DE3525194C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Klosettbürste mit einem durch den Stiel zum Borstenbereich führenden Rohr und mit einer als Behälter ausgebildeten Einrichtung zur Abgabe einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit, wobei der Behälter mit dem Stiel verbunden ist, aus einem elastischen Material besteht und einen Mündungsbereich aufweist, der dem mit Borsten versehenen Ende des Stiels zugekehrt ist.

Bei einer bekannten Klosettbürste dieser Art (DE-OS 28 31 205) ist zwischen den Behälter und den Bürstenstiel eine Kupplung eingeschaltet, und durch Relativverdrehen von Kupplung und Stiel läßt sich der Durchflußweg vom Behälter zur Bürste öffnen bzw. schließen. Bei dieser bekannten Ausführung ist zwar mit Hilfe einer relativ aufwendigen Dichtungskonstruktion dafür gesorgt, daß zwischen Bürstenstiel und Kupplung auch in geöffneter Stellung kein Leck auftreten kann. In geschlossener Stellung kann jedoch in der Verbindungsleitung befindliches Reinigungsmittel aus den Austrittsöffnungen des Bürstenkörpers allmählich ausfließen, und zwar in dem Umfang wie umgekehrt Luft durch die Leitungsmündung in die Verbindungsleitung eintritt, so daß es zu einem Nachtropfen der Restflüssigkeit kommt. Insbesondere im Falle von Erschütterungen oder bei einem unbeabsichtigten leichten Berühren des elastischen Behälters ist die Gefahr gegeben, daß nach dem Einspritzen der Flüssigkeit in die Toilettenschüssel oder auf die Borsten der Klosettbürste einige Tropfen der mitunter ätzenden Flüssigkeit auf den Boden gelangen und schwer zu beseitigende Flecken verursachen. Außerdem ist die Handhabung dieser Bürste umständlich, weil der Benutzer zum Öffnen und Schließen durch Relativverdrehen von Kupplung und Stiel beide Hände benötigt.

An dieser Stelle ist zu erwähnen, daß bei einer weiterhin bekannten Ausführung ähnlicher Art (DE-OS 19 12 606), bei der die den Borsten der Bürste benachbarte Leitungsmündung mit dem Behälterinnenraum unmittelbar in Verbindung steht, im Anschluß an einen Reinigungsvorgang die Reinigungsflüssigkeit allein durch den Unterdruck, der durch die ausgetriebene Flüssigkeitsmenge in den Behälter entsteht, an einem freien Ausfließen gehindert wird. Auch hier kann es sehr leicht zu einem Luft-Flüssigkeits-Austausch und damit zu einem Nachtropfen mit den erwähnten Nachteilen kommen

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Klosettbürste der eingangs genannten Art so weiter auszubilden, daß die Abgabe der Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit vereinfacht und dennoch gewährleistet ist, daß nach dem Reinigungsvorgang keine Flüssigkeit mehr unkontrolliert austritt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß mit dem Behälter U-förmiges Rohr angeordnet ist, dessen einer Schenkel sich durch den Mündungsbereich des Behälters flüssigkeitsdicht hindurch zu den im Stiel vorgesehenen Rohr erstreckt und dessen anderer Schenkel kurz vor dem Mündungsbereich des Behälters endet, wobei der Verbindungsbogen der beiden Schenkel in geringem Abstand von der Wand des Behälters angeordnet ist, die von dem mit Borsten versehenen Ende des Stiels abgekehrt ist, und daß im Scheitelpunkt des Verbindungsbogens in der Rohrwand ein kleines Loch angeordnet ist.

Nach dem Anordnen des mit Borsten versehenen Endes des Bürstenstiels in der zu reinigenden Klosettschüssel wird der Behälter mit einer Hand zusammengedrückt, wodurch die in seinem oberen Bereich befindliche Luftblase komprimiert wird. Der auf die Oberfläche der in dem Behälter befindlichen Flüssigkeit einwirkende Druck hat zur Folge, daß die Flüssigkeit in den nahe der nach unten weisenden Mündung des Behälters endenden Schenkel des U-förmigen Rohres hineingedrückt und durch den anderen Schenkel desselben hindurchgepreßt und nahe den Borsten ausgespritzt wird. Beim anschließenden Entlasten des Behälters steigt ein Teil der noch im längeren Schenkel befindlichen Flüssigkeit zurück in den Behälter und ein anderer Teil tritt noch aus und befeuchtet die Borsten, da etwas Luft aus der Luftblase in den längeren Schenkel eintreten und die sonst gegebene Sogwirkung der längeren Flüssigkeitssäule nach dem Prinzip der kommunizierenden Röhren unterbinden kann. Anschließend tritt von außen durch den längeren Schenkel Luft ein und durch das kleine Loch hindurch und füllt die Luftblase auf, die sich so um das Maß der ausgespritzten Flüssigkeit vergrößert. Wenn die Klosettbürste nach erfolgter Reinigung der Klosettschüssel aus derselben entnommen wird, dann besteht nicht mehr die Gefahr, daß aus dem Rohr weitere Flüssigkeit austritt und beispielsweise auf den Boden tropft.

Damit die in dem längeren Schenkel des U-förmigen Rohres befindliche Flüssigkeitsmenge nach Beendigung eines Dosiervorganges restlos austreten und beim Komprimieren des Behälters jedoch nicht etwa nur Luft aus der Luftblase durch die kleine Öffnung hindurch in den längeren Schenkel eintreten und durch ihn abfließen kann, hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn das in der Rohrwand des Verbindungsbogens angeordnete Loch einen Durchmesser von ca. 0,4 mm besitzt. Dieser Durchmesser hat sich bei wäßrigen Flüssigkeiten als zweckmäßig erwiesen; für das Ausgeben von Flüssigkeiten höherer Viskisität ist eine Öffnung geringeren Durchmessers zweckmäßig.

An dieser Stelle ist zu erwähnen, daß es bei Parfümzerstäubern seit über einem halben Jahrhundert bekannt ist (US-PS 15 73 334), durch den Verschluß der oberen Öffnung eines flachen Parfümbehälters mit aufeinanderzu drückbaren Behälterwänden ein Zerstäuberröhrchen hindurchzuführen, das im Bereich des Behälterbodens U-förmig zurückgebogen ist und dessen innere Mündung im Bereich des Behälterverschlusses endet. An der behälterbodennahen Umbiegung ist das Röhrchen mit einer Öffnung versehen. Bei Kompression des Behälters reißt die durch die innere Mündung des Zerstäuberröhrchens ein- und durch letzteres hindurchströmende Luft die Parfümpartikel, die durch die Öffnung in das Röhrchen eintreten, mit, so daß sie aus der außerhalb des Behälters befindlichen äußeren Mündung mit der Luft herausgeschleudert werden. Bei Kompression des Behälters in dessen umgekehrter Position tritt die verdichtete Luft durch die nun außerhalb des Parfümpegels befindliche Öffnung in das Röhrchen ein und führt auf dem Weg zur äußeren Mündung Parfümpartikel des Parfüms mit, das durch die innere Mündung in den Röhrchenabschnitt zwischen der inneren Mündung und der Öffnung eingetreten ist. Das Problem, ein Nachlaufen von u.U. ätzender Reinigungsflüssigkeit im Anschluß an eine Flüssigkeitsentnahme aus dem Behälter zum Zwecke der Toilettenreinigung sicher zu vermeiden, ist bei diesem Parfümzerstäuber auch nicht in ähnlicher Richtung gegeben.

Damit sich die am oberen Rand einer Klosettschüssel angeordnete nach unten offene Wasser-Führungsrinne mit der findungsgemäßen Klosettbürste besonders gut reinigen läßt, ist vorgesehen, daß das mit den Borsten versehene Ende des Stiels nach hinten abgewinkelt ist und daß das zugeordnete Ende des Rohres gleichfalls abgewinkelt und den Borsten zugekehrt ist.

Bei einer besonders wirtschaftlichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Klosettbürste ist vorgesehen, daß der Behälter mit dem Bürstenstiel lösbar verbunden ist und daß das Rohr in einen mit dem Behälter und einen mit dem Stiel verbundenen Bereich unterteilt ist. Wenn die in dem Behälter befindliche Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit verbraucht ist, dann kann der leere Behälter von der eigentlichen Bürste getrennt und durch einen vollen Behälter ersetzt werden.

Um das Trennen eines leeren Behälters von bzw. die Verbindung eines vollen Behälters mit dem Stiel der Klosettbürste zu erleichtern, ist vorgesehen, daß der Behälter flaschenartig ausgebildet und im Mündungsbereich mit einem Außengewinde versehen ist, daß der mit dem Behälter verbundene Bereich des Rohres im Mündungsbereich des Behälters konzentrisch zu dessen Außengewinde angeordnet und mit einer Membran verschlossen ist, und daß der mit dem Stiel verbundene Bereich des Rohres an seinem von den Borsten abgekehrten Ende mit einem Innengewinde versehen ist, das mit dem Außengewinde des Mündungsbereichs verschraubbar ist.

Der mit dem Bürstenstiel verbundene Bereich des Rohres kann ein gesondertes Bauteil sein, es ist aber auch möglich, den Stiel mit einer Längsbohrung zu versehen, so daß dieser selbst das Rohr bildet.

Eine besonders einfache Verbindung der beiden Bereiche des Rohres wird ermöglicht, wenn der Stiel mit einem konzentrisch zu dem Innengewinde angeordneten Rohrstutzen versehen ist, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innen­ durchmesser des im Mündungsbereich des Behälters angeordneten Rohrbereichs. Der Rohrstutzen ist vorzugsweise an seinem freien Ende unter Bildung einer Schnittkante schräg abgeschnitten. Wenn der Stiel auf einen vollen Behälter aufgeschraubt wird, dann dringt sein Rohrstutzen in das im Mündungsbereich des Behälters festgelegte Rohr ein, wobei er mit seiner Schnittkante die Membran durchsticht, welche dieses Rohr bis zu diesem Zeitpunkt verschließt.

Die Erfindung wird in der folgenden Beschreibung und der Zeichnung, anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Klosettbürste in der Gebrauchsstellung, und

Fig. 2 Längsschnitte durch die lösbar miteinander verbindbaren Bereiche des Behälters und des Stiels der Klosettbürste nach Fig. 1 im ge­ trennten Zustand.

Die in der Zeichnung dargestellte Klosettbürste besteht aus einem Bürstenstiel 10 und einem mit diesem lösbar verbundenen Behälter 12. Der flaschenartige Be­ hälter 12 ist aus einem elastischen Kunststoff hergestellt, so daß er nach einer Verformung wieder seine ursprüngliche Form annimmt. Das vom Behälter 12 ablie­ gende und in der Gebrauchsstellung der Klosettbürste nach unten weisende Ende des Bürstenstiels 10 ist mit einem abgewinkelten Fortsatz 14 versehen, der ebenso wie das Ende des Bürstenstiels mit Borsten 16 versehen ist. Eine Längsbohrung 18 erstreckt sich durch den Bür­ stenstiel 10 und mündet an dessen freiem Ende in eine schräge Bohrung 20, die im spitzen Winkel gegen den ab­ gewinkelten Fortsatz 14 des Bürstenstiels 10 gerichtet ist. Wie dies insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, ist das dem abgewinkelten Fortsatz 14 gegenüberliegende Ende des Bürstenstiels 10 mit einer glockenartigen Erweite­ rung 22 versehen, die ein Innengewinde 24 aufweist. Ein mit der Längsbohrung 18 verbundener Rohrstutzen 26 er­ streckt sich konzentrisch zu dem Innengewinde 24 und en­ det im Abstand vom freien Ende der Erweiterung 22 des Bürstenstiels 10. Der Rohrstutzen 26 ist an seinem freien Ende schräg abgeschnitten, um aus einem nachfolgend noch näher erläuterten Grund eine Schnittkante 28 zu bilden.

In dem Behälter 12 ist ein U-förmiges Rohr 30 ange­ ordnet, das einen langen Schenkel 32 und einen kurzen Schenkel 34 aufweist. Das freie Ende des langen Schenkels 32 ist mit einem Stopfen 36 verbunden, der in eine im Mündungsbereich 38 des flaschenförmigen Behälters 12 angeordnete Ausnehmung 40 eingesetzt ist bzw. - wie in der Zeichnung veran­ schaulicht - mit dieser eine Baueinheit bildet. Der Mündungsbereich 38 des Behälters 12 ist mit einem Außengewinde 39 versehen. Der kurze Schenkel 34 des Rohrs 30 endet in geringem Abstand vom Stopfen 36. Der in dem Stopfen 36 festgelegte Endbereich des langen Schenkels 32 des Rohrs 30 ist mit einer Membran 42 ver­ schlossen. Der nahe dem Boden des flaschenartigen Behälters 12 angeordnete Verbindungsbogen 44 der beiden Schenkel 32 und 34 des U-förmigen Rohres 30 ist an seinem Scheitel mit einem kleinen Loch 46 versehen.

Der Behälter 12 wird im Herstellungsbetrieb mit einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit gefüllt, woraufhin das U-förmige Rohr in den Behälter 12 eingeführt und der auf dieses aufgeschobene Stopfen 36 in die Ausnehmung 40 des Behälters ein­ gepreßt wird. Da der lange Schenkel 32 des Rohrs 30 durch die Mem­ bran 42 verschlossen ist, kann keine Flüssigkeit aus dem Behäl­ ter 12 austreten. Der Behälter 12 wird als Nachfüllartikel unabhängig vom Bürstenstiel 10 vertrieben und verkauft.

Um die Klosettbürste gebrauchsfertig zu machen, muß der Endverbraucher lediglich den Bürstenstiel 10 mit dem Behälter 12 verbinden, indem er die glockenförmige Erwei­ terung 22 des Bürstenstiels 10 auf den Mündungsbereich 38 des Behälters 12 aufschraubt. Bei diesem Vorgang dringt der am Bürstenstiel 10 angeordnete Rohrstutzen 26 zunehmend in den Endbereich des in dem Behälter 12 festgelegten langen Rohrschenkels 32 ein, bis er mit seiner Schnittkante 28 die Membran 42 durchstößt.

Wenn in der in Fig. 1 gezeigten Gebrauchslage der Klosettbürste auf den Behälter 12 eine Druckkraft aus­ geübt und dessen Wandung verformt wird, dann hat dies eine Kompression der im oberen Bereich des Behälters befindlichen Luftblase zur Folge. Mit dieser Kompres­ sion der Luftblase nimmt deren Druck zu, so daß die in dem Behälter 12 befindliche Flüssigkeit in das U-förmige Rohr 30 hineingedrückt wird, dessen kurzer Schenkel 34 in die Flüssigkeit mündet. Die Flüssigkeit wird in den kurzen Schenkel 34 nach oben gedrückt, wo sie über den Verbindungsbogen 44 in den langen Schenkel 32 und die mit diesem verbundene Längsbohrung 18 des Bürstenstiels 10 gelangt, um durch die schräge Bohrung 20 des Bürsten­ stiels auszutreten. Da die schräge Bohrung 20 im spitzen Winkel gegen den abgewinkelten Fortsatz 14 des Bürsten­ stiels 10 geneigt ist, werden dessen Borsten 16 mit der Flüssigkeit benetzt. Beim anschließenden Entlasten des Behälters entsteht zunächst eine Sogwirkung, da der Behälter bestrebt ist, die ursprüngliche Form wieder einzu­ nehmen. Dies ist nur möglich, wenn Luft durch den langen Schenkel 32 und das kleine Loch 46 in den Bereich der Luft­ blase eintreten kann, wo sie das Volumen der ausgepreßten Flüssigkeit ersetzt. Die zunächst vorhandene geschlossene Flüssigkeitssäule reißt ab und damit ist die Gefahr ausge­ schaltet, daß Tropfen der mitunter ätzenden Reinigungs- und/ oder Desinfektionsflüssigkeit austreten und auf den Boden gelangen kann, wenn die Klosettbürste nach Beendigung des Reinigungsvorganges aus der Klosettschüssel entnommen und an den üblichen Aufbewahrungsort gebracht wird.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Klosettbürste hat der Strömungskanal des in dem Behälter 12 angeordneten U-förmigen Rohres einen Durchmesser von 3,4 mm, und das in dem Verbindungsbogen 44 des Rohres 30 angeordnete kleine Loch 46 hat einen Durchmesser von 0,4 mm. Für den Fachmann ist erkenn­ bar, daß mit der Erfindung allgemein ein ventilloses Dosiergerät geschaffen wird, bei dem eine Flüssigkeit durch eine Mündung ab­ gegeben wird, die auf einem tieferen Niveau liegt als ein diese Flüssigkeit enthaltender Behälter, wobei gewährleistet ist, daß nach Beendigung eines Dosiervorganges keine Flüssigkeit mehr aus der Mündung tropft.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist der Bürstenstiel mit einem hülsenförmigen Verschlußschieber 48 versehen, der aus der veranschau­ lichten oberen Position bei Nichtgebrauch nach abwärts in eine untere Verschlußlage verschiebbar ist, in der er die Mündung der Bohrung 20 verschließt. Dieser Verschlußschieber 48 bildet eine Kindersicherung, die gewährleistet, daß bei spielerischer Hand­ habung der Klosettbürsten-Behältereinheit selbst bei Druckausübung auf den Behälter keine Flüssigkeit austreten kann.

Auch die Flasche ist mit einem an sich bekannten, als Kindersicherung dienenden Drehverschluß versehen.

Anstelle der veranschaulichten koaxialen Anordnung der Flasche in Verlängerung des Bürstenstiels kann bei einer abgewandelten Aus­ führung auch eine seitliche Flaschenhalterung an einem Bürsten­ stiel etwa herkömmlicher Ausbildung vorgesehen sein. Wesentlich ist allerdings, daß auch die seitlich angebrachte Flasche das U-förmige Rohr mit dem kleinen Loch 46 enthält, durch das eine ven­ tillose Flüssigkeitsdosierung bei Einwirkung eines äußeren Druck­ impulses auf den Flüssigkeitsspiegel ermöglicht ist.

Claims (8)

1. Klosettbürste mit einem durch den Stiel zum Borstenbereich führenden Rohr und mit einer als Behälter ausgebildeten Einrichtung zur Abgabe einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit, wobei der Behälter mit dem Stiel verbunden ist, aus einem elastischen Material besteht und einen Mündungsbereich aufweist, der dem mit Borsten versehenen Ende des Stiels zugekehrt ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Behälter (12) ein U-förmiges Rohr (30) angeordnet ist, dessen einer Schenkel (32) sich durch den Mündungsbereich (38) des Behälters flüssigkeitsdicht hindurch zu dem im Stiel (10) vorgesehenen Rohr erstreckt, dessen anderer Schenkel (34) kurz vor dem Mündungsbereich des Behälters endet, wobei der Verbindungsbogen (44) der beiden Schenkel (32, 34) in geringem Abstand von der Wand des Behälters angeordnet ist, die von dem mit Borsten versehenen Ende des Stiels abgekehrt ist, und daß im Scheitelpunkt des Verbindungsbogens (44) in der Rohrwand ein kleines Loch (46) angeordnet ist.

2. Klosettbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das in der Rohrwand des Verbindungsbogens (44) angeordnete Loch (46) einen Durchmesser von ca. 0,4 mm besitzt.

3. Klosettbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das mit den Borsten (16) versehene Ende (14) des Stiels (10) nach hinten abgewinkelt ist und daß das zugeordnete Ende (20) des Rohres gleichfalls abgewinkelt und den Borsten zugekehrt ist.

4. Klosettbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (12) mit dem Stiel (10) lösbar verbunden ist und daß das Rohr in einen mit dem Behälter (12) und einen mit dem Stiel (10) verbundenen Bereich (30; 18) unterteilt ist.

5. Klosettbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (12) flaschenartig ausgebildet und im Mündungsbereich (38) mit einem Außengewinde (39) versehen ist, daß der mit dem Behälter (12) verbundene Bereich des Rohres (30) im Mündungsbereich (38) des Behälters konzentrisch zu dessen Außengewinde (39) angeordnet und mit einer Membran (42) verschlossen ist, und daß der mit dem Stiel (10) verbundene Bereich des Rohres an seinem von den Borsten (16) abgekehrten Ende (22) mit einem Innengewinde (24) versehen ist, das mit dem Außengewinde (39) des Mündungsbereichs (38) verschraubbar ist.

6. Klosettbürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiel (10) mit einer Längsbohrung (18) versehen ist, die das Rohr bildet.

7. Klosettbürste nach einem der Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiel (10) mit einem konzentrisch zu dem Innengewinde (24) angeordneten Rohrstutzen (26) versehen ist, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des im Mündungsbereich (38) des Behälters (12) angeordneten Rohrbereichs (32).

8. Klosettbürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrstutzen (26) an seinem freien Ende unter Bildung einer Schnittkante (28) schräg abgeschnitten ist.