vergleich mit der Fig. 5 zeigt, ist im Falle der Konstruk­ tion der Fig. 7 die Teilung A′′ der Mitnehmer sehr groß gegen­ über dem Abstand der Hälse 26 der auf Stoß zugeförderten Fla­ schen 25. Die Flaschen haben also zu kleinen Durchmesser und könnten mit der Konstruktion der Fig. 5, bei der die Mitnehmer 4′ rechtwinklig ausgebildet sind, nicht verarbeitet werden.

Bei der Konstruktion der Fig. 7 sind die Mitnehmer 44 an ihren freien Enden zugespitzt. Ihre rückwärtige Seite 46 verläuft abge­ schrägt zur Spitze 49, an der sie die Vorderseite 45 trifft. Die auf diese Weise zur Spitze 49 spitz zulaufenden Mitnehmer 44 können in Stoßstellung der Behälter 25 zwischen die Hälse 26 einlaufen und beim Einlaufen zwischen diese die rückwärtige Flasche mit der rückwärtigen schrägen Seite 46 gleitend zurückhalten und dabei be­ reits die vordere Flasche mit der Vorderseite 45 mitnehmen. Stöße werden dabei vermieden, da bei diesem Vorgang stets zumindest gleitender Kontakt besteht.

Dieser Vorgang ist in den Fig. 8 für Flaschen großen Durch­ messers und Fig. 9 für Flaschen kleinen Durchmessers im Detail dargestellt. Flaschen kleineren Durchmessers treffen dabei, wie Fig. 9 zeigt, etwas weiter zur Spitze 49 hin auf die hintere schräge Seite 46 der Mitnehmer 44.

Wie Fig. 7 weiter zeigt, wird von dem dargestellten Schrägfächer­ band 1 auf ein weiterführendes Transportband 51 übergeben, bei dem ein um Umlenkräder 53 laufendes Treibglied 52 in der Teilung A′′ angeordnete Mitnehmer 54 aufweist, die die Flaschenhälse 26 in Taschen 55 aufnehmen.

Unter der Voraussetzung, daß bei Halskragenflaschen üblicherweise Flaschen unterschiedlichen Durchmessers Hälse im wesentlichen gleichen Durchmessers aufweisen, kann die in Fig. 7 dargestellte Vereinzelungsvorrichtung Flaschen sehr unterschiedlichen Durch­ messers behandeln. In Versuchen sind Flaschen mit Durchmessern zwischen 70 und 110 mm befriedigend und stoßfrei verarbeitet worden. Irgendwelche Umstellungen der dargestellten Vorrichtung sind dabei nicht erforderlich.

Die schräge Seite 46 der Mitnehmer 44 ist in den Fig. 7 bis 9 verrundet bis zur Spitze 49 ausgebildet. Im Endbereich der Spitze 49 wird der Mitnehmer, wie die Fig. 7 bis 9 zeigen, nicht mehr benötigt. Die Mitnehmer könnten dort abgeschnitten sein. Außer­ dem könnte die schräge Seite 46 an Stelle in der dargestellten ver­ rundeten Formgebung auch gerade, schräg zur Vorderseite 45 aus­ gebildet sein.

In den bisher erläuterten Ausführungsformen verliefen die weiter­ führenden Transporteure 11, 17, 21, 51 im Übernahmebereich stets parallel zur Transportrichtung des Schrägfächerbandes 1. In allen diesen Ausführungsformen übernahmen daher die weiterführenden Transporteure die Behälter mit der Teilung des Schrägfächerban­ des. Fig. 10 zeigt eine Ausführungsform, bei der dies anders ist.

Das dargestellte Schrägfächerband 1 und die Spur 6 entsprechen der der Ausführungsform der Fig. 2. An Stelle des dort dargestellten weiterführenden Transporteurs 11 ist bei der Ausführungsform der Fig. 10 jedoch ein Transporteur 11′ vorgesehen, der in der Grundkonstruktion eines Fächerbandes mit Treibglied 12′ und dazu senkrecht stehenden Mitnehmern 14′ der Konstruktion der Fig. 2 entspricht, jedoch in einer anderen Anordnung.

Wie Fig. 10 zeigt, verläuft das Treibglied 12′ gerade und mit sei­ ner Transportrichtung in einem stumpfen Winkel zur Trans­ portrichtung des Treibgliedes 2 des Schrägfächerbandes 1. Die Füh­ rungsschiene 8 lenkt die Behälter 15 innerhalb des Eingriffs­ bereiches der Mitnehmer 4 des Schrägfächerbandes 1 in die Rich­ tung des Transporteurs 11′ um, der mit seinen Mitnehmern 14′ die Behälter in einer Teilung A′′′ übernimmt, die gegenüber der Tei­ lung A des Schrägfächerbandes 1 noch einmal vergrößert ist. Durch Änderung des stumpfen Winkels zwischen dem Transporteur 11′ und dem Schrägfächerband 1 kann weitgehend jede beliebige Tei­ lung A′′′ erhalten werden, mit dem die Behälter 15 nachfolgenden Maschinen zu übergeben sind.

Wie Fig. 10 zeigt, müssen im Kreuzungsbereich das Schrägfächer­ band 1 mit Treibglied 2 und Mitnehmern 4 sowie der Transporteur 11′ mit seinem Treibglied 12′ und den Mitnehmern 14′ auf unter­ schiedlichen Ebenen übereinander geführt werden, um Kollisionen zu vermeiden.

Auch bei den übrigen zuvor dargestellten Ausführungsformen kann durch Schrägstellung des weiterführenden Transporteurs eine zu­ sätzliche Teilungsvergrößerung erzielt werden. Dies gilt insbeson­ dere auch für die in den Fig. 5 und 7 dargestellten Kon­ struktionen.

Claims (6)

1. Vorrichtung zur Änderung der Teilung bei lotrechtstehenden, in einer Spur (6) geführten Getränkebehältern (5, 15, 25) mit rundem Querschnitt, die ein endlos umlaufendes Fächerband (1) mit einem Treibglied (2) aufweist, an dem bei Geradeauslauf parallel zueinander ab stehende Mitnehmer (4, 4′, 34, 44) angeordnet sind, die jeweils zwischen zwei benachbarten Ge­ tränkebehältern (5, 15, 25) eingeführt werden, die zwischen Getränkebe­ hälter (5, 15, 25) gelangen, solange die Spur (6) ihren Abstand zum Fä­ cherband (1) verändert, und die entlang der gekrümmten Spur (6) die Tei­ lung der Getränkebehälter (5, 15, 25) verändern, dadurch gekennzeich­ net, daß die Mitnehmer (4, 4′, 34, 44) in einem gerade geführten Bereich des Fächerbandes (1) zwischen die Getränkebehälter (5, 15, 25) gelangen und daß zur Änderung der Teilung der Getränkebehälter (5, 15, 25) die Mitnehmer (4, 4′, 34, 44) bei dem Transport der Getränkebehälter (5, 15, 25) einen spitzen Winkel (α, β) mit der Transportrichtung des Treibglie­ des (2) aufweisen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei parallel zueinander am Treibglied (2) angeordneten Mitnehmern (34) der spitze Winkel einstellbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 für an ihrem Hals hängend ge­ führte Flaschen (25) dadurch gekennzeichnet, daß die Mit­ nehmer (4′, 44) auf Höhe der Hälse (26) angeordnet sind und eine Breite (B) aufweisen, die kleiner ist als die Differenz zwischen dem Bauelidurdimesser (D) und dem Halsdurch­ messer.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in Transportrichtung rückwärtige Seite (46) der Mit­ nehmer (44) wenigstens im freien Endbereich der Mitnehmer (44) zum freien Ende (Spitze 49) der Vorderseite (45) hin abgeschrägt ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spur (6) nach Einlaufen in das Fächerband (1), unter Vergrößerung des Abstandes zum Treibglied (2), wieder aus dessen Eingriffbereich herausführt und die Behälter an einen synchron zum Fächerband (1) laufenden Transporteur (11, 11′, 17, 21, 51) mit der Teilung (A, A′, A′′, A′′′) von dessen Mitnehmern (14, 14′, 18, 24, 55) übergibt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (14′) des Transporteurs (11′) sieh an einem zweiten Treibglied (12′) befinden, dessen Richtung mit der des Treibgliedes (2) des Schrägfächerbandes (1) einen stumpfen Winkel bildet.