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DE1575063B1 - Dosiervorrichtung fuer eine Quetschflasche - Google Patents

Dosiervorrichtung fuer eine Quetschflasche

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Publication number
DE1575063B1
DE1575063B1 DE19671575063 DE1575063A DE1575063B1 DE 1575063 B1 DE1575063 B1 DE 1575063B1 DE 19671575063 DE19671575063 DE 19671575063 DE 1575063 A DE1575063 A DE 1575063A DE 1575063 B1 DE1575063 B1 DE 1575063B1
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DE
Germany
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liquid
bottle
insert
dosing device
squeeze
Prior art date
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Pending
Application number
DE19671575063
Other languages
English (en)
Inventor
Steven Leigh
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Sterwin AG
Original Assignee
Sterwin AG
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Filing date
Publication date
Application filed by Sterwin AG filed Critical Sterwin AG
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Pending legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B05SPRAYING OR ATOMISING IN GENERAL; APPLYING FLUENT MATERIALS TO SURFACES, IN GENERAL
    • B05BSPRAYING APPARATUS; ATOMISING APPARATUS; NOZZLES
    • B05B11/00Single-unit hand-held apparatus in which flow of contents is produced by the muscular force of the operator at the moment of use
    • B05B11/01Single-unit hand-held apparatus in which flow of contents is produced by the muscular force of the operator at the moment of use characterised by the means producing the flow
    • B05B11/04Deformable containers producing the flow, e.g. squeeze bottles
    • B05B11/042Deformable containers producing the flow, e.g. squeeze bottles the spray being effected by a gas or vapour flow in the nozzle, spray head, outlet or dip tube
    • B05B11/043Deformable containers producing the flow, e.g. squeeze bottles the spray being effected by a gas or vapour flow in the nozzle, spray head, outlet or dip tube designed for spraying a liquid
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B05SPRAYING OR ATOMISING IN GENERAL; APPLYING FLUENT MATERIALS TO SURFACES, IN GENERAL
    • B05BSPRAYING APPARATUS; ATOMISING APPARATUS; NOZZLES
    • B05B11/00Single-unit hand-held apparatus in which flow of contents is produced by the muscular force of the operator at the moment of use
    • B05B11/0005Components or details
    • B05B11/0059Components or details allowing operation in any orientation, e.g. for discharge in inverted position

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  • Closures For Containers (AREA)
  • Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)

Description

ORIGINAL INSPECTED
Flüssigkeit vermindert ist. Bei einer Anordnung der Einlage am unteren Ende eines Tauchrohrs, etwa 1 bis 2 mm über dem Flaschenboden, ergibt sich der Vorteil, daß ein kurzes Stehen genügt, um eine ausreichende Tränkung der Einlage von selbst sicherzustellen. Beim Druck auf die verformbaren Wände der Quetschflasche wird also sofort ein Sprühnebel abgegeben, ohne daß zuvor durch Neigen der Flasche oder durch den Anfang der Quetschbewegung die Einlage mit der Flüssigkeit getränkt werden müßte. Die Größe und Gestalt der Einlage richten sich nach den Erfordernissen des Einzelfalls. Bei der Abgabe von Medikamenten beispielsweise für die Inhalations-Therapie werden im allgemeinen Flüssigkeitsvolumen in der Größenordnung von 0,02 bis zu etwa 1,0 ecm gefordert.
In der folgenden Beschreibung wird die Erfindung an Hand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigt
F i g. 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Ausführungsform einer Dosiervorrichtung in einer Quetschflasche,
F i g. 2 einen Schnitt durch die Ausführungsform nach Fig. 1, auf den Kopf gestellt,
F i g. 3 einen Schnitt durch eine andere erfindungsgemäße Ausführungsform,
F i g. 4 eine vergrößerte Ansicht von unten eines Teiles der Ausführung nach Fig. 3,
F i g. 5 einen Schnitt durch eine weitere abgewandelte Ausführungsform,
F i g. 6 eine vergrößerte Ansicht von unten eines Teiles der Ausführung nach Fig. 5.
Nach F i g. 1 ist eine Flasche 1 mit federnd verformbaren Wänden 2 aus Polyäthylen zu einem Drittel mit einer Flüssigkeit 3 gefüllt. Der Flaschenhals 4 ist zylindrisch und enthält einen hohlen, zylindrischen Stopfen 5, der darin auswechselbar befestigt ist, beispielsweise mit einem einfachen Schiebesitz. Der Stopfen 5 hat eine in der Mitte angeordnete Sprühdüse 6 und enthält als Einlage ein schwammartiges Material 7. Eine Kappe 8 ist aufschraubbar auf dem Flaschenhals 4 befestigt.
Das schwammartige Material 7 wird mittels einer Platte 9, die zwei Löcher 9 a hat, in dem Stopfen 5 festgehalten. Die Platte 9 ist ein Teil eines Einsatzes in dem Stopfen 5. Weiterhin ist ein halbstarres, hohles Tauchrohr 10 aus Polyäthylen an der perforierten Platte 9 mittels Ansätzen 9 b angebaut. Das Rohr 10 erstreckt sich so, daß sein anderes Ende etwa 1 mm vom Boden der Flasche 1 weg ist. Zum Gebrauch wird die Flasche 1 im wesentlichen aufrecht gehalten und ziemlich schnell zusammengedrückt. Die im Zellzwischenraum des schwammartigen Materials 7 eingeschlossene Flüssigkeit 3 wird durch die Düse 6 ausgestoßen. Gleichzeitig wird Luft aus der Flasche 1 durch die Düse 6 gepreßt, mischt sich mit der Flüssigkeit 3, die ausgestoßen wird, und trägt diese als einen feinen Nebelausstoß aus der Düse 6. Wenn die Vorrichtung wie in F i g. 2 umgekehrt gehalten wird, ist das schwammartige Material 7 in die Flüssigkeit 3 eingetaucht, und das Tauchrohr 10 wirkt als Luftdurchlaß, so daß beim Anwenden von Druck auf die Wand 2 die Flüssigkeit 3 in oder am schwammartigen Material 7 aus der Düse 6 zerstäubt ausgespritzt wird. Auch wenn die Vorrichtung wie in F i g. 1 aufrecht gehalten wird, bewirkt, wie beschrieben, der angewendete Druck, daß die Flüssigkeit 3 das Rohr 10 hinauf und die Luft durch die perforierte Platte 9 gepreßt wird, so daß ein Nebel aus der Düse 6 ausgestoßen wird.
In der Ausführungsform nach den F i g. 3 und 4 ist ein elastisches und flexibles, hohles Tauchrohr 11 aus Polyäthylen mittels Nasen oder Warzen 12 und übergreifenden Teilen 13 mit Schiebesitz am Stopfen 5 angebracht. Der Aufbau sieht einen Luftspalt 14 um das Rohr 11 vor. Das schwammartige Material ist etwa 1 mm über dem Boden der Flasche 1 am vom Stopfen 5 entfernten Ende des Rohres 11 angebracht. Das schwammartige Material 7 wird durch die Kammer 15 an diesem Platz gehalten. Vorteilhaft kann eine perforierte Platte mit einem mittigen Loch, durch welches das Rohr 11 gehen kann, in dem Stopfen 5 vorgesehen sein, entsprechend der Platte 9 nach F i g. 1 und 2.
Im Betrieb kann die Flasche 1 nach den F i g. 3 und 4 in jeder Lage gehalten werden, vorausgesetzt, daß der Luftspalt 14 frei von der Flüssigkeit 3 ist und das schwammartige Material 7 vorher in die Flüssigkeit 3 eingetaucht oder in anderer Weise von dieser durchnäßt wurde. Auf das Zusammendrücken der federnd verformbaren Wände 2 der Flasche 1 wird die in den Zellzwischenräumen des schwammartigen Materials 7 eingeschlossene Flüssigkeit 3 das Tauchrohr 11 zur Sprühdüse 6 hinaufgedrückt, und gleichzeitig wird Luft durch die Luftspalte 14 zur Düse 6 gepreßt, so daß ein feiner Nebel ausgesendet wird.
Die Bauform nach den F i g. 5 und 6 ähnelt der in den F i g. 5 und 6 gezeigten, außer daß ein Ringelement 16 zum Festhalten des schwammartigen Materials 7 in der Kammer 15 vorhanden ist und daß der Stopfen 5 eine Mittenbohrung mit Erweiterungen oder Ausnehmungen 17 hat, welche dazu dienen, das Tauchrohr 11 festzuhalten und die benötigten Luftspalte zu schaffen. Es sind keine Nasen oder Warzen 12 und übergreifende Teile 13 vorhanden. Vorteilhafterweise kann wieder eine perforierte Platte mit einem mittigen Loch, durch welches das Tauchrohr 11 gehen kann, in dem Stopfen 5 sein.
Die Arbeitsweise der Ausführung nach den F i g. 5 und 6 ist auch mit der Arbeitsweise der Bauform nach den F i g. 3 und 4 identisch.
Das schwammartige Material 7 ist geeigneterweise eines der drei folgenden Polyätherarten, die von der Vitafoam Limited (Großbritannien) erhältlich sind.
LHL/17/22 Bezeichnung
V/8/10
V/33/41
Farbe
Dichte (kg/m3)
Min. Zugfestigkeit (kg/m2)
Min. Bruchdehnung (90)
Härte, Bitish Standard 3379 (40%) (kg)
Härte, British Standard 3667 (50%) (kg)
Dunkelblau Weiß
24 bis 26 8 bis 20
4,54 3,63
200 250
17,5 bis 22 8 bis 10
13 bis 16 6 bis 8
Weiß
29 bis 31
5,44
200
33 bis 41
23 bis 29
Als diese Polyäther als schwammartiges Material 7 beispielsweise in den Ausführungen nach F i g. 3 und 4 und 5 und 6 verwendet wurden, waren die Abmessungen des schwammartigen Materials 7: Stärke 0,508 mm und Durchmesser 0,66 mm. Der Innendurchmesser des Tauchrohrs 11 war 0,107 mm, und es waren 12,5 ml Wasser als Flüssigkeit 3 in der Flasche 1. Es wurden die folgenden Mengen an ausgestoßenem Nebel erhalten:
Gesamtbereich Bereich für
wenigstens 75 %
der Ausstöße
LHL/17/22 V/8/10 ..., V/33/41 ...
0,048 bis 0,055 ml 0,064 bis 0,072 ml 0,050 bis 0,065 ml 0,052 bis 0,055 ml 0,067 bis 0,070 ml 0,056 bis 0,060 ml
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

1 2 dem Kippen nur langsam wieder aufgerichtet oder soll Patentansprüche· s'e> w*e es beispielsweise beim Verabreichen der Dosis in eine Körperöffnung eines bettlägerigen Kranken erforderlich sein kann, nicht in aufrechter Stellung
1. Dosiervorrichtung für eine Quetschflasche, 5 verwendet werden, so läuft aus den Öffnungen, durch mit einem mit dem Flüssigkeitsraum der Quetsch- die der Meßbehälter gefüllt werden soll, wieder flasche in Verbindung stehenden Flüssigkeitskanal Flüssigkeit aus, und die abgegebene Flüssigkeitsmenge und einem mit dem Luftraum in Verbindung ste- ist zu gering. Bei nicht aufrechter Anwendung ergibt henden Luftkanal zum Abgeben der Flüssigkeit und sich auch die Möglichkeit, daß Flüssigkeit nachläuft der Luft nach außen durch eine Düse, dadurch jo und zuviel ausgespritzt wird.
gekennzeichnet, daß im Abgabeweg der Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine
Flüssigkeit nach außen eine Einlage (7) aus porö- Dosiervorrichtung der genannten Art zu schaffen, bei sem, mit Flüssigkeit tränkbarem, elastisch zu einer der die zu versprühende Flüssigkeitsmenge auf einflüssigkeitsundurchlässigen Packung komprimier- fache Weise genau und reproduzierbar dosiert werden barem Material vorgesehen ist. 15 kann.
2. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage (7) zwischen dem gelöst, daß im Abgabeweg der Flüssigkeit nach außen Luftkanal und der Düse liegt. eine Einlage aus porösem, mit Flüssigkeit tränkbarem,
3. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch elastisch zu einer flüssigkeitsundurchlässigen Packung gekennzeichnet, daß die Einlage (7), in Strömungs- 20 komprimierbarem Material vorgesehen ist. richtung gesehen, vor dem Flüssigkeitskanal (11) Es ist hierbei möglich, den Luftkanal an der Einlage liegt. vorbeizuführen, so daß keine Dosierungsungenauig-
4. Dosiervorrichtung nach einem der An- keiten durch Einlagerung von Luft im Flüssigkeitssprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die kanal oder von wesentlichen Flüssigkeitsmengen im Einlage aus Polyurethanschaum besteht. 25 Luftkanal eintreten können, oder es kann auch der
5. Dosiervorrichtung nach einem der An- Luftkanal durch die Einlage geführt sein, so daß nach sprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die deren Zusammenpressen kein Weg mehr aus der Einlage aus Latexschaum besteht. Quetschflasche herausführt und auch bei ungeschick-
6. Dosiervorrichtung nach einem der An- tem übermäßigem Quetschen der Flasche keine Übersprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die 30 dosis abgegeben werden kann.
Einlage aus geschäumtem Polyäther besteht. Als bevorzugte Materialien für die Einlage kommen
geschäumter Polyäther in schwammartiger Konsistenz, Polyurethanschäume und Schaumgummi oder Latexschaum in Frage.
35 Bei der Dosiervorrichtung nach der Erfindung wird
zunächst die Einlage mit der Flüssigkeit getränkt, was je nach ihrer Anordnung in Bezug zur Flasche durch Schütteln, Umkippen od. dgl. erfolgen kann oder bei aufrechtem Stehen ohnehin gegeben ist. Beim an-
Die Erfindung bezieht sich auf eine Dosiervorrich- 40 schließenden Zusammenquetschen wird zuerst die in tung für eine Quetschflasche mit einem mit dem der Einlage absorbierte Flüssigkeit ausgetrieben, an-Flüssigkeitsraum der Quetschflasche in Verbindung schließend bildet jedoch die Einlage ein Absperrstehenden Flüssigkeitskanal und einem mit dem Luft- ventil, das einen weiteren Durchtritt von Flüssigkeit raum in Verbindung stehenden Luftkanal zum Ab- verhindert. Die abgegebene Flüssigkeitsmenge entgeben der Flüssigkeit und der Luft nach außen durch 45 spricht also der in der Einlage speicherbaren Flüssigeine Düse. keit.
Quetschflaschen, also Flaschen mit verformbaren Schwammartige Einlagen in Sprühdüsen sind an
Wänden, die in ihrem Hals eine Düse aufweisen, durch sich bekannt (deutsches Gebrauchsmuster 1 890 596), die beim Zusammenpressen der Flasche Flüssigkeit um als Dichtung ein Auslaufen der auf dem Kopf ausgespritzt oder fein vernebelt abgegeben werden soll, 50 stehenden Flasche zu verhindern. Diese bekannten werden häufig für die Abgabe von Medikamenten ver- Einlagen sind nicht elastisch komprimierbar und könwendet, insbesondere zum Verabreichen bestimmter nen den durch die Erfindung erzielten Effekt nicht Medikamente in vernebelter Form unmittelbar in die bewerkstelligen.
Nase oder den Mund. Mit einer mit der erfindungsgemäßen Dosiervorrich--
Es ist schwierig, für solche Verwendungen eine 55 tung bestückten Quetschflasche kann die abzugebende einigermaßen genaue Dosierung der abgegebenen Flüssigkeit auch bei schräger, unter Umständen sogar Flüssigkeitsmenge zu erzielen. Zu diesem Zweck ist bei auf dem Kopf stehender Flasche verabreicht wereine Dosiervorrichtung für eine Quetschflasche be- den, ohne daß eine Ungenauigkeit der Dosierung bekannt (USA.-Patentschrift 2 989 215), bei der im fürchtet werden muß. Die Handhabung erfordert we-Flaschenhals ein Meßbehälter vorgesehen ist, der oben 60 der Übung noch Geschicklichkeit, und die Vorrichtung nach der Seite zu offen ist und in den ein mit der Düse eignet sich deshalb auch für den Heimgebrauch, beiverbundenes Tauchrohr hineinragt. Durch Kippen der spielsweise durch den Patienten selbst. Die Dosierung Quetschflasche wird der Meßbehälter gefüllt, und beim ist in verhältnismäßig engen Grenzen reproduzierbar, anschließenden Zusammenquetschen der Flasche wird Die gemäß der Erfindung vorgesehene Einlage wird
nur die nach dem Kippen im Meßbehälter verbliebene 65 zweckmäßigerweise mit Hilfe perforierter Gehäuseteile Flüssigkeit ausgestoßen. Diese bekannte Dosiervor- in einer Kammer festgehalten, da bei einem nur reibrichtung erweist sich jedoch als schwierig und ungenau schlüssigen Sitz bereits eine solche Vorkompression in der Anwendung. Wird nämlich die Flasche nach erforderlich ist, daß die Menge der darin speicherbaren
DE19671575063 1966-06-03 1967-06-02 Dosiervorrichtung fuer eine Quetschflasche Pending DE1575063B1 (de)

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GB3774966A GB1184065A (en) 1966-06-03 1966-06-03 Improvements in or relating to devices for Dispensing Liquids in Atomised Form
GB2493966 1966-06-03
GB3250266 1966-07-20

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DK (1) DK119842B (de)
GB (1) GB1184065A (de)
LU (1) LU53764A1 (de)
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